Vorlesung: Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland

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1 Vorlesung: Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland Überblick: 1. Lernziele 2. Einführung in zentrale Begrifflichkeiten Was betrachten wir? Wie können wir betrachten? 3. Vorlesungsüberblick 4. Leistungsanforderungen 1. Lernziele Inhalte zum politischen System der BRD Inhaltliches Wissen über das politische System der BRD Analyse des politischen System der BRD anhand zentraler Grundbegriffe und Konzepte Theorie und Methodik politikwissenschaftlicher Systemanalyse Konzepte und Theorien zur Analyse politischer Systeme Politikwissenschaftliche Grundbegriffe Anregung des eigenen Reflexionsvermögens Zusammenhänge erkennen Hinterfragen/Diskutieren 1

2 2. Einführung in zentrale Begrifflichkeiten Was betrachten wir? Das politische System und seine Umwelt Subsystem b Internationales System Subsystem C Nationales System Subsystem A Politisches System Subsystem Z Subsystem X Subsystem a Subsystem x 2

3 Systeme / Politisches System Ein System ist definiert durch Strukturen, Prozesse sowie eine Grenze zu seiner Systemumwelt. Ein System entwickelt sich, weil eine bestimmte Funktion erfüllt werden muss. Die spezifische Funktion des politischen Systems ist die Umwandlung individueller Interessen in gesamtgesellschaftlich verbindliche Entscheidungen sowie deren Durchsetzung. Hierfür steht dem politischen System in letzter Konsequenz das Monopol der legitimen Gewaltanwendung zu (vgl. David Easton). Das politische System und seine Funktionen INPUT Forderungen Unterstützung POLITISCHES SYSTEM OUTPUT Gesetze Regelungen Symbole Feedback Interessenartikulations- /Aggregationsfunktion Entscheidungsfunktion Implementations- /Kontrollfunktion 3

4 Der Policy-Zyklus 2. Agenda-Setting 3. Politikplanung und -formulierung 4. Politikimplementation 1. Problemdefinition 5. Politikreaktion 6. Terminierung Analyseebenen Politik als Herstellung und Durchsetzung verbindlicher Entscheidungen Makro-Ebene Das politische System Staat Parlament Parteíensystem Mikro-Ebene Politische Akteure Bürger Eliten 4

5 Dimensionen der politischen Makroanalyse Strukturen, Prozesse und Inhalte bei der Herstellung und Durchsetzung verbindlicher Entscheidungen Polity Strukturen/Regeln Aufgaben Verfahrensregeln Organisationen Politics Prozesse Willensbildung Entscheidung Implementation Rückkopplung Policies Inhalte Gesetze Programme Einzelmaßnahmen Was verbirgt sich hinter Hartz IV? Inhalt des Hartz-IV-Gesetzespaketes vom : Begrenzung des Arbeitslosengeld I auf ein Jahr Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu Arbeitslosengeld II (unabhängig vom vorherigen Einkommen) Wegfall der aus Steuermitteln aufgewendeten Arbeitslosenhilfe AfA betreut und verwaltet die Sozialleistungen für Erwerbsfähige Ausweitung der Zumutbarkeit 5

6 Ursachen für die Einführung von Hartz IV Stetige Verschlechterung der Lage am Arbeitsmarkt, Arbeitslosenzahlen steigen 2001/2002 auf über 4 Millionen Solidaritätssystem gerät ins Wanken: Sozialausgaben steigen stark durch mehr Leistungsempfänger bei gleichzeitig sinkender Zahl von Einzahlern, u.a. auch durch die Alterspyramide Bekanntwerden fragwürdiger Zustände in der Bundesanstalt für Arbeit (z.b. geschönte Vermittlerstatistiken) Ziele von Hartz IV Reduzierung der Zahl der Arbeitslosen in 3 Jahren um 2 Millionen. Verkürzung der Dauer der Arbeitslosigkeit von durchschnittlich 33 auf 22 Wochen durch effizientere Vermittlung Dadurch Einsparungen von Sozialausgaben in Höhe von 19,6 Milliarden Euro zur Sicherung der Sozialsysteme. 6

7 Wie können wir betrachten? Paradigmen der politischen Systemanalyse 1920 Klassischer Institutionalismus 1940 Zeitachse 1960 Systemtheorie Behavioralismus Neo- Institutionalismus 7

8 Klassischer Institutionalismus (Makroanalyse) Aus: Pötzsch, Horst 1997: Die deutsche Demokratie, Bonn, S. 52. Systemtheorie (Makroanalyse) SYSTEMUMWELT INPUT Politisches System OUTPUT Interessenartikulation Interessenaggregation Feedback Entscheidungsfunktion Implementationsfunktion Kontrollfunktion 8

9 Behavioralismus (Mikroanalyse) Politische Einstellungen -> z.b. Politische Unterstützungsforschung Politisches Verhalten (Bürger, Abgeordnete, Jugendliche...) -> z.b. Wahlforschung Neo-Institutionalismus (Makro- und Mikroanalyse) Do Institutions Matter? Ursachen: historische, gesellschaftliche, politische Politische Institutionen Folgen: Ergebnisse staatlichen Handelns Verglichen mit dem klassischen Institutionalismus ist der Begriff der politischen Institutionen hier weiter gefasst: Institutionen umfassen die Elemente der staatlichen Organisation, die mit ihnen verknüpften privaten Akteure und die Organisationsnetzwerke gesellschaftlicher Interessenvermittlung. (vgl. Lehmbruch 1988) 9

10 Neo-Institutionalismus URSACHEN STRUKTUR FOLGEN Institutionelle Erklärungsfaktoren Die Linke SPD CDU/CSU Parteiensystem Stabilität der Regierung FDP Bd.90/Die Grünen Gesellschaftliche Erklärungsfaktoren Effektivität der Gesetzgebungsarbeit 4. Leistungsanforderungen Lesen Interesse Diskutieren und Feedback Klausur am Ende des Semesters 10

11 5 Punkte für effektives Lesen 1. Worum geht es in dem Text? Was sollten Sie am Ende des Lesens wissen? 2. Was sind die wichtigsten Punkte, zu denen Sie etwas erfahren sollen? Wie ist der argumentative Aufbau des Textes (Struktur/Gliederung)? -> Hieran erkennen Sie, was (dem Autor/der Autorin) wichtig ist! 3. Was sollten Sie aus den einzelnen Kapiteln/Unterabschnitten behalten? 4. Worin besteht das Fazit (in 3 Sätzen)? 5. Wie beurteilen Sie den Text? Was hat er mit Ihrem Forschungs-/Lerninteresse zu tun? (Aufbau, sprachliche Verständlichkeit, Methodik, inhaltliche Relevanz, kritische Punkte/Gegenargumente?) Leistungsanforderungen - Klausur Dauer: Je nach Studiengang 60 oder 90 Minuten Termin: 13. Februar 2007 (letzte Semesterwoche) Inhalt: Note: Themen aus allen Sitzungen der Vorlesung Inhalte der einzelnen Vorlesungsstunde Literaturgrundlagen aus Gabriel/Holtmann oder Rudzio Nur für BA: zusätzlich eine Frage aus dem besuchten BRD Proseminar Um das Seminar erfolgreich abzuschließen, muss die Klausur mit mindestens 4,0 bestanden sein. Leistungspunkte: Je nach Studiengang BA SOWI HF neu: 90 min. Klausur inkl. Frage aus dem besuchten BRD Proseminar (5 LP) BA SOWI HF alt: 90 min. Klausur (4,5 LP) KOWI: 60 min. Klausur (3 LP) FIFA: 90 min. Klausur oder 15 min. mündliche Prüfung nach Vorlesungsende LA: kein Leistungsnachweis 11

12 Bitte beachten Sie die Anmeldungstermine für die Prüfungen: Studierende des BA Politikwissenschaft, des BA Sozialwissenschaften, des MA Empirische Politik- und Sozialforschung müssen sich zwischen dem und dem anmelden: Siehe: