Formulaire A754. Wirtschaftsbericht Lettland (Stand Juli 2017) 0 Zusammenfassung. 1 Wirtschaftspolitische Probleme und Herausforderungen

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1 Département fédéral des affaires étrangères DFAE Formulaire A754 Pays: Lettonie Wirtschaftsbericht Lettland (Stand Juli 2017) 0 Zusammenfassung Die Wirtschaftsdaten und -prognosen für Lettland sind gut. Mit geringem Absatzmarkt (1.9 Mio. Einwohner) ist Lettland stark exportorientiert. Vorbildlich und hoch entwickelt sind vor allem der IT Softwarebereich und die holzverarbeitende Industrie. Trotz der relativ kleinen Grösse des Marktes gibt es Nischenmöglichkeiten für Schweizer Firmen. Im Rahmen des schweizerischen Erweiterungsbeitrags zugunsten der neuen EU-Staaten wurden in Lettland bis Mitte Mai 2017 planmässig zwölf Projekte in der Höhe von insgesamt 60 Mio. CHF realisiert. 1 Wirtschaftspolitische Probleme und Herausforderungen Lettland wurde von der Wirtschafts- und Finanzkrise 2007/2008 hart getroffen. Zwischen 2007 und 2010 sank das BIP um 21%, die Beschäftigungsrate um 16% und die Reallöhne um 12%. IWF und die EU stellten Rettungsdarlehen zur Verfügung. Dank strukturellen Reformen sowie öffentlichen und privaten Einsparungen, aber auch wegen seiner starken wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Anpassungsfähigkeit hat sich Lettland in den letzten Jahren gut erholt. Lettlands Wirtschaft wies 2016 eine Steigerung des BIP von 1.9% auf. Die Prognose für 2017 ist 3.0%. Damit ist Lettland eines der am stärksten wachsenden Länder in der EU. Das Budgetdefizit im Jahr 2016 lag bei -0.4% des BIP, die Inflationsrate betrug lediglich 0.1%. Die positivere Wirtschaftsentwicklung hat die Arbeitslosenquote bis Ende 2016 auf 9.6% gedrückt. Sie ist jedoch immer noch höher als Ende 2007 (5.5%). Die lettischen Arbeitskräfte sind gut ausgebildet und mehrsprachig. Die Lohnkosten in Lettland gehören zu den niedrigsten in der EU. Der gesetzliche Mindestlohn liegt bei 370 EUR brutto pro Monat (5.44 EUR pro Stunde), wird aber im Zuge einer umfangreichen Steuerreform ab 1. Januar 2018 auf 430 EUR erhöht. Der Durchschnittslohn 2016 lag bei 860 EUR brutto. Er dürfte in naher Zukunft jedoch ansteigen, einerseits weil Lettland unter einem demografisch bedingten Fachkräftemangel leidet, anderseits weil bei der Bekämpfung der Schattenwirtschaft vermehrt unversteuerte Einkünfte erfasst werden sollten. Eine von der Stockholm School of Economics in Riga durchgeführte Recherche weist 2016 eine Schattenwirtschaft in Lettland in Höhe von 20.3% des BIP auf. Dies ist ein Rückgang um 1% zu Vergleich mit 2015, doch höher als in Estland und Litauen. Am stärksten betroffen ist die Baubranche (40%). Die Einwohnerzahl Lettlands ist nach wie vor rückläufig. Seit 2010 ist sie um bzw. um 8% zurückgegangen. Davon sind ausgewandert. Am stärksten betroffen sind die Regionen je weiter weg von der Hauptstadt Riga, desto weniger Einwohner. Von insgesamt 1.9 Mio. Einwohner sind 34% in Riga angemeldet, dazu kommen die Pendler, die in der Stadt arbeiten. Eine von PwC Latvija und der Wirtschaftszeitschrift Dienas Bizness durchgeführte Umfrage bei 500 Unternehmen nennt vier Risikofaktoren für die nächste Zukunft: a) Fachkräftemangel, b) Korruption, c) Vertrauensverlust bei der Geschäftstätigkeit, d) hohe und unstabile Energiepreise. Die lettische Energiepolitik liegt in der Kompetenz des Wirtschaftsministeriums und verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele: die Integration in das Energienetzwerk der EU und die Erhöhung der Energieeffizienz. Lettland deckt seinen Energiebedarf zu ungefähr gleichen Teilen aus Elektrizität, Erdgas und Erdölprodukten. Im Bereich Elektrizität ist Lettland weitgehend selbstversorgend, gestützt auf Wasserkraftwerke und Holzenergie wurde der Strommarkt und 2017 der Gasmarkt liberalisiert. Erdöl und Erdgas werden vorwiegend aus Russland importiert, es gibt aber knapp 20

2 alternative Gasanbieter, die den vorherigen Monopolisten ersetzen. In Incukalns befindet sich die grösste unterirdische Gasspeicheranlage der Region. Diese versorgt in den Wintermonaten nicht nur Lettland, Estland und Litauen, sondern auch die benachbarten russischen Regionen mit Gas. Die Regierungen der baltischen Staaten haben sich darauf geeinigt, bis 2021 einen einheitlichen, liberalisierten Gasmarkt im Baltikum zu schaffen. Die Staaten planen zudem, ein gemeinsames Gasnetz aufzubauen. Mit dem Bau der Pipeline "Gas Interconnection Poland-Lithuania" (GIPL) soll dieses an das westeuropäische Netz angeschlossen werden. Die geplante Fertigstellung hat sich auf Ende 2021 verschoben; das 558 Mio. teure Projekt wurde noch nicht ausgeschrieben. Das Geschäftsklima in Lettland ist grundsätzlich positiv. Es liegt auf folgenden Plätzen bei aktuellen internationalen Rankings: Doing Business Report 2016 der Weltbank: Rang 14 (von 189) Global Competitiveness Report des WEF: Rang 49 (von 144) Transparency International Corruption Perceptions Index 2016: Rang 44 (von 174) Global Innovation Index 2016: Rang 34 (von 143) Index of Economic Freedom 2017: Rang 20 (von 178) Bedeutsam ist Lettland als logistischer Hub mit dem grössten internationalen Flughafen sowie drei wichtigen Seehäfen. Geographisch liegt Lettland in Europa in einer wichtigen Transitlage sowohl auf der Nord-Süd als auch auf der West-Ost Achse. Der verstärkte Ausbau der russischen Häfen Bronka und Ust-Luga in der Nähe von St. Petersburg stellt jedoch für den lettischen See-Transit nach/aus Russland eine bedrohliche Konkurrenz dar. Der Flughafen Riga entwickelt sich weiter als Transitdrehscheibe der Region. Die Zahl der Fluggäste der mehrheitlich staatlichen Fluggesellschaft AirBaltic ist im Vergleich mit 2015 um 18% gewachsen. Die Touristenzahl stieg 2016 um 7% an. Die meisten Touristen kamen aus Litauen, Estland, Deutschland und Russland, der grösste Zuwachs war aus China, Kanada, Irland, Deutschland. Das 5.2 Milliarden EUR schwere und 870 km lange Schienenprojekt Rail Baltica soll bis Ende 2025 fertiggestellt werden. Darauf haben sich Estland, Lettland und Litauen Anfang 2017 in einem trilateralen Abkommen verständigt. Mit diesem Projekt werden die baltischen Staaten an das westeuropäische Schienennetz angeschlossen. Bereits in der aktuellen Planungsphase (bis voraussichtlich Ende 2018) haben Ingenieur- und Planungsbüros die Möglichkeit, an Ausschreibungen für technische Studien teilzunehmen. Laut der Konjunkturumfrage der Deutsch-Baltischen Handelskammer (AHK) 2017, an der 57 Investoren in Lettland teilgenommen haben, gehört Lettland zu den besten Standorten der mittel- und osteuropäischen Länder. 80% der Unternehmen in Lettland erwarten für das laufende Jahr steigende Umsätze. Das ist der höchste Wert der drei baltischen Staaten. Der Export wird in Lettland von 96% der Unternehmen als steigend oder gleichbleibend erwartet. In die Digitalisierung wollen 85% der Befragten investieren, nur 7% sehen darin keine Wichtigkeit. 2 Internationale und regionale Wirtschaftsabkommen 2.1. Politik, Prioritäten Lettlands Lettland ist seit 1999 Mitglied der WTO, seit dem 2. April 2004 Mitglied der NATO, seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der EU, seit dem 21. Dezember 2007 in der Schengen-Zone und seit dem 1. Januar 2014 Teil der Eurozone. Am 1. Juli 2016 wurde es in die OECD aufgenommen. Lettland war der erste Staat der EU, der den Freihandelsvertrag mit Kanada ratifiziert hat. Die regionale Kooperation orientiert sich in erster Linie am Ostseeraum. Eine Resonanz hat der gemeinsame öffentliche Brief aller drei baltischen Botschafter in Deutschland an die Zeit Online verursacht, in dem sie im Januar 2017 aufgerufen haben, die baltischen Staaten nicht als Nachfolgestaaten der Sowjetunion zu bezeichnen, was sowohl historisch als auch völkerrechtlich unzutreffend sei. Die Prioritäten in der lettischen Aussenwirtschaftspolitik sind die Wirtschaftspolitik der EU, die Anwerbung von ausländischen Direktinvestitionen, die Exportförderung, die Entwicklung der Transport- und Energieinfrastruktur, die Förderung von Innovationen und Technologien sowie die Transitförderung. Das mit Abstand bedeutendste Grossprojekt ist der Ausbau der Eisenbahnverbindung Rail Baltica. 2/10

3 2.2 Aussichten für die Schweiz, Diskriminierungspotenzial Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Lettland beruhen auf den bilateralen Abkommen Schweiz-EU und sind gut und problemlos. Die Schweiz ist ein angesehener Handelspartner nicht auf Grund des Handelsvolumens, sondern dank der Qualität der Produkte und der Zuverlässigkeit ihrer Firmen. Die Stärke des Schweizer Frankens ist in der öffentlichen Debatte kein Thema. Es scheinen kaum Kredite in Franken aufgenommen worden zu sein. Die Schweizer Unternehmen in Lettland sind, soweit bekannt, keinen Diskriminierungen ausgesetzt. Die Doppelbesteuerungsabkommen (DAB) zwischen der Schweiz und den drei baltischen Staaten wurden auf den 1. Januar 2003 in Kraft gesetzt wurden Änderungen über den automatischen Informationsaustausch verabschiedet. Staatssekretärin Frau Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch besuchte im Mai 2015 mit einer Delegation bestehend aus Seco, DEZA und S-GE die baltischen Staaten. In Lettland traf sie sich mit Vertretern des Wirtschafts- und Finanzministeriums. Trotz der relativ kleinen Grösse des Marktes gibt es Nischenmöglichkeiten für Schweizer Firmen. Zu erwähnen speziell ist die Eisenbahn-, Flughafen- und Hafeninfrastruktur, sowie die Bereiche Biotechnologie und Präzisionsinstrumente. Die Bahngesellschaft Pasazieru Vilciens hat im Rahmen der zweiten Runde der Ausschreibung für die Beschaffung von Zügen unter anderem die polnische Stadler Polska Sp. Z.o.o., eine Tochtergesellschaft der schweizerischen Firma Stadler, zur Teilnahme eingeladen. 3 Aussenhandel 3.1 Entwicklung und allgemeine Aussichten Die Aussenhandelsbilanz blieb für Lettland 2016 negativ. Die lettischen Exporte beliefen sich 2016 auf Mio. EUR (um 0.02% weniger als 2015), die Importe auf Mio. EUR (um 1.87% weniger als 2015). Die EU allein ist mit über 74% am lettischen Aussenhandel beteiligt. Lettland exportiert hauptsächlich Holz und Holzerzeugnisse, IT und Telekommunikations-Geräte, Metall und Metallerzeugnisse, sowie Lebensmittelprodukte. Die wichtigsten Exportdestinationen sind weiterhin die Nachbarn Litauen (18.27%), Estland (12.5%) und Russland (7.61%), gefolgt von Deutschland (7.16%) und Schweden (6.04%). Importiert wurden hauptsächlich Maschinen und elektronische Geräte, Mineralerzeugnisse, sowie chemische Produkte. Der grösste Teil stammt aus Litauen (17.62%), Deutschland (11.93%), Polen (10.75%) und Russland (7.71%), wobei aus den beiden Nachbarländern vor allem Mineralöl, Gas und Elektrizität importiert wird. Russland bleibt somit auch nach der Einführung der Sanktionen und Retorsionsmassnahmen ein wichtiges Bestimmungsland für lettische Exporte. Gemäss der lettischen Handelskammer haben 25% ihrer derzeit 2100 Mitglieder Geschäftsbeziehungen mit Russland. Als Zentrum des Baltikums profitiert Lettland von einer hervorragenden logistischen Lage. Die mondäne lettische Hauptstadt Riga ist mit rund Einwohnern nicht nur die größte Stadt der baltischen Staaten, sondern auch ihr wichtigstes Handels- und Dienstleistungszentrum. 3.2 Bilateraler Handel Der schweizerisch-lettische Warenaustausch ist zwar relativ gering, jedoch höher als Die lettischen Importe aus der Schweiz haben sich 2016 gegenüber 2015 um 20.1% auf Mio. CHF erhöht (der Höchststand von 2007 betrug Mio. CHF). Importiert wurden vor allem pharmazeutische Erzeugnisse und Maschinen. Die lettischen Exporte in die Schweiz sind 2016 gegenüber 2015 um 8.8% auf Mio. CHF gestiegen. Damit erhöhte sich der schweizerische Handelsbilanzüberschuss auf 119 Mio. CHF. Die wichtigsten lettischen Exporte in die Schweiz waren Fahrzeuge, Textilien und Bekleidung, sowie Möbel. 3/10

4 4 Direktinvestitionen 4.1 Entwicklung und allgemeine Aussichten 2016 sind die ausländischen Direktinvestitionen in der lettischen Wirtschaft das erste Mal seit 25 Jahren um 206 Mio. EUR auf Mio. EUR zurückgegangen. Die ausländischen Unternehmen haben ihren Anteil am Stammkapital der Unternehmen gekürzt. Den grössten Einfluss hatte dabei die Kürzung des Stammkapitals der schwedischen Bank Swedbank von 942 auf 575 Mio. EUR. Insgesamt gehören Unternehmen ganz oder teilweise ausländischen juristischen oder natürlichen Personen. Lettland lockt mit günstigen Investitionsgrundlagen. Die Freihandelshäfen Riga, Ventspils und Liepaja, sowie die Sonderwirtschaftszone Rezekne bieten eine um 80% niedrigere Körperschaftssteuer, bis zu 100% Nachlass auf die Immobiliensteuer, zudem eine um 80% vergünstigte Dividendensteuer. Die Auszahlung der EU-Fördergelder dürfte für zusätzliche Belebung sorgen. Für die Jahre stehen Lettland 4.4 Mrd. EUR zur Verfügung, welche für private und öffentliche Projekte eingesetzt werden können. Weitere nationale Programme umfassen unter anderem das Cluster- Programm, das die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Bildungs- und Forschungseinrichtungen mit Beiträgen bis zu EUR fördert, beispielsweise bei der Weiterbildung und Produktentwicklung. Für Berufs- und Weiterbildung (VET) können KMU zudem Projekte in Zusammenarbeit mit dem Staat und Industrieverbänden einreichen und bis zu 80% Förderung erhalten. Mehrere Grossprojekte stehen an. Das bedeutendste ist die Bahnlinie "Rail Baltica", inklusive Schienenbau und Ausbau intermodaler Terminals. Der Baubeginn ist für 2020 geplant, die Inbetriebnahme Die EU wird sich mit bis zu 85% an den Gesamtkosten von 5.8 Mrd. EUR beteiligen. Weitere Projekte sind der Bau des Hanza City Finanzzentrums mit 250 Mio. EUR und ein Logistikzentrum in Ramava mit 25 Mio. EUR. Die lettischen akkumulierten Direktinvestitionen im Ausland betrugen gemäss der lettischen Nationalbank im Jahr Mio. EUR, davon 834 Mio. EUR innerhalb der EU. Am meisten 329 Mio. EUR - wurden bis Ende 2016 in Litauen investiert, in der Schweiz waren es 85 Mio. EUR. 4.2 Bilaterale Investitionen Gemäss Angaben der lettischen Zentralbank betrugen schweizerische Investitionen (15. Platz der Investorenrangliste) 2016 insgesamt 212 Mio. EUR, fast 18% mehr als Zu den grössten Schweizer Investoren gehört unter anderen Nexis Fibers (140 Mitarbeitende), mit einer im Jahr 2000 erworbenen Produktionsstätte in Daugavpils für Polyamid 6. Die Firma Bucher Municipal (früher: Bucher Schoerling Baltic; 120 Mitarbeitende) eröffnete im Jahr 2004 eine Montagefabrik für Kommunalfahrzeuge in Ventspils, die seither mehrmals vergrössert wurde. Ein im Frühjahr 2010 begonnener Erweiterungsbau mit einem Investitionsvolumen von 4.7 Mio. Euro wurde im Sommer 2011 in Betrieb genommen, dies hat neue Arbeitsplätze generiert. Die MDT Baltic SIA (40 Mitarbeitende) stellt in Riga seit 2003 industrielle Sonnenschutzsysteme her haben die Unternehmen Vianco AG (Vertrieb von Rindfleisch) und Avesco AG (Vertrieb von Caterpillar Baumaschinen) Niederlassungen in Lettland eröffnet. 5 Handels-, Wirtschafts- und Tourismusförderung, Landeswerbung 5.1 Instrumente der Aussenwirtschaftsförderung Die im Jahr 2007 gegründete Swiss Chamber of Commerce in Latvia (SCCL) in Riga hat im Jahr 2015 eine neue Leistungsvereinbarung mit Switzerland Global Enterprise abgeschlossen, ist Mitglied der SwissCham und der Handelskammer Schweiz-Mitteleuropa SEC. Die SCCL Riga ist ferner Mitglied des Foreign Investors Council in Latvia. Der Vorstand verzeichnete in jüngster Zeit diverse Mutationen. Die Mitgliederzahl bleibt unbefriedigend niedrig; der Vorstand ist bemüht, durch Ausweitung des Angebots weitere Kandidaten zu einem Beitritt zu bewegen. In den letzten Jahren stiessen weder die von der SCCL angebotene KMU-Reise noch die Firmenberatungsgespräche von S-GE bei Schweizer Firmen auf ausreichendes Interesse. Im Mai 2014 fand in Winterthur eine Promotionsveranstaltung statt, welche gemeinsam von den Schweizerischen Handelskammern im Baltikum organisiert wurde und an welcher Teilnehmer aus allen baltischen Staaten vertreten waren. Die Veranstaltung Baltic Event: Die Rückkehr der Baltischen Tiger war gut besucht. Es gab 4/10

5 verschiedene Präsentation und Rundtischgespräche. Eine Nachfolge-Veranstaltung war für November 2016 in Zürich geplant, musste jedoch wegen mangelnder Teilnehmer verschoben werden. Im Rahmen des schweizerischen Erweiterungsbeitrags zugunsten der neuen EU-Staaten wurden in Lettland Projekte in der Höhe von insgesamt 60 Mio. CHF bis Mitte 2017 realisiert. 5.2 Interesse Lettlands für die Schweiz Die Schweiz geniesst in Lettland einen ausgezeichneten Ruf. Die lettische Fluggesellschaft AirBaltic bietet tägliche Direktflüge von Riga nach Zürich und seit April 2017 auch nach Genf. In lettischen Medien erscheinen regelmässig touristische, kulturelle und politisch analytische Artikel über die Schweiz. Die von der Schweiz angebotenen ESKAS-Stipendien sind begehrt, ebenso die Ausbildung an Schweizer Hotelfachschulen. Für das Jahr 2017/2018 haben sich sechs Personen beworben, von denen zwei das Stipendium zugeteilt bekommen. 5.3 Interesse für die Schweiz als Investitionsstandort, Entwicklungspotenzial Die Schweiz ist in Lettland als Finanzzentrum bekannt und geschätzt. Die Problematik der Steuerfluchtgelder wie auch die damit verbundenen Probleme mit der EU wurden aufmerksam verfolgt. 5/10

6 Annexe 1 du Rapport économique A754 Pays: Lettonie Date de la dernière mise à jour: Structure of the Economy Total gross value added by kind of activity (NACE Rev.2), in % Agriculture, Forestry and Fishing Mining and quarrying; Manufacturing; Electricity, gas, steam and air conditioning supply; Water supply, sewerage, waste management and remediation activities Construction Trade; repair of motor vehicles and motorcycles; Transportation and storage; Accommodation and food service activities Information and communication Financial and insurance activities Real estate activities Professional, scientific and technical activities; Administrative and support service activities Public administration and defence; compulsory social security; Education; Human health and social work activities Other service activities Employed by economic activity (NACE Rev. 2.), in % Agriculture, forestry and fishing Industry and energetic Construction Trade, accommodation and food service activities Transportation, storage, information and communication Financial, insurance, scientific and administrative activities; real estate activities Public administration and defence; compulsory social security Education Human health and social work activities Other service activities Quelle: Statistikamt Lettland ( 6/10

7 Annexe 2 du Rapport économique A754 Pays: Lettonie Date de la dernière mise à jour: Wichtigste Wirtschaftsdaten ** BIP (Mrd. USD )* BIP/pro Kopf (USD)* Wachstumsrate (% des BIP)* Inflationsrate (%)* Arbeitslosigkeit (%)* Budget-Saldo (% des BIP)* * Ertragsbilanz (% des BIP)* Gesamtverschuldung (% des BIP)* * Quelle: ** Prognose 7/10

8 Annexe 3 du Rapport économique A754 Pays: Lettonie Date de la dernière mise à jour: Partenaires économiques 2016 Platz Land Exporte aus Lettland (Mio. EUR) Anteil in % Ver. 1 Platz Land Importe in Lettland (Mio. EUR) Anteil in % Ver. 2 1 Litauen Litauen Estland DE Russland Polen DE Estland Schweden Russland UK Finnland Polen NL Schweiz Schweiz EU EU Total Total Quelle: 1 Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % 2 Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % 8/10

9 Annexe 4 du Rapport économique A754 Pays: Lettonie Date de la dernière mise à jour: Bilateraler Handelsverkehr TN103: Schweizerischer Aussenhandel nach Ländern und Kapiteln Periode: Januar bis Dezember 2016 Land: 182 Lettland * = Veraenderungsrate / Anteile nicht berechenbar ** = Veraenderungsrate > 999,9 % Total 2: Ergebnisse inklusive Gold in Barren und anderen Edelmetallen, Münzen, Edel- und Schmucksteinen sowie Kunstgegenständen und Antiquitäten. Total 2 Import in Mio. CHF Export in Mio. CHF Saldo in Mio. CHF /- % Anteil /- % Anteil Total Jan 24 Landwirtschaftliche Produkte Mineralische Stoffe * Energieträger Chemische Grundprodukte Pharmazeutische Erzeugnisse Düngemittel, Farbstoffe, Pigmente Schönheitsmittel, Waschmittel Stärke, versch. chemische Erzeugnisse Kunststoffe, Kautschuk Felle, Leder, Lederwaren Holz, Kork, Flechtwaren Papier und Papierwaren Textilien und Bekleidung Schuhe, Schirme usw Waren aus Steinen, Keramik, Glas Edelsteine, Edelmetalle, 71 Bijouterie ** Unedle Metalle und Waren daraus Maschinen ( nicht elektrisch) Maschinen (elektrisch) Fahrzeuge, Flugzeuge usw Opt. / medizin. Instrumente Uhrmacherwaren Musikinstrumente Waffen und Munitionen * * Möbel, Bettzeug usw Spielzeuge, Sportgeräte usw Kunstgegenstände, Antiquitäten Quelle: Eidgenössische Zollverwaltung, provisorische Ergebnisse, 18. Januar /10

10 Annexe 5 du Rapport économique A754 Pays: Lettonie Date de la dernière mise à jour: Main investors 2016 No. Country 2016 % from Total % 2016 versus SE Sweden RU Russian Federation CY Cyprus NL Netherlands EE Estonia LT Lithuania NO Norway DK Denmark LU Luxembourg DE Germany CH Switzerland European Union (total) Grand total Quelle: Bank of Latvia 10/10