- BÜRGERENTSCHEID - Zentrale Trinkwasserenthärtung in Rheinau. Wasserversorgung. Wasserqualität. Trinkwasserenthärtung. Kosten und Auswirkungen

Transkript

1 - BÜRGERENTSCHEID - Zentrale Trinkwasserenthärtung in Rheinau Wasserversorgung Wasserqualität Trinkwasserenthärtung Kosten und Auswirkungen Bürgerentscheid Informationen zum Bürgerentscheid am 22. September 2013

2 Grußwort Liebe Bürgerinnen und Bürger, der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am erstmals in der Geschichte der Stadt entschieden, dass in Rheinau ein Bürgerentscheid stattfindet. Es handelt sich im Kern um die Frage, ob der Kalkgehalt des Wassers in Rheinau mittels einer zentralen Enthärtungsanlage bei den für die Stadt zuständigen Wasserwerken reduziert werden soll oder nicht. Ich habe über dieses Thema, welches in unseren Wasserverbänden seit einiger Zeit diskutiert wird, im Rahmen der Bürgerversammlungen in diesem Frühjahr zusammenfassend gesprochen und über die möglichen Vorteile, aber auch die möglichen Nachteile informiert. Sicher ist: Entkalkung ist nicht deshalb notwendig, weil die Qualität unseres Trinkwassers nicht ausreichend ist. Im Gegenteil wird uns von Jahr zu Jahr bescheinigt, dass wir in Rheinau ein sehr gutes Trinkwasser haben, welches allen Anforderungen bei weitem genügt. Sicher ist aber auch, dass wir in Rheinau gerade im Vergleich mit umliegenden Städten und Gemeinden ein vergleichsweise hartes Trinkwasser haben, also ein Wasser mit hohem Kalkgehalt. Sie merken das insbesondere an den Entkalkungs- und Reinigungsmaßnahmen, die Sie ausführen müssen, um die unschönen Seiten des Kalkes zu beseitigen, vor allem aber auch um eine möglichst lange Lebensdauer von wasserführenden technischen Einrichtungen, wie Heizkesseln, Waschmaschinen oder Spülmaschinen zu erreichen. Klar ist natürlich auch, dass eine zentrale Enthärtung nicht zum Nulltarif zu haben ist. Der Bau der technischen Einrichtungen hierfür und vor allem deren Betrieb, der zusätzliche Energie- und Wasserverbrauch und andere Dinge führen zu Mehrkosten, die sich auf einen voraussichtlich deutlich höheren Wasserpreis niederschlagen würden. Wie in vielen Fällen ist es also eine Frage der Abwägung und hier auch im Besonderen die persönliche Meinung eines jeden Einzelnen, wie man Vor- und Nachteile in dieser Frage gewichtet. Und weil in dieser Frage stadtweit jeder von uns gleichermaßen betroffen ist, haben wir im Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass in diesem Fall die dem Gemeinderat obliegende Entscheidung in Ihre Hände gelegt wird. So sollen und dürfen Sie also nach den Regeln eines Bürgerentscheids selbst entscheiden, ob Sie eine zentrale Entkalkung des Wassers in Rheinau wünschen oder nicht. Hierfür müssen Sie wählen gehen und eine einzige Frage mit JA oder NEIN beantworten. Um den Aufwand für Sie möglichst gering zu halten, hat der Gemeinderat entschieden, den Bürgerentscheid im Rahmen der Bundestagswahl am Sonntag, den durchzuführen. Die vorliegende Broschüre soll Ihnen Informationen für Ihre Entscheidung geben. Neben grundsätzlichen Informationen zur Wasserversorgung und Wasserqualität in Rheinau sollen Ihnen hierin auch die technischen Grundlagen der vorgesehenen Wasserenthärtung, deren Voraussetzungen und deren Wirkung erläutert sowie ein Überblick über die voraussichtlichen Kosten gegeben werden. Begleitend hierzu lade ich Sie ein, an einer unserer Informationsveranstaltungen teilzunehmen oder Ihre Fragen im speziell hierfür errichteten Bürgerforum auf der städtischen Homepage zu formulieren. Unsere Experten werden Ihnen hier alle Fragen gerne und möglichst umfassend beantworten. Sie haben die Wahl! Der Bürgerentscheid ist eine Form der unmittelbaren Demokratie und hat in seinem Ergebnis unmittelbare Wirkung. Sofern die gesetzlich geforderte Mindeststimmenzahl zusammenkommt, entscheidet die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler über den künftigen Kalkgehalt in unserem Wasser. Um größtmögliche Akzeptanz zu erreichen, wünsche ich mir eine hohe Wahlbeteiligung. Bitte machen Sie daher von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Mit freundlicher Empfehlung Michael Welsche Bürgermeister 2

3 Die Wasserversorgung in Rheinau Die Wasserversorgung in Rheinau obliegt zu einem großen Teil nicht der Stadt selbst, sondern ist in die Hände von zwei Wasserversorgungsverbänden gelegt. Der Zweckverband Gruppenwasserversorgung Hanauerland fördert das Wasser für die Versorgung der Stadtteile Freistett, Memprechtshofen und Helmlingen im Wasserwerk in Memprechts - hofen. Hinzu kommt hier noch die Lieferung von Trinkwasser in den Stadtteil Muckenschopf der benachbarten Stadt Lichtenau. Verbandsmitglieder dieses Zweckverbands sind daher die Stadt Rheinau und die Stadt Lichtenau. Der Zweckverband Gruppenwasserversorgung Korkerwald fördert das Wasser für die Versorgung der Stadtteile Rheinbischofsheim, Linx, Diersheim, Honau, Holzhausen und Hausgereut im Wasserwerk in Holzhausen. Zusätzlich liefert dieser Zweckverband noch Wasser an die Haushalte in den Stadtteilen Leutesheim und Zierolshofen der Stadt Kehl. Verbandsmitglieder dieses Zweckverbands sind daher die Stadt Rheinau und die Stadt Kehl. Die Vertreter der Stadt Rheinau in diesen Zweckverbänden können vom Gemeinderat der Stadt Rheinau Weisungen über ihr Abstimmungsverhalten erhalten. Dieses Weisungsrecht des Gemeinderats ist vorliegend der eigentliche Gegenstand des Bürgerentscheids. Die Frage lautet daher: Sollen die Vertreter der Stadt Rheinau in den Verbandsversammlungen der Zweckverbände Gruppenwasserversorgung Korkerwald und Hanauerland für den Bau und den Betrieb einer zentralen Wasserenthärtungsanlage für die Wasserversorgung der Stadt Rheinau stimmen? Wenn diese Frage mehrheitlich mit JA beantwortet wird, muss in den Verbänden eine Entscheidung über den Bau und Betrieb einer zentralen Wasserenthärtungsanlage herbeigeführt werden, bei welcher die Vertreter der Stadt Rheinau in den Verbandsversammlungen für eine solche Einrichtung stimmen müssen. Wird der Bürgerentscheid mehrheitlich mit NEIN beantwortet, müssen die Vertreter der Stadt gegen eine zentrale Trinkwasserenthärtung votieren. Auch wenn in den Verbandsversammlungen noch die Stadt Lichtenau bzw. die Stadt Kehl vertreten ist, führt die jeweils vorhandene Stimmenmehrheit der Stadt Rheinau dazu, dass die Entscheidung im Sinne des Bürgerentscheids umzusetzen ist. Die Stimmenverteilung in den Zweckverbänden Wenn es um die zentrale Enthärtung unseres Trinkwassers geht, müssen die beiden Zweckverbände in deren Wasserwerken entsprechende technische Einrichtungen hierfür bauen und betreiben. Aus diesem Grunde hat das entsprechende Beschlussorgan, die sog. Verbandsversammlung, in diesen Verbänden die Entscheidung in der Frage der Wasserentkalkung zu treffen. Die Stadt Rheinau ist als Verbandsmitglied in beiden Verbänden mit mehreren Vertretern jeweils mit Stimmenmehrheit beteiligt. 3

4 Die Wasserqualität in Rheinau Trinkwasser Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel, es kann nicht ersetzt werden. * Die hohen Güteanforderungen an Trinkwasser sind in Deutschland in der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) und der DIN 2000 festgelegt und werden streng überwacht. Insgesamt ist die hohe Trinkwasserqualität und -verfügbarkeit in Deutschland das Ergebnis einer Erfolgsgeschichte, um die uns viele Staaten und Regionen beneiden. Sorgen über Gesundheitsrisiken aus diesem Bereich der häuslichen Umwelt braucht man sich nicht zu machen. Das gilt auch für die Wasserversorgung in Rheinau. Die Wasserqualität des in Rheinau gewonnenen Trinkwassers erfüllt alle Anforderungen. Die Messwerte für die mikrobiologischen, chemischen und physikalischen Parameter genügen den Güteanforderungen der Trinkwasserverordnung oder übertreffen sie deutlich. Die neueste Analyse finden Sie auf *(Eingangs- und Leitsatz der DIN 2000 Zentrale Trinkwasserversorgung ). Weiches Wasser - hartes Wasser Bei weichem Wasser denken viele sofort an einen geringeren Verbrauch von Waschmittel und Seife, an weniger Entkalker für den Wasserkocher oder an glänzende Kacheln und blanke Badarmaturen ohne hässliche Kalkflecken. Hartes Wasser hingegen bedroht die Heizstäbe der Waschmaschine, die Installationen insgesamt und bekümmert den einen oder anderen Tee- und Kaffeegenießer. Der Begriff Wasserhärte beschreibt dabei im Wesentlichen den Gehalt an Calcium (Ca) und Magnesium (Mg) im Wasser. Der überwiegende Teil der Wasserhärte entsteht im Boden, wenn Regenwasser versikkert. Hierbei lösen sich je nach Art des Gesteins im Untergrund Mineralien auch Calcium und Magnesium im Wasser: aus Regenwasser wird so Grundwasser mit unverwechselbarer, regionaltypischer Zusammensetzung. Calcium und Magnesium sind wichtige Bestandteile unseres Körpers und unserer Ernährung. Hartes Wasser ist also keinesfalls gesundheitsschädlich. Wer allerdings über Trinkwasser seinen täglichen Bedarf an Calcium und Magnesium decken wollte, müsste täglich viele Liter Wasser trinken. Das Wasser in Rheinau ist hart! Die Wasserhärte, die aus den Konzentrationen von Calcium und Magnesium in Millimol je Liter gemessen wird, wird in Deutschland in Härtegraden ( dh) angegeben Die Wasserhärte in Rheinau schwankt um einen Härtegrad von 18 dh und ist damit als hart einzustufen. Bei einer zentralen Enthärtung würde das Wasser auf einen mittleren Härtegrad enthärtet werden. Zu weiches Wasser könnte Korrosionsprobleme bei metallischen Leitungen auslösen. 4

5 Die vorgesehene Technik der Trinkwasserenthärtung Die Wasserenthärtung Für die Enthärtung von Wasser stehen mehrere Techniken zur Verfügung. Dezentrale Enthärtung im Haushalt Im Haushalt wird die störende Härte beim Wäschewaschen durch Zusätze im Waschmittel gebunden (Komplexierung) und in der Spülmaschine durch spezielle, mit Salz regenerierbare Filterpatronen (Ionenaustauscher) entfernt. Über diese punktuellen Enthärtungsmaßnahmen hinaus, stehen für einen Haushalt auch kleinere dezentrale Enthärtungsanlagen, wie zum Beispiel Kunstharz-Ionentauscher zur Verfügung. Bei solchen Anlagen kommt es entscheidend auf eine fachkundige Installation und regelmäßige fachkundige Wartung an. Bleibt diese aus, leidet nicht nur das Gerät, sondern möglicherweise auch die Qualität des Lebensmittels Trinkwasser, zum Beispiel weil ein Gerät verkeimt oder weil sich Schadstoffe aus dem Gerät in das Trinkwasser rücklösen. Zentrale Enthärtung im Wasserwerk Die zentrale Enthärtung großer Wassermengen, wie diese in einem Wasserversorgungsunternehmen für eine Stadt wie Rheinau produziert werden, bedarf entsprechend ausgelegter Verfahren. Dabei bleibt oberste Maxime die Produktion eines Trinkwassers, welches alle Anforderungen der Trinkwasserverordnung erfüllt. An zweiter Stelle steht aber auch die Wirtschaftlichkeit, die neben der hohen Wasserqualität eines dann teilenthärteten Wassers auch dessen Bezahlbarkeit sicherstellen soll. Eine Untersuchung für die Wasserversorgung in den Werken der Wasserzweckverbände in Rheinau hat erbracht, dass sich hier der Einsatz des sog. Nanofiltrationsverfahrens am besten eignet. Bei der Nanofiltration wird hartes Rohwasser über einen Filter geführt und von den härtebildenden Substanzen Calcium und Magnesium befreit. Diese sind für die Verkalkung und Kesselsteinbildung verantwortlich. Eine Membran ist dabei das Herzstück einer jeden Nanofiltrationsanlage. Aufgrund spezieller Oberflächeneigenschaften der Membran wirkt diese wie ein Filter für Calcium und Magnesium. Das Wasser ohne die Härte bildenden Substanzen kann diese selektive Barriere passieren. Funktionsweise der Nanofiltration Nanofiltrationsanlage, bestehend aus mehreren Membranmodulen in einem Wasserwerk 5

6 Die vorgesehene Technik der Trinkwasserenthärtung Das Nanofiltrationsverfahren Die für die Filtration erforderliche Membran befindet sich zur Erreichung einer möglichst hohen Kapazität auf möglichst kleinem Raum komprimiert und aufgewikkelt in einem sogenannten Membranmodul. Durch eine Vervielfältigung der Module lässt sich eine solche Enthärtungsanlage beliebig vergrößern und flexibel an die jeweiligen Verhältnisse vor Ort anpassen. Neben dem enthärteten Wasser fällt bei der Aufbereitung Prozesswasser (ca. 10%) an, das die zurückgehaltenen Härtebildner in aufkonzentrierter Form enthält. Dieses muss entsprechend den gesetzlichen Vorschriften wieder dem Naturkreislauf zugeführt werden. Als Betriebsmittel wird ein für die Trinkwasserversorgung zugelassener Antiscalant im Milligramm pro Liter Bereich eingesetzt. Dieses Mittel verhindert das Verstopfen der Membran und wird zusammen mit dem Prozesswasser ausgeschieden. Ein bis zweimal pro Jahr ist neben den täglichen Wasserspülungen eine chemische Reinigung der Membran mit z.b. Zitronensäure notwendig. Das hierbei entstehende Spülwasser wird neutralisiert und in die Kläranlage abgeführt. Neben Calcium und Magnesium werden bei der Nanofiltration auch Mikrospurenstoffe, Nitrat und andere unliebsamen Substanzen aus dem Rohwasser entfernt. Das von der Nanofiltration aufbereitete Wasser wird entsäuert und im Anschluss mit nicht enthärtetem Rohwasser (Bypasswasser) vermischt, um den Härtegrad nach den Bedürfnissen der Kunden und Bürger einzustellen. Eine moderne Steuerung sorgt für einen automatisierten Betriebsablauf und gewährleistet ein Minimum an Personalaufwand. Anlagenschema Alle Fakten auf einen Blick Die Nanofiltration ist eine moderne und bereits etablierte Technik zur Enthärtung. Großer Rückhalt von Calcium und Magnesium (>97%), so dass eine individuelle Einstellung der gewünschten Wasserhärte möglich ist (angestrebt wird ein Wasser im mittleren Härtebereich). Die Membran arbeitet wie ein Filter (ähnlich einem Kaffeefilter). Zusätzlich werden Nitrat und Mikrospurenstoffe zurückgehalten. Kompakte Bauweise und geringer Platzbedarf. Zur Stabilisierung des enthärteten Wassers ist eine Entsäuerung notwendig. Ein Antiscalant (konzentrierte, flüssige Polymerlösung) wird als Betriebsmittel eingesetzt dieses wird bei der Filtration zurückgehalten. Es fallen bei der Aufbereitung Konzentrat- und Spülwässer in einem Umfang von jährlich rd m³ an. Dieses Wasser muss zusätzlich gefördert werden. Der Betrieb der Nanofiltrationsanlagen erfordert den Einsatz von Energie. Ein zusätzlicher Stromverbrauch in den Wasserwerken in einem Umfang von insgesamt rd kwh wird entstehen. 6

7 Kosten der Wasserenthärtung und Auswirkungen Trinkwasserenthärtung kostet Geld Mögliche Preissteigerung: 25 bis 40 Cent je m 3 Das vorgesehene Verfahren erfordert teilweise die Errichtung von Gebäuden und vor allem den Erwerb von technischen Anlagen. Die Investitionssumme beläuft sich nach einer ersten Kostenschätzung auf über 1 Mio.. Die Finanzierung dieser Summe erfordert die Aufnahme von Krediten. Es entstehen Aufwendungen für Zinsen und Abschreibungen, die für den Schuldendienst einzusetzen sind. Die Unterhaltung und der Betrieb der Anlagen sowie der Ersatz von Verbrauchs- und Verschleißteilen erfordert Kosten für Personal und Fremdleistungen. Der Enthärtungsprozess selbst benötigt den Einsatz eines Zusatzstoffes (sog. Antiscalant), eine höhere Wasserförderung und in beträchtlichem Umfang mehr Strom. Es entstehen Kosten für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, insbesondere für die erhöhte Förderung von Rohwasser und den höheren Energieverbrauch. Darüber hinaus sind kalkulatorische Kosten zu berücksichtigen, die über die reine Substanzerhaltung hinaus sicherstellen, dass der Betrieb ohne die Belastung künftiger Generationen dauerhaft, also auch in vielen Jahren noch aufrechterhalten werden kann. Nach dem Verursacherprinzip sind diese Kosten auf den Wasserverbraucher umzulegen. Die jährlichen Kosten sind daher auf die jährliche Verbrauchsmenge zu verteilen, was zu einer Erhöhung der Wassergebühren führen wird. Hartes Wasser verursacht auch Mehrkosten Nach der weit überwiegend vertretenen Auffassung in Literatur und Wissenschaft verursacht hartes Wasser in einem Haushalt höhere Kosten als weiches Wasser. Um die gleiche Reinigungswirkung zu entfalten, muss bei hartem Wasser beispielsweise mehr Waschmittel beim Wäschewaschen verwendet werden. Das Gleiche gilt natürlich auch für alle anderen Wasch- und Reinigungsvorgänge im Haushalt, vom Geschirrspülmittel über den Klarspüler und das Regeneriersalz bis hin zum Duschgel, Shampoo und Schaumbad. Hartes Wasser kann auch in anderen Bereichen höhere Kosten verursachen. Beispielsweise müssen Heißwassergeräte als Folge der Kesselsteinbildung häufiger entkalkt und gewartet werden. Möglicherweise verbrauchen diese auch wegen des schlechteren Wärmeüberganges durch Verkalkung mehr Energie. Wie hoch mögliche direkte Kosteneinsparungen bei weichem Wasser ausfallen können und insbesondere ob diese Einsparungen die Mehrkosten der Wasserenthärtung decken, kann nicht beziffert werden. Dies hängt von vielen individuellen Gegebenheiten im jeweiligen Haushalt, von den Verbrauchs- und Lebensgewohnheiten und vielem mehr ab. Inwieweit also die bei einer Enthärtung entstehenden Kosten den Mehrwert eines weicheren Wassers rechtfertigen, ist im Großen und Ganzen einer individuellen Einschätzung und Entscheidung vorbehalten, die im Rahmen des anstehenden Bürgerentscheids jeder für sich selbst treffen muss. 7

8 Der Bürgerentscheid Mit einem Bürgerentscheid legt der Gemeinderat die ihm von den Bürgerinnen und Bürgern durch Wahl überwiesene repräsentative Entscheidungsgewalt zurück in die Hände der Bürgerinnen und Bürger. Das Verfahren für einen Bürgerentscheid ist in 21 Gemeindeordnung Baden-Württemberg geregelt. Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 25 vom Hundert der Stimmberechtigten beträgt. Diese gesetzliche Mindeststimmenzahl nennt man auch Quorum. Wird die erforderliche Mindeststimmenzahl nicht erreicht, muss der Gemeinderat in der gefragten Angelegenheit entscheiden. Der Bürgerentscheid ist eine Kommunalwahl und wird ähnlich durchgeführt wie die Wahl eines Bürgermeisters. Die Wahl findet am gleichen Tag wie die Bundestagswahl statt, also am Sonntag, Die Wahl ist jedoch vollständig von der Bundestagswahl getrennt. Die Wahlberechtigten erhalten zu gegebener Zeit eine gesonderte Wahlbenachrichtigungskarte. Es gibt einen gesonderten Stimmzettel und eine extra Wahlurne. Die Stimmauszählung erfolgt noch am Abend des , jedoch erst nach der Auszählung der Bundestagswahl. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit zur Briefwahl, auch hier wieder gesondert zur Bundestagswahl. Wahlrecht ab 16 Jahre Infolge des vor wenigen Monaten geänderten Kommunalwahlrechts in Baden-Württemberg dürfen beim Bürgerentscheid auch 16- und 17jährige mitstimmen. Bitte beachten Sie: Das gilt nicht für die Bundestagswahl! Weitere Informationen und Kontakt: Bürgerinfoveranstaltungen: Dienstag, Stadthalle Freistett Beginn 19:00 Uhr Donnerstag, Graf-Reinhard-Halle Rheinbischofsheim Beginn 19:00 Uhr Experten informieren Bürger fragen und diskutieren Internet: Fragen-Forum auf der Homepage der Stadt Rheinau Trinkwasserenthärtung in Rheinau: Bürger fragen - Experten antworten Kontakt: Stadtkämmerei Eigenbetrieb Stadtwerke Rheinau Rheinstraße Rheinau Ihr Ansprechpartner: Uwe Beck Stadtkämmerer beck@rheinau.de Tel / Fax 07844/