Sonderausstellung im Liechtensteinischen Landesmuseum in Zusammenarbeit mit dem Landtag des Fürstentums Liechtenstein vom 28. Juni bis 11.

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1 Sonderausstellung im Liechtensteinischen Landesmuseum in Zusammenarbeit mit dem Landtag des Fürstentums Liechtenstein vom 28. Juni bis 11. November

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3 Inhalt Grussworte von Landtagspräsident Arthur Brunhart 4 Grussworte von Rainer Vollkommer, Direktor des Landesmuseums, und Donat Büchel, Kurator des Landesmuseums 5 Der Landtag des Fürstentums Liechtenstein 6 Die Geschichte des Landtags 8 Die Ausstellungsstelen und ihre Bedeutung 10 3

4 Interesse für Staatswesen und demokratisches Mitwirken Arthur Brunhart Mit der Verfassung 1862, welche die liechtensteinische Staatsform begründete und Monarchie und Volkssouveränität verband, ist auch die Schaffung des Landtags verknüpft. Der Landtag erhielt das Recht zur Mitwirkung bei der Gesetzgebung, auf Zustimmung bei wichtigen Staatsverträgen, zur Kontrolle der Staatsverwaltung sowie die Finanzhoheit. Die Verfassung und der Landtag enttäuschten die Hoffnungen des Volkes nicht. Liechtenstein nahm einen ungeahnten Aufschwung. Der Landtag schuf Gesetze, welche die positive Entwicklung ermöglichten und förderten. In unserem dualistisch geprägten Staatswesen mit den Souveränen Fürst und Volk ist der Landtag das gesetzmässige Organ der Gesamtheit der Landesangehörigen und berufen, die Rechte und Interessen des Volkes wahrzunehmen, wie auch das Wohl des Fürstlichen Hauses und des Landes zu fördern. Die Schaffung des Landtags, seine Entwicklung, die Persönlichkeiten, welche ihn prägten, die Aufgaben, die er wahrnimmt, seine Leistungen, das sind Themen einer Ausstellung im Rahmen des Jubiläums «150 Jahre Landtag». Sie zeigt, welche Rolle der Landtag hat als der Ort, an dem die gewählten Volksvertreter als Legislative tätig sind und für unser Staatswesen grundlegende Fragen diskutieren und entscheiden. Ich heisse Sie herzlich willkommen und würde mich freuen, wenn Sie das Jubiläum und der Gang durch die Ausstellung ermuntert, sich für den Landtag, für unser Staatswesen und für demokratisches Mitwirken noch mehr zu interessieren. Arthur Brunhart Landtagspräsident 4

5 Würdigung der 150-Jahr-Feier Liechtensteiner Landtag mit Ausstellung im Landesmuseum Rainer Vollkommer Donat Büchel 2012 feiert das Fürstentum Liechtenstein den 150. Jahrestag der Schaffung seines Parlaments, des Landtags. Seit 1862 hat der Landtag das Recht zur Mitwirkung bei der Gesetzgebung, das Steuer- und Budgetbewilligungsrecht, das Recht zur Kontrolle der Staatsverwaltung und zur Bewilligung von Staatsverträgen. Später kamen die Wahl der Regierung und die Mitwirkung bei der Richterernennung dazu. Als eine der ersten wichtigen Veränderungen bewirkte der Landtag 1868 in Liechtenstein, als zweitem Land der Welt, die Abschaffung des Militärs. Es ist uns eine grosse Freude, dass wir dieses wichtige historische Datum durch eine Ausstellung im Liechtensteinischen Landesmuseum würdigen können. Dies gelang nur dank der fruchtbaren Zusammenarbeit mit dem Landtag, dem Verfasser der Texte Klaus Biedermann, dem redaktionellen Leiter Alexander Batliner und dem Medienbüro Oehri & Kaiser AG, Eschen. Diese Broschüre soll es den Besucherinnen und Besuchern ermöglichen, nochmals in Ruhe das in der Ausstellung Gesehene zu betrachten. Es würde uns sehr freuen, wenn Ausstellung und Broschüre mithelfen würden, die lange parlamentarische Tradition Liechtensteins seinen Bewohnerinnen und Bewohnern sowie allen auswärtigen Besucherinnen und Besuchern vor Augen zu führen. Rainer Vollkommer und Donat Büchel Liechtensteinisches Landesmuseum, Vaduz 5

6 Der Landtag des Fürstentums Liechtenstein Das Fürstentum Liechtenstein ist gemäss Verfassung «eine konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratischer und parlamentarischer Grundlage». Der Landtag ist Vertretung und «Organ» des Volkes. Er ist dazu berufen, dessen Rechte und Interessen wahrzunehmen. Die vornehmste Aufgabe des Landtags besteht in der Mitwirkung an der Gesetzgebung. Dem Landtag steht das Recht der Verfassungs- und Gesetzesinitiative zu. Staatsverträge, in denen über Staatshoheitsrechte verfügt wird, durch die eine neue Last übernommen wird oder die in die Rechte der Landesangehörigen eingreifen, müssen dem Landtag vorgelegt werden. Das Staatsbudget wird von der Regierung erstellt und vom Landtag verabschiedet. Dieser hat das Recht, einzelne Positionen abzuändern. Benötigt die Regierung im Laufe des Jahres für neue Aufgaben zusätzliches Geld oder werden Budgetpositionen überschritten, muss sie beim Landtag einen Nachtragskredit einholen. Eine zentrale Aufgabe des Landtags ist die Bildung einer funktionsfähigen Regierung. Der Landtag wählt zu Beginn seiner Mandatsperiode die Mitglieder der Regierung, wobei diese Wahl formal nur einen Ernennungsvorschlag zuhanden des Landesfürsten darstellt. Der Landtag hat das Recht und die Aufgabe, die gesamte Staatsverwaltung einschliesslich der Justizverwaltung zu kontrollieren. Mit dieser Aufgabe beauftragt der Landtag einerseits die Geschäftsprüfungskommission, andererseits nimmt er diese Funktion mit der Behandlung der jährlichen Rechenschaftsberichte der Behörden sowie der Landesrechnung auch direkt wahr. 6

7 Der Landtag Fürst Ernennung 25 Landtagsabgeordnete Richterauswahlgremium Regierung Gerichte Vorschlag Landtag Wahl Wahl alle 4 Jahre Volk Wahlkreis Oberland: 15 Abgeordnete Wahlkreis Unterland: 10 Abgeordnete Aufgaben des Landtags l Vorschlagen der Regierungsmitglieder, die dann vom Fürsten ernannt werden l Mitwirkung bei Gesetzgebung und Staatsverträgen l Bewilligung des Staatsbudgets und der Nachtragskredite l Beschlussfassung über den Rechenschaftsbericht der Regierung l Kontrolle der Staatsverwaltung l Recht der Verfassungs- und Gesetzesinitiative 7

8 Die Geschichte des Landtags Mit der Verfassung von 1862 wurde der Landtag als liechtensteinisches Parlament geschaffen. Seine Hauptaufgaben sind die Mitwirkung an der Gesetzgebung, die Bewilligung von Staatsverträgen und des Budgets sowie die Kontrolle der Staatsverwaltung. Mit der neuen Verfassung von 1921 kamen die Wahl der Regierung sowie erweiterte Mitwirkungsrechte bei der Richterwahl dazu. Von 1862 bis 1918 wählte das Volk 12 der 15 Abgeordneten indirekt durch Wahlmänner, drei Abgeordnete wurden vom Fürsten ernannt wurden nach einem Streit zwischen Oberland und Unterland um die gemeinsame Währung die zwei Wahlkreise «Oberland» mit sieben und «Unterland» mit fünf Abgeordneten geschaffen. Dazu ernannte der Fürst zwei Abgeordnete aus dem Ober- und einen aus dem Unterland wurde das geheime und direkte Wahlrecht eingeführt und es entstanden die ersten Parteien, die Christlich-soziale Volkspartei (die spätere VU) sowie die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP). Seit 1921 wählt das Volk alle Abgeordneten wurde die Zahl der Abgeordneten von 15 auf 25 erhöht, dem Oberland fallen seither 15, dem Unterland 10 Mandate zu. Die Abgeordneten sind Milizparlamentarier, die ihr Mandat neben ihrem Beruf wahrnehmen. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Seit 1973 muss eine Partei mindestens acht Prozent der landesweit abgegebenen Stimmen erreichen, um in den Landtag einziehen zu können. Eine Partei mit wenigstens drei Abgeordneten bildet eine Fraktion. Die Fraktionen haben Anspruch auf Vertretung in den Landtags-Kommissionen. Eine liechtensteinische Besonderheit bilden die stellvertretenden Abgeordneten. Jede im Landtag vertretene Partei erhält mindestens einen Stellvertreter. Ziel ist es, die Mehrheitsverhältnisse für den Fall zu sichern, dass ein Abgeordneter an einer Sitzung verhindert ist. Der Landtagspräsident und sein Stellvertreter werden jährlich anlässlich der Eröffnungssitzung gewählt. Tagte der Landtag im späten 19. Jahrhundert an vier bis fünf Tagen pro Jahr, so erhöhte sich die Zahl der Sitzungstage bis heute auf etwa zwanzig. Die Sessionen finden jeweils von Februar bis Juni und September bis Dezember statt und dauern zwischen einem Tag und drei Tagen. Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich, zur Behandlung vertraulicher Geschäfte können nicht-öffentliche Sitzungen einberufen werden. 8

9 Im Landtag sassen seit 1918 Vertreter der zwei grossen politischen Parteien Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) und Christlich-soziale Volkspartei. Letztere fusionierte 1936 mit dem Liechtensteiner Heimatdienst zur Vaterländischen Union (VU). Die FBP hatte von 1928 bis 1970 die Mehrheit im Landtag. Nach wechselnden Mehrheiten in der 1970er Jahren stellte von 1978 bis 1993 die VU die Mehrheit. Die Freie Liste (FL) zog erstmals 1993 in den Landtag ein. Gerold Büchel Gebhard Negele Peter Lampert Werner Kranz Rainer Gopp Doris Beck Wendelin Lampert Landtagssekretariat Gisela Biedermann Thomas Vogt Jürgen Beck Marlies Amann-Marxer Günther Kranz Elmar Kindle Peter Hilti Johannes Kaiser Arthur Brunhart, Landtagspräsident Landtagssekretariat Peter Büchel Mandatsaufteilung/ Sitzordnung Mandatsperiode Renate Wohlwend Hugo Quaderer, Regierungsrat Doris Frommelt Renate Müssner, Regierungsrätin Albert Frick Aurelia Frick, Regierungsrätin Pepo Frick Harry Quaderer Christian Batliner Martin Meyer, Vizeregierungschef Manfred Batliner Klaus Tschütscher, Regierungschef Diana Hilti Vaterländische Union Fortschrittliche Bürgerpartei Freie Liste Parteiunabhängig 9

10 1862 Gasthof «Kirchthaler» Von 1862 bis 1867 war der Gasthof «Kirchthaler» an der Altabachstrasse in Vaduz der Sitz des liechtensteinischen Landtags. Erstmals versammelten sich die Abgeordneten am 29. Dezember 1862 an diesem Ort. Im Vorfeld der ersten Sitzung fand in der St. Florinskapelle in Vaduz ein Festgottesdienst statt. Zur Eigenart dieser geschichtlichen Stunde gehört, dass Franz Anton Kirchthaler, der Besitzer des Gasthofs, von 1862 bis 1868 selbst dem Landtag angehörte und somit die Landtags-Sitzungen sozusagen in seinem Zuhause stattfanden. 10

11 1868 Vaduzer Amtsviertel Auf dem Bild ist ein Ausschnitt aus einem Gemälde von Moriz Menzinger zu sehen, das einen Blick auf einen Teil des Amtsviertels im Jahr 1868 zeigt. Links der Mitte steht das im Jahr 1867 errichtete erste Landtagsgebäude. In diesem tagte das Parlament von 1867 bis Rechts von der Mitte ist der damalige Regierungssitz zu sehen, daran angebaut ist das Wohnhaus des Landesverwesers (Regierungschef). Dieser Gebäudekomplex bildet heute einen Teil des Liechtensteinischen Landesmuseums. 11

12 1899 Der Bauplatz für das spätere Regierungsgebäude in Vaduz Der Standort des späteren Regierungsgebäudes anno Das nach Plänen des Architekten Gustav von Neumann von 1903 bis 1905 errichtete Regierungsgebäude war von 1905 bis 2008 Sitz des Landtags. Renovationsarbeiten erforderten es, dass der Landtag zweimal in der Liechtensteinischen Musikschule untergebracht war: von 1969 bis 1970 sowie zwischen 1989 und Im Hintergrund ist die von 1868 bis 1873 errichtete Pfarrkirche St. Florin zu sehen. 12

13 1908 Gruppenbild Landtag Die Abgeordneten und der Landesverweser (Regierungschef) im Jahr 1908 vor dem Regierungsgebäude. Vordere Reihe, von links: Jakob Wanger, Schaan; Fritz Walser, Schaan; Landesverweser Karl von In der Maur; Landtagspräsident Dr. Albert Schädler, Vaduz; Josef Marxer, Eschen; Xaver Bargetze, Triesen. Hintere Reihe, von links: Alfons Feger, Vaduz; Dr. Ludwig Marxer, Vaduz; Franz Josef Hoop, Ruggell; Lorenz Kind, Bendern; Heinrich Brunhart, Balzers; Franz Schlegel, Vaduz; Ludwig Elkuch, Schellenberg; Jakob Kaiser, Mauren; Franz Josef Beck, Triesenberg; Meinrad Ospelt, Vaduz. Bis 1921 wurden drei Abgeordnete vom Fürsten ernannt, die übrigen zwölf indirekt durch das Volk gewählt (via Wahlmänner). 13

14 1931 Landtag, Regierungschef und Fürstenpaar Das Fürstenpaar, der Landtag sowie der Regierungschef im Jahr 1931 vor der heutigen Musikschule und dem Schädler-Haus in Vaduz. In den Jahren 1930 bis 1932 gehörten dem Landtag nur Vertreter einer Partei an, der FBP ein bisher einmaliger Fall in der Geschichte des Landtags. Sitzend, von links: Landtagspräsident Anton Frommelt, Fürstin Elsa, Fürst Franz I. sowie Regierungschef Dr. Josef Hoop. Stehend die Landtagsabgeordneten, von links: Peter Büchel, Mauren; Wilhelm Büchel, Gamprin; Josef Marxer, Eschen; Georg Vogt, Balzers; Emil Batliner, Mauren; Oswald Walser, Triesen; Karl Kaiser, Schellenberg; Heinrich Brunhart, Balzers; Franz Xaver Hoop, Ruggell; Josef Ospelt, Vaduz; Johann Schädler, Triesenberg; Friedrich Walser, Schaan; Bernhard Risch, Vaduz; Ferdi Risch, Schaan. 14

15 Jahre Landtag Im Jahr 1962 konnte der Landtag seinen 100. Geburtstag feiern. Anlässlich des Festakts hielt Fürst Franz Josef II. eine Ansprache. Auf dem Bild sind rechts von ihm Regierungsrat Dr. Alois Vogt (VU), Regierungschef-Stellvertreter Josef Büchel (VU) sowie Regierungschef Dr. Gerard Batliner (FBP) zu sehen. Es wurde zur Tradition, dass der Fürst oder sein Stellvertreter jeweils zur Eröffnung des Landtags, die jedes Jahr im Frühjahr stattfindet, eine Thronrede hält. Bei dieser gehen der Landesfürst oder sein Stellvertreter auf aktuelle politische Fragen ein und äussern ihre Gedanken und Anregungen dazu. 15

16 1969 Das Parlament tagt in der Musikschule Während der Renovation des Regierungsgebäudes tagte das Parlament 1969/70 im Vortragssaal der Musikschule in Vaduz, da auch der Landtagssaal im Regierungsgebäude neu eingerichtet wurde. Das Bild entstand anlässlich der Eröffnung des Landtags am 30. April 1969 und zeigt am Rednerpult den Abgeordneten Dr. Ernst Büchel (FBP) aus Gamprin. Er gehörte von 1957 bis 1982 und somit 25 Jahre dem Landtag an und war damit einer der amtsältesten Parlamentsabgeordneten Liechtensteins. 16

17 1982 Vereidigung der Landtagsabgeordneten Die Abgeordneten und ihre Stellvertreter leisten zu Beginn einer Mandatsperiode einzeln folgenden Eid vor dem Landesfürsten oder seinem Stellvertreter: «Ich gelobe, die Staatsverfassung und die bestehenden Gesetze zu halten und im Landtage das Wohl des Vaterlandes ohne Nebenrücksichten nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern, so wahr mir Gott helfe!» Auf dem Bild ist der stellvertretende VU-Abgeordnete Dr. Peter Wolff aus Schaan zu sehen, der 1982 vor Fürst Franz Josef II. den Eid ablegt. 17

18 1986 Die erste Landtagsabgeordnete Zwei Jahre nach Einführung des Frauenstimmrechts auf Landesebene wurde Emma Eigenmann-Schädler aus Nendeln im Frühjahr 1986 als erste Frau in den Landtag gewählt. Sie und ihre männlichen Kollegen hören 1987 stehend die Thronrede von Erbprinz Hans-Adam. Erste Reihe von links: Emma Eigenmann-Schädler (FBP), Nendeln; Josef Biedermann (FBP), Planken; Josef Büchel (FBP), Ruggell; Paul Kindle (VU), Triesen; Hermann Hassler (VU), Schellenberg und Dr. Karlheinz Ritter (VU), Vaduz. Zweite Reihe von links (soweit sichtbar): Louis Gassner (FBP), Triesenberg; Johann Kindle (FBP), Triesen; Georg Vogt (VU), Balzers und Dr. Helmuth Matt (VU), Schaan. 18

19 1993 Erstmals drei Parteien im Landtag Bei den Wahlen vom Februar 1993 gelang der Freien Liste erstmals die Überwindung der 8-Prozent-Sperrklausel. Für diese Wählergruppe zogen Wolfgang Marxer über den Wahlkreis Unterland und Paul Vogt über den Wahlkreis Oberland in den Landtag ein. Das Foto zeigt den Abgeordneten Paul Vogt stehend und seinen Parteikollegen Wolfgang Marxer links von ihm. Erstmals in der Geschichte des liechtensteinischen Parlaments war nun neben den beiden grossen Parteien Fortschrittliche Bürgerpartei und Vaterländische Union eine dritte Partei im Landtag vertreten. In den Jahren von 1989 bis 1996 fanden die Landtagssitzungen vorübergehend wie schon 1969 /70 im Vortragssaal der Musikschule statt, wo auch dieses Bild im Juni 1993 entstand. 19

20 2005 Verdopplung des Frauenanteils im Landtag Nach den Wahlen 2005 verdoppelte sich der Frauenanteil im Landtag. Hatte es vorher drei weibliche Abgeordnete im Landtag gegeben, so zogen nun sechs Frauen (und eine stellvertretende Abgeordnete) in den Landtag ein. Das Bild zeigt die Frauenvertretung im Landtag, wie sie von 2005 bis 2009 bestand. Von links: Doris Beck (VU), Ruggell; Marlies Amann-Marxer (VU), Eschen; Josy Biedermann (FBP), Planken; Dr. Renate Wohlwend (FBP), Schellenberg; Doris Frommelt (FBP), Schaan; Andrea Matt (FL), Mauren und (als stellvertretende Abgeordnete) Claudia Heeb-Fleck (FL), Schaan. 20

21 2008 Ein eigenes Haus für den Landtag Im Jahr 1996 wurde die Planung für ein Landtagsgebäude aufgenommen. Nach einem Architekturwettbewerb fiel der Entscheid auf das Projekt von Hansjörg Göritz aus Hannover. Das neue Landtagsgebäude (links) und ein dazu gehörender Verwaltungstrakt (rechts) wurden im Frühjahr 2008 bezogen. Seither tagt das Parlament endgültig in einem eigenen Haus. Damit ging ein langer Weg zu Ende. Denn bereits ab 1984 wurde der Bau eines eigenen Landtagsgebäudes geplant. Gegen ein erstes vom Landtag beschlossenes Projekt wurde 1993 das Referendum ergriffen. In der darauf folgenden Abstimmung im März 1993 lehnte das Stimmvolk dieses Projekt jedoch deutlich ab. Im neuen Landtagsgebäude sitzen die fünf Regierungsmitglieder sowie die 25 Abgeordneten im Kreis. Der Plenarsaal ist im Hauptgebäude untergebracht, das von Aussen mit seinem spitzen Giebel gut erkennbar ist. 21

22 2012 Die Landtagsabgeordneten im Jubiläumsjahr Der liechtensteinische Landtag in der Legislaturperiode setzt sich aus folgenden Abgeordneten und stellvertretenden Abgeordneten zusammen: Vorne, von links: Peter Lampert, Vaduz; Harry Quaderer, Schaan; Dr. Gisela Biedermann, Vaduz; Helen Konzett-Bargetze, Triesen; Jürgen Beck, Vaduz; Doris Frommelt, Schaan; Marion Kindle-Kühnis, Triesen; Dr. Stefan Wenaweser, Schaan; Marlies Amann-Marxer, Eschen und Gebhard Negele, Triesen. Mittlere Reihe, von links: Albert Frick, Schaan; Leander Schädler, Triesenberg; Johannes Kaiser, Schellenberg; Gerold Büchel, Ruggell; Rainer Gopp, Ruggell; Thomas Vogt, Triesen; Doris Beck, Ruggell; Helmuth Büchel, Balzers und Diana Hilti, Planken. Hinterste Reihe, von links: Elmar Kindle, Triesen; Peter Hilti, Schaan; Dominik Oehri, Gamprin; Landtagspräsidentin Dr. Renate Wohlwend, Schellenberg; Dr. Christian Batliner, Triesen; Wendelin Lampert, Triesenberg; Günther Kranz, Eschen; Dr. Pepo Frick, Schaan; Landtagspräsident Arthur Brunhart, Balzers; Peter Büchel, Schellenberg; Manfred Batliner, Eschen und Werner Kranz, Nendeln. Auf dem Bild fehlt der stellvertretende Abgeordnete Hubert Lampert aus Mauren. 22

23 Impressum Herausgeber: Arthur Brunhart (Landtag des Fürstentums Liechtenstein), Rainer Vollkommer, Donat Büchel (Liechtensteinisches Landesmuseum) Konzept: Liechtensteinisches Landesmuseum, Landtagssekretariat Redaktionelle Leitung: Alexander Batliner Est., Schaan Gestaltung: Medienbuero Oehri & Kaiser AG, Eschen Motivauswahl und Texte zur Ausstellung: Klaus Biedermann, Vaduz Fotonachweis: Seite 4: Landtag des Fürstentums Liechtenstein Seiten 10, 12 16: Liechtensteinisches Landesarchiv, Vaduz Seiten 5, 11: Liechtensteinisches Landesmuseum, Vaduz Seiten 17 19: Klaus Schädler, Triesenberg (Liechtensteinisches Landesarchiv, Vaduz) Seiten 20, 22: Brigitt Risch, Schaan Seite 21: Paul Trummer, Mauren (Landtag des Fürstentums Liechtenstein) Druck: Lampert Druckzentrum AG, Vaduz Auflage: 5000 Erscheinungsjahr: 2012

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