Bürokratie reduzieren, Alltag erleichtern

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Evagret Breiner
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1 Bürokratie reduzieren, Alltag erleichtern

2 Bürokratieabbau Mehr Zeit für das Wesentliche Unser gemeinsames Zusammenleben funktioniert nicht ohne Regeln. Zum einen sorgen staatliche Regelungen für Chancengleichheit und Gerechtigkeit. Zum anderen setzen sie wichtige Impulse für Wachstum und Beschäftigung. Zu viele und zu komplizierte Regelungen erschweren jedoch den Alltag und kosten Bürgerinnen und Bürger jedes Jahr viel Geld und Zeit. Um den Bürgerinnen und Bürgern durch eine bürgerfreund- liche Verwaltung den Alltag zu erleichtern, ist eines der Hauptziele der Bundesregierung, Bürokratie zu vereinfachen und abzubauen. Bereits im Jahr 2006 entschloss sich die Bun- desregierung, Gesetze und Verordnungen zu überprüfen und nach Möglichkeit auf das Nötige zu reduzieren. Um Betroffene spürbar mit effektiven Vereinfachungen zu ent- lasten, werden seither auch Bürger und Unternehmer stärker eingebunden.

3 Im Dialog zwischen der Politik, der Wirtschaft und den Ver- waltungen gelang es, den Aufwand um gut ein Viertel zu reduzieren. Mit den erreichten Einsparungen können sich Unternehmen wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Sie haben so mehr Zeit für ihre Kundinnen und Kunden und für ihre Auszubildenden oder können sich auf die Weiterent- wicklung ihrer Produkte und Dienstleistungen konzentrieren. Dadurch schaffen sie Arbeitsplätze, Wirtschaftswachs- tum und Wohlstand. Bürgerinnen und Bürger sparen Zeit durch weniger Behördengänge und schnellere Verfahren. Deutschland bleibt so im internationalen Vergleich ein wett- bewerbsfähiges und innovatives Land mit einem modernen Regelwerk, einer bürgerfreundlichen Verwaltung und trans- parenten Abläufen. Davon profitieren wir alle! Durch Büro- kratieabbau bleibt mehr Zeit für das Wesentliche. Was wurde bis jetzt erreicht Das Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung schafft überflüssige Regeln ab. Das heißt konkret: Anträge und Formulare werden kürzer und übersichtlicher, durch Internetangebote werden viele Behördengänge über- flüssig, die Wirtschaft wird dauerhaft von jährlichen Bürokratie- kosten in Höhe von 12 Milliarden Euro entlastet. Weniger und einfachere Regeln bedeuten weniger Zeitauf- wand und weniger Kosten. Dadurch gewinnen alle: Bürgerin- nen und Bürger, Verwaltungen und Unternehmen. Die Abmeldung von Fahrzeugen im Internet entlastet alle Beteiligten um ca. 2,1 Millionen Stunden jährlich.

4 Die Streichung der Praxisgebühr entlastet Bürgerinnen und Bürger sowie Arztpraxen. Wie sehen Beispiele für solche Vereinfachungen aus? Für Bürgerinnen und Bürger fällt z. B. die quartalsweise Zuzahlung für Arztbesuche von 10 Euro weg. Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Notfallambulanzen der Krankenhäu- ser sparen jährlich rund 336 Millionen Euro an Bürokratie- kosten. Autofahrerinnen und Autofahrer können ihre Fahrzeuge im Internet abmelden. Dadurch kommt es zu Entlastungen von 12 Millionen Euro im Jahr. In den kommenden Jahren soll auch die Zulassung von Fahrzeugen über das Internet möglich gemacht werden. Das bringt weitere Einsparungen. Die Signaturanforderungen für per versandte Rech- nungen fallen künftig weg. Rechnungen werden damit in Zukunft leichter steuerlich anerkannt. Allein mit dieser Vereinfachung der elektronischen Rechnungs- stellung spart die Wirtschaft 4,1 Milliarden Euro ein.

5 Wer macht was beim Bürokratieabbau? Die Geschäftsstelle Bürokratieabbau im Bundeskanzleramt koordiniert und kontrolliert die Umsetzung des Pro- gramms Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung. Die Ministerien haben seit Beginn des Programms 2006 ihre Vorschriften und Verfahren durchforstet. Dabei wurden bereits über 400 Gesetze und Verordnungen vereinfacht. Für jede neue Regelung muss heute bereits im Vorfeld abge- schätzt werden, welchen Aufwand sie für die Betroffenen auslöst. Das Statistische Bundesamt (StBA) unterstützt unter anderem die Ministerien bei der Schätzung des Erfül- lungsaufwands. Der unabhängige Normenkontrollrat wacht als Bürokratie-TÜV darüber, dass dieser Aufwand so gering wie möglich gehalten wird. So funktioniert Bürokratieabbau in Deutschland

6 Weitere Informationen Bundesregierung: Nationaler Normenkontrollrat: Statistisches Bundesamt: Kontakt: Impressum Herausgeber Bundeskanzleramt Geschäftsstelle Bürokratieabbau Berlin Stand August 2014 Gestaltung MediaCompany Agentur für Kommunikation GmbH Berlin Druck Silber Druck ohg, Niestetal Bildnachweis plainpicture / Ant Strack: Titel, plainpicture / Brooke Fasani: innen links, plainpicture / Krista Keltanen: innen mitte, plainpicture / Florian Küttler: innen rechts

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