Compliance Management in öffentlichen Unternehmen und Institutionen Instrumente für Korruptionsbekämpfung, Krisenmanagement & Haftungsvermeidung

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1 Praxisseminar Compliance Management in öffentlichen Instrumente für Korruptionsbekämpfung, Krisenmanagement & Haftungsvermeidung Dezember 2014, Berlin Broschüre Mit Experten aus: Stadtwerke Köln GmbH, Konzernrevision LBBW (Landesbank Baden-Württemberg) Immobilien Management GmbH, Bereich Compliance Fraport AG, Legal & Compliance Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen 1

2 PRAXISSEMINAR Compliance Management in öffentlichen Nicht-Einhalten von Compliance-Vorgaben kommt öffentliche teuer zu stehen Öffentliche sind durch ihre Sonderstellung an der Schnittstelle von öffentlichem Recht und Privatrecht besonders komplexen Anforderungen ausgesetzt. Dies fängt bei den Zielen an, die öffentliche Unternehmen zu erfüllen haben und erstreckt sich über Fragen wie z.b. das Verhältnis zu Aufsichtsgremien und der breiten Öffentlichkeit sowie der Frage, welche Handlungen rechtmäßig sind und wo Korruption beginnt. Schaffen es die Unternehmen nicht, diese zahlreichen Anforderungen zu erfüllen, sind die Folgen für sie gravierend. Neben empfindlichen finanziellen Sanktionen und vorstrafrechtlichen Konsequenzen für die Verantwortlichen besteht auch die Gefahr eines Imageverlustes, unter dessen Folgen die Organisation für Jahre zu leiden hat. In den letzten Jahren hat sich Compliance als Sammelbegriff etabliert für alle rechtlichen, normativen und organisatorischen Vorgaben, die öffentliche Unternehmen zu erfüllen haben. Sichern Sie sich ab, welche Handlungen zulässig sind und wie Sie Compliance-Vorgaben optimal umsetzen Deshalb ist es für die Führungspersonen und Revisionsverantwortlichen solcher Organisationen unerlässlich, sich mit den von Compliance ausgehenden Anforderungen auseinanderzusetzen. Sie müssen wissen, welche Handlungen zulässig sind und ab wann sie mit Sanktionen rechnen müssen. Dies beinhaltet ein Verständnis der Instrumente, die bei der Umsetzung von Compliance helfen können. Letzteres sollte auch berücksichtigen, wie ein Compliance-Management-System nach dem IDW PS 980 Standard im Alltag effizient funktioniert. Des Weiteren braucht es ein Gefühl für die richtige Kommunikation gegenüber Mitarbeitenden, Aufsichtsgremien und der Öffentlichkeit. Auch brauchen sie Kenntnisse über die geeigneten Strategien für richtiges Krisenmanagement, wenn Compliance-Vorgaben nicht eingehalten werden konnten. Schließlich sollte ihnen bewusst sein, wie ihnen Compliance bei Haftungserleichterung und -vermeidung helfen kann. Dieses interaktive Fachseminar vermittelt Ihnen das praktische Wissen, damit Sie im Kontext von Compliance sicher agieren können und auf diese Weise teure und unangenehme Fehler vermeiden. Hochkarätige Sprecher aus der Praxis und der Staatsanwaltschaft geben Ihnen Insider-Tipps und Ratschläge in allen relevanten Fragen rund um optimal funktionierendes Compliance. In den zahlreichen interaktiven Komponenten des Seminars haben Sie die Möglichkeit, das Erlernte umgehend einzuüben. An wen richtet sich das Praxisseminar? Leiter und Mitarbeitende in den Abteilungen: Revision Compliance Korruptionsbekämpfung Innenrevision Justiziariat Risikomanagement Controlling Finanzielle Führung Organisation und Personal Vorstand Geschäftsführung Aus Einrichtungen wie: Stadtwerke Energieversorgungsunternehmen (EVUs) Wohnungsbaugesellschaften Verkehrsbetriebe Verkehrsinfrastrukturbetreiber Grundstücksverwaltungsgesellschaften Liegenschaftsfonds Technologiezentren Kultur/Tourismuseinrichtungen/ Kurbetriebe sowie: Landesentwicklungsgesellschaften Wohnungsgesellschaften Landesbanken Landeslotterien Tourismusförderungsgesellschaften Wirtschaftsförderungsgesellschaften Landes-Spielbanken Medienförderungsgesellschaften 2

3 Was lernen Sie bei diesem Seminar? Welche Besonderheiten sind bei Compliance in öffentlichen Unternehmen unbedingt zu berücksichtigen? Wie hat eine optimale Führung von öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von Management, Vorstand und Aufsichtsrat auszusehen? Welche Handlungen fallen unter den Tatbestand der Korruption? Welche Compliance-Vorgaben gibt es für Sonderfälle wie Geschenke und Veranstaltungen? Was für Strategien gibt es, um Verfehlungen im Unternehmen zu unterbinden? Was für Möglichkeiten gibt es, durch Compliance Haftung zu erleichtern oder sogar zu vermeiden? Wie sehen richtiges Krisenmanagement und Handeln sowie geeignete Kommunikation nach außen aus wenn Compliance-Vorgaben nicht eingehalten werden konnten? Welche Schritte sind nötig, wenn Compliance-Strukturen in einem Unternehmen eingeführt werden? Was sind die relevanten Bestandteile eines Compliance-Management-System nach dem IDW PS 980 Standard? Was sind die Best Practice Ansätze anderer öffentlicher Unternehmen bei der Einführung und Umsetzung von Compliance? Ihre Vorteile Verstehen Sie, welche besonderen Anforderungen Compliance gerade an öffentliche Unternehmen stellt Erfahren Sie, welche rechtlichen Vorgaben wie wichtig für Sie sind Gewährleisten Sie einen reibungslosen Ablauf der Optimierung von Compliance in Ihrer Organisation Lernen Sie die Instrumente kennen, die Ihnen die Erfüllung von Compliance-Standards erleichtern Vermeiden Sie teure und unangenehme rechtliche Konsequenzen, die durch Nicht- Einhaltung von Compliance Vorgaben entstehen Lernen Sie am Beispiel anderer öffentlicher Unternehmen, wie sich Compliance-spezifische Herausforderungen erfolgreich bewältigen lassen Tauschen Sie sich mit anderen öffentlichen Unternehmen aus, die sich mit Compliance auseinandersetzen Gelungene Einführung in die komplexe Thematik. 3

4 PROGRAMM TAG 1 Compliance Management in öffentlichen 08:30-09:00 Akkreditierung und Ausgabe der Seminarunterlagen 09:00-09:05 Begrüßung durch die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht 09:05-09:30 Begrüßung durch die Seminarleitung und Vorstellungsrunde Dr. Christian Prinz, Fachreferent Legal & Compliance, Fraport AG Sonderstellung von Unternehmen und Institutionen im öffentlichen Auftrag 09:30-10:15 Besondere Anforderungen an Compliance Management in öffentlichen Unternehmen und Institutionen Zielsetzungen öffentliches Unternehmen Rechtliche Rahmenbedingungen Zielmärkte Haftung der Organe / Führungskräfte Eberhard Reiche, ehem. Verantwortlicher Revision bei einem öffentlichen Energieversorger und Rechtsanwalt 10:15-10:30 10:30-11:00 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 11:00-11:45 Compliance Manager im Spannungsfeld von Management, Vorstand und Aufsichtsrat Managementqualifikationen Handlungsspielräume von Führungskräften öffentlicher Unternehmen Verantwortungsabgrenzung Management, Aufsichtsorgane und Gesellschafter Zusammensetzung & Handlungsmuster von Aufsichtsorganen und Gesellschaftern Kommunikation von Management, Aufsichtsorganen und Gesellschaftern Eberhard Reiche, ehem. Verantwortlicher Revision bei einem öffentlichen Energieversorger und Rechtsanwalt 11:45-12:00 EBERHARD REICHE Eberhard Reiche, ehem. Verantwortlicher Revision bei einem öffentlichen Energieversorger und Rechtsanwalt Eberhard Reiche leitete von 1999 bis 2014 die Revision bei der envia Mitteldeutsche Energie AG. Auch nahm er zahlreiche Aufgaben bei kommunalen Versorgungsbetrieben war. So war er Generalbevollmächtigter und Mitglied der Geschäftsleitung bei der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH und nahm mehrere Führungspositionen bei der Verbundnetz Gas AG war. Daneben war Eberhard Reiche bis 2013 an der Westsächsische Hochschule Zwickau als Wirtschaftswissenschaftliche Lehrstuhlvertretung zu den Fachrichtungen Interne Revision, Risikomanagement- & Risikokontrollsysteme tätig. An derselben Hochschule ist Eberhard Reiche bis heute als Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des Instituts für Betriebswirtschaft aktiv, wo er sich mit aktuellen Revisionsfragen auseinandersetzt. In diesem Kontext veröffentlichte er mehrere Beiträge zu diesen Themen. Neben seinen wissenschaftlichen Tätigkeiten ist Eberhard Reiche aktuell als Aufsichtsratsvorsitzender resp. Gründungsgesellschafter bei mehreren Unternehmen sowie als Rechtsanwalt tätig. RALF MÖLLMANN Oberstaatsanwalt, Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen, Staatsanwaltschaft Düsseldorf Ralf Möllmann ist seit rund sieben Jahren Abteilungsleiter in der Schwerpunktabteilung für Wirtschaftsstrafsachen bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. In dieser Funktion agiert er auch als Koordinator, Sprecher und Pressedezernent. Vor seiner Abordnung an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf war Ralf Möllmann bei der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach aktiv u.a. als Dezernent für Organisierte Kriminalität, Dezernent für Kapitalverbrechen sowie als Sonderdezernent für korruptionsverfahren und Dezernent für Wirtschaftsstrafsachen tätig. Ralf Möllmann publiziert Buchbeiträge u.a. zu den Themen Haftungserleichterung und -vermeidung durch Compliance im Zusammenhang mit der Unternehmensgeldbuße. 12:00-13:15 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 4

5 Einordnung Korruption bei öffentlichen Unternehmen 13:15-14:30 Arten von Korruptionsdelikten Hauptdelikte Unrechtsvereinbarung Bestechung Vorteilsgewährung Bestechung im geschäftlichen Verkehr Abgeordnetenbestechung Nebendelikte Untreue Betrug Steuerhinterziehung Ralf Möllmann, Oberstaatsanwalt, Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen, Staatsanwaltschaft Düsseldorf DR. CHRISTIAN PRINZ Fachreferent Legal & Compliance, Fraport AG Dr. Christian Prinz ist seit Januar 2013 im Compliance- und Wertemanagement der Fraport AG in Frankfurt am Main tätig. Schwerpunkte seiner Praxis sind Ermittlungen bei Compliance- Verstößen, Schulungen, die Weiterentwicklung des wertebasierten Compliance-Management-Systems und die Betreuung der Fraport-Beteiligungen im In- und Ausland. Dr. Christian Prinz ist seit 2004 Rechtsanwalt und seit 2011 Fachanwalt für Strafrecht. Vor seiner Tätigkeit für die Fraport AG war er seit 2009 bei der ausschließlich im Wirtschafts- und Steuerstrafrecht tätigen Sozietät Parsch Sauer Nuzinger in Mannheim tätig. 14:30-14:45 Compliance Management zielgerichtet angewendet 15:15-16:15 Bekämpfung von Regelverstößen mit Hilfe von Compliance und Wertemanagement Wertemanagement als Teil des Compliance Managements Wie gehe ich präventiv gegen Korruption vor? - Aufbau einer Compliance-Organisation - Verhaltenskodex und Richtlinien - Bedeutung von E-Learnings und Präsenzschulungen - Praktische Integration weiterer, präventiver Elemente Hospitality - Richtlinien zu Geschenken und Einladungen - Umgang mit Amtsträgern Hinweisgebersysteme (elektronisches Hinweisgebersystem BKMS, externe Ombudsperson und interne Vertrauensperson) Dr. Christian Prinz, Fachreferent Legal & Compliance, Fraport AG 16:15-16:30 16:30-17:15 Umgang mit Compliance(-Verdachts)-Fällen Typische Fall-Konstellationen Drohende Sanktionen und Nebenfolgen für das Unternehmen (insbes. Unternehmensgeldbußen gem. 30 OWiG) Umgang mit Hinweisen und Hinweisgebern Organisation von Internal Investigations Kommunikation mit Strafverfolgungsbehörden Kommunikation nach draußen: Medienstrategien und Publizitätsvorschriften Sanktionen für verantwortliche Personen Exkurs: Verhalten im Fall von Durchsuchungen und Beschlagnahmungen Dr. Christian Prinz, Fachreferent Legal & Compliance, Fraport AG 17:15-17:30 17:30 Ende des ersten Tages 5

6 PROGRAMM TAG 2 Compliance Management in öffentlichen 09:00-09:15 Begrüßung durch den Seminarleiter Ralf Möllmann, Oberstaatsanwalt, Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen, Staatsanwaltschaft Düsseldorf 09:15-10:00 Haftungserleichterung und -vermeidung durch Compliance Unternehmensgeldbuße wg. fehlender Compliance-Organisation Rechtsverstoß bei eingerichteter Compliance-Organisation Rechtsverstoß bei eingerichteter und zertifizierter Compliance-Organisation (z.b. IDW PS 980) Ralf Möllmann, Oberstaatsanwalt, Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen, Staatsanwaltschaft Düsseldorf 10:00-10:15 10:15-10:45 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking Workshop 10:45-12:30 Praxisansätze für Compliance Management Systeme in öffentlichen Die Teilnehmenden erarbeiten sich in strukturierter Form, wie ein Compliance Management System im Alltag effektiv funktionieren kann. Impulsvortag: Grundlagen und Standards Bearbeitung Gruppenaufgaben: - Risikoanalyse - Compliance Programm (Beispiele) - Organisation und Kommunikation - Kontinuierliche Verbesserung Präsentation der Ergebnisse RALF MÖLLMANN Oberstaatsanwalt, Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen, Staatsanwaltschaft Düsseldorf Ralf Möllmann ist seit rund sieben Jahren Abteilungsleiter in der Schwerpunktabteilung für Wirtschaftsstrafsachen bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. In dieser Funktion agiert er auch als Koordinator, Sprecher und Pressedezernent. Vor seiner Abordnung an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf war Ralf Möllmann bei der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach aktiv u.a. als Dezernent für Organisierte Kriminalität, Dezernent für Kapitalverbrechen sowie als Sonderdezernent für korruptionsverfahren und Dezernent für Wirtschaftsstrafsachen tätig. Ralf Möllmann publiziert Buchbeiträge u.a. zu den Themen Haftungserleichterung und -vermeidung durch Compliance im Zusammenhang mit der Unternehmensgeldbuße. STEFAN WILBERT Leiter Konzernrevision, Stadtwerke Köln GmbH Stefan Wilbert ist seit rund vier Jahren Leiter der Konzernrevision der Stadtwerke Köln und damit zuständig für die Interne Revision in den konzernzugehörigen Unternehmen. Er ist in der Projektleitung Corporate Compliance des Konzerns. Davor leitete er den Bereich Vorstandsbüro/ Grundsatzfragen der zum SWK-Konzern gehörenden RheinEnergie AG. In seinem beruflichen Werdegang und als Jurist übte Stefan Wilbert verschiedene verantwortliche Funktionen im Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz und bei der Europäischen Kommission in den Bereichen Netzregulierung, Kartellrecht und Energie aus. Stefan Wilbert, Leiter Konzernrevision, Stadtwerke Köln GmbH 12:30-12:45 12:45-14:00 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 6

7 14:00-15:45 Praxisbericht: Einführung eines Compliance Management System nach dem IDW PS 980 Standard Vorgaben des Standards: Ihre Bedeutung in der Praxis Handlungsfelder und einzelne Maßnahmen (insbesondere Schulungen, Whistleblowing, Risiko-Analyse) Schrittweise Umsetzung / Erfahrungen aus der Praxis Zusammenarbeit mit Revision, Risikomanagement, IKS und anderen Fachbereichen Ausblick der weiteren Entwicklung Dr. Arnt Glienke, Compliance Officer, LBBW Immobilien Management GmbH Es findet eine kurze Erfrischungspause im Verlauf des Vortrags statt. 15:45-16:00 16:00-16:15 Ende des Seminars und Ausgabe der Zertifikate DR. ARNT GLIENKE Compliance Officer, LBBW Immobilien Management GmbH Dr. Arnt Glienke ist als Compliance- Officer für das Compliance Management System (CMS) des Immobilien-Kompetenzzentrums im Konzernverbund der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) verantwortlich. Er arbeitet seit 2008 zunächst als externer Berater, später als Inhouse-Counsel auf dem Gebiet der Implementierung und Etablierung von Compliance Systemen in Unternehmen. Hierbei hat er zunächst als Rechtsanwalt primär mittelständische Unternehmen beraten. Später hat er als Syndikus für ein international tätiges Unternehmen ein CMS nach dem IDW-Standard konzipiert und bis zur Zertifizierung begleitet. Er ist in verschiedenen Berufsverbänden aktiv, unter anderem als Sprecher der Regionalgruppe Baden- Württemberg des Berufsverbandes der Compliance- Manager. Seminar deckt alle Punkte ab, die uns beim Thema Compliance Kopfzerbrechen bereitet haben Starker Praxisbezug durch die Erfahrungsberichte der Referenten 7

8 ORGANISATORISCHES Compliance Management in öffentlichen BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Veranstaltungstermin Dezember 2014, Berlin Buchungsnummer S-906 Veranstaltungssprache Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. Veranstaltungspreis 1.289,- Euro Im Veranstaltungspreis inbegriffen sind: Umfangreiche Veranstaltungsunterlagen, die als Druckerzeugnis im Rahmen der Veranstaltung übergeben werden Seminar-Zertifikat bei voller Anwesenheit Getränke und Pausengebäck während der ganzen Veranstaltung Mittagessen an beiden Tagen Auf Wunsch erhalten Sie nach der Veranstaltung die digitale Version der Tagungsunterlagen zum Preis von zzgl. 60,- Euro zusätzlich zum Seminar. Alle Preise zzgl. 19% MwSt. Kontakt Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz, Eingang Leipziger Platz Berlin Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) info@euroakad.eu Internet: Ihre AnsprechpartnerInnen zum Programm: Regina Lüning, M.Sc. econ. Leiterin Marketing und Vertrieb Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) regina.luening@euroakad.eu Pascal Dumont du Voitel Conference Manager Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) pascal.dumont@euroakad.eu (Programmänderungen vorbehalten) Veranstaltungsort Maritim Hotel Berlin Stauffenbergstraße Berlin Tel: +49 0(30) Fax: +49 0(30) info.ber@maritim.de Internet: Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht vor, wenn Sie im Veranstaltungshotel auf ein begrenzt verfügbares Zimmerkontingent zurückgreifen möchten. Selbstverständlich können Sie auch ein anderes Hotel für Ihre Übernachtung wählen. 8

9 BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz Berlin Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) info@euroakad.eu Buchung Buchungsnummer: S-906 (DMW) DEZEMBER 2014, BERLIN Hiermit möchten wir die folgenden Personen verbindlich für das Praxisseminar: Compliance Management in öffentlichen anmelden. Teilnehmer 1 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 2 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 3 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Rechnungsanschrift, falls abweichend Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Frau Mit meiner Unterschrift bestätige ich die rechtsverbindliche Anmeldung und akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiermit stimme ich zu, weitere Information von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zu erhalten. Herr Nachname Straße PLZ / Stadt Land Tel. Fax Bei Anmeldung von mehreren Teilnehmern wünschen Sie: Einzelrechnung? Sammelrechnung? HINWEIS Die Anmeldung ist nur mit Stempel und Unterschrift gültig. Ort, Datum Unterschrift Bevollmächtigter und Stempel Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH Leipziger Platz Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0)

10 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Veranstaltungen und der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH [im Folgenden Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht genannt]. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen und anderweitige Regelungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. 2. Anmeldung/Anmeldebestätigung Ihre Anmeldung kann per Buchungsformular über Internet, Post, Telefax oder erfolgen. Die Buchung gilt als angenommen und rechtsverbindlich, wenn wir nicht innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Buchung die Ablehnung schriftlich erklärt haben. Zusätzlich erhalten Sie von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht als Information eine Buchungsbestätigung per . Eine Teil-Buchung ist nur für als selbständig buchbar ausgeschriebene Veranstaltungsteile möglich. 3. Leistung Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen - soweit angekündigt - Mittagessen und Pausengetränke. Des Weiteren ist die Ausstellung eines Teilnahmezertifikates eingeschlossen. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen im Veranstaltungsprogramm unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung bei Bedarf vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht. Der Veranstalter verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. Sollten in bestimmten Fällen aus Kulanz dennoch Reisekosten erstattet werden, so stellt dies eine Ausnahme dar. 4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung Der Veranstaltungspreis ist unverzüglich nach Erhalt der Rechnung fällig. Ist der Veranstaltungspreis am Tag der Veranstaltung nicht bezahlt oder kann die Zahlung nicht eindeutig nachgewiesen werden so kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Der Veranstaltungspreis ist dennoch sofort fällig und wird ggf. im Mahnverfahren oder gerichtlich geltend gemacht. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist der Veranstalter berechtigt, Verzugszinsen i.h.v. 5% über dem Basiszinssatz [ 247 Abs.1 BGB] p.a. zu fordern. Wenn die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstand oder wesentlich niedriger ist, als von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung und nicht durch Übersendung von Bargeld oder Schecks; bei Verlust übernimmt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht keine Haftung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5. Stornierung Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierung der Teilnahme bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 80,00 zzgl. der gesetzl. Mwst. sofort fällig. Der Veranstaltungspreis wird erstattet. Bei Stornierungen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung werden 50% des Veranstaltungspreises zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Bei Nichterscheinen oder Stornierung ab 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin wird der gesamte Teilnahmebetrag zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Gerne akzeptiert die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer, wenn dieser bis spätestens 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn gemeldet wird. Ein teilweiser/ tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie ein teilweise/ tageweise Ersatzteilnehmer ist nicht möglich. 6. Urheberrechte Die Tagungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungsunterlagen, auch auszugsweise, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den Veranstalter gestattet. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich alle Rechte vor. 7. Haftung Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Unternehmer-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart. 9. Datenschutz Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch ihre Zugriffe auf die Web-Site der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht protokolliert. Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern, eine Bestellung durchführen oder das Veranstaltungsangebot der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nutzen, verwendet diese die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung ihrer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zukommen zu lassen. Wenn Sie Kunde der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht sind, informieren diese Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über ihre Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schafft die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwendet die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Ihre Daten, soweit Sie ihr hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Bei der Erhebung Ihrer Daten fragt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nach Ihrer Einwilligung, ob diese Sie über verschiedenste Angebote per informieren darf. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht widersprechen. Der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Veranstaltungsbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namen und Organisationsnamen werden über die Teilnehmerliste den anderen Veranstaltungsteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen zuzüglich der entsprechenden Adressdaten übermittelt. 10