DEMOKRATIE UND LEGITIMATION - DIE ACHILLESFERSE DER EUROPÄISCHEN UNION EINE STUDIE ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT

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1 DEMOKRATIE UND LEGITIMATION - DIE ACHILLESFERSE DER EUROPÄISCHEN UNION EINE STUDIE ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT 2003 U 482 EUROPA-PARLAMENTET EUROPÄISCHES PARLAMENT EYPGIIAIKO KOINOBOYAIO EUROPEANPARLIAMENT PARLAMENTOEUROPEO PARLEMENTEUROPEEN PARLAMENTOEUROPEO EUROPEESPARLEMENT PARLAMENTOEUROPEU EUROOPAN PARLAMENTTI EUROPAPARLAMENTE! ABHANDLUNG ZUR ERLANGUNG DER DOKTORWÜRDE DER PHILOSOPHISCHEN FAKULTÄT DER UNIVERSITÄT ZÜRICH VORGELEGT VON ALEXANDER GRÜNAUER VON BASEL ANGENOMMEN AUF ANTRAG VON HERRN PROF. DR. DIETER RULOFF DRUCKEREI DER UNIVERSITÄT ZÜRICH, ZÜRICH 2002

2 INHALTSÜBERSICHT EXECUTIVE SUMMARY 1 1. EINLEITUNG Einstieg - Das Europäische Parlament Zur politischen und wissenschaftlichen Relevanz der Thematik Fragestellung und These Begriffsdefinitionen Das Demokratieprinzip Das Demokratie-Defizit der EU Europäische Politische Parteien" Fraktionen im Europäischen Parlament Misstrauensantrag des EP an die Kommission FORSCHUNGSMETHODEN UND VORGEHEN Sample Schwerpunkt der Analyse - Die Fraktionen im Europäischen Parlament Quellenmaterial und -auswertung 15 = 2.4 Interviews Methodische Gütekriterien THEORETISCHER HINTERGRUND Theoretische Konzepte der Parteientheorie Theorien der Integrationsdebatte Realismus Föderalismus Funktionalismus und Neofunktionalismus Der kommunikationstheoretische Ansatz Neuere Ansätze Kurzfassung: Die Gemeinsamkeiten aller Theorien und theoretischen Ansätze ' DAS DEMOKRATIE-DEFIZIT" DER EUROPÄISCHEN UNION - VORLÄUFIGE THEORETISCHE ERKLÄRUNGEN Die Diskussion um das sogenannte Demokratische-Defizit der EU Die Kritik an der Demokratie in der Europäischen Union - Einige Standard- Versionen Fazit zum Meinungsstand 46 IX

3 4.4 Exkurs: Verfassung und Legitimation Theoretischer Ausgangspunkt der Analyse ANALYSE Die Fraktionen im Europäischen Parlament Exkurs: Rechtliche Basis der Fraktionen im Europäischen Parlament Die Fraktionen und das Europäische Parlament - Europäische Eigenheiten Die Fraktion und die Partei Die EP-Fraktionen und die überstaatlichen Parteibünde Art. 191 EUV - Zur Bedeutung europäischer politischer Parteien nach dem Maastrichter Vertrag Die Fraktion im Europäischen Parlament und die nationalen Parteien Die EP-Fraktion und das Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) Der rechtliche Rahmen Die Fraktionsdisziplin im Europäischen Parlament Fraktions- und Parteienpolitik im EP EMPIRISCHE ÜBERPRÜFUNG: HANDELN IM SPANNUNGSFELD - DIE MEINUNGSBILDUNG DER FRAKTIONEN IM EUROPÄISCHEN PARLAMENT Das Misstrauensvotum des Europäischen Parlaments gegen die Europäische Kommission im Januar Hintergrund Die Entwicklung bis zum Misstrauensantrag Die Verschiebung der Entlastung der Santer-Kommission" für ihre Haushaltsführung Die politische Konstellation vor der Abstimmung Die Wendung zum Misstrauensvotum Die Debatte über die Misstrauensanträge am 11. Januar Hektische Fraktionsverhandlungen Die Abstimmung Die Ereignisse bis zum Rücktritt der Kommission Die Analyse der Fallstudie _ Die Verfahren Die Kommission Das Europäische Parlament Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Problematik Nr. 1: Politische Verantwortung versus vertraglich-verfahrenstechnische Optionen Problematik Nr. 2: Effizienz versus Vermittelbarkeit 94 X

4 6.4.3 Problematik Nr. 3: Parteipolitische versus institutionelle versus nationale Profilierung Problematik Nr. 4: Kontrollverantwortung versus Politikverantwortung Weiterführende politische und institutionelle Schlussfolgerungen Fazit zur Fallstudie ERKENNTNISSE AUS DER FALLSTUDIE IN VERBINDUNG MIT EMPIRISCHEN BEFUNDEN Europäische politische Subkultur Konsens und Dissens im Europäischen Parlament Die Konsensfaktoren Europäische Rahmenbedingungen Konsensthemen Konsensfördernde Verfahren Dissensfaktoren Nationale Verwurzelung der Abgeordneten Politische Heterogenität des Plenums EIN AMBIVALENTER FAKTOR - ECHTE ENTSCHEIDUNGSBEFUG- NISSE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS Effektivität versus Profilierung im Europäischen Parlament Fazit EXKURS: EUROPÄISCHES PARLAMENT VERSUS NATIONALE VOLKSVERTRETUNGEN Parteipolitik und Bundesstaat Der Deutsche Bundestag: Der Abgeordnete in Fraktion und Partei Fazit zum Deutschen Bundestag Der britische Abgeordnete in Fraktion und Partei Kandidatensektion Fazit zum Britischen Unterhaus Der individualistische US-Kongress Der Abgeordnete und die Lobbyisten Der Abgeordnete und die Wähler Der Abgeordnete im US-Kongress, Fazit zum US-Kongress ~ Einige Bemerkungen zur Schweiz Das EP und die MdEP in der Gegenüberstellung zum Deutschen Bundestag, dem Britischen Unterhaus und dem US-Kongress sowie deren Abgeordneten 130 XI

5 10. DEMOKRATIE UND LEGITIMATION IN DER EU: REFORMEN Die Meinungsbildung im Europäischen Parlament: Eigenschaften, Probleme, Reformbedarf Eigenschaften Europäisches Interessendreieck Geringe Kohäsion der Fraktionen Die Freiheit der Abgeordneten Probleme Die Themen Der parlamentarische Prozess Die Durchsetzung im Institutionengefüge der EU Die Kommunikation mit den Bürgern Fazit: Strukturelle Ursachen der Probleme Reformbedarf Das Effizienzproblem Das Demokratieproblem Ein Parlament im Werden Die innere Parlamentsorganisation Die Institutionen und die politische Infrastruktur auf europäischer Ebene Wie Reformfreudig gibt sich die Europäische Union? Die Ergebnisse von Nizza Der Vertrag von Nizza in der Kritik Jacques Delors Europa-Visionen Joschka Fischers Europa-Visionen Hürden einer politischen Vertiefung der EU Risiken für den gegenwärtigen Integrationszustand Der Reformbedarf im Fokus der Erweiterung Legitimation einer zukünftigen EU Politische Gemeinschaft und europäischer Demos Demokratische Institutionenordnung Entscheidungs-und Implementationseffizienz Institutionelle Reformideen Europäische Referenden Ebenenübergreifende Reformen Das EP und die Partizipation der Bürger Kontrolle und Transparenz im Policy-Prozess Öffentlichkeit und politische öffentliche Meinung Funktionsausbau im EP Die Gesetzgebungsfunktion des EP Wahl- und Kontrollfunktion des EP Die EU zwischen Konsens und Effizienz Step by Step aus der Machtlosigkeitsfalle 190 XII