Protokoll der AG-Sitzung OSCI XMeld 1.3 VI-6

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1 OSCI ist eine registrierte Marke der Freien Hansestadt Bremen November 2006 YORCK RABENSTEIN, PSI THOMAS WALBER, FRANKFURT/MAIN GABRIELE WENZLICK-STIEBLER, DZBW ULLRICH BARTELS, MSI Teilnehmer Name Institution Bemerkung Funke, Klaus Kuschnereit, Hartmut Lehn, Richard Marx, Stefan Rabenstein, Yorck Riekenberg, Anja Schroth, Olaf Skeide, Sylvia Steimke, Frank Trusch, Barbara Walber, Thomas Wenzlick-Stiebler, Gabriele Bartels, Ullrich ekom21 Hamburg AKDB Senator für Inneres, Bremen PSI HannIT Jena & DST ZIVIT OSCI Leitstelle HSH Frankfurt/Main DZBW MSI

2 1 Organisatorisches Seite 2 1 Organisatorisches Die AG 1 beginnt mit ihrer Arbeit bereits am (BT, OS, RL, GWS, UB). 2 Gemeinsame Themen (vor der Gruppenaufteilung) 2.1 Was bisher geschah FS, AR, GWS, HK: Entwurf Musterverordnung von Herrn Rudolf ( ) Es liegt ein von Herrn Rudolf (Vorsitz PG Meldewesen) erstellter Entwurf einer tabellarischen Problemaufstellung als Handreichung für die Meldebehörden vor. Dieses Papier dient der Sicherstellung des operativen Betriebes und der Unterstützung bei der Fehlerbehebung (Entwurf eines Musters für die Verfahrensregelung für die Datenübermittlung zwischen den Meldebehörden in elektronischen Verfahren). Es ist vorgesehen, auf der Basis dieser Musterverordnung noch in diesem Jahr verbindliche Regelungen auf Länderebene zu erzeugen. FS wird diesen Entwurf an die AG weiterleiten, siehe ToDo 1. FS: Umgang mit Versions-/Releaseübergängen Am / hat wie bereits auf der letzten Sitzung berichtet die erste Sitzung der neu konstituierten Expertengruppe Betrieb OSCI XMeld stattgefunden. Kernthema war Betrieb des Standards OSCI XMeld (Änderungs- und Fehlermanagement, Wartung, Pflege, etc). Auf der Sitzung wurde konzeptionell besprochen, welche Themen in das Betriebshandbuch OSCI XMeld gehörden, es gibt bis zum jetzigen Zeitpunkt aber noch keine inhaltlichen Festlegungen. Es ist vorgesehen, in Bremen eine kleine Sitzung durchzuführen, um von Seiten der OSCI Leitstelle in Vorleistung zu gehen. Die dort erarbeiteten Zwischenergebnisse werden dann im Umlaufverfahren mit der Expertengruppe Betrieb abgestimmt. Große Sitzungen finden nur in begründeten Ausnahmefällen statt. Zwischenzeitlich bearbeitet wurde das Thema Versionsscharfe WSDL-Dateien bzw. Scharfschaltung zweier unterschiedlicher OSCI XMeld-Versionen. Ergebnis (noch nicht abgestimmt): Im Zusammenhang mit Rückmeldungen, Fortschreibungen und Datenübermittlungen an das BZSt wird stichtagsbezogen gearbeitet, so dass es zu einem gleichzeitigen Umschalten aller Behörden kommt. Es soll aber möglich sein, dass sich zwei Meldebehörden bilateral absprechen, bereits vor dem Stichtag auf der Basis der aktuelleren OSCI XMeld-Version miteinander zu kommunizieren. Zuvor ist natürlich eine entsprechende Mitteilung an das DVDV erforderlich, mit der die Bereitschaft zum Senden/Empfangen auf der Basis der aktuelleren OSCI XMeld-Version mitgeteilt wird. Diese Mitteilung erfolgt in Form entsprechender WSDL-Dateien. Die Einführung von Rückmeldung und Fortschreibung zum sind bundeseinheitlich geregelt. Daher gilt diese Regelung in erster Linie für diese Geschäftsvorfälle nach 1. BMeldDÜV, nicht jedoch nach 2. BMeldDÜV, da keine stichtagsbezogene Aussage vorliegt, ab wann eine Datenübermittlung in OSCI XMeld zu erfolgen hat. Dies wird am in Erfurt in der AG Clearingstelle verkündet. In 2006 wird keine Sitzung der Expertengruppe Betrieb mehr stattfinden. FS, KF: Test auf Transportebene Die Hersteller sind derzeit mit Tests auf der Transportebene (insbesondere der Intermediäre) befasst. FS: Verwaltungsvereinbarung zu Wartung und Pflege ab 2007 Der noch strittige Punkt der Kostenverteilung wurde wie folgt geklärt: Finanzressort: 25 % Innenressort: 75 % Im Umlaufverfahren soll die Abstimmung herbeigeführt werden.

3 2 Gemeinsame Themen (vor der Gruppenaufteilung) Seite 3 FS: Beteiligung an OSCI XMeld in 2007/2008 FS wird ein Schreiben an die Verfahrenshersteller und den Deutschen Städtetag erstellen, in dem um Teilnahme an OSCI XMeld in den kommenden Jahren geworben wird. FS: Projekt XAusländer Unter Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird in 2007 das Projekt XAusländer durchgeführt. Darin werden OSCI XMeld-Grundlagen vorausgesetzt und verwendet. Ggf. kommt es auch zu Schnittstellen zu OSCI XMeld. FS: Projekt im Kontext Innere Sicherheit / Polizei In 2007 ist ein OSCI XMeld-nahes Projekt zur Inneren Sicherheit geplant. Die Vorarbeiten werden von Seiten der Polizei getätigt. Der OSCI XMeld-Standard soll dahingehend erweitert werden, dass eine Schnittstelle beschrieben und zur Verfügung gestellt wird (Umfang und Durchführung vergleichbar mit dem Führungszeugnis-Thema aus 2005). AG: Bundesmeldegesetz Es wird über die offensichtlich stattfindenden Arbeiten am Bundesmeldegesetz diskutiert. AR regt an, dass Informationen zum geplanten Bundesmeldegesetz in die Standardisierung mit aufgenommen werden sollten. Wie soll die Zentralisierung aussehen? Es stellt sich die Frage, ob die AKDB das BMI beim Thema Bundesmeldegesetz unterstützt. RL ist nichts dazu bekannt, er wird es aber klären. OS merkt an, dass es vielleicht eine Aussage zum Bundesmeldegesetz bei der anstehenden Sitzung des AK BuM (07./ ) geben könnte. FS: D21-Sitzung / media@komm-workshop Auf der Sitzung in Berlin wurde das Projekt OSCI XMeld mehrfach positiv hervorgehoben. Es wurde aber auch darauf hingewiesen, dass in Zukunft eine engere Verzahnung zwischen Praxis und Entwicklung erfolgen sollte. Auch sollen die Entwicklung von Nachrichten und Tests enger verzahnt werden. Mehrfach wurde darauf hingewiesen, das OSCI XMeld trotz Projektende noch nicht fertig ist / sein kann: So gibt es noch eine Reihe von Themen, die behandelt werden müssen, so dass eine Weiterentwicklung des Standard OSCI XMeld (und nicht nur Wartung/Pflege) notwendig ist. Für die flächendeckende Einführung von OSCI XMeld ab Januar 2007 wurde vor allem die Gefahr gesehen, dass bisher noch nicht das Zusammenspiel aller Technikkomponenten durchgeführt worden ist. In Zukunft ist eine bessere Kommunikation der am Standard OSCI XMeld beteiligten Gruppen (Melderechtsreferenten, AK I der IMK, das Projekt selbst, etc) untereinander geplant. SM, FS, GWS, weitere: Stand Feldtests Die Feldtests laufen nur schleppend an. Die in der AG vertretenen EWO-Hersteller berichten, dass es zum Teil erhebliche Abweichungen bei den von anderen Herstellern gelieferten Feldtest-Referenznachrichten gibt. Diese sind z. T. nicht einmal schemakonform. RL zeigt den aktuellen Stand der Matrix, wie sie im Internet auf der Homepage der OSCI Leitstelle zum Abruf bereitsteht. Es gibt immer noch viele rote Felder. Die derzeitige Differenzierung der Felder wird diskutiert und vereinbart, diese aussagekräftiger zu gestalten. GWS, RL, weitere: Referenznachricht fortschreibung.sonstiges.0199 notwendig Es wird über die Notwendigkeit diskutiert, auch eine Referenznachricht vom Typ fortschreibung.sonstiges.0199 bereitzustellen, um Erfahrungen mit der dort eingesetzten Base64-Codierung zu bekommen. RL erklärt sich bereit, dies kurzfristig zu tun (siehe ToDo 2 sowie die beigefügte Anlage). GWS: Schlüsseltabellen intern verfügbar Auf Nachfrage von GWS bestätigt FS, dass die Schlüsseltabellen intern (also für am Projekt direkt mitarbeitende Parteien) elektronisch verfügbar sind. Die Schlüsseltabelle 0 wird in der nächsten Version der Gesamtspezifikation enthalten sein. GWS: Erprobungsphase BZSt GWS teilt mit, dass sich die DZBW ebenfalls an der Erprobungsphase des BZSt beteiligen wird (Lieferung des Datenbestandes).

4 2 Gemeinsame Themen (vor der Gruppenaufteilung) Seite 4 RL und weitere: Erfassungstool für OSCI XMeld-Nachrichten in Thüringen Das Thüringische Landesrechenzentrum (TLRZ) ist Zwangs-Intermediär für alle thüringischen Gemeinden. Wenn eine Meldebehörde keine OSCI XMeld-Nachricht erzeugen kann, wird diese vom TLRZ erzeugt. Dazu gibt es ein Erfassungstool (OSCI XMeld-Nachrichten-Editor). Es stellt sich die Frage, ob Thüringen als Hersteller oder gar alle Clearingstellenbetreiber als Hersteller angeschrieben werden müssten. Hierzu ist ein Schreiben an die Melderechtsreferenten notwendig. Hinweis: Mit GOVELLO4EWO ist eine visualisierte Ausgabe von OSCI XMeld-Nachrichten möglich. TW berichtet, dass Kiel ab Januar Papierausdrucke ( visualisierte OSCI XMeld-Drucke ) liefern wird. HK ergänzt hierzu, dass Kiel nur Abweichungen drucken wird. YR: Review zum Thema Testspezifikation/Testsuite am in Bremen In Bremen hat am ein Review zur Thematik Testspezifikation/Testsuite stattgefunden. Die Vorgehensweise hat sich grundsätzlich bewährt, soll aber noch weiter verfeinert werden. Die Aufbereitung und Formatierung der einzelnen Testfälle wird sich eher nicht ändern. Insbesondere soll die Erfassung der Daten auf der Basis von Excel weitergeführt werden, wobei aber die Excel-Vorlagen auf alle DSMeld-Felder erweitert werden. (Ein XML-basiertes Eingabeformat ist eher nicht geeignet.) Zukünftig (2007) wird es keine grundsätzliche Teilung in zwei Gruppen (AG 1, AG 2) mehr geben. Wie das organisatorisch aussehen könnte, wird von FS geklärt. AR: DVDV-Schulung beim BIT in Köln AR berichtet von einer Veranstaltung beim BIT, die in der vergangenen Woche in Köln stattgefunden hat; Ziel: Pflegeclient- und Administrator-Schulung für die DVDV-Verantwortlichen der Länder. Die Fachkenntnisse der Moderatoren war gut, allerdings gab es Probleme mit der für die Schulung zur Verfügung stehenden Infrastruktur. Anfang kommender Woche sollen die DVDV-Master auf der aktuellen Version in Betrieb gehen. Ab dann sollte theoretisch der Echtbetrieb möglich sein. AR: Verfügbarkeit DVDV im Norden Im Norden zeichnen sich DVDV-Probleme ab, da Mecklenburg- Vorpommern, Niedersachsen und Bremen derzeit noch keine DVDV haben. Hintergrund: Der Dienstleister DataPort stellt keinen Intermediär auf, da innerhalb Hamburgs und Schleswig-Holsteins kein Intermediär erforderlich ist und somit aufgrund des direkten Datenaustausches auch kein OSCI Transport notwendig ist. FS weist darauf hin, dass der Zugriff auf DVDV über OSCI Transport erfolgen muss. OS: Melderecht in Thüringen Thüringen hat Anfang November 2006 sein Meldegesetz verabschiedet. Große Städte wünschen sich bereits jetzt eine Offenlegung der DVDV-Einträge durch das TLRZ. OS: Bericht von der Sitzung der AG DSMeld Die gemeinsame Arbeit (von Vertretern beider AGs: DSMeld und OSCI XMeld) in AG DSMeld trägt Früchte, die Arbeitsatmosphäre und das Verständnis füreinander steigen. Änderungsvorschläge waren: Passnummern: Die Umstellung von 10 auf 25 Stellen wird realisiert. Auskunftssperre: Wegen Direktwerbung wird nach 21 (5) MRRG eine neuer Schlüssel 4 (Einschränkung/Beeinträchtigung der pers. Freiheit im Zusammenhang mit Direktwerbung) eingeführt. Beim bisherigen Schlüssel 3 wird eine Ergänzung aufgenommen (siehe DSMeld- Sitzungsprotokoll). Bzgl. einer neuen Anschriftenstruktur (in Richtung Bundesmeldegesetz) soll basierend auf einem Vorschlag von Herrn Boldinger (2005) sowie der OSCI XMeld-AG zusammengearbeitet und ein Lösungsvorschlag präsentiert werden. FS möchte hier die Ergebnisse aus der XÖV- Datenkonferenz einbringen. Bei einigen Änderungsvorschlägen ist eine eindeutige rechtliche Begründung notwendig. Dies soll im Rahmen des Bundesmeldegesetzes erfolgen (Beispiel: Geschlecht Kind).

5 2 Gemeinsame Themen (vor der Gruppenaufteilung) Seite 5 Bei anderen Punkten sollen die Erfahrungen bei der OSCI XMeld-Einführung ab Januar 2007 abgewartet werden. Die nächste Sitzung der AG DSMeld ist für Mai 2007 vorgesehen, sofern nicht vorher eine dringende Notwendigkeit für eine Sitzung entsteht. Das Protokoll der Sitzung ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. RL: Herstellerübergreifende Feldtests Die Nachrichten von HSH und DZBW werden derzeit ausgewertet, im Anschluss soll noch mit ekom21 getestet werden. HK: Umstellung auf OK.EWO Hamburg ist mitten in der Umstellungsphase auf OK.EWO. BT: Sitzung in München wg. Datenübermittlung an zentrale Stellen Vor einigen Wochen hat bei der AKDB in München eine Sitzung zum Thema Datenübermittlung an zentrale Stellen stattgefunden. BT: Zwei-Länder-Test mit BZSt Ein Zwei-Länder-Test (Rheinland-Pfalz & Hessen) läuft seit dem KF: Stand von Tests und Einführung Die ekom21 kann alle erforderlichen OSCI XMeld-Nachrichten (schemakonform & valide) erzeugen. In den Datenbereichen gibt es noch ein paar kleinere inhaltliche Abweichungen. Der Microsoft-Intermediär läuft. Die BZSt-Datenlieferung für ganz Hessen (ekom21-kunden) ist im OSCI XMeld-Format (Nachricht datenuebermittlung.anforderungidnr.0500) möglich. Hier wird es demnächst eine Lieferung an das BZSt geben. Bei der ekom21 ist KF der Ansprechpartner für die Integrationstests. SM: Forum und Testfälle Die AKDB-Fehlerliste wurde registriert. Die Fehler sind aber noch nicht behoben. Geklärte Forumsbeiträge wurden geblockt. Die Durchsicht des Forums auf geklärte Inhalte dauert an. 2.2 Was geschehen wird Sitzung der AG Clearingstelle am in Erfurt FS plant, zu dieser Sitzung nach Erfurt zu fahren. Dort soll insbesondere das auf der letzten Sitzung aufgeworfene Problem der verwaisten Postfächer behandelt werden: Für eine Meldebehörde ist mehr als ein Intermediär eingetragen (ohne Kenntnis der Meldebehörde) Daten sind in mehreren Postfächern abgelegt Nachrichten sammeln sich in Postfächer, weil sie nicht abgeholt werden niemand weiß, dass derartige Postfächer existieren. FS hat diesbezüglich ein Schreiben mit entsprechender Situationsdarstellung erstellt. In diesem Zusammenhang werden von Seiten der Clearingstellenbetreiber weitere Problemszenarien aufgeworfen, die derzeit jedoch keine Rolle spielen. Es sollten in Erfurt nur akute Probleme diskutiert werden. FS: KickOff-Veranstaltung zu Deutschland-Online am in Bremen Am wird in Bremen die KickOff-Veranstaltung zu Deutschland-Online stattfinden. Dabei geht es um alle XÖV-Projekte. FS wird über die Kommunikationskonzepte im Projekt OSCI XMeld referieren. Geplant ist auch, über XÖV-übergreifende Nutzen und Technologien zu sprechen: Vereinheitlichung der Basistypen (Stichwort: Datenkonferenz ) Datenbank inkl. Komponenten XGenerator 2.0

6 3 AG 1 Modellierung Fortschreibung (bereits ab ) Seite 6 TW: Anstehende Sitzung des AK BuM in Frankfurt am 07./ Bzgl. der elektronischen Rückmeldung kursieren Berichte (auch von Herrn Grömig), dass der Termin evtl. nicht gehalten werden kann. Dies wurde unter anderem auf der Sitzung der AG Clearingstellenbetreiber am kolportiert. Die Situation entspricht aber nicht der tatsächlichen Stimmungslage der AG Clearingstellenbetreiber. Daher wird OS mit Herrn Grömig telefonieren und ihm die tatsächliche Situation mitteilen, zumal mittlerweile bereits zwei weitere Sitzungen stattgefunden haben. HK wird ergänzend ein Schreiben mit der Aufklärung der tatsächlichen Situation verfassen. 2.3 Weitere Themen UB stellt kurz die Themen dar, die von der AG zu behandeln sind: Umgang mit der Abmeldung von Amts wegen Änderungsbedarf der DZBW (Liste) Offene Punkte von Herrn Linge, ekom21 Problematik der Löschung der IdNr Forum Nachricht zwischen Passbehörden Vorbereitung der AI (Thesen!) Statuswechsel Nebenwohnung Anschließend werden folgende Themen behandelt: Religionsmatrix Es bleibt dabei, dass die fehlenden Religionsmerkmale zunächst in den DSMeld aufzunehmen und anschließend die Matrix entsprechend zu ändern ist. Die von Frau Rockinger neu erarbeitete Religionsschlüsseltabelle liegt den Innenressorts zur Abstimmung vor und soll ab Frühjahr 2007 gelten. Dies ist OSCI XMeld-seitig kein Problem, aber begonnen wird am mit der jetzt vorliegenden Religionsmatrix. Es gibt nach wie vor Klärungsbedarf bzgl. der Länderinterpretation von Religionsschlüsseln, insbesondere in Baden-Württemberg bzgl. der Schlüsselung für Mitglieder bei evangelischen Kirchen. Dies wird noch geklärt. Offene Punkte der ekom21 (Herr Linge) Diese Liste ist jetzt komplett abgearbeitet worden. SM wird die Ergebnisse nach der abschließenden Bearbeitung an die AG weiterleiten. Abmeldung von Amts wegen Auslöser ist das Schreiben von TW in der vom Zu diesem Thema gibt es eine kontroverse Diskussion. Bei der Abstimmung, ob das Datum des Auszugs aus der Wegzugswohnung übermittelt werden muss und ob es bei Abweichung zu einer Differenzmeldung führt, gibt es folgendes Ergebnis: 10 Teilnehmer stimmen mit JA 1 Teilnehmer stimmt mit NEIN 2 Teilnehmer enthalten sich FS schlägt vor, die Melderechtsreferenten Lüttmann und Rudolf zu bitten, eine Klärung des Sachverhalts herbeizuführen (TW und HK informieren ihre jeweiligen Melderechtsreferenten). Die anderen Punkte der obigen Liste bleiben zunächst offen. 3 AG 1 Modellierung Fortschreibung (bereits ab ) Im Rahmen der Modellierung Fortschreibung haben wir das Ziel, die noch offenen Punkte zu klären. UB stellt dazu noch einmal die Punkte der AG-Sitzung VI-3 vom 21./ dar. Gemeinsam wird die Gruppierung wie folgt festgelegt: Gruppe 1 1. Ist die Kommentierung der Sperrnachrichten TaskForce-konform?

7 3 AG 1 Modellierung Fortschreibung (bereits ab ) Seite 7 2. Wiederaufnahme Geschlechtsänderung entsprechend TaskForce-Entscheidung 3. Wiederaufnahme Adoption entsprechend Taskforce-Entscheidung Gruppe 2 1. Staatsangehörigkeit Gruppe 3 1. Umwandlung von Freitextnachrichten in echte Nachrichten: a. Ausweisnachrichten b. Religionsfortschreibung c. Historische Daten d. Korrekturnachrichten e. Rücknahmenachrichten f. Späteres Release (1.3.3?) Gruppe 4 1. Behandlung von Umzugsverbänden bei Adressfortschreibungen 2. Behandlung von Beziehungsverbänden (z. B. bei Namensänderung des gesetzlichen Vertreters) 3. Umzugsverband Gruppe 5 1. Umbenennung / Gemeindezusammenlegung Die AG 1 priorisiert diese Themen und beginnt mit der Arbeit: Ausweisnachrichten Bisher gab es hier zwei Nachrichten (für die Eintragung (0006) und den Verlust (0007) eines Ausweisdokumentes). Im Melderegister sind aber die folgenden vier Geschäftsprozesse abzudecken, die ab OSCI XMeld mit den entsprechenden Nachrichten unterstützt werden: Übernahme eines Personaldokumentes in das Melderegister (Aushändigung wird im Melderegister gespeichert) Nachricht fortschreibung.dokument.0006 Verlängerung eines Kinderreisepasses Nachricht fortschreibung.dokument.0063 Berichtigung von Daten eines Personaldokumentes Nachricht fortschreibung.dokument.0064 Löschung eines Personaldokumentes Nachricht fortschreibung.dokument.0065 Die bisherige Nachricht 0007 kann entfallen. Für Ausweisnachrichten sind keine Freitextnachrichten mehr erlaubt! Religionszugehörigkeit Für diesen Geschäftsprozess wird die neue Nachricht fortschreibung.religion.0066 definiert. Nur die Hauptwohnung teilt die Religionszugehörigkeit mit. Auch hier sind keine Freitextnachrichten mehr erlaubt! Staatsangehörigkeit Die bisherigen Nachrichten werden gelöscht, da sie den Geschäftsprozessen nicht hinreichend entsprachen und auch keine Verbesserungsbasis boten. An ihre Stelle treten die folgenden Nachrichten: Einbürgerung fortschreibung.staatsangehoerigkeit.0067 Entlassung aus der deutschen Staatsangehörigkeit fortschreibung.staatsangehoerigkeit.0068 Korrektur des Nachweises zur Glaubhaftmachung der deutschen Staatsangehörigkeit fortschreibung.staatsangehoerigkeit.0069 Änderung/Korrektur der ausländischen Staatsangehörigkeit fortschreibung.staatsangehoerigkeit.0070 Kinddaten Folgende Nachrichten werden hier bearbeitet: Nachricht fortschreibung.kinddaten.0059: Berichtigung des Sterbedatums des Kindes, Kind alt/neu

8 3 AG 1 Modellierung Fortschreibung (bereits ab ) Seite 8 Nachricht fortschreibung.kindeintragung.0060: Diese Nachricht war bisher nur für die Geburt des Kindes zuständig. Sie wird erweitert zur allgemeinen Nachricht Eintragung Kind. Hierunter fallen die (bisherige) Geburt sowie die nachträgliche Eintragung eines Kindes auf Grund der Vorlage einer Lebensbescheinigung oder Vaterschaftsanerkennung. Nachricht fortschreibung.kindberichtigung.0061: Die Kindberichtigung ist auch für das vollständige Löschen von unberechtigt eingetragenen Kindern zu verwenden. Kind wegfallend wird Pflichtfeld. Nachricht fortschreibung.kindtod.0062: Diese Nachricht wird sowohl für die Übermittlung des Todes des Kindes als auch zur Berichtigung des Sterbedatums des Kindes verwendet. Beigeschriebene Personen Die Diskussion zur Thema Rücknahme/Korrektur Tod bei beigeschriebenen Personen führt zur Definition der neuen Nachricht fortschreibung.beigeschriebenepersontodberichtigung Diese Nachricht ist aber nicht zu verwenden für die Beendigung der gesetzlichen Vertretung. Klärung, wann Nachricht 0008 bzw zu verwenden ist Dieses von HK mitgeteilte Problem wurde durch die Aufnahme eines Umsetzungshinweises in Nachricht fortschreibung.name.0030 gelöst. Änderungen/Berichtigungen von waffen- und sprengstoffrechtlichen Erlaubnissen Die Kommentare der betroffenen Nachrichten wurden angepasst. Die korrekte Reihenfolge der Einarbeitung dieser Nachrichten ist aus dem Tagesvorgangszähler erkennbar. Auskunftssperren Die Kommentare der beiden Nachrichten 0005 und 0050 wurden überarbeitet, um die Geschäftsvorfälle Berichtigung bzw. Verlängerung einer Auskunftssperre abzudecken. Damit ist auch die von der TaskForce im April geklärte Frage eingearbeitet. Geschlechtsänderung Gemäß Entscheidung der TaskForce wurden die Nachrichten 0033 und 0002 entsprechend angepasst. Die rechtliche Klärung im Zusammenhang mit der Geschlechtsumwandlung bei verheirateten Personen ist noch offen und beim BMI anhängig. Adoption Die Stiefkindadoption ist jetzt möglich. Die entsprechende Nachricht 0013 ist jetzt aktiviert. Fehler-/Änderungsmanagement Ab sollen Fehler in der Praxis dokumentiert und koordiniert behandelt werden. Dies gehört zum Betriebskonzept im Rahmen der Wartung und Pflege von OSCI XMeld. Kritische Fehler müssen ggf. sofort behoben werden. Umzugs- und Beziehungsverbände Dieses Thema wird frühestens ab OSCI XMeld behandelt. Problematik Löschung idnr; Dei IdNr sollte nach Wegzug nicht gelöscht werden und noch fünf Jahre (wie bei waffen- und sprengstoffrechtlicher Erlaubnis) im Melderegister gespeichert werden (Hamburger Lösung). Dazu wird eine entsprechende Anfrage an die Melderechtsreferenten mit der Bitte um kurzfristige Klärung gestellt, siehe ToDo 5. Rücknahmenachricht mit Erledigungsstand Aktenzeichen und Tagesvorgangszähler der Ursprungsnachricht sollen übergeben werden. Für folgende Bereiche sind Rücknahmenachrichten erforderlich: Zuzug: Thema für späteres Release Abmeldung Nebenwohnung: Thema für späteres Release Tod Person: nächste Sitzung (13./ ) Tod Lebenspartner/Ehegatte: erledigt Tod Kind: erledigt Tod Eltern: erledigt Beendigung ges. Vertretung: erledigt (Umsetzungshinweis)

9 4 AG 2 Testspezifikation Seite 9 Geburt - Kind wegfallend - Berichtigung: erledigt Staatsangehörigkeit Erwerb/Entlassung: erledigt Doktorgrad Da der Doktorgrad resp. Titel mit dem neuen Passgesetz entfallen soll, wird hier auf eine Optimierung verzichtet. 4 AG 2 Testspezifikation Die AG 2 hat den Umfang an DSMeld-Feldern des Formulars für die tabellarische Darstellung von Testfällen vergrößert, so dass jetzt alle DSMeld-Felder dort vertreten sind, die Beschreibung der vier bisher eingeteilten Testgruppen in der Hauptgruppe Datenübermittlung an das BZST (ohne Konfliktmanagement) um weitere Aspekte ergänzt, für die vier bisher eingeteilten Testgruppen die Form der tabellarischen Testfälle diskutiert/definiert und Muster-Testfälle erstellt, insbesondere: - Wie viele Testgemeinden mit welchen Datenspalten (alpha, beta) sollen dem BZSt dort vorkommen? - Wie sollen Widerverwendungseffekte von Testfällen durch Rückgriff auf die vorliegenden Test- Hauptgruppen (Rückmeldung und Fortschreibung) realisiert werden? die Vorbereitung für die Sitzung der Abstimminstanz durchgeführt. Dazu wurden Thesen über die Arbeit der AG 2, zu der Wirksamkeit der Unterstützung der Feldtests, des Testcontrolling, etc, erarbeitet. 5 Gemeinsame Themen (2. Block) 5.1 AI-Vorbereitung Das Release OSCI XMeld kann aus unserer Sicht zum freigegeben werden. Strukturelle Änderungen an der zum festgelegten Spezifikation von OSCI XMeld werden nicht vor dem wirksam. Die vorgestellten Thesenentwürfe werden noch verfeinert und zu einem späteren Zeitpunkt an die AG (und natürlich die AI) weitergeleitet. 5.2 Abstimmung zum Thema Rückmeldung nach Abmeldung von Amts wegen Der von RL im Forum vorgebrachte Kompromissvorschlag (in 0203er Nachricht steht das Datum der Abmeldung von Amts wegen im Abweichungsblock, dessen Speicherung auf der Rückmelderseite wird aber freigestellt) wird von TW und GWS noch einmal einer rechtlichen Klärung zugeführt. 5.3 Gemeinsame Punkte Es gibt eine Liste gemeinsamer Punkte, die z. T. bereits abgearbeitet ist: Lfd. Nr. Thema Bearbeitung Status 1. Religion AG VI-6: in HG Fortschreibung eingearbeitet abgeschlossen 2. Abmeldung von Amts wegen nur zur Hälfte bearbeitet HK noch aktiv? 3. Löschen IdNr im Melderegister MRRef: Klärung erforderlich offen, aber adressiert

10 6 ToDo-Liste Seite 10 Lfd. Nr. Thema Bearbeitung Status 4. Liste von Herrn Linge alle sieben Punkte bearbeitet abgeschlossen 5. Foren-Punkte offen 6. Nachrichten zwischen Passbehörden zur Passermächtiguung offen 7. DZBW-Liste angefangen in Arbeit 8. AI-Vorbereitung FS/SM/UB: KW 48 fortgeschritten 9. Statuswechsel NW MRRef: einheitliche Bearbeitung notwendig offen, aber adressiert 10. Nachrichten 0008/0030: Welche wann? durch Kommentierung geklärt abgeschlossen 6 ToDo-Liste 1. Musterverordnung Stand sowie Handreichung an AG verteilen (FS; morgens) 2. Beispiel für Nachricht fortschreibung.sonstiges.0199 mit Embedded RTF an AG verteilen (RL; ) 3. Anschrift-Neuplanung: Dokument/Vorschlag von Bayern und Baden-Württemberg ( ) sowie GWS-DSMeld-Vorbereitung Punkt 11 (Anschrift) an FS schicken (OS; ) 4. Nebenwohnungsproblematik über Herrn Rudolf an die Melderechtsreferenten weiterleiten (HK; ) 5. Problematik Löschen der IdNr im Melderegister an den Vorsitzenden der PG Meldewesen, Herrn Rudolf, weiterleiten (RL bis /12:00 an OS, OS bis /12:00 an AG 1 wg. Rückmeldung, OS am /12:00h an FS, FS sofort danach an Herrn Rudolf sowie nachrichtlich an Harald Beckers) 7 Anlagen Final -Protokoll der Sitzung OSCI XMeld 1.3 AG VI-5 ( protokoll.final.pdf) Beispiel für eine Nachricht fortschreibung.sonstiges.0199 mit Embedded RTF von Richard Lehn (Freitextnachricht.XML) Ergebnisprotokoll der Sitzung der AG DSMeld vom 16./ ( Ergebnisprotokoll.pdf)