Ein Democratic Audit der Europäischen Union

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1 Ein Democratic Audit der Europäischen Union Verena Platzer, Dominik Bohn SE Demokratie und Demokratiequalität - Implikationen für politische Bildung 2013 W

2 Inhalt Einleitung Grundfragen des Democratic Audit Datenlage Die Europäische Union als Sonderfall der Demokratiemessung Festlegung der Indikatoren Durchführung Beispiele der Repräsentation und der Verantwortlichkeit Zusammenfassung

3 Einleitung Person von Christopher Lord Ursprung des Democratic Audits Literaturauswahl für Lords Audit: Normative Literatur: welche Form der Demokratie am besten geeignet für die EU wie kann eine demokratische EU aussehen? Weitere Quellen: Entwicklung von demokratischen Prozesse in der EU, Reaktionen darauf: bspw. Studien der Europawahlen, die Diskussion über Befugnisse des Europäischen Parlaments, Kontrolle der Rolle der nationalen Parlamente

4 Generelle Grundfragen des Democratic Audit 1. Whatshouldtherelationshipbebetweena surveyof democracy and ist object of appraisal? 2. Whataccountshoulda surveyof democracytakeof contextual factors? 3. Should democratic assessment concentrate on inputs or outputs? 4. Should measures of democracy be dichotomous or matters of degree? 5. Shoulda surveyof democracybea judgmentora measurement?

5 Datenlage Umfragedaten, Fokusgruppen, Datensätze aus europäischen und nationalen Wahlen und über das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten des Europäischen Parlaments, eine große Anzahl der Fallstudien zu den institutionellen Abläufen in der EU etc. Zusätzlich zu diesen Quellen: Umfrage unter Mitgliedern verschiedener EU-Institutionen, mit der Bitte um eine Selbsteinschätzung der eigenen Institution und um Peer Reviews von anderen Institutionen in Bezug auf die verschiedenen demokratischen Standards innerhalb dieser Institutionen

6 Die Europäische Union als Sonderfall der Demokratiemessung I Welche Kriterien sollen verwendet werden, um die demokratischen Qualitäten oder Defizite der EU zu überprüfen? Welche Aspekte sollte ein Democratic Audit umfassen? Was soll im Fall der EU als Hinweis auf verschiedene Ebenen demokratischer Leistung gewertet werden? Philippe Schmitter (2000): [ ] whybotherto democratisetheunion in fulland in a hurrywhenpublicdemandislessthanclear, agreement on what counts as democratic Union is elusive and an evolutionary pattern of democratisation seems plausible.

7 Die Europäische Union als Sonderfall der Demokratiemessung II Staaten haben sinnvolle Aussichten dafür, demokratisch sein dass EU auch demokratisch sein muss, Demokratie als eine latente Bedingung für Legitimität der Europäischen Union demokratische Strukturen in EU wegen ihrer eigenen festgesetzten Ziele Institutionen der Union in ihren Auswirkungen demokratisch, aber nicht gleichzeitig in ihren Charakteristika?

8 Die Europäische Union als Sonderfall der Demokratiemessung III Joe Weiler (2002): top-to-bottom hierarchy of norms but a bottom-totop hierarchy of authority and real power EU = ein nicht-staatliches politisches System Das bedeutet, dass die EU kein System ist, in dem die Öffentlichkeit jemals die Möglichkeit hat, eine Regierung zu entfernen, wenn notwendig; Zu wenig auf dem Spiel um eine hohe Mobilisierung und Partizipation in Wahlen zu erreichen oder in Bezug auf Anliegen der EU; Schwierigkeit, politische Gleichberechtigung zu erzeugen, solange in den Staaten unterschiedliche Zugänge für die Bürger zur europäischen Ebene. EU = multistaatliches, multinationales Konstrukt, das abseits von nationalstaatlichen Konzepten existiert Komplexität von Politik in der Union Auswirkungen von EU-Recht müssen durch die politische Systeme der Mitgliedsstaaten gefiltert werden

9 Non-democratic-deficits Principal-Agent Nicht nur die Frage Können die Regierungen die Institutionen der EU kontrollieren?, sondern AUCH Können die BürgerInnen all jene kontrollieren, die Befugnisse in den Institutionen der Union übernehmen? Checks and Balances Checks and Balances bedeuten nicht zwangsweise Kontrolle durch die Bevölkerungen der Mitgliedsstaaten der Wähler bekommt was er will gut ausgebaute input-maßnahmen von Demokratie von essentieller Bedeutung

10 Indikatoren Die normative Rechtfertigung der Indikatoren ist wichtiger als ihre empirische Messbarkeit. (Lord, Christopher: RECON Online Working Paper 2008/11) ARENA Centre for European Studies, University of Oslo Demokratietheoretische Grundlagen intrinsisch vs. konsequenzialistisch Für beide Definitionen sind öffentliche Kontrolle und politische Gleichheit zentral Demokratiemodelle: RECON (Reconstituting Democracy in Europe) RECON Model 1: Delegated democracy RECON Model 2: Federal democracy RECON Model 3: Cosmopolitan democracy Demokratietheorie und Demokratiemessung

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14 Indikatoren (2013) 1. Rights 2. Free and fair elections 3. Choice and political competition 4. Electoral participation 5. Representation 6. Civic capabilities 7. Civil society 8. Public sphere 9. Rule of law 10. Demos and the polity

15 Indikatoren (2013) 1. Rights 2. Free and fair elections 3. Choice and political competition 4. Electoral participation 5. Representation 6. Civic capabilities 7. Civil society 8. Public sphere 9. Rule of law 10. Demos and the polity

16 Repräsentation Gleiche Repräsentation Zahl der Vertreter pro MS Gleiche Repräsentation der Geschlechter und von Minderheiten im Parlament Sorgfalt der Repräsentanten bei allen parlamentarischen Aktivitäten Vertrauen in Repräsentation auf nationaler Ebene Gefühl, auf europäischer Ebene mit seiner Stimme vertreten zu sein

17 Repräsentation

18 Verantwortlichkeit Verschiedene Modelle der Verantwortlichkeit ex post vs. ex ante vertikal vs. horizontal intern vs. extern output vs. input Politische Verantwortlichkeit in der EU EP als zentraler Ort der Ausübung politischer Kontrolle der Exekutivorgane in der EU Aufgewertet durch den Vertrag von Lissabon Auch direkte Verantwortlichkeit gegenüber den Staaten und den Bürgern und Bürgerinnen denkbar

19 Verantwortlichkeit Kommission verantwortlich gegenüber den Mitgliedstaaten? dem EP und den Mitgliedstaaten? direkt gegenüber den Bürgern und Bürgerinnen? Rat Checks and balances durch das EP; früher oft nur konsultierend, aber nach Lissabon wurde das codecision Verfahren aufgewertet Implementierung der Gesetzgebung schwerer zu kontrollieren (EP früher nicht im Komitologieverfahren vertretetn; ebenfalls mit Lissabon überarbeitet)

20 Zusammenfassung DA der EU Qualitative Messung der Demokratiequalität Demokratiemessung der EU Indikatoren werden aus normativen Demokratietheorien gebildet und wirken auf diese zurück Öffentliche Kontrolle und Politische Gleichheit als Kern der Demokratie Auswirkungen der Demokratiemodelle auf Messergebnisse; nur geringe Vergleichbarkeit

21 Vielen Dank! Habt ihr noch Fragen?