Gemeinderatspräsident Marcel Epper. Gemeinderätinnen Lisa Landert und Dagmar Senn, Gemeinderäte Stefan Bünter und Peter Lenggenhager - - -

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1 Protokoll der 21. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld vom Mittwoch, den 27. April 2005, Uhr, Rathaus Vorsitz: Gemeinderatspräsident Marcel Epper Namensaufruf: 36 anwesende Mitglieder Entschuldigt: Gemeinderätinnen Lisa Landert und Dagmar Senn, Gemeinderäte Stefan Bünter und Peter Lenggenhager Mitanwesend: gesamter Stadtrat Sekretär: Jost Kuoni TRAKTANDEN: 203 Wahl eines/einer ausserordentlichen Stimmenzählers/Stimmenzählerin 204 Mitteilungen 205 Einfache Anfrage von Gemeinderätin Marietta Kraft betreffend Sport 2005/Internationales Jahr des Sports und der Sporterziehung 206 Einfache Anfrage von Gemeinderätin Brigitte Hänni betreffend Erhaltung des Waffenplatzes 207 Protokoll der Sitzung vom 23. Februar Ersatzwahl von drei Mitgliedern des Wahlbüros (Nachfolge von Claudia Fluor, Fraktion CH/Grüne; von Silvan Amberg und Franziska Etter, beide Fraktion FDP/SVP) 209 Wahl eines Mitglieds der GPK Finanzen und Administration (Nachfolge von Ruth Faller, Fraktion CH/Grüne) 210 Wahl eines Mitglieds der GPK Bau, Werke, Umwelt (Nachfolge von Urs Müller, Fraktion CH/Grüne) 211 Wahl eines Mitglieds der Fürsorgebehörde (Nachfolge von Dagmar Senn, Fraktion FDP/SVP)

2 Bürgerrechtsgesuch von Stäheli Beat und Joller Stäheli Maria Magdalena 213 Bürgerrechtsgesuch Alili - Ceka Kujtim und Hajrije 214 Bürgerrechtsgesuch Al-Tahhan Asel 215 Bürgerrechtsgesuch von Ameti Besart 216 Bürgerrechtsgesuch von Dilsiz Tuma 217 Bürgerrechtsgesuch von Doda Flutura 218 Bürgerrechtsgesuch von Mainolfi Suppa Anna 219 Bürgerrechtsgesuch von Nesic Slavica 220 Bürgerrechtsgesuch von Sakiri Sihana 221 Bürgerrechtsgesuch von Saliu Desira 222 Bürgerrechtsgesuch von Selmani Ermir 223 Motion von Gemeinderat Robert Zahnd betreffend Erhöhung des Landkreditkontos Einreichung und Begründung Der Ratspräsident begrüsst einleitend Carlo Parolari und Urs Müller, die in ihren neuen Funktionen als Stadtammann beziehungsweise Stadtrat erstmals an einer Ratsitzung teilnehmen. Ein herzlicher Willkommensgruss ergeht auch an die neuen Ratsmitglieder Jürg Joss, Markus Keller, Peter Lenggenhager und Lisa Landert, wobei die beiden Letztgenannten für die heutige Ratsitzung entschuldigt sind. Er wünscht allen in ihren neuen Funktionen eine glückliche Hand in den anstehenden Entscheidungen und Befriedigung in ihren politischen Ämtern. 203 WAHL EINES/EINER AUSSERORDENTLICHEN STIMMENZÄHLERS/STIMMENZÄHLERIN Gemeinderätin Heidi Hartmann schlägt namens der Fraktion SP/Gewerkschaften für den in den Ferien weilenden Gemeinderat Stefan Bünter als ausserordentliche Stimmenzählerin Gemeinderätin Sibylle Kaufmann vor. Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet.

3 537 Gemeinderätin Sibylle Kaufmann wird einstimmig für die heutige Sitzung zur ausserordentlichen Stimmenzählerin gewählt. 204 MITTEILUNGEN neue Schreibunterlagen Die bisherigen Schreibunterlagen aus Karton wurden durch neue, weisse Schreibmappen ersetzt. Die Ratsmitglieder werden gebeten, die neuen Schreibunterlagen wie bisher nach der Sitzung an den Plätzen zu belassen Rücktritte und Nachfolgeregelungen im Gemeinderat Da es sich um total fünf Rücktritte von Ratsmitgliedern handelt, verzichtet der Ratspräsident entgegen der Tradition die Rücktrittschreiben einzeln vorzulesen. Er bittet dafür um Verständnis. Die Rücktrittsschreiben werden aber nachstehend im Protokoll aufgeführt. Rücktritt und Nachfolge von Peter Lattmann Mit Schreiben vom 1. März 2005 hat Gemeinderat Peter Lattmann, Grüne Partei, seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Sein Rücktrittsschreiben lautet wie folgt: "Hiermit teile ich Ihnen meinen Rücktritt aus dem Gemeinderat per Ende März 2005 mit. Seit Anfang Oktober 2004 arbeite ich im Kinder- und Jugendheim in Schaffhausen. Dadurch wurde ich so etwas wie ein "richtiger Frauenfelder", d.h. auswärts arbeiten und in Frauenfeld schlafen. Diese Lebensform entspricht nicht meinen Vorstellungen. So werde ich in absehbarer Zeit die Stadt und Region Frauenfeld verlassen und mich an einem ne uen Lebensort niederlassen. Gerne gebe ich deshalb meinen Platz einem Nachfolger weiter. Ich wünsche Ihnen allen in der politischen Arbeit viel Freude und Erfolg und Privat Gesundheit und Zufriedenheit." Als sein Nachfolger wurde Jürg Joss, Kantonsschullehrer, wohnhaft an der Scheuchenstrasse 55, 8500 Frauenfeld, gewählt.

4 538 Rücktritt und Nachfolge von Urs Müller Mit Schreiben vom 2. März 2005 hat Urs Müller auf Grund seiner Wahl in den Stadtrat den sofortigen Rücktritt gemäss nachstehendem Schreiben erklärt: "Am 18. März 2003 wurde ich für Chrampfe & Hirne in den Gemeinderat Frauenfeld gewählt. Die Arbeit im Rat, wie auch in der GPK Bau, Werke, Umwelt, hat mir von Anfang an grosse Freude bereitet, und ich konnte mich entsprechend einbringen. Auch habe ich am Beispiel der ehemaligen "Jugendherberge Frauenfeld" miterlebt, wie man etwas bewegen kann: Die neue "Herberge Rüegerholz" soll im Juli offiziell eingeweiht werden. Ende letzten Jahres hatte ich mich entschieden, zur Ersatzwahl für den freien Stadtratssitz anzutreten. Am vergangenen Wahlwochenende haben die Stimmberechtigten in Frauenfeld mich mit einem überragenden Resultat in den Stadtrat gewählt. Das eindeutige Ergebnis, die unzähligen positiven Reaktionen, sowie der erste Vertreter von Chrampfe & Hirne in Frauenfelds Exekutive zu sein, sind für mich eine Ehre und motivieren für die neue Aufgabe. Ich freue mich auf die grosse Herausforderung, welche ich bereits auf den 1. April 2005 antreten werde. Ich werde somit dem Rat erhalten bleiben aber in einer anderen Stellung. Ich möchte deshalb hiermit meinen Rücktritt aus dem Frauenfelder Gemeinderat und der GPK Bau, Werke, Umwelt per sofort bekannt geben, damit ich möglichst schnell meine Vorbereitungen und Aufgaben im Stadtrat wahrnehmen kann. Ich bedanke mich für das Vertrauen." Als seine Nachfolgerin wurde Lisa Landert, Studentin, Hertenstrasse 14, 8500 Frauenfeld, für den Rest der Legislaturperiode 2003/2007 gewählt. Rücktritt von Nicole Zeiter Mit Schreiben vom 9. März 2005 hat Gemeinderätin Nicole Zeiter ihren Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Das Rücktrittschreiben lautet wie folgt: "Mit diesem Schreiben reiche ich den Rücktritt aus dem Gemeinderat per 27. April 2005 ein. Ich habe mich nach reiflicher Überlegung zu diesem Schritt entschlossen, weil die berufliche Belastung, die aus meiner Selbstständigkeit resultiert, im letzten Jahr sehr zugenommen hat und sich diese zunehmend schwerer vereinbaren lässt mit meinem Gemeinderatsmandat. Dazu geführt hat insbesondere das Zusammenschliessen meines Kommunikationsbüros in Zürich mit demjenigen meiner Geschäftspartnerin und die klare Ausrichtung auf Mandate mit öffentlichem Charakter. Dies bedingt oft auch die Teilnahme am politischen Leben und damit an Abendveranstaltungen in Zürich. So kommt es, dass unsere Agentur für Public Affairs mit dem Namen Vollzeit, uns öfters einmal "Überzeit" einbringt. Natürlich freuen wir uns über den guten Geschäftsgang, gleichzeitig haben wir uns aber beide aus Kapazitätsgründen entschlossen, unsere politischen Mandate meine Kollegin ist im Kantonsrat des Kantons Zürich aufzugeben und uns ganz auf unsere Agentur zu konzentrieren.

5 539 Ich stelle mein Gemeinderatsmandat mit einem weinenden Auge zur Verfügung, hat mir die Arbeit im Rat Spass gemacht und mir die Stadt Frauenfeld, in der ich seit 12 Jahren lebe, noch näher gebracht hat. Ich wünsche allen meinen Ratskolleginnen und Ratskollegen weiterhin anregende Sitzungen, vermehrt auch Auseinandersetzungen, die das Links-rechts-Schema aufbrechen und sich an den Problemstellungen orientieren. Ganz besonders alles Gute wünsche ich dem frisch gebackenen jungen Stadtrat Urs Müller. Ich werde mich in Zukunft sicher gern einmal auf die Tribüne setzen und das Ratsgeschehen von dort aus mitverfolgen." Die Nachfolge von Gemeinderätin Nicole Zeiter ist noch nicht bestimmt. Rücktritt und Nachfolge von Werner Hügli Mit Brief vom 15. März 2005 hat Gemeinderat Werner Hügli, Gewerkschaften, seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat per 31. März dieses Jahres erklärt. Sein Rücktrittschreiben lautet wie folgt: "Wie mit meiner Fraktion und dem Nachfolger auf der Liste der Gewerkschafter besprochen, reiche ich auf den 31. März meinen Rücktritt aus dem Rat ein. Nach fast 14 Jahren im Rat ist es allmählich Zeit, den Stuhl zu räumen. Zudem gab es berufliche Veränderungen in unserer Firma, die sofort Wirkung gezeigt haben. Eine Neuausrichtung bei meinen Hobbys ist auch schon im Gange. Gerne verbleibe ich noch in den Kommissionen öffentliche Sicherheit und Abwasserverband Region Frauenfeld. In all meinen Jahren in diesem Rat durfte ich eine wunderbare, kollegiale und lehrreiche Zeit erleben, die ich nicht missen möchte. Herzlichen Dank für die Kameradschaft über die Parteigrenzen hinaus und auch an die Angestellten der Verwaltung. Ich wünsche allen weiterhin eine gute Ratsarbeit." Zum Nachfolger von Werner Hügli wurde Peter Lenggenhager, Betriebsfachmann, wohnhaft an der Thurstrasse 24/A, 8500 Frauenfeld, gewählt. Rücktritt und Nachfolge von Stefan Bünter Schliesslich hat mit Schreiben vom 16. März 2005 Gemeinderat Stefan Bünter seine Rücktrittserklärung mit folgendem Inhalt eingereicht: "Mit vorliegendem Schreiben erkläre ich meinen Rücktritt aus dem Frauenfelder Gemeinderat auf den 30. April Meine Ratszugehörigkeit von 2001 bis 2005 entspricht dabei lediglich einer Legislaturperiode. Die Gründe, welche mich zu diesem Schritt bewegen, sind die folgenden: 1. Meine Tätigkeit als Bezirksrichter seit Mitte letzten Jahres führt zu einer erheblichen zeitlichen Mehrbelastung und zu Terminkollisionen, die eine befriedigende Ausübung meines Ratsmandats und damit verbunden meine Mitarbeit in der GPK Finanzen und Administration nicht mehr zulassen.

6 Ich bin und war seit Beginn meines politischen Engagements ein Gegner von Ämterkumulation und ein Verfechter der Amtszeitbeschränkung. Demokratie und das in Frauenfeld immer hochgehaltene "Mitenand" funktionieren meines Erachtens besser, wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die reale Chance haben, ein politisches Amt für einen bestimmte Zeit bekleiden zu können. 3. Zuletzt hat es sich aber auch gezeigt, dass die Anforderungen im beruflichen Umfeld einen Abbau in anderen Bereichen erforderlich machen. Ich danke meiner Fraktion, allen Ratskolleginnen und Ratskollegen, den Damen und Herren Stadträten sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für die lehrreichen vier Jahre, welche ich mit ihnen in politischer und dabei immer auch kollegialer Auseina n- dersetzung verbringen durfte. Ich wünsche Ihnen ein prosperierendes Frauenfeld." Zu seinem Nachfolger mit Wirkung ab 1. Mai 2005 wurde Herbert Vetter, Verwaltungsök o- nom, Scheuchenstrasse 16, 8500 Frauenfeld, gewählt. Der Ratspräsident wünscht allen neu gewählten Ratsmitgliedern in ihrer politischen Tätigkeit spannende Auseinandersetzungen und interessante Begegnungen. Würdigung der zurückgetretenen Ratsmitglieder Der Ratspräsident würdigt in kurzen Worten die zurückgetretenen Ratsmitglieder. Gemeinderat Stefan Bünter war seit dem 1. Juni 2001 Mitglied des Gemeinderats. Zuerst war er bis Mai 2003 Mitglied der GPK Bau, Werke, Umwelt, danach nahm er Einsitz in der GPK Finanzen und Administration. Zudem war er seit Juni 2003 Mitglied des Büros des Gemeinderats. Gemeinderätin Nicole Zeiter gehörte seit dem 1. Juni 2003 dem Gemeinderat an. Sie wirkte daneben in der Fürsorgebehörde. Gemeinderat Urs Müller gehörte ebenfalls seit dem 1. Juni 2003 dem Gemeinderat an. Unter anderem war er in der GPK Bau, Werke, Umwelt, tätig. Ausserdem war er Mitglied der Spezialkommissionen "Realisierung Stadtentwicklung" und "Auslagerung Vermessungsamt." Er hat nun per 1. April 2005 sein Amt als Stadtrat in der Funktion des Vorstehers der Verwaltungsabteilungen Hochbau und Tiefbau übernommen. Gemeinderat Peter Lattmann war seit dem 3. August 2004 Mitglied des Gemeinderats. Zudem wirkte er als Delegierter im Gemeindezweckverband Kehrichtverbrennungsanlage Thurgau (KVA-TG).

7 541 Der Ratspräsident dankt den zurückgetretenen Gemeinderatsmitgliedern im Namen des Gemeinderats für ihr aktives Mitwirken im Rat und wünscht ihnen für ihre Zukunft weiterhin alles Gute und insbesondere Gesundheit. Ebenfalls zurückgetreten ist das langjährige Ratsmitglied Werner Hügli, der seit dem 1. Juni 1991 und damit seit rund 14 Jahren - im Gemeinderat engagiert war. Der Ratspräsident benützt gerne die Gelegenheit, Werner Hügli für seine umfangreichen Verdienste und Leistungen, die er während seiner langjährigen Ratstätigkeit erbracht hat, zu danken. Während seiner Tätigkeit im Gemeinderat hatte er in mehreren Kommissionen Einsitz, die wichtige Geschäfte behandelt haben. So war er beispielsweise in den Fachkommissionen Tiefbau und öffentliche Sicherheit. Er gehörte während 10 Jahren als Ersatzmitglied der Flurkommission an. Während 8 Jahren war er in der Fürsorgebe hörde tätig. Ausserdem war er Mitglied der parlamentarischen Spezialkommissionen zur rechtlichen Verselbstständigung der Werkbetriebe der Stadt Frauenfeld und der Realisierung Stadtentwicklung. Er wirkte in der Projektkommission Organisation Stapo Kapo mit. Seit 1999 ist Werner Hügli auch Mitglied der Schlichtungsbehörde für die Mietverhältnisse. Von Januar 1998 bis Mai 2003 amtierte er als Mitglied der GPK Finanzen und Administration. Dieser Auflistung kann entnommen werden, dass sich Gemeinderat Werne r Hügli in den vergangenen 14 Jahren sehr aktiv für die Stadt Frauenfeld engagiert hat. Dieser Einsatz war mit sehr viel Arbeit und zeitlichem Aufwand verbunden. Ein Höhepunkt seiner Tätigkeit stellte mit Bestimmtheit die Übernahme des Präsidiums des Gemeinderats in der Amtsperiode 2003/2004 dar. Er wurde seinerzeit einstimmig zum Gemeinderatspräsident gewählt. Der Ratspräsident schätzte insbesondere Werner Hüglis persönlichen und humorvollen Umgang und seine sachbezogene Art zu politisieren. Werner Hügli ging es nie um seine Person, sondern darum, zweckentsprechende Lösungen zu finden, die der Sache dienen. Der Ratspräsident dankt Gemeinderat Werner Hügli noch einmal für all seine Verdienste und wünscht ihm für die weitere Zukunft in beruflicher und privater Hinsicht alles Gute, insbesondere auch Gesundheit und Zufriedenheit. 205 EINFACHE ANFRAGE VON GEMEINDERÄTIN MARIETTA KRAFT BETREFFEND SPORT 2005/INTERNATIONALES JAHR DES SPORTS UND DER SPORTERZIEHUNG Mit Schreiben vom 16. März 2005 hat Gemeinderätin Marietta Kraft eine Einfache Anfrage betreffend Sport 2005/Internationales Jahr des Sports und der Sporterziehung mit folgendem Inhalt eingereicht: "Gemäss Art. 45 des Geschäftsreglementes für den Gemeinderat Frauenfeld reiche ich eine Einfache Anfrage mit folgendem Wortlaut ein:

8 542 Die UNO hat das Jahr 2005 zum "Internationen Jahr des Sports und der Sporterziehung" ernannt. Initiant dieser Idee ist Alt Bundesrat Adolf Ogi. An alle Staaten der Welt geht die Einladung im laufenden Jahr, den Sport ins Zentrum zu rücken. Das Bundesamt für Sport (BASPO) doppelt nach und lädt die Gemeinden zu vermehrter Sportaktivität ein. Meine drei Fragen la u- ten: 1. Hat der Stadtrat bereits etwas vor zugunsten "Mehr Bewegung" in unserer Stadt? 2. Kann sich der Stadtrat vorstellen, ein Projekt, z.b: Gratiseintritt im Hallen- und Freibad - an einem bestimmten Tag zur Förderung des Sports zu realisieren? 3. Ist der Stadtrat bereit, Möglichkeiten zu prüfen, den älteren Menschen zu mehr Bewegung zu verhelfen? Das "Internationale Jahr des Sports" lädt alle zum Mitmachen ein. Sport macht Freude und fördert die Gesundheit. Es ist ein ausgezeichnetes Mittel, andere Menschen kennen und schätzen zu lernen. Mehr Bewegung für die ganze Schweiz ist das Hauptziel dieses "Internationalen Jahres des Sports". Vom 7. bis 16. Mai 2005 bewegt sich die Schweiz! Alle Gemeinden sind aufgerufen, zwischen Auffahrt und Pfingsten Bewegungsanlässe für die ganze Bevölkerung zu organisieren- sei das ein Spiel- und Sporttag für Gross und Klein, Tage der offenen Tür bei Vereinen oder andere Kreativitäten. Ich danke dem Stadtrat für die Beantwortung meiner Fragen." Diese Einfache Anfrage geht zur Beantwortung an den Stadtrat. 206 EINFACHE ANFRAGE VON GEMEINDERÄTIN BRIGITTE HÄNNI BETREFFEND ERHALTUNG DES WAFFENPLATZES Mit Datum vom 26. März 2005 hat Gemeinderätin Brigitte Hänni eine Einfache Anfrage betreffend Erhaltung des Waffenplatzes mit folgendem Inhalt beim Ratspräsidenten eingereicht: "Der Waffenplatz Frauenfeld und die Allmend gehören seit Jahren zum Stadtbild. Vor kurzem hat das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport seine Pläne für eine Reduktion der Standorte bekannt gegeben. Frauenfeld soll demnach trotz modernster Infrastruktur und Simulationsanlagen seine Stellung als zentrale Ausbildungsstätte für die Grundausbildung der Artillerie verlieren und nur noch als Nebenausbildungsplatz dienen. Die Ostschweizer Kantone, die Vertragsgemeinden und die Stadt Frauenfeld im speziellen sind in vielerlei Hinsicht von dieser unverständlichen Umstrukturierung betroffen. Dem Ausbildungsstandort Frauenfeld droht ein massiver Arbeitsplatzverlust von rund zweihundert Stellen. Viele Restaurants, Geschäfte und Gewerbebetriebe wären von diesen unvernünftigen Massnahmen, wirtschaftlich gesehen, sehr betroffen.

9 543 Ich gelange deshalb mit folgenden Fragen an den Stadtrat: 1. Hat der Stadtrat mit den umliegenden Kantonen Kontakt aufgenommen und auch in Erwägung gezogen, gemeinsam etwas zu unternehmen? 2. Steht der Stadtrat mit dem zuständigen Bundesrat in Kontakt? 3. Wie sehen die weiteren Schritte aus der Sicht des Stadtrates aus? Beim Standortverlust geht es nicht nur um Militärfragen und es betrifft auch nicht nur Militärbefürworter, nein, es betrifft Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Frauenfeld sollte weiterhin als bedeutender Standort der militärischen Sicherheit beibehalten werden. Der Waffenplatz sollte weiterhin und langfristig als moderne Ausbildungsstätte mit einem optimalen Fahrschulnetz der Artillerie genutzt werden. Das gelebte Miteinander zwischen militärischer Ausbildung und diversen Freizeitsportmöglichkeiten auf der Allmend bieten bestmögliche Angebote für unseren Naherholungsraum. Es muss deshalb verhindert werden, dass die Allmend zu einem Industriegebiet verkommt und das gut funktionierende Naturreservat mit dem hervorragenden Grüngürtel für unsere Stadt verloren geht. Ich danke dem Stadtrat für die Beantwortung meiner Fragen." Auch diese Einfache Anfrage geht zur schriftlichen Beantwortung an den Stadtrat. 207 PROTOKOLL DER SITZUNG VOM 23. FEBRUAR 2005 Bis zum heutigen Zeitpunkt sind beim Ratspräsidenten keine Korrektur - oder Ergänzungswünsche eingegangen. Aus den Reihen des Rates sind keine ergänzenden Wortmeldungen zu verzeichnen. Somit gilt das Protokoll der Sitzung vom 23. Februar 2005 als stillschweigend genehmigt. 208 ERSATZWAHL VON DREI MITGLIEDERN DES WAHLBÜROS (Nachfolge von Claudia Fluor, Fraktion CH/Grüne; von Silvan Amberg, Fraktion FDP/SVP und von Franziska Etter, Fraktion FDP/SVP) Der Ratspräsident hat zu diesem Geschäft noch einige Vorbemerkungen anzubringen.

10 544 An der letzten Ratsitzung wurde Anja Bohner für die zurückgetretene Claudia Fluor ins Wahlbüro gewählt. In Nachachtung der Unvereinbarkeitsregelung gemäss Art. 15 in der Gemeindeordnung hat der Ratspräsident im Einverständnis mit dem Rat diese Wahl nachträglich aufgehoben und für heute noch einmal traktandiert. Zwischenzeitlich hat der Ratspräsident zusammen mit andern diese Unvereinbarkeitsregelung auf ihren Anwendungsbereich hin noch einmal eingehend geprüft. Gestützt auf diese Abklärungen stellt der Ratspräsident fest: 1. Unklar scheint auf Grund des Wortlauts zu sein, ob die Unvereinbarkeit gemäss Art. 15 der Gemeindeordnung nur innerhalb des Wahlbüros oder auch im Verhältnis zu andern Gremien, beispielsweise zum Gemeinderat gelten soll. 2. Den Protokollen der vorberatenden Kommission und des Gemeinderats ist in Bezug auf die Auslegung und den Anwendungsbereich von Art. 15 der Gemeindeordnung schlicht und einfach nichts zu entnehmen. 3. Gemäss der bisherigen Praxis, welche sowohl vor als auch nach dem Inkrafttreten der heutigen Gemeindeordnung in gleicher Weise angewendet wird, ist Art. 15 dahingehend zu interpretieren, dass Ehegatten sowie Verwandte und Verschwägerte bis zum zweiten Grad nicht gleichzeitig dem Wahlbüro angehören dürfen. Im Verhältnis zum Gemeinderat kommt diese Unvereinbarkeit aber nicht zum Tragen. Demnach ist es zulässig, dass Verwandte dem Wahlbüro und gleichzeitig dem Gemeinderat angehören können. Aktuelles Beispiel unter vielen sind für diese Praxis Gemeinderat Robert Zahnd und sein Sohn Markus, der dem Wahlbüro angehört. 4. Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen steht nach Ansicht des Ratspräsidenten einer Wahl von Anja Bohner, Tochter von Gemeinderätin Brigitte Bohner, ins Wahlbüro nichts im Wege. Diese Lösung ist nach Ansicht des Ratspräsidenten auch die sachlich richtige. Im weitern ist vorzumerken, dass Art. 15 der Gemeindeordnung anlässlich der nächsten Teiloder Totalrevision diesbezüglich zu überarbeiten ist. Gemeinderätin Brigitt Bohner: "Natürlich war ich nicht unglücklich über das Ergebnis dieser Recherchen. Ich habe innerhalb der Fraktion diese Angelegenheit noch einmal kurz besprochen. Wir schlagen nach wie vor Anja Bohner als neues Mitglied des Wahlbüros vor, sofern diese die Wahl annimmt. Ich bin auch froh darüber, dass ausdrücklich geplant ist, bei einer nächsten Teil- oder Totalrevision der Gemeindeordnung diesen Art. 15 klarer zu formulieren." Aus den Reihen des Gemeinderates wird das Wort zu diesem Thema nicht ergriffen und der Ratspräsident schreitet nun zu den Ersatzwahlen der Mitglieder für das Wahlbüro. Neben der bereits durch die Fraktion CH/Grüne vorgeschlagenen Anja Bohner werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet. Es wird aus dem Rat auch keine geheime Wahl verlangt, sodass Art. 21 Abs. 3 der Gemeindeordnung eine offene Wahl zulässt.

11 545 Ergebnis der offenen Wahl: Anja Bohner ist mit sofortiger Wirkung einstimmig für den Rest der Amtsperiode 2003/2007 zum Mitglied des Wahlbüros der Stadt Frauenfeld gewählt. Gemeinderat Werner Schiess schlägt namens der Fraktion FDP/SVP für den zurückgetretenen Silvan Amberg neu Tamara Rubano, geboren am 22. Dezember 1977, Maiholzstrasse 1, 8500 Frauenfeld, ledig, Studentin, vor. Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet, und es wird aus dem Rat keine geheime Wahl verlangt. Ergebnis der offenen Wahl: Tamara Rubano ist mit sofortiger Wirkung einstimmig für den Rest der Amtsperiode 2003/ 2007 zum Mitglied des Wahlbüros der Stadt Frauenfeld gewählt. Als Ersatz für die zurückgetretene Franziska Etter schlägt Gemeinderat Werner Schiess namens der Fraktion FDP/SVP neu Claudia Lerch-Thut, geboren am 4. März 1975, wohnhaft am Kleiberweg 34 in Frauenfeld, verheiratet mit Michael Lerch, Grundbuchverwalter, vor. Von Beruf ist Claudia Lerch Einkäuferin. Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet. Auch hier wird seitens des Rats keine geheime Wahl verlangt. Ergebnis der offenen Wahl: Lerch-Thut Claudia wird mit sofortiger Wirkung einstimmig für den Rest der Amtsperiode 2003/2007 zum Mitglied des Wahlbüros der Stadt Frauenfeld gewählt. Der Ratspräsident gratuliert allen drei Gewählten und wünscht ihnen eine interessante Arbeit im Wahlbüro. Gleichzeitig dankt er den zurückgetretenen Mitgliedern des Wahlbüros für ihren Einsatz und ihre geleisteten Dienste. 209 Wahl eines Mitglieds der GPK Finanzen und Administration (Nachfolge von Ruth Faller, Fraktion CH/Grüne) Seitens der Fraktion CH/Grüne wird Gemeinderat Roland Wetli als Nachfolger von Ruth Faller vorgeschlagen. Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet, und es wird aus dem Rat keine geheime Wahl verlangt.

12 546 Ergebnis der offenen Wahl: Gemeinderat Roland Wetli wird einstimmig mit der Enthaltung des Gewählten als Mitglied der GPK Finanzen und Administration für den Rest der Legislaturperiode 2003/2007 gewählt. In diesem Zusammenhang gibt der Ratspräsident bekannt, dass Gemeinderat Roland Wetli infolge seiner Wahl in die GPK Finanzen und Administration sein bisheriges Mandat in der GPK Bau, Werk, Umwelt, niederlege. An der nächsten Ratssitzung wird diese Nachfolge geregelt. 210 Wahl eines Mitgliedes der GPK Bau, Werke, Umwelt (Nachfolge von Urs Müller Fraktion CH/Grüne) Gemeinderätin Brigitte Bohner schlägt namens der Fraktion CH/Grüne neu Gemeinderat Jürg Joss vor. Auch hier werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet und keine geheime Wahl verlangt. Ergebnis der offenen Wahl: Gemeinderat Jürg Joss wird mit 34 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen als Mitglied der GPK Bau, Werke, Umwelt für den Rest der Legislaturperiode 2003/2007 gewählt. 211 Wahl eines Mitgliedes der Fürsorgebehörde (Nachfolge von Dagmar Senn, Fraktion FDP/SVP) Gemeinderat Werner Schiess schlägt namens der Fraktion FDP/SVP als Nachfolger von Gemeinderätin Dagmar Senn neu Gemeinderat Werner Vetterli vor. Aus den Reihen des Rates werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet und auch keine geheime Wahl verlangt. Ergebnis der offenen Wahl: Gemeinderat Werner Vetterli wird einstimmig mit der Enthaltung des Gewählten als Mitglied der Fürsorgebehörde für den Rest der Legislaturperiode 2003/2007 gewählt.

13 bis 222 ALLGEMEINE ERLÄUERTUNGEN ZU DEN BÜRGERRECHTSGESUCHEN Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Wir haben die Bürgerrechtsgesuche in der GPK besprochen. Im Sinne einer Vorbemerkung füge ich an, dass es sich insgesamt um 11 Bürgerrechtsgesuche mit 19 Personen handelt. Diese teilen sich in 11 männliche und 8 weibliche Personen auf. Das Durchschnittsalter - und das scheint mir sehr erfreulich - beträgt 21 Jahre. Es sind dieses Mal also einige Jugendliche und Kinder mehr vorhanden, als dies auch schon bei anderen Einbürgerungssitzungen der Fall war. Zu den Nationalitäten: 7 Personen sind aus Mazedonien, 4 aus der Schweiz, 3 aus Serbien-Montenegro, 3 aus Italien sowie je eine Person aus der Türkei und dem Irak. Die sprachliche Integration ist bei allen vorhanden." 212 BÜRGERRECHTSGESUCH STÄHELI BEAT UND JOLLER STÄHELI MARIA (Botschaft Nr. 125 des Stadtrats vom 21. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Die Stähelis wohnen schon seit längerem in Frauenfeld bzw. er seit seiner Geburt. Beat Stäheli ist Finanzchef im bekannten Unternehmen SIA in Frauenfeld. In das Bürgerrechtsverfahren miteinbezogen werden die Söhne Diego (7-jährig) und Nikolas (5-jährig). Als Grund gibt Beat Stäheli an, dass er gerne hier lebt und sich als Bürger von Frauenfeld einbringen möchte." Alle Voraussetzungen sind gegeben, und die GPK Finanzen und Administration empfiehlt ihnen Annahme. Die Diskussion wird nicht benützt. Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig - Massgebende Stimmzettel 36 für die Aufnahme lauten 36

14 548 Der Gemeinderat beschliesst: Die Eheleute Stäheli Beat, geboren am 8. Januar 1956 und Joller Stäheli Maria Magdalena, geboren am 12. Juli 1960, werden, zusammen mit ihren Söhnen Philipp Diego und Nicolas Fabrice, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 213 BÜRGERRECHTSGESUCH ALILI - CEKA KUJTIM UND HAJRIJE Eintreten, materielle Beratung Beschlussfassung (Botschaft Nr. 126 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Beim zweiten Gesuch handelt es sich ebenfalls um eine Familie und zwar um Alili - Ceka Kujtin und Hajrije. Er ist von Beruf Reinigungsinspektor und sie Verkäuferin. Die beiden stammen ursprünglich aus Mazedonien. Alili Kujtim ist schon seit sieben Jahren in der Schweiz wohnhaft. Sie sind sprachlich sehr wohl integriert. In das Verfahren miteinbezogen sind die beiden Söhne Albin (7-jährig) und Rinor (5-jährig). Das Ehepaar Alili gehört der muslimischen Religion an, ist aber sehr vertraut mit der Schweiz. Sie möchten in unserem Land bleiben." In diesem Fall sind ebenfalls alle Voraussetzungen gegeben. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt ihnen auch hier Annahme. Die Diskussion wird nicht benützt. Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig 1 Massgebende Stimmzettel 35 für die Aufnahme lauten 34 und dagegen 1 Der Gemeinderat beschliesst: Die Eheleute Alili Kujtim, geboren am 28. September 1974, und Alili - Ceka Hajrije, geboren am 1. Mai 1976, werden, zusammen mit den Söhnen Albin und Rinor, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

15 BÜRGERRECHTSGESUCH AL-TAHHAN ASEL (Botschaft Nr. 127 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Die 16- jährige Al-Tahhan Asel ist Schülerin und kommt aus dem gebeutelten Land Irak. Sie lebt seit zehn Jahren in der Schweiz, ist sprachlich integriert, ledig und gehört dem katholischen Glauben an. Sie möchte in der Schweiz keine Aussenseiterin sein. Sie fühlt sich hier zu Hause und integriert." Auch in diesem Fall sind alle Voraussetzungen gegeben. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt auch hier Annahme. Die Diskussion wird nicht benützt. Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig - Massgebende Stimmzettel 36 für die Aufnahme lauten 36 Der Gemeinderat beschliesst: Al-Tahhan Asel, geboren am 27. März 1989, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 215 BÜRGERRECHTSGESUCH AMETI BESART (Botschaft Nr. 128 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Der 17- jährige Automatiker-Lehrling stammt aus Mazedonien und lebt seit neun Jahren in der Schweiz. Er ist sprachlich voll integriert. Er ist ledig, der islamischen Religion angehörend und möchte gerne hier in der Schweiz für lange Zeit bleiben."

16 550 Auch bei diesem Gesuch sind die Voraussetzungen für eine Aufnahme ins Bürgerrecht gegeben. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt ebenfalls Annahme. Die Diskussion wird nicht benützt. Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig 1 Massgebende Stimmzettel 35 für die Aufnahme lauten 33 und dagegen 2 Der Gemeinderat beschliesst: Ameti Besart, geboren am 21. Februar 1987, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 216 BÜRGERRECHTSGESUCH DILSIZ TUMA (Botschaft Nr. 129 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Der 50- jährige Schneider aus der Türkei lebt bereits seit zwölf Jahren in der Schweiz, ist sprachlich integriert, gehört der orthodoxen Religion an und ist geschieden. Er hat zur Zeit kein Heimatland mehr. Er möchte deshalb gerne ein neues haben und hat sich deshalb entschieden, ein Bürgerrechtsgesuch in Frauenfeld zu beantragen." Auch hier hat unsere GPK festgestellt, dass die Voraussetzunge gegeben sind und empfiehlt Ihnen Annahme. Die Diskussion wird nicht benützt.

17 551 Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig - Massgebende Stimmzettel 36 für die Aufnahme lauten 34 und dagegen 2 Der Gemeinderat beschliesst: Dilsiz Tuma, geboren am 1. Januar 1954, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 217 BÜRGERRECHTSGESUCH DODA FLUTURA (Botschaft Nr. 130 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Die 16- jährige Schülerin kommt aus Serbien- Montenegro. Sie lebt seit zehn Jahren in der Schweiz. Sie ist sprachlich voll integriert, ledig und gehört dem katholischen Glauben an. Sie lebt seit dem 6. Lebensjahr in unserem Land und möchte auch weiterhin ihre Zukunft in der Schweiz gestalten." Die Voraussetzungen sind auch in diesem Fall gegeben, sodass die GPK Finanzen und Administration die Annahme empfehlen kann. Die Diskussion wird nicht benützt. Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig - Massgebende Stimmzettel 36 für die Aufnahme lauten 36

18 552 Der Gemeinderat beschliesst: Doda Flutura, geboren am 30. August 1988, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 218 BÜRGERRECHTSGESUCH MAINOLFI - SUPPA ANNA (Botschaft Nr. 131 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Die 42- jährige Postangestellte kommt ursprünglich aus Italien. Sie lebt schon 34 Jahren in unserem Land. Sie ist sprachlich voll integriert und gehört dem katholischen Glauben an. In das Verfahren miteinbezogen werden ihre zwei Söhne Raffaele und Antonio. Da sie, wie gesagt, schon seit 34 Jahren in der Schweiz lebt, möchte sie sich auch gerne hier einbürgern lassen." Auch bei diesem Bürgerrechtsgesuch sind alle Voraussetzungen gegeben. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt Annahme. Die Diskussion wird nicht benützt. Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 35 Leer/Ungültig - Massgebende Stimmzettel 35 für die Aufnahme lauten 35 Der Gemeinderat beschliesst: Mainolfi - Suppa Anna Giovanna, geboren am 19. Januar 1963, wird, zusammen mit den beiden Söhnen Raffaele und Antonio, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

19 BÜRGERRECHTSGESUCH NESIC SLAVICA (Botschaft Nr. 132 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Die 23- jährige Hotelgestellte kommt ebenfalls aus dem ehemaligen Serbien-Montenegro. Sie ist seit zwanzig Jahren in der Schweiz wohnhaft, sprachlich völlig integriert, ledig und gehört dem orthodoxen Glauben an. Sie fühlt sich hier zu Hause." Auch bei ihr sind alle Voraussetzungen gegeben, und die GPK Finanzen und Administration empfiehlt ebenfalls Annahme. Die Diskussion wird nicht benützt. Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig - Massgebende Stimmzettel 36 für die Aufnahme lauten 35 und dagegen 1 Der Gemeinderat beschliesst: Nesic Slavica, geboren am 7. August 1982, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 220 BÜRGERRECHTSGESUCH SAKRIR SIHANA (Botschaft Nr. 133 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Die 22- jährige kaufmännische Angestellte stammt aus Mazedonien. Sie lebt seit elf Jahren in unserem Land. Sie ist ebenfalls sprachlich völlig integriert. Sie ist ledig, gehört dem islamischen Glauben an und fühlt sich hier zu Hause. Sie möchte diese Tatsache nun auch sanktionieren."

20 554 Auch in diesem Fall sind alle Voraussetzungen gegeben. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt somit die Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld. Die Diskussion wird nicht benützt. Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig 1 Massgebende Stimmzettel 35 für die Aufnahme lauten 34 und dagegen 1 Der Gemeinderat beschliesst: Sakiri Sihana, geboren am 24. August 1983, wird in das Bürge rrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 221 BÜRGERRECHTSGESUCH SALIU DESIRA (Botschaft Nr. 134 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Die 17- jährige Schülerin kommt auch aus Mazedonien und ist seit 10 Jahren in der Schweiz. Auch sie kann als sprachlich voll integriert bezeichnet werden. Sie ist ledig, der islamischen Religion angehörend und möchte ihre Zukunft hier in der Schweiz verbringen." Auch bei diesem Bürgerrechtsgesuch sind die Voraussetzungen vollumfänglich erfüllt, sodass die GPK Finanzen und Administration Annahme empfiehlt. Die Diskussion wird nicht benützt.

21 555 Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig 1 Massgebende Stimmzettel 35 für die Aufnahme lauten 34 und dagegen 1 Der Gemeinderat beschliesst: Desira Saliu, geboren am 17. Juli 1988, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 222 BÜRGERRECHTSGESUCH SELMANI ERMIR (Botschaft Nr. 135 des Stadtrats vom 22. März 2005) Gemeinderat Werner Schiess, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Der 16- jährige Schüler Selmani Ermir stammt aus Serbien-Montenegro. Er lebt seit zehn Jahren in der Schweiz, ist sprachlich voll integriert, ledig, gehört der islamischen Religion an und fühlt sich hier zu Hause. Auch in diesem Falle sind alle Voraussetzungen gegeben, sodass die GPK Finanzen und Administration die Annahme empfiehlt. Die Diskussion wird nicht benützt. Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 36 Leer/Ungültig 1 Massgebende Stimmzettel 35 für die Aufnahme lauten 33 und dagegen 2 Der Gemeinderat beschliesst: Selmani Ermir, geboren am 17. Februar 1989, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

22 MOTION VON GEMEINDERAT ROBERT ZAHND BETREFFEND ERHÖHUNG DES LAND- KREDITKONTOS; EINREICHUNG UND BEGRÜNDUNG Im Laufe der Sitzung hat Gemeinderat Robert Zahnd mit 16 Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern eine Motion betreffend Erhöhung des Landkreditkontos der Stadt Frauenfeld mit folgendem Inhalt eingereicht: Das Landkreditkonto der Stadt Frauenfeld ist von 20 auf mindestens 25 Mio. Franken zu erhöhen. Der Ratspräsident erteilt dem Erstunterzeichner der Motion, Gemeinderat Robert Zahnd, das Wort zur Begründung: "Mit dem Landkreditkonto wurde dem Stadtrat ein Instrument in die Hände gegeben, um Immobiliengeschäfte zu tätigen, ohne den Gemeinderat oder das Volk fragen zu müssen. Dieses Konto wurde mit der Volksabstimmung vom 15. März 1998 von 12 auf 20 Millionen Franken erhöht. Seit der Rechnung 2002 ist dieses Konto aber immer voll ausgeschöpft. Der letzte Landerwerb datiert dann auch vom (Rechnung 2004). Laut Aussage von Alt-Stadtammann Bachofner in der Fragestunde vom 24. November 2004 sind aber keine Grundstücke im Landkreditkonto vorhanden, für die es sinnvoll wäre, sie ins Verwaltungs- oder Finanzvermögen zu überführen. Wohl gäbe es eine grosse Entlastung des Kontos, wenn allenfalls die Post beim Paketzentrum das Land erwerben würde. Diese Option kann heute aber zeitlich nicht abgeschätzt werden. Verschiedentlich wurde der Stadt Land angeboten, um es so der Spekulation zu entziehen. Heute, bei vollem Landkreditkonto, könnte ein solch grosses Geschäft nicht mehr vom Stadtrat entschieden werden. Der eigentliche Zweck dieses Instruments ist nicht mehr möglich; eine Erhöhung des Landkreditkontos ist also sinnvoll." Schluss der Sitzung: Uhr * * *