Inhaltsverzeichnis. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einführung Teil A Texte. Laufbahnverordnung (LVO) in der geltenden Fassung...

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1 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einführung Teil A Texte Laufbahnverordnung (LVO) in der geltenden Fassung... 1 Teil B Kommentar Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten im Land Nordrhein-Westfalen (Laufbahnverordnung LVO) Fassung 2014 Teil 1 Allgemeines 1 Geltungsbereich Grundsatz Fortbildung Zuständigkeiten für Entscheidungen Beförderungen Ordnung der Laufbahnen Befähigung Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe Probezeit Nachteilsausgleich Beförderung, Erprobungszeit Beurteilung von Landesbeamtinnen und Landesbeamten Laufbahnrecht NRW 24. Erg. Juli

2 13 Nachzeichnung dienstlicher Beurteilungen Dienstzeit Laufbahnwechsel Einstellung früherer Beamtinnen und Beamter und Einstellung von Beamtinnen und Beamten anderer Dienstherrn Erleichterung für schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte behinderte Menschen Ausnahmen Teil 2 Zugang zu den Laufbahnen Kapitel 1 Gemeinsame Vorschriften 19 Laufbahnbeamtinnen und -beamte/laufbahnbewerberinnen und -bewerber 20 Verordnungen über die Ausbildung und Prüfung (Rechtsverordnungen gemäß 6 Landesbeamtengesetz) 21 Ausbilderinnen oder Ausbilder Kapitel 2 Einfacher Dienst 22 Voraussetzungen für die Einstellung 23 Befähigung Kapitel 3 Mittlerer Dienst 24 Voraussetzungen für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst 25 Vorbereitungsdienst 26 Prüfung 27 Aufstieg in die Laufbahngruppe des mittleren Dienstes Kapitel 4 Gehobener Dienst 28 Voraussetzungen für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst 2

3 29 Vorbereitungsdienst 30 Prüfung 31 Aufstieg in die Laufbahngruppe des gehobenen Dienstes Aufstieg in bestimmte Aufgabenbereiche der Laufbahngruppe des gehobenen Dienstes Aufstieg in Laufbahngruppe des gehobenen Dienstes durch Spezialisierung Beförderung Kapitel 5 Höherer Dienst 35 Voraussetzungen für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst 36 Vorbereitungsdienst 37 Prüfung Vorbemerkungen zu den 38 bis Aufstieg in die Laufbahngruppe des höheren Dienstes durch modulare Qualifizierung Fachrichtungsgleicher Aufstieg in die Laufbahngruppe des höheren Dienstes durch ein Masterstudium Aufstieg in die Laufbahngruppe des höheren Dienstes durch Spezialisierung Beförderung 42 Beamtinnen und Beamte an obersten Landesbehörden Kapitel 6 Laufbahnen besonderer Fachrichtung 43 Zugangsvoraussetzungen zu den Laufbahnen besonderer Fachrichtung Ordnung der Laufbahnen besonderer Fachrichtung und Anforderungen an die hauptberufliche Tätigkeit Beförderung und Aufstieg Teil 3 Andere Bewerberin oder anderer Bewerber 46 Voraussetzungen für die Ernennung Laufbahnrecht NRW 23. Erg. März

4 47 Probezeit 48 Beförderung und Aufstieg Teil 4 Besondere Vorschriften für Lehrerinnen und Lehrer an Schulen sowie für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Lehrkräfte für besondere Aufgaben an Hochschulen Kapitel 1 Gemeinsame Vorschriften 49 Allgemeines Befähigung Probezeit bei Lehrerinnen oder Lehrern 52 Laufbahnwechsel 53 Zugang zu Leitungsämtern und Ämtern mit besonderen Funktionen Befähigung für den Schulaufsichtsdienst Kapitel 2 Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen 55 Befähigung für Werkstattlehrerinnen oder Werkstattlehrer 56 Befähigung für Fachlehrerinnen oder Fachlehrer an berufsbildenden Schulen Befähigung für technische Lehrerinnen oder Lehrer 58 Beförderung von technischen Lehrerinnen oder Lehrern 59 Befähigung für die Laufbahn des Lehramtes an Berufskollegs mit einer beruflichen Fachrichtung Kapitel 3 Lehrerinnen und Lehrer an Förderschulen 60 Befähigung für Fachlehrerinnen oder -lehrer an Förderschulen 4

5 Kapitel 4 Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Lehrkräfte für besondere Aufgaben an Hochschulen 61 Befähigung für Fachlehrerinnen oder Fachlehrer als Lehrkräfte für besondere Aufgaben 62 Beförderung von Fachlehrerinnen oder Fachlehrern 63 Befähigung für Studienrätinnen oder Studienräte 64 Befähigung für Akademische Rätinnen oder Räte als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter an einer Hochschule 65 Befähigung für Studienrätinnen oder Studienräte im Hochschuldienst Teil 5 Besondere Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Gemeinden und Gemeindeverbände 66 Ausbildung und Prüfung 67 Probezeit 68 Zugangsvoraussetzungen für Leiterinnen und Leiter von Versorgungs- und Verkehrsbetrieben 69 Zugangsvoraussetzungen für Leiterinnen und Leiter an Studieninstituten für kommunale Verwaltung Teil 6 Besondere Vorschriften für einzelne Beamtengruppen und Richterinnen und Richter 70 Aufstiegsregelungen für Beamtinnen und Beamte der Landtagsverwaltung, des Geschäftsbereichs des Landesrechnungshofes sowie der Landesbeauftragten oder des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 71 Richterinnen und Richter Laufbahnrecht NRW 24. Erg. Juli

6 72 Beamtinnen und Beamte im Geschäftsbereich des Justizministeriums Teil 7 Übergangs- und Schlussvorschriften 73 Außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung erworbene Befähigungen 74 Früher erworbene Befähigungen 75 Übergangsregelungen 76 Zuordnung der Laufbahnen/Besondere Anforderungen an die Ausbildung, Regelungen zur hauptberuflichen Tätigkeit 77 Inkrafttreten/Außerkrafttreten Verordnung über die Laufbahnen der Beamten im Lande Nordrhein-Westfalen (Laufbahnverordnung LVO) Fassung 1995 Abschnitt I Einleitende Vorschriften 1 Geltungsbereich (nicht mehr besetzt) 2 Grundsatz (nicht mehr besetzt) 3 Beförderungen (nicht mehr besetzt) 4 Ordnung der Laufbahnen (nicht mehr besetzt) 5 Befähigung (nicht mehr besetzt) 6 Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe (nicht mehr besetzt) 7 Probezeit (nicht mehr besetzt) 8 Verbeamtung auf Lebenszeit Nachteilsausgleich (nicht mehr besetzt) 10 Beförderung, Erprobungszeit (nicht mehr besetzt) 10a Beurteilung (nicht mehr besetzt) 11 Dienstzeit (nicht mehr besetzt) 12 Laufbahnwechsel, Anerkennung von Befähigungen (nicht mehr besetzt) 6

7 13 Erleichterung für schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte behinderte Menschen Abschnitt II Laufbahnbewerber 1. Gemeinsame Vorschriften (nicht mehr besetzt) 14 Vorbereitungsdienst Verordnungen über die Ausbildung und Prüfung (Rechtsverordnungen gemäß 6 LBG) a Ausbilder Einfacher Dienst 16 Voraussetzungen für die Einstellung Befähigung Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Probezeit Mittlerer Dienst 3.1. Allgemeines 19 Voraussetzungen für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst Vorbereitungsdienst Prüfung Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Probezeit Aufstiegsbeamte (nicht mehr besetzt) 3.2. Beamte besonderer Fachrichtungen 24 Ordnung und Befähigungsanforderungen Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Probezeit Gehobener Dienst 4.1. Allgemeines 26 Voraussetzungen für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst Vorbereitungsdienst Prüfung a Gleichwertige Befähigung /3 Laufbahnrecht NRW 24. Erg. Juli

8 29 Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Probezeit Aufstiegsbeamte (nicht mehr besetzt) 31 Beförderung Beamte besonderer Fachrichtungen 32 Ordnung und Befähigungsanforderungen Dauer der hauptberuflichen Tätigkeit (entfallen) Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Probezeit Höherer Dienst 5.1. Allgemeines 36 Voraussetzungen für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst Vorbereitungsdienst Prüfung Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Probezeit Aufstiegsbeamte Beförderung a Beamte an obersten Landesbehörden / Beamte besonderer Fachrichtungen 42 Ordnung und Befähigungsanforderungen Dauer der hauptberuflichen Tätigkeit Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Probezeit Abschnitt III Andere Bewerber 45 Besondere Voraussetzungen für die Ernennung Probezeit Beförderung und Aufstieg Abschnitt IV Fortbildung 48 (nicht mehr besetzt) 8

9 Abschnitt V Besondere Vorschriften für Lehrer an Schulen sowie für wissenschaftliche Mitarbeiter und Lehrkräfte für besondere Aufgaben an Hochschulen 1. Gemeinsame Vorschriften 49 Allgemeines (nicht mehr besetzt) 50 Befähigung (nicht mehr besetzt) 51 (entfallen) 52 Einstellung oder Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Probezeit Laufbahnwechsel a Beförderung (nicht mehr besetzt) 54 Übernahme in den Schulaufsichtsdienst Lehrer an allgemeinbildenden Schulen 55 (entfallen) (entfallen) (entfallen) Lehrer an berufsbildenden Schulen 58 Befähigung für Werkstattlehrer Befähigung für Fachlehrer (nicht mehr besetzt) 60 Befähigung für Technische Lehrer Beförderung von Technischen Lehrern Befähigung für die Laufbahn des Lehramtes an Berufskollegs mit einer beruflichen Fachrichtung Lehrer an Sonderschulen 62a Befähigung für Fachlehrer (entfallen) Wissenschaftliche Mitarbeiter und Lehrkräfte für besondere Aufgaben an Hochschulen 64 Befähigung für die Laufbahn des Fachlehrers Beförderung von Fachlehrern (entfallen) a Befähigung für Studienräte Laufbahnrecht NRW 23. Erg. März

10 66b Befähigung für Akademische Räte als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter an einer Hochschule c Befähigung für Studienräte im Hochschuldienst Abschnitt VI Besondere Vorschriften für Beamte der Gemeinden und Gemeindeverbände 1. Allgemeines (entfallen) Ausbildung und Prüfung Probezeit Mittlerer Dienst 71 (entfallen) (entfallen) Gehobener Dienst 73 (entfallen) (entfallen) /1 4. Höherer Dienst 75 Vorbereitungsdienst Voraussetzungen für die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe a Laufbahn des höheren Sozialdienstes Leiter von Versorgungs- und Verkehrsbetrieben Lehrer und Leiter an Studieninstituten für kommunale Verwaltung Abschnitt VII Besondere Vorschriften für Beamte der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (entfallen)

11 Abschnitt VIII Übergangs- und Schlußvorschriften 1. Allgemeines 81 Außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung erworbene Befähigungen Früher erworbene Befähigungen Einstellung früherer Beamter und Übernahme von Beamten anderer Dienstherren, Folgen eines Laufbahnwechsels (nicht mehr besetzt) 84 Ausnahmen (nicht mehr besetzt) 85 Übergangsregelung für Beförderungen Besondere Vorschriften für einzelne Beamtengruppen und Richter 86 Laufbahnwechsel von Polizeivollzugsbeamten Richter Beamte im Geschäftsbereich des Justizministeriums Übergangsregelungen Außer-Kraft-Treten Teil C 1 Beamtengesetz für das Land NRW Beamtenstatusgesetz Beamtengesetz für das Land NRW (LBG NRW) vom 14. Juni Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz BeamtStG) vom 12. Juni Teil C 2 Beamtenrechtliche Vorschriften Runderlass des Innenministeriums vom 9. Dezember 2009 betr. Richtlinien zur Durchführung der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) im öffentlichen Dienst im Lande NRW... 1 Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 19. November 2010 betr. dienstliche Beurteilung zur Vorbereitung von Personalmaßnahmen, insb. Beförderungsentscheidungen Laufbahnrecht NRW 24. Erg. Juli

12 Bekanntmachung zum Europa- und Internationalen Personalentwicklungskonzept vom 24. Mai Vertretungserlass NRW vom 1. Juli Runderlass des MSW zur dienstlichen Beurteilung während der Probezeit vom 3. Juni Teil C 3 Laufbahnrechtliche Vorschriften für einzelne Laufbahnen Verordnung über die Laufbahn der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten im Lande NRW (LVOPol) vom 4. Januar Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes im Lande NRW (LVOFeu) vom 1. Dezember Laufbahnrichtlinien für die Dienstordnungs-Angestellten der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen vom 6. Juli 2011 (Auszug)... 24/1 Gesetz über die Ausbildung für Lehrämter an öffentlichen Schulen (Lehrerausbildungsgesetz LABG) vom 12. Mai Steuerbeamten-Ausbildungsgesetz (StBAG) vom 29. Oktober Deutsches Richtergesetz vom 19. April 1972 (Auszug) Landesrichter- und Staatsanwältegesetz (LRiStaG) vom 8. Dezember 2015 (Auszug) Gesetz über die juristischen Prüfungen und den juristischen Vorbereitungsdienst (Juristenausbildungsgesetz JAG NRW) vom 11. März 2003 (Auszug) Rechtspflegergesetz (RPflG) vom 14. April 2013 (Auszug) Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger des Landes Nordrhein-Westfalen (Rechtspflegerausbildungsordnung RpfLAO) vom 19. Mai /1 Gesetz über den Vorbereitungsdienst für die Laufbahnen des gehobenen und höheren Forstdienstes (Forstdienstausbildungsgesetz FDAG NRW) vom 19. März gehobenen Forstdienstes im Lande Nordrhein-Westfalen (VAPgehFD) vom 5. September /1 12

13 höheren Forstdienstes im Lande Nordrhein-Westfalen (VAPhöhFD) vom 5. September /13 Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung über die Durchführung der Laufbahnprüfungen für die Laufbahn des höheren Forstdienstes des Landes Nordrhein-Westfalen vor den Prüfungsausschüssen für die Laufbahn agrar- und umweltbezogene Dienste, Laufbahngruppe 2, 2. Einstiegsamt des Landes Niedersachsen vom 2. Juni /23 Verordnung zur Anerkennung von Berufsqualifikationen als Laufbahnbefähigung vom 5. November Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 17. August 2015 betr. Übertragung der Zuständigkeit zur Anerkennung von Berufsqualifikationen als Laufbahnbefähigung für den feuerwehrtechnischen Dienst... 72/3 Verordnung über den Aufstieg durch Qualifizierung in die Laufbahn des höheren allgemeinen Verwaltungsdienstes im Land Nordrhein- Westfalen vom 4. November Verordnung über den prüfungserleichterten Aufstieg in die Laufbahn des gehobenen Dienstes in der Steuerverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 3. Dezember Verordnung über den prüfungserleichterten Aufstieg vom mittleren in den gehobenen Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16. Februar Verordnung über den Aufstieg durch Qualifizierung in die Laufbahn des höheren Dienstes der Steuerverwaltung im Lande Nordrhein- Westfalen vom 11. März Verordnung über den Aufstieg durch Qualifizierung in die Laufbahnen des höheren Dienstes im Geschäftsbereich des Justizministeriums vom 19. August Teil C 4 Sondergesetzliche Laufbahnvorschriften Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz) vom 16. Juli 2009 (Auszug)... 1 Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer (Zivildienstgesetz ZDG) vom 17. Mai 2005 (Auszug)... 5 Laufbahnrecht NRW 23. Erg. März

14 Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz SVG) vom 16. September 2009 (Auszug)... 7 Entwicklungshelfer-Gesetz vom 18. Juni 1969 (Auszug)... 9 Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Europaabgeordnetengesetz EuAbgG) vom 6. April 1979 (Auszug) Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz AbgG) vom 3. April 2009 (Auszug) Abgeordnetengesetz des Landes NRW (AbgG NRW) vom 5. April 2005 (Auszug) Teil C 5 Übersicht über Ausbildungs- und Prüfungsordnungen Übersicht über die Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen... 1 mittleren allgemeinen Verwaltungsdienstes des Landes NRW vom 19. August Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahnen des gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienstes (Bachelor) des Landes NRW (VAPgD BA) vom 5. August Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für Laufbahnen des gehobenen nichttechnischen Dienstes im Lande NRW (VAPgD) vom 25. Juni höheren allgemeinen Verwaltungsdienstes des Landes NRW mit abgeschlossenem Studium der Wirtschafts-, Verwaltungs- oder Sozialwissenschaften (VAPhD) vom 6. Mai gehobenen vermessungstechnischen Dienstes im Lande Nordrhein- Westfalen (Ausbildungsverordnung gehobener vermessungstechnischer Dienst VAPgvD) vom 19. März /1 Runderlass des MIK und MKULNV vom 5. September 2011 betr. Durchführung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung die Laufbahn des gehobenen vermessungstechnischen Dienstes im Lande Nordrhein-Westfalen... 68/13 14

15 mittleren technischen Dienstes in der Staatlichen Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (VAPmtD StAV) vom 21. April /15 Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für Laufbahnen des höheren bautechnischen Verwaltungsdienstes im Land NRW (VAP PhbD) vom 6. Mai gehobenen bautechnischen Dienstes in den Gemeinden und Gemeindeverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (VAPgbaut. D-Gem.) vom 22. Februar /1 höheren Verwaltungsdienstes Landespflege des Landes Nordrhein- Westfalen (VAPhöhDL) vom 31. Januar /13 gehobenen technischen Dienstes in der Umweltverwaltung im Land Nordrhein-Westfalen (Ausbildungs- und Prüfungsordnung gehobener umwelttechnischer Dienst VAPgtDU) vom 31. Oktober /29 mittleren allgemeinen Verwaltungsdienstes in den Gemeinden und Gemeindeverbänden des Landes NRW (VAPmD-Gem) vom 25. Mai allgemeinen Vollzugsdienstes bei Justizvollzugseinrichtungen des Landes NRW (APOaVollzD) vom 4. Juni Werkdienstes bei Justizvollzugseinrichtungen des Landes NRW (APO WD) vom 4. Juni a mittleren Justizdienstes des Landes Nordrhein-Westfalen (Ausbildungsordnung mittlerer Justizdienst APOmJD) vom 12. September /1 gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienstes bei Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen; Änderung und Neufassung vom 19. April /27 Verordnung über ein öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis für den Zugang zur Ausbildung zur Brandmeisterin oder zum Brandmeister vom 3. November Laufbahnrecht NRW 24. Erg. Juli

16 mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes im Land NRW (VAPmD- Feu) vom 5. November gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes im Lande NRW (VAPgD- Feu) vom 25. November höheren feuerwehrtechnischen Dienstes im Lande NRW (VAPhD- Feu) vom 11. März Verordnung über die Ausbildung und die II. Fachprüfung für den Laufbahnabschnitt II (Bachelor) der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten des Landes NRW (VAPPol II Bachelor) vom 21. August Verordnung über die Ausbildung und die II. Fachprüfung für den Laufbahnabschnitt II der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten des Landes NRW (VAPPol II) vom 14. August Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Öffentliche Verwaltung Polizeimanagement an der Deutschen Hochschule der Polizei (PrüfO- MA-PM) vom 10. Oktober RdErl. des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 31. Oktober 2013 betr. Fachpraktische Ausbildungszeit im Rahmen der Ausbildung für den Laufbahnabschnitt II des Polizeivollzugsdienstes Teil C 6 Landespersonalausschuss Geschäftsordnung des Landespersonalausschusses vom 23. November Übernahme von Lehrkräften aus dem Schuldienst in den Schulaufsichtsdienst... 9 Feststellung der Befähigung anderer Bewerber nach 22 Abs. 3 LBG Laufbahn des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes Feststellung der Befähigung anderer Bewerber nach 22 Abs. 3 LBG Laufbahn des mittleren Dienstes in der Steuerverwaltung Feststellung einer Laufbahnbefähigung für andere Bewerber nach 22 Abs.3LBG Übernahme von Dienstordnungsangestellten in den Landesdienst

17 Verbot der Sprungbeförderung bei Beförderung von Schulleiterinnen und Schulleitern Feststellung einer Laufbahnbefähigung für andere Bewerber nach 13 Abs.3LBG Beförderung zwecks Laufbahnwechsel in der Probezeit oder innerhalb eines Jahres seit Beendigung der Probezeit für Lehrkräfte an Förderschulen Ausnahme von 24 LBG Anstellung in einem anderen als dem Eingangsamt Anrechnung von Zeiten als kommunaler Wahlbeamter als Dienstzeiten. 27 Sitzungstermine des Landespersonalausschusses für das Geschäftsjahr Stichwortverzeichnis Laufbahnrecht NRW 23. Erg. März