Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

Transkript

1 Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Vorlage Nr. 19/178-L für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 10. August 2016 WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH Bericht zur Kostenstruktur des Geschäftsjahres 2015 A. Problem Mit Schreiben vom (Anlage 4) hat die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE den Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen um einen Bericht zur Kostenstruktur der WFB im abgeschlossenen Geschäftsjahr 2014 gebeten sowie nach Abschluss des Geschäftsjahres 2015 um einen erneuten Bericht. Der Bericht zur Kostenstruktur der WFB im Geschäftsjahr 2014 wurde von der Deputation mit Vorlage 19/096 L in der Sitzung am zur Kenntnis genommen. Mit Datum hat die mit der Prüfung des Jahresabschluss 2015 der WFB beauftrage Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihre Prüfung abgeschlossen und einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Am hat der Aufsichtsrat der WFB den Prüfbericht zur Kenntnis genommen und der Gesellschafterversammlung empfohlen, den Jahresabschluss festzustellen. B. Lösung Anliegend wird der erbetene Bericht zur Kostenstruktur des Geschäftsjahres 2015 wie folgt gegliedert vorgelegt: Anlage 1 Übersicht Erlös- und Kostenartenstruktur der WFB nach Geschäftsbereichen für das Geschäftsjahr 2015

2 Anlage 2 Erläuterungen zur Übersicht Erlös- und Kostenartenstruktur der WFB nach Geschäftsbereichen für das Geschäftsjahr 2015 Anlage 3 Organigramm 2015 der WFB (ergänzend zu Anlage 1 und 2) Anlage 4 Berichtsbitte der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE vom C. Finanzielle und personalwirtschaftliche Auswirkungen, Gender-Prüfung Der Bericht löst keine unmittelbaren finanziellen oder personalwirtschaftlichen Wirkungen aus. Die Gender-Aspekte wurden geprüft. Der Bericht hat keine Gender-Relevanz D. Negative Mittelstandsbetroffenheit Die Prüfung nach dem Mittelstandsförderungsgesetz hat keine qualifizierte (negative) Betroffenheit für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen ergeben. E. Beschlussvorschlag Die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (Land) nimmt den Bericht zur Kostenstruktur der WFB für das Geschäftsjahr 2015 zur Kenntnis. Seite 2

3 Anlagen zur Vorlage 19/178 L für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am Übersicht Erlös- und Kostenartenstruktur der WFB nach Geschäftsbereichen für das Geschäftsjahr 2015 Anlage 1 Erlös- und Kostenarten - Gruppen GB Wirtschaftsförderung GB Standortmarketing GB Messe & ÖVB-Arena GB Kfm. Dienste inst. Förderung 1) WFB Gesamt Erlöse aus Gewerbeflächen / Immobilienmanagement , , , ,53 Erlöse aus Bestandsförderung und Akquisition , , ,52 Erlöse aus Investitions-- und Innovationsförderung , , ,20 Erlöse aus Holdingfunktion u. Treuhandverwaltung von Sondervermögen , , , ,91 Erlöse aus Messen und Veranstaltungen , , , ,90 Summe Umsatzerlöse , , , ,06 Bestandsveränderung , , ,50 Ertrag aus der Auflösung des SoPo Investitionszuschüsse , , , , ,00 Sonstige Zuschüsse und Kostenerstattungen , , , , ,00 Übrige sonstige betriebliche Erträge , , , , ,14 Neutrale Erträge , , , , ,00 Summe Sonstige betriebliche Erträge , , , , ,34 Aufwand für Gewerbeflächen/Immobilienmanagement, davon ,44 762, ,11 - Aufwand für Pacht u. Nebenkosten an das TSV Veranstaltungsflächen Aufwand für Bestandsförderung u. Akquisition , , ,28 Aufwand für Investitions- und Innovationsförderung , , ,62 Aufwand für Messen und Veranstaltungen ,68 833, ,96 Summe Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , , ,80 Löhne und Gehälter , , , , ,03 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung , , , , ,47 Summe Personalaufwand , , , , ,50 Abschreibungen , , , , ,74 Sonstige Personalkosten , , ,00 Raumkosten , , ,33 Verwaltungsaufwendungen , , , , , ,44 Vertriebsaufwendungen , , ,75 Sonstiger betrieblicher Aufwand , , , , ,69 Neutraler Aufwand ,32 856, ,21 Summe Sonstige betriebliche Aufwendungen Betriebsergebnis (- = Überschuss) , , , , , , , , , , , ,14 Erträge aus Beteiligungen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge , , , , , , , , , , , ,03 Zinsen und ähnliche Aufwendungen ,46 15, , ,55 Finanzergebnis Ergebnis er. gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , ,00 15, , , , , , , , , ,58 außerordentliche Erträge u. Aufwendungen , ,19 Steuern ,78 914, , ,77 Ergebnis (- = Überschuss) , , , , Durchschnittliches Beschäftigungsvolumen [VZÄ] 94,5 31,5 91,1 48,5 265,6 zu 1) In 2015 stand eine institutionelle Förderung i. H. v zur Verfügung. Innerhalb des 2-jährigen Zuwendungszeitraums (Doppelhaushalt) waren per zudem Mittel aus 2014 i. H. v bilanziell nach 2015 abgegrenzt worden. -160,37

4 Anlagen zur Vorlage 19/178 L für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am Anlage 2 Erläuterungen zur Übersicht Erlös- und Kostenartenstruktur der WFB nach Geschäftsbereichen für das Geschäftsjahr 2015 Mit Vorlage 19/096 L, Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am , wurde auf Basis des Geschäftsjahres 2014 die Kostenstruktur der WFB dargestellt und die für eine Bewertung zu beachtenden, insbesondere die aus den außerordentlichen Geschäftsvorfällen sowie aus der Aufgabenwahrnehmung für die Gesellschafterin FHB resultierende Komplexität der Ergebnisrechnungen erläutert. Die Berichterstattung zu 2015 erfolgt in gleicher horizontaler Unterteilung der Ergebnisrechnung in Geschäftsbereiche bzw. in gleicher vertikaler Aufgliederung der Erlös- und Kostenarten in Geschäftsfelder. Wesentliche Unterschiede im Vorjahresvergleich: Institutionelle Förderung (9.365 T / Vj T ) Durch bilanzielle Rechnungsabgrenzungen des institutionellen Zuschusses innerhalb der 2-jährigen Zuwendungszeiträume glättet die WFB Ergebnisschwankungen soweit wie möglich. Von den für 2014 zur Verfügung gestellten Mitteln (6.978 T ) waren T bilanziell nach 2015 abgegrenzt worden. Der Ausweis der für 2015 zur Verfügung gestellten Mittel (6.865 T ) erhöhte sich infolge der Abgrenzung um T, der Ausweis in 2014 erfolgte um diesen Betrag geringer. Die Absenkung der in 2015 zur Verfügung gestellten Mittel um 113 T gegenüber 2014 erfolgte gemäß der Beschlüsse zum Doppelhaushalt In Umsetzung des bremischen Konsolidierungskurses waren konsumtive Einsparziele der Kernverwaltung beschlossen worden (jährliche Absenkung der konsumtiven Mittel um 1,5 % bezogen auf 2014), die auch zur Absenkungen des Personal- und Sachkostenanteils der Haushaltsansätze für die institutionellen Zuschüsse bremischer Beteiligungen führten. Seite 1

5 Personalaufwand ( T / Vj T ) Der Anstieg resultiert maßgeblich aus der in 2015 vollzogenen Fusion der bremen.online GmbH (Deputation 18/674 L/S v ). Es wurden 15 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen (13,7 Vollzeitäquivalente) in den neuen Bereich "Stadtportal bremen.de" der WFB übernommen. Personalzugänge bewirken einen Anstieg des durchschnittlichen Beschäftigungsvolumens auch in den Geschäftsbereichen Messe & ÖVB-Arena (Anstieg um 7,1 Vollzeitäquivalente) und Wirtschaftsförderung (Anstieg um 2 Vollzeitäquivalente). Der Geschäftsbereich Wirtschaftsförderung wurde in 2015 zur Umsetzung des Bauprojektes EcoMaT planmäßig personell verstärkt. Im Geschäftsbereich Messe & ÖVB-Arena führt der Zwei- bzw. Dreijahresrhythmus von Eigenveranstaltungen geschäftsbedingt zu Unterschieden zwischen Geschäftsjahren. Darüber hinaus resultieren Personalverstärkungen aus Produktoptimierungen oder Ausweitung der Veranstaltungspalette. So erfolgte beispielsweise die Verstärkung der Teams GATRO IVENT, fish international, LEBEN UND TOD/mylife sowie Passion Sports Convention/RAD + OUTDOOR zugleich unter dem Gesichtspunkt, Kapazität für Neuproduktentwicklungen bereitzustellen. Eine zusätzliche Bewertung der Personal-Kostenstruktur wird durch das Organigramm des Geschäftsjahres 2015 ermöglicht (Anlage 3). Erlöse aus Gewerbeflächen- u. Immobilienmanagement des Geschäftsbereichs Wirtschaftsförderung ( T / Vj T ) Die Erfolgsrechnungen der WFB unterliegen insbesondere in diesem Geschäftszweig starken Schwankungen nach Höhe und Periodenzugehörigkeit. Der Vorjahresumsatz war in maßgeblicher Größenordnung vom Verkaufserlös der Wohnungsbauflächen im Büropark Oberneuland (0 T / Vj T ) getragen worden. In 2015 fielen die Verkaufserlöse in der Mahndorfer Marsch (2.112 T / Vj. 206 T ) und im Bremer Industrie-Park (1.364 T / Vj. 765 T ) im Vorjahresvergleich zwar deutlich höher aus, insgesamt konnte erwartungsgemäß an das Vorjahresniveau aber nicht angeknüpft werden. Seite 2

6 Aufwand für Gewerbeflächen- u. Immobilienmanagement des Geschäftsbereichs Wirtschaftsförderung (3.239 T / Vj T ) Der Rückgang korrespondiert zunächst mit dem Rückgang der Umsatzerlöse dieses Geschäftszweigs. Im Vorjahr waren zudem unter dieser Position die Aufwendungen für die Grünpflege der Trainingszentrale Mahndorfer Marsch auszuweisen (1.017 T ), die im Ergebnis der Auflösungsverträge zum Galopprennsport (Deputation 18/488 S v ) ab 2015 nicht mehr bei der WFB anfallen. Die im Vorjahr gebildeten Rückstellungen für notwendig gewordenen außerordentliche Reparaturen (854 T ) sowie für die noch zu erbringenden Leistungen in Erfüllung der Verträge zu den Wohnungsbauflächen im Büropark Oberneuland (650 T ) erhöhen den Unterschied zwischen beiden Geschäftsjahren zusätzlich. Aufwand für Bestandsförderung und Akquisition des Geschäftsbereichs Standortmarketing (4.605 T / Vj T ) Die Verstärkungsmittel für das Standortmarketing sowie die Mittel der Sport- und Kulturförderung und ihre Verwendung durch die WFB werden in 'Übrige sonstige betriebliche Erträge' und 'Aufwand für Bestandsförderung und Akquisition' des Geschäftsbereichs Standortmarketing ausgewiesen und sind bereits im Bericht zum Vorjahr als markantes Beispiel für vergrößerte Ertrags- und Aufwandpositionen, aus denen kaum Überschussanteile für die WFB verbleiben, benannt worden. Schwankungen korrespondieren hier mit der Anzahl unterstützter Projekte oder entstehen durch Projekte mit vergleichsweise großen Volumen. Im Vorjahr fielen beispielsweise Förderungen für die Karate Weltmeisterschaft i. H. v. 254 T an. Die um 319 T höheren Kosten für Beilagen und Zeitschriften des Vorjahres begründen einen weiteren Anteil der Differenz. Deren Anzahl konnten ab 2015 im Rahmen einer stärken Gewichtung auf online Marketing verringert werden. Neutraler Aufwand des Geschäftsbereichs Kaufm. Dienste (143 T / Vj T ) Dem Geschäftsbereich Kaufmännische Dienste werden die bewertungsbedingten neutralen Aufwendungen bzw. Erträge zugeordnet. In 2014 hatte die WFB Seite 3

7 vorsorglich Einzelwertberichtigungen auf Forderungen gegenüber der FHB i. H. von T vorgenommen, die noch nicht abschließend abgerechnete Leistungen im Zusammenhang mit der Erschließung und der Altlastensanierung des Bremer Vulkan-Geländes sowie diverse Mittelabrufe in den Vorjahren betreffen. Bei einem weiteren wesentlichen Aufwandsanteil von 545 T handelt es sich in 2014 um 'Buchverluste aus dem Abgang von Anlagevermögen'. In Umsetzung der bereits genannten Auflösungsverträge zum Galopprennsport waren Verschrottungen von Gebäuden auf fremden Grundstücken (Rennbahn Vahr) auszuweisen. In 2015 ergab sich kein Berichtigungsbedarf in vergleichsweiser Größenordnung. Außerordentliche Erträge und Aufwendungen des Geschäftsbereichs Standortmarketing (111 T ) Die außerordentlichen Erträge ergeben sich aus der Fusion der bremen.online GmbH auf die WFB (Verschmelzungsbuchgewinn). Seite 4

8 kfm. Leitung des GB BL Jörn Bachmann Geschäfsbereich Veranstaltungen GF Hans Peter Schneider Gast-VA BL Andreas Marquardt Technische Leitung Veranstaltungs- Andreas Adolph Christne Glander Kerstn Renken Mathias Höllings Eigenveranstaltungen 1 durch GF Eigenveranstaltungen 3 BL Kerstn Renken PR BL Andrea TL Rohde Vertriebsmarketng Bereich Veranstaltungstechnik BL Jörn Bachmann Eigenveranstaltungen 2 ÖVB-Arena BL Peter Rengel WFB Wirtschafsförderung Bremen GmbH Geschäfsbereich Wirtschafsförderung GF Andreas Heyer Stabsstelle Unternehmenskommunikaton/ Pressesprecherin Juliane Scholz Abt. Unternehmensser - vice und Vertrieb AL Iris Geber Team Unternehmensbetreuung/-ansiedlung/ Standortentwicklung Team Int. Ansiedlungen und Außenwirtschafsförderung TL Andreas Gerber Team Unternehmensservice Bremen und natonale Akquisiton TL Thorsten Tendahl Abt. Immobilien AL Dr. Bernd Haustein Team Eigenvermögen TL Gerd Franke Team Immobilienverwaltung Sondervermögen/Grundstücksverkehr TL Frank Flotau Stabsstelle Recht/Beteiligungen Ines vom Kolken Abt. Innovaton AL Hans-Georg Tschupke Team 1 TL Kai Stührenberg Team 2 TL N. N. Team Technologie- und Gründerzentren Brigite Klesse Abt. Erschließung/ Hochbau AL Hans-Peter Czellnik Team Erschließung/Hochbau TL Ole Brennecke Geschäfsbereich Standortmarketng GF Dr. Klaus Sondergeld Veranstaltungsförderung/-marketng und Projekte durch GF bremen.online AL Henning Sklorz Interne Agentur und Standortmarketng AL Frank Reimers Geschäfsbereich Kaufm.Dienste Stabsstelle Einkaufsunterstützung GF Michael Göbel Stabsstelle Revision Team Arne Hoffmann TL Eike Wendt Abt. Kaufmännische Dienste Personal/Organisaton IT-Organisaton TL André Colbow AL Dr. Stephan Schleef Gebäudemanagement Controlling Rechnungswesen TL Andreas Meyenburg TL Uwe Bechtel AL: Abteilungsleitung BL: Bereichsleitung TL: Teamleitung Stand: "OMBHF[VS7PSMBHF178o-GàSEJF4JU[VOHEFS%FQVUBUJPOGàS8JSUTDIBGU"SCFJUVOE)ÊGFOBN8

9 "OMBHF[VS7PSMBHF178o-GàSEJF4JU[VOHEFS%FQVUBUJPOGàS8JSUTDIBGU"SCFJUVOE)ÊGFOBN 8, I ~; f, L, Fraktron in der.. Bremischen Bürgerschaft DIE LINKE. Fraktion in der Bremlschen Bürgerschaft Tiefer s. 2e1es Bremen SenatOr für Wi!1schaft, Arbeit; Häfen Deputation Kl111us-Ralner Rupp Mitglfed der Bürgerschaft Tiefer Bremen Telefon 0421 / Telefax 042'1 / ldau&-r.1lner.rupp@linksfiaklion:-bremen.de wwwjinksfraktion-bremen:de., Br~~en, 2. Oezembf!r 2015 Berichtsbitte V:,,b Aus dem Beteillg1.mgsbericht geht hervor, dass die wfb etwa so Mio. Euro pro Jahr einnimmt und ausgibt. Aus den Controlling-Berichten wie auch-aus der Beantwortung der Anfrage der CDU seitens des Ressorts wird nicht recht klar, In welchen Geschäftsbereichen die wfb Geld einnimmt un~ in welchen Bereichen sie es ausgibt. Das macht es ausgesprochen schwer, sich als Abgeordneter ein Bild Ober die Kostenstrukturen zu machen, deren Restrukturierung das Ressort ankondigt. Wir bitten daher um einen Bericht zur Aufklärung der Kostenstruktur im. ~bee.schlossenen.geschäftsjahr. 201,4 in den einzelnen Tätigkeitsbereichen der wfb, also,1; lmmoblllen,. 2. finanzielle Fö_rderung,. 3.. Veranstaltungen, 4: standortmarketing,... S. Akquisition., Beratung/Unterstützung. lnnovationsaktiviüt~n sowie 6. Verwaltung /Generelles):.i Far:jeden dieser Bereic::he fragen wir: Wieviele Personen arbeiten In dem B"ereich? Welclle Personalkosten fallen In dem Bereich ari?. Welche Einnahmen (nach Möglichkeit weiter aufgeschlüsselt) werden in dem Bereich generiert bzw; vereinnahmt? Welche Ausgäben (nach Mögllchkelt weiter aufgeschlüsselt) werden In dem Bereich getätigt? Nach Abschluss des Geschäftsjahres 2015 bitten wfr um einen erneuten Bericht mit'den entsprechende~ Angaben.