Dialog aktuell Nr. 11/

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1 Dialog aktuell Nr. 11/ Monatlicher Rundbrief des Vereins Dialogforum Flughafen Wien Ausgabe: November/Dezember 2014 Nr. 11/ Sehr geehrte Damen und Herren! Das Jahr 2014 neigt sich dem Ende zu. Im Dialogforum haben wir heuer nach dem etwas ruhigeren Jahr 2013 wieder ein Jahr mit sehr hoher Arbeitsintensität absolviert. Das Arbeitsjahr ist im Dialogforum nach der 4. Generalversammlung und der 35. Dialogforumssitzung mit der Weihnachtsfeier am 1. Dezember in entspannter Atmosphäre ausgeklungen. Der Dezember war damit weitgehend sitzungsfrei und ich hoffe, dass das Dialogforum damit wieder einen kleinen Beitrag geleistet hat, dass die Tage vor dem Weihnachtsfest, in denen noch so viele Dinge zu erledigen sind, für Sie nicht ganz so hektisch verlaufen sind. Ich möchte mich wie alljährlich auch heuer wieder bei allen Mitgliedern sehr herzlich für das nach wie vor sehr große Engagement und die gute Zusammenarbeit im Jahr 2014 bedanken. Das Büro des Dialogforums bleibt in den Weihnachtsferien geschlossen und ist ab Mittwoch den 7. Jänner 2015 wieder geöffnet. Anfang kommenden Jahres (7./8./9. Jänner 2015) werden im Rahmen des UVP-Verfahrens zur geplanten 3. Piste für den Flughafen Wien die dreiundzwanzig Berufungen vom Bundesverwaltungsgericht behandelt werden. Ich bin optimistisch, dass die Behandlung der Berufungen deutlich zeigen wird, wie wichtig es ist, dass wir unsere gemeinsame - sicherlich manchmal schwierige und mit hohem Zeitaufwand verbundene - Arbeit auch im kommenden Jahr 2015 in einem positiven und konstruktiven Arbeitsklima fortsetzen. Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest, schöne und erholsame Feiertage im Kreis Ihrer Familie und einen guten Rutsch in ein gesundes und erfolgreiches Jahr Mit besten Grüßen Ihr Wolfgang Hesina Dialog_aktuell_2014_Nr11-12 Seite 1 von 6

2 1) Rückblick November/Dezember 2014 Im November lagen die Hauptaktivitäten neben zwei Sitzungen, die stattgefunden haben, bei mehreren größeren Präsentationen, bei denen die Arbeit im Dialogforum interessierte Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Fachpublikum vorgestellt wurde (vgl. Schwerpunktthema). 10. November 2014: 11. Arbeitskreis Flugverkehrsgeschehen In der Arbeitskreissitzung wurde eingangs der Stand zu den Messflügen für einen instrumentengestützten gekurvten Anflug zur Piste 16 präsentiert. Beschlossen wurde, die Messtrecke beizubehalten. Festgelegt wurden auch alle Details für die Lärmberechnungen im Zusammenhang mit den RF- Turns nach dem Start von Piste 16 sowie die Umsetzung einer Arbeitsgruppensitzung zur Diskussion der Lärmberechnungen und die Behandlung der Evaluierungsergebnisse zum Thema Landungen 34 & Sichtanflüge in der nächsten Sitzung des Arbeitskreises Evaluierung & Monitoring. Besprochen wurde auch, das Thema Runway 29 - Option 4 und den dazu vorliegenden Text in der 34. Sitzung des Dialogforums zu diskutieren. Weitere inhaltliche Themenschwerpunkte betrafen die Nordabflugroutendiskussion bei den Starts 29, die Nachtabflugroutenüberlegungen und die Transition Arrivals. 20. November 2014: 34. Dialogforumssitzung In der Sitzung hat der erweiterte Vorstand die Beschlüsse aus dem Arbeitskreis Flugverkehrsgeschehen bestätigt und auf Antrag der ARGE gegen Fluglärm zugestimmt, das Thema Runway 29 - Option 4 nochmals in der nächsten Sitzung des AK Flugverkehrsgeschehen auf die Tagesordnung zu setzen. Einstimmig beschlossen wurden die Wahlvorschläge für den neuen 6er-Vorstand des Dialogforums und die Rechnungsprüfer, die in der 4. Generalversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wurden (vgl. unten). Beschlossen wurde auch, das Thema Veranstaltung 10 Jahre Mediationsvertrag & Dialogforum im nächsten Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit im Detail zu besprechen. Einstimmig beauftragte der erweiterte Vorstand den Arbeitskreis Evaluierung & Monitoring mit der Erstellung des Evaluierungsberichts für das Jahr Abschließend wurde auch eine Detailevaluierung des Flugverkehrsgeschehens in den letzten Monaten im Bereich aller Anrainergemeinden beschlossen, die Zusammensetzung des Schiedsgerichts besprochen, darüber informiert, dass alle Bezirkskonferenzen die Geschäftsordnung einstimmig beschlossen haben und am 7., 8. und 9. Jänner 2015 nun die lange erwartete Behandlung der 23 Berufungen gegen den erstinstanzlichen Bescheid zur 3. Piste durch das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen des UVP-Verfahrens erfolgen wird. Im Dezember haben plangemäß die 4. Generalversammlung und die 35. Sitzung des erweiterten Vorstands des Dialogforums stattgefunden. Bei der sehr gut besuchten Weihnachtsfeier haben die anwesenden Mitglieder das Arbeitsjahr im Dialogforum ruhig ausklingen lassen. Der Arbeitsschwerpunkt lag danach bis zum Beginn der Weihnachtstage beim Fertigstellen der Protokolle und den Abschlussarbeiten für das Jahr Dezember 2014: 04. Generalversammlung In der 4. Generalversammlung wurde der Wahlvorschlag des erweiterten Vorstands des Dialogforums für den 6er-Vorstand ebenso einstimmig angenommen, wie der Wahlvorschlag der Rechnungsprüfer. Der Vorstand des Dialogforums wurde von der Generalversammlung für den Zeitraum 2012, 2013 und 2014 entlastet und als neuer Obmann des Dialogforums Bürgermeister Leopold Winkler gewählt. 01. Dezember 2014: 35. Dialogforumssitzung In der sehr kurzen Sitzung des erweiterten Vorstands des Dialogforums wurde der aktuelle Stand zur Nachtabflugroutendiskussion besprochen. Das Büro des Dialogforums bleibt zwischen dem 23. Dezember 2014 und dem 6. Jänner 2015 geschlossen. Dialog_aktuell_2014_Nr11-12 Seite 2 von 6

3 2) Schwerpunktthema Jahresrückblick 2014 Der alljährliche Jahresrückblick konzentriert sich auf die wichtigsten Themen und Ereignisse des Jahres Ein vollständiger Überblick über die Dialogforumsarbeit im Jahr 2014 wird wieder im Evaluierungsbericht des Dialogforums für das Jahr 2014 veröffentlicht werden kaum Veränderungen in der Flugverkehrsentwicklung Auch im Jahr 2014 hat sich der Trend in der Flugverkehrsentwicklung, der schon seit einigen Jahren anhält, fortgesetzt. Die Flughafen Wien AG geht davon aus, dass die Zahl der Passagiere, die am Flughafen Wien 2014 gestartet und gelandet sind, den Vorjahreswert übertreffen wird, auch der Trend zu einer höheren Auslastung der Flugzeuge und zu größeren Maschinen hat sich fortgesetzt. Zum Jahresende geht die Flughafen Wien AG davon aus, dass die Zahl der Starts und Landungen geringfügig (0,1 % bis 0,2 %) über den Vorjahreswerten liegen dürfte. Damit dürfte die Zahl der Flugbewegungen im Jahr 2014 mit dem Niveau der Jahre 2005/2006 vergleichbar sein ein Jahr mit hoher Arbeitsintensität Das Jahr 2014 war durch eine zum Jahresanfang noch nicht klar erkennbare sehr hohe Arbeitsintensität geprägt. Insgesamt wurden 45 Sitzungen von Gremien des Dialogforums umgesetzt. Ursache für die hohe Arbeitsintensität war, dass derzeit einige schwierige Themen zu bearbeiten sind. Zu nennen sind hier vor allem die Themen Runway 29_Liesing, RF-Turns nach dem Start von Piste 16, Nordabflugroutenüberlegungen Piste 29, Evaluierung Landungen 34 & Sichtanflüge, Zielwerterreichung, Nachtabflugrouten, Transition Arrivals sowie Curved Approach Piste 16. Spielraum für Maßnahmen gegen Flugverkehrsbelastungen weiter geschrumpft Wie schon die Jahre zuvor hat sich auch 2014 gezeigt, dass der vorhandene Spielraum für Maßnahmen gegen Flugverkehrsbelastungen immer geringer wird. Dies ist neben der Vielzahl an Themen, die derzeit diskutiert werden, ein weiterer Faktor, der die Arbeitsintensität im Jahr 2014 deutlich erhöht hat. Die Abarbeitung der oben genannten Themen wird zeigen, wo noch Gestaltungsmöglichkeiten vorhanden sind bzw. in welchen Themenbereichen es keinen Sinn macht, weiter zu diskutieren, da keine für die Bevölkerung nachvollziehbaren dämpfenden Effekte auf die Flugverkehrsbelastung mehr induziert werden können. Zahlreiche Präsentationen über die Arbeit im Dialogforum Das gesamte Jahr 2014 war geprägt durch zahlreiche Präsentationen, in denen vor allem die Arbeitsweise im Dialogforum, die Erfahrungen aus der Prozesssteuerung und die aus dem Gesamtprozess gewonnenen Erfahrungen für die Konfliktbehandlung im Vordergrund standen. Das Interesse am Dialogforum Flughafen Wien war wie schon die Jahre zuvor wieder durch viele internationale Anfragen geprägt und kam z.b. aus den Flughafenregionen Stockholm, Berlin, München, Düsseldorf, Frankfurt, Zürich, Salzburg/Freilassing und Hannover/Braunschweig/Wolfenbüttel/Salzgitter. Zum Jahresende hat sogar ein Kamerateam aus Südkorea VertreterInnen des Dialogforums besucht, um für das südkoreanische Fernsehen eine Dokumentation über das Dialogforum Flughafen Wien zu drehen. Das Dialogforum wurde aber auch von vielen Besuchergruppen aus den Nachbargemeinden, von Gemeinderäten und politischen VertreterInnen der Gebietskörperschaften besucht. Last but not least ist zu berichten, dass die Arbeit des Dialogforums auch auf mehreren Veranstaltungen der Flugverkehrswirtschaft ein Thema war und sich auch das Kabinett des neuen Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie sowie die Oberste Zivilluftbehörde (OZB) über den aktuellen Stand der Diskussionen im Dialogforum informiert hat. Maßnahmenumsetzung erneut Licht- und Schattenseiten die laufende Überprüfung der Umsetzung der Maßnahmen gegen die Flugverkehrsbelastungen und der Einhaltung der vereinbarten Maßnahmen zeigt auch 2014 wieder Licht- und Schattenseiten. Während das 2-Pisten-Lärmschutzprogramm schon 2013 abgeschlossen werden konnte und auch Maßnahmen wie die Nachtflugregelung und die Einhebung der Lärmgebühren funktionieren, zeichnet sich zum Jahresende aufgrund der nun schon seit Wochen anhaltenden ausgeprägten Süd/Ostwindperiode ab, dass es wieder zu Abweichungen von den Zielwerten beim Pistenverteilungsplan kommen könnte. Details dazu müssen erst analysiert werden und sind dann u.a. Gegenstand des Evaluierungsberichts für das Jahr 2014, der im Sommer 2015 erscheinen wird. Dialog_aktuell_2014_Nr11-12 Seite 3 von 6

4 Obmannwechsel bei ARGE gegen Fluglärm und im Dialogforum Schon im März 2014 hat der langjährige Obmann der ARGE gegen Fluglärm, Gemeinderat Alfred Höllrigl, seine Funktion als Obmann zurückgelegt, um seine Arbeitsbelastung etwas zu reduzieren. Alfred Höllrigl engagiert sich aber weiterhin als Vertreter der Bürgerinitiative Haslau - Maria Ellend in der ARGE gegen Fluglärm und im Dialogforum. In der 4. Generalversammlung des Verein Dialogforum Flughafen Wien wurde Bürgermeister Leopold Winkler als neuer Obmann einstimmig gewählt. Gerhard Frauenberger wird nach zwei vollen Amtsperioden als Obmann das Dialogforum weiter unterstützen und als Bürgermeister die Interessen der Stadtgemeinde Schwechat vertreten. Die Bürgermeister der Anrainergemeinden haben schon 2005 vereinbart, dass die Funktion des Dialogforum-Obmannes nach dem Rotationsprinzip alle drei Jahre wechseln soll. Da aber am Ende der vorletzten Funktionsperiode sich abzeichnete, dass die schwierige Phase der öffentlichen Erörterung der zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingereichten 3. Piste für den Flughafen Wien und die Berufungsphase gegen einen erstinstanzlichen Bescheid zu absolvieren sein wird, wurde Gerhard Frauenberger damals im Konsens ersucht, für eine zweite Periode zur Verfügung zu stehen, damit die Mitglieder des Dialogforums in diesen Phasen auf Kontinuität bei den handelnden Personen bauen konnten. Als Geschäftsführer des Dialogforums möchte ich mich ganz persönlich bei GR Alfred Höllrigl und Bürgermeister Gerhard Frauenberger für die hervorragende und unkomplizierte Zusammenarbeit und für Ihren persönlichen Einsatz bedanken und ich glaube, das auch im Namen der Vereinsmitglieder tun zu können. Keine weiteren Schritte im UVP-Verfahren zur 3. Piste Auch im abgelaufenen Jahr wie schon wurde seitens der zuständigen Behörden kein weiterer Schritt im Rahmen des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens zur von der Flughafen Wien AG eingereichten 3. Piste umgesetzt. Allerdings hat das nun für die Behandlung der 23 Berufungen gegen den Bescheid der ersten Instanz zuständige Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im November per Edikt die Behandlung der Berufungen für den 7., 8. und 9. Jänner 2015 anberaumt. Am 7. Jänner steht das Thema Lärm auf der Tagesordnung, für 8. Jänner ist die Behandlung des Themas Schadstoffe vorgesehen. Die Flughafen Wien AG geht zum Jahresende 2014 nun davon aus, dass der letztinstanzliche Bescheid dann im Laufe des Jahres 2015 veröffentlicht werden wird. Dann wird endgültig feststehen, ob und wenn ja unter welchen Auflagen die eingereichte 3. Piste umweltverträglich ist. Mitten in den Sommerferien hat uns im Dialogforum auch die traurige Nachricht erreicht, dass unser Vorstandsmitglied Bezirksvorsteher Norbert Scheed plötzlich und völlig unerwartet von uns gegangen ist. Gerhard Frauenberger und ich haben im Namen der Dialogforumsmitglieder der Familie von BV Norbert Scheed unser tiefstes Mitgefühl zum Ausdruck gebracht. BV Norbert Scheed wird uns im Dialogforum immer wegen seiner Menschlichkeit, Offenheit und seiner Handschlagsqualität im Gedächtnis bleiben. 3) Ausblick Jänner 2015 Das Arbeitsjahr beginnt für das Dialogforum schon am 7., 8. und 9. Jänner Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) wird an diesen Tagen die 23 Berufungen gegen den Bescheid 1. Instanz im Rahmen des UVP- Verfahrens zur von der Flughafen Wien AG eingereichten 3. Piste behandeln. Am ersten Tag wird das Thema Lärm abgehandelt, am zweiten Tag das Thema Luftschadstoffe, der dritte Tag dient als Reservetag, falls die Erörterung nicht wie geplant an den ersten Tagen vollständig umgesetzt werden kann. Wann die Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts veröffentlicht wird, ist offen. Die NÖ-Anrainergemeinden und die ARGE gegen Fluglärm werden die Behandlung der Berufungen beobachten. Hauptaugenmerk gilt den Diskussionspunkten, aus denen sich Festlegungen ergeben könnten, die sich eventuell negativ auf die Umsetzung der Vereinbarungen aus dem Mediationsvertrag und dem Dialogforum auswirken würden. Ansonsten findet im Jänner 2015 nur eine Sitzung des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit statt, da am 25. Jänner 2015 in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen stattfinden und insbesondere die VertreterInnen der NÖ- Anrainergemeinden wahlkampfbedingt kaum an Sitzungen teilnehmen könnten. Im Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit wird als Schwerpunktthema die Konzeption einer Fach- und Festveranstaltung stehen, die im Spätherbst 2015 anlässlich zehn Jahre Mediationsvertrag und Dialogforum umgesetzt werden soll. Dialog_aktuell_2014_Nr11-12 Seite 4 von 6

5 Bis zur Konstituierung der Gemeinderäte in den niederösterreichischen Anrainergemeinden liegen die weiteren Arbeitsschwerpunkt im Dialogforum vor allem bei der Umsetzung und Befüllung der neuen Website sowie bei den Arbeiten am Evaluierungsbericht für das Berichtsjahr Jänner 2015: 50. Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit Dialog_aktuell_2014_Nr11-12 Seite 5 von 6

6 4) Sitzungsspiegel Dialogforum Übersicht: Sitzungsspiegel Dialogforum Stand: 22. Dezember 2014 Termin Sitzung Sitzungsort Tag Datum Jahr Uhrzeit Bezeichnung Sitzung Nr. Ort Objekt Sitzungszimmer NOVEMBER Mo 10.Nov :00 AK Flugverkehrsgeschehen 11. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 Do 20.Nov :00 Dialogforumssitzung 34. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 DEZEMBER Mo 01.Dez :30 Generalversammlung 4. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 Mo 01.Dez :00 Dialogforumssitzung 35. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 JÄNNER Di 13.Jän :00 AK Öffentlichkeitsarbeit 50. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 4 MÄRZ Mo 02.Mär :00 AK Evaluierung & Monitoring 54. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 Do 05.Mär :00 AG Margarethen am Moos 5. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 Do 05.Mär :00 AK Flugverkehrsgeschehen 12. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 Mo 09.Mär :00 BK Bruck a.d. Leitha 26. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 Di 10.Mär :00 BK Mödling 29. Sitzung Maria Enzersdorf Kampstraße 1 GVA-Sitzungssaal Mo 16.Mär :00 BK Baden 21. Sitzung Baden BH-Baden 3. OG, Zi. 306 Mo 16.Mär :00 BK Gänserndorf 24. Sitzung Deutsch-Wagram Marchfeldkanal Sitzungssaal Di 17.Mär :00 BK Wien-Umgebung 23. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 Mo 23.Mär :00 Dialogforumssitzung 36. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 MAI Mi 27.Mai :00 AK Evaluierung & Monitoring 55. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 JUNI Mo 22.Jun :00 Dialogforumssitzung 37. Sitzung Flughafen Wien Office Park I 1. OG, KR 2 Anmerkung: Der Sitzungsspiegel wird laufend ergänzt, bitte deshalb allfällige zwischenzeitliche Änderungen beachten. Gültig ist immer die Übersicht des aktuellsten Geschäftsführerbriefes. Quelle: Verein Dialogforum Flughafen Wien Der aktuelle Sitzungsspiegel kann auch auf der Homepage des Dialogforums ( im Bereich Aktuelles/Termine nachgelesen werden. Dialog_aktuell_2014_Nr11-12 Seite 6 von 6