Studienarbeit. Mehrheitsdemokratie versus Konsensdemokratie

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1 Studienarbeit Lena Gilhaus Mehrheitsdemokratie versus Konsensdemokratie Eine komparative Analyse der Demokratiemodelle von Argentinien, Brasilien, Chile und Uruguay Bachelor + Master Publishing

2 Lena Gilhaus, Mehrheitsdemokratie versus Konsensdemokratie Eine komparative Analyse der Demokratiemodelle von Argentinien, Brasilien, Chile und Uruguay Originaltitel der Studienarbeit: Mehrheitsdemokratie versus Konsensdemokratie: Eine komparative Analyse der Demokratiemodelle von Argentinien, Brasilien, Chile und Uruguay ISBN: Druck Diplomica Verlag GmbH, Hamburg, 2011 Zugl. Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, Greifswald, Deutschland, Studienarbeit, 2008 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden, und die Diplomarbeiten Agentur, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Diplomica Verlag GmbH Hamburg 2011 Printed in Germany

3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Methodik Was ist Demokratie? Mehrheitsdemokratie versus Konsensdemokratie Lijpharts Unterscheidungskriterien Die Entstehungsursachen für Konsens- und Mehrheitsdemokratien Begründung der Fallauswahl Most similar systems design Demokratietest Die Ausprägung der lijphartschen Erklärungsvariablen in Argentinien, Brasilien, Chile und Uruguay Zehn Unterscheidungsvariablen Die Demokratiemodelle von Argentinien, Brasilien, Chile und Uruguay im Vergleich Die Kabinettskomposition Argentinien Einparteienmehrheitsregierung Brasilien Minimale Mehrheitskoalition Chile Minimale Mehrheitskoalition mit programmatischer Verbindung Uruguay Minimale Mehrheitskoalition mit programmatischer Nähe Das Kräfteverhältnis zwischen Exekutive und Legislative Argentinien Dominanz der Exekutive trotz geringer legislativer Befugnisse Brasilien Dominanz der Exekutive Chile Machtbalance zwischen Exekutive und Legislative trotz weitreichender legislativer Befugnisse der Exekutive Uruguay Machtbalance zwischen Exekutive und Legislative Die Anzahl effektiver Parteien Argentinien Dreiparteiensystem Brasilien Multiparteiensystem Chile Bipolares Multiparteiensystem Uruguay - Zweieinhalb- bis Dreiparteiensystem Die Disproportionalität des Wahlsystems Argentinien Verzerrungen durch die Form der Stimmabgabe und mittlere Proportionalität des Wahlsystems Brasilien Hohe Proportionalität des Wahlsystems Chile Mittlere Proportionalität des Wahlsystems Uruguay Ein höchst proportionales Wahlsystem Interessengruppensystem Argentinien Interessengruppenpluralismus Brasilien Korporatismus im Abwärtstrend Chile Ein liberaler Korporatismus

4 Uruguay Auf dem Weg zu mehr Korporatismus Die Staatsform Argentinien Föderal und zentralisiert Brasilien Föderal und zentralisiert Chile Unitaristischer und teildezentralisierter Staatsaufbau Uruguay Föderal und zentralisiert Machtaufteilung der Legislative Argentinien Ein mittelstarker bis schwacher Bikameralismus Brasilien Ein starker Bikameralismus Chile Ein mittelstarker Bikameralismus Uruguay Ein mittelstarker bis schwacher Bikameralismus Rigide oder leicht änderbare Verfassung Argentinien Eine Verfassung mit mittlerer Rigidität Brasilien Eine rigide Verfassung Chile Eine rigide Verfassung Uruguay Verfassung mit mittlerer Rigidität Das Letztentscheidungsrecht über die Gesetzgebung Argentinien Schwache verfassungsgerichtliche Normenkontrolle Brasilien Schwache verfassungsgerichtliche Normkontrolle Chile Richterliche Überprüfung der Gesetzgebung Uruguay Richterliche Überprüfung der Gesetzgebung Die (Un-)Abhängigkeit der Zentralbank Argentinien Von der abhängigen zur unabhängigen Zentralbank Brasilien Eine abhängige Zentralbank Chile Eine unabhängige Zentralbank Uruguay Mittlere Abhängigkeit der Zentralbank Die Ergebnisse aus komparativer Perspektive Fazit Anhang Literaturverzeichnis

5 1. Einleitung Lateinamerikanische Demokratien gleichen einem Luxusliner: Die Gewinner können sich wie in einem Supermarkt bedienen, die große Mehrheit muss jedoch als Mannschaft das Schiff in Fahrt halten. Diese Aussage trifft der Politikwissenschaftler und Lateinamerikaexperte Detlef Nolte und beklagt damit den Mangel an Rechtstaatlichkeit und sozialer Gerechtigkeit in den Demokratien des südamerikanischen Kontinents (Nolte 2002: 171). Noch immer fehlt es an Schutz vor Ausbeutung, Korruption und Unterdrückung. Doch einige Regionen verzeichnen Fortschritte. Harald Barrios konstatiert: Noch nie in der lateinamerikanischen Geschichte wurden so viele Länder so lange so demokratisch regiert und kommt zu dem Schluss, dass die jungen Demokratien im Vergleich zu den meist katastrophalen Politikergebnissen der vorangegangenen Militärdiktaturen und trotz oft dürftiger wirtschaftlicher und sozialer Leistungen nach wie vor gut abschneiden. Die extreme soziale Polarisierung in Lateinamerika lässt daran Zweifel aufkommen, ob nachhaltige demokratische Verhältnisse etabliert werden können und in den Andenländern, besonders in Venezuela, Ekuador und Bolivien, sieht es weiterhin düster aus. Doch in der Vergangenheit haben junge lateinamerikanische Demokratien wie Chile und Uruguay besondere Entwicklungserfolge erzielt (Barrios/Boeckh 2000: 10). Uruguay beispielsweise, lange die Folterkammer Südamerikas genannt, ist nach dem Ende der Militärdiktatur zum demokratischen Alltag zurückgekehrt und befindet sich seither im obersten Drittel der stabilsten Demokratien der Welt (Wagner 1997: 19-20). Auch Chile konnte die autoritären Vermächtnisse der Diktatur unter Pinochet ablegen und bildet, gemeinsam mit Uruguay, das demokratischste Land des Kontinents. Auch Argentinien und Brasilien scheinen einen demokratischeren Weg eingeschlagen zu haben und lassen sich nach krisenreichen Zeiten wieder als relativ freie Demokratien einstufen (Freedom House 2008 a-d). Doch welches institutionelle Gerüst haben die Demokratien gewählt? Lassen sie sich eher als Konsens- oder eher als Mehrheitsdemokratien klassifizieren? Wo liegen Parallelen, wo Unterschiede vor und welche gemeinsamen Entstehungsursachen lassen sich finden? Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, Antworten auf diese Fragen zu finden. Für die vergleichende Demokratiestudie von Argentinien, Brasilien, Chile und Uruguay liefert Arend Lijphart die adäquateste methodische Grundlage. In seinem Werk Patterns of Democracy (1999) hatte er 36 Demokratien, die Vertreter aller drei Demokratisierungswellen beinhalten, zwischen 1945 und 1998 untersucht und sie anhand von 10 dichotomen Vergleichsvariablen auf einer zweidimensionalen Skala als eher mehrheits- oder eher konsensdemokratisch klassifiziert. Darüber hinaus ermittelte Lijphart Erklärungsfaktoren, die die Entstehung einer bestimmten Demokratieform begünstigten. Die Demokratiemodelle 7