Bundesausbildungsförderungsgesetz

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1 Deutsches Studentenwerk (Hrsg.) Bundesausbildungsförderungsgesetz mit Erläuterungen Verwaltungsvorschriften, Rechtsverordnungen und Nebengesetze unter Berücksichtigung der Rechtsprechung herausgegeben vom Deutschen Studentenwerk begründet von Horst Bachmann, Rechtsanwalt in Bann bearbeitet von Nicolai Preuße, Rechtsanwalt (Deutsches Studentenwerk) und Dr. Andreas Brickwell, Rechtsanwalt 25., völlig neubearbeitete Auflage Rechtsstand: September 2013 Deutsches Studentenwerk

2 Vorwort des Herausgebers... V Abkürzungen XIII Zum Inhalt dieses Buches XVII Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG) 1 1 Grundsatz Abschnitt I Förderungsfähige Ausbildung 2 Ausbildungsstätten 5 3 Fernunterricht 20 4 Ausbildung im Inland Ausbildung im Ausland 26 5a Unberücksichtigte Ausbildungszeiten Förderung der Deutschen im Ausland Erstausbildung, weitere Ausbildung.. 44 Abschnitt 11 Persönliche Voraussetzungen 8 Staatsangehörigkeit 61 9 Eignung Alter 76 Abschnitt 111 Leistungen 11 Umfang der Ausbildungsförderung Bedarf für Schüler Bedarf für Studierende a Kranken- und Pflegeversicherungszuschlag Bedarf für Praktikanten 97 14a Zusatzleistungen in Härtefällen 99 14b Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag) 102 VII

3 15 Förderungsdauer a Förderungshöchstdauer b Aufnahme und Beendigung der Ausbildung Förderungsdauer im Ausland Förderungsarten Darlehensbedingungen a Einkommensabhängige Rückzahlung b Teilerlass des Darlehens c Bankdarlehen d Kreditanstalt für Wiederaufbau Aufrechnung Rückzahlungspflicht 145 Abschnitt IV Einkommensanrechnung 21 Einkommensbegriff Berechnungszeitraum für das Einkommen des Auszubildenden Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden Berechnungszeitraum für das Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners 180 Abschnitt V Vermögensanrechnung 26 Umfang der Vermögensanrechnung Vermögensbegriff Wertbestimmung des Vermögens Freibeträge vom Vermögen Monatlicher Anrechnungsbetrag bis 34 (weggefallen) 208 Abschnitt VI 35 Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge 208 VIII

4 Abschnitt VII Vorausleistung und Anspruchsübergang 36 Vorausleistung von Ausbildungsförderung, Übergang von Unterhaltsansprüchen Übergang von anderen Ansprüchen 227 Abschnitt VIII Organisation 39 Auftragsverwaltung Ämter für Ausbildungsförderung a Landesämter für Ausbildungsförderung Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung und 43 (weggefallen) Beirat für Ausbildungsförderung 238 Abschnitt IX Verfahren 45 Örtliche Zuständigkeit a Wechsel in der Zuständigkeit Antrag Auskunftspflichten a Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der EItern Mitwirkung von Ausbildungsstätten Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland Bescheid Zahlweise (weggefallen) Änderung des Bescheides Rechtsweg Statistik 282 AbschnittX 56 Aufbringung der Mittel 284 IX

5 Abschnitt XI Bußgeldvorschriften. Übergangs- und Schlussvorschriften 57 (weggefallen) Ordnungswidrigkeiten (weggefallen) Opfer politischer Verfolgung durch SED-Unrecht bis 64 (weggefallen) Weitergeltende Vorschriften (weggefallen) a Übergangs- und Anwendungsvorschrift aus Anlass des Zweiundzwanzigsten und des Dreiundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (weggefallen) Inkrafttreten 291 Weitere Gesetze und Verordnungen 1a 1b 1c 1d 1e 1f Verordnung über die Ausbildungsförderung für Medizinalfachberufe (MedizinalfachberufeV) 293 Verordnung über die Ausbildungsförderung für die Teilnahme an Vorkursen zur Vorbereitung des Besuchs von Kollegs und Hochschulen (AföGVorkHSV) 295 Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Instituten zur Ausbildung von Fachlehrern und Sportlehrern (BAföG-FachlehrerV) 297 Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für kirchliche Berufe (KirchenberufeV) 299 Verordnung über die Ausbildungsförderung für soziale Pflegeberufe (SozPflegerV) 301 Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für Psychotherapie und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie (PsychThV) Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von X Ausbildungsstätten, an denen Schulversuche durchgeführt werden (SchulversucheV) 305

6 1h Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch der Trainerakademie Köln (TrainerV) 307 1i Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für landwirtschaftlich-technische, milchwirtschaftlich-technische und biologisch-technische Assistentinnen und Assistenten (AfögLTAV) Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach 21 Abs. 3 Nr. 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-EinkommensV) Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt (Sozialversicherungsentgeltverordnung - SvEV) Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bestimmung der Formblätter nach 46 Abs. 3 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-FormblattVwV 2011) Verordnung über Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (HärteV) Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für Ausbildungsförderung im Ausland (BAföG-AuslandszuständigkeitsV) Verordnung über die Zuschläge zu dem Bedarf nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bei einer Ausbildung im Ausland (BAföG-AuslandszuschlagsV) 361 7a Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) Verordnung über die Einziehung der nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz geleisteten Darlehen (DarlehensV) Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (St;- pendienprogramm-gesetz - StipG) Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil- (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGB!. I ) Sozialgesetzbuch (5GB) Zweites Buch (11) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGB!.I S. 2954) 411 XI

7 12 Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (111) - Arbeitsförderung - (Artikeil des Gesetzes vom 24. März 1997, BGB!. I S. 594) Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGB!. I S. 2477) Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v , BGB!.I S. 1046) Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGB!.I S. 1014) '" Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGB!. I S. 3022) Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG) Einkommensteuergesetz (EStG) Abgabenordnung (AO) Wohngeldgesetz (WoGG) Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG) Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (FreizügigkeitsgesetzlEU - FreizügG/EU) Hochschulrahmengesetz (HRG) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) '" Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) Strafgesetzbuch (StGB) '" 693 Stichwortverzeichnis 695 XII