APA/OTS - USA BANKEN 11. MAI 2007

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1 APA/OTS - USA BANKEN 11. MAI 2007 Banken-Ausschuss lädt Elsner für nächsten Mittwoch vor (APA )... 2 Banken-Ausschuss lädt im Mai Elsner, Flöttl, Krakow, Vranitzky (APA )... 3 Graf: Mai-Fahrplan für den Banken-Untersuchungsausschuss gestern Mitternacht von allen Fraktionen beschlossen (OTS )... 4

2 2 APA WI 0162 II/CI Siehe APA0001/10.05 Do, 10.Mai 2007 Finanzen/Banken/Parlament/U-Ausschuss/BAWAG P.S.K./Elsner Banken-Ausschuss lädt Elsner für nächsten Mittwoch vor (APA ) Utl.: VP-Antrag auf Taus-Ladung scheiterte an mangelnder Beschlussfähigkeit = Wien (APA) - Der ehemalige BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner ist für nächsten Mittwoch (8 Uhr früh) vor den parlamentarischen Banken-Untersuchungsausschuss geladen worden. Am Ende einer 15-stündigen Sitzung am gestrigen Mittwoch, die von 9 Uhr bis kurz nach Mitternacht dauerte, hatten die Abgeordneten die Ladung des angeklagten ehemaligen Bankers beschlossen. Falls Elsner aus der U-Haft vorgeführt wird und nicht krankheitshalber verhindert ist, gilt es als wahrscheinlich, dass er sich der Aussage in Hinblick auf sein anhängiges Strafverfahren entschlägt. Der Antrag der ÖVP auf Ladung des Unternehmers und ehemaligen ÖVP-Chefs Josef Taus scheiterte an mangelnder Beschlussfähigkeit. Zu mitternächtlicher Stunde waren die fünf Abgeordneten der Oppositionsparteien noch vollzählig vertreten und damit in der Überzahl gegenüber den vier noch verbliebenen Abgeordneten der Regierungsparteien. Als der F-Abgeordnete Ewald Stadler jedoch Punkt Mitternacht den Saal verließ, konnte der Ladungsantrag für Taus nicht mehr abgestimmt werden. (Schluss) gru/wyg/cs APA /09:38

3 3 APA WI 0292 II Siehe APA0100/10.05 Do, 10.Mai 2007 Finanzen/Banken/Parlament/U-Ausschuss/Vorschau Banken-Ausschuss lädt im Mai Elsner, Flöttl, Krakow, Vranitzky (APA ) Utl.: Im Juni Hypo Alpe Adria, MobilTel, Horngacher und Geldwäsche im Fokus = Wien (APA) - Mai, Juni und Juli werden für den Untersuchungsausschusses zu Finanzmarktaufsicht, BAWAG, Hypo Alpe Adria und andere Finanzdienstleister (Banken-Ausschuss) arbeitsreiche Monate. Der gestern um Mitternacht nach einer 15-stündigen Sitzung beschlossene Fahrplan sieht für Mai noch vier Sitzungstage (16., 23., 25., 30.) mit 21 Anhörungspersonen vor. Zu den prominenteren Zeugen gehören Ex-BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner, Investmentbanker Wolfgang Flöttl, der die beiden anklagende Staatsanwalt Georg Krakow sowie der ehemalige Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ). Der Ausschuss-Vorsitzende Martin Graf (FPÖ) zeigte sich am Donnerstag in einer Aussendung zuversichtlich, dass die "teilweise geübte Blockadepolitik" nun zu Ende sei und wieder alle Fraktionen an der zügigen Abarbeitung des Untersuchungsauftrages teilnehmen würden. Die ÖVP hatte zuvor aus Protest gegen den ihrer Meinung nach ausufernden Fahrplan bei Ladungen nicht mitgestimmt. Im Mai sollen die Themen "Illegale Abfragen aus der Großkreditevidenz", Atomic und AMIS zum Abschluss gebracht werden, die Causa BAWAG mit Elsner, Ex-BAWAG-Generaldirektor Zwettler und Flöttl jun. vorangetrieben und mit dem Themenkomplex Hypo Alpe Adria gestartet werden, so Graf. Im Juni sollen dann die Themen MobilTel (Bulgarien), Mobtel (Serbien - Unternehmer und Ex-VP- Obmann Josef Taus, Martin Schlaff und Herbert Cordt) sowie der nun angeklagte ehemalige Polizeigeneral Roland Horngacher und Geldwäsche, als auch Hypo Alpe Adria im Fokus stehen. Der genaue Juni-Fahrplan soll in einer der nächsten Sitzungen festgelegt werden. Alle Fraktionen seien sich darin einig, dass der Untersuchungsauftrag lückenlos abgearbeitet wird. Konsens müsse noch über die Wünsche nach 42 Auskunftspersonen im Juni erzielt werden. Für Graf

4 4 ist eine Beendigung der Befragungen mit Ende Juni, Anfang Juli möglich. Die Verfassung des Ausschussberichtes müsste dann in weiteren vier bis sechs Wochen möglich sein, meint der Obmann. (Schluss) gru/hwk APA /16:37 OTS II 0459 FPK0005 Do, 10.Mai 2007 FPÖ/Graf/Banken-Untersuchungsausschuss/Termine/Mai Graf: Mai-Fahrplan für den Banken-Untersuchungsausschuss gestern Mitternacht von allen Fraktionen beschlossen (OTS ) Utl.: Alle Fraktionen sind wieder auf Konsenskurs - das lässt für Graf ordnungsgemäßes Arbeiten im Ausschuss erhoffen = Wien (OTS) - In einem nächtlichen Tauziehen endete gestern um fünf Minuten nach Mitternacht die Sitzung des Untersuchungsausschusses Finanzmarktaufsicht, BAWAG, Hypo Alpe Adria und andere Finanzdienstleister mit einem Konsens für den Monat Mai. Der Vorsitzende, FPÖ-NAbg. Dr. Martin Graf zeigt sich zuversichtlich, dass die teilweise geübte Blockadepolitik im Ausschuss zu Ende ist und nun wieder alle Fraktionen an der zügigen Abarbeitung des Untersuchungsauftrages teilnehmen. Insgesamt wurden noch 4 Tage im Mai mit insgesamt 21 Anhörungspersonen beschlossen. Dabei können die Themen: Illegale Abfragen aus der Großkreditevidenz, ATOMIC und AMIS zum Abschluss gebracht werden und die Causa BAWAG mit Elsner, Zwettler und Flöttl jun. vorangetrieben und mit dem Themenkomplex Hypo Alpe Adria gestartet werden. Damit sei nun klargestellt, dass die Themen MobilTel, SerbenTel, (Taus, Schlaff, Cordt) sowie Horngacher und Geldwäsche, als auch Hypo Alpe Adria im Monat Juni im Fokus des Ausschuss liegen werden, so Graf.

5 5 Weiters wurde beschlossen, den Fahrplan für Juni in einer der nächsten Sitzungen festzulegen. Alle Fraktionen sind sich dabei einig, dass der Untersuchungsauftrag lückenlos abgearbeitet wird und auf Niemandem als Auskunftsperson verzichtet wird. Konsens muss über die noch vorliegenden Wünsche von 42 Auskunftspersonen für den Fahrplan im Juni 2007 erzielt werden. "Wenn nun alle Fraktionen dem Ausschuss Priorität einräumen und genügend Termine im Monat Juni gefunden werden können und alle Auskunftspersonen zum geladenen Termin erscheinen, ist theoretisch eine Beendigung der Befragungen von Auskunftspersonen mit Ende Juni, Anfang Juli 2007 möglich. Einen entsprechenden Terminfahrplanvorschlag habe ich bereits den anderen Fraktionen unterbreitet. Die Verfassung des Ausschussberichtes bzw. die Verhandlung des selben müsste sodann in weiteren vier bis sechs Wochen möglich sein", schließt Graf. Anlage: Fahrplan Mai Für den , 8:00 - open end / ATOMIC/BAWAG (6): 08:00 Helmut Elsner 09:00 Dr. Gregor Sieber (Causa ATOMIC, Konkursrichter) 13:00 Walter Wittmann (GF Atomic bei Übernahme) 14:30 Josef Oberarzbacher (ehem. Hg. Stadtanzeiger Salzburg) 16:30 Dr. Uta Kraft (Rechtsabteilung BAWAG) 18:00 DI Thomas Hackl (Ex-Leiter der Treasury-Abteilung BAWAG) Für den , 8:00-14:00 Uhr / BAWAG u. Annex, GKE, etc. (5): 08:00 Helmut Elsner 08:00 Dkfm. Johann Zwettler (Ex-GD BAWAG) 09:00 Dr. Franz Vranitzky 10:00 Mag. Benedikt Hejda (FMA) 11:00 Matthias Klinger (FMA)

6 6 Für den , 8:00-17:00 Uhr BAWAG, AMIS, Hypo (5): 08:00 Dr. Wolfgang Flöttl 09:00 Mag. Ronald Laszlo (OeNB) 11:00 MMag. Christine Siegel (RZB, vormals FMA) 13:00 Univ. Doz. MMag. Dr. Philip Göth (Deloitte, Bilanzkenner) 15:00 Dkfm. Walter Groier (Confida, Prüfer) Für den , 9:00 - open end / AMIS (5): 09:00 Mag. Gabriele Popp (BDO Auxilia) 11:00 Dr. Gerald Resch (FMA) 13:00 Dr. Manfred Biegler (7tc, Wirtschaftsprüfer) 15:00 Dr. Georg Krakow (Staatsanwaltschaft Wien) 18:00 Prof. Dr. Thomas Keppert (Buchhalter AMIS) Rückfragehinweis: Freiheitlicher Parlamentsklub OTS /13:45