I. Aufriß der Problematik. 1. Einleitung. 2. Direktionsrecht. Aufgabenstellung. Die Organistation des ärztlichen Dienstes. 1. Der Ärztliche Direktor
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- Alke Juliane Schmidt
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1 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort A. EINFÜHRUNG 10 I. Aufriß der Problematik 1. Einleitung 2. Direktionsrecht II. III. IV. Aufgabenstellung Die Organistation des ärztlichen Dienstes 1. Der Ärztliche Direktor 2. Der Chefarzt 3. Der Oberarzt 4. Der Assistenzarzt a) Der Assistenzarzt mit Gebietsbezeichnung b) Der Assistenzarzt ohne Gebietsbezeichnung 5. Der Arzt im Praktikum Grundzfige der angewandten Methode
2 B. UMFANG UND GRENZEN DES DIREKTIONSRECHTES I. Das Direktionsrecht gegenüber Chefärzten 1. Der Chefarztvertrag 2. Der Ausschluß des Direktionsrechts a) Die Bedeutung des Berufs- und Standesrechts aa) 14 Abs. 1 Satz 2,3 Musterberufsordnung (MuBO) bb) Die Rechtsnatur von Berufsordnungen Berufs- und Standesrecht Meinungsstand Stellungnahme (a) Berufsordnungen im allgemeinen.. (b) Die Länderberufsordnungen der Ärzte im besonderen (aa) Rechtsverordnung (bb) Satzung (4) Zwischenergebnis cc) Bindung der Arbeitgeber an die Berufsordnung? (1) Die Bindungswirkung der Satzung (2) Der Arbeitsvertrag und seine Auslegung (3) Der Ärztliche Direktor als konkreter Prinzipal? b) Die "Natur der Sache" c) Arbeitsvertraglicher Ausschluß des Direktionsrechts d) Zusammenfassung: Erstes Ergebnis II. Das Direktionsrecht gegenüber nachgeordneten Ärzten Der Ausschluß des Direktionsrechts 31 a) Arbeitsvertraglicher Ausschluß 31 b) Die "Natur der Sache" 31 c) Die Bedeutung des 14 Abs. 1 Satz 2,3 MuBO 31 aa) Die Divergenz zwischen arbeitsvertraglicher Rechtsbeziehung und faktischer Direktionsrechtsausübung 31 bb) Rechtsvernichtende oder rechtshemmende Wirkung des 14 Abs. 1 Satz 2,3, MuBO 32 cc) Die Rechtsnatur der "Übertragung" des Direktionsrechts 33 (1) Die Abtretung gemäß 398 BGB 34 (a) Die Abtretung des Anspruchs auf die Arbeitsleistung 34 (b) Die isolierte Abtretung des Direktionsrechts 34 (2) Die Ausübungsermächtigung 35 (3) Die Stellvertretung 36 a) Allgemeines 36 b) Kritik 37 (Zwischenergebnis 38
3 2. Die Bedeutung des "freien Berufes" 38 a) 1 Abs. 1 Bundesärzteordnung (BÄO) 38 b) Der Begriff des "freien Berufes" 3 8 aa) Vorbemerkung 38 bb) Die Entwicklung der wissenschaftlichen Diskussion 39 (1) Triepel 40 (2) HeuB 40 (3) Feuchtwanger 41 (4) Scheuner 42 (5) Deneke 43 (6) Fleischmann 43 ' (7) Michalski 44 (8) Fuhrmann 44 (9) Taupitz 45 c) Wesen und Inhalt des Rechtsbegriffes "freier Beruf 46 aa) Einführung 46 bb) Die Bedeutung des 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG 47 cc) Der aus dem Berufsrecht zu entwickelnde Begriff des freien Berufes 50 (1) Die besondere verfassungsrechtliche Sozialrelevanz 51 (a) Der bisherige Ansatz von der Allgemeinwohlverpflichtung 51 (b) Der Ansatz von der besonderen verfassungsrechtlichen Sozialrelevanz 53 (2) Das Vertrauensverhältnis 56 (a) Der bisherige Ansatz vom besonderen Vertrauensverhältnis 56 (b) Das personenbezogene gesteigerte Vertrauensverhältnis 57 (c) Die sachliche Komponente des Vertrauensverhältnisses nach Michalski 61 (d) Kritik 61 (e) Die berufsstandsbezogene berufsfunktionale Dimension nach Taupitz 64 (3 Die Freiheit vom Staat 65 (4 Die Weisungsunabhängigkeit 67 (5 Weitere Merkmale 70 dd) Der Rechtsbegriff des freien Berufes 70 (1) Typus- oder Klassenbegriff 70 (2) Definition 72 ee) Verhältnis zum Steuerrecht 73 d) Zusammenfassung: Zweites Ergebnis Die Problematik fachlicher Weisungs(un-)abhängigkeit beamteter Ärtze 74 a) Vorbemerkung 74 b) Die fachliche Weisungsunabhängigkeit beamteter Ärzte 75 aa) Die vertragliche Regelung 75 bb) Die "Natur der Sache" 75 cc) Die Bedeutung des Berufsrechts 75
4 III. Auswirkungen des Kernbereicjis fachlicher Weisungsunabhängigkeit nachgeordneter Arzte auf die Organisationsstruktur im Krankenhaus Das Direktionsrecht gegenüber Ärzten mit Gebietsbezeichnung 77 a) Praktische Konkordanz zwischen Direktionsrecht und freiem Beruf 78 b) Konsequenzen für die klinische Praxis 79 aa) Aufgliederung der Fachanweisungen 79 (1) Zielanweisungen 79 (2) Verfahrensanweisungen 79 bb) Grundsätze zur Zulässigkeit von Fachanweisungen 80 (1) Zulässigkeit von Zielanweisungen 80 (2) Ausnahme 80 (a) Die Wirkung der Grundrechte im Arbeitsverhältnis 81 (b) Praktische Bedeutung 83 (cj Stellungnahme 84 (3) Unzulässigkeit von Verfahrensanweisungen 86 (4) Ausnahmen 90 (a) Vorbemerkung 90 (b) Einzelfälle zulässiger Verfahrensanweisungen 92 (aa) Die medizinsch-indizierte Chefarztbehandlung 92 (bb) Die Notfallmedizin 93 (5) Aufgabenentzug 94 (a) Die Aufhebung der Delegation 95 (b) Der Zeitpunkt des Aufgabenentzuges 96 (6) Aufsichts- und Kontrollpflichten 98 cc) Zusammenfassung: Drittes Ergebnis Das Direktionsrecht gegenüber Ärzten in der Weiterbildung 99 a) Das Weiterbildungsverhältnis im weiteren Sinne 99 b) Die Bedeutung der Weiterbildung für den Kernbereich fachlicher Weisungsunabhängigkeit 100 aa) Die gesetzlichen Grundlagen ärztlicher Weiterbildung 100 bb) Das Arbeitsverhältnis 102 cc) Das Weiterbildungsverhältnis im engeren Sinne 105 (1) Inhalt 105 (2) Rechtsnatur 105 (a) Ausgangspunkt 106 (b) Stellungnahme 106 (3) Weiterbildungsrechtliche Weisungsbefugnis und freier Beruf 109
5 (4) Umfang weiterbildungsrechtlicher Weisungsbefugnisse (a) Persönlicher Anwendungsbereich (b) Sachlicher Anwendungsbereich dd) Konsequenzen für die klinische Praxis (1) Delegation von Aufgaben (2) Weisungsbefugnisse (a) Grundsatz (b) Entwicklungsphasen des weiterzubildenden Arztes (3) Zusammenfassung: Viertes Ergebnis 3. Das Direktionsrecht gegenüber Ärzten im Praktikum a) Vorbemerkung b) Arzt im Praktikum und "freier Beruf c) Der Ausbildungsvertrag d) Konsequenzen für die klinische Praxis e) Zusammenfassung: Fünftes Ergebnis c. INTERDEPENDEZEN ZWISCHEN WEISUNGS- UND HAFTUNGSSYSTEMATIK IM KRANKENHAUS 125 I. Einführung 125 II. Vertragskonstellationen bei der Behandlung im Krankenhaus Stationäre Krankenhausbehandlung a) Der totale Krankenhausaufnahmevertrag b) Der gespaltene Arzt-Krankenhaus-Vertrag c) Der totale Krankenhausaufnahmevertrag mit Arztzusatzvertrag 2. Ambulante Krankenhausbehandlung a) Die sog. Chefarztambulanz b) Die sog. Institutionsambulanz
6 III. Die haftungsrechtliche Bedeutung des Kernbereichs fachlicher Weisungsunabhängigkeit angestellter Ärzte Die vertragliche Haftung für eigenes Verschulden a) Die Haftung des Krankenhausträgers aa) Die Organhaftung bb) Das Organisationsverschulden b) Die Haftung des Chefarztes 2. Die veitragliche Haftung für fremdes Verschulden 3. Die deliktsrechtliche Haftung a) Die Eigenhaftung des Krankenhausarztes aa) Grandsatz bb) Sonderfall: Übemahmeverschulden b) Die Eigenhaftung beamteter Ärzte c) Die Haftung des Krankenhausträgers aa) Die Organhaftung bb) Die Haftung für Organisationsverschulden" cc) Die Haftung für Verrichtungsgehilfen (1) Allgemeines (2) Verrichtungsgehilfe und fachliche Weisungsunabhängigkeit IV. Zusammenfassung: Sechstes Ergebnis 143 D. LITERATURVERZEICHNIS 145 E. ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 161 F. ANHANG 165 I. Musterberufsordnung für die deutschen Ärzte 165 II. III. Musterweiterbildungsordnung für die deutschen Ärzte 174 Muster eines befristeten Arbeitsvertrages für Ärzte in der Weiterbildung 185
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