in Seifennersdorf ansässige Unternehmen SPEKON Sächsische Spezialkonfektion GmbH, welches einen türkischen Eigentümer hat.

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1 SÄCHSIScHE STAATSKANZLEI Freistaat Ghef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten SACHSISCHE STAATSKANZLEI Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von- Li ndena u-platz Durchwahl Telefon Telefax poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszelchen (bitte bei Antwort angeben) sk I 34 I t97002, ]J. Dezember 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Mirko Schultze (DlE LINKE) Drs.-Nr.: Thema: Partnerschaften in die Türkei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen pflegen Partnerschaften zu Städten und Gemeinden in der Türkei? Bitte namentlich auflisten. Der Staatsregierung ist eine vertraglich vereinbarte Partnerschaft zwischen einer sächsischen Gemeinde, der Stadt Seifhennersdorf, und einer türkischen Stadt, Ünye, bekannt: Tag der I I DeulschenEinheitlll rl lll Il FreistaatSachsen I t or.-o3.ro,zor6 Frage 2: Welche lnhalte umfassen die Partnerschaften? Bitte aufschlüsseln nach wirtschaftlichem Austausch, kulturellem Austausch usw. Nach vorliegenden lnformationen umfasst die Partnerschaft die Zusammenarbeit der Gymnasien (Schüleraustausch) sowie gegenseitige Besuche bei kulturellen Veranstaltungen. Außerdem besteht ein Bezug über das in Seifennersdorf ansässige Unternehmen SPEKON Sächsische Spezialkonfektion GmbH, welches einen türkischen Eigentümer hat. Die Staatsregierung ist jedoch nicht verpflichtet, sich die zur Beantwortung dieser Fragen erforderlichen Daten durch eine Abfrage bei den Kommunen zu beschaffen. Die Staatsregierung ist gegenüber dem Parlament nur hinsichtlich ihres eigenen Zuständigkeits- und Verantwortungsbereichs rechenschaftspflichtig. Die Begründung und Pflege von Städtepartnerschaften fällt jedoch in den Zuständigkeitsbereich der Kommunen und ist Gegenstand des verfassungsrechtlich verankerten kommunalen Selbstvenrvaltungsrechts. lm Seite I von 7 Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße

2 SÄCHSISCHE STAATSKANZLEì Freistaat Bereich ihres Selbstverwaltungsrechts unterliegen die Kommunen lediglich einer Rechtsaufsicht. Die Staatsregierung ist zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen, die das kommunale Selbstvenrualtungsrecht betreffen, deshalb nur zur Preisgabe solcher Erkenntnisse verpflichtet, die ihr im Rahmen der Ausübung der Rechtsaufsicht bekannt geworden sind. Hinsichtlich der Begründung und Pflege von Städtepartnerschaften hatte das Staatsministerium des lnnern bislang noch keinen Anlass, Rechtsaufsicht auszuüben, so dass hierzu keine weiteren Erkenntnisse vorl iegen. Frage 3: Welche anderen deutsch-türkischen Partnerschaften sind der Landesregierung bekannt z.b. im Bereich Bildung, Forschung, Wirtschaft? Wirtschaft Der lnnovationsverbund Maschinenbau Sachsen VEMASinnovativ kooperiert mit der türkischen Promotionsgruppe Turkish Machinery sowie mit dem türkischen Automobi lzulieferverband TAYSAD. Die lndustrie- und Handelskammer Chemnitz pflegt ebenfalls Kontakte zu Turkish Machinery und zur lndustriekammer Konya. Die Leipziger Messe GmbH kooperiert mit der Fluggesellschaft Turkish Airlines. Bildunq Die Pestalozzischule Radeberg Oberschule und das Oberland-Gymnasium Seifhennersdorf arbeiten im Rahmen bestehender Schulpartnerschaften mit Schulen in der Türkei zusammen. Wissenschaft Dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ist die Unterzeichnung eines,,letter of lntent" zwischen der Generaldirektion der Staatlichen Kunstsammlungen und dem Sabanci Museum in im Jahr 2013 bekannt. Es liegen keine lnformationen über den derzeitigen Stand der Zusammenarbeit oder weitere Planungen vor. ln der Datenbank der Hochschulrektorenkonferenz sind aktuell 56 Partnerschaften zwischen sächsischen und türkischen Hochschulen erfasst: Kooperation sächsischer und türkischer Hochschulen Universität Leipzig Ankara University Ankara ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete : Politikwissenschaft ; Tiermedizin; Austausch Lehrende und Universitåt Leipzig Hacettepe University Ankara ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete: Deutsch als Fremdsprache; Ubersetzen; Wirtschaftswissenschaften Seite 2 von 7

3 ,,^i+süi"'jlï l5freistaat Universität Leipzig Baskent University Ankara ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Sport; Austausch Lehrende und Universität Leipzig lsik University ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Kultunruissenschaften ; IBA-. MA- und sonstioe Universität Leipzig Kültür University (rku) ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete: Psychologie; Rechtswissenschaften ; Austausch sonstiqe Universität Leipzig Bogazici University ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Physik; Austausch Lehrende und Universität Leipzig Yeditepe University ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Kom mun ikationswissenschaften ; (BA-. MA- und sonstiqe Universität Leipzig Selcuk University Konya ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Tiermedizin ; Austausch sonstiqe Universität Leipzig Ordu University Ordu ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Geschichte; Austausch Lehrende und Universität Leipzig TED University Ankara ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Europa-Studien; Austausch sonstioe Universität Leipzig Kemerburgaz University ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Psychologie; Austausch sonstioe Universität Leipzig Bilkent University Ankara ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Physik; Austausch Lehrende und Universität Leipzig Süleyman Demirel University (SDU) lsparta ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Medizin; Austausch Lehrende und Doktoranden Universität Leipzig Sehir University ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Afrika-Stud ien ; Austausch Lehrende Universität Leipzig Ege University lzmir ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Übersetzen ; Austausch Lehrende Anadolu University Eskisehir Rechtswissenschaft ; Austausch Lehrende und Seite 3 von 7

4 SACHSISCHE STAATSKANZLEI l5freistaat Dokuz Eylül(Ninth September) University (DEU) lzmir Germanistik; Austausch Lehrende und Studierende Ege University lzmir Kommun ikationswissenschaften ; IBA-. MA- und sonstioe Hacettepe University Ankara ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Maschinenbau ; Austausch Studierende Kültür University (lku) Technical University (ltu) IBA-. MA- und sonstioe lnternationale Beziehungen; Austausch ERASMUS-Vereinbarung ; Sachgebiete: Elektrotechnik; Maschinenbau; Austausch Doktoranden, Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Koc University (KU) ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet lnternationale Beziehungen ; Austausch sonstiqe Ankara University Ankara Deutsch als Fremdsprache; Austausch sonstioe Akdeniz University Antalya ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Geschichte; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstioe Uludag University Bursa Deutsch als Fremdsprache; Austausch sonstioe Marmara University ERASMUS-Vereinbarung; Austausch sonstige ; Einzelprojekte I nternationales Hochschul institut Zittau Yeditepe University Rechtswissenschaften ; Austausch sonstioe Yasar University lzmir ERASMUS-Vereinbarung ; Sachgebiete Elektrotechnik; lnformationstechn ik; (BA-, MA- und sonstioe University of Turkish Aeronautical Association (uraa) Ankara lsik University ERAS MUS-Vereinbarung ; Sachgebiete Elektrotech n ik; lnformationstechn ik; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Seite 4 von 7

5 SACHSISCHE STAATSKANZLEI 5Freistaat Yildiz Technical University (YTU) Hochschulvereinbarung ; Sachgebiete Elektrotechnik; I nformationstech nik; Pädagogik; zusätzlich ERASMUS- Vereinbarung; Austausch Lehrende und Studierende Bergakademie Freiberg HHL Leipzig Graduate School of Management HHL Leipzig Graduate School of Management Hochschule für Technik und Wirtschaft Hochschule für Technik und Wirtschaft Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Middle East Technical University (METU) Ankara Fakultäts-/Fachbereichs-Verein baru ng 2003; Sachgebiete: Bergbau; Geologie; Austausch Doktoranden und Studierende (BA-, MA- und sonstige ; Gemeinsame wissenschaftliche Publikationen ; Zusammenarbeit Forschung ; Zusammenarbeit sonstige Bereiche Bilkent University Ankara Hochschulvereinbarung 2006; Sachgebiet Betriebswi rtschaftslehre ; Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen ; Austausch Sabanci University ERASMUS-Vereinbarung 2009; Sachgebiet Betriebswirtschaftslehre; Anerkennung von Studien- und Prüfu ngsleistungen ; Austausch Lehrende; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstiqe lzmir ERAS MUS+-Vereinbarung 201 5; Sachgebiete: intemationale Wirtschaft; Wirtschaftsingenieurwesen ; Wirtschaftswissenschaften ; Anerkenn ung Austausch Forschende, Lehrende, nichtakademisches Personal und Studierende (BA-, MA- und sonstige ; Zusammenarbeit Lehre und Studieninhalte Akdeniz University Antalya ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete: Landbau ; Landespfl ege; Landschaftsarch itektur; Anerkennung von Studien- und Prrifungsleistungen; Austausch Forschende, Lehrende, nichtakademisches Personal und Studierende (BA-, MA- und sonstige ; Zusammenarbeit Lehre und Studieninhalte Dokuz Eylül (Ninth September) University (DEU) Technical University (ltu) ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete: Bauingenieunresen ; Energietechnik; Maschinenbau; (BA-. MA- und sonstiqe Ege University lzmir ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Wirtschaftswissenschaften ; (BA-, MA- und sonstiqe Seite 5 von 7

6 SÄCHSIScHE STAATSKANZLEì 5Freistaat Sakarya University (sau) Middle East Technical University (METU) Sakarya ERASMUS-Vereinbarung 2005; Sachgebiete: Elektrotechnik; Maschinenbau; Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen; Austausch Studierende (BA-, MA- und Studierende Ankara ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiete Meliksah University Kayseri ERASMUs-Vereinbarung ; Sachgebiet Elektrotechnik; Anerkennung Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstige lzmir University (lzu) lzmir ERAS MUS-Vereinbarung ; Sachgebiete: Elektrotechnik; I nformatik; Maschinenbau; Mathematik; Medien; Soziale Arbeit; Wirtschaftswissenschaften ; Anerkenn ung (BA-. MA- und sonstioe Studierendel Halic University ERAS MUS+-Vereinbarung; Sachgebiete lnformatik; lngenieunruissenschaften; angewandte Mathematik; Anerkennung Austausch Lehrende, nichtakademisches Personal, Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Hochsch u le Zittau I G örlitz Yeditepe University ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Kulturmanaqement Hochschule Zittau/Görlitz Ege University lzmir Übersetzen Hochsch u I e Zittau I G örlitz Ordu University Ordu e: Betriebswirtschaftslehre; Chemie; Mathematik Hacettepe University Ankara ERAS MUS-Vereinbarung 2007; Sachgebiete: Gesundheitswissenschaften ; Maschinenbau; allgemeine Sprachwissenschaft ; Austausch Lehrende; Austausch nichtakademisches Personal; Austausch Technical University (ltu) Ondokuz Mayis University (Nineteenth of May University) (OMU) ERASMUs-Vereinbarung 201 I ; Sachgebiete Kunstwissenschaft ; (BA-. MA- und sonstiqe Samsun ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Gesundheitswissenschaften ; (BA-, MA- und sonstiqe Seite 6 von 7

7 srnãrsãrvzrìi 5 Freistaat Westsåchsische Kemerburgaz University ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Wirtschaftswissenschaften ; Austausch Lehrende; Austausch Studierende (BA-, MA- und Studierende Uludag University Bursa Celal Bayar University (cbu) Manisa Andenveitige sächsisch{ürkische Partnerschaften sind nicht bekannt. Mit freundlichen Grüßen 2 ft''^lt Dr. Fritz Jaeckel Seite 7 von 7