piratenpartei beider Basel

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1 piratenpartei beider Basel Vorstandssitzung vom 30. April 2012 Ced Thu May 24 21:49: Inhaltsverzeichnis 1 Vorstandssitzung vom 30. April Mitteilungen 2 3 Wahlkampf Initiative: Planänderung (Cedric) Entscheid über Mandatsabgabe Antrag Diskussion Beschluss Verantwortlichen Unterschriftensammlung Antrag Diskussion Vorstandsarbeit Anpassung Vorstandsreglement (Cedric / Lukas) Antrag Begründung Diskussion und Beschluss Teilnahme an Seminar zu Volksinitiativen (Cedric) Antrag Begründung Diskussion und Beschluss Eigener Webhost/server (Pat) Antrag Begründung

2 Vorstandssitzung vom 30. April Beschluss Varia Petition Feldbergstrasse 47 (Pat) Offene Redmine Tasks (Lukas) Vorstandssitzung vom 30. April 2012 Anwesend: Pat Mächler, Daniel Seelhofer, Lukas Borter, Cedric Meury, Barbara Seiler, Peter Kaufmann (ab 19:20), Severin Mauron Entschuldigt: Ort: Privatwohnung Cedric Datum: 30. April 2012 Begin: 19:55 Ende: Mitteilungen Keine. 3 Wahlkampf 3.1 Initiative: Planänderung (Cedric) Es wird über den Inhalt der Initiative diskutiert. Kürzliche Ereignisse haben zu einem Umdenken geführt. Bis zur Lancierung muss das Protokoll hier noch leider mit Einbusse der Transparenz eingeschränkt bleiben. Nach intensiver Diskussion wird weiterhin am originalen Plan festgehalten, die Kommunikation aber in einen grösseren Kontext gesetzt.

3 Vorstandssitzung vom 30. April Entscheid über Mandatsabgabe Antrag Vorschlag Pat: Änderungen auf PPBB, Genehmigung: Vorstand absolute Mehrheit, zu diskutieren: Abgabe an PPS (Hinweis: wird an der nächsten nationalen PV sicher wieder kommen) Entscheid über Sichtbarkeit Plattformdraft Diskussion Cedric fragt, ob man nicht einfach auf den Entscheid der nationalen PV warten kann. Pat gibt zu bedenken, dass diese Thema bei der Kandidierenden-Akquise bereits klar stehen sollte, wie hoch die Mandatsabgabe ist. Diese Angabe sollte auch direkt in die ``Kandidierenden-Abmachungëinfliessen. Peter schlägt folgenden Antrag vor: Wir schreiben in die Abmachung ``Die Kandidatin oder der Kandidat erklärt sich damit einverstanden, einen kantonalen oder nationalen Entscheid über eine Mandatsabgabe jederzeit zu akzeptieren." Beschluss Der Antrag wird einstimmig angenommen. 3.3 Verantwortlichen Unterschriftensammlung Antrag Bestimmen eines Verantwortlichen für die Unterschriftensammlung der Initiative Diskussion Wird bis zur Lancierung vertagt.

4 Vorstandssitzung vom 30. April Vorstandsarbeit 4.1 Anpassung Vorstandsreglement (Cedric / Lukas) Antrag Im Moment heisst es: ``Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind. Eine relative Mehrheit wird für Beschlüsse benötigt."dies muss angepasst werden. Lukas schlägt folgende Änderung des Vorstandsreglements vor. Bisher: ``Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind. Eine relative Mehrheit wird für Beschlüsse benötigt." Vorschlag: Der Vorstand besteht aus sieben Mitgliedern. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind. Eine relative Mehrheit wird für Beschlüsse benötigt, mindestens aber drei Stimmen. " Begründung Wir sind neu 7 Personen im Vorstand. Lukas: Anpassung auf sieben Mitglieder. Beschlussfähigkeit m.m.n. sinnvoll bei vier Anwesenden, da diese auch im vollständig anwesenden Vorstand die Mehrheit hätten. Mindestens drei Stimmen für einen Beschluss verlangt zwar nicht Einstimmigkeit bei 4 Anwesenden, gibt aber doch eine gewisse Sicherheit ohne die Handlungsfähigkeit allzusehr einzuschränken. Ist irrelevant, sobald 5 Mitglieder abstimmen Diskussion und Beschluss 4.2 Teilnahme an Seminar zu Volksinitiativen (Cedric) Antrag Am 15. Mai 2012 findet in Bern ein Seminar zum Thema Volksinitiativen statt. Ich würde gerne finanzielle Unterstützung dafür beantragen (180 CHF für erste, 140 CHF für weitere Teilnehmende derselben Organisation).

5 Vorstandssitzung vom 30. April Begründung Die bevorstehende Volksinitiativ erfordert. An diesem Seminar sprechen kompetente Campaigner und erfahrene Politiker und NGO-Vertreter, welche bereits viele Erfahrung mit Initiativen sammeln konnten. Da Peter leider nicht am Semianr teilnehmen kann, würde ich gerne hingehen Diskussion und Beschluss Cedric zieht den Antrag zurück. 4.3 Eigener Webhost/server (Pat) Antrag Der Vorstand soll diskutieren & entschliessen welche Massnahmen getroffen werden müssten um die--me etwas mühsame Situation--mit der AG DI zu verbessern und ab welchem Punkt die PPBB einen eigenen Webhost oder Webserver mieten soll, sowie wer die Beschaffung (Anforderungen+Budget+Beschaffung) übernimmt Begründung Ich bin nicht gegen eine zentralisierte IT (fände sie sogar sinnvoll) und finde es auch toll, dass die PPS den Sektionen Hosts anbietet. Aber wenn man wirklich erst mühsam verhandeln muss, ob Details wie eine Uploadlimite von 1MiB aufgehoben werden, kommt mir die Galle hoch, weil es schlicht sinnvollere Dinge gibt mit denen sich unser IT-Guy und wir uns beschäftigen könnten. Webhosts Spätestens mit den Grossratswahlen werden wir grosse Probleme haben wenn wir uns von solch zähflüssigen Prozessen aufhalten lassen. Von mir aus gesehen, müssen wir uns überlegen, welche Anforderungen an die Flexibilität der IT aus Sicht der PPBB gestellt werden müssen und wie wir weiter vorgehen, wenn diese nicht erfüllt werden. Mir ist bewusst, dass der Entscheid zu einer allfälligen Alternativlösung auch die Beziehungen zur PPS trüben könnte, aber bei den GR-Wahlen geht es auch darum die Piraten schweizweit voranzutreiben.

6 Vorstandssitzung vom 30. April Beschluss Es wird über folgenden Antrag abgestimmt: Der Vorstand spricht 80.- pro Jahr für die Anschaffung von Webspace? Der Betrag erscheint auf eine Art hoch für eine kleine Sektion, auf der anderen Seite ist es fast zu wenig, um unserem Webmaster eine reibungsfreie Arbeit zu ermöglichen. Um eine bessere Entscheidungsgrundlage zu erhalten, bei David um einen groben Vorschlag bitten. 5 Varia 5.1 Petition Feldbergstrasse 47 (Pat) Pat ist Petitionär bei der Petition ``Feldbergstrasse 47"(für ein Asylheim, als Antwort auf die zuerst gestartete Petition gegen das Asylheim im Kleinbasel). Pat hat sich als ``Mitglied der Piratenpartei"bezeichnet. 5.2 Offene Redmine Tasks (Lukas) PVBB Jahresrechnung 2011(Pat): in Arbeit

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