Heuking Kühn Lüer Wojtek Ein starker Partner für die Energiewirtschaft

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3 Heuking Kühn Lüer Wojtek Ein starker Partner für die Energiewirtschaft Heuking Kühn Lüer Wojtek ist eine der großen unabhängigen deutschen Sozietäten. Über 300 Rechtsanwälte, Notare und Steuerberater sind an acht deutschen Standorten sowie in Brüssel und Zürich tätig. Wir beraten Sie auf allen Gebieten des Wirtschaftsrechts, so auch im Energierecht und in angrenzenden Rechtsgebieten für die Energiewirtschaft. Zu unseren Mandanten im Energiesektor zählen unter anderem Energieproduzenten und -versorger, Energiehandelsunternehmen, Industrie- und Großkunden, Anlagenbetreiber, Finanzinvestoren ebenso wie öffentliche Körperschaften. Unsere Beratung zeichnet sich neben den Fach- und Branchenkenntnissen auch durch das Verständnis für wirtschaftliche und technische Zusammenhänge, langjährige Erfahrung sowie Flexibilität und großes persönliches Engagement aus. Unser Handeln ist wirtschaftlich orientiert. Unsere Ideen und Lösungsvorschläge werden im Dialog mit dem Mandanten erarbeitet. Dadurch gewährleisten wir ein Höchstmaß an Einvernehmen und eine hohe Überzeugungskraft der Konzeptionen. Wir arbeiten standortübergreifend und sichern Ihnen einen kompetenten Projektverantwortlichen als Ansprechpartner zu. 3

4 Energievertragsrecht Regulierung Projektentwicklung und -veräußerung Elektromobilität Konzessions- und Vergabeverfahren Privatisierung und M&A Digitalisierung Kartellrecht Expertise & Referenzen Energiewirtschaft Wandel gestalten, Expertise nutzen. Die Energiewirtschaft steht vor erheblichen Veränderungen. Der Markt ist geprägt von der Suche nach zukunftsfähigen neuen Geschäftsmodellen. Ein zentrales Thema ist die Digitalisierung der Energiewirtschaft. Begriffe wie Smart Grid, Smart Meter und Smart Home stehen für eine Vielzahl von Ideen, wie Stromerzeuger und -verbraucher durch digitale Infrastruktur sinnvoll miteinander verbunden werden können. Eng damit verknüpft ist das Thema Elektromobilität, das den Markt in den nächsten Jahren erheblich beeinflussen wird. Darüber hinaus wird der Markt weiterhin von der Energiewende, also dem Wechsel von fossilen auf erneuerbare Energieträger, und den damit verbundenen Folgen (v.a. Netzintegration erneuerbarer Energien und Kostenbelastung für die Stromverbraucher) bestimmt. Die erneuerbaren Energien stehen dabei derzeit unter dem Zeichen der Reduzierung der Förderkosten. Seit 2017 wird die Förder höhe für neue EEG-Projekte größtenteils durch Ausschreibungen ermittelt. Die zunehmende Marktintegration zwingt Projektentwickler, Investoren und Anlagenbetreiber dazu, ihre Geschäftsmodelle weiter zuentwickeln und neue Wege zu gehen. 4

5 Auch die klassischen Themen der Energiewirtschaft, wie etwa Stadtwerkekooperationen, die so genannte Re-Kommunalisierung der Energieversorgung, M&A und Projektfinanzierungen im Energiesektor, Contracting- und PPP-Projekte sowie Konzessions- und Vergabeverfahren, gehören zu unserem Kerngeschäft. Gleiches gilt für die Beratung zum Energievertragsrecht (z.b. zur Gestaltung und Verhandlung von Energieliefer- und Energiebezugsverträgen) und zur Regulierung (etwa zu sämtlichen Fragen rund um EnWG, EEG und KWKG). Aufgrund der wachsenden regulatorischen Anforderungen an End abnehmer nimmt auch die Beratung der energieintensiven Industrie stetig zu. Heuking Kühn Lüer Wojtek unterstützt seine Mandanten mit langjähriger und umfassender Expertise im Energie recht und in angrenzenden Rechtsgebieten, wie z.b. M&A, Gesellschaftsrecht, öffentliches Recht sowie Daten schutz-, IT- und IP-Recht. Auch die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in streitigen Auseinandersetzungen sowie im Umgang mit Behörden gehört zu unserem Tages geschäft. Einen Überblick über unser Leistungsspektrum sollen ausgewählte Projekte aus folgenden Bereichen geben: Energieregulierung Energiehandel & Energievertragsrecht Erneuerbare Energien Exploration & Produktion von Öl und Gas Beratung der öffentlichen Hand Energiespeicherung Neue Geschäftsfelder Weitere Unterstützung im Energiesektor 5

6 Netzregulierung Marc Baltus, Dr. Marco Garbers, Sonja Groht, Michael Kreisler, Dr. Tobias Woltering Wir beraten umfassend zu allen regulatorischen Fragestellungen des Netzbetriebs. Beispielsweise haben wir das Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG in Bezug auf die Festsetzung der Erlösobergrenzen beraten. Einen Gasnetzbetreiber haben wir bei der Umsetzung der BEATE-Vorgaben der Bundesnetzagentur (BNetzA) sowie im Zusammenhang mit dem Ausbau des Gasversorgungsnetzes und dem vorgeschalteten Vergabeverfahren unterstützt. Energieeffizienz Marc Baltus, Dr. Tobias Woltering Energieeffizienz ist ein wichtiger Baustein einer nachhaltigen Energiepolitik. Die so genannte EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen, um die Energieeffizienz zu steigern. Diese Maßnahmen betreffen auch zahlreiche private Unternehmen. Wir haben z.b. ein Energiehandelsunternehmen zur Umsetzung der EED in Deutschland und 24 anderen europäischen Mitgliedstaaten beraten. Energieintensive Industrie Marc Baltus, Sonja Groht, Michael Kreisler, Dr. Tobias Woltering Aufgrund der wachsenden regulatorischen Anforderungen an Endabnehmer nimmt die Beratung der energieintensiven Industrie stetig zu. Wir beraten zahlreiche Mandanten aus der energieintensiven Industrie zu allen energierechtlichen Fragestellungen, insbesondere zu den diversen Entlastungsmöglichkeiten (z.b. Besondere Ausgleichsregelung, EEG-Eigenversorgung, individuelle Netzentgelte), zu den Anforderungen beim Betrieb von werkseigenen Energieinfrastrukturen (z.b. Kunden anlagen, geschlossene Verteilernetze, Eigenerzeugungsanlagen) sowie zu den Pflichten bei Weiterleitung von Strommengen an Dritte. So haben wir etwa ein energieintensives DAX 30 Unternehmen im Rahmen einer Umstrukturierung umfassend bei der langfristigen Neuausrichtung der Energieversorgung beraten. In der Beratung der energieintensiven Industrie spielt auch das europäische Beihilfenrecht eine immer größere Rolle (z.b. bei der vertraglichen Behandlung von Rückforderungsrisiken). 6

7 Energievertragsrecht Marc Baltus, Dr. Stefan Bretthauer, Sonja Groht, Michael Kreisler, Tim Petermann, Dr. Tobias Woltering Wir beraten umfassend zu allen energievertragsrechtlichen Fragestellungen. So unterstützen wir beispielsweise laufend einen der größten deutschen Gashändler bei der Gestaltung seiner Gaslieferverträge mit Weiterverteilern und Industriekunden. Einen deutschen Gasimporteur haben wir bei der Verhandlung eines langfristigen Gas importvertrages mit unterschiedlichen Lieferpunkten in Europa beraten. Energieversorgungsunternehmen (etwa die Contigo Energie AG) beraten wir bei der Gestaltung von Endkundenverträgen sowie große Industriekunden bei der Energiebeschaffung. REMIT Emissionshandel Strom- und Gaslieferverträge Brennstoffbeschaffung Energievertragsrecht Kapital und Bankaufsichtsrecht EFET & ISDA Energiehandel Marc Baltus, Dr. Stefan Bretthauer, Dr. Marco Garbers, Dr. Hans Gummert Regelmäßig unterstützen wir Mandanten im Bereich des nationalen und grenzüberschreitenden Energiehandels. So beraten wir laufend Energieversorgungsunternehmen sowie Banken bei der Erstellung und Verhandlung von Standardvertragsdokumentationen für den Handel mit physischen Energieprodukten und Energiederivaten, vor allem EFET General Agreements und ISDA Master Agreements. REMIT Marc Baltus, Dr. Tobias Woltering Die EU-Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (REMIT) enthält umfassende Transparenzpflichten (Veröffentlichung von Insider informationen, Vertragsmeldepflichten etc.) und weitere Regeln zum Schutz der Energiegroßhandelsmärkte (z.b. Verbot von Insiderhandel). Sowohl Erzeuger, Händler, Lieferanten als auch große Verbraucher können Adressaten der Verordnung sein. Die Sanktionen, die bei Verstößen gegen die Pflichten und Verbote der REMIT drohen, gehören zu den schärfsten im Energierecht. Wir beraten verschiedene Energiehandelsunternehmen und große Industriekunden zu allen Fragestellungen in Verbindung mit den Vorschriften der REMIT. Kapitalmarkt- und Bankaufsichtsrechtliche Beratung im Energiehandel Dr. Vinzenz Bödeker, Dr. André M. Szesny Wir beraten Energieunternehmen und sonstige Marktteilnehmer, die mit Energie, Rohstoffen und entsprechenden Derivaten handeln (zum Beispiel Investmentbanken), im Kapitalmarkt- und Bankaufsichtsrecht. Insbesondere in Bereichen wie Handel mit Energie-, Emissions- und anderen Derivaten, Abgabe von Markthinweisen an Kunden und Handel mit Energie oder Energiekontrakten zwischen dritten Parteien beraten wir unsere Mandanten umfassend hinsichtlich etwaiger behördlicher Genehmigungserfordernisse, Freistellungen und sonstiger aufsichtsrechtlicher Fragestellungen. Beim Verdacht eines Verstoßes gegen kapitalmarktrechtliche Vorschriften auf dem Energiemarkt beraten wir im Hinblick auf den Umgang mit Aufsichts- und Strafverfolgungsbehörden und führen für unsere Mandanten interne Aufklärungsmaßnahmen ( internal investigations ) durch. 7

8 Transaktionen im Bereich der erneuerbaren Energien Marc Baltus, Dr. Günther M. Bredow, Dr. Stefan Duhnkrack, Dr. Marco Garbers, Sonja Groht, Michael Kreisler, Finn-Michael Liebscher, Dr. Till Naruisch, Tim Petermann, Alexander J. Thum, Klaus Weinand- Härer, Dr. Christoph F. Wetzler, Dr. Tobias Woltering Die Beratung zur Akquisition von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien ist ein Tätigkeitsschwerpunkt unserer Energierechtspraxis. So haben wir etwa die CHO- RUS-Gruppe beim Erwerb der Onshore-Windpark projekte Kemberg III und Sontra vom börsennotierten Cuxhavener Windparkentwickler PNE WIND AG unterstützt. Wir begleiten auch einen chinesischen Investor bei seinen Akquisebemühungen. Des Weiteren beraten wir die WV Energie AG, Frankfurt/Main, insbesondere in Transaktionen in den Bereichen On- und Offshore Wind sowie Solar. Ferner haben wir die Stadtwerke Stuttgart bei dem Kauf von verschiedenen Windparks und einen weiteren Mandanten beim Erwerb eines Portfolios von Wasserkraftwerken beraten. Zudem haben wir im Rahmen der Restrukturierung und der Veräußerung des Windenergieanlagenherstellers Fuhrländer AG unterstützt. 8

9 Netzanschluss Ausschreibungsverfahren Erneuerbare Energien Flächensicherung Direktvermarktung Liefer- und Errichtungsverträge Projektfinanzierung Finanzierung von erneuerbaren Energien Marc Baltus, Dr. Vinzenz Bödeker, Dr. Günther M. Bredow, Finn-Michael Liebscher, Dr. Katja Plückelmann, Miriam Schäfer, Alexander J. Thum Wir beraten Entwickler, Investoren und Finanzinstitute bei der Finanzierung von Wind- und PV-Projekten im In- und Ausland. Dabei beraten wir häufig auch zur Inanspruchnahme von KfW-Krediten für Projekte mit Auslandsbezug. Erneuerbare Energien EEG 2017 Dr. Stefan Duhnkrack, Dr. Marco Garbers, Dr. Katharina Prasuhn, Tim Petermann, Dr. Tobias Woltering Im Bereich der erneuerbaren Energien stehen derzeit die Ausschreibungsverfahren, mit denen seit Anfang 2017 die Förderhöhe für die meisten neuen EEG-Projekte ermittelt wird, im Fokus. Wir unterstützen hierzu und zu allen anderen energierechtlichen Fragestellungen rund um den Anlagenbetrieb, wie z.b. Netzanschluss, Vergütungsansprüche, Direktvermarktung. So beraten wir etwa einen Windparkentwickler bei der Gestaltung von Pachtverträgen zur Berücksichtigung der neuen Förderbedingungen sowie die LPKF Laser & Electronics AG und deren Tochtergesellschaft LPKF SolarQuipment GmbH laufend in Fragen zu PV-Projekten. Projektierung und Verkauf von Windparks Marc Baltus, Dr. Günther M. Bredow, Dr. Stefan Duhnkrack, Sonja Groht, Dr. Hans Henning Hoff, Michael Kreisler, Finn-Michael Liebscher, Alexander J. Thum, Dr. Tobias Woltering Im Bereich der erneuerbaren Energien sind wir auch auf der Seite der Projektierer und Veräußerer tätig. Die NWind GmbH beraten wir laufend in energierechtlicher und vertraglicher Hinsicht bei der Projektierung und dem Verkauf von Windparks. Grenzüberschreitendes Wasserkraft-Joint Venture Sonja Groht Wir haben energie-, vertrags- und gesellschaftsrechtlich bei der (Um-)Gestaltung eines grenzüberschreitenden Wasserkraft-Joint Ventures, u.a. in Bezug auf Eigenversorgung beraten. Rahmenvereinbarung über Windenergieanlagen Dr. Ute Jasper Die STAWAG Energie GmbH suchte einen Rahmenvertragspartner für die Lieferung, Errichtung und Inbetriebnahme von Windenergieanlagen. Durch die Rahmenvereinbarung kann die STAWAG Energie GmbH flexibel und zeitgerecht die notwendigen Windenergieanlagen abrufen. Zur Auswahl des Rahmenvertragspartners führt die STAWAG Energie GmbH ein europaweites Verhandlungsverfahren durch. Wir haben die STAWAG Energie GmbH umfassend bei der Verfahrenskonzeption beraten und begleiten das europaweite Verhandlungsverfahren. 9

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11 Netzanschluss Offshore-Windkraft Liefer- und Serviceverträge Shipping Finanzierung Umspannwerk Errichtung eines Umspannwerkes in der Nordsee Dr. Kai Bandilla, Dr. Stefan Bretthauer, Dr. Stefan Duhnkrack, Tim Petermann Eine führende Werft haben wir bei der Verhandlung eines Turnkey-Vertrages für die Herstellung, Lieferung und Errichtung eines Umspannwerkes in der Nordsee vertreten. Entwicklung, Finanzierung und Verkauf von Offshore Windparks Dr. Kai Bandilla, Dr. Günther M. Bredow, Dr. Stefan Bretthauer, Dr. Stefan Duhnkrack, Finn-Michael Liebscher, Tim Petermann, Alexander J. Thum Neben Schlüsselzulieferern beraten wir Projektgesellschaften bei der Entwicklung und Finanzierung von Offshore Windparks, bei der Gestaltung von Investitionsvereinbarungen und bei der Vorbereitung auf die erste Runde der Bieterverfahren ab dem Jahr Entwickler und strategische Investoren beraten wir bei Erwerb und Veräußerungen von Anteilen an Offshore Windparks. In der Vergangenheit haben wir unter anderem bei der Entwicklung, Finanzierung und Veräußerung der Offshore Windparks Global Tech I, MEG I (jetzt Merkur) und Deutsche Bucht beraten. Liefer-und Serviceverträge von Offshore- Turbinen, Beratung im operativen Geschäft Dr. Kai Bandilla, Dr. Stefan Bretthauer, Dr. Stefan Duhnkrack, Tim Petermann Wir beraten seit vielen Jahren einen großen Hersteller und Lieferanten von Offshore-Windkraftanlagen bei der Gestaltung und Verhandlung von Liefer-und Serviceverträgen für eine Vielzahl von Projekten in Deutschland. Zwei der weltweit führenden Unternehmen für Offshore- Transport und Installation werden von uns laufend in ihrem operativen Geschäft beraten. 11

12 Bieterverfahren für den Verkauf eines Mineralöl konzerns Dr. Stefan Bretthauer, Dr. Stefan Duhnkrack, Tim Petermann, Dr. Katharina Prasuhn Wir haben einen großen deutschen Produzenten als Lead Counsel im Bieterverfahren für den Verkauf der welt weiten Aktivitäten der RWE Dea vertreten. Erwerb von Öl- und Gas-Assets Dr. Stefan Bretthauer, Dr. Markus Collisy, Dr. Stefan Duhnkrack, Tim Petermann, Dr. Katharina Prasuhn Die deutsche Tochter eines internationalen Investors in Exploration und Produktion von Öl und Gas haben wir in mehreren Bieterverfahren zum Erwerb von Öl- und Gas- Assets in Deutschland erfolgreich beraten. Wir begleiten diese Mandantin auch weiterhin bei verschiedenen Investments in das deutsche upstream-geschäft, wobei wir neben allen zivilrechtlichen Aspekten auch die öffentlichrechtlichen Fragestellungen (Lizenzen, Bergrecht) beraten. Kraftwerksprojekte und -beteiligungen Marc Baltus, Sonja Groht, Dr. Hans Gummert, Dr. Wolfgang Kühn Wir betreuen Energieerzeuger bei der Umsetzung von Kraftwerksprojekten in Deutschland sowohl im Bereich der konventionellen als auch der regenerativen Energien. Wir beraten etwa den Betreiber eines GuD-Kraftwerks zu allen Fragen im Tagesgeschäft. Ferner haben wir einen ausländischen Energieversorger zu verschiedenen beabsichtigten Kraftwerksprojekten in Deutschland beraten. 12

13 Stadtwerkekooperation Straßenbeleuchtung Vergabe- und Konzessionsverfahren Re-Kommunalisierung Public Private Partnership Exploration & Produktion Kraftwerksprojekte StädteRegion Aachen Rechtliche Beratung bei dem juristischen Vorgehen gegen den Weiter betrieb des Kernreaktors Tihange 2 Dr. Ute Jasper, Dr. Laurence M. Westen, Dr. Anne-Kathrin Wilts Die StädteRegion Aachen hat Heuking Kühn Lüer Wojtek beauftragt zu prüfen, welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der StädteRegion Aachen gegen den Weiterbetrieb des belgischen Kernkraftwerks Tihange bestehen. Der Prüfumfang umfasst das deutsche und das europäische Recht. Ein mögliches Vorgehen nach belgischem Recht wird parallel und in Abstimmung mit Heuking Kühn Lüer Wojtek von einer belgischen Sozietät erarbeitet. Beratung von Stadtwerken und Kommunen Dr. Ute Jasper, Dr. Günther M. Bredow Die Städtische Werke AG Kassel haben wir zu einem Vertrag über die Vermittlung von Endkunden-Verträgen über Energieprodukte mit der EVAM GbR beraten sowie zu Bauauftrag, Lieferung, Aufbau und Inbetriebnahme und anschließender Wartung von bis zu fünf Windenergieanlagen an einem Standort in der Nähe von Witzen hausen. Die Stadt Minden haben wir zu Gaskonzessionen beraten, die Stadt Erkrath zu Stromkonzessionen und vergabeund vertragsrechtlichen Fragestellungen. Darüber hinaus haben wir den Erwerb des Stromhändlers Ensys AG durch das kommunale Unternehmen Technische Werke Ludwigs hafen AG begleitet. Straßenbeleuchtung Dr. Ute Jasper, Marc Baltus Regelmäßig beraten wir auch zu rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Straßenbeleuchtung. So haben wir eine Kommune aus NRW zur Übernahme der Straßenbeleuchtung beraten. Für enercity und die Stadtwerke Hannover AG haben wir ein Gegengutachten zum Thema EEG-Umlage für Straßenbeleuchtung erstellt. Energiebeschaffung durch die öffentliche Hand Marc Baltus, Dr. Ute Jasper, Jörn Matuszewski, Dr. Tobias Woltering Wir beraten die öffentliche Hand regelmäßig zur Beschaffung von Strom und Gas, etwa im Rahmen von Vergabe verfahren. Dabei haben wir z.b. ein Bundesland bei der Beschaffung von Ökostrom für seine Landesliegenschaften beraten. Ferner haben wir eine Kommune bei der Inhouse-Vergabe für Stromlieferungen beraten. Außerdem beraten wir die öffentliche Hand in verschiedenen Bereichen zu energieregulatorischen Themen. 13

14 Gasspeicherprojekte Marc Baltus, Sonja Groht, Michael Kreisler, Marion Sangen-Emden Wir unterstützen unsere Mandanten auch bei Gasspeicher projekten. So beraten wir etwa den Energieversorger EDF S.A. bzw. den Speicherbetreiber EDF Gas Deutschland bei der Projektierung, Umsetzung und dem Betrieb eines Untertagegasspeichers im Norden Deutschlands (Etzel) in zivil- und öffentlich-rechtlicher Hinsicht. Dabei haben wir die Standortsicherung rechtlich umgesetzt (in Kavernen nutzungs- und Flächensicherungsverträgen) und das Vorhaben gesellschaftsrechtlich strukturiert. Die öffentlich-rechtliche Betreuung des Mandanten umfasst auch berg- und regulierungsrechtliche Fragestellungen. Stromspeicher Dr. Günther M. Bredow, Dr. Marco Garbers, Sonja Groht, Michael Kreisler, Finn-Michael Liebscher, Alexander J. Thum, Dr. Tobias Woltering Aufgrund der steigenden Volatilität in der Stromerzeugung wächst die Bedeutung von Stromspeichermöglichkeiten rasant. Wir beraten umfassend zu regulatorischen und vertraglichen Fragestellungen rund um den Einsatz von Batterien und sonstigen Stromspeichern in der Energiewirtschaft. So haben wir etwa ein führendes ausländisches Energieversorgungsunternehmen bei der Beteiligung und der Erweiterung eines Batteriespeicherprojekts eines regionalen Energieversorgungsunternehmens energierechtlich sowie vertrags- und gesellschaftsrechtlich unterstützt. Des Weiteren haben wir die börsennotierte schweizerische Leclanché S.A. bei der Projektierung und der Umsetzung mehrerer Stromspeicherprojekte für den Regelenergieeinsatz umfassend beraten, u.a. in Bezug auf die Flächensicherung, die Projektverträge, Umlagepflichten, die Netzanschlusssituation und die Bereitstellung von Regell eistung. Förderprojekt Aluminiumelektrolyse Dr. Ute Jasper Die TRIMET Aluminium SE will in einem innovativen Projekt die Aluminiumelektrolyse als virtuelle Batterie umsetzen. Eine Testreihe von zwölf Elektrolysezellen der Essener Produktionsanlage (von insgesamt 360 Elektrolyseöfen) will sie hierzu als Pilotanwendung umbauen. Neben der TRIMET Aluminium SE ist die Bergische Universität Wuppertal in das Projekt eingebunden. Wir haben die TRIMET Aluminium SE rechtlich bei der Verfahrenskonzeption und im Abstimmungsprozess mit dem Fördermittelgeber beraten. Unternehmensfinanzierung für Hersteller von Energie speichersystemen Dr. Günther M. Bredow, Finn-Michael Liebscher, Christian Staps, Alexander J. Thum, Klaus Weinand-Härer Wir haben die börsennotierte schweizerische Leclanché S.A., einen Hersteller von Akkumulatoren und Energiespeichersystemen, beim Einstieg des dänischen Investors Recharge ApS und der damit zusammenhängenden Unternehmensfinanzierung beraten. 14

15 Elektromobilität Marc Baltus, Dr. Tobias Woltering Das Thema Elektromobilität wird den Markt in den nächsten Jahren erheblich beeinflussen. Wir haben umfassende Expertise in der Beratung zur Elektromobilität sowohl in Bezug auf regulatorische Fragestellungen wie auch bei der Gestaltung der vertraglichen Bedingungen für die Nutzung von Ladeinfrastrukturen. Derzeit beraten wir z.b. einen Anbieter von Dienstleistungen im Verkehrssektor zu energierechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit verschiedenen Lade- und Stromversorgungskonzepten. Patentrechtliche Beratung Dr. Anton Horn Wir beraten unsere Mandanten auch im Bereich des Patentrechts. Zu unseren Mandanten zählt etwa die H2- Patent GmbH (Deutschland), die wir laufend hinsichtlich diverser Patentanmeldungen (Energiegewinnung aus Biomasse) patentrechtlich unterstützen und zu Verwertungs- und Lizenzverträgen beraten. Smart Metering Marc Baltus, Veit Päßler, Dr. Tobias Woltering Wir haben einen ausländischen Anbieter von Smart- Metering Lösungen zu einer Kooperation mit einem Stadtwerk beraten. Zudem beraten wir verschiedene Energieversorgungsunternehmen zum Roll Out von Smart Metering sowie Industriekunden zu intelligenter Energieverbrauchserfassung. Pilotprojekt Wasserstoff-Züge Dr. Ute Jasper, Dr. Christopher Marx, Dr. Laurence M. Westen In Nordrhein-Westfalen sollen ab 2020 auf bestimmten Strecken schadstofffreie Brennstoffzellenzüge eingesetzt werden. Auftraggeber sind die Zweckverbände VRR und NWL. Sie suchen einen Fahrzeughersteller, der die Fahrzeuge liefert und für 20 Jahre instand hält. Der Fahrzeugausschreibung liegt ein angepasstes RRX- Modell zugrunde, denn der Hersteller muss auch für die Betankung der Fahrzeuge mit Wasserstoff sorgen. In einem zweiten Verfahren wird das Eisenbahnverkehrsunternehmen gesucht, das mit den Wasserstofffahrzeugen den Betrieb übernimmt. Wir passen gemeinsam mit den Auftraggebern das NRW-RRX-Modell an die Anforderungen dieser Linien an und entwerfen sämtliche Verträge für die Hersteller- und Betreiberausschreibung. Zudem begleiten wir die Hersteller- und Betreiberausschreibung rechtlich. 15

16 Streitbeilegung Fusionskontrolle Bergrecht Energiesteuern Fernwärme Preisrevision Markteintritt Strafrechtliche Sanktionen Kapitalmarktrechtliche Unterstützung im Energiesektor Christopher Görtz, Dr. Thorsten Kuthe, Tobias Nagel, Lena Pfeufer, Sven Radke, Miriam Schäfer, Dr. Mirko Sickinger Wir beraten umfassend zu kapitalmarktrechtlichen Fragestellungen im Energiesektor. Die Deutsche Oel & Gas S.A. haben wir etwa bei einer Kapitalerhöhung mit Wertpapierprospekt begleitet. Die 7C Solarparken AG haben wir bei der Übernahme von sechs Photovoltaikanlagen gegen Barzahlung und Sachkapitalerhöhung beraten. Die AGO AG Energie + Anlagen haben wir bei einer prospektpflichtigen Kapitalerhöhung mit Bezugsrecht rechtlich beraten. Die S.A.G. Solarstrom Aktiengesellschaft haben wir bei der Restrukturierung der Gesellschaft kapitalmarktrechtlich unterstützt. Schließlich haben wir die WGZ Bank AG in ihrer Funktion als Abwicklungsstelle bei der Sanierung der SolarWorld AG (Kapitalherabsetzung und -erhöhung, Anleihetausch, Verwertung nicht bezogener Anleihen und Aktien) begleitet. Streitbeilegung, Schiedsverfahren, Preisrevisionen Marc Baltus, Dr. Stefan Bretthauer, Ulrike Gantenberg, Dr. Marco Garbers, Dr. Wolfgang Kühn, Dr. Elke Umbeck Wir vertreten zahlreiche Player auf dem deutschen Energiemarkt bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Interessen. Seit vielen Jahren sind wir im Bereich der Energiewirtschaft sowohl als Schiedsrichter als auch als Parteivertreter tätig. Dies umfasste etwa Streitigkeiten über Preisanpassungen in Gas- und Stromlieferverträgen, Biogaslieferverträgen und Gasspeicherverträgen sowie Auseinandersetzungen über regulatorische und energiekartellrechtliche Fragen. Im Bereich Offshore Wind waren wir an mehreren Schiedsund Adjudikationsverfahren beteiligt Markteintritt Marc Baltus, Sonja Groht, Dr. Hans Gummert, Michael Kreisler, Dr. Tobias Woltering Wir unterstützen ausländische Energieversorger und Start Ups bei ihrem Markteintritt in den deutschen Energiesektor. Wir haben unter anderem den französischen Energieversorger EDF sowie den österreichischen Energieversorger Energieallianz Austria GmbH und weitere Versorger aus dem europäischen Ausland (z.b. Spanien, Schweiz) bei ihrem Markteintritt unterstützt. Zudem haben wir verschiedene Neugründungen bei Ihrem Eintritt in die Energiewirtschaft beraten. Zu unseren Aufgaben zählt die gesellschaftsrechtliche Gestaltung der Tätigkeit auf dem deutschen Markt, die Information und Beratung im Zusammenhang mit dem regulatorischen Umfeld, die Gestaltung und Verhandlung von Verträgen, die arbeitsrechtliche Beratung sowie die rechtliche Unterstützung bei der strategischen Entwicklung des Markteintritts. 16

17 Fusionskontrolle Dr. Stefan Bretthauer, Dr. Rainer Velte Im Bereich der Fusionskontrolle beraten wir eine Vielzahl von Unternehmen aus der Energiebranche und vertreten diese als Beteiligte oder Beigeladene in Fusionskontrollverfahren vor dem Bundeskartellamt. So waren wir beispielsweise an den Zusammenschlussverfahren EnBW/ EWE und EnBW/VNG als Vertreter eines Zusammenschlussbeteiligten bzw. Beigeladenen beteiligt. Außerdem haben wir Fusionskontrollverfahren für mehrere Mineralölunternehmen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Tankstellen betreut. Bergrecht Marc Baltus, Dr. Markus Collisy, Dr. Stefan Duhnkrack, Sonja Groht, Dr. Katharina Prasuhn Unternehmen im Bereich der bergbaulichen Gewinnung von Rohstoffen beraten wir im Zusammenhang mit der Akquisition oder Veräußerung von Unternehmensteilbereichen. Unter anderem haben wir einen ausländischen Investor bei dem Erwerb von bergrechtlichen Gewinnungsrechten unterstützt sowie ein Unternehmen der Salzgewinnung bei einem beabsichtigten Zusammenschluss mit einem Wettbewerber. Auch die von uns betreuten Gasspeicherprojekte unterliegen in wesentlichen Teilen dem Bergrecht. Schließlich setzen wir mit unseren Mandanten den Erwerb von Öl- und Gas Assets um. Fernwärme Marc Baltus, Dr. Stefan Bretthauer, Sonja Groht Ein führendes norddeutsches Stadtwerk haben wir bei der Akquisition verschiedener Fernwärme-Portfolien unterstützt. Ferner haben wir verschiedene große Immobilienunternehmen beim Abschluss langfristiger Fernwärmelieferverträge beraten, teilweise auch in Verbindung mit der Errichtung von Fernwärmeerzeugungsanlagen. Ebenso umfasst unsere Tätigkeit in diesem Bereich die Beratung von Industriekunden im Zusammenhang mit der Abgabe von Abwärme für die Fernwärmenutzung sowie die Vertretung verschiedener Mandanten zu streitigen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit langfristigen Fernwärmelieferverträgen. Energiesteuern Dr. Wolfgang Kühn, Jörn Matuszewski, Marion Sangen-Emden, Dr. André-M. Szesny Unsere Anwälte und Steuerberater beraten umfassend zu energiesteuer- und steuerstrafrechtlichen Themenbereichen. Ein großes Stadtwerk vertreten wir in einem komplexen Steuerverfahren zur Abrechnung von Energiesteuern gegenüber Kunden. Für Eigenerzeuger und energie intensive Unternehmen begutachten wir verschiedene stromsteuerrechtliche Fragestellungen. In Straf verfahren wegen energieabgabenrechtlicher Verstöße stehen wir unseren Mandanten beratend und verteidigend zur Seite. 17

18 Unsere Praxisgruppen Arbeitsrecht Banking & Finance Energie Gesellschaftsrecht/M&A Health Care, Pharma & Life Sciences Immobilien & Bau Investmentfonds IP, Media & Technology Kapitalmarktrecht Kartellrecht Öffentlicher Sektor und Vergabe Private Clients Private Equity/Venture Capital Prozessführung/Schiedsgerichtsbarkeit Restrukturierung Steuerrecht Transport, Verkehr & Infrastruktur Versicherungsrecht/Rückversicherungsrecht Vertriebsrecht Wirtschafts- und Steuerstrafrecht Eine Übersicht unserer Anwälte finden Sie hier:

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