Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog

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1 Katja Levy Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog Die konstruktivistische Untersuchung eines außenpolitischen Instruments Nomos

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 13 Abbildungsverzeichnis 17 Tabellenverzeichnis 19 Vorwort 21 1 Einleitung Problemstellung Vierfache Problemlage Relevanz der Untersuchung Ziele Fragestellung Abgrenzung Forschungsstand Deutsch-chinesische Beziehungen und deutsche Rechtsberatungsprogramme in der VR China Außenpolitische China-Strategien Transformationstheorien Ansätze zur Menschenrechtspolitik gegenüber China Konditionalität in der Entwicklungszusammenarbeit Kommunikation in den Internationale Beziehungen Ansätze über die Evaluation von Rechtskooperationsprogrammen und Menschenrechtsdialogen Vorgehen Der Begriff Rechtsstaatsdialog Theoretischer Rahmen Qualitative Politikanalyse Konstruktivismus als Methode in den Internationalen Beziehungen Theorie des Kommunikativen Handelns Methoden 49

3 Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog Untersuchungsschritte 51 2 Innenperspektive: Darstellung des Rechtsstaatsdialogs Vorbemerkung Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der VR China Entstehung, Konzeption und Finanzierung des RSD Die Deutsch-Chinesische Vereinbarung zu dem Austausch und der Zusammenarbeit im Rechtsbereich Rahmen für den deutsch-chinesischen Austausch über die Kooperation im Rechtsbereich Die Vereinbarung Die Zweijahresprogramme Das erste Zweijahresprogramm Das zweite Zweijahresprogramm Das dritte Zweijahresprogramm Die Projekte in den Zweijahresprogrammen Die RSD-Symposien Das erste Symposium:»Rechtsbindung der Verwaltung und Individualrechtsschutz«(Beijing, 12. und 13. Juni 2000) Das zweite Symposium:»Rechtlicher Rahmen für die unternehmerische Tätigkeit in der Marktwirtschaft - Staatliche Regulierung und Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Bürger und der Unternehmen«(Berlin, 8. und 9. Oktober 2001) Das dritte Symposium:»Die rechtsstaatliche Ordnung der Marktwirtschaft - Förderung der Kreditwürdigkeit und der Rechtssicherheit für Bürger und Unternehmen«(Beijing, 20. und 21. Mai 2002) Das vierte Symposium:»Rechtsfragen, Politik und globale Nutzungsmöglichkeiten der Informationstechnologie«(Berlin, 10. und 11. November 2003) Das fünfte Symposium:»Ausübung der Notstandsbefugnisse des Staates und Schutz der Rechte der Bürger«(Beijing, 17. und 18. Mai 2004)

4 Inhaltsverzeichnis Das sechste Symposium:»Offenlegung von Regierungs- und Verwaltungsinformationen«(Hamburg 20. und 21. Juni 2005) Das siebte Symposium:»Verwaltungszwang und Rechte der Bürger«(Xi'an, 22. und 23. Mai 2006) Das achte Symposium zum Schutz geistigen Eigentums (München, 21. und 23. April 2008) Runde Tische m (Interne) Kleine Runde Tische (Externe) Große Runde Tische Andere Themen, über die sich die chinesische Seite informierte Zwischenergebnis: Der Rechtsstaatsdialog aus der Innenperspektive Außenperspektive: Analyse der externen Wahrnehmung des Rechtsstaatsdialogs in Deutschland Die Wirkung von Medien und die Aussagekraft einer Medienanalyse zum RSD Die Wirkung von Medien Die Bedeutung von Medien für den außenpolitischen Entscheidungsprozess Die besondere Rolle der Auslandskorrespondenten in der Berichterstattung über die VR China Die Aussagekraft einer Presseanalyse in Bezug auf den RSD Forschungsdesign der Analyse der deutschsprachigen Presse Forschungsfragen und Hypothesen Inhaltsanalyse Codebuch Materiallage Prüfung der Reliabilität und Validität Datenerhebung 136

5 Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog Datenauswertung Ergebnisse der Analyse der deutschsprachigen Presse Wie präsent ist der RSD in der deutschsprachigen Presse? In welchem Kontext wird über den RSD berichtet? Mit welchen Attributen wird der RSD beschrieben? Wie wird der RSD beurteilt? Expertenmeinungen zum RSD Motive Generelle Einschätzung Kritik Aspekte, die die Besonderheit des Partners China ausmachen Empfehlungen Konzeptionelle Empfehlungen für den RSD Organisatorische Empfehlungen für den RSD Themenempfehlungen für den RSD Zusammenfassung der Analyseergebnisse für die deutschsprachige Presse Außenperspektive: Analyse der externen Wahrnehmung des RSD in China Die Medienlandschaft in der VR China Die Struktur der Presselandschaft in der VR China Pressefreiheit und öffentliche Meinungsbildung in der VR China Forschungsdesign für die Analyse der chinesischen Presse Ergebnisse der Analyse der chinesischen Berichterstattung über den RSD Quantitative Analyse der chinesischen RSD-Berichterstattung - Präsenz des RSD in der chinesischen Presse Qualitative Analyse der chinesischen RSD-Berichterstattung Bewertung der chinesisch-deutschen Beziehungen 212

6 Inhaltsverzeichnis Bewertung des RSD Erwartungen an den RSD Zusammenfassung der Ergebnisse für die chinesische Berichterstattung Zwischenergebnis: deutsche und chinesische Außenperspektive auf den Rechtsstaatsdialog im Vergleich Inhaltliche Perspektive: Recht und Rechtsstaatlichkeit im RSD Recht in der VR China: Rechtsreformen, Gesetzgebung und Bedürfnisse Rechtssystem Rechtsreformen Gesetzgebung Gesetze Verwaltungsrechtsnormen Gesetzgebungsplanung Justizministerium Die KP China Rechtsberatung Einschätzungen der Rechtsberatungsprogramme Einflussnahme und Beratungsbedarf Zusammenfassung: Recht in der VR China Rechtsstaatlichkeit Menschenrechte als untrennbarer Bestandteil von Rechtsstaatlichkeit Rechtsstaatlichkeit im deutschen Rechtsverständnis »Rule of law«im amerikanischen Recht Das Rechtsstaatlichkeitsprinzip - eine Basis der Verständigung zwischen Deutschland und China? Rechtsstaatlichkeit in der VR China Die Themensetzung»Rechtsstaatlichkeit«im deutsch-chinesischen Dialog 281

7 Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog Das Rechtsstaatsprinzip im Dialog aus deutscher Sicht Das Rechtsstaatsprinzip im Dialog aus chinesischer Sicht Rechtsstaatselemente im RSD Zusammenfassung: Rechtsstaatlichkeit im Rechtsstaatsdialog Zwischenergebnis: der Rechtsstaatsdialog aus inhaltlicher Perspektive SchlUSS Aktuelle Entwicklungen im RSD Die Perspektiventriangulation Eine Methode zur Evaluierung des RSD Das Problem der Evaluierung des Dialogs Die Entwicklung der Methode zur Evaluierung des RSD Operationalisierung des kommunikativen Handelns und Anwendung Zusammenfassung der Evaluierung Empfehlungen und Fazit 307 Literatur 311 Quellen 327 Dokumente (Deutschland) 327 Rechtsdokumente 333 Presse

8 Inhaltsverzeichnis Anhang 355 Glossar 355 Codebuch für die Analyse der deutschsprachigen Presse 357 Codebuch für die Analyse der chinesischen Presse 373 Sach- und Personenverzeichnis