Umweltzone Bremen. Januar 2012

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1 Pressespiegel Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen e.v. Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband Lister Kirchweg 95, Hannover Telefon 0511 / , Fax Umweltzone Bremen Januar 2012 Pressekontakt des GVN: Michael Pross Telefon (0511) Telefax (0511) Mobil (0171) Mail: presse@gvn.de Im Internet finden Sie die Presseinfos unter Pressespiegel GVN_OT.doc Stand:

2 Umweltzone in Bremen Kritik an Übergangsregelung für Busse Bremen. Letzter Aufschub für Reisebusse ohne Feinstaubplakette in Bremen - Umweltsenator Joachim Lohse (Grüne) gewährt den Unternehmern eine Frist bis Ende Juni, ihre Fahrzeuge so nachzurüsten, dass sie eine grüne Plakette erhalten. Kritikern geht diese Entscheidung nicht weit genug. "Mit dem Spielraum für die Nachrüstung kommen wir den Busunternehmern ein großes Stück entgegen", teilte der Senator am Dienstag mit. Seit Jahresbeginn haben nur noch Autos mit grüner Plakette Einfahrt in die Innenstadt. Diese Regelung hatte zum Protest von Busunternehmen geführt. Handelskammer und Tourismusunternehmen befürchteten Nachteile für die Stadt, weil Busunternehmer Bremen meiden könnten. Der CDU geht die Entscheidung des Senators nicht weit genug: Von einem Entgegenkommen kann keine Rede sein. Die Schonfrist reicht bei weitem nicht aus und geht am Bedürfnis der Busunternehmer völlig vorbei", sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Heiko Strohmann. Der Senat habe noch immer nicht begriffen, dass Euro teure Fahrzeuge über einen längeren Zeitraum abgeschrieben würrden und sich eine teure Nachrüstung vielfach nicht rechne. "Deshalb hat die CDU-Fraktion die Verlängerung der Ausnahmegenehmigungen bis zum Jahr 2016 gefordert. Dann tritt die nächste Euro-Norm in Kraft, durch die ältere Fahrzeuge ohnehin ausgemustert werden. An dieser Forderung halten wir fest. Auch der Handelskammer ist die Schonfrist nicht lang genug. Sie reiche keinesfalls aus, sagte Handelskammer-Hauptgeschäftsführer Dr. Matthias Fonger: "Der Handelskammer geht es nicht darum, stark emittierende Fahrzeuge in die Stadt zu lassen. Jedoch entsprechen Busse mit gelber Plakette, die im Jahr 2006 angeschafft wurden, dem damals aktuellsten Stand der Abgastechnik. Diese Fahrzeuggruppe sollte auch weiterhin, zumindest für einen längeren Übergangszeitraum bis Ende 2013, im Zuge einer pauschalen Ausnahmeverfügung die Bremer Umweltzone befahren dürfen. Bremen sollte sich hier ein Beispiel am gleichfalls rot-grün regierten Hannover nehmen", betonte er. Kritik kommt auch vom Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen: Die Entscheidung hilft den Busunternehmen überhaupt nicht, sagte Hauptgeschäftsführer Bernward Franzky. Schließlich seien nicht etwa Engpässe in den Werkstätten das Problem sondern die Unwirtschaftlichkeit der Nachrüstung. (dpa/jop)

3 Bremer Umweltzone Schonfrist für Reisebusse ist keine Lösung Die Entscheidung des Bremer Umweltsenators Joachim Lohse, Reisebussen mit gelber Umweltplakette bis zum 30. Juni 2012 generell die Einfahrt in die Umweltzone zu gewähren, sorgt im Gewerbe nicht für Beifall Share 0 Ganz im Gegenteil: Sie hilft den Busunternehmen u berhaupt nicht, empört Twittern sich Hauptgeschäftsfuḧrer Bernward Franzky vom Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN). Der GVN als Interessenvertretung von 300 niedersächsischen Busunternehmen hat nach eigenen Angaben wiederholt darauf hingewiesen, dass nicht die Engpässe in den Werkstätten das Problem darstellen. Hintergrund ist laut GVN die Unwirtschaftlichkeit der Nachru stung. Bei Bussen, die etwa nur gelegentlich nach Bremen fahren. Hier stünden die Investitionskosten in keinem Verhältnis zum Ertrag. Zudem sinke die Feinstaubreduzierung durch die Nachru stung eines Partikelfilters bei einem Bus mit Euro-3-Motor nur minimal. Gleichzeitig steige aber der Kraftstoffverbrauch um fu nf Prozent und verursache entsprechend höhere CO2-Emissionen. Der GVN hatte im Vorfeld eine um zwei Jahre verlängerte generelle Ausnahme fu r Euro-3-Busse gefordert, deren Austausch vielfach in dieser Zeit zu bewerkstelligen sei. Auch u ber eine schrittweise Verbesserung des Fuhrparks lassen wir mit uns reden, so Franzky weiter. Seit Jahresbeginn durften auch Reisebusse nur noch mit grüner Plakette in der Bremer Innenstadt fahren. Mit der verlängerten Schonfrist bis Ende Juni komme man Busunternehmen ein großes Stück entgegen, so die Ansicht von Lohse. Eine weitere Verlängerung der Frist scheint für ihn bis dato nicht zur Debatte zu stehen.

4 18. Januar 2012, 15:51 Uhr von busplaner Redaktion Themen: Bernard Franzky Bremen - Bremerhaven Bustouristik Busunternehmer GVN Partikelfilter Reisebus Umweltzone Busunternehmer sehen kein Bremer Entgegenkommen GVN kritisiert die neue Regelung der Umweltzone in Bremen Die Entscheidung des Bremer Umweltsenators Dr. Lohse, Bussen mit gelber Umweltplakette bis zum 30. Juni 2012 generell die Einfahrt in die Umweltzone zu gewähren, hilft den Busunternehmen überhaupt nicht, meinte Hauptgeschäftsführer Bernward Franzky vom Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) zur Umweltzonenregelung der Stadt Bremen. Bild: busplaner-archiv Hintergrund ist folgender: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr hat heute mitgeteilt, dass die Stadt für Reisebusse, die in die Bremer Umweltzone einfahren, faktisch eine letzte Frist zur Ausrüstung mit Partikelfiltern gewährt. Damit werde den Busunternehmern ausreichend Zeit eingeräumt, um die notwendige Nachrüstung ohne Probleme, zum Beispiel wegen möglicher Engpässe in den Werkstätten oder wegen der Bestellung und Lieferung der notwendigen Teile, vorzunehmen, so der Bremer Senator. Mit dem Spielraum für die Nachrüstung kommen wir den Busunternehmern ein großes Stück entgegen. Aber Dieselruß und Feinstaub machen krank und besonders stark ist die Belastung in der kalten Jahreszeit, weil dann der Staub aus den Heizungen dazu kommt. Deshalb ist es richtig, vor der nächsten Heizperiode die alten Busse ohne Filter aus der Innenstadt endgültig herauszuhalten", sagte Dr. Joachim Lohse, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr zur Begründung. Eine Begründung, die vom GVN kritisiert wird. Der GVN als Interessenvertretung von 300 niedersächsischen Busunternehmen habe wiederholt darauf hingewiesen, dass nicht die Engpässe in den Werkstätten das Problem darstellen, so Franzky weiter und fügt hinzu: Das Problem ist die Unwirtschaftlichkeit der Nachrüstung. Bei Bussen, die z. B. nur gelegentlich nach Bremen fahren, stehen die Investitionskosten in keinem Verhältnis zum Ertrag. Im Übrigen sei die Nachrüstung mindestens von Euro 3-Bussen ein umweltpolitischer Amoklauf. Die Feinstaubreduzierung durch die Nachrüstung eines Partikelfilters sinke bei einem Bus mit Euro 3-Motor nur minimal. Gleichzeitig steigt aber der Kraftstoffverbrauch um fünf Prozent und verursacht entsprechend höhere CO2-Emissionen. Diese CO2-Emissionen sind aber für den Klimawandel verantwortlich und müssen bekämpft werden. Der GVN fordert eine um zwei Jahre verlängerte generelle Ausnahme für Euro 3-Busse, deren Austausch vielfach in dieser Zeit zu bewerkstelligen ist. Auch über eine schrittweise Verbesserung des Fuhrparks lassen wir mit uns reden, verweist Franzky auf bisherige Eingaben an den Senat. Eine schlagartige Umstellung des gesamten Fuhrparks, gleich ob ein halbes Jahr früher oder später, sei unmöglich. In jedem Fall werden die Fahrgäste deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen, um touristische Ziele in Bremen anzufahren. Das wird auch auf Bremer Schüler zukommen, die ins Umland fahren möchten, ist sich Franzky sicher.

5 Umweltzone Bremen: GVN sieht kein Entgegenkommen Die Entscheidung des Bremer Umweltsenators Dr. Lohse, Bussen mit gelber Umweltplakette bis zum 30. Juni 2012 generell die Einfahrt in die Umweltzone zu gewähren, hilft den Busunternehmen überhaupt nicht, kommentiert Hauptgeschäftsführer Bernward Franzky vom Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) die Regelung. Der GVN als Interessenvertretung von 300 niedersächsischen Busunternehmen habe wiederholt darauf hingewiesen, dass nicht die Engpässe in den Werkstätten das Problem darstellten. Hintergrund sei die Unwirtschaftlichkeit der Nachrüstung. Bei Bussen, die zum Beispiel nur gelegentlich nach Bremen führen, stünden die Investitionskosten in keinem Verhältnis zum Ertrag. Im Übrigen sei die Nachrüstung mindestens von Euro-3-Bussen ein umweltpolitischer Amoklauf. Die Feinstaubreduzierung durch die Nachrüstung eines Partikelfilters sinke bei einem Bus mit Euro-3-Motor nur minimal. Gleichzeitig steige aber der Kraftstoffverbrauch um fünf Prozent und verursache entsprechend höhere CO2-Emissionen. Diese CO2-Emissionen seien aber für den Klimawandel verantwortlich und müssten bekämpft werden. Der GVN habe eine um zwei Jahre verlängerte generelle Ausnahme für Euro-3-Busse gefordert, deren Austausch vielfach in dieser Zeit zu bewerkstelligen sei. Auch über eine schrittweise Verbesserung des Fuhrparks lassen wir mit uns reden, verweist Franzky auf bisherige Eingaben an den Senat. Eine schlagartige Umstellung des gesamten Fuhrparks, gleich ob ein halbes Jahr früher oder später, sei unmöglich. In jedem Fall werden die Fahrgäste deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen, um Bremer Touristikziele anzufahren. Das wird auch auf Bremer Schüler zukommen, die ins Umland fahren möchten, ist sich Franzky sicher. (ah) Copyright 2012 busfahrermagazin.de (Foto: GVN)

6 Aktuelle Neuigkeiten Bremen verschiebt Start der Euro-4-Umweltzone auf 1. Juli 2012 Die Stadt Bremen hat den geplanten Beginn der Einführung der Euro-4-Umwleltzone vom 1. Januar auf 1. Juli 2012 verschoben. Bernward Franzky (GVN): Das hilft uns überhaupt nicht! Bremer Stadtmusikanten Die Stadt Bremen sieht in diesem Schritt ein Entgegenkommen gegenüber der Busbranche. Busunternehmer werde dadurch ausreichend Zeit eingeräumt, um die notwendige Nachrüstung mit Partikelfiltern ohne Probleme, zum Beispiel wegen möglicher Engpässe in den Werkstätten oder wegen der Bestellung und Lieferung der notwendigen Teile, vorzunehmen. Außerdem wird für Busse mit gelber Plakette (Euro 3) bis zum 30. Juni keine Ausnahmegenehmigung mehr verlangt. Dennoch kann weiterhin für Reisebusse vom Amt für Straßen und Verkehr eine Ausnahmegenehmigung von bis zum 18 Monaten Dauer wegen wirtschaftlicher Härte erteilt werden. Für Busse mit gelber Plakette kann darüber hinaus eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden, wenn die Busse nachweislich technisch nicht nachgerüstet werden können. Die Entscheidung des Bremer Umweltsenators Dr. Lohse, Bussen mit gelber Umweltplakette bis zum 30. Juni 2012 generell die Einfahrt in die Umweltzone zu gewähren, hilft den Busunternehmen überhaupt nicht, reagiert Hauptgeschäftsführer Bernward Franzky vom Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) e.v. auf diesen sogenannten Kompromissvorschlag. Nicht die Engpässe in den Werkstätten seien das Problem. Das Problem sei die Unwirtschaftlichkeit der Nachrüstung. Bei Bussen, die z. B. nur gelegentlich nach Bremen fahren, stehen die Investitionskosten in keinem Verhältnis zum Ertrag. Der GVN fordert eine um zwei Jahre verlängerte generelle Ausnahme für Euro 3-Busse, deren Austausch vielfach in dieser Zeit zu bewerkstelligen ist. Auch über eine schrittweise Verbesserung des Fuhrparks lassen wir mit uns reden, verweist Franzky auf bisherige Eingaben an den Senat. Eine schlagartige Umstellung des gesamten Fuhrparks, gleich ob ein halbes Jahr früher oder später, ist unmöglich. In jedem Fall werden die Fahrgäste deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen, um Bremer Touristikziele anzufahren. Das wird auch auf Bremer Schüler zukommen, die ins Umland fahren möchten

7 BREMEN, 19. Januar 2012 Umwelt Noch bis 30. Juni dürfen Fahrzeuge in Umweltzone JE BREMEN - Die Frist wird um eine halbes Jahr verlängert: Reisebusse dürfen noch bis zum 30. Juni mit gelber Plakette in die Bremer Umweltzone fahren. Danach ist das nur noch mit grüner Plakette erlaubt. Mit dem Spielraum für die Nachrüstung kommen wir den Busunternehmern ein großes Stück entgegen, sagt Verkehrs- und Umweltsenator Joachim Lohse (Grüne). Und weiter: Dieselruß und Feinstaub machen krank. Seit Jahresbeginn haben nur noch Autos mit grüner Plakette Einfahrt in die Innenstadt. Gegen die Regelung laufen Busunternehmen Sturm. Handelskammer und Tourismusunternehmen befürchten Nachteile. Die Fristverlängerung bringt natürlich nicht viel, sagte Dr. Andreas Otto, bei der Handelskammer für Standortpolitik zuständig. Für zum Teil hochmoderne Busse müsse es möglich sein, wenigstens den Abschreibungszeitraum von acht Jahren auszunutzen. Wir bleiben bei unserer Minimalforderung, die Ausnahmeregelung mindestens bis Ende 2013 zu verlängern. Die CDU will die Frist gar bis 2016 verlängern, weil dann ohnehin eine neue Euro-Norm in Kraft trete, nach der alle alten Fahrzeuge ausgemustert werden.

8 Umweltzone Bremen: GVN sieht kein Entgegenkommen Die Entscheidung des Bremer Umweltsenators Dr. Lohse, Bussen mit gelber Umweltplakette bis zum 30. Juni 2012 generell die Einfahrt in die Umweltzone zu gewähren, hilft den Busunternehmen überhaupt nicht, kommentiert Hauptgeschäftsführer Bernward Franzky vom Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) die Regelung. Der GVN als Interessenvertretung von 300 niedersächsischen Busunternehmen habe wiederholt darauf hingewiesen, dass nicht die Engpässe in den Werkstätten das Problem darstellten. Hintergrund sei die Unwirtschaftlichkeit der Nachrüstung. Bei Bussen, die zum Beispiel nur gelegentlich nach Bremen führen, stünden die Investitionskosten in keinem Verhältnis zum Ertrag. Im Übrigen sei die Nachrüstung mindestens von Euro-3-Bussen ein umweltpolitischer Amoklauf. Die Feinstaubreduzierung durch die Nachrüstung eines Partikelfilters sinke bei einem Bus mit Euro-3-Motor nur minimal. Gleichzeitig steige aber der Kraftstoffverbrauch um fünf Prozent und verursache entsprechend höhere CO2-Emissionen. Diese CO2-Emissionen seien aber für den Klimawandel verantwortlich und müssten bekämpft werden. Der GVN habe eine um zwei Jahre verlängerte generelle Ausnahme für Euro-3-Busse gefordert, deren Austausch vielfach in dieser Zeit zu bewerkstelligen sei. Auch über eine schrittweise Verbesserung des Fuhrparks lassen wir mit uns reden, verweist Franzky auf bisherige Eingaben an den Senat. Eine schlagartige Umstellung des gesamten Fuhrparks, gleich ob ein halbes Jahr früher oder später, sei unmöglich. In jedem Fall werden die Fahrgäste deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen, um Bremer Touristikziele anzufahren. Das wird auch auf Bremer Schüler zukommen, die ins Umland fahren möchten, ist sich Franzky sicher. (ah) Copyright 2012 omnibusrevue.de (Foto: GVN)

9 Freitag, 20. Januar 2012 Start Der Rote Renner Newsletter Abo Kontakt Stellenmarkt Mark UMWELTZONE BREMEN: GNADENFRIST Kategorie: Recht & Politik, Top-News Von: Frank Schliffke Bremens Umweltsenator hat die generelle Ausnahmegenehmigung für Reisebusse mit gelber Plakette bis zum 30. Juni 2012 verlängert. Das geschieht in Form eines Tricks. Formal bleibt es bei der Regelung, dass seit Jahresbeginn die grüne Plakette Pflicht ist. Wie bisher gilt: Wer nur deshalb seinen»gelben«bus nicht nachgerüstet hat, weil er auf einen Werkstatttermin wartet oder der passende Partikelfilter gerade nicht lieferbar ist, bekommt eine Ausnahmegenehmigung. Das wird nun mit Hilfe einer rechtlichen Fiktion ausgenutzt: Bremen tut einfach so, als würden alle Unternehmer für ihre Busse mit gelben Plaketten auf einen Werkstatttermin warten und die Nachrüstung Bremens Umweltsenator Lohse tut so, als täten die Busunternehmer genau das, was sie für vollkommen unsinnig halten, und nennt das»entgegenkommen«(foto: Bremen)»zügig«betreiben. Damit ist kein Einzelantrag erforderlich. Joachim Lohse, Umweltsenator in Bremen:»Mit dem Spielraum für die Nachrüstung kommen wir den Busunternehmen ein großes Stück entgegen.«bernward Franzky, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN), sieht das etwas anders. Das Problem seien nicht die Werkstatttermine, sondern die Unwirtschaftlichkeit der Nachrüstung. Das gelte ganz besonders für Busse, die nur gelegentlich nach Bremen fahren:»hier stehen die Investitionskosten in keinem Verhältnis zum Ertrag.«Darüber hinaus sei die»nachrüstung mindestens von Euro-3-Bussen ein umweltpolitischer Amoklauf«. Die Feinstaubbelastung sinke nur minimal, zugleich steige aber der Verbrauch und damit der CO2-Ausstoß. Eine generelle Verlängerung der Ausnahme für»gelbe«busse bis Ende 2013 würde es dagegen ermöglich, den Austausch der Fahrzeuge»vielfach«zu bewerkstelligen.