Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV. Ein Positionspapier des BMZ

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1 Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV Ein Positionspapier des BMZ BMZ-Strategiepapier

2 Dirk Niebel, MdB Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gudrun Kopp, MdB Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Hans-Jürgen Beerfeltz Der Staatssekretär des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

3 2 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung 3 1. HIV eine Herausforderung für die Entwicklungszusammenarbeit HIV-Bekämpfung im Jahr 2012 das Ziel in Sichtweite Der deutsche Beitrag zur globalen Antwort auf HIV 5 2. Grundsätze der HIV-Bekämpfung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit Menschenrechte fördern, benachteiligte Gruppen einbeziehen, schützen und stärken Gesundheitssysteme stärken Prävention effizient und effektiv umsetzen HIV als multisektorale Herausforderung verstehen Engagement optimal verzahnen Prioritäten 2012 bis Neuinfektionen verhindern Prävention maßschneidern Die Gleichberechtigung der Geschlechter durch gesellschaftliche Kräfte voranbringen Geschlechtsidentität und sexuelle Orientierung respektieren und benachteiligte Gruppen stärken Toleranz fördern, Alternativen zu Risikosituationen bieten Junge Menschen befähigen, sich vor HIV-Infektionen zu schützen Integrierte Gesundheitsdienste stärken und ausweiten Einsatz finanzieller Mittel optimieren und zu nationaler Gesundheits politik beraten Moderne und sichere Infrastruktur für Vorsorge, Behandlung und Nachsorge schaffen und Angebote ausbauen Sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte verknüpfen Soziale Absicherung gegen Krankheit und Armut ausbauen Fortschritte evaluieren und Qualität fortlaufend sichern Anhang weitere Beispiele 28

4 3 Zusammenfassung Mit dem sechsten Millenniumsentwicklungsziel verpflichtete sich die Weltgemeinschaft im Jahr 2001, Malaria, HIV/AIDS und weitere Infektionskrankheiten nachhaltig zu bekämpfen. Das vorliegende Papier stellt dar, durch welche Schwerpunktsetzung und mit welchen Maßnahmen Deutschland aktuell zur Erreichung dieses Ziels beiträgt und wie es in den kommenden Jahren weiter dazu beitragen wird. Bilateral hat Deutschland aktuell mit 15 Partnerländern und zwei Regionen den Schwerpunkt Gesundheit, Familienplanung und HIV vereinbart. Darüber hinaus werden in 23 Ländern Gesundheitsaktivitäten gefördert. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Ländern des südlichen und östlichen Afrikas, da die HIV-Epidemie dort ein entscheidendes Hemmnis für erfolgreiche Entwicklung darstellt. Die Eindämmung von HIV nimmt in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eine Sonderstellung ein. So verfolgt Deutschland gemeinsam mit anderen Partnern die Gewährleistung des universellen Zugangs (universal access): Bis 2015 soll weltweit allen Menschen, die von HIV betroffen sind, Zugang zu Prävention, Behandlung, Versorgung und Pflege ermöglicht werden. Als eine der acht stärksten Wirtschaftsnationen der Welt (G8) wird Deutschland im Zeitraum 2008 bis 2015 mindestens vier Milliarden Euro zur Bekämpfung von HIV, Malaria und Tuberkulose und die dafür nötige Stärkung der Gesundheitssysteme zur Verfügung stellen. Multilateral engagiert sich Deutschland als Verwaltungsratsmitglied und Geber des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. Deutschland hat erfolgreich dringend notwendige Reformprozesse angestoßen, um die Wirksamkeit des Fonds zu erhöhen und Fehlverwendungen von Finanzmitteln vorzubeugen. Deutschland wird die Arbeit des Fonds weiter konstruktiv begleiten und hierbei einen Schwerpunkt auf verbessertes Risikomanagement, höhere Transparenz sowie eine stärkere Einbeziehung der Entwicklungspartner vor Ort legen. Darüber hinaus fördert Deutschland neben dem Globalen Fonds auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und UNAIDS. Der fokussierte Einsatz der Mittel zugunsten der ärmsten Länder und besonders benachteiligter und betroffener Bevölkerungsgruppen und die Unterstützung nationaler Strategien und Prozesse sind auch hier zentrale Anliegen der Bundesregierung. Die Verwirklichung der Menschenrechte ist für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit handlungsleitend: Ihre Maßnahmen zielen auf die Beseitigung jeglicher Form der Diskriminierung und Kriminalisierung, auf die Gleichstellung der Geschlechter, die Selbstbestimmung von Frauen und auf die volle Beteiligung von mit HIV lebenden Menschen und von zivilgesellschaftlichen Initiativen ab. Deutschland setzt in seinem Beitrag zur globalen Antwort auf HIV insbesondere auf effektive Prävention und den Zugang zu Tests und Therapie. Die verschiedenen Maßnahmen werden strategisch auf den jeweiligen Landeskontext und die Bedürfnisse besonders betroffener Schlüsselgruppen ausgerichtet. Sie zielen auf Verhaltensänderung, die Verbesserung der Qualität von Gesundheitsdiensten und Behandlungsprogrammen, die Verwirklichung der Rechte und der politischen und sozioökonomischen Teilhabe besonders gefährdeter und betroffener Gruppen und auf die Förderung gesellschaftlicher Toleranz. Das Ziel des universellen Zugangs zu Prävention, Behandlung und Pflege kann nur dann erreicht werden, wenn nationale Gesundheitssysteme ihre Dienstleistungen kompetent, effektiv, effizient und zugänglich für alle anbieten können. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit engagiert sich daher für eine Stärkung der Gesundheitssysteme und dringt darauf, dass HIV-bezogene Dienstleistungen nicht in separaten Strukturen erbracht, sondern so weit wie möglich und sinnvoll in umfassende Angebote von Gesundheitsdienstleistern eingegliedert werden.

5 4 1. HIV eine Herausforderung für die Entwicklungszusammenarbeit 1.1 HIV-Bekämpfung im Jahr 2012 Das Ziel in Sichtweite Mit dem sechsten Millenniumsentwicklungsziel (MDG) der Vereinten Nationen verpflichtete sich die Weltgemeinschaft im Jahr 2001, HIV/AIDS, Malaria und andere übertragbare Krankheiten nachhaltig zu bekämpfen. Eine zentrale Zielvorgabe darin lautet: Bis 2015 die Ausbreitung von HIV/AIDS zum Stillstand zu bringen und allmählich umzukehren. In vielen Ländern sind seither deutliche Erfolge bei der Eindämmung der HIV-Epidemie zu verzeichnen. Die Zahl der Neuinfektionen ist global seit 1997 um 21 Prozent gesunken. Unter den 33 Ländern mit rückläufigen Infektionsraten sind 22 Länder Subsahara- Afrikas. Dort ist die Zahl der Neuinfektionen von 2001 bis 2009 sogar um mehr als 25 Prozent zurückgegangen. Durch die gemeinsamen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft konnte auch die Zahl der AIDS-bezogenen Todesfälle von 2,2 Millionen im Jahr 2005 auf 1,8 Millionen im Jahr 2010 gesenkt werden. Mit dem Rückgang der weltweiten Zahl der Neuinfektionen und der Verringerung der AIDSbezogenen Todesfälle ist ein wichtiger Meilenstein zur Erreichung von MDG 6 in greifbare Nähe gerückt. Doch trotz der Erfolge bleibt die Gesamtbilanz der HIV-Epidemie verheerend. In ihren Erklärungen zu HIV beschreiben die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen die HIV-Epidemie als globale Notsituation und eine der gewaltigsten Herausforderungen für die menschliche Entwicklung. Schätzungen zufolge haben bis heute 30 Millionen Menschen ihr Leben durch die Epidemie verloren. In einigen Ländern mit hoher HIV-Prävalenz hat sich die Lebenserwartung der Bevölkerung um mehr als zehn Jahre verringert. Daher gilt nach wie vor, dass große Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft nötig sind, um die Immunschwächekrankheit nachhaltig einzudämmen. Laut UNAIDS waren Ende 2010 weltweit 34 Millionen Menschen mit HIV infiziert. Mit 68 Prozent aller HIV-positiven Menschen ist Afrika südlich der Sahara die am stärksten betroffene Region, wobei das südliche Afrika mit mehreren Ländern mit einer HIV- Prävalenz von über 10 Prozent unter der erwachsenen Bevölkerung die größte Last zu tragen hat. In Afrika und der Karibik sind Frauen überproportional von der Epidemie betroffen. Täglich stecken sich immer noch mehr als 7000 Menschen mit dem Virus an, im Jahr 2010 waren es rund 2,7 Millionen Menschen. Mit 41 Prozent ist der Anteil junger Menschen zwischen 15 und 24 Jahren besonders hoch. Während in vielen Ländern Afrikas, Lateinamerikas und anderen Regionen eine Stabilisierung der Epidemie zu beobachten ist, weisen einige Länder Osteuropas, Zentralasiens sowie der Karibikregion einen Anstieg der Neuinfektionen um 25 Prozent für den Zeitraum 2001 bis 2009 auf. Ende 2011 erhielten rund 6,6 Millionen Menschen eine antiretrovirale Therapie. Schätzungen zufolge ist der tatsächliche Bedarf jedoch doppelt so hoch. Die globale Antwort auf HIV muss daher noch zielgerichteter werden. So konstatierte die Weltgemeinschaft 2011 in ihrer Abschlusserklärung des Hochrangingen Treffens der Vereinten Nationen zu HIV/AIDS, dass die unterschiedlichen epidemiologischen Gegebenheiten und Länderkontexte immer noch nicht ausreichend berücksichtigt und wichtige Schlüsselgruppen nicht erreicht werden. Außerdem müssen vorhandene Mittel noch zielgerichteter in Präventionsbemühungen investiert werden. UNAIDS hat die notwendige Fokussierung in seiner Fünfjahresstrategie festgeschrieben und ambitionierte Zielmarken gesetzt: Keine neuen Infektionen, keine AIDS-bedingten Todesfälle und keine weitere Diskriminierung. Zusätzlich wurde mit dem neuen Investment Framework ein wichtiges Konzept erarbeitet, mit dem die bedarfsgerechte Planung in den jeweiligen Ländern verbessert werden kann.

6 5 Einig sind sich viele Mitglieder der Weltgemeinschaft hinsichtlich der Notwendigkeit, verschiedene Präventionsmaßnahmen zu kombinieren und das globale Solidaritätsnetzwerk aufrecht zu erhalten. Ohne eine effektive Senkung der Zahl der Neuinfektionen werden die Kosten, die durch die lebenslang notwendige Therapie und Versorgung der Patienten entstehen, immer weiter ansteigen. Zur Verhinderung der HIV-Übertragung von der Mutter auf das Kind wird die medikamentöse Prävention schon seit Jahren angewendet. Neuere wissenschaftliche Studien haben jetzt gezeigt, dass antiretrovirale Behandlung insgesamt ein hohes Präventionspotenzial besitzt. Diese Ergebnisse lassen hoffen, dass die Vermeidung von Neu infektionen in den kommenden Jahren noch wirksamer wird. Investitionen in umfassende Prävention, die den jeweils wirksamsten Methodenmix strategisch nutzt, werden die Finanzbedarfe für Behandlung langfristig begrenzen. Die Eigenkräfte und die Eigenverantwortung der am stärksten betroffenen Länder müssen besonders gefördert und eingebracht werden, um die Abhängigkeit nationaler HIV-Programme von externer Finanzierung langfristig abzubauen. Der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) ist der wichtigste internationale Finanzierungsmechanismus für HIV- Programme in Entwicklungsländern. Sein zentrales Kennzeichen ist ein neuartiges Partnerschaftsmodell zwischen Regierungen (Geber- und Empfängerländer), Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Betroffenengruppen, die den Fonds gemeinsam verwalten. Der Fonds leistet so einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft. Im Jahr 2011 begann der GFATM mit einer umfassenden Reform seiner Arbeitsweise und verabschiedete einen neuen Strategieplan für 2012 bis Die Strategie sieht vor, Finanzmittel strategischer für die bedürftigsten Länder und Bevölkerungsgruppen einzusetzen, nationale Gesundheitsstrategien und -systeme stärker zu fördern und vermehrt Eigenbeiträge der Empfängerländer einzufordern. Ein besseres Risikomanagement soll einen effektiven Schutz gegen die Fehlverwendung von Finanzmitteln schaffen. Zudem will der Fonds die Abstimmung und Arbeitsteilung mit anderen Gebern und die Nachhaltigkeit seiner Investitionen verbessern. Der Globale Fonds finanziert insbesondere Behandlungsangebote für Menschen, die mit HIV leben, wie z.b. auch das bilaterale US-amerikanische Programm PEPFAR oder die Stiftung von Bill und Melinda Gates. 1.2 Der deutsche Beitrag zur globalen Antwort auf HIV Die Bundesrepublik Deutschland trägt in enger Abstimmung mit den Partnerländern und anderen Gebern zu einer strategisch optimierten Antwort auf die globale HIV-Epidemie bei. Sie hat sich gemeinsam mit anderen Partnern in einer internationalen Übereinkunft zur Gewährleistung des universellen Zugangs (universal access) dazu verpflichtet, weltweit allen Menschen, die von HIV betroffen sind, Zugang zu Prävention, Behandlung, Versorgung und Pflege zu ermöglichen. Dieses Ziel soll bis zum Jahre 2015 erreicht werden. Zudem hat sich Deutschland als eine der acht stärksten Wirtschaftsnationen der Welt (G8) verpflichtet, im Zeitraum 2008 bis 2015 mindestens vier Milliarden Euro zur Bekämpfung von HIV, Malaria und Tuberkulose und die dafür nötige Stärkung der Gesundheitssysteme zur Verfügung zu stellen. Diese Summe beinhaltet Zusagen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit (EZ), Beiträge zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria, den deutschen Anteil an HIV-Maßnahmen der Europäischen Union und der Weltbank sowie anderer internationaler Organisationen. Deutschland unterstützt damit als einer der größten Geber im Gesundheitsbereich wesentlich die weltweiten Bemühungen zur Eindämmung der HIV-Epidemie.

7 6 Der Eindämmung der HIV-Epidemie wird eine Sonderstellung in der deutschen Entwicklungspolitik eingeräumt 1. Der Schwerpunkt der Unterstützung liegt auf Prävention, die auf die Veränderung individuellen Verhaltens, nachteiliger Lebensverhältnisse, hinderlicher rechtlicher und politischer Rahmenbedingungen und den Abbau von Diskriminierung und Stigma abzielt. Die Verwirklichung der Menschenrechte ist in der deutschen Entwicklungspolitik handlungsleitend 2 : Sie strebt die Beseitigung jeglicher Form der Diskriminierung, die Gleichstellung der Geschlechter und Selbstbestimmung von Frauen an, ebenso die volle Beteiligung der von HIV gefährdeten und mit HIV lebenden Menschen sowie zivilgesellschaftlicher Initiativen. Hierzu gehört untrennbar die Zusammenarbeit mit besonders gefährdeten gesellschaftlichen Gruppen. Ihre Mitwirkung bei der Planung, Umsetzung und Bewertung der Maßnahmen sowie die Förderung ihrer Eigeninitiative und -verantwortung ist prioritär. Zweiter Schwerpunkt ist die Sicherstellung des Zugangs zu Tests und Therapie nach den Behandlungsrichtlinien der WHO. Da ein gesellschaftlicher und gesundheitspolitischer Umgang mit HIV als einer chronischen Krankheit auch in Entwicklungsländern die entsprechenden Versorgungsstrukturen erfordert, legt Deutschland seinen Fokus auf die hierfür notwendige Stärkung der Gesundheitssysteme. Gemeinsam mit den anderen G8-Mitgliedern verpflichtete sich Deutschland im Jahre 2005 und erneut im Jahre 2007 zum verbesserten Zugang zu Präventionsmaßnahmen beizutragen, die eine HIV- Übertragung von der Mutter auf das Kind verhindern 1 BMZ Sektorkonzept Gesundheit in der deutschen Entwicklungspolitik, August 2009, 2 BMZ Konzept Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik, Mai 2011, (Preventing Mother-To-Child Transmission PMTCT) beschlossen die G8-Mitgliedsstaaten die Muskoka-Initiative, die die Verbesserung der Gesundheit von Müttern, Neugeborenen und Kindern zum Ziel hat. In Übereinstimmung mit der Generalversammlung der Vereinten Nationen haben hier integrierte Dienste im Bereich sexueller und reproduktiver Gesundheit und HIV eine besondere Bedeutung. Dazu gehören auch Dienste für Schwangere und zur Familienplanung, als Voraussetzung für die Erreichung der MDG 4 (Senkung der Kindersterblichkeit), MDG 5 (Verbesserung der Müttergesundheit) und MDG 6 (HIV-Eindämmung). Als Beitrag zur Muskoka- Initiative stellt die Bundesregierung zusätzlich 400 Millionen Euro im Zeitraum von 2011 bis 2015 zur Verbesserung der Kinder- und Müttergesundheit zur Verfügung. Das BMZ räumt den Zielen der Initiative hohe politische Priorität ein, bezieht Akteure aus Zivilgesellschaft und Privatsektor als wichtige Partner aktiv ein und legt in der Umsetzung besonderen Wert auf die Bereiche Aufklärung / Bildung und Ausbildung von Gesundheitspersonal, das im Bereich Geburtshilfe tätig ist. Aktuell hat Deutschland in der bilateralen Zusammenarbeit mit 15 Partnerländern und zwei Regionen den Schwerpunkt Gesundheit, Familienplanung und HIV vereinbart. Darüber hinaus werden in 23 Ländern Gesundheitsaktivitäten durchgeführt. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Ländern des südlichen und östlichen Afrikas, da die HIV-Epidemie dort als eines der größten Hemmnisse für erfolgreiche Entwicklung gesehen wird. Die Bundesregierung beteiligt sich durch ihre Mitarbeit in den Entscheidungsgremien und Finanzierungen an der Arbeit multilateraler Institutionen im Gesundheitsbereich. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland an der Debt2Health- Initiative, die vorsieht, Schuldnerländern Schulden zu erlassen, sofern diese Mittel für eine Stärkung der 3 Healthier mothers and babies through PMTCT, November 2011,

8 7 nationalen Gesundheitssysteme eingesetzt werden. Die Bundesregierung engagiert sich im Kampf gegen HIV konkret > als Förderer des globalen politischen Rahmens Deutschland setzt sich dafür ein, dass die Bewältigung der HIV-Problematik als eine vordringliche Aufgabe der internationalen Gemeinschaft wahrgenommen und eine ausreichende Finanzierung und faire Lastenverteilung zwischen den Entwicklungspartnern erreicht wird. Ferner will Deutschland die in Paris 2005 vereinbarte und in Accra 2008 sowie in Busan 2011 weiter konkretisierte Effektivierung der Entwicklungszusammenarbeit voranbringen, indem die Kooperation mit den Partnerländern, die Abstimmung mit anderen Gebern, die Wirkungsorientierung und das Monitoring der politischen Rechenschaftspflicht weiter gestärkt werden. Mit dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria, der Weltgesundheitsorganisation WHO und UNAIDS kooperiert die Bundesregierung mit wichtigen internationalen Akteuren. Als Verwaltungsratsmitglied und drittgrößter Geber des Globalen Fonds setzt sich die Bundesregierung für eine rasche und vollständige Umsetzung der von Deutschland angestoßenen Reformbeschlüsse ein. Der Erneuerungsprozess trägt dazu bei, die Wirksamkeit des Fonds zu erhöhen, Mittelfehlverwendungen vorzubeugen und den Fonds zukunftssicher zu machen. Fehlverwendung von Geldern und Korruption zerstören Vertrauen und führen zu mehr und nicht weniger Infektionen und vermeidbaren Krankheiten. Deutschland wird die Arbeit des Fonds weiter konstruktiv begleiten und hierbei einen Schwerpunkt auf verbessertes Risikomanagement und mehr Transparenz legen. Darüber hinaus tritt die Bundesregierung für die direkte Unterstützung nationaler Strategien und Prozesse sowie den fokussierten Einsatz seiner Mittel zugunsten der ärmsten Länder und besonders betroffener Bevölkerungsgruppen ein. Auch die vermehrte Mobilisierung nationaler Ressourcen sowie eine stärkere Verzahnung mit bilateralen Programmen werden dazu beitragen, die Arbeit des Fonds nachhaltiger zu gestalten. > als Unterstützer nachhaltiger nationaler HIV- Strategien Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt Partnerregierungen, die Zivilgesellschaft, Betroffenengruppen und den Privatsektor. Sie fördert die Entwicklung effektiver und nachhaltiger nationaler Antworten auf HIV (etwa nationale Gesundheitspläne, country compacts ) und nationale Bemühungen zur Harmonisierung und Koordination von Unterstützungsleistungen im Gesundheitssektor (Sector-Wide Approaches). Darüber hinaus berät sie nationale AIDS-Räte und Kommissionen bei der Konzeption und Umsetzung multisektoraler HIV-Programme. Bilaterale Programme arbeiten auf allen Ebenen der Partnerländer, von der Regierungsberatung bis hin zur Umsetzung auf Gemeindeebene (Mehrebenenansatz) und fördern die Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen und des Privatsektors in die nationale HIV-Politik. Durch eine geeignete Kombination von Interventionen und Instrumenten fördern sie die HIV-Prävention, verknüpfen diese mit anderen Gesundheitsdienstleistungen (z.b. im Bereich reproduktiver und sexueller Gesundheit) und stärken Gesundheitssysteme für einen verbesserten Zugang zu Diagnostik, Tests, Medikamenten und zu qualitätsgesicherter Behandlung.

9 8 > als Impulsgeber für ein unterstützendes politisches und soziales Umfeld Um politische und gesellschaftliche Rahmenbedingungen zu fördern, die eine effektive HIV-Antwort ermöglichen, engagiert sich die deutsche Entwicklungszusammenarbeit weit über den Gesundheitssektor hinaus. Sie bringt menschenrechtsorientierte Positionen in die Politikberatung und den Politikdialog mit Partnerländern ein, fördert die Beteiligung der Zivilgesellschaft bei Planung und Umsetzung von Entwicklungsmaßnahmen und unterstützt die Schaffung dezentralisierter, am Bedarf orientierter Versorgungsstrukturen. Die Bekämpfung der HIV-Epidemie, die Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und die Stärkung der Zivilgesellschaft einschließlich des Privatsektors sind auch als Querschnittsthemen in bi- und trilateralen Vorhaben über die verschiedenen Sektoren hinweg verankert (Mainstreaming). Die Gesundheit der Bevölkerung und die Vulnerabilität gegenüber einer HIV-Infektion im Besonderen werden durch verschiedenste Faktoren, wie z.b. Bildung, beeinflusst. Deutschland unterstützt daher multisektorale Maßnahmen, auch bei der Minderung der Folgen von HIV.

10 9 2. Grundsätze der HIV-Bekämpfung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit 2.1 Menschenrechte fördern, benachtei ligte Gruppen einbe ziehen, schützen und stärken Die Menschenrechte sind das Leitprinzip deutscher Entwicklungspolitik und Grundvoraussetzung für ein Leben in Würde, Gleichberechtigung und Freiheit. Das BMZ verfolgt ein menschenrechtsbasiertes Gesundheitskonzept, das den Zugang benachteiligter Gruppen zu Gesundheitsleistungen fördert. Im Kontext von HIV behindern Diskriminierung und Stigmatisierung aufgrund von Armut, Alter, Geschlecht und sexueller Orientierung, ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit den Zugang zu Prävention, Behandlung, Pflege und Unterstützung. Ein aktiver Politik- und Gesellschaftsdialog über diskriminierende gesellschaftliche Normen und Praktiken ist erforderlich, um benachteiligte Gruppen zu schützen und zu stärken. 2.2 Gesundheitssysteme stärken Universeller Zugang zu Prävention, Behandlung und Pflege kann nur dann erreicht werden, wenn nationale Gesundheitssysteme diese Dienstleistungen kompetent, effektiv, effizient und zugänglich für alle anbieten können. Auch mit Blick auf Nachhaltigkeit dringt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit darauf, dass HIV-bezogene Dienstleistungen in Entwicklungsländern nicht in separaten Strukturen erbracht, sondern so weit wie möglich und sinnvoll in umfassende Angebote von öffentlichen und privaten, kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Gesundheitsdienstleistern eingegliedert werden. Themen wie sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte, Familienplanung, Kinder- und Jugendgesundheit oder Ernährung müssen aufgegriffen werden. Wichtig ist zudem, Tuberkulose-Erkrankungen in ihrer Wechselwirkung mit HIV prioritär zu berücksichtigen. 2.3 Prävention effizient und effektiv umsetzen Präventionsprogramme erreichen bislang nur einen Teil der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen und können dadurch Neuinfektionsraten nur unzureichend senken. Präventionsbemühungen müssen noch stärker auf den jeweiligen Landeskontext und auf relevante Schlüsselgruppen ausgerichtet werden. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit berücksichtigt die verschiedenen Bedarfe von Männern und Frauen ebenso wie die Bedürfnisse einzelner Schlüsselgruppen. Bewährte Präventionsansätze werden auf andere Kontexte übertragen und für diese angepasst, während gleichzeitig innovative Lösungen für neue Herausforderungen entwickelt werden. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit will durch eine Verstärkung und stetige Optimierung ihrer Präventionsförderung bei einem gleichzeitig effizienteren Mitteleinsatz für Behandlung, Pflege und Unterstützung dazu beitragen, die verheerenden Auswirkungen der Epidemie zu begrenzen, eine Kostenspirale zu verhindern und die Nachhaltigkeit von nationalen HIV- Programmen zu erreichen. 2.4 HIV als multisektorale Herausfor derung verstehen Die Ursachen und Auswirkungen der HIV-Epidemie betreffen insbesondere in Ländern mit hoher HIV- Prävalenz alle Gesellschaftsbereiche und Sektoren. In Subsahara-Afrika ist in Ländern mit einer HIV- Prävalenz von mindestens 1 Prozent daher jede Fördermaßnahme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verpflichtet, HIV-bezogene Risiken und mögliche Auswirkungen zu prüfen (sogen. externes HIV-Mainstreaming). Gegebenenfalls müssen die geplanten Interventionen so angepasst werden, dass sie diese Risiken mindern 4. Im Rahmen ihres internen 4 The German approach to HIV mainstreaming, Oktober 2011,

11 10 HIV-Mainstreaming führen die deutschen Durchführungsorganisationen weltweit HIV-Arbeitsplatzprogramme für ihre lokalen, internationalen und entsandten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen durch, um deren Zugang zu Prävention, Tests, Therapie, Pflege und Unterstützung sicherzustellen und HIV- Stigma am Arbeitsplatz zu verhindern. 2.5 Engagement optimal verzahnen Hoch relevant für die angestrebte Stärkung von Gesundheitssystemen ist eine optimale Verzahnung zwischen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und internationalen Koordinationsansätzen, insbesondere der International Health Partnership (IHP+), sowie internationalen Finanzierungsmechanismen wie dem Globalen Fonds. Auf Landesebene kommt es darauf an, die Partnerregierungen dabei zu unterstützen, ihre Strategien umfassend zu gestalten und v.a. HIV- und TB-Kontrollen zu integrieren sowie HIV und Familienplanungsansätze zu kombinieren. Ferner ist die deutsche Unterstützung darauf ausgerichtet, ihre Partnerländer zu befähigen, die bi- und multilateralen Geberbeiträge zu koordinieren und auf nationale Zielsetzungen hin auszurichten. Wichtig ist zudem, den Privatsektor und Nichtregierungsorganisationen in die Konzeption und Umsetzung nationaler Gesundheitsstrategien mit einzubeziehen auch, um verbesserte Rahmenbedingungen für diese wichtigen Akteure zu schaffen. Deutsche Expertise vor Ort wird verstärkt eingebracht, um extern finanzierte HIV-Maßnahmen in das jeweils vorhandene System einzugliedern, Lücken zu schließen, Überlappungen abzubauen und verfüg bare Synergien zu nutzen.

12 11 3. Prioritäten 2012 bis Neuinfektionen verhindern Derzeit kommen jährlich auf jeden neu in ein Behandlungsprogramm aufgenommenen HIV- positi ven Menschen zwei, die sich neu mit HIV infizieren. Erste Priorität für die deutsche Entwicklungspolitik bleibt daher die Senkung der Neuinfek tionsraten: in Ländern mit hoher HIV-Prävalenz durch Maßnahmen, die sich an die gesamte Bevöl kerung richten; in Ländern mit konzentrierten Epi demien durch die Berücksichtigung der besonderen Bedarfe der Betroffenen. Unabhängig vom Grad der Generalisierung der jeweiligen Epidemie muss effektive Prävention zentrale politische, gesellschaftliche und ökonomische Einflussfaktoren und die landesspezifische Ausprägung der Epidemie berücksichtigen. Noch immer haben Schlüsselgruppen mit erhöhtem HIV-Übertragungsrisiko in vielen Ländern keinen ausreichenden Zugang zu HIV-Prävention. Die Erfahrungen zeigen, dass zivilgesellschaftliche Gruppen als aktive Partner eine wichtige Rolle bei der Gestaltung und Umsetzung von Maßnahmen haben. Sie werden von der Schlüsselgruppe eher als relevant und nicht diskriminierend empfunden und dadurch akzeptiert 5. Die Stärkung und die politische Teilhabe von Menschen, die von HIV gefährdet sind oder mit HIV und AIDS leben, sind daher zentrale Ansätze der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Mitglieder der Schlüsselgruppen werden in die Planung und Umsetzung der Maßnahmen einbezogen, um Menschen in Risikosituationen gezielt anzusprechen und angepasste Ansätze zur Risikominderung zu entwickeln. Auf nationaler und Provinzebene unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die Planungs- und Handlungsfähigkeit der AIDS-Räte und -Kommissionen. Diese Entscheidungs- und Koordinierungsgremien nutzen ihr Wissen über das örtliche Leben, um am Bedarf orientierte multisektorale Maßnahmen zu definieren und umzusetzen. Ziel der Bundesregierung ist es zudem, nationale Gesundheitssysteme so zu stärken, dass medizinische Präventionsmaßnahmen wie die frühe antiretrovirale Behandlung (ART) bei Paaren mit unterschiedlichem HIV-Status, ART zur Verhinderung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV oder die präventiv wirksame männliche Beschneidung entsprechend der jeweiligen Richtlinien der WHO gefahrlos und professionell begleitet und umgesetzt werden können. Auch hier kommt es darauf an, private und öffentliche Gesundheitsdienstleister optimal zu nutzen und zu vernetzen und sie zu ermutigen, bei der Bereitstellung ihrer Dienste auch innovative Wege zu gehen Prävention maßschneidern Prävention von Neuinfektionen setzt die Änderung von Risikoverhalten und die Verhinderung von Risikosituationen voraus. Dazu tragen neben medizinischen Maßnahmen vor allem Aufklärung, Persönlichkeitsstärkung sowie politische und soziale Veränderungsprozesse bei, die gesellschaftliche Rahmenbedingungen für Schlüsselgruppen nachhaltig verbessern. Deutschland fördert im Bereich der Prävention die Kombination verschiedener Interventionen und die Verbreitung angepasster, sich im Landeskontext als wirksam erwiesener Methoden. Immer häufiger werden diese Zielsetzungen im Rahmen allgemeiner Gesundheitsförderung verfolgt. Eine Herausforderung besteht darin, auch in breiteren Bevölkerungsgruppen schützendes Verhalten stärker zu verankern, ohne dass dies zu einer Ermüdung im Hinblick auf HIV-Präventionsbotschaften führt. Innovative und maßgeschneiderte Ansätze können genau dieses Risiko verhindern. 5 Reinforcing civil society contributions to health, April 2012, 6 Vouchers: Making motherhood safer for Kenya s poorest women, März 2012,

13 12 Weltweit: Safer Sex über Soziales Marketing Über Soziales Marketing fördert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die Verfügbarkeit und die Nutzung von Kondomen. Mithilfe werbewirk samer Kommunikation werden subventionierte und so für die Bevölkerung erschwingliche Kondome über den lokalen Einzelhandel vertrieben. Damit Händler die Kondome in ihr Sortiment aufnehmen, müssen zunächst kulturelle Barrieren überwunden werden, da Kondome in religiös geprägten Kontexten oft tabuisiert sind. Durch sensible Kommunikation gelingt dies: Wo Soziale Marketing-Programme etabliert sind, nimmt die Tabuisierung von Kondomen nachweislich ab. Die Entwicklung lokaler, die Akzeptanz erhöhender Kondommarken basiert auf Studien des jeweiligen kulturellen Kontextes. So steht z. B. im Niger der Foula als lokaltypischer Hut für die subventionierte Kondommarke. In der Karibik ist die Kondomkampagne Got it? Get it! sehr erfolgreich. Neben Werbe- und Aufklärungsbotschaften, die über Massenmedien verbreitet werden und die Gesamtbevölkerung ansprechen, kommen auch Kommuni kationsansätze wie Filme, Theaterstücke, Straßenshows und Gesprächsrunden zum Einsatz. Ihre Inhalte werden mittels Begleitforschung festgelegt und auf die spezifischen Bedarfe der Zielgruppe zugeschnitten 7. Namibia: Ein interaktiver Film und Comic zur HIV-Prävention Der interaktive Film The three and a half lives of Philip Wetu über einen erfolgreichen Mann mittleren Alters mit mehreren sexuellen Partnerschaften wird in Namibia landesweit genutzt, um Diskussionen über HIV und AIDS, Liebe, Vertrauen und Sex 7 Social marketing for health and family planning, Januar 2011, zu initiieren. An drei Punkten im Laufe des Films können die Zuschauer bestimmen, für welches Verhalten sich der Protagonist entscheiden soll. Sie erleben dann, wie sich diese Entscheidung auf ihn selbst und die Menschen um ihn herum auswirkt. Der Film wurde mit dem Namibian Film Award 2010 ausgezeichnet und im Fernsehen ausgestrahlt, wobei die Zuschauerinnen und Zuschauer hier ebenfalls das jeweilige Verhalten mitentscheiden konnten. Mehr als Personen wurden mit dem Film erreicht. Darüber hinaus hat die größte namibische Tageszeitung The Namibian die Geschichte von Philip Wetu als Comic in Episoden veröffentlicht und den Lesern und Leserinnen ermöglicht, per SMS und auf einer Online-Plattform über das Verhalten des Protagonisten zu diskutieren. Fast 500 Personen tauschten sich schon in den ersten drei Monaten in diesen Foren über HIV und Safer Sex aus. Viele von ihnen bestätigen, dass die Geschichte sie beeindruckt und ihnen die Augen geöffnet habe Die Gleichberechtigung der Geschlechter durch gesellschaftliche Kräfte voran bringen Gerade in den Ländern Afrikas südlich der Sahara und der karibischen Region sind Frauen stärker von HIV betroffen als Männer. Frauen und Mädchen tragen einerseits biologisch ein höheres Risiko, sich beim Geschlechtsverkehr mit HIV zu infizieren. Andererseits wissen viele Frauen und Mädchen zu wenig über die Übertragungsrisiken, weil sie eingeschränkten Zugang zu Bildung und Informationen haben. Ökonomische Abhängigkeit, ein nachteiliges Machtverhältnis in sexuellen Beziehungen, mangelnde Selbstbestimmung bezüglich Sexualität und Verhütung, sexuelle Gewalt, risikoreiche kulturelle Praktiken und ein geringes politisches Mitspracherecht steigern das Risiko für Frauen und Mädchen weiter. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert deshalb die Beteiligung von Frauen und

14 13 Tansania: Geschlechterrollen verändern Im Rahmen einer Gender-Studie in der Mtwara- Region wurden soziale und kulturelle Faktoren identifiziert, die HIV-Prävention, Behandlung und Unterstützung behindern. Beispielsweise besteht der Brauch, Mädchen und Jungen in Initiationscamps in traditionelle und sexuelle Praktiken einzuweisen und auf ihre Geschlechterrollen vorzubereiten. Dazu gehört die Einstimmung auf die patriarchalische Stellung der Männer in der Gesellschaft, die Frauen in ihrer Selbstbestimmung einschränkt und zu ihrer Benachteiligung in vielen Bereichen führt. Um diese Situation zu verändern, stärkt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die Kompetenzen von 14 lokalen Nichtregierungsorganisationen im Bereich Gender und HIV und arbeitet mit Regierungsstellen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene zusammen. Auf Wunsch der tansanischen AIDS- Kommission sollen die gestärkten lokalen Kapazitäten in Zukunft auch für die Förderung der sexuellen Gesundheit und Rechte von Jugendlichen in Wert gesetzt werden und die Fortbildungen für Mitarbeitende anderer Regionen angeboten werden. Mädchen bei der Gestaltung der nationalen AIDS- Antwort, den Abbau diskriminierender Gesetzgebung und diskriminierender gesellschaftlicher Normen und Praktiken, den Zugang von Frauen und Mädchen zu dem notwendigen Wissen und die Stärkung der sexuellen Selbstbestimmung. Auch die Einbindung von Männern und Jungen und ihre Auseinandersetzung mit Geschlechterstereotypen ist zentral für eine Stärkung der Gleichberechtigung der Geschlechter und den Abbau der oben genannten Risikofaktoren. Männer müssen gezielt mit Präventionsmaßnahmen angesprochen werden, damit sie Sex lustvoll, aber sicher leben und HIV-Testangebote oder andere Vorsorge- und Behandlungsmaßnahmen häufiger nutzen. Ohne die Einbeziehung von Männern und Jungen sind viele präventive Maßnahmen wie Kondomgebrauch, gerade auch in festen Beziehungen, nicht möglich. Selbst bei der Nutzung von Mikrobizid-Vaginalgel durch Frauen ist umstritten, ob diese Vorsorgemaßnahme gegen den Willen der Männer realisierbar ist. Soziale Normen und kulturelle (Heil-)Praktiken können den Umgang mit Prävention, Behandlung und Pflege positiv oder negativ beeinflussen. Um Veränderungen anzustoßen und nachteilige Praktiken und Normen abzubauen, ist ein Schulterschluss mit einflussreichen sozialen Veränderungskräften wichtig. Hervorzuheben ist hier die Arbeit mit religiösen Führerinnen und Führern, indigenen Heilerinnen und Heilern und mit Gemeinden und ihren Funktionsträgerinnen und -trägern. Gemeinsam können kulturelle Mechanismen entschlüsselt, Ersatzmechanismen initiiert und Veränderungen herbeigeführt werden. Ein weiterer wichtiger Aspekt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist die Förderung des Dialogs zwischen Regierungen, Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, Betroffenengruppen und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen, um die gesellschaftliche Reflexion zu den sozialen Faktoren, die eine erhöhte Vulnerabilität bedingen, auf allen Ebenen zu fördern und auf diese Weise Wandel aus dem Inneren der Gesellschaft heraus zu erreichen.

15 14 Südafrika: Unterstützung von Gemeindedialogen Die Community Dialogues der Nelson Mandela Foundation fördern den interaktiven Dialog zum Thema HIV und AIDS, um so das Wissen zu verbessern und Einstellungen und Verhalten positiv zu beeinflussen. Unterstützt wird die Stiftung dabei durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit. Der Ansatz setzt an den sozialen Ursachen der Epidemie an, also kulturellen Normen und Praktiken, Machtgefügen und Geschlechterrollen sowie Stigmatisierung und Diskriminierung. Die Dialoge bieten den Gemeinden einen geschützten Raum, in dem durch einen moderierten Prozess Probleme identifiziert und individuelle Lösungen erarbeitet werden können. Kunst, Theater und Medien werden genutzt, um Jugendliche und junge Erwachsene in das Projekt einzubinden. In den Projektgemeinden zeigen sich positive Veränderungen: Die HIV-Testraten sind gestiegen, Kondome werden vermehrt genutzt und Beratung und antiretrovirale Medikamente werden stärker nach gefragt. Gleichzeitig ist die Zahl der Vergewaltigungen gesunken. Der innovative und erfolgreiche Ansatz wird derzeit ausgeweitet. Niger: Kultursensible Verhaltensänderungskampagnen Um religiöse Führer im Niger für die Unterstützung der HIV-Arbeit und die Förderung der Kondomnutzung zu gewinnen, war Überzeugungsarbeit notwendig. Heute sind traditionelle Chefs und Geistliche aktiv in die Marketingkampagne eingebunden. Viele neue Kioske und Verkaufsstellen wurden eröffnet und mehr als 30 Millionen Kondome wurden seit Beginn des Projektes verkauft. In über 100 Dörfern wurden Frauen, sogenannte Femmes relais, in Fragen rund um Gesundheit und Familienplanung ausgebildet. Sie gelten als Vertrauenspersonen und veranstalten regelmäßig Frauentreffen, moderieren Diskussionen, verteilen Wasserreinigungstabletten, Moskitonetze und Kondome und geben Tipps für ihre richtige Anwendung. Parallel wird eine Serie von Radiospots in den drei wichtigsten nationalen Sprachen ausgestrahlt, die sich mit den Themen Frauenrechte, weibliche Beschneidung, frühe Eheschließungen, sexuelle Belästigung, Treue und Diskriminierung von Menschen mit HIV befassen. Den Spots folgen moderierte Diskussionen, an denen sich auch Anrufer beteiligen können Geschlechtsidentität und sexuelle Orientierung respek tieren und benachteiligte Gruppen stärken In vielen Gesellschaften werden Menschen, deren sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität nicht den Mehrheitsnormen entsprechen, also lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, trans- oder intersexuelle Personen (LSBTI) stigmatisiert, diskriminiert, kriminalisiert und verfolgt. Oftmals sind sie daher gezwungen, ein Leben im Verborgenen zu führen. LSBTI-Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, Organisationen und Netzwerke werden bedroht und können nur sehr eingeschränkt agieren. Stigmatisierung, Diskriminierung und Kriminalisierung führen dazu, dass Angehörige sexueller Minderheiten einem höheren Risiko ausgesetzt sind, sich mit HIV zu infizieren. Beispielsweise zeigt ein Vergleich epidemiologischer Daten, dass die Wahrscheinlichkeit einer HIV- Infektion bei Männern, die Sex mit Männern haben (MSM), in Entwicklungs- und Schwellenländern rund 20-Mal so hoch ist wie in der übrigen Bevölkerung. In einigen Ländern sind Angehörige sexueller Minderheiten von der HIV-Epidemie am stärksten betroffen. Dass sie teilweise selbst durch das Gesundheitspersonal diskriminiert werden, verschlimmert die Situation. Für die betroffenen Menschen ist der Zugang zu präventiven und kurativen Dienstleistungen daher erschwert oder ganz blockiert.

16 15 Die Verwirklichung der Menschenrechte von LSBTI- Personen ist im Menschenrechtskonzept des BMZ ausdrücklich verankert. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt Organisationen, die sich für die Rechte sexueller Minderheiten einsetzen, um ihre politische und gesellschaftliche Teilhabe und die Berücksichtigung ihrer Bedarfe in nationalen Strategien zu erreichen. Im Politikdialog mit den Partnerländern geht es darum, Vorurteile abzubauen und gesetzliche und gesellschaftliche Diskriminierung zu überwinden. Im Bereich Bildung engagiert sich die deutsche Entwicklungszusammenarbeit für eine umfassende Sexualerziehung, die den Respekt vor sexueller und geschlechtlicher Vielfalt fördert. Da Diskriminierung durch das Gesundheitspersonal dramatische gesundheitliche Konsequenzen für die Betroffenen hat, unterstützt Deutschland zudem den Zugang zu diskriminierungsfreien Diensten, z. B. durch Sensibilisierung und Schulung des Gesundheitspersonals. Kenia: Unterstützung von Schwulen- und Lesben- Organisationen Das Thema Homosexualität ist in Kenia stark tabuisiert. Mit dem Ziel, die Anerkennung und Akzeptanz von LSBTI-Personen zu fördern und ein sicheres Umfeld für ihre Selbstorganisation zu schaffen, gründete sich 2006 die Gay and Lesbian Coalition of Kenya (GALCK) als eine Koalition aus fünf LSBTI-Organisationen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit stärkt die Kapazität der GALCK, sich für die Rechte von Schwulen und Lesben auch in gesundheitlichen Belangen einzusetzen. Die Koalition erarbeitete eine Strategie zur Berücksichtigung der Bedarfe von Schwulen und Lesben im Bereich sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte und ist inzwischen sehr erfolgreich bei der Advocacy-Arbeit zur Verwirklichung der Menschenrechte für die LSBTI- Gemeinschaft. Ukraine: Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen von Männern, die Sex mit Männern haben Männer, die Sex mit Männern haben, werden in der Ukraine stigmatisiert und diskriminiert. Dies behindert risikominimierendes Verhalten sowie den Zugang zu gesundheitlichen und sozialen Dienstleistungen. Mit deutscher Unterstützung vermitteln Initiativgruppen von Männern, die Sex mit Männern haben, differenziertes Wissen über schwules Leben, schwule Identität und Safer Sex sowie Techniken zum Umgang mit Diskriminierung und Stigmatisierung. Darüber hinaus wurden Ärztinnen und Ärzte, Psychologinnen und Psychologen und Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter darin geschult, tabuisierte Themen wie Sexualität und Safer Sex ohne Vor behalte anzusprechen und zu diskutieren Toleranz fördern, Alternativen zu Risikosituationen bieten Drogenkonsum ist in vielen Ländern verboten und wird rechtlich geahndet. In den meisten Ländern tragen Menschen, die Drogen injizieren, aufgrund ihrer Stigmatisierung, Diskriminierung und Kriminalisierung ein massiv erhöhtes HIV-Infektionsrisiko. Dies wiederum führt zu konzentrierten Epidemien mit schneller Ausbreitungsdynamik, wie die Entwicklungen in Osteuropa und Zentralasien der letzten Jahre zeigen. Studien belegen zudem eine hohe HIV-Prävalenz unter Drogenkonsumentinnen und Drogenkonsumenten in Ländern mit generalisierter Epidemie, vornehmlich in Subsahara-Afrika. Hinsichtlich der Realisierung schadensmindernder Maßnahmen für Menschen, die Drogen konsumieren, ist Deutschland international Modell gebend. Der englische Ausdruck Harm Reduction bezeichnet

17 16 einen wissenschaftlich und international anerkannten Ansatz zur Reduzierung von HIV-Infektionen und anderer mit Drogengebrauch einhergehender Erkrankungen. In vielen Gesellschaften wird die konsequente Umsetzung von Harm-Reduction-Maßnahmen durch Politik, Justiz und gesellschaftliche Normen jedoch behindert oder ganz unterbunden. Die Kriminalisierung von Menschen, die Drogen injizieren, missachtet Menschenrechte, einschließlich des Rechts, sich vor HIV zu schützen. Sie verursacht Kosten und geht mit erheblichen gesundheitlichen und sozialen Folgen einher. Im Dialog mit allen gesellschaftlichen Akteuren muss daher eine Entkriminalisierung und Entstigmatisierung dieser gesellschaftlichen Gruppen erreicht werden, um ihnen den Zugang zu den notwendigen Präventions-, Behandlungs- und Unterstützungsmaßnahmen zu eröffnen. Nepal: Unterstützung des Nationalen Methadonprogramms Nepal weist eine konzentrierte HIV-Epidemie mit injizierendem Drogengebrauch als einen der Hauptübertragungswege auf. Daher unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Nepal die Implementierung und Ausweitung des nationalen Methadonprogramms komplementär zu einem Zuschuss des GFATM, der die laufenden Kosten des Substitutionsprogramms trägt. Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen werden im Bereich der Substitutionsbehandlung beraten, die Ausbildung von Personal für die medizinische und psychosoziale Betreuung unterstützt und ein Überweisungs- und Referenzsystem zu relevanten Gesundheitsdiensten und anderen Unterstützungsleistungen eingeführt 8. Gerade bei injizierendem Drogenkonsum haben sich Programme, die Risiken mindern und Alternativen eröffnen, als hochwirksam für die HIV-Prävention erwiesen. Präventionsmaßnahmen werden dabei unter Einbezug der Zielgruppen konzipiert und umgesetzt. Austauschprogramme verhindern, dass Menschen, die Drogen injizieren, sich am mit HIV verunreinigten Spritzbesteck eines Anderen anstecken. Substitutionsprogramme mit Methadon reduzieren Risikoverhalten und Beschaffungskriminalität und verhindern nachweislich HIV-Infektionen und andere Erkrankungen. Als weitere unterstützende Maßnahmen haben sich Drogenberatungsstellen, Drogenkonsumräume und Maßnahmen zur sozialen Reintegration sowie Aufklärungsaktivitäten für medizinisches Personal und administrative und politische Amtsträger als wichtig und wirksam erwiesen. Ferner beziehen HIV-Präventionsprogramme für Drogengebrauchende die sexuelle Gesundheit einschließlich der Familienplanung der Betroffenen ein. Zentralasien: Jugendliche, die Drogen injizieren, erreichen In Zentralasien besteht eine der größten Herausforderung darin, junge Menschen, die Drogen injizieren, mit HIV-Diensten zu erreichen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt daher von dieser Schlüsselgruppe entwickelte und angebotene Präventionsarbeit (Peer-driven interventions), die das Risikoverhalten reduziert. Auch die in vielen Ländern verbotene Sexarbeit gehört sowohl für die Anbietenden als auch für die Kunden und Kundinnen zu den Hochrisikosituationen für eine HIV-Infektion. Unter den Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern liegt der Anteil der Menschen, die mit HIV leben, in der Regel über dem Bevölkerungsdurchschnitt. Auch hier behindern oftmals Krimina- 8 Out of harm s way: Germany s support for countries reducing the harm of injecting drug use and HIV, Januar 2011,

18 17 lisierung, Stigmatisierung und Diskriminierung die Umsetzung effektiver Präventionsmaßnahmen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert den Zugang von Sexarbeitenden zu Gesundheitsdienstleistungen, etwa durch den Abbau von Diskriminierung durch das Gesundheitspersonal, und zeigt einkommenschaffende Alternativen zur Sexarbeit auf. Simbabwe: Gesundheitsdienste mit offenen Türen für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter In den Lehrplänen verankerte, umfassende Sexualerziehung beschränkt sich dabei nicht nur auf eine Wissensvermittlung, sondern zielt auch auf die Ausbildung von Fähigkeiten und Einstellungen ab, die es den Jugendlichen ermöglichen, sich vor HIV und ungewollten Schwangerschaften zu schützen. Lehrer und Lehrerinnen werden befähigt, Kindern und Jugendlichen die notwendigen Kompetenzen zu vermitteln, um informierte Entscheidungen bezüglich Partnerschaft, Sexualität, Verhütung und HIV- Prävention zu treffen 10. Vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Gesundheitsdiensten fehlen Verständnis und Offenheit für die Gesundheitsbedürfnisse von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern. Über sensibilisierende und wissensvermittelnde Trainings unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Simbabwe den Abbau von Stigmatisierung und diskriminierendem Verhalten durch das Gesundheitspersonal. Zugleich werden über Mittlerpersonen (Peer Educators) Sexarbeitende selbst darin bestärkt, Gesundheitsunterstützung zu suchen. Das zahlt sich aus: Unter den Sexarbeitenden ist ein Anstieg in der Nutzung von Gesundheitsdiensten um 60 Prozent zu verzeichnen Junge Menschen befähigen, sich vor HIV-Infektionen zu schützen Weltweit finden mehr als 40 Prozent der HIV-Neuinfektionen unter Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren statt, die überwiegende Zahl unter jungen Frauen. Das Wissen über Sexualität und die HIV- Übertragungsmöglichkeiten ist in dieser Altersgruppe gering 9. Gleichzeitig zeigen Daten von UNAIDS, dass in einigen Ländern die Neuinfektionszahlen durch Verhaltensänderung von Jugendlichen sinken. Präventionsmaßnahmen in der schulischen und außerschulischen Bildung ermöglichen es, diese wachsende und für die HIV-Prävention kritische Altersgruppe zu erreichen. Aufklärung außerhalb des schulischen Kontextes ermöglicht es, ungezwungen mit Gleichaltrigen oder Fachleuten über Themen wie Sexualität und Kondomgebrauch zu sprechen und auch die Jugendlichen zu erreichen, die aufgrund von Armut und sozialer Benachteiligung schon früh die Schule verlassen müssen. Im außerschulischen Kontext arbeitet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit einem Mix von Präventionsinstrumenten, die über die Arbeit mit Referenzgruppen (Peer Groups) in Jugendeinrichtungen bis hin zu Radiosendungen und Kampagnen in sozialen Netzwerken reichen. Instrumente wie der Mitmachparcours der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) sowie innovative, an den Bedarfen der Jugendlichen ausgerichtete Informationsmaterialien wurden bereits an verschiedene Länderkontexte angepasst. Mädchen und jungen Frauen wird eine besondere Aufmerksamkeit zuteil. Die Partizipation von Jugendlichen in der Gestaltung der Maßnahmen und die Einbeziehung der Themen Menschenrechte und Geschlechtergerechtigkeit haben sich als erfolgreich erwiesen. Orientierung bieten dafür die Prinzipien der Kinderrechts- und Frauenrechtskonvention. 9 BMZ-Positionspapier Junge Menschen in der deutschen Entwicklungspolitik Beitrag zur Umsetzung der Rechte von Kindern und Jugendlichen, Oktober 2011, 10 Addressing sexual health and HIV at school, November 2011,