AUSLANDSVERKEHR. Kroatien Gleichstellung der Gewichtslimits ab 1. Juli

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Alexander Stieber
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1 AUSLANDSVERKEHR Kroatien Gleichstellung der Gewichtslimits ab 1. Juli Nach zahlreichen Verhandlungsrunden mit Kroatien ist es jetzt auch gelungen, das EU-Gewichtslimit von 40 t mit Kroatien abschließen zu können. Neben den 15 EU-Staaten gilt das 40 t Limit auch für Norwegen, Liechtenstein, Schweiz, Slowenien, Ungarn und ab 1.Juli 2003 auch für Kroatien. Schlepperei in Frankreich Aus gegebenem Anlass - das Österreichische Generalkonsulat in Paris berichtet über eine Häufung von Haftfällen - machen wir darauf aufmerksam, dass LKW-Fahrern in Fällen der Schlepperei in Frankreich mehrere Monate Haft drohen, die auch verhängt werden. LKW-Fahrer sollten deshalb grundsätzlich keine betriebsfremden Personen befördern, im Falle der Verhaftung die sofortige Verständigung der Österreichischen Botschaft (CONSULAT GENERAL DE L'AMBASSADE D'AUTRICHE, Tel.: ; Fax: ; parisob@bmaa.gv.at) verlangen, Vernehmungsprotokolle nur dann unterschreiben, wenn zumindest eine mündliche Übersetzung des Inhalts erfolgt und schlecht deutschsprechende Dolmetscher ablehnen. Schnellverfahren sind nur mit Zustimmung des Beschuldigten zulässig. Bei einer Berufung gegen das Urteil kann in Frankreich in zweiter Instanz ein strengeres Urteil verhängt werden. Da die französische Justiz die zur Verübung der Straftat verwendeten LKWs beschlagnahmt und zugunsten des Staats verfallen lässt, empfiehlt es sich in jenen Fällen, in denen der LKW-Fahrer nicht der Eigentümer des LKWs ist (z.b. Leasingfahrzeug), dem österreichischen Zulassungsschein eine auffällig gestaltete Nachricht beizulegen, wonach der Zulassungsschein in Österreich (im Gegensatz zu Frankreich, das keine Unterscheidung zwischen Zulassungsschein und Typenschein kennt) keinen Eigentumsnachweis darstellt (Text z. B.: "Der Zulassungsschein ist in Österreich kein Eigentumsnachweis. Dieses Fahrzeug steht im Eigentum von... Bei einer Beschlagnahmung verständigen Sie bitte sofort den Eigentümer!" ["Ce certificat d'immatriculation n'est pas une preuve de propriété. Ce véhicule est la propriété de... En cas d'une confisacation veuillez informer immédiatement le propriétaire!"]). Damit kann u. U. ein nachträgliches Verfahren zur Wiedererlangung der beschlagnahmten LKWs vermieden werden Italien Überholverbot zwischen Padua und Brescia

Neben den 15 EU-Staaten gilt das 40 t Limit auch für Norwegen, Liechtenstein, Schweiz, Slowenien, Ungarn und ab 1.Juli 2003 auch für Kroatien.

2 Wie die Österreichische Außenhandelsstelle Mailand mitteilt, gilt seit Juni 2003 auf der Autobahn Padua Brescia für Lkw über 12 t in der Zeit von 7 21 h von Montag bis Freitag ein Überholverbot. Die betroffenen Teilstrecken, auf denen das Überholverbot auch ausgeschildert ist, sind: Vicenza Est bis Montecchio, Sommacampagna bis Sirmione und von Desenzano bis Brescia Est. Die Maßnahme gilt versuchsweise für ein Jahr. Deutschland Ferienreiseverordnung 2003 Zur Erleichterung des Ferienreiseverkehrs auf der Straße dürfen zusätzlich zum ganzjährigen Sonntagsfahrverbot an allen Samstagen in der Zeit vom 1. Juli 2003 bis 31. August 2003 von 7.00 Uhr bis Uhr Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 Tonnen sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen auf nachfolgend genannten Autobahnen und Bundesstraßen jeweils in beiden Fahrtrichtungen nicht verkehren. Autobahnen: A 1 von Autobahnkreuz Leverkusen-West über Wuppertal, Kamener Kreuz, Münster bis Anschlussstelle Cloppenburg und von Anschlussstelle Oyten bis Horster Dreieck A 2 / E 30 A 3 A 4 / E 40 A 5 A 6 A 7 A 8 A 9 / E 51 von Autobahnkreuz Oberhausen bis Autobahnkreuz Hannover-Ost von Oberhausener Kreuz bis Autobahndreieck Heumar, von Mönchhof Dreieck über Frankfurter Kreuz bis Autobahnkreuz Nürnberg vom Kirchheimer Dreieck bis Dreieck Dresden-Nord von Hattenbacher Dreieck über Frankfurt, Karlsruhe bis Autobahndreieck Neuenburg von Anschlussstelle Schwetzingen-Hockenheim bis Autobahnkreuz Nürnberg-Süd von Anschlussstelle Schleswig/Jagel bis Anschlussstelle Hamburg-Schnelsen-Nord von Abzweig A 250 (Nördlich des Horster Dreiecks) über Horster Dreieck, Hannover, Kassel, Hattenbacher Dreieck, Autobahnkreuz Biebelried, Autobahnkreuz Ulm/Elchingen und Autobahndreieck Allgäu bis zum Anschluss an B 309 von Autobahndreieck Karlsruhe bis Anschlussstelle München-West und von Anschlussstelle München-Ramersdorf bis Anschlussstelle Bad Reichenhall Berliner Ring (Abzweig Leipzig / Autobahndreieck Potsdam) bis Anschlussstelle München-Schwabing

Die Maßnahme gilt versuchsweise für ein Jahr.

3 A 10 A 13 / E 55 A 13 / E 36 / E 55 Berliner Ring, ausgenommen der Bereich zwischen der Anschlussstelle Berlin- Spandau über Autobahndreieck Havelland bis Autobahndreieck Oranienburg und der Bereich zwischen dem Autobahndreieck Spreeau bis Autobahndreieck Werder von Anschlussstelle Ortrand bis Dreieck Dresden-Nord vom Schönefelder Kreuz bis Autobahndreieck Spreewald A 45 A 61 A 81 A 92 A 93 A 99 A 215 A 831 A 980 A 995 von Anschlussstelle Dortmund-Süd über Westhofener Kreuz und Gambacher Kreuz bis Seligenstädter Dreieck von Autobahnkreuz Meckenheim über Autobahnkreuz Koblenz bis Autobahndreieck Hockenheim von Autobahnkreuz Weinsberg bis Anschlussstelle Gärtringen von Autobahndreieck München-Feldmoching bis Anschlussstelle Oberschleißheim und von Autobahnkreuz Neufahrn bis Anschlussstelle Erding von Autobahndreieck Inntal bis Anschlussstelle Reischenhart von Autobahndreieck München-Eschenried über Autobahndreieck München- Feldmoching und Autobahnkreuz München-Nord bis Autobahnkreuz München-Süd von Autobahndreieck Bordesholm bis Anschlussstelle Blumenthal von Anschlussstelle Stuttgart-Vaihingen bis Autobahnkreuz Stuttgart von Autobahnkreuz Allgäu bis Anschlussstelle Waltenhofen von Anschlussstelle Sauerlach bis Autobahnkreuz München-Süd Bundesstraßen: B 31 von Anschlussstelle Stockach-Ost der A 98 bis Anschlussstelle Sigmarszell der A 96 E 22 Stralsund bis Anschlussstelle Rostock-Ost der A 19 E 251 Greifswald bis Berlin Ausnahmen vom Lkw-Fahrverbot in der Ferienreisezeit Das Verbot gilt nicht für:

A 215 A 831 A 980 A 995 von Anschlussstelle Dortmund-Süd über Westhofener Kreuz und Gambacher Kreuz bis Seligenstädter Dreieck von Autobahnkreuz Meckenheim über Autobahnkreuz Koblenz bis

4 1. kombinierten Güterverkehr Schiene-Straße vom Versender bis zum nächstgelegenen Verladebahnhof oder vom nächstgelegenen Entladebahnhof bis zum Empfänger, 2. kombinierten Güterverkehr Hafen-Straße zwischen Belade- oder Entladestelle und einem innerhalb eines Umkreises von höchstens 150 Kilometern gelegenen Hafen (An- oder Abfuhr), 3. Beförderungen von a. frischer Milch und frischen Milcherzeugnissen, b. frischem Fleisch und frischen Fleischerzeugnissen, c. frischen Fischen, lebenden Fischen und frischen Fischerzeugnissen, d. leichtverderblichem Obst und Gemüse, 4. Leerfahrten, die im Zusammenhang mit Fahrten nach Nummer 3 stehen. Russland - Haftpflichtversicherung Russland Haftpflichtversicherung Der russische Verband ASMAP hat kurzfristig informiert, dass ab die Verpflichtung besteht, beim Eintritt nach Russland eine Haftpflichtversicherung abzuschließen, da die grüne Versicherungskarte nicht gilt. Für Fahrzeuge, die im Ausland registriert sind, muss daher beim Eintritt nach Russland eine Haftpflichtversicherung für die Dauer von zwischen 15 Tagen und 1 Jahr abgeschlossen werden. Die Tarife liegen beim Fachverband (Tel: 01/ ) auf. Griechenland Fahrverbot vom bis In dieser Periode gelten für LKWs über 1,5 Tonnen Nutzlast mit Ausnahme für Fahrzeuge des Straßendienstes und der Pannen-hilfe, für Transporte von Frischmilch, Fischen (frisch), Frischfleisch, der Post, des Zeitungsvertriebes und Tankwagen mit flüssigem Brennstoff - folgende Fahrverbote: 1. Neue und Alte Nationalstraße ATHEN-KORINTH, stadtauswärts von Athen ab dem Knotenpunkt LEOFOROS KIFISSOU bis zum neuen Knotenpunkt TRIPOLEOS (Examilia): Donnerstag, den 14. August Uhr 2. Neue und Alte Nationalstraße PATRAS-KORINTH-ATHEN, in Richtung Athen, ab dem Knotenpunkt RIO bis zum Knotenpunkt LEOFOROS KIFISSOU: Sonntag, den 17. August Uhr

frischer Milch und frischen Milcherzeugnissen, b. frischem Fleisch und frischen Fleischerzeugnissen, c. frischen Fischen, lebenden Fischen und frischen Fischerzeugnissen, d.

5 3. Neue Nationalstraße ATHEN-LAMIA, stadtauswärts ab Knotenpunkt TATOIOU (Metamorfosis) bis zum Knotenpunkt BRALOS (Thermopylen): Donnerstag, den 14. August Uhr 4. Neue Nationalstraße ATHEN-LAMIA, in Richtung Athen, ab Knotenpunkt BRALOS (Thermopylen) bis Knotenpunkt TATOIOU (Metamorfosis): Sonntag, den 17. August Uhr 5. Nationalstraße THESSALONIKI-KAVALA ab KM 11 bis zur BRÜCKE des Strymona-Flusses, 6. Neue Nationalstraße THESSALONIKI-N.MOUDANION (Chalkidiki) ab Knoten-Brücke RISIOU bis KM 34, derselben Strasse. 7. Neue Nationalstraße ATHEN-THESSALONIKI ab Larissa KM 356 bis Grenze Präfektur Pieria KM Nationalstraße SCHIMATARIOU-CHALKIDAS ab dem Knotenpunkt der neuen Nationalstraße ATHEN LAMIA bis zur Brücke von Chalkida KM 12.3 Verstöße gegen das Fahrverbot werden strafrechtlich geahndet

Nationalstraße THESSALONIKI-KAVALA ab KM 11 bis zur BRÜCKE des Strymona-Flusses, 6. Neue Nationalstraße THESSALONIKI-N.MOUDANION (Chalkidiki) ab Knoten-Brücke RISIOU bis KM 34, derselben Strasse. 7.

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