Strukturschwache Regionen

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1 Departement Bau, Verkehr und Umwelt Abteilung Raumentwicklung Departement Volkswirtschaft und Inneres Gemeindeabteilung Strukturschwache Regionen Verwaltungsinterner Grundlagenbericht Aarau, November 2005

2 Bearbeitung Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Raumentwicklung Sektion Grundlagen und Kantonalplanung Alex Schneider; Andreas Niederer (Praktikant) Entfelderstrasse 22 (Buchenhof) 5001 Aarau Tel Fax In Zusammenarbeit mit: Departement Vollkswirtschaft und Inneres, Gemeindeabteilung Walter Mischler, Renate Mahler Frey-Herosé-Strasse Aarau Tel Fax

3 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung 3 1 Ausgangslage 4 2 Vorgehen Methode Relative Steuerkraft Bevölkerungsentwicklung Erreichbarkeit ÖV Erschliessung MIV Erschliessung Erreichbarkeitsgrad 13 3 Ergebnisse Strukturstärke-Index Regionenbildung 16 4 Fazit 16 Anhang Liste der strukturschwachen Regionen 18 1

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5 raumentwicklungaargau Einleitung Zusammenfassung Gemäss 13a, Marginalie, Abs. 2 (neu) des Finanzausgleichsgesetzes vom 29. Juni 1983 (Änderung vom 18. Januar 2005) kann der Regierungsrat auf Antrag von Gemeinden, die sich zusammenschliessen, Beiträge zur Senkung der Verschuldung zulasten des Finanzausgleichsfonds gewähren. Der Grosse Rat bestimmt die Voraussetzungen im Dekret über den Finanz- und Lastenausgleich (FLAD) vom 29. Mai Gemäss 4a FLAD senkt der Regierungsrat bei einem Zusammenschluss von Gemeinden die Nettoschuld je Einwohnerin oder Einwohner der höher verschuldeten Gemeinden mittels Beiträgen auf das Niveau der am geringsten verschuldeten Gemeinde. In strukturschwachen Regionen kann der Regierungsrat die Nettoverschuldung auf ein Niveau senken, das einen Viertel unter der Nettoverschuldung der am wenigsten verschuldeten Gemeinde liegt. Dieser Bericht weist die Gemeinden strukturschwachen Regionen zu, wie es in 6 der Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (FLAV) vorgesehen ist Um strukturschwache Regionen abgrenzen zu können, mussten zuerst die strukturschwachen Gemeinden identifiziert werden. Dies erfolgte nach den 3 Kriterien: Relative Steuerkraft Bevölkerungsentwicklung Erreichbarkeit Die Gemeinden wurden hinsichtlich dieser Kriterien kategorisiert und deren geographische Verteilung analysiert. Dabei zeigte sich die Strukturschwäche der Aargauer Südtäler, der Jurahöhen und des Zurzibiets deutlich. Mit der Fertigstellung der A4/A20 auf Zürcher Gebiet wird das Freiamt bezüglich der MIV-Erreichbarkeit stark aufgewertet werden und dürfte zumindest teilweise den Status als strukturschwache Region verlieren. 3

6 Ausgangslage 1 Ausgangslage Gemäss Finanzausgleichsgesetz vom 29. Juni 1983, 13a Marginalie, Abs.2 (neu) kann der Regierungsrat auf Antrag von Gemeinden, die sich zusammenschliessen, Beiträge zur Senkung der Verschuldung zulasten des Finanzausgleichsfonds gewähren. Der Grosse Rat bestimmt die Voraussetzungen. Im Dekret über den Finanz- und Lastenausgleich (FLAD) vom 29. Mai 1984 wird in 4a (neu) festgelegt: 1 Bei einem Zusammenschluss von Gemeinden senkt der Regierungsrat die Nettoschuld je Einwohnerin oder Einwohner der höher verschuldeten Gemeinden mittels Beiträgen auf das Niveau der am geringsten verschuldeten Gemeinde. 2 In strukturschwachen Regionen kann der Regierungsrat die Nettoverschuldung auf ein Niveau senken, das einen Viertel unter der Nettoverschuldung der am wenigsten verschuldeten Gemeinde liegt. 3 Der Regierungsrat darf Beiträge nur gewähren a) bis zum Kantonsmittel der Nettoverschuldung je Einwohnerin oder Einwohner jeder Gemeinde, b) sofern die Gemeinden auf Grund ihrer finanziellen Perspektiven darauf angewiesen sind und c) soweit der Finanzausgleichsfonds nach Ausschüttung der Ausgleichsbeiträge, der Übergangsbeiträge und der zusätzlichen Beiträge über die notwendigen Mittel verfügt. 6 der Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich regelt die Zuordnung von Gemeinden zu strukturschwachen Regionen wie folgt: Strukturschwache Regionen 1 Die Zuordnung von Gemeinden zu strukturschwachen Regionen erfolgt anhand eines Strukturstärken-Index. Dieser ergibt sich aus folgenden Elementen: a) Relative Steuerkraft; doppelt gewichtet b) Einwohnerentwicklung; c) Verkehrserschliessung. 2 Aus mehreren strukturschwachen Gemeinden werden strukturschwache Regionen gebildet, die auch strukturell durchschnittliche und starke Gemeinden umfassen können. 3 Die Zuordnung der Gemeinden zu den strukturschwachen Regionen ist periodisch zu aktualisieren. 4

7 Methode 2 Vorgehen 2.1 Methode Um strukturschwache Regionen abgrenzen zu können, müssen zuerst die strukturschwachen Gemeinden identifiziert werden. Dafür werden die folgenden 3 Kriterien verwendet: Relative Steuerkraft Bevölkerungsentwicklung Erreichbarkeit Die Gemeinden werden bei jedem Kriterium in fünf zweckmässige Kategorien eingeteilt. Je nach Einteilung erhält die Gemeinde einen Wert zwischen +2 und -2. Zuletzt werden diese Werte alle summiert, wobei die relative Steuerkraft als wichtigstes Kriterium doppelt gewichtet wird. Eine Gemeinde erhält somit maximal +8 (strukturstark) und minimal -8 (strukturschwach) Indexpunkte. Diese sind entscheidend für die Schlusseinteilung einer Gemeinde in eine Kategorie des Strukturstärke- Index. Nun wird die geographische Verteilung der strukturschwachen Gemeinden analysiert. Aufgrund geographischer Kriterien (Topologie, räumliche Verbindung zu anderen strukturschwachen Gemeinden und/oder zu einer relativ starken Zentrumsgemeinde) werden die strukturschwachen Regionen abgegrenzt. 5

8 Methode (Relative Steuerkraft) 2.2 Relative Steuerkraft Als Grundlage wird die durchschnittliche relative Steuerkraft der Jahre genommen. Die Gemeinden werden wie folgt kategorisiert: <= 70.0 % des kant. Mittels bis 85.0 % des kant. Mittels bis % des kant. Mittels bis % des kant. Mittels +1 >= % des kant. Mittels +2 Da viele kleine Gemeinden eine relative Steuerkraft unterhalb des kantonalen Mittels aufweisen und neben einer grossen Gemeindegruppe in der mittleren Kategorie vier ähnlich grosse Gemeindegruppen am oberen und unteren Ende der Skala gebildet werden sollen, liegt die mittlere Gemeindegruppe mit 85.1 bis 100.0% des kantonalen Mittels insgesamt unter dem kantonalen Mittel. Gemeindetypen - Steuerkraft (99-03) relative Steuerkraft 140% 120% 100% 80% 60% 40% 20% 0% 123% 98% 96% 82% Z U A L Zentrumsgemeinden (kantonale und regionale Zentren) Gemeinden in urbanen Entwicklungsräumen Gemeinden an ländlichen Entwicklungsachsen Gemeinden in ländlichen Entwicklungsräumen Gemeinden mit einer niedrigen Steuerkraft pro Einwohner (Definition: Auf 100% umgerechneter Gemeindesteuersollbetrag zuzüglich des Gemeindeanteils an den Steuern gemäss Aktiensteuergesetz pro Kopf der Bevölkerung) müssen oft den Steuerfuss erhöhen, um genügend Einnahmen zu generieren. Ein hoher Steuerfuss senkt die Standortattraktivität stark. Klein- und Landgemeinden sind davon häufiger betroffen als Agglomerationsgemeinden. 6

9 Methode (Relative Steuerkraft) Relative Steuerkraft (Durchschnitt ) Relative Steuerkraft ( ) prozentual zum Kantonsmittel <= 70.0 % (45 Gemeinden) 70.1 bis 85.0 % (32 Gemeinden) 85.1 bis % (94 Gemeinden) bis % (30 Gemeinden) >= % (30 Gemeinden) 7

10 Methode (Bevölkerungsentwicklung) 2.3 Bevölkerungsentwicklung Ein stagnierendes Wachstum oder sogar ein Bevölkerungsrückgang sind Indizien für eine Strukturschwäche. Aufgrund einer niedrigen Standortattraktivität (Lage im Raum, Arbeitsplatzsituation, Steuern, Wohnungsangebot, ÖV-Erschliessung) gibt es keine neuen Zuzüger/- innen oder die Bewohner/-innen wandern ab. Analysiert wird die Bevölkerungsentwicklung in den Gemeinden für den Zeitraum von Die Gemeinden werden wie folgt kategorisiert: Bevölkerungsrückgang -2 Bevölkerungszunahme 0.1 bis 3.0 % -1 Bevölkerungszunahme 3.1 bis 6.0 % 0 Bevölkerungszunahme 6.1 bis 9.0 % +1 Bevölkerungszunahme grösser 9.0 % +2 Gemeindetypen - Bevölkerungsentwicklung (99-04) Bevölkerungszunahme 7.0% 6.0% 5.0% 4.0% 3.0% 2.0% 1.0% 0.0% 5.9% 4.4% 3.4% 3.0% Z U A L Zentrumsgemeinden (kantonale und regionale Zentren) Gemeinden in urbanen Entwicklungsräumen Gemeinden an ländlichen Entwicklungsachsen Gemeinden in ländlichen Entwicklungsräumen 8

11 Methode (Bevölkerungsentwicklung) Bevölkerungsentwicklung ( ) Bevölkerungsentwicklung ( ) prozentuale Änderung Bevölkerungsrückgang (59 Gemeinden) Zunahme 0.1 bis 3.0 % (46 Gemeinden) Zunahme 3.1 bis 6.0 % (53 Gemeinden) Zunahme 6.1 bis 9.0 % (33 Gemeinden) Zunahme grösser 9.0 % (40 Gemeinden) 9

12 Methode (Erreichbarkeit) 2.4 Erreichbarkeit Strukturschwache Gemeinden liegen oft weit ab von den grossen Zentren und sind nur schwach ins öffentliche Verkehrsnetz eingebunden. Beispielsweise fahren die Postautos nur im Stundentakt und am Wochenende teilweise gar nicht. Da heute meistens Arbeits- und Wohnort getrennt sind, haben diese Gemeinden ein Strukturproblem. Dasselbe gilt auch für den Individualverkehr. Je näher der nächste Autobahnanschluss desto besser sind die überregionalen Zielorte (Arbeitsplätze, Versorgungseinrichtungen, etc.) erreichbar. Für dieses Kriterium werden sowohl die ÖV- als auch die MIV- Erschliessung gleich gewichtet ÖV-Erschliessung Zur Beurteilung des ÖV-Erschliessungsgrades werden sowohl die Fahrzeiten zum nächsten kantonalen Hauptzentrum als auch die Fahrfrequenzen (Anzahl Abfahrten) berücksichtigt. Datenquelle ist der Fahrplan Die Gemeinden werden für jedes Teilkriterium in 10 Kategorien eingeteilt. Je nach Kategorie erhält die Gemeinde 1 bis 10 Punkte. Fahrzeiten Massgebend ist die kürzeste Fahrzeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum nächstgelegenen kantonalen Hauptzentrum (Aarau, Baden, Zürich, Basel, Olten, Luzern, Zug). Diese Städte sind die wichtigsten überregionalen Zielorte. Sie sind zudem wichtige Verkehrsknotenpunkte im schweizerischen Schienennetz. Abfahrten Je höher die Frequenz der Abfahrten bzw. je dichter der Fahrplan in einer Gemeinde ist, desto mehr Möglichkeiten gibt es während eines Tages, die Zielorte mit dem öffentlichen Verkehrsmittel zu erreichen. Viele Abfahrtmöglichkeiten erhöhen also die Qualität des ÖV-Angebots. Datengrundlage sind die gewichteten Abfahrten (Bahn 2x, Bus 1x) je Gemeinde auf Basis des Fahrplans 2005 gemäss Abteilung Verkehr. Da die Angebotsqualität nicht linear zur Anzahl Abfahrten zunimmt (200 zusätzliche Fahrten in der Woche entsprechen bei 200 Fahrten einer Verdoppelung des Angebots, bei 2000 jedoch nur noch einer Zunahme um 10%), der Qualitätsgewinn also exponentiell zur Anzahl Abfahrten abnimmt wird für die Kategorisierung der Gemeinden der natürliche Logarithmus NL der gewichteten Abfahrten verwendet. (5 LN(150)) 10

13 Methode (Erreichbarkeit) Fahrzeit zum nächstgelgenen kantonalen Hauptzentrum in Minuten (Aarau, Baden, Zürich, Basel, Zug, Luzern, Olten) Fahrzeiten (ÖV) Anzahl Abfahrten pro Woche Abfahrten (ÖV) (Zug 2x, Bus 1x) Natürlicher Logarithmus LN <= >=

14 Methode (Erreichbarkeit) MIV-Erschliessung Autobahnanschlüsse Bei diesem Kriterium wird die Entfernung des Siedlungsgebiets einer Gemeinde zum nächsten Autobahnanschluss in Luftliniendistanz gemessen. Die Gemeinden erhalten wieder 1 bis 10 Punkte je nach Anteil des Siedlungsgebiets im 10-, 5- und 2 km Abstandsbereich. Entfernung zum nächsten Autobahnanschluss Erreichbarkeit Autobahnanschluss Anteil Siedlungsgebiet im Distanzparameter ausserhalb 10 km < 50% innerhalb 10 km > 50% innerhalb 10 km alles innerhalb 10 km < 50% innerhalb 5 km > 50% innerhlab 5 km alles innerhalb 5 km < 50% innerhalb 2 km > 50% innerhalb 2 km alles innerhalb 2 km Erreichbarkeitsgrad Für die Schlusskategorisierung nach Erreichbarkeitsgrad (ÖV+MIV) werden die Punkte zusammengezählt, wobei die Punkte der MIV- Erschliessung doppelt zählen, damit beide Teilkriterien gleich gewichtet sind. tief -2 (4 bis 11 Punkte) unterdurchschnittlich -1 (12 bis18 Punkte) durchschnittlich 0 (19 bis25 Punkte) überdurchschnittlich 1 (26 bis 32 Punkte) hoch 2 (33 bis 40 Punkte) 12

15 Methode (Erreichbarkeit) Erreichbarkeitsgrad (ÖV und MIV) Erreichbarkeitsgrad tief (25 Gemeinden) unterdurchschnittlich (67 Gemeinden) durchschnittlich (64 Gemeinden) überdurchschnittlich (44 Gemeinden) hoch (31 Gemeinden) 13

16 Methode (Strukturstärke-Index) Gemeindetypen - Erreichbarkeit (2005) Erreichbarkeitsgrad (ÖV und MIV) Z U A L Zentrumsgemeinden (kantonale und regionale Zentren) Gemeinden in urbanen Entwicklungsräumen Gemeinden an ländlichen Entwicklungsachsen Gemeinden in ländlichen Entwicklungsräumen 3. Ergebnisse 3.1 Strukturstärke-Index Der Strukturstärke-Index für die Gemeinden wird aus der Summe der Bewertungen für die relative Steuerkraft (doppelt gewichtet), die Bevölkerungsentwicklung und die Erreichbarkeit gebildet. Eine Gemeinde erhält somit maximal +8 (strukturstark) und minimal -8 (strukturschwach) Indexpunkte aus diesen drei Kriterien. Die Gemeinden mit 17 möglichen Indexpunktzahlen werden für den Strukturstärke-Index wie folgt eingeteilt: sehr schwach -3 (-8 bis -5 Punkte) schwach -2 (-4 bis -3 Punkte) unterdurchschnittlich -1 (-2 bis -1 Punkte) durchschnittlich 0 ( 0 bis +1 Punkte) überdurchschnittlich 1 (+2 bis +3 Punkte) stark 2 (+4 bis +5 Punkte) sehr stark 3 (+6 bis +8 Punkte) 14

17 Methode (Strukturstärke-Index) Gemeinden nach Strukturstärke-Index Strukturstärke-Index sehr schwach (32 Gemeinden) schwach (24 Gemeinden) unterdurchschnittlich (38 Gemeinden) durchschnittlich (35 Gemeinden) überdurchschnittlich (45 Gemeinden) stark (33 Gemeinden) sehr stark (24 Gemeinden) 15

18 Methode (Regionenbildung) / Fazit Gemeindetypen - Strukturstärke Strukturstärke-Index Z U A L Zentrumsgemeinden (kantonale und regionale Zentren) Gemeinden in urbanen Entwicklungsräumen Gemeinden an ländlichen Entwicklungsachsen Gemeinden in ländlichen Entwicklungsräumen 3.2 Regionenbildung Mithilfe der Karte Gemeinden nach Strukturstärke-Index und anhand geographischer Kriterien können die strukturschwachen Gemeinden zu strukturschwachen Regionen zusammengefasst werden. Bei der Bildung dieser Regionen sind insbesondere Gebirgs- und Flussverläufe, einheitliche Landschaftsräume (Talschaften) und Siedlungsstrukturen zu berücksichtigen. 4. Fazit Die nach 6 FLAV abgegrenzten Regionen bilden eine Grundlage zur Festlegung der strukturschwachen Regionen gemäss Dekret über den Finanz- und Lastenausgleich (FLAD) vom 29. Mai 1984, 4a, Abs. 2 (neu). Da sich die Komponenten des Strukturstärke-Index stets verändern, muss der Strukturstärke-Index periodisch neu berechnet werden. 16

19 Methode (Regionenbildung) / Fazit Strukturschwache Regionen des Kantons Aargau 17

20 Liste der strukturschwachen Regionen Liste der Gemeinden in strukturschwachen Regionen 18 Abtwil Aristau Attelwil Auw Baldingen Beinwil (Freiamt) Beinwil am See Benzenschwil Besenbüren Bettwil Birrwil Böbikon Boniswil Boswil Bottenwil Böttstein Bözen Brittnau Bünzen Burg Büttikon Buttwil Densbüren Dietwil Döttingen Dürrenäsch Effingen Elfingen Etzgen Fisibach Full-Reuenthal Gallenkirch Gansingen Geltwil Gontenschwil Hallwil Hellikon Hermetschwil Hilfikon Holziken Hornussen Hottwil Ittenthal Kaiserstuhl Kaisten Kallern Kirchleerau Klingnau Koblenz Künten Laufenburg Leibstadt Leimbach Leuggern Leutwil Linn Mandach Mellikon Menziken Merenschwand Mettau Mönthal Moosleerau Mühlau Mumpf Murgenthal Muri Niederwil Oberbözberg Oberflachs Oberhof Oberhofen Oberkulm Obermumpf Oberrüti Oeschgen Reinach Reitnau Rekingen Remigen Rietheim Rottenschwil Rümikon Sarmenstorf Schinznach Dorf Schlossrued

21 Methode (Regionenbildung) / Fazit Schmiedrued Schöftland Schupfart Schwaderloch Seon Siglistorf Sins Staffelbach Stetten Strengelbach Sulz Tegerfelden Teufenthal Thalheim Uerkheim Uezwil Unterbözberg Unterendingen Unterkulm Veltheim Vordemwald Waltenschwil Wegenstetten Wil bei Etzgen Wiliberg Wislikofen Wittnau Wölflinswil Zeihen Zetzwil Zurzach Zuzgen 19