Gestern im Landtag, heute in der Zeitung

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1 Vortrag am Liechtenstein-Institut 17. Mai 2016 Gestern im Landtag, heute in der Zeitung Roman Büsser und Christian Frommelt

2 Daten zur Landtagsarbeit Untersuchungsgegenstand Dokumentation Kleine Anfragen seit 1974 Parlamentarische Eingänge: Initiativen, Motionen, Postulate, Interpellationen seit 1974 Debatten und Abstimmungsverhalten im Landtag seit 2010 Traktanden im liechtensteinischen Landtag seit 1974 Textänderungen im Gesetzgebungsprozess seit 2009

3 Arbeitsumfang des Landtages [1] 300 Anzahl an protokollierten Traktanden, seit Finanzen/Kredit Gesetze Internationales parl. Eingänge Berichte Diverses

4 Arbeitsumfang des Landtages [2] 4000 Protokollumfang in Seiten, seit Total Gesetze

5 Abstimmungen im Landtag [1] 100% Zustimmung bei Schlussabstimmungen seit % 60% 40% 20% 0% einhellige Zustimmung einfache Zustimmung Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Abstimmungen zum Eintreten auf eine Vorlage wurden nur bei negativem Ausgang dokumentiert. Insgesamt wurden 1843 Abstimmungen erfasst.

6 Abstimmungen im Landtag [2] 100% 80% 60% 40% 20% 0% 48% Zustimmung bei Schlussabstimmungen seit 1997 nach Traktandumstyp und Urheber 99% 99% 100% 62% 77% 24% 67% 71% 57% 60% 100% 25% 67% einhellige Zustimmung einfache Zustimmung Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Abstimmungen zum Eintreten auf eine Vorlage wurden nur bei negativem Ausgang dokumentiert. Insgesamt wurden 1843 Abstimmungen erfasst.

7 Abstimmungen im Landtag [3] 100% Übereinstimmung mit Fraktionsmehrheit, % 90% 85% 80% 75% Die Anzahl an dokumentierten Abstimmungen unterscheidet sich zwischen den einzelnen Abgeordneten (Anwesenheit). Maximal wurden 306 Abstimmungen dokumentiert. Die minimale Anzahl an dokumentierten Abstimmungen lag bei 205. Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR- Beschluss).

8 DU_1 DU_2 DU_3 DU_4 FBP_1 FBP_2 FBP_3 FBP_4 FBP_5 FBP_6 FBP_7 FBP_8 FBP_9 FBP_10 FL_1 FL_2 FL_3 VU_1 VU_2 VU_3 VU_4 VU_5 VU_6 VU_7 VU_8 Abstimmungen im Landtag [4] 100% Übereinstimmung mit Parlamentsmehrheit, % 90% 85% 80% 75% 70% 65% Die Anzahl an dokumentierten Abstimmungen unterscheidet sich zwischen den einzelnen Abgeordneten (Anwesenheit). Maximal wurden 306 Abstimmungen dokumentiert. Die minimale Anzahl an dokumentierten Abstimmungen lag bei 205. Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR- Beschluss).

9 Abstimmungen im Landtag [5] 100% 90% 80% 70% 60% Anteil Abstimmungen mit 50 oder mehr Prozent Zustimmung nach Jahren und Fraktion (N=307) 84% 91% 96% 94% 90% 89% 92% 88% 98% 70% 79% 75% 80% 91% 89% % >= 50 % Landtag >= 50 % FBP >= 50 % VU >= 50 % DU >= 50 % FL Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Es wurden auch Abstimmungen betreffend das Eintreten auf eine Vorlage berücksichtigt.

10 Abstimmungen im Landtag [6] 100% 80% 60% Anteil Abstimmungen mit 50 oder mehr Prozent Zustimmung nach Art der Vorlage und Fraktion (N=307) 99.2% 99.6% 98.3% 62.3% 62.3% 81.9% 52.2% 51.5% 90.8% 75.4% 40% 20% 0% >= 50 % Landtag >= 50 % FBP >= 50 % VU >= 50 % DU >= 50 % FL Regierungsvorlage Anderer Urheber Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Es wurden auch Abstimmungen betreffend das Eintreten auf eine Vorlage berücksichtigt.

11 Abstimmungen im Landtag [7] 35% Anteil Vorlagen mit unterschiedlicher Mehrheit zwischen einzelnen Fraktionen (N=257) 32.7% 30% 25% 20% 25.3% 22.6% 19.5% 15% 10% 5% 12.8% 10.5% 0% DU-FL DU-VU DU-FBP FBP-FL VU-FL FBP-VU Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Abstimmungen betreffend das Eintreten auf eine Vorlage wurden nicht berücksichtigt.

12 DU_1 DU_2 DU_3 DU_4 FBP_1 FBP_2 FBP_3 FBP_4 FBP_5 FBP_6 FBP_7 FBP_8 FBP_9 FBP_10 FL_1 FL_2 FL_3 VU_1 VU_2 VU_3 VU_4 VU_5 VU_6 VU_7 VU_8 Aktivität im Landtag [1] 500 Anzahl an Voten nach Abgeordneten, Die Arbeitssitzungen von November und Dezember 2015 wurden nicht erfasst. Voten im Rahmen der Debatte zu den Traktandentypen Eröffnung, Einbürgerung und Bestellung wurden nicht erfasst.

13 Aktivität im Landtag [2] Anzahl an Voten nach Fraktionen, (N=468) 17% durchschnittliche Anzahl an Voten pro Traktandum, % 38% % FBP VU FL DU Die Arbeitssitzungen von November und Dezember 2015 wurden nicht erfasst. Voten im Rahmen der Debatte zu den Traktandentypen Eröffnung, Einbürgerung und Bestellung wurden nicht erfasst.

14 Aktivität im Landtag [3] Parlamentarische Eingänge nach Parteien, FBP VU FL DU Ü-parteilich Motion Initiative Interpellation Postulat

15 Profil des Landtages Politisches Profil des Landtages, 2015 (N=18) Offene Aussenpolitik Liberale Gesellschaft Liberale Wirtschaftspolitik Ausgebauter Sozialstaat Restriktive Finanzpolitik Ausgebauter Umweltschutz Law & Order Restriktive Migrationspolitik Quelle: Wahlhilfe.li

16 Fazit Arbeitsparlament hohe Arbeitsbelastung unmittelbare Einbindung in Gesetzgebung hoher Stellenwert der ordentlichen Arbeitssitzungen geringe Bedeutung von Kommissionen grosse Unterschiede hinsichtlich Intensität und Umfang der Debatten Unterschiede in der Beteiligung der Akteure in Debatten Konkordanz- und Konkurrenzelemente grundsätzlich starker Wunsch nach breitem Konsens «Mitte Mischung Mässigung» ideologische Positionierung und Profilierung formales Oppositions- und Ko-Oppositionsverständnis

17 17. Mai 2016 Die Wahrnehmung der Informationsfunktion der liechtensteinischen Tageszeitungen im Rahmen der Landtagsberichterstattung 2014 Roman Büsser

18 Gliederung 1. Die Funktionen von Massenmedien in einer Demokratie 2. Einflussfaktoren auf die Berichterstattung 3. Forschungsfrage 4. Methodik 5. Ergebnisse (Umfang, Akteure, Themen, Bewertungen) 6. Fazit 7. Zusammenfassung

19 Einleitung «Alles, was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien». (Luhmann 1996: 9)

20 1. Die Funktionen von Massenmedien in einer Demokratie Der Rezipient ist hinsichtlich der Informationsaufnahme und Meinungsbildung auf die Massenmedien angewiesen. Das Funktionieren der Demokratie ist auf informierte Wählerinnen und Wähler angewiesen. Idealfall: Koppelung von Massenmedien und Demokratie

21 1. Die Funktionen von Massenmedien in einer Demokratie Informationsfunktion Artikulationsfunktion Meinungsbildungsfunktion Sozialisationsfunktion Kritik- und Kontrollfunktion Anwaltsfunktion Dienstleistungsfunktion

22 1. Die Informationsfunktion in der Parlamentsberichterstattung Die Offenlegung der parlamentarischen Prozesse ist aufgrund der Legitimation der Landtagsabgeordneten durch Wahl demokratietheoretisch unverzichtbar. «Unter Beachtung von Geboten wie Objektivität, Neutralität, Sachgerechtigkeit und Fairness ein möglichst getreues Bild der politischen Wirklichkeit vermitteln» (Schulz 2008: 136). Transparenz als wichtigster Faktor!

23 2. Erster Einflussfaktor: Journalistisches Selbstverständnis Journalistenumfrage 2002 (Marxer 2004: 246ff.): Neutrale Berichterstattung Kritik an gesellschaftlichen Fehlentwicklungen Analyse komplexer Sachverhalte Ratgeber Forum für Vermittlung

24 2. Zweiter Einflussfaktor: Parteinähe 1878 Gründung Liechtensteiner Volksblatt Ab 1918 als Sprachroher der Fortschrittlichen Bürgerpartei (FBP selbst wurde massgeblich aus Volksblattkreisen mitbegründet) 1914 Gründung Oberrheinische Nachrichten (Vorgängerblatt von den Liechtensteiner Nachrichten bzw. dem Liechtensteiner Vaterland (ab 1936)) Ab 1918 als Sprachrohr der Christlich-sozialen Volkspartei (1936: Fusion mit dem Liechtensteiner Heimatdienst zur Vaterländischen Union)

25 2. Dritter Einflussfaktor: Kommerzialisierung Nachrichtenfaktoren Bedeutsamkeit (Relevanz für den Rezipienten) Konsonanz (entspricht den Vorstellungen des Rezipienten) Kontinuität (bereits etablierte Themenkomplexe oder Personen) Elite-Personen Personalisierung Negativismus (Konflikt, Kontroverse, Aggression etc.) Frequenz (sich wiederholende Ereignisse) Schwellenfaktor (Intensität eines Ereignisses) Eindeutigkeit (geringe Komplexität) Überraschung (unerwartete Ereignisse) Variation (wenn das Ereignis zur Ausgleichung der Nachrichten in Gesamtheit beiträgt) Elite-Nationen

26 2. Dritter Einflussfaktor: Kommerzialisierung (Mediatisierung)

27 2. Zusammenfassung Einflussfaktoren Kommerzialisierung Journalistisches Selbstverständnis (und persönliche Vorlieben und Interessen) Berichterstattung Parteinähe Eigene Darstellung

28 3. Forschungsfrage Wie berichten die liechtensteinischen Tageszeitungen über die Tätigkeit des liechtensteinischen Landtages und inwieweit nehmen sie damit ihren gesellschaftlichen Informationsauftrag wahr?

29 4. Methodik Quantitative Inhaltsanalyse der Debattenberichterstattung des Liechtensteiner Volksblatts und des Liechtensteiner Vaterlands für das Jahr 2014 Umfang: 21 Sitzungstage = 21 Zeitungsausgaben Erhebung der politischen Akteure (Landtagsabgeordnete, Regierungsmitglieder, Parteien), Themen und Bewertungen Zusammenführung der Landtagsdaten mit den Berichterstattungsdaten Interviews mit Redaktoren

30 5. Ergebnisse 5.1 Umfang LT-Berichterstattung 2014 Anzahl Artikel Wörter pro Artikel % 40% Volksblatt (N=163) Vaterland (N=243)

31 5.1 Fazit Umfang Beide Zeitungen berichten umfassend über die Landtagssitzungen. Der Rezipient wird im Vergleich zu der Schweiz oder Deutschland umfangreicher über die Vorgänge im Parlament informiert.

32 5.2. Akteursverteilung Parteien 100% 90% 80% 21.4% 20.4% 10.0% 13.3% 70% 15.7% 13.2% 60% 33.3% 50% 24.4% 33.6% 40% 30% 20% 38.5% 32.9% 43.3% 10% 0% LIECHTENSTEINER VOLKSBLATT (N=655) LIECHTENSTEINER VATERLAND (N=1016) ANTEIL MITGLIEDER IN REGIERUNG UND LANDTAG (FBP=13; VU=10; DU=4; FL=3) FBP VU DU FL

33 5.2. Akteursverteilung Parteien: Voten Top 10 Voten Volksblatt Top 10 Voten Vaterland

34 5.2 Akteursverteilung Regierungsmitglieder 35% 33.9% 30% 31.6% 28.8% 25% 24.3% 20% 15% 18.3% 17.5% 14.8% 15.8% 10% 8.7% 5% 6.2% 0% ADRIAN HASLER (FBP) THOMAS ZWIEFELHOFER (VU) MAURO PEDRAZZINI (FBP) MARLIES AMANN-MARXER (VU) AURELIA FRICK (FBP) Volksblatt (N=115) Vaterland (N=177)

35 5.2 Anzahl Bilder gesamt VATERLAND 332 VOLKSBLATT

36 5.2 Akteursverteilung Bilder nach Partei 70% 60% 62.8% 50% 40% 46.7% 30% 30.3% 20% 19.8% 10% 9.3% 12.3% 8.1% 10.7% 0% FBP VU FL DU Volksblatt (N=86) Vaterland (N=317)

37 5.2 Bilder Regierungsmitglieder: Verteilung der Akteursresonanz nach Zeitung 40% 39.3% 35% 36.0% 30% 25% 25.0% 20% 22.0% 22.0% 15% 14.3% 16.0% 14.3% 10% 5% 7.1% 4.0% 0% ADRIAN HASLER (FBP) THOMAS ZWIEFELHOFER (VU) MAURO PEDRAZZINI (FBP) MARLIES AMANN-MARXER (VU) AURELIA FRICK (FBP) Volksblatt (N=28) Vaterland (N=50)

38 5.3 Mediale Resonanzquoten Die mediale Resonanzquote misst, mit welcher Wahrscheinlichkeit politische Akteure, welche im Rahmen eines in der Debattenberichterstattung thematisierten Landtagstraktandums aktiv waren, in der Landtagsberichterstattung berücksichtigt werden. War beispielsweise ein Landtagsabgeordneter bei 20 Geschäften durch ein Votum oder als (Mit-)Initiant eines parlamentarischen Eingangs aktiv und wurde dann in 10 Artikeln erwähnt, verfügt dieser Abgeordnete über eine mediale Resonanzquote von 50 Prozent.

39 5.3 Mediale Resonanzquote Landtagsabgeordnete 60% 56.1% 50% 50.6% 40% 30% 34.4% 29.9% 40.7% 36.1% 38.4% 27.0% 20% 10% 0% FBP (N=116) VU (N=76) DU (N=50) FL (N=72) FBP (N=137) VU (N=170) DU (N=66) FL (N=106) VOLKSBLATT (N=314) VATERLAND (N=479)

40 5.3 Mediale Resonanzquote Fraktionssprecher 80% 70% 67.9% 60% 60.5% 50% 40% 45.8% 48.9% 43.4% 43.3% 55.3% 55.6% 30% 20% 10% 0% CHRISTINE WOHLWEND FBP (N=11) CHRISTOPH WENAWESER VU (N=22) HARRY QUADERER DU (N=23) HELEN KONZETT BARGETZE FL (N=23) CHRISTINE WOHLWEND FBP (N=13) CHRISTOPH WENAWESER VU (N=36) HARRY QUADERER DU (N=21) HELEN KONZETT BARGETZE FL (N=30) VOLKSBLATT (N=79) VATERLAND (N=100)

41 ADRIAN HASLER FBP (N=28) THOMAS ZWIEFELHOFER VU (N=23) MAURO PEDRAZZINI FBP (N=13) MARLIES AMANN-MARXER VU (N=16) AURELIA FRICK FBP (N=5) ADRIAN HASLER FBP (N=27) THOMAS ZWIEFELHOFER VU (N=37) MAURO PEDRAZZINI FBP (N=18) MARLIES AMANN-MARXER VU (N=21) AURELIA FRICK FBP (N=6) 5.3 Mediale Resonanzquote Regierungsmitglieder 90.0% 73.7% 63.9% 68.4% 64.0% 55.6% 62.8% 80.4% 75.0% 66.7% VOLKSBLATT (N=85) VATERLAND (N=109)

42 5.3 Fazit Akteure Parteipolitischer Bias erkennbar, aber ausser in der Bildberichterstattung nicht in extremer Ausprägung. Alle politischen Akteure haben bei Aktivität im Landtag gute Chancen, in der Berichterstattung berücksichtigt zu werden.

43 5.4 Themenresonanz: Top 15 Themen im Vergleich Prozent Thema Vaterland (N=1709) Volksblatt (N=1087) Restliche Themen: Steuern (international), Sicherheit, Medienpolitik, Kirche, Gemeinden, Wohnen, Telekommunikation, Ausländerpolitik, Behindertenpolitik, Landwirtschaft, Arbeitslose, Kultur, Sport, Tourismus

44 5.4 Mediale Resonanzquoten parlamentarisches Instrument Parlamentarisches Instrument Gesamtzahl Resonanzquote Volksblatt Resonanzquote Vaterland Interpellationen (und Beantwortungen) % 100.0% Postulate (und Beantwortungen) % 100.0% Initiativen % 100.0% Motionen % 100.0% Aktuelle Stunden % 100.0% Kredite und Finanzen % 100.0% Erlasse % 91.4% Bestellungen % 45.5% Berichte % 61.5% Staatsverträge % 61.5%

45 Berichterstattung 5.4 Mediale Resonanzquote Zustimmungsgrad 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% 0-10% % % % % 100% Zustimmungsgrad (N=112) Resonanzquote VB Resonanzquote VL

46 5.4 Fazit Themen Breite Themenfächerung Themenwahl fast deckungsgleich Widerspiegelung der Aktivität des Landtages anhand der «grossen» parlamentarischen Instrumente Umstrittene Traktanden haben eine hohe Wahrscheinlichkeit der Berücksichtigung in der Berichterstattung (Nachrichtenfaktor: Negativismus)

47 5.5 Bewertung/Nicht-Bewertung der politischen Akteure 19% Ohne Bewertung (N=1835) Mit Bewertung (N=432) 81%

48 5.5 Bewertungstendenzen 10% 45% Positiv (N=196) Negativ (N=194) Ambivalent (N=42) 45%

49 5.5 Wer bewertet? 15% Journalist (N=63) Politischer Akteur (N=369) 85%

50 5.5 Fazit Bewertungen/Nicht-Bewertungen Wenige Bewertungen (politische Kultur, Konkordanz) Journalisten als Vermittler und Chronisten Vorwiegend Trennung von Nachricht und Kommentar

51 6. Fazit Wahrnehmung der Informationsfunktion in der Debattenberichterstattung Umfang Debattenberichterstattung im Vergleich zu anderen Ländern sehr umfangreiche Berichterstattung Verteilung der Akteursresonanz in der Textberichterstattung ziemlich ausgeglichene Verteilung der Akteursresonanz (nur leichter Parteibias) Verteilung der Akteursresonanz in der Bildberichterstattung starker Parteibias Mediale Resonanzquoten gute Resonanzchancen für die politischen Akteure

52 6. Fazit Wahrnehmung der Informationsfunktion in der Debattenberichterstattung Themen breite und fast deckungsgleiche Themenfächerung Bewertungstendenzen kaum Bewertungen seitens der Journalisten (Rolle als Vermittler und Chronisten) Insgesamt nehmen die liechtensteinischen Tageszeitungen die Informationsfunktion in der Landtagsberichterstattung, wenn auch mit Abstrichen, wahr.

53 7. Zusammenfassung Ergebnis Widerspiegelung der Akteure und Themen in der Landtagsberichterstattung insgesamt Leichter parteipolitischer Bias bei der Akteursfrequenz (ausgeprägter Bias bei der Bebilderung) Repräsentation der Kleinparteien Ausgeglichene Themenauswahl und hohe Resonanzquote der «grossen» parlamentarischen Instrumente Höhere Resonanzquote bei umstrittenen Themen Wenige Bewertungen seitens der Journalisten Erklärungsansatz Journalistisches Selbstverständnis Parteipolitische Nähe der Tageszeitungen Nachrichtenfaktoren: Bedeutsamkeit, Konsonanz Journalistisches Selbstverständnis und Nachrichtenfaktoren Bedeutsamkeit und Konsonanz Nachrichtenfaktor: Negativismus (Konflikt) Journalistisches Selbstverständnis

54 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

55 Literatur Luhmann, Niklas (1996): Die Realität der Massenmedien. Opladen. Westdeutscher Verlag. Marxer, Wilfried (2004): Medien in Liechtenstein. Strukturanalyse der Medienlandschaft in einem Kleinstaat. Schaan. Verlag der Liechtensteinischen Akademischen Gesellschaft. Schulz, Winfried (2008): Politische Kommunikation: theoretische Ansätze und Ergebnisse empirischer Forschung. Wiesbaden. VS Verlag für Sozialwissenschaften.