Informationskommission Kernkraftwerk Neckarwestheim

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1 Informationskommission Kernkraftwerk Neckarwestheim Katastrophenschutzplanung GKN Neckarwestheim Dipl.-Ing. Frieder Lieb Branddirektor am Regierungspräsidium in Stuttgart Neckarwestheim 23. Juli 2013

2 Informationskommission Kernkraftwerk Neckarwestheim INHALT Aufbau des KatS in der Umgebung kerntechnischer Anlagen Planungsgrundlagen Organisation des Verwaltungsstabes Aufgaben der KatS-Leitung Katastrophenschutzmaßnahmen Information der Öffentlichkeit Zusammenfassung / Ausblick

3 Informationskommission Kernkraftwerk Neckarwestheim Aufbau des KatS in der Umgebung kerntechnischer Anlagen

4 Aufbau der KatS-Behörden in Baden-Württemberg

5 Zuständigkeit - Rechtsgrundlage: 6 Landeskatastrophenschutzgesetz: Abs. 2 Die höheren Katastrophenschutzbehörden sind sachlich zuständig für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen. 4 Landeskatastrophenschutzgesetz Abs. 2 Höhere Katastrophenschutzbehörden sind die Regierungspräsidien.

6 KatS in der Umgebung kerntechnischer Anlagen Planungsgrundlagen der Katastrophenschutzbehörden

7 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörden Grundlage bundesdeutscher Katastrophenschutzplanung Rahmenempfehlungen für den KatS in der Umgebung kerntechnischer Anlagen aus dem Jahr 2008 Auf dieser Grundlage entstehen BESONDERE KATASTROPHENEINSATZPLÄNE für die Umgebung der kerntechnischen Anlagen

8 Der KEP GKN - enthält alle Maßnahmen, die zum Schutz der Bevölkerung getroffen werden müssen falls es zu einem Unfall im GKN kommt, bei dem die Gefahr besteht, dass radioaktive Stoffe an die Umwelt freigesetzt werden. Entschieden wird nach Lage des Einzelfalls

9 Das Handbuch für den Verwaltungsstab enthält alle Angaben, zur Alarmierung der Leitungs- und Einsatzkräfte zur Auslösung der Maßnahmen zur Durchführung der Maßnahmen

10 Katastropheneinsatzpläne Das Handbuch für den KatS- Stab wird ergänzend zum Katastropheneinsatzplan GKN eingesetzt. Beide Planwerke stehen elektronisch zur Verfügung damit ist die Nutzung elektronischer Medien erschlossen.

11 KatS in der Umgebung kerntechnischer Anlagen Organisation des Verwaltungsstabes

12 formelle Organisationsstruktur politisch Gesamtverantwortlicher Behördenleitung anministrativorganisatorischer Bereich Verwaltungsstab operativ taktischer Bereich Führungsstab

13 aufwachsende Stabsstruktur Koordinierungsstab Kommunikation (KoKo) Verwaltungsstab (VwS) Koordinierungsgruppe ständige Mitglieder ereignisspezifische Mitglieder Verbindungspersonen und Fachberater Sonderfall: Kerntechnischer Unfall

14 Organisationsschema Verwaltungsstab Regierungspräsidium Stuttgart Koordinierungsstab Kommunikation - KOKO LEITER DES STABES INFORMATIONS- KOORDINATOR IKO LEITER STABSBEREICH 1 Innerer Dienst LEITER STABSBEREICH 4 Öffentliche Sicherheit u. Ordnung, Verkehrslenkung LEITER STABSBEREICH 2 Lage und Dokumentation LEITER STABSBEREICH 5 Katastrophenschutz LEITER STABSBEREICH 3 Bevölkerungsinformation BuMA

15 Organisationsschema Verwaltungsstab BEHÖRDENLEITUNG RP / RVP LEITER DES STABES STABSBEREICH 8 Landwirtschaft STABSBEREICH 1 Innerer Dienst STABSBEREICH 2 Lage und Dokumentation STABSBEREICH 3 Bevölkerungsinformation - BuMA STABSBEREICH 4 Öffentl. Sicherheit u. Ordnung STABSBEREICH 5 Katastrophenschutz STABSBEREICH 6 Gesundheit STABSBEREICH 7 Umwelt STABSBEREICH 9 Straßenwesen Geschäftsführung und Personal IuK FMZ Haus-SErvice Lagefeststellung, Lage, Dokumentation Sichtung / Nachrichtensammelstelle Informationskoordinator IKO Einsatz Evakuierung Öffentl. und private Hilfeleistungen Verbrauchsgüter / Hilfsmittel Straßenwesen Verkehr STABSBEREICH 10 Schulwesen Haushalt Recht Unterbringung / Verpflegung Einsatzkräfte Fachlage STABSBEREICH 11 Wirtschaft Koordinierungsgruppe Verwaltungsstab - KGS ständige Mitglieder des Stabes - SMS ereignisspezifische Mitglieder - EMS

16 Regierungspräsidium Stuttgart Ruppmannstraße 21, Stuttgart Zwischengeschoss Raumplan Stabsräume Regierungspräsidium Stuttgart

17 KatS in der Umgebung kerntechnischer Anlagen Aufgaben der KatS-Leitung

18 Aufgaben der Katastrophenschutzleitung Kerntechnischer Unfall zum Schutz der Bevölkerung Erarbeitung der allgemeinen und radiologischen Lage Entscheidung über zu treffende Schutzmaßnahmen auf Grundlage der Lage Umsetzung der Maßnahmen Kontrolle des Vollzugs der Maßnahmen Information der Öffentlichkeit (Krisenkommunikation)

19 KatS in der Umgebung kerntechnischer Anlagen Katastrophenschutzmaßnahmen Strahlenspüren Jodprophylaxe Notfallstation Evakuierung

20 Für die Schutzmaßnahme Jodprophylaxe wurde ein weiterer Radius bis 100 km festgelegt: Schwangere und Unter-18-Jährige erhalten in diesem Bereich Jodtabletten Umgebungs- planung Entsprechend den Rahmenempfehlungen ist die Umgebung der Kernkraftwerke in 3 Zonen eingeteilt: In der Mittel-, Evakuierungsund Außenzone werden die Maßnahmen entsprechend der Windrichtung sektorenweise getroffen.

21 Katastrophenschutzmaßnahmen STRAHLENSPÜREN - Strahlenspürtrupps Landkreis Heilbronn Stadt Heilbronn Landkreis Ludwigsburg Rems-Murr-Kreis Hohenlohekreis Insgesamt im Regierungsbezirk: 6 Strahlenspürtrupps / ABC-Erkundungskraftwagen Enzkreis / RegBez Karlsruhe

22 Katastrophenschutzmaßnahmen Jodprophylaxe - Lagerorte In Zentral- und Mittelzone sind Jodtabletten an die Haushalte verteilt. In der Außenzone sind Jodtabletten bei den Bürgermeisterämtern eingelagert. Für Schwangere und Unter-18-Jährige im km-Umkreis werden Jodtabletten in Zentrallagern vorgehalten.

23 Katastrophenschutzmaßnahmen Notfallstationen Notfallstationen werden zur Dekontamination und Untersuchung von strahlenbelasteten Personen aufgebaut In Baden-Württemberg befinden sich 3 Ausstattungssätze im Regierungspräsidium Stuttgart, bei der Landesfeuerwehrschule Bruchsal und im LK Böblingen

24 Katastrophenschutzmaßnahmen Evakuierung - Evakuierungszone Die Evakuierungszone umschließt die kerntechnische Anlage in einem Radius von 8 km

25 Katastrophenschutzmaßnahmen Evakuierungsplanung Im KEP ist unter Einbeziehung der Verkehrsbewegung genau geregelt, welche Gemeinde wohin evakuiert wird. Evakuierungsund Aufnahmegemeinden haben hierzu Anschlusspläne erstellt. (Beispiel Zentralzone)

26 KatS in der Umgebung kerntechnischer Anlagen Information der Öffentlichkeit

27 Information der Öffentlichkeit Warnung/Information mit geeigneten Mitteln : Sirenensignale Lautsprecherdurchsagen Radio-/Rundfunkdurchsagen Videotext Internet (u.u. so genannte Dark-Sites ) Call-Center

28 Wie geht es weiter? Beschaffung weiterer Notfallstationen durch das IM Baden-Württemberg Aufarbeitung des Reaktorunglücks von Fukushima (Bund/Länderebene) Fortschreibung der Planungen nach Verabschiedung der neuen Rahmenempfehlungen durch das IM BW

29 Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen

Behördliche Maßnahmen bei einem kerntechnischen Unfall

Behördliche Maßnahmen bei einem kerntechnischen Unfall Behördliche Maßnahmen bei einem kerntechnischen Unfall Alarmierung der zuständigen Behörden und Einrichtung einer handlungsfähigen Katastropheneinsatzleitung Unterrichtung/ Warnung der Bevölkerung/ Sirenensignal/

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