3. Jahrgang 16. Januar 2015 Nummer 1

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1 Amtsblatt mit den öffentlichen Bekanntmachungen des Landkreises Rostock 3. Jahrgang 16. Januar 2015 Nummer 1 Inhaltsverzeichnis Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Kreisentwicklung am 22. Januar Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Jugend am 22. Januar Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Gesundheit am 26. Januar Information zur nächsten geplanten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Januar Information zur nächsten geplanten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 27. Januar Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt am 29. Januar Bekanntmachung des Amtes für Personal und Organisation des Landkreises Rostock Verlust eines Dienstausweises... 7 Bekanntgabe des Jahresabschlussberichts und Lageberichts der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Güstrow mbh i.l. für das Wirtschaftsjahr Bekanntmachung nach 3 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Mecklenburg-Vorpommern (Landes-UVP-Gesetz - LUVPG M-V) Sanierung Vorfluter westlich der Marlower Straße, Gemarkung Bentwisch Amtliche Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Warnow-Beke Impressum Herausgeber: Landkreis Rostock Redaktion: Pressestelle Landrat Sebastian Constien Kay-Uwe Neumann Am Wall 3-5 Am Wall Güstrow Güstrow Telefon 03843/ Telefon 03843/ info@lkros.de kay-uwe.neumann@lkros.de Das Amtsblatt mit den öffentlichen Bekanntmachungen erscheint im Internet unter Nächste Ausgabe: 30. Januar 2015 (Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 27. Januar 2015) Bezugsmöglichkeiten Druckexemplare des Amtsblattes liegen in der Kreisverwaltung in Güstrow, Am Wall 3-5, Güstrow und in der Nebenstelle in Bad Doberan, August-Bebel-Straße 3, Bad Doberan in der Poststelle/Information, Haus I zur kostenlosen Mitnahme bereit. Nachfragen zu kostenpflichtigem Einzelbezug und Abonnement sowie elektronischem Abo über die Pressestelle, Am Wall 3-5, Güstrow, Tel.: 03843/

2 Kreistag Landkreis Rostock Güstrow, den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Kreisentwicklung Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Kreisentwicklung am 22. Januar 2015 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Kreisentwicklung findet am statt. Donnerstag, den 22. Januar 2015 Beginn: Tagungsort: 17:30 Uhr Kleiner Saal, August-Bebel-Str. 3, Bad Doberan Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit sowie der fristgemäßen Ladung 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Bestätigung des Protokolls vom Stand und Ausblick Regiopolregion Rostock 5. Ausblick/Themenplanung Information zum Landesraumentwicklungsprogramm Mecklenburg- Vorpommern (marine Vorranggebiete Rohstoffsicherung) 7. Direktvergabe nach Art. 5 Abs. 2 der EU VO 1370/2007 an das kommunale Verkehrsunternehmen Regionalbus Rostock GmbH Abschluss eines Öffentlichen Dienstauftrages (ÖDA) 8. Sonstiges gez. Peter Stein Ausschussvorsitzender Seite 2

3 Kreistag Landkreis Rostock Güstrow, den Ausschuss für Bildung, Kultur und Jugend Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Jugend am 22. Januar 2015 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Jugend findet am statt. Donnerstag, den 22. Januar 2015 Beginn: Tagungsort: 16:00 Uhr Raum 3.111, Am Wall 3-5, Güstrow Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit sowie der fristgemäßen Ladung 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom Antrag Thünengut Tellow ggmbh Zuwendung durch den Landkreis Rostock für das Thünen-Museum-Tellow 5. Schulentwicklungsplanung der beruflichen Schulen 6. Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Güstrow - Namensgebung Drucksachen Nr.: VI Information zum Zeitverlauf der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen 8. Sonstiges gez. Dittmar Brandt Ausschussvorsitzender Seite 3

4 Kreistag Landkreis Rostock Güstrow, den Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Gesundheit Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Gesundheit am 26. Januar 2015 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Gesundheit findet am statt. Montag, den 26. Januar 2015 Beginn: Tagungsort: 17:00 Uhr Kleiner Saal, August-Bebel-Str. 3, Bad Doberan Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit sowie der fristgemäßen Ladung 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom Bericht zu Aufgaben, Struktur und personellen Besetzung des Gesundheitsamtes 5. Informationen aus dem Büro für Chancengleichheit 6. Informationen aus dem Gesundheitsamt 7. Informationen aus dem Sozialamt 8. Abstimmung zu den Sitzungsterminen Anfragen, Mitteilungen, Verschiedenes gez. Dr. Mathias Wolschon Ausschussvorsitzender Seite 4

5 Information zur nächsten geplanten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Januar 2015 Sehr geehrte Damen und Herren, nach Rücksprache mit dem Ausschussvorsitzenden Herrn Dr. Heinze informiere ich Sie, dass der geplante Termin der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Januar 2015 auf Grund fehlender Themen für die Tagesordnung entfällt. Die nächste geplante Sitzung des Ausschusses findet am 25. März 2015 statt. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Kathleen Schulz Büro des Kreistages Information zur nächsten geplanten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 27. Januar 2015 Der geplante Termin der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 27. Januar 2015 entfällt bzw. wird verschoben. Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 17. Februar 2015 statt. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Kathleen Schulz Büro des Kreistages Seite 5

6 Kreistag Landkreis Rostock Güstrow, den Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt am 29. Januar 2015 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt findet am statt. Donnerstag, den 29. Januar 2015 Beginn: Tagungsort: 17:00 Uhr Raum 3.111, Am Wall 3-5, Güstrow Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit sowie der fristgemäßen Ladung 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Bestätigung des Protokolls vom Berichterstattung durch Frau Klawitter zum Arbeitsstand der Unteren Bauaufsichtsbehörde 5. Bericht zum aktuellen Stand der Problematik Wohngebiet am Ehbrauk, Ostseebad Nienhagen 6. Bericht zum aktuellen Stand Thema Ferienwohnungen 7. Sonstiges gez. Christine Borgwald Ausschussvorsitzende Seite 6

7 Bekanntmachung des Amtes für Personal und Organisation des Landkreises Rostock Verlust eines Dienstausweises Der für Frau Nicolle Lurtz ausgestellte Dienstausweis Nr. 87 des Landkreises Rostock ist am in Verlust geraten und wird hiermit für ungültig erklärt. Bad Doberan, Im Auftrag Silvia Fromm Leiterin des Amtes für Personal und Organisation Seite 7

8 Bekanntgabe des Jahresabschlussberichts und Lageberichts der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Güstrow mbh i.l. für das Wirtschaftsjahr Gemäß 14 Absatz 5 des Kommunalprüfgesetzes wird bekannt gegeben: Im Auftrag des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern hat die Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft PKF FASSELT SCHLAGE, Rostock, die Prüfung für das Wirtschaftsjahr 2013 durchgeführt und folgenden Bestätigungsvermerk erteilt: Wir haben den Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Wirtschaftsförderungs-gesellschaft Güstrow mbh i.l. für das Geschäftsjahr vom 01. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach 13 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern i.v.m. 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsgemäßer Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Gesellschaft sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzung der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Seite 8

9 Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Gesellschaft geben nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen. Ohne diese Beurteilung einzuschränken, weisen wir auf die Ausführungen im Lagebericht hin. Dort ist im Abschnitt 4 ausgeführt, dass die Geschäftsführung die Existenzgründerzentren zu Verkehrswerten bilanziert hat und keine unmittelbaren Fördermittelrückzahlungen drohen. Diese Einschätzungen hinsichtlich der Fördermittelrückzahlung und zum Verkehrswert des Existenzgründerzentrums Teterow sind mit Unsicherheiten behaftet. Den vorstehenden Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2013 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Güstrow mbh i.l. haben wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (IDW PS 450) erstattet. Rostock, den 29. August 2014 gez. Gerber gez. Hergert - Wirtschaftsprüfer - Wirtschaftsprüfer 2. Der Landesrechnungshof schließt sich den Ausführungen des Abschlussprüfers an und hat mit Schreiben vom 11. Dezember 2014 den Prüfbericht nach eingeschränkter Prüfung ( 14 Abs. 4 KPG) freigegeben mit folgendem Vermerk: Bitte beachten Sie die Bestimmungen des 14 Abs. 5 KPG über die Bekanntgabe und Offenlegung dieser Unterlagen. gez. Dr. Hempel Seite 9

10 3. Die Gesellschafterversammlung hat am 20. November 2014 zur Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und der Verwendung des Jahresergebnisses folgenden Beschluss gefasst: Der Jahresabschluss und der Lagebericht 2013 werden bestätigt. Der Jahresverlust ist aus den in 2013 getätigten Kapitaleinlagen der Gesellschafter auszugleichen. Dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung wird für das Wirtschaftsjahr 2013 Entlastung erteilt. gez. Reinhold Hellweg -Vorsitzender der Gesellschafterversammlung 4. Der Jahresabschluss und Lagebericht liegen in den Geschäftsräumen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Güstrow mbh i.l., Am Augraben 2, Güstrow, in der Zeit vom 19. Januar 2015 bis 29. Januar 2015 während der Geschäftszeiten zur Einsichtnahme aus. Christian Fink -Liquidator- Seite 10

11 Bekanntmachung nach 3 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Mecklenburg-Vorpommern (Landes-UVP-Gesetz - LUVPG M-V) Sanierung Vorfluter westlich der Marlower Straße, Gemarkung Bentwisch Bekanntmachung des Umweltamtes - Untere Wasserbehörde Der Wasser- und Bodenverband Untere Warnow Küste beabsichtigt, das Vorhaben Sanierung der Vorfluter 27/3 und 27/3/2 westlich der Marlower Straße, Gemarkung Bentwisch auszuführen. Der Landrat des Landkreises Rostock als Untere Wasserbehörde hat als Genehmigungsbehörde eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls gemäß 3 Abs. 2 und 6 LUVPG M-V vom 27.Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 885) in Verbindung mit Nummer der Anlage 1 zu 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), in der derzeit geltenden Fassung, durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass von dem Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist daher nicht erforderlich. Diese Feststellung ist gemäß 3 Abs. 2 Satz 3 LUVPG M-V nicht selbstständig anfechtbar. Die Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Wassergesetzes des Bundes und des Landes M-V entscheiden. Güstrow, den Seite 11

12 Amtliche Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Warnow-Beke Die Gewässerschauen des Wasser- und Bodenverbandes Warnow-Beke finden in diesem Jahr an den nachfolgenden Terminen statt. Bei den Schauen wird der Zustand der Gewässer und der wasserwirtschaftlichen Anlagen begutachtet und kurz- als auch mittelfristige Unterhaltungsmaßnahmen besprochen. Schaubereich 1 Schaubereich 2 Schaubereich 3 Schaubereich 4 Schaubereich 5 Schaubereich 6 Schaubereich 7 Gemarkungen: Berendshagen, Brusow, Einhusen, Groß Gischow, Heiligenhagen, Jürgenshagen, Klein Gischow, Lüningshagen, Miekenhagen, Püschow, Pustohl, Radegast, Rederank, Reinshagen, Retschow, Satow, Satow Niederhagen, Satow Oberhagen, Schmadebeck, Sophienholz, Wokrent Freitag, 20. Februar :00 Uhr Parkplatz Verwaltungsgebäude Satow Gemarkungen: Benitz, Bliesekow, Brookhusen, Buchholz, Clausdorf, Fahrenholz, Gorow, Groß Bölkow, Hanstorf, Hastorf, Hohen Luckow, Klein Bölkow, Klein Stove, Konow, Kritzmow, Matersen, Nienhusen, Stäbelow, Wilsen, Ziesendorf Donnerstag, 19. Februar :00 Uhr - Parkplatz Feuerwehr Groß Bölkow Gemarkungen: Glasin, Gnemern, Goldberg, Groß Tessin, Hermannshagen, Jabelitz, Käterhagen, Klein Sien, Moltenow, Moisall, Neu Bernitt, Passee, Strameuß, Ulrikenhof, Warnkenhagen Freitag, 27. Februar :00 Uhr - Büro APG Klein Sien Gemarkungen: Bandow, Bernitt, Boldenstorf, Bröbberow, Groß Belitz, Groß Grenz, Hof Tatschow, Klein Belitz, Klein Grenz, Langen Trechow, Letschow, Neukirchen, Penzin, Reinstorf, Selow, Tatschow, Viezen Mittwoch, 25. Februar :00 Uhr - Schmiede Klein Belitz Gemarkungen: Friedrichshof, Göldenitz, Kambs, Kassow, Mistorf, Niendorf, Oettelin, Passin, Schwaan, Rukieten, Vorbeck, Werle Dienstag, 17. März :00 Uhr - Tankstelle Kassow Gemarkungen: Bützow, Horst, Katelbogen, Kurzen Trechow, Neuendorf, Parkow, Rühn, Schlemmin, Steinhagen, Wolken Dienstag, 24. Februar :00 Uhr - Lw. Betrieb Griepentrog, Steinhagen Gemarkungen: Baumgarten, Boitin, Buchenhof, Diedrichshof, (Dreetz), Eickelberg, Eickhof, Groß Labenz, (Grünenhagen), Klein und Groß Görnow, Klein und Groß Raden, Laase, Peetsch, Schependorf, Warnow, Wendorf, Zernin Donnerstag, 26. Februar :00 Uhr - Gemeindezentrum Zernin Ihre Teilnahme bitte ich unter der Telefon-Nr anzukündigen. Bei allgemeinem Desinteresse entfällt der jeweilige Termin. Michael Constien, Verbandsvorsteher Seite 12