2. Regionaldialog für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (Leitbild,LEPro,LEP BB)

Transkript

1 Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung 2. Regionaldialog für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (Leitbild,LEPro,LEP BB)

2 Ziel der Regionaldialoge Raumplanung hat die Aufgabe, wirtschaftliche, infrastrukturelle und kommunale Entwicklung zu ermöglichen und zu unterstützen. Dabei hat sie Aspekte der Raumverträglichkeit und Nachhaltigkeit im Blick zu behalten. Sie ist dabei auf Kommunikation mit den Regionen, den Kreisen und den Kommunen angewiesen. Dies findet seinen Ausdruck in der gemeinsam vom Städte-und Gemeindebund, dem Landkreistag und dem Ministerium getragenen Veranstaltungsreihe Regionaldialoge, die auch künftig ihre Fortsetzung finden sollen. Heute: Sachstandsbericht und Diskussion zu den Themen: - Leitbild (bis 2006 zu entwickeln) - LEPro (bis 2007 zu entwickeln) - LEPB-B mit dem Schwerpunkt Zentrale-Orte-System (bis 2008 zu entwickeln)

3 Leitbildprozess öffentliche Diskussion Einstiegsworkshop 2 Fachkonferenzen 6 Regionaldialoge gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund und dem Landkreistag diverse Veranstaltungen Dritter (z.b. der Verbände, Gewerkschaften,Regionalen Planungsgemeinschaften)

4 Leitbildprozess Umgang mit Hinweisen aus den Regionen zu den Eckpunkten des Leitbildes: kritische Anmerkungen wurden aufgenommen: z.b.: keine Nennung der Regionalen Wachstumskerne, keine Verwendung des Begriffes Peripherie, Nennung der Landkreise und Gemeinden als wichtige Akteure, stärkere Hervorhebung der Polyzentralität und damit der Darstellung von Stärken überall im Land neue Themenfelder wurden aufgenommen: z.b. B-BB als familien- und kinderfreundliche Region, B-BB als eine der führenden Regionen in den Life-Science der Text wurde transparenter gegliedert und lesefreundlicher formuliert

5 Leitbildprozess wichtigste Stärken der Region: die exzellente Forschungs- und Wissenschaftslandschaft die Flexibilität und Innovationsfähigkeit der Wirtschaft die Vielfalt des kulturellen Angebots die großen Potentiale der Bundeshauptstadt die Komplementarität von Metropole und Region

6 Leitbildprozess wie geht es weiter Es gilt nun, das Leitbild mit Leben zu erfüllen. Die Umsetzung des Leitbildes geht jeden an: die Bürgerinnen und Bürger der Region die Politik und Regierungen die Regionen, Kreise und Kommunen die Wirtschaft und Wissenschaft die Kammern und Verbände die Medien (Kommunikation!)

7 Überarbeitung der Landesplanung Bisheriges System der Raumordnungspläne: LEPro von 1998 Kernthemen: Leitbilddefinition, Siedlung, Freiraum Geltungsbereich: Gesam traum B-BB enthält Grundsätze und Ziele der Raumordnung Brandenburgisches Landesplanungsgesetz von 1991 LEP I von 1995 LEP GR von 2004 LEP ev von 1998 LEP FS Ziele der Raumordnung aus 3 Thema: Zentrale Orte für Brandenburg Geltungsbereich: Land Brandenburg Kernthemen: Siedlung, Freiraum, Verkehr, Hochwasserschutz Geltungs bereich: äußerer Entwicklungsraum Kernthemen: Siedlung, Freiraum, Verkehr Geltungs bereich: Berlin und bbg. Teil des engeren Verflechtungsraumes Kernthemen: Flughafenstandortsicherung Geltungs bereich: Gesamtraum / Teil des ev Brandenburger Regionalplanung / Regionalplanerische Elemente des Berliner FNP Kommunale Bauleitplanung und Fachplanung

8 Überarbeitung der Landesplanung Zukünftiges System der Raumordnungspläne LEPro Geltungsbereich: Gesam traum B-BB stark verschlankt enthält programmatische Grundsätze integrierter Gesamtplan (LEP B-B) Geltungsbereich: Gesam traum B-BB vereint zentralörtliche Gliederung, LEP GR und LEP ev enthält verbindliche Festlegungen LEP FS Kernthema: Flughafensta ndortsicherung Regionalplanung Kommunale Bauleitplanung und Fachplanung

9 LEPro-Entwurf (Fassung vom ) Ablauf Kenntnisnahme des LEPro-Entwurf durch Landesregierungen Beteiligungsverfahren läuft derzeit und endet am anschließend Abwägung der im Rahmen der eingegangenen Stellungnahmen geäußerten Anregungen und Bedenken Ziel: nach endgültiger Beschlussfassung Staatsvertrag zum LEPro und Inkraftsetzung bis Ende

10 LEPro - Entwurf (Fassung vom ) Was ist neu? LEPro enthält die Leitsätze zur raumordnerischen Umsetzung des Leitbildes für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg Deutliche Entschlackung gegenüber dem bisherigen LEPro: Reduzierung des Regelungsumfangs von bisher 37 Paragraphen auf 8 nur noch Grundsätze der Raumordnung, keine Ziele der Raumordnung mehr Wichtigste inhaltliche Änderungen gegenüber dem bisherigen LEPro: - Ablösung des Prinzips der dezentralen Konzentration - keine Dreiteilung des Gesamtraumes mehr - keine räumliche Festlegung von Fördermittelschwerpunkten

11 LEPro - Entwurf (Stand ) Inhaltliche Schwerpunkte Bei den Festlegungen im Entwurf des LEPro handelt es sich um Grundsätze der Raumordnung, die sich in folgende Paragraphen gliedern: 1 Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg 2 Wirtschaftliche Entwicklung 3 Zentrale Orte 4 Kulturlandschaft 5 Siedlungsentwicklung 6 Freiraumentwicklung 7 Verkehrsentwicklung 8 Interkommunale und regionale Kooperation

12 Überarbeitung der Landesplanung Zukünftiges System der Raumordnungspläne LEPro Geltungsbereich: Gesam traum B-BB stark verschlankt enthält programmatische Grundsätze integrierter Gesamtplan (LEP B-B) Geltungsbereich: Gesam traum B-BB vereint zentralörtliche Gliederung, LEP GR und LEP ev enthält verbindliche Festlegungen LEP FS Kernthema: Flughafensta ndortsicherung Regionalplanung Kommunale Bauleitplanung und Fachplanung

13 LEP B-B Planungsansatz LEP B-B soll Leitbild und LEPro konkretisieren durch Festlegung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung für den Gesamtraum Er soll die Inhalte der bisherigen Landesentwicklungspläne (LEP I Zentralörtliche Gliederung, LEP ev und LEP GR) zusammenführen Er wird insbesondere: - inhaltlich auf das für eine geordnete Entwicklung notwendige Maß reduziert sein - im Maßstab 1: Festlegungen treffen, die damit etwa gegenüber dem LEP ev - weniger detailscharf sind - Entwicklungsspielräume insbesondere dort großzügig einräumen, wo Verkehrsgunst, wirtschaftliche Dynamik und Bevölkerungskonzentration gegeben ist - Gewerbliche Entwicklung durch weitgehenden Verzicht auf räumliche Schranken unterstützen

14 Landesentwicklungsplan BB Inhalte

15 Landesentwicklungsplan BB Inhalte

16 Landesentwicklungsplan BB Inhalte

17 Landesentwicklungsplan BB Inhalte

18 Zentrale-Orte-System Planerische Überlegungen der GL Veränderung im Planungsansatz ZOS im LEP I ZOS im künftigen LEP BB Flächendeckende Verteilung öffentlicher Dienstleistung der Daseinsvorsorge in einem engmaschiges Netz von hochdifferenzierten Zentralen Orten Stärken stärken durch Konzentration auf leistungsfähige Ober- und Mittelzentren, die als Anker für ihren jeweiligen Verflechtungsbereich Verantwortung übernehmen sollen

19 Stärken stärken durch Konzentration auf weniger Zentrale Orte in Brandenburg (von 152 auf 50) LEP I/ REPe Status quo (noch bis 2008) Metropole Berlin Oberzentren Mittelzentren Mittelzentren in Funktionsergänzung 6 Metropole Berlin Oberzentren Mittelzentren Mittelzentren in Funktionsteilung Grund- und Kleinzentren Zentrale Orte in Brandenburg Zentrale Orte 50 in Brandenburg

20 Vorgehen Kriterien für die Mittelzentren Tragfähigkeit : Einwohner im Mittelbereich Erreichbarkeit: Min MIV Beurteilung der Leistungsfähigkeit für den jeweiligen Mittelbereich

21 Ergebnis der Anwendung der Kriterien: Vorschläge für Ober- und Mittelzentren und ihre Mittelbereiche P ren zl au Perleberg Wittenberge Pri tz walk Wittstock/Dosse Gransee Zehdenick Templin Schwedt/Od er Zentrale Orte (Variante: Einw ohner / Stand: ) Einw ohner Metropole Mittelzentrum Mittelbereiche im Mittelbereich Oberzentrum Mittelzentrum in Funktionsteilung Rathenow Brandenburg an der Havel Belz ig Neurupp in Nauen Potsdam Jüterbog Oranienbu rg Teltow Luckenwalde Berli n Zo ssen Bernau bei Berlin Wi ldau Kön igs Wu st erhausen Eberswalde Schönefeld Falkensee Hennigsdorf Neuenhagen Strausberg Lü bben/ Spreewald Bad Freien walde (Oder) Fürstenwalde/ Sp ree Beeskow Seelow Frankfurt (Oder) Ludwigsfelde Eisenhüttenstadt Gub en Die Zentralen Orte sollen Funktionen für ihren jeweiligen Verflechtungsbereich übernehmen. Sie sollen mit den Gemeinden des Verflechtungsbereiches eng zusammenarbeiten und eine Verantw ortungsgemeinschaft bilden. Herzb erg (Elster) Bad Liebenwerda Senftenberg Lauchhammer Elsterwerda Lüb benau/ Spreewald Großräschen Schwarzheide Spremberg Finsterwalde Cottbus Fo rst (Lausitz)

22 Plausibilitätsprüfung: Ausstattungskarte/ Vorschläge für Zentrale Orte Wirtschaft Großf lächiger Einzelhandel ab 5000m² Verkaufsf läche 6/2005 Strukturbestimmende Betriebe mit mehr als 250 Beschäftigten 5/2004 Bankf ilialen 1/2004 Bildung Gesamtschulen 2005/2006 Gymnasien 2005/2006 Oberschulen 2005/2006 Gymnasiale Oberstuf e an Oberstuf enzentren 2005/2006 Justiz Obergerichte 2005 (Oberlandesgericht/Kammergericht, Finanzgericht, Oberv erwaltungsgericht, Landessozialgericht, Landesarbeitsgericht) Gerichte 2005 (Amtsgericht/Landgericht, Verwaltungsgericht, Sozialgericht, Arbeitsgericht) Gesundheit Krankenhäuser 2004 Zentrale Orte (Variante: Einw ohner / Stand: ) Metropole Mittelzentrum Wissenschaft Universitäten, Kunst- und Fachhochschulen 2004 Oberzentrum Per leber g Wittenberge Mittelzentrum in Funktionsteilung Pritz walk Rathenow Wittstock Brandenburg an der Havel Belzig Funktionsteilige Mittelzentren Perleberg - Wittenberge Gransee - Zehdenick Schönefeld - Wildau Luckenwalde- Jüterbog Bad Liebenwerda- Elsterwerda Lauchammer - Schwarzheide Senftenberg - Großräschen Neuruppin Nauen Hennigsdorf Fa lke n- see Potsdam Gransee K. Wusterhausen Ludwigsfelde Jüterbog Zehdenick Oranienburg Teltow Finsterwalde Luckenwa lde Herz berg Zossen Templin Bernau Berlin Wildau Eber s- walde Lauchhammer Elsterwerda Prenzlau Bad Freienwalde Strausberg Lübben Fürstenwalde Lübbenau Eisenhüttenstadt Senftenbe rg Schwarz - heide Schwedt Beeskow Seelow Bad Liebenwerda Großräschen Schönefeld Neuenhagen Frankfurt (Oder) Cottbus Spremberg Guben Forst

23 Prignitz-Oberhavel Ausstattungskarte bezüglich mittelzentraler Funktionen Meyenbu rg Berge Kars tä dt Pritzwalk Wittstock/Dosse Fürs te nberg/have l Lyc hen Wirtschaft Per leberg Heiligengrabe Rheinsberg Gro ß- woltersdor f Te mplin Großflächiger Ei nzelhandel ab 5000m² Verkaufsfläche 6/ 2005 Strukturbesti mmende Betriebe mit mehr als 250 Beschäftigten 5/2004 Bankfilialen 1/2004 Bildung Gesamtschulen 2005/ 2006 Gymnasien 2005/2006 Witte n- berg e Bad Wilsnack Plattenbu rg Breddin Kyritz Neustadt (Dosse) Walsleben Neur up pin Lind ow (Mark) Gr anse e Löwenberger Land Zehdenick Liebenwalde Schor Oberschulen 2005/2006 Gymnasiale Oberstufe an Oberstufenzentr en 2005/2006 Rhinow Friesack F ehr bellin Kremme n Oran ie nbu rg Wandlitz Justiz Obergericht e 2005 (Oberlandesgericht /Kammergericht, Finanzgericht, Ober ver waltungsgericht, Landessozi algericht, Landesarbeitsgericht) Gerichte 2005 (Amtsgericht/ Landgericht, Verwaltungsgericht, Sozialgericht, Arbeitsgericht) Rathenow Nenn hau sen Naue n Schönwalde-Glien Brieselang Leegebru ch Velten Hennigsdo rf Hohen Neuendo rf Birkenwer der Mü hl enbec ker Lan d Glienic ke/ Nor dbahn Pa nketal Gesundheit Krankenhäuser 2004 Premnitz W usterma rk Falkensee Spandau Re inicke ndorf Pank ow Ma rz Hell er Wissenschaft Universitäten, Kunst- und Fachhochschul en 2004 Br and enb ur g an der Have l Groß Kreutz (Hav el) Ketzin Mit te Fr iedrichshain- Kreuzberg Li ch ten - Tempelhof- be rg SchönebergNeukölln Dallgow- Döber itz Po tsdam Charlottenburg- Wilmersd orf Stegli tz- Ze hl en do rf Kleinmachnow Teltow W d

24 Uckermark-Barnim Ausstattungskarte bezüglich mittelzentraler Funktionen Wirtschaft Großflächiger Ei nzelhandel ab 5000m² Verkaufsfläche 6/ 2005 Prenzlau Strukturbesti mmende Betriebe mit mehr als 250 Beschäftigten 5/2004 Bankfilialen 1/2004 Bildung Gesamtschulen 2005/ 2006 Gymnasien 2005/2006 Oberschulen 2005/2006 Gymnasiale Oberstufe an Oberstufenzentr en 2005/2006 Justiz Obergerichte 2005 (Oberlandesgericht/Kammergericht, Finanzgericht, Ober verwaltungsgericht, Landessozialgericht, Landesarbeitsgericht) heinsberg Ne ur uppin Lindow (Ma rk) Fürste nberg/have l Großwolter sdorf Gransee Lyc hen Ze hdenick Templin Schorfheide Joac himsthal Angermünde Passow Schwedt/Oder Gartz (Oder) Gerichte 2005 (Amtsgericht/ Landgericht, Verwaltungsgericht, Sozi algericht, Arbeitsgericht) Löwenberger Land Liebenwalde Britz Gesundheit Krankenhäuser 2004 Wissenschaft Universitäten, Kunst- und Fachhochschul en 2004 in Kr emme n Schönwalde-Glien Leegebruch Velten Oranienburg Hohen N eue n- dorf Bir kenwer der Panketal Mühlenbe cker La nd Glie nicke / Nordbahn Wandlitz Biesentha l Bernau bei Berlin Werneuchen Eber swalde Bad Freienwa lde (O d er) Wriezen Neutrebbin Lets chin n B rie selang Wustermark Fa lk ens ee He nnigsdorf Spandau Reinickendorf Pa nk ow Ma rzah n Ahr ens - fe ld e Neuen Altlandsberg Str au sbe rg S l Golzow

25 Oderland-Spree Ausstattungskarte bezüglich mittelzentraler Funktionen Löwenberger Land L iebenw alde Britz Eberswalde Wirtschaft Oranienburg Wand litz Biesenthal Bad F reienw alde (Oder) Bildung Justiz Großflächiger Ei nzelhandel ab 5000m² Verkaufsfläche 6/ 2005 Strukt urbesti mmende Betriebe mit mehr als 250 Beschäftigten 5/2004 Bankfilialen 1/2004 Gesamtschulen 2005/ 2006 Gymnasien 2005/2006 Oberschulen 2005/2006 Gymnasiale Oberstufe an Oberstufenzentren 2005/ 2006 Obergerichte 2005 (Oberlandes-/Kammergericht, Finanzgericht, Oberverwaltungsgericht, Landessozialgericht, Landes arbeitsgericht) Gerichte 2005 (Amts-/Landgericht, Verwaltungsgericht, Sozi algericht, Arbeitsgericht) ee Altlandsberg theal Leegebru ch Velten Hen nig s- dorf Spandau Steg litz- Z ehle ndo r f Stahnsdo rf Treb bin Ho hen Neu endorf Charlottenburg- Wilm ersd or f Friedrichshain- Kre uz berg Li cht enbe rg Neuk ölln Kleinmach now Telto w Rei nick end or f Gr oßbeeren Ludwigsfelde Müh lenbecker Land Glienicke/ Nordbah n Mit te Tem pe lho f- Sc hön eb erg Pankow Blankenfeld e- Mahlow Ran gsdorf Schön efeld Mittenwalde Zossen Panketal Ber nau bei Berlin Ma rzah n- Helle rsd orf Ah rensfel de Tre pto w-kö pen ick Ei chwald e Schu lzendorf Zeuth en Wildau Königs Wu sterh ausen Hoppe-Fredersgarten Vo gelsdo rf orf- Sch öneiche b. B. Birkenwerder Neuenhagen Gr oß Kö ris Wern eu chen Wo ltersdorf Grünheide (Mark) Erkn er Heidesee Strau sberg Petershag en/ Eg gersdor f Go sen- Neu Zittau Rü dersdorf bei Berlin Rehfelde Storko w (Mark) Bad Saarow Wriezen Fürstenwalde/ Spree Müncheberg Neu trebbin Briesen (Mark) Beeskow Letsch in Seelo w L ind en dorf Müllrose Golzow Fran kfu rt (Oder) Gesundheit Teup itz Eisenhü ttenstadt Krankenhäuser 2004 Wissenschaft Lucken - wald e Baruth/Mark Neuzelle Universitäten, Kunst- und Fachhochschul en 2004 Golßen Sch wielo chsee Lüb ben (Spreewald) Guben

26 Lausitz-Spreewald Ausstattungskarte bezüglich mittelzentraler Funktionen otsdam Kleinmachno w Teltow Tr ep tow -Köp enic k Erkner Grünheide (Mark) Wirtschaft Großflächiger Ei nzelhandel ab 5000m² Verkaufsfläche 6/ 2005 Strukt urbesti mmende Betriebe mit mehr als 250 Beschäftigten 5/2004 Bankfilialen 1/2004 chend orf er Stahn sdorf Treb bin Gro ßbeeren Lu dwig sfelde Blan kenfeld e- Mahlow Rangsdorf Zo ssen Schö nefeld Eichwalde Sch ulzendorf Zeu - then Mi ttenw alde Wild au Königs Wusterhausen Groß Köris Go sen- Neu Zittau Heidesee Storko w (Mark) Fürstenwalde/ Spree Bad Saaro w Briesen (Mark) Beeskow Müllrose Fr ankfurt (Oder) Bildung Teu pitz Eisenhüttenstadt Gesamtschulen 2005/ 2006 Gymnasien 2005/2006 Jüterb og Lu ckenwalde Baruth/Mark Neu zel le Oberschulen 2005/2006 Gymnasiale Oberstufe an Oberstufenzentren 2005/ 2006 Golßen Lübb en (Spreew ald) Schwielochsee Gu ben Justiz Obergerichte 2005 (Oberlandes-/Kammergericht, Finanzgericht, Oberverwaltungsgericht, Landessozialgericht, Landes arbeitsgericht) Dahme/Mark L uckau L übb enau/ Spreew ald Vetschau/ Spreew ald Bur g (Spreewald) Cottbus Peitz Gerichte 2005 (Amts-/Landgericht, Ver waltungs-gericht, Sozialgericht, Arbeitsgericht) Schlieben Calau Kolkwitz Forst (Lau sitz) Gesundheit Herzberg (Elster) Dobe rlug -Kirchhain Massen-Niederlau sitz Dreb kau Krankenhäuser 2004 Wissenschaft Falkenberg / Elster Uebigau- Wahrenbr ück Fin sterw alde Groß räschen Spremberg Döbern T schernitz Universitäten, Kunst- und Fachhochschul en 2004 Bad Liebenwerda Röderlan d Plessa Elsterwerd a Lauchhammer Ruhland Sch warzheide Senftenberg Ortrand

27 Havelland-Fläming Ausstattungskarte bezüglich mittelzentraler Funktionen Eb Rhinow Fr iesack Fehr bellin Kremmen Or anienbu rg Wa ndlitz Biesenthal Wirtschaft Bildung Justiz Großflächiger Ei nzelhandel ab 5000m² Verkaufsfläche 6/ 2005 Strukturbesti mmende Betriebe mit mehr als 250 Beschäftigten 5/2004 Bankfilialen 1/2004 Gesamtschulen 2005/ 2006 Gymnasien 2005/2006 Oberschulen 2005/2006 Gymnasiale Oberstufe an Oberstufenzentren 2005/ 2006 Obergerichte 2005 (Oberlandesgericht/ Kammergericht, Finanzgericht, Ober verwaltungsgericht, Landess ozialgericht, Landesarbeitsgericht) Gerichte 2005 (Amtsgericht/ Landgericht, Verwaltungsgericht, Sozialgericht, Arbeitsgericht) Zie sar Ra thenow Pre m- nitz Nenn hau sen Bra nden bu rg an der Ha vel Golzow Belzig Kloster Lehnin Brück Nauen Groß Kr eutz (Hav el) Ketzin Wer der (Havel) Treue nbr ietzen Schö nw ald e-g lien W ustermark Schwielowsee Beelitz Briese lang Seddiner See Potsdam Michendorf Falkense e Wild au Königs Wusterhausen Dallgow- Döber itz Spandau Charlottenburg- Wilmer sdo r f Stahnsdorf Luckenwalde Lee gebr uch Ve lten Hennigs - dor f Treb bin Hohen Neuendo rf Birkenwe rder Reinick endorf Großbeer en Lud wigsfelde Mü hl enbeck er Lan d Glienicke/ Nord bahn Mi tte Te mp elhof - Schö ne be rg Pankow Blankenfe lde - Mahlow Rang sdor f Zossen Pa nketal Sch önefeld Mi tten wal de Bernau bei Berlin Mar zah n- Hellersdorf Teu pitz Ahrensfelde Hopp e- garten Treptow-Köpenick Eichwalde Schulzendo rf Zeu - then Groß Köris We rneuchen Neuenhagen Altlands - berg Friedrichshain- Kr euzberg Li cht en - be rg Neuköl ln Stegli tz- Zehlendorf Kleinmachnow Teltow Fredersdorf- Vo gelsdo rf Erkner Heidesee S Peter sh Eggers Rüd be Woltersd Gr Gos en- Neu Zitta u Gesundheit Jüterbog Baruth/Mark Krankenhäuser 2004 Golßen Wissenschaft Universitäten, Kunst- und Fachhochschul en 2004 Da hme/mark Luckau

28 Funktionsbestimmung der Mittelzentren aus der Begründung (Tragfähigkeit ab Einwohner im Mittelbereich Erreichbarkeit i.d.r. 30 Min MIV aus dem MB) Wirtschaftsfunktion (z.b. durch regionalen Arbeitsplatzschwerpunkt) Siedlungsfunktion (z.b. durch Schwerpunkt für regionale Siedlungsentwicklung ) Einzelhandelsfunktion (z.b. durch differenziertes, ggf. auch großflächiges Einzelhandelsangebot) Kulturfunktion (z.b. durch kulturelle Aufführungsgelegenheit) Freizeitfunktion (z.b. durch Kino, Schwimmhalle) Verwaltungsfunktion (z.b. durch Sitz von Kreisverwaltung oder Landesdienststelle) Bildungsfunktion (z.b. durch Schule der Sekundarstufe II, OSZ) Gesundheitsfunktion (z.b. durch Gesundheitszentrum, stationäre Krankenversorgung) Soziale Versorgungsfunktion (z.b. durch Seniorenheim, Pflegeeinrichtung) überregionale Verkehrsknotenfunktionen (z.b. durch Verteilknoten im ÖV, Systemzugang zum Bahnsystem)

29 Exkurs: Zur Festlegung von Mittelzentren in Funktionsteilung Beispiel Region Prignitz-Oberhavel Perleberg/Wittenberge Funktionsprofil: Perleberg-Wittenberge: räumliche Nähe, ergänzendes Funktionsspektrum, räumliche Arbeitsteilung; Kooperationsbereitschaft signalisiert Perleberg Zentralörtliche Versorgungsaufgabe im Funktionsbereich Gesundheit (Krankenhaus) Verwaltungsstandort Kreisstadt, Gerichtsstandort Wittenberge zentralörtliche Versorgungsaufgabe im Funktionsbereich Kultur (Theater) Wirtschaftsstandort (Mindestens ein strukturbestimmender Betrieb über 250 Beschäftigte) überregionaler Verkehrsknoten Kooperationsbereitschaft in Ansätzen erkennbar; muss qualifiziert werden

30 Exkurs: Zur Festlegung von Mittelzentren in Funktionsteilung Beispiel Region Lausitz-Spreewald Bad Liebenwerda-Elsterwerda Funktionsprofil: Bad-Liebenwerda-Elsterwerda: Ergänzendes Funktionsspektrum, räumliche Arbeitsteilung bereits erprobt; Kooperationsbereitschaft durch Vertrag untermauert. Bad Liebenwerda Zentralörtliche Versorgungsaufgabe im Funktionsbereichen Bildung, Gerichtsstandort,Finanzdienstleistung; Arbeitsplatzzentralität (Kurkliniken) Elsterwerda Zentralörtliche Versorgungsaufgabe im Funktionsbereichen Gesundheit (Krankenhaus), Einzelhandel, Bildung Kooperation läuft bereits; Vertraglich besiegelt, inhaltlich auch auf zentralörtliche Funktionen ausgerichtet

31 Exkurs: Zur Festlegung von Mittelzentren in Funktionsteilung Beispiel Region Havelland-Fläming Luckenwalde-Luckenwalde Funktionsprofil Luckenwalde - Jüterbog: Funktionen sind teilweise doppelt vorhanden; dies ist langfristig bei abnehmender Bevölkerung nicht sinnvoll. Luckenwalde ist Kreisstadt und scheint das stabilere Zentrum zu sein. Zukunft für beide Städte wird in der engen mittelzentralen Kooperation gesehen. Luckenwalde Zentralörtliche Versorgungsaufgabe im Funktionsbereich: Einzelhandel, Gesundheit, Gerichtsstandort, Bankfiliale, Bildung, Administration Jüterbog Zentralörtliche Versorgungsaufgabe im Funktionsbereich: Bildung, Gesundheit, Einzelhandel Bereitschaft zur Kooperation muss geweckt und Kooperationsbemühungen qualifiziert werden

32 Fachliche Gründe, die für einen Verzicht einer raumordnerischen Festlegung von Nahbereichszentren sprechen Die im Zuge der Gemeindestrukturreform entstandene Größe der heutigen amtsfreien Gemeinden / Ämter (i.d.r. über 5000 Einwohner) reicht aus, um für diese Aufgaben der Daseinsvorsorge hinreichende Tragfähigkeiten zu gewährleisten. Häufig sind die bisherigen Verflechtungsräume von Zentralen Orte in die Zentralen Orte eingemeindet worden. Nahezu alle Aufgaben der Daseinsgrundversorgung gehören zu den Selbstverwaltungsaufgaben jeder Gemeinde. Eine räumliche Schwerpunktsetzung unterhalb des Netzes der vorgesehenen Mittelzentren, bei der eine Großgemeinde/ ein Amt als Versorgungskern für mehrere andere Gemeinden festgelegt werden könnte, ist faktisch nicht darstellbar und sachlich nicht zu begründen

33 Landkreis Prignitz Nahbereiche* und administrative Grenzen 1995 Nahbereiche Nahbereichszentren gemäß LEP Meyenburg Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums Putlitz Mittelzentrum (in seiner Funktion als Nahbereichszentrum) Karstädt Pritzwal k Mittelzentrum in Funktionsergänzung Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Grundzentrum Lenzen (Elbe) Wittenberge Perleberg Kleinzentrum Bad Wilsnack Keine Zentrumssignatur = Selbstversorgerorte Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde *auf Basis des Regionalplans

34 Landkreis Prignitz Nahbereichsfunktion in Anpassung an Grenzen aktueller Ämter und amtsfreier Gemeinden Oberzentrum Mittelzentrum gemäß LEP BB Vorentwurf 04/2006 Meyenburg Mittelzentrum in Funktionsteilung Wegfall bisheriger Nahbereichszentren (kein übergemeindlicher Wirkberei ch mehr) Lenzen (Elbe) Karstädt Perleberg Putlitz Pritzwalk Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Grundzentrum Wittenberge Bad Wilsnack Kleinzentrum Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde

35 Landkreis Uckermark Nahbereiche* und administrative Grenzen 1995 Nahbereiche Nahbereichszentren gemäß LEP Angermünde Fürstenwerder Brüssow Mittelzentrum (in seiner Funktion als Nahbereichszentrum) Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Grundzentrum Lychen Boitzenburg Prenzlau Gramzow Casekow Gartz (Oder) Kleinzentrum Gerswalde Passow Templin Milmersdorf Greiffenberg Schwedt/ Oder Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde *auf Basis des Regionalplans

36 Landkreis Uckermark Nahbereichsfunktion in Anpassung an Grenzen aktueller Ämter und amtsfreier Gemeinden Oberzentrum Mittelzentrum gemäß LEP BB Vorentwurf 04/2006 Mittelzentrum in Funktionsteilung Fürstenwerder Prenzlau Brüssow Wegfall bisheriger Nahbereichszentren (kein übergemeindlicher Wirkberei ch mehr) Lychen Boitzenburg Gramzow Casekow Gartz (Oder) Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Grundzentrum Kleinzentrum Templin Milmersdorf Gerswalde Greiffenberg Passow Schwedt/Oder Angermünde Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde

37 Landkreis Oder-Spree Nahbereiche* und administrative Grenzen 1995 Nahbereiche Erkner Fürst enwalde/ Spree Nahbereichszentren gemäß LEP Mittelzentrum (in seiner Funktion als Nahbereichszentrum) Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Grundzentrum Spreenhagen Storkow (Mark) Bad Saarow Briesen (Mark) Beeskow Müllrose Brieskow- Finkenheerd Eisenhüt tenst ad t Kleinzentrum Friedland Neuzelle *auf Basis des Regionalplans 1996 Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde

38 Landkreis Oder-Spree Nahbereichsfunktion in Anpassung an Grenzen aktueller Ämter und amtsfreier Gemeinden Oberzentrum Mittelzentrum gemäß LEP BB Vorentwurf 04/2006 Mittelzentrum in Funktionsteilung Erkner Eisenhüttenstadt Fürstenwalde/ Spree Wegfall bisheriger Nahbereichszentren (kein übergemeindlicher Wirkberei ch mehr) Spreenhagen Storkow (Mark) Bad Saarow Briesen (Mark) Mü llrose Br ieskow- Finkenheerd Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Grundzentrum Kleinzentrum Beeskow Friedland Neuzelle Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde D h /

39 Landkreis Elbe-Elster Nahbereiche* und administrative Grenzen 1995 Nahbereiche Schönewalde Nahbereichszentren gemäß LEP Mittelzentrum (in seiner Funktion als Nahbereichszentrum) Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Grundzentrum Herzbe rg Falkenberg/ Elster Schlieben Uebigau- Wahrenbrück Doberlug- Kirchhain Schönborn Sonnewalde Crin itz Finsterwa lde Kleinzentrum Bad Liebenwerda Elsterwerda Plessa *auf Basis des Regionalplans 1996 Müh l- berg/ Elbe Gröden Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde

40 g Landkreis Elbe-Elster Nahbereichsfunktion in Anpassung an Grenzen aktueller Ämter und amtsfreier Gemeinden Oberzentrum Mittelzentrum gemäß LEP BB Vorentwurf 04/2006 Schöne walde Mittelzentrum in Funktionsteilung Wegfall bisheriger Nahbereichszentren (kein übergemeindlicher Wirkberei ch mehr) Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Grundzentrum Kleinzentrum Herzberg/Elster Falkenberg/ Elster Sch lieben Uebigau- Wah renb rück Bad Liebenwerda Dob erlug-kirchhain Schönborn Elsterwerd a Sonnewald e Plessa Crinitz Finsterwalde Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde Mühlberg/ Elbe Gröden

41 Landkreis Potsdam-Mittelmark Nahbereiche* und administrative Grenzen 1995 Nahbereiche Groß Kreutz (Havel) Nahbereichszentren gemäß LEP Mittelzentrum (in seiner Funktion als Nahbereichszentrum) Ziesar Brandenburg an der Havel Kloster Lehnin Wer der (Havel) Michendorf Teltow Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Brück Beelitz Grundzentrum Belzig Kleinzentrum Wiesenburg/ Mark Nieme gk Treuenbrietzen *auf Basis des Regionalplans 1996 Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde

42 Landkreis Potsdam-Mittelmark Nahbereichsfunktion in Anpassung an Grenzen aktueller Ämter und amtsfreier Gemeinden Oberzentrum Mittelzentrum gemäß LEP BB Vorentwurf 04/2006 Groß Kreutz/ Emster Mittelzentrum in Funktionsteilung Brandenburg an der Havel Kloster Lehnin Werder (Havel) Telto w Wegfall bisheriger Nahbereichszentren (kein übergemeindlicher Wirkberei ch mehr) Ziesar Beelitz Michendorf Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrum s Grundzentrum Wiesenburg/Mark Belzig Brück Kleinzentrum Niemegk Treuenbrietzen Mittelber eich Amt / amtsfreie Gemeinde amtsangehörige Gemeinde

43 Finanzausgleichsgesetz (FAG) und Zentrale-Orte-System (ZOS) Der Entwurf des FAG sieht vor, die als Oberzentren deklarierten kreisfreien Städte künftig in der Hauptansatzstaffel mit 145 % statt bisher 140 % einzuordnen. Darüber hinaus sieht der veränderte Zentralort-Ansatz einen Mehrbelastungsausgleich für die Mittelzentren und Mittelzentren in Funktionsteilung sowie für Kreisstädte vor : die Mittelzentren erhalten als Mehrbelastungsausgleich einen Ausgleichsbetrag in Höhe von Bei Mittelzentren in Funktionsteilung ist eine Aufteilung dieses Mehrbelastungsausgleiches vorgesehen. Kreisstädte erhalten unabhängig von ihrer zentralörtlichen Funktion Der für die Mittelzentren, die Mittelzentren in Funktionsteilung und die Kreisstädte aufgewendete Gesamtbetrag (26 Mio ) entspricht den Aufwendungen, die bisher auf die Mittelzentren entfiel. Das neue FAG muss auf das derzeitige noch rechtsverbindliche ZOS des LEP I abstellen, solange kein neues ZOS rechtsverbindlich ist. Die jetzigen Mittelzentren erhalten die o.g. Mittelzuweisungen. Nach Rechtskraft des LEP BB (voraussichtlich ab 2009) wird eine Anpassung im FAG an die veränderte Struktur notwendig