Aktuelles aus dem DEÜV-Meldeverfahren. Vortragender: Gerald Friedrich Referat 0551 DSRV Nationaler Datenaustausch

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1 Vortragender: Gerald Friedrich Referat 0551 DSRV Nationaler Datenaustausch

2 -Inhalt - Meldeverfahren nach DEÜV Lohnnachweis für die UV Betriebsstättendatei der BA Änderungsmeldung der Meldebehörden Personenidentifikation

3 -Inhalt 1 - Meldeverfahren nach DEÜV Lohnnachweis für die UV Betriebsstättendatei der BA Änderungsmeldung der Meldebehörden Personenidentifikation

4 - Meldeverfahren nach DEÜV - Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung(Datenerfassungs- und - übermittlungsverordnung - DEÜV) Gemeinsames Rundschreiben Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung zu Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens

5 - Meldeverfahren nach DEÜV - Auskunft (Zoll) RV AG Meldebehörden DSRV GKV sonst. Stellen (Wehrverwaltung, PKV, etc.) UV BA

6 -Inhalt 2 - Meldeverfahren nach DEÜV Lohnnachweis für die UV Betriebsstättendatei der BA Änderungsmeldung der Meldebehörden Personenidentifikation

7 - Lohnnachweis für die UV - Das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (UVMG) vom (BGBl I, S ff.) sieht vor, dass die Arbeitgeber ab dem im Rahmen des DEÜV- Meldeverfahrens auch die zur Beitragsberechnung in der Unfallversicherung notwendige Angaben machen und die DSRV aus diesen Meldungen die Lohnnachweise für die Unfallversicherung erstellt ( 28a Abs. 3a SGB IV). Die DSRV hat bereits erstmalig ab dem Jahr 2010 nach Eingang der Jahresmeldung die Daten nach 28a Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 Buchstaben c und h zusammenzufassen und für jeden Arbeitgeber an den zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zu übermitteln.

8 - Lohnnachweis für die UV - AG DSRV GKV UV

9 - Lohnnachweis für die UV - Schlüsselkennung bei RV: BBNR Schlüsselkennung bei UV: MNR BBNR : MNR 1 : 1 keine Probleme 1 : N kleine Probleme M : 1 Problem der Vollständigkeit (Anmeldung ohne MNR) M : N schier unlösbare Probleme

10 -Inhalt 3 - Meldeverfahren nach DEÜV Lohnnachweis für die UV Betriebsstättendatei der BA Änderungsmeldung der Meldebehörden Personenidentifikation

11 - Betriebsstättendatei der BA - Problematik der Aktualität der BBNR-Daten Problematik der Vergabe von BBNR durch BNS der BA Problematik der Entwicklung von Betrieben Beschickung der BBNR-Daten durch Arbeitgeber und anderen Stellen mit Datensatz (keine Gesetzesänderung)

12 - Betriebsstättendatei der BA - Auskunft (Zoll) BP der RV AG DSRV GKV BNS der BA

13 -Inhalt 4 - Meldeverfahren nach DEÜV Lohnnachweis für die UV Betriebsstättendatei der BA Änderungsmeldung der Meldebehörden Personenidentifikation

14 - Änderungsmeldung der Meldebehörden - Änderungen im Einwohner-Melderegister werden bei der Erfassung von der meldenden Stelle (Meldebehörde) weitergeleitet, wenn die Änderung folgende Daten betrifft (2. BMelDÜV): Zugang im Melderegister anlässlich des Zuzugs aus dem Ausland und Ersterfassung auf Grund von Geburten Änderung des Namens, des Doktorgrads, des Geburtsortes oder Stornierung / Berichtigung des Todestages Änderung der Anschrift Änderung des Geburtsdatums oder des Geschlechts Erfassung eines Sterbefalls Meldung einer Geburt an das Konto der Mutter Korrektur einer Meldung einer Geburt an das Konto der Mutter

15 - Änderungsmeldung der Meldebehörden - Auskunft (Zoll) RV Meldebehörden DSRV GKV BA

16 - Änderungsmeldung der Meldebehörden - Meldebehörden nutzen Steuer ID Sozialversicherung nutzt Versicherungsnummer Passbehörden nutzen Personalausweisnummer Elena nutzt ZID (Zertifikatsidentifikationskennzeichen) usw. Gemeinsamkeit: der Mensch bzw. uneinheitliche Auswahl von Personendaten

17 -Inhalt 5 - Meldeverfahren nach DEÜV Lohnnachweis für die UV Betriebsstättendatei der BA Änderungsmeldung der Meldebehörden Personenidentifikation

18 - Personenidentifikation - Personenidentität?

19 - Personenidentifikation - Personendaten als Schnittstelle: - Vorname - Mittelname - Name IDENTIFIKATIONS- - Namenszusatz - Vorsatzwort - Titel DATUM - Geburtsname - Geburtsdatum - Straße - PLZ - Hausnummer - Anschrift - Geburtsort - Staatsangehörigkeit -

20 - Personenidentifikation - Meldebehörden nutzen Steuer ID (Name, Vorname, Anschrift, Geburtsort, etc.) Sozialversicherung nutzt Versicherungsnummer (Name, Namenszusatz, Vorsatzwort, Vorname, Anschrift, Geburtsort, etc.) Passbehörden nutzen Personalausweisnummer (Name, Namenszusatz, Doktortitel, Vorname, Anschrift, Geburtsort, etc.) Elena nutzt ZID (Zertifikatsidentifikationskennzeichen) (Name, Namenszusatzk, Vorsatzwort, Vorname, Anschrift, Geburtsort, etc.) EU nutzt EESSI (Name, Vorname, Anschrift, Geburtsname der Mutter, etc.)

21 - Das Ende - Fragen?