BAföG Bildungsförderung

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1 Beck-Texte im dtv 5033 BAföG Bildungsförderung Textausgabe von Prof Dr Ulrich Ramsauer 30, neubearbeitete Auflage BAföG Bildungsförderung Ramsauer wird vertrieben von beck-shopde Thematische Gliederung: Sozialrechtliche Nebengesetze Verlag CH Beck München 2011 Verlag CH Beck im Internet: wwwbeckde ISBN Inhaltsverzeichnis: BAföG Bildungsförderung Ramsauer

2 BT 5033: BAföG, 29 A Erstversand, Druckerei C H Beck Magere Ziffern = Magere Ziffern = Erstversand Die fetten Ziffern bezeichnen die Nummern, unter denen die Gesetze und Verordnungen in dieser Ausgabe abgedruckt sind Die mageren Ziffern bedeuten die Paragraphen Abschlussprüfung 30 37; Begriff der bei BAföG-Teilerlaß 14 2; Zulassung Alter, Höchst bei Ausbildungsförderung 1 10 Amt für Ausbildungsförderung, Errichtung, Aufgaben 1 39, 41; örtliche Zuständigkeit 1 45 Anerkennung von Ausbildungsberufen 30 4 Anpassung der Bedarfssätze, Freibeträge 1 35 Anrechnung beruflicher Vorbildung 30 7; des Einkommens der Eltern und des Ehegatten 1 24; des Einkommens des Auszubildenden 1 22; des Vermögens 1 30 Antrag auf Ausbildungsförderung 1 46 Arbeitsförderung 40 arbeitspädagogische Eignung, Nachweis 32 2 Aufenthalt von Unionsbürgern 61 Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung 1 41; des Beirats für Ausbildungsförderung 11 4; der Förderungsausschüsse 1 43 Aufnahme der Ausbildung 1 15 b Auftragsverwaltung des BAföG durch die Länder 1 39 Ausbilder-EignungsVO 32 Ausbildungsberufe, Anerkennung 30 4 Ausbildungsförderung 1; für Heilhilfsberufe 2; für kirchliche Berufe 5; für landwirtschaftlich-technische, milchwirtschaftlich-technische und biologisch-technische Assistenten 4; für Schüler und Studenten 20 ff; zur Vorbereitung des Besuchs an Kollegs und Hochschulen 3 Ausbildungsförderungsdarlehen, Teilerlaß 14 Ausbildungsordnung 30 5 Ausbildungsstätte, Auskunftspflicht 1 47; förderungsfähige 1 2; für Heilberufe 2 1; für kirchliche Berufe 5 1; für landwirtschaftlich-technische, milchwirtschaftlichtechnische und biologisch-technische Assistenten 4 1 Ausbildungsverhältnis, Beginn, Beendigung ff; vorzeitige Beendigung Ausbildungsvertrag ff Ausbildungszeit 30 7 f Ausbildungszeiten, unberücksichtigte 1 5 a Ausführung des BAföG durch die Länder 1 39 Auskunftspflicht der Ämter für Ausbildungsförderung 1 55; der Ausbildungsstätten, Eltern, Ehegatten und Arbeitgeber 1 47 Ausland, Ausbildung im 1 5 6; Feststellung der Voraussetzungen für Ausbildungsförderung im 1 49; Förderungsdauer bei Ausbildung im 1 16; Leistungen der Ausbildungsförderung bei Ausbildung im 1 12, 13; örtliche Zuständigkeit für Ausbildung im 1 45; 12 Ausländer, Freizügigkeit bei Unionsbürgern 61; Förderung der beruflichen Ausbildung 1 8 ff; Auslandsaufenthalt, Zuschläge 6 2 Auszubildende ff Bankdarlehen 1 18 c Bayerisches Eliteförderungsgesetz 20 Bedarf bei Ausbildungsförderung 1 12 ff Bedingungen für Darlehen nach BAföG 1 18 Beendigung der Ausbildung 1 15 a Befreiung von der Ausbilder- Eignungsprüfung 32 6, 7 Begabtenförderung 20 ff Beginn der Ausbildung 1 15 a Begründung des Verwaltungsakts behinderte Menschen ff; Berufsbildung ff Beirat für Ausbildungsförderung 1 44; 11; Berechnungszeitraum für Einkommen der Eltern und des Ehegatten 1 24; für Einkommen des Auszubildenden 1 22 Berichtspflicht der Bundesregierung nach BAföG 1 62 berufliche Ausbildung, Förderung 40 77, 94; s a Berufsausbildung berufliche Bildung berufliche Fortbildung 30; ff; s a Fortbildung berufliche Umschulung 30; ff, s a Berufsausbildung; s a Umschulung 231

3 BT 5033: BAföG, 29 A Erstversand, Druckerei C H Beck Berufsausbildung 30; Abschlussprüfung ff, 37; Ausbildereignung ff; Beendigung 30 21; behinderte Menschen ff; berufliche Fortbildung ff; berufliche Umschulung ff; im Handwerk 31; Interessenvertretung f; Probezeit des Auszubildenden 30 20; Überwachung, Beratung 30 76; Umschulung 30 76; Umschulung, berufliche ff; Vergütung ff; Zeugnis Berufsausbildungsausschuss ff Berufsausbildungsbeihilfe ff Berufsausbildungsverhältnis ff; ff Berufsausbildungsvorbereitung ff Berufsbildung, Bundesinstitut ff; Handwerk 31; Organisation ff; s a Berufsausbildung Berufsbildungsausschüsse ff Berufsbildungsforschung ff Berufsbildungsgesetz 30 Berufsbildungsplanung Berufsbildungsstatistik berufspädagogische Eignung, Nachweis 32 2 Berufsschule, Besuch der während der Ausbildung 30 6, 7 Berufung der Mitglieder des Beirats für Ausbildungsförderung 11 3 Bescheid über Ausbildungsförderung 1 50; 9 9 besondere Personengruppen, Berufsbildung ff Bestandskraft des Verwaltungsaktes ff Bestimmung der Formblätter 18; des Vermögenswertes 1 28, 29 Bewilligungszeitraum für Ausbildungsförderung 1 50 Bildungspendler 15 biologisch-technische Assistenten, Bundesausbildungsförderungsgesetz 1 Bundesinstitut für Berufsbildung ff Bundesstatistik Bundesverwaltungsamt, Einziehung der Darlehen nach BAföG 1 40 Bürgerliches Gesetzbuch 55 Bußgeld nach BBiG Bußgeldvorschriften nach BAföG 1 58 Darlehen nach AFBG 45 13; nach BAföG 1 17 ff; Einziehung der nach BAföG geleisteten 9; zur Förderung der beruflichen Ausbildung 40 59; zur Förderung der beruflichen Fortbildung 40 77; zur 232 Förderung der institutionellen Förderung der beruflichen Bildung ; Rückzahlung 1 18 a Darlehensverwaltung durch das Bundesverwaltungsamt 1 40 Deutsche Ausgleichsbank 1 18 d; Ehegatte, Einkommensanrechnung 1 11, 21, 25; Ersatzpflicht 1 47 a; Haftung Eignung des Ausbildenden ff; der Ausbildungsstätte 30 27; fachliche 30 30; persönliche 30 29; Voraussetzung für Förderung der beruflichen Bildung 40 64, 77; Voraussetzung für Förderung der beruflichen Fortbildung 40 77, 79 Eignungsbescheinigung für Ausbildungsförderung 1 48 Einkommen, Anrechnung bei Ausbildungsförderung 1 10, 21 ff; Begriff 1 21; zum zählende Einnahmen 1 21; 10 einkommensschwächere Familien, Schülerförderung 20 ff Einziehung der Darlehen nach BAföG 1 18 Erlass des Darlehens nach BAföG 1 18 a Errichtung des Beirats für Ausbildungsförderung 11 1 Ersatzpflicht der zu Unrecht geleisteten Ausbildungsförderung 1 47 a Erstausbildung, Förderung 1 7 Erwachsenenbildung ff Europäische Union 61 Fachhochschulen, Förderungshöchstdauer für den Besuch von 8 3 Fachlehrer, Ausbildungsförderung 13 Familienunterhalt ff Fernunterricht, Ausbildungsförderung für Teilnahme an 1 3; Untersuchung durch Institut für Berufsbildungsforschung Förderung der beruflichen Bildung ff; individuelle der Ausbildung 1; von Schülern und Studenten 20 ff; durch Stipendium 15 Förderungsarten nach AFBG 45 12; nach BAföG 1 17 Förderungsausschüsse, Einrichtung, Zusammensetzung, Rechte 1 42, 43 Förderungsdauer für Ausbildungsförderung 1 15 ff; Förderungshöchstdauer 1 15 a Forschung auf dem Gebiet der Berufsbildung ff Fortbildung, berufliche ff; Förderung der beruflichen 40 77, 94; Voraussetzungen der beruflichen ff; Ziel der beruflichen 30 1; 40 87, 95

4 BT 5033: BAföG, 29 A Erstversand, Druckerei C H Beck Magere Ziffern = Freibeträge, Anpassung 1 35; vom Einkommen der Auszubildenden 1 23; vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten 1 25; vom Vermögen des Auszubildenen 1 29 Freizügigkeit von Unionsbürgern 61 Geschäftsordnung des Beirats für Ausbildungsförderung 11 5 Gleichstellung von Abschlusszeugnissen Häftlingshilfe 1 2 Handwerkskammer Handwerksordnung 31 Härtefall, Freibeträge im 1 25 b; Zusatzleistungen im 1 14 a; 7 Hochschulen, Ausbildungsförderung zur Vorbereitung des Besuchs von 3 1; Förderung begabter Studierender 15 Höchstalter bei Ausbildungsförderung 1 10 individuelle Förderung der beruflichen Bildung, Voraussetzungen ff Inland, Ausbildung im 1 4; Förderungsdauer bei Ausbildung im 1 15 institutionelle Förderung der beruflichen Bildung Internat, Zusatzleistung nach BAföG für Unterbringung in 7 7 kirchliche Berufe, Ausbildungsförderung für 5 Kollegs, Ausbildungsförderung zur Vorbereitung des Besuchs von 3 1 Kosten, Aufbringung der für Ausbildungsförderung 1 56 Kündigung 30 22; des Ausbildungsverhältnisses 30 23; in Probezeit Landesausbildungsförderungsgesetze 20 ff Landesausschuss für Berufsbildung f landwirtschaftlich-technische Assistenten, Lebenspartner, Haftung Lehrwerkstätten, Errichtung von durch BA Leistungen bei der Ausbildungsförderung 1 11 ff; der sozialen Sicherung 10 1 leistungsabhängiger Teilerlass von Ausbildungsförderungsdarlehen 14 Lernorte 30 2 Medizinalfachberufe 2 Meisterprüfung, Gleichstellung mit Ausbilder-Eignungsprüfung milchwirtschaftlich-technische Assistenten, Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Eignung 32 4 Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt Nordrhein-Westfalen, Unterhaltsbeihilfen 25 öffentlich-rechtliche Leistungsansprüche, Überleitung 1 38 Ordnungswidrigkeiten nach BAföG 1 58 örtliche Zuständigkeit des Amts für Ausbildungsförderung 1 45; für Ausbildung im Ausland 1 45; 12 persönliche Voraussetzungen für Ausbildungsförderung 1 8 ff Pfändungsschutz 1 19 Pflichten, Antrag- und Mitteilungspflichten 30 36; des Ausbildenden 30 14; des Auszubildenden Praktikanten, Bedarf bei Ausbildungsförderung 1 14 Praktikum, Ausbildungsförderung für 1 2 Probezeit Prüfungsausschuss ff, 40 ff Rechtsanspruch auf Ausbildungsförderung 1 1 Rechtsweg für öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nach BAföG 1 54 Reisekosten im Ausland 6 4 Rheinland-Pfalz, Schülerbegabtenförderung 27 Richtlinien über Schülerbegabtenförderung in Bayern 20 a Rückzahlung, Bedingungen für des Darlehens nach BAföG 1 18, 18 a; 9 6, 10, 11 Rückzahlungspflicht der zu Unrecht geleisteten Ausbildungsförderung 1 20 Saarland, Schülerförderungsgesetz 28 Schüler, Bedarf bei Ausbildungsförderung 1 12; 20 ff Schülerbegabtenförderung 20 ff Schulgeld, Zusatzleistung nach BAföG für 7 1 Sozialgesetzbuch 40; 60 Sportlehrer, Ausbildungsförderung 13 Staatsangehörigkeit 1 8 Statistik über Ausbildungsförderung 1 55 Stipendienprogramm-Gesetz 15 Stipendium 15 Studienförderung 20 ff

5 BT 5033: BAföG, 29 A Erstversand, Druckerei C H Beck Studierende, Bedarf bei Ausbildungsförderung 1 13; 20 ff Teilerlass des Darlehens nach BAföG 1 18 b; 9 4; 14 Tilgung der Darlehen nach BAföG, Reihenfolge 9 1; vorzeitige 9 6 Übergang von öffentlich-rechtlichen Leistungsansprüchen 1 38; von Unterhaltsansprüchen 1 37 Umfang der Ausbildungsförderung 1 11; Umschulung 30 58, 76; berufliche ff; Förderung der beruflichen 32; 40 77; Voraussetzungen der beruflichen 40 87, 92 Universität siehe Hochschule Unterhaltsansprüche ff; Überleitung 1 37 UnterhaltsbeihilfenG NW 25 Unterhaltsgeld 55; zur Förderung der beruflichen Fortbildung Unterhaltspflicht 55 Unterhaltsrenten a Unterkunft 32 16; Zusatzleistung nach BAföG zu den Kosten der 7 9 Verfahren nach BAföG 1 45 ff Vergütung des Auszubildenden ff; während der Berufsausbildung ff Vermögen, Anrechnung bei Ausbildungsförderung 1 10, 26 ff; Begriff 1 27 Verwaltungsakt ff Verwaltungsverfahren ff Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse ff Verzinsung des Darlehens nach BAföG 1 18; 9 2; des Überleitungsanspruchs 1 37 Verzugszinsen für Darlehen nach BAföG 1 18; 9 8 Vorausleistung von Ausbildungsförderung 1 36 Voraussetzungen der beruflichen Bildung 40 22, 64; der beruflichen Fortbildung 40 77, 87; der beruflichen Umschulung 40 87, 92; der institutionellen Förderung der beruflichen Bildung f Vorkurse, Ausbildungsförderung zur Vorbereitung des Besuchs von Kollegs und Hochschulen 3 1 vorzeitige Rückzahlung eines Darlehens 9 6 weitere Ausbildung, Förderung 1 7 wirtschaftsberatende Berufe, Berufsbildung der Gehilfen 1 89, 90 wissenschaftlicher Beirat Zahlungsmodus der Ausbildungsförderung 1 51 Zeugnis über Ausbilder-Eignungsprüfung 32 5 Zulassung zur Abschlussprüfung Zusammensetzung des Beirats für Ausbildungsförderung 11 2 Zusatzausbildungen, Förderungshöchstdauer 8 Zusatzdarlehen nach BAföG 1 17 ff Zusatzleistungen in Härtefällen 1 14 a; 7 Zuschläge, Höhe der bei Ausbildung im Ausland 6 2, 3; Leistung von bei Ausbildung im Ausland 1 13 Zuschuss nach BAföG 1 17 Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung ; zur Ausbildungsvergütung Schwerbehinderter a; zur Förderung der beruflichen Ausbildung 40 59; zur Förderung der institutionellen Förderung der beruflichen Bildung Zustandekommen des Verwaltungsakts ff Zuständigkeit des Amts für Ausbildungsförderung 1 45, 46; örtliche im Ausland 12 Zuständigkeiten bei der Organisation der Berufsausbildung ff Zweitstudium, Förderung durch Gewährung von Darlehen