Gemeindewerke Eschenburg

Transkript

1 Wir versorgen Sie mit Trinkwasser und entsorgen Ihr Abwasser

2 Neuordnung der Abwassergebühr

3 Was ist Abwasser?? Abwasser ist sowohl das durch Gebrauch verunreinigte bzw. in seinen Eigenschaften veränderte Wasser, als auch das von befestigten Flächen abfließende und gesammelte Niederschlagswasser, welches in die Kanalisation eintritt!! aus Wikipedia

4 Arten des Abwassers Schmutzwasser ist häusliches Abwasser aus Toiletten, Sanitäreinrichtungen, Küchen und Waschmaschinen sowie Abwasser aus Betrieben die in die Kanalisation ableiten. Niederschlagswasser ist Regenwasser, das über bebaute Flächen (z.b. Dächer) und künstlich befestigte Flächen (z.b. Hofflächen) in die Kanalisation eingeleitet wird Mischwasser entsteht, wenn Schmutzwasser und Niederschlagswasser in einem Abwasserkanal abgeleitet werden

5 Abwasserentsorgung Ableiten - Behandeln 1. Abwasserableitung erfolgt über Abwasserkanäle, die sich unterscheiden in: - Schmutzwasserkanal - Regenwasserkanal - Mischwasserkanal 2. Abwasserbehandlung erfolgt in Kläranlagen, die sich unterscheiden in: - Mechanische Kläranlagen - Biologische Kläranlagen

6 Abwasser in Eschenburg Abwasserableitung durch: Gemeindewerke Eschenburg als Eigenbetrieb der Gemeinde Eschenburg. Sie betreiben rund: m Abwasserkanal m Anschlusskanal m Gewässerverrohrung - 5 Regenentlastungsbauwerke - 3 Abwasserhebeanlagen

7 Abwasser in Eschenburg Abwasserbehandlung durch: A. Abwasserverband Obere Dietzhölze für die OT Eibelsh., Eiersh., Simmersb. und Wissenb. Der AWV betreibt im Gemeindegebiet Eschenburg: m Abwasserkanal - 2 Kläranlagen - 3 Regenrückhaltebecken - 1 Regenentlastungsbauwerk

8 Abwasser in Eschenburg Abwasserbehandlung durch: B. Abwasserverband Perfgebiet-Bad Laasphe für die OT Hirzenhain, Roth und Simmersbach-GE Der AWV betreibt im Gemeindegebiet Eschenburg: m Abwasserkanal - 3 Regenentlastungsbauwerke

9 Abwassergebühr Die Abwasserableitung und die Abwasserbehandlung verursachen Kosten, die von den Gemeindewerken aufzubringen sind. Zur Deckung dieser Kosten wird eine Benutzungsgebühr erhoben. Die Abwassergebühr ist im 23 der Entwässerungssatzung der Gemeinde Eschenburg ortsgesetzlich verankert.

10 Finanzierung aus der Abwassergebühr 1. Unterhaltungsaufwand für die Abwasseranlagen der Gemeinde 2. Unterhaltungsaufwand für das Betreiben der Anlagen des AWV Obere Dietzhölze Anteil 55 % 3. Unterhaltungsaufwand für das Betreiben der Anlagen des AWV Perfgebiet-Bad Laasphe Anteil 8,5 % 4. Kosten für Investitionen (Baumaßnahmen)

11 Aktuelle Abwassergebühr Die Abwassergebühr beträgt zur Zeit 3,15 Euro je cbm Frischwasserverbrauch

12 Entwicklung der Abwassergebühr der letzten 15 Jahre ,64 Euro ,94 Euro ,10 Euro ,50 Euro ,70 Euro ,00 Euro ,15 Euro jeweils pro cbm Frischwasserverbrauch

13 Verteilung der Gebühreneinnahme in Eschenburg Einnahmen aus der Abwassergebühr : , Ausgaben an Verband Perf : ,- Ausgaben an Verband Dietzhölze : ,- Fehlbedarf bei Ausgaben für eigene Abwasseranlagen : , Gesamtfehlbedarf : ,-

14 Gebührenmaßstab Die traditionelle und aktuelle Bemessung der Abwassergebühr basiert auf der Grundlage der jeweils bezogenen Frischwassermenge. Frischwassermaßstab

15 Rechtslage Aufgrund der Urteile des - HessVGH vom OVG Nordrhein-Westfalen vom Bayerischer VGH vom ist die einheitliche Gebühr der Frischwassermaßstabunzulässig. Er verstößt gegen den Grundsatz der leistungsbezogenen Gebührenbemessung und der Gebührengerechtigkeit.

16 Alternativer Gebührenmaßstab Die Abwassergebühr wird auf zwei getrennte Gebühren verteilt: Die Schmutzwassergebühr und die Niederschlagswassergebühr Gesplittete Abwassergebühr

17 Fazit Kommunen, die noch den Frischwassermaßstab als Bemessungsgrundlage nutzen, sind verpflichtet, ihre Gebührenbemessung auf die -gesplittete Abwassergebührumzustellen.

18 Ausnahmen?? Ja, wenn - eine homogene Bebauung vorhanden ist - der Kostenanteil des Niederschlagswassers an den gesamten Entwässerungskosten nur geringfügig ist Das trifft für Eschenburg nicht zu!! (So wie für über 95 % aller Kommunen)

19 Bedeutung für Eschenburg Die Abwassergebühr ist vom bisherigen Frischwassermaßstab auf eine gesplittete Abwassergebühr, aufgeteilt in Schmutzwasser und Niederschlagswasser, zu ändern.

20 Nächster Schritt Kalkulation einer gesplitteten Abwassergebühr! Diese Kalkulation wird durch ein externes Fachbüro vorgenommen.

21 Grundlagen der Kalkulation - Schmutzwassermenge - Niederschlagsfläche - Anstehende Investitionen - Anlagennachweis+Betriebs- und Unterhaltungskosten

22 Schmutzwassermenge -Die Schmutzwassermenge entspricht wie bisher der am Wasserzähler abgelesenen Frischwassermenge! - Sie wird außerdem da gemessen, wo Brauchwasser aus anderen Anlagen und Gewässern entnommen wird.

23 Niederschlagsfläche Für die Niederschlagswassermenge werden die abflusswirksamen, versiegelten Flächen eines Grundstücks, die direkt oder indirekt an das Kanalnetz angeschlossen sind, berücksichtigt und als Berechnungsgrundlage herangezogen. Erfassungsbogen erforderlich!

24 Anstehende Investitionen Als Grundlage dient das Bauprogramm im Abwasserbereich mit einem Volumen von 6,5 Mio. Euro von 2009 bis 2020.

25 Anlagennachweis und Betriebs- und Unterhaltungskosten Hier fließen kaufmännische Faktoren ein: - Auflösung von Beiträgen und Zuwendungen - Entwicklung der Betriebskosten - Personalkosten - Abwasserabgabe - Kredite und Zinsen - Nutzungsdauer - u.a.

26 Erfassungsbogen zur Ermittlung der Niederschlagsflächen Aus Kostengründen erfolgt die Ausführung als Selbsterklärung der Grundstückseigentümer. Die Gemeindewerke sind auf die Hilfe der Bürger angewiesen.

27 Was wird abgefragt? 1. überbaute Grundstücksfläche (Dachfläche), die in den Kanal entwässert 2. überbaute Grundstücksfläche (Dachfläche) als Gründach 3. sonstige befestigte und undurchlässige Grundstücksflächen, die in den Kanal entwässern 4. sonstige befestigte und teildurchlässige Grundstücksflächen, die in den Kanal entwässern 5. Grundstücks- und Dachflächen, die in eine Zisterne mit Kanalanschluss entwässern 6. Größe und Nutzung der Zisterne 7. Art der Entwässerung von nicht an den Kanal angeschlossenen Grundstücksflächen

28 1. Überbaute Grundstücksfläche Dachflächen von : - Häuser - Garagen - Scheunen, Ställe - Hallen - Betriebsgebäude

29 Beispiel

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31 2. Dachfläche als Gründach Begrünte Flachdächer mit Angaben über die stärke der Bodenschicht in cm.

32 Gemeindewerke Eschenburg Beispiel

33 3. Befestigte + undurchlässige Grundstücksflächen - Hofflächen - Garageneinfahrten - Terrassen - Wege Aus Asphalt, Beton, Fliesen oder Pflaster mit kleinem Fugenabstand (< ca. 1,5 cm )

34 Beispiel

35 Gemeindewerke Eschenburg Beispiel

36 4. Befestigte + teildurchlässige Grundstücksflächen - Hofflächen - Garageneinfahrten - Terrassen - Wege Aus Rasengittersteine, Ökopflaster,Schotter, Sand, Kies oder Pflaster mit großem Fugenabstand (> ca. 1,5 cm )

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39 5. Flächen an Zisternen Grundstücksflächen, die in eine Zisterne (Sammelgrube) mit Anschluss an den Kanal entwässern. Hier ist zu unterscheiden, ob die Zisterne als Brauchwasser oder zur Gartenbewässerung genutzt wird. Die angeschlossene Fläche wird je nach Größe und Nutzung der Zisterne für die Berechnung reduziert.

40 6. Grundstücksflächen, die nicht an einen Kanal angeschlossen sind Größe von - bebauten Flächen - sonstige befestigte Flächen - nicht befestigte Flächen mit Angabe, wie die Entwässerung erfolgt, bzw. wie das Niederschlagswasser verwertet wird.

41 Gemeindewerke Eschenburg Beispiel

42 Wie wirkt sich die Gebührenumstellung aus Über die Höhe der zukünftigen Schmutzwasserund Niederschlagswassergebühr lassen sich derzeit noch keine Aussagen treffen, da zur Festsetzung der Gebühr unter anderem die Größe der angeschlossenen Flächen bekannt sein müssen. Diese werden ja noch erfragt und ermittelt.

43 Wie sieht ein Erfassungsbogen aus?

44 Beispielrechnung Mit einer Beispielrechnung soll verdeutlicht werden, warum der Frischwassermaßstab aufgrund der Gebührengerechtigkeit durch die gesplittete Gebühr ersetzt werden muss. Da für Eschenburg noch keine Zahlen vorliegen, wird mit gemittelten Gebührenbeträgen von Kommunen, die diese gesplittete Gebühr bereits eingeführt haben, gerechnet. Nach Abschluss der Gebührenkalkulation kann das für Eschenburg ganz anders aussehen, da die Gebührenhöhen von vielen, gemeindespezifischen Faktoren abhängt.

45 Wohnhausgrundstück - Abwassergebühr Alt : 3,15 /cbm Fünf-Personen-Haushalt - Grundstücksgröße : 700 qm - Frischwasserverbrauch : 135 cbm - Dachfläche : (130+45)= 175 qm - Hoffläche (undurchlässig) : 65 qm Schmutzwassergebühr Neu : 2,50 /cbm? - Niederschlagswassergebühr Neu : 0,45 /qm?

46 Berechnung Wohnhaus Alt : 135 cbm x 3,15 /cbm = 425, Neu: 135 cbm x 2,50 /cbm = 337,50 (175 qm+65qm) x 0,45 /qm = 108,00 Gesamt: =445,50

47 Gewerbegrundstück - Abwassergebühr Alt : 3,15 /cbm Einzelhandelsbetrieb - Grundstücksgröße : 4800 qm - Frischwasserverbrauch : 10 cbm - Dachfläche : 2460 qm - Hoffläche (undurchlässig) : 1360 qm Schmutzwassergebühr Neu : 2,50 /cbm? - Niederschlagswassergebühr Neu : 0,45 /qm?

48 Berechnung Gewerbebetrieb Alt : 10 cbm x 3,15 /cbm = 31,50 Neu : 10 cbm x 2,50 /cbm = 25,00 (2460 qm+1360 qm) x 0,45 /qm = 1.719,00 Gesamt : = 1.744,00

49 Gegenüberstellung Wohnhausgrundstück Alt : 425,25 Wohnhausgrundstück Neu : 445, Gewerbegrundstück Alt : 31,50 Gewerbegrundstück Neu : 1744,00

50 Beispiel Zisterne Zisterne für Gartenbewässerung Wohnhaus : Dachfläche=175 qm / Hoffläche = 65 qm Gesamt : 240 qm Zisterneninhalt: 5 cbm = 5000 Liter Anrechnung : pro 100 Liter = 1 qm befestigte Fläche Flächenabzug : 5000/100 = 50 x 1 = 50 qm Berechnung : 240 qm 50 qm = 190 qm 190 qm x Niederschlagswasserfaktor Einsparung : 50 qm x ca. o,45 = ca. 22,50 /Jahr

51 Beispiel Zisterne Zisterne für Brauchwassernutzung Auch hier führt ein Flächenabzug bei der Niederschlagsfläche zu einer Einsparung! Der Flächenabzug wird hier doppelt so hoch sein, wie bei einer Zisterne für Gartenbewässerung ABER...

52 Beispiel Zisterne Zisterne für Brauchwassernutzung für das entnommene Brauchwasser aus einer Zisterne ist zukünftig eine Schmutzwassergebühr zu zahlen.

53 Spätere Veränderungen Zukünftige Änderungen im Bestand sind den Gemeindewerken mitzuteilen. Die Änderungen werden in die Datenbank eingearbeitet und bei der Gebührenveranlagung des folgenden Jahres berücksichtigt. Der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, den Gemeindewerken Änderungen der versiegelten Flächen unverzüglich schriftlich mitzuteilen!

54 Fahrplan der Gebührenumstellung Bisher: - Beschluss BK zur Umstellung vom Beschluss GVO zur Umstellung vom Beschluss GV zur Umstellung vom Zukunft: - Info in allen OT bis Sommerferien Erhebungsbogen-Aktion 2. Halbjahr Auswertung der Bögen 1. Quartal Gebührenkalkulation 2. Quartal B. und B. in pol. Gremien Quartal Einführung zum

55 Broschüre:

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