SACtiSETN. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden
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- Curt Schneider
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1 STAATSM1N1STBR1UM DES INNERN Freistaat SACtiSETN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /A0234 Dresden, //»September 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs. -Nr. : 6/6177 Thema: Straftaten zwischen dem 1. und 4. Juli 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung zu den Fragen 1 bis 3: Angaben im Sinne der Fragestellungen liegen in der Polizeilichen Kriminal- Statistik nicht vor. Recherchiert wurde im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) mit Datenbestand vom 23. August Die nachfolgenden Angaben können sich aufgrund von Nachmeldungen und neuen Ermittlungsergebnissen insofern noch verändern. Frage 1: Wie viele Diebstähle unter erschwerenden,, Sexualdelikte und Tötungsdelikte wurden zwischen dem 1. und 4. Juli 2016 in Sachsen begangen? Bitte aufschlüsseln nach und Delikt. Im PASS wurden zwischen dem 1. und 4. Juli Diebstähle unter erschwerenden, 214, 27 Straftaten gegen die sexuelle und vier erfasst. Im Weiteren wird auf die Anlage verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden.
2 STAATSM1NISTER1UM DES INNERN Freistaat SACHSB1N Frage 2: Welchen Aufenthaltsstatus hatten die Tatverdächtigen und welchen die Geschädigten bzw. Opfer? Bitte aufschlüsseln nach Fällen aus Frage 1. Zu den zwischen dem 1. und 4. Juli 2016 begangenen 936 Straftaten konnten bisher 186 Tatverdächtige mit deutscher Staatsbürgerschaft und 59 nichtdeutsche Tatverdächtige ermittelt werden. Letztere sind im PASS mit folgenden Angaben zum Aufenthaltsstatus erfasst: Aufenthaltsstatus Anzahl Arbeitnehmer 1 Asylbewerber 22 Duldung (Abschiebungshindemisse nach Abschluss des Asylverfahrens) EU-Bürger Gewerbetreibender International/national Schutzberechtigte (Flüchtlingsstatus, subsidiärer Schutz, nationale Abschiebungsverbote) und Asylberechtjgte_ sonstiger legaler Aufenthalt keine Angaben 20 Bei Opfern und Geschädigten wird der Aufenthaltsstatus im PASS nicht abgebildet. Seit 20^16 beßteht jedoch die Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asyl i/erb^r/flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei sieben f^ersonen der Katalogwert, "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Mit freundlichen Grüßen us Ulbig Anlage Seite 2 von 2
3 Anlage Straftatenobergruppe Altenberg Amtsberg Annaberg-Buchholz Aue Auerbach Auerbach/Vogtl Bad Brambach Bad Lausick Bad Muskau Bad Schandau Bad Schlema Bannewitz Bautzen Bernsdorf (Bautzen) Bernstadt a. d. Eigen Bischofswerda Böhlen Borna Borsdorf Brand-Erbisdorf Brandis Burkau Chemnitz Claußnitz Colditz Coswig
4 Crimmitschau Cunewalde Dahlen Delitzsch Dennheritz Deutschneudorf Döbeln Dresden Ebersbach-Neugersdorf Ehrenfriedersdorf Eilenburg Elsnig Elsterberg Elsterheide Elstra Erlau Falkenstein/Vogtl Frankenberg/Sa Fraureuth Freiberg Freital Frohburg Geithain Geringswalde Geyer Glashütte
5 Glaubitz Glauchau Görlitz Gornau/Erzgeb Gornsdorf Grimma Gröditz Groitzsch Großdubrau Großenhain Großschirma Großschönau Hainewalde Haselbachtal Herrnhut Hoyerswerda Jöhstadt Kamenz Kitzscher Klingenberg Klingenthal Klipphausen Kodersdorf Kohren-Sahlis Königsbrück Königstein/Sächs.Schw
6 Königswartha Kottmar Kubschütz Laußig Leipzig Leutersdorf Liebschützberg Limbach-Oberfrohna Löbau Löbnitz Lohmen Lommatzsch Lossatal Machern Malschwitz Markersdorf Markkleeberg Markranstädt Meerane Meißen Mittweida Mockrehna Moritzburg Naundorf Naunhof Netzschkau
7 Neukirch/Lausitz Neukirchen/Erzgeb Neustadt i. Sa Niederwiesa Niesky Nossen Nünchritz Oberwiesenthal Oederan Oelsnitz/Erzgeb Oelsnitz/Vogtl Olbersdorf Oschatz Pirna Plauen Pöhl Priestewitz Rackwitz Radeberg Radebeul Reichenbach im Vogtland Riesa Rietschen Rodewisch Rothenburg/O.L Scheibenberg
8 Schkeuditz Schneeberg Schönbach Schwarzenberg/Erzgeb Sebnitz Seifhennersdorf Sohland a. d. Spree Spreetal St. Egidien Stollberg/Erzgeb Stützengrün Taucha Taura Tharandt Torgau Trebsen/Mulde Treuen Vierkirchen Waldheim Weinböhla Weißenberg Weißwasser/O.L Werdau Werdau; Wermsdorf Wiedemar
9 Wilsdruff Wurzen Zeithain Zittau Zschopau Zwenkau Zwickau
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
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