Die Vergütung von Strom aus Biogasanlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

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1 Die Vergütung von Strom aus Biogasanlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz von Dr. Helmut Loibl Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht 2007

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 17 Teil 1: Einführung 21 I. Die Funktionsweise und der Aufbau einer Biogasanlage Die Entstehung von Biogas Die Unterteilung unterschiedlicher Biogasanlagen-Typen 23 a) Einstufige oder mehrstufige Anlagen 24 b) Unterteilung nach der Temperatur im Fermenter 24 c) Unterteilung nach der Beschickungsart 25 d) Nassvergärung oder Trockenvergärung Der technische Aufbau einer Biogasanlage 27 a) Zwingend erforderliche Komponenten 27 b) Typische Anlagengestaltung am Beispiel einer Nassvergärungsanlage 28 II. Die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen des Vergütungsanspruchs bei Biogasanlagen Vorbemerkungen Das Stromeinspeisungsgesetz Das EEG aus dem Jahr Das EEG aus dem Jahr Das (mögliche) künftige EEG ab dem Teil 2: Die Grundvoraussetzungen der Mindestvergütung 37 I. Der Anwendungsbereich des EEG Räumlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Zeitlicher Anwendungsbereich 41 II. Der Anlagenbegriff des EEG 42 III. Die Inbetriebnahme nach EEG Die erstmalige Inbetriebsetzung nach Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft 46 a) Die Notwendigkeit der Netzanbindung 46 b) Die Anforderungen an die Inbetriebnahme 50

3 Inhalts Verzeichnis c) Der Anfahrbetrieb 51 d) Die Notwendigkeit tatsächlicher Stromeinspeisung 53 e) Die Erstmaligkeit der Inbetriebsetzung ' Die erstmalige Inbetriebsetzung nach Erneuerung der Anlage 54 a) Der Begriff der Anlage nach 3 Abs. 4 EEG 55 b) Die Erweiterung als Erneuerung 57 IV. Das Ausschließlichkeitsprinzip des 5 EEG und der Begriff der Biomasse Die Unzulässigkeit einer Mischfeuerung Der Begriff der Biomasse und die Problematik fossiler Zündund Stützfeuerung Der Vergütungsanspruch bei fossilem Anfahrbetrieb 62 a) Die Notwendigkeit tatsächlicher Stromeinspeisung 63 b) Die Ausschließlichkeit des 5 EEG 63 (1) Der Anfahrbetrieb als Zündfeuerung 64 (2) Die Auslegung des 5 EEG : 67 c) Zusammenfassung Die zeitliche Grenze zum Die Entstehung des Vergütungsanspruchs 70 V. Die registrierende Leistungsmessung 70 VI. Die Notwendigkeit eines Einspeisevertrages 71 Teil 3: Die Grundvergütung des 8 Abs. 1 EEG 73 I. Allgemeines 74 II. Die Voraussetzungen der Grundvergütung im Einzelnen Leistung bis einschließlich 20 MW Strom aus Biomasse Das Ausschließlichkeitsprinzip Das Problem der Verunreinigungen 79 Teil 4: Die einzelnen Zusatzvergütungen 81 I. Die Zusatzvergütung nach 8 Abs. 2 EEG Die Höhe der Zusatzvergütung nach 8 Abs. 2 EEG Die Voraussetzungen der Zusatzvergütung des 8 Abs. 2 EEG 83 a) Ausschließliche Stromgewinnung aus den zugelassenen Einsatzstoffen, 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EEG 83 (1) Der Begriff der nachwachsenden Rohstoffe 84 aa) Pflanzen und Pflanzenbestandteile 84 8

4 Inhalts Verzeichnis bb) Aus landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen oder gartenbaulichen Betrieben oder der Landschaftspflege 85 cc) Das Anfallen" 87 dd) Keine unzulässige Behandlung 88 ee) Ergebnis 100 (2) Der Begriff der Gülle 102 (3) Der Begriff der Schlempe 103 (4) Die Mischgewinnung 104 (5) Die Ausschließlichkeit der Stromgewinnung 104 aa) Die Unterscheidung zwischen Stoffeinsatz und Stromgewinnung 105 bb) Die Problematik von Verunreinigungen 105 cc) Der Einsatz von Betriebshilfsmittel 106 dd) Der Einsatz von Enzymen 107 b) Ausschließliche Genehmigung für Einsatzstoffe nach 8 Abs. 2 EEG oder Einsatzstofftagebuch 108 c) Keine weitere Anlage mit anderen Einsatzstoffen auf demselben Betriebsgelände 109 d) Rechtsfolge beim Einsatz anderer Stoffe 112 II. Die Zusatzvergütung bei Kraft-Wärme-Kopplung, 8 Abs. 3 EEG Strom i.s.d. 3 Abs. 4 KWKG 119 a) Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage 119 b) Geförderte Nutzwärme 119 c) Gleichzeitige Nutzung von Strom und Wärme Der Nachweis nach dem AGFW-Arbeitsblatt FW Die Berechnung der Vergütung 122 a) Anlagen mit Vorrichtungen zur Wärmeabfuhr 123 b) Anlagen ohne Vorrichtung zur Abwärmeabfuhr 124 III. Die Zusatzvergütung beim Einsatz innovativer Techniken oder Verfahren, 8 Abs. 4 EEG Die Höhe der Zusatzvergütung und die Frage der Mehrfachgewährung Die Voraussetzungen der Zusatzvergütung nach 8 Abs. 4 EEG 127 a) Grundvoraussetzung: Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage 127 b) Innovation 128 (1) Innovative Verfahren 129 aa) Thermochemische Vergasung 129 bb) Trockenfermentation 129 cc) Aufbereitung auf Erdgasqualität 131 (2) Innovative Techniken 133 (3) Weitere Innovationen 135

5 Inhaltsverzeichnis Teil 5: Sonderfragen der Vergütung 137 I. Die Berechnung der Vergütungshöhe.' 138 II. Die Vergütung bei Altanlagen Generelle Vergütungsfragen bei Altanlagen Die Berechnung der Vergütungshöhe bei Altanlagen 141 III. Die Modernisierung einer Biogasanlage Investitionen unter 50 Prozent Der Investitionszeitraum Der subjektive Wille zur Modernisierung 147 IV. Sonderprobleme beim Einsatz von Zünd- und Stützfeuerung Das Entfallen der Vergütungspflicht zum Der Einsatz fossiler Zünd- und Stützfeuerung nach Modernisierungsmaßnahmen 150 Teil 6: Vergütungshöhe bei besonderen Anlagengestaltungen 153 I. Gemeinsame Anlage Unmittelbarkeit der Verbindung Technisch für den Betrieb erforderliche Einrichtungen oder bauliche Anlagen Einzelfälle 161 a) Vorgrube 161 b) Einbringtechnik 162 c) Endlager 162 d) Silo- und/oder Lagerfläche 163 e) Mobile Geräte Sonderfälle 166 a) Selbständiges Blockheizkraftwerk 166 b) Hygienisierungseinrichtung 167 c) Wärmeleitung ; 168 d) Gegenseitige Fermenterheizung 169 II. Die Gaseinspeisung in das allgemeine Gasnetz Der Anlagenbegriff Das Gasnetz als Speicher Der Zeitpunkt der Einspeisung und Entnahme

6 Inhaltsverzeichnis III. Die Kopplung mehrerer Verstromungseinheiten Die denkbare Vergütungsberechnungen 183 a) Zwei getrennte Anlagen 183 b) Gemeinsame Anlage Gemeinsame Anlage oder Einzelanlagen 186 Teil 7: Kritische Wertung und Ausblick 189 I. Die Einordnung der Biogasanlagen im Bereich der Erneuerbaren Energien 190 II. Die positive Regelungen und Auswirkungen des neuen EEG für Biogasanlagen 193 III. Kritikpunkte und Verbesserungsmöglichkeiten Kritik an den Vergütungsregelungen Kritik an sonstigen Regelungen in Zusammenhang mit Biogasanlagen IV. Ausblick ;.2O3 1. Geplante neue Vergütungsregelungen für Biogasanlagen Sonstige geplante Neuregelungen Altanlagen und das neue" EEG Kritischer Ausblick