Erfinderfachauskunft. SIGNO-Netzwerkpartner informieren zu Schutzrechten

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1 Erfinderfachauskunft SIGNO-Netzwerkpartner informieren zu Schutzrechten

2 Was ist SIGNO? Mit der Initiative SIGNO Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) Hochschulen, Unternehmen und Erfinder bei der Sicherung und Verwertung ihrer innovativen Ideen. SIGNO hat zum Ziel, lnnovationspotenziale zu identifizieren und so die Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen in marktfähige Produkte zu steigern. Das SIGNO-Netzwerk Das SIGNO-Netzwerk besteht aus öffentlichen und privaten Beratungseinrichtungen, wie Erfinder- und Patentinformationszentren, Gründer- und Technologiezentren, Unternehmensberatungen sowie Transfer- und Hochschuleinrichtungen. Die SIGNO-Partner bieten kompetente Beratung und Unterstützung in allen Fragen zu Innovationen und gewerblichen Schutzrechten. Das Informationsangebot deckt den gesamten Innovationsprozess ab, von der Idee bis zur wirtschaftlichen Verwertung einer Erfindung. Die SIGNO-Partner sind in jedem Bundesland vertreten und Ansprechpartner für erfinderisch tätige Menschen. Alle SIGNO-Partner unterliegen der Geheimhaltungspflicht und behandeln Ihre Informationen vertraulich. Weitere Informationen zur SIGNO-Förderung sowie eine Liste aller SIGNO-Partner in Ihrer Region finden Sie auf

3 Welche Unterstützung bietet die Erfinderfachauskunft? Die Erfinderfachauskunft ist eine einmalige Einstiegsberatung im Umgang mit Schutzrechten. Voraussetzung ist, dass die Erfindung noch nicht am Markt eingeführt ist. Das Beratungsangebot umfasst Informationen zu gewerblichen Schutzrechten, Hinweise zum strategischen Vorgehen sowie die Vermittlung von weiterführenden Kontakten und Fördermöglichkeiten unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Im Fokus stehen die spezifischen Fragestellungen und die individuelle Situation des Erfinders: Wie schütze ich meine Idee? Wie gut ist meine Erfindung? Wie vermarkte ich meine Idee? Wo finde ich Unternehmen, die eine Lizenz nehmen? Wo finde ich weitere Hilfe und Förderung? Mit welchem finanziellen Aufwand muss ich rechnen? Welche Kosten entstehen? Die Erfinderfachauskunft kann bei den SIGNO-Partnern einmalig kostenlos in Anspruch genommen werden. Das Honorar für bis zu vier Beratungsstunden übernimmt das BMWi. Für darüber hinausgehende Beratungsstunden hat der Ratsuchende dies selbst zu tragen.

4 Fragen und Antworten Zu welchen Schutzrechten kann man sich beraten lassen? Sie können sich zu allen gewerblichen Schutzrechten beraten lassen. Neben dem Patent gibt es das Gebrauchsmuster für technische Erfindungen und das Geschmacksmuster für ästhetische Gestaltungsformen. Darüber hinaus können Sie sich über Marken, Urheberrecht und verwandte Schutzrechte informieren. Was kann patentiert werden? Nur technische Entwicklungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind, können durch ein Patent geschützt werden. Eine Erfindung ist neu, wenn sie noch nicht veröffentlicht ist. Die Erfindung muss geheim bleiben, bis die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgt ist. Deshalb ist eine vorherige, auch versehentliche, Veröffentlichung jedweder Art bedenklich. Warum ist eine Patentrecherche wichtig? Eine erfinderische Tätigkeit liegt vor, wenn sie sich für einen Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik vor der Anmeldung des Patentes ergibt. Deshalb sollte sorgfältig recherchiert werden, ob es diese Erfindung bereits gibt, bevor sie zum Patent oder als Gebrauchsmuster angemeldet wird.

5 In welchen Ländern kann und sollte man ein Schutzrecht beantragen? Man orientiert sich üblicherweise an den größten Absatzmärkten für die Erfindung und den Herstellerländern der Mitbewerber. In welchen Ländern man Schutz beantragt, sollte mit dem SIGNO-Partner und dem Patentanwalt individuell besprochen werden. Wie kann ein Patent wirtschaftlich verwertet werden? Das Patent ist ein Monopol auf Zeit. Der Patentanmelder erhält für eine bestimmte Dauer in Deutschland sind es max. 20 Jahre das Recht, aus seiner Erfindungsleistung Nutzen zu ziehen. 18 Monate nach Patentanmeldung wird die Erfindung veröffentlicht. Es fallen jährlich Patentgebühren an, die sich erhöhen, je länger das Patent aufrechterhalten wird. Ein Patent lässt sich wirtschaftlich dadurch verwerten, dass man das mit der Erfindung geschützte Produkt selbst herstellt und vertreibt. Oder man erlaubt Dritten, das geschützte Produkt herzustellen bzw. zu verkaufen und erhält dadurch Lizenzeinnahmen. Das Patent kann auch komplett veräußert werden. Was ist bei der Suche nach einem Kooperationspartner zu beachten? Die SIGNO-Partner können die Erfinder bei der Suche nach einem Kooperationspartner unterstützen. Vor Gesprächen mit potenziellen Partnern ist wichtig zu klären, inwieweit Informationen preisgegeben oder geheim gehalten werden sollen. Zur Veranschaulichung empfiehlt es sich, bereits mit einem Prototyp die Funktionsfähigkeit der Erfindung nachzuweisen. Hilfreich bei der Suche können auch Gutachten von unabhängigen Experten über die wirtschaftlichen Verwertungschancen sein.

6 Impressum Herausgeber Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) Öffentlichkeitsarbeit Berlin Stand April 2012 Druck Silber Druck ohg, Niestetal Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist mit dem audit berufundfamilie für seine familien freundliche Personalpolitik ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von der berufundfamilie ggmbh, einer Initiative der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, verliehen. Gestaltung und Produktion PRpetuum GmbH, München Bildnachweis istockphoto Text/Redaktion Forschungszentrum Jülich GmbH Projektträger Jülich Zimmerstraße Berlin Diese Broschüre ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Sie wird kostenlos abgegeben und ist nicht zum Verkauf bestimmt. Nicht zulässig ist die Verteilung auf Wahlveranstaltungen und an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben von Informationen oder Werbemitteln.