NRW hinkt beim Ausbau der Kita-Plätze hinterher Wie will die Landesregierung dieses Problem lösen?

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1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/ Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 109 vom 5. Juli 2012 der Abgeordneten Ursula Doppmeier CDU Drucksache 16/202 NRW hinkt beim Ausbau der Kita-Plätze hinterher Wie will die Landesregierung dieses Problem lösen? Die Ministerin für Filie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat die Kleine Anfrage 109 mit Schreiben vom 15. August 2012 nens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minister für Inneres und Kommunales beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Not, einen Kita-Platz zu bekommen, ist bundesweit sehr groß, besonders aber in Nordrhein-Westfalen. Hier ist die Gestzahl der Plätze der Betreuung und Tagespflege seit 2008 von auf aktuelle gestiegen. Noch innerhalb eines Jahres sollen weitere Plätze geschaffen werden, wobei die Landesregierung den Eltern noch nicht sagt, wie sie dieses Ziel erreichen will. Mit dem steigenden Bedarf an Kita-Plätzen steigt auch der Personalbedarf. Forscher rechnen mit zusätzlichen Erzieherinnen in den Kitas und einen Mehrbedarf an Tagesmüttern von Die für den Kita-Ausbau zuständigen Kommunen scheinen mit dem Ausbau der Plätze aufgrund fehlender Fördermittel jedoch überfordert zu sein, so dass vorgeschriebene n nicht eingehalten werden können. Die rot-grüne Landesregierung scheint mit ihren Maßnahmen der gesellschaftlichen Realität hinterherzuhinken und lässt die Kommunen sowie die Eltern bei dem Kita-Ausbau im Regen stehen. Vorbemerkung der Landesregierung Die Landesregierung hat in den letzten zwei Jahren entscheidende Voraussetzungen für den weiteren enormen Ausbau an Plätzen für unterdreijährige Kinder geschaffen. Sie hat entgegen der Vorgängerregierung - zusätzliche Landesmittel in Höhe von 400 Millionen Euro zur Datum des Originals: /Ausgegeben: Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, Postfach , Telefon (0211) , zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter

2 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Wahlperiode Drucksache 16/625 Verfügung gestellt und so den Ausbau vorangetrieben. Zudem hat sie das Versäumnis der Landesregierung der vorletzten Legislaturperiode beseitigt und ein Konnexitätsausgleichsgesetz in den Landtag eingebracht, das, wenn es verabschiedet wird, den Kommunen bis zum Jahr 2018 weitere 1,4 Milliarden Euro zusätzlich an Mitteln bringen wird. Die Behauptung, die Landesregierung hinke der Entwicklung hinterher, ist schlicht falsch und wird durch die genannten Zahlen deutlich widerlegt. 1. Wie stellt sich die aktuelle, aufgelistet nach Städten, im Einzelnen in Nordrhein-Westfalen dar? Die aktuellen n sind der Anlage zu entnehmen. 2. Wie viele Erzieherinnen und Erzieher, aufgelistet nach Kreisen, fehlen in Nordrhein-Westfalen? Zum Stichtag 1. März 2011 arbeiteten in Nordrhein-Westfalen insgest rd Personen in Kindertageseinrichtungen, davon rd Erzieherinnen und Erzieher, andere pädagogische Fachkräfte (z. B. Dipl.-Sozialpädagoginnen/ -pädagogen, Heilpädagoginnen und -pädagogen) und rd Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger. Berechnungen der Dortmunder Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik gehen im Zusmenhang mit dem Ausbau von einem Personalmehrbedarf aus. Je nach Ausgangslage entstehen unterschiedliche Szenarien, die jedenfalls von einem Mehrbedarf von rd Personen ausgehen. Eine Auswertung nach Kreisen liegt nicht vor. 3. Wie will die Landesregierung den Personalmangel bei den Erzieherstellen beheben? Die Landesregierung hat bereits die Ausbildungskapazitäten deutlich ausgeweitet, so dass zukünftig mit mehr Fachkräftepotential für die Kindertageseinrichtungen gerechnet werden kann. Im Gespräch mit den Trägern wird sie alle gegebenen Möglichkeiten erörtern. 4. Mit welchen konkreten Maßnahmen will die Landesregierung die Problematik bei der Betreuung beheben? 5. Wie wird die Landesregierung die Kommunen bei dem Ausbau der Plätze finanziell unterstützen? Die Landesregierung hat bereits sowohl durch zusätzliche finanzielle Mittel des Landes in Höhe von insgest 400 Mio. Euro als auch durch den kontinuierlichen Dialog mit den Beteiligten die Kommunen nach allen Kräften beim Ausbau unterstützt. Im Gegensatz zur Landesregierung der vorletzten Legislaturperiode hat die jetzige Landesregierung im Juli 2012 den Entwurf des Belastungsausgleichsgesetzes Jugendhilfe in den Landtag eingebracht um der Konnexitätspflicht Rechnung zu tragen. Vorgesehen sind dafür Finanzmittel von rd. 1.4 Mrd. Euro bis einschließlich

3 n nach und (Kreis-)Jugendt beantragte Aachen ,0% ,5% Ahaus ,4% ,6% Ahlen ,4% ,5% Alsdorf ,3% ,0% Altena ,5% 69 19,8% Arnsberg ,4% ,9% Bad Honnef ,6% ,5% Bad Oeynhausen ,0% ,2% Bad Salzuflen ,2% ,2% Beckum ,0% ,8% Bedburg 550 x x ,2% Bergheim ,9% ,9% Bergisch Gladbach ,6% ,8% Bergken ,4% ,0% Bielefeld ,3% ,6% Bocholt ,7% ,3% Bochum ,2% ,0% Bonn ,8% ,8% Borken ,8% ,1% Bornheim ,4% ,3% Bottrop ,0% ,3% Brühl ,0% ,7% Bünde ,4% ,2% Castrop-Rauxel ,5% ,5% Coesfeld ,0% ,9% Datteln ,0% ,3% Detmold ,4% ,7% Dinslaken ,6% ,6% Dormagen ,6% ,8% Dorsten ,5% ,7% Dortmund ,8% ,9% Duisburg ,5% ,2% Dülmen ,2% ,1% Düren ,5% ,2% Düsseldorf ,9% ,5% Elsdorf* 511 x x ,9% Emmerich Rhein ,6% ,7% Emsdetten ,0% ,8% Ennepetal ,3% ,3% Erftstadt ,2% ,9% Erkelenz ,3% ,9% Erkrath ,1% ,1% Eschweiler ,8% ,7% Essen ,9% ,2% Frechen ,5% ,7% Geilenkirchen ,7% ,6% Geldern ,5% ,2% Gelsenkirchen ,6% ,6% Gevelsberg ,2% ,1% Gladbeck ,9% ,0% Goch ,4% ,8% Greven ,2% ,5% Grevenbroich ,6% ,1% Gronau ,4% ,7% Gummersbach ,6% ,8% Gütersloh ,4% ,1% Haan ,7% ,9% Hagen ,5% ,2% Haltern ,9% ,5% Hm ,8% ,2% Hattingen ,7% ,6% Heiligenhaus ,5% ,0% Heinsberg ,8% ,7% Hemer ,5% ,4% Hennef ,1% ,6% Herdecke ,5% ,5% Herford ,3% ,0% Herne ,6% ,1% Seite 1 von 3

4 (Kreis-)Jugendt beantragte Herten ,1% ,4% Herzogenrath ,4% ,6% Hilden ,9% ,5% Hückelhoven ,3% ,0% Hürth ,6% ,1% Ibbenbüren ,3% ,9% Iserlohn ,7% ,8% Kaarst ,5% ,7% Ken ,3% ,3% Kp-Lintfort ,9% ,7% Kempen ,3% ,0% Kerpen ,3% ,7% Kevelaer ,7% ,1% Kleve ,1% ,9% Köln ,8% ,6% Königswinter ,7% ,1% Krefeld ,5% ,0% Kreis Borken ,0% ,5% Kreis Coesfeld ,0% ,1% Kreis Düren ,6% ,2% Kreis Euskirchen ,4% ,2% Kreis Gütersloh* ,0% ,0% Kreis Heinsberg ,6% ,5% Kreis Herford ,8% ,7% Kreis Hochsauerlandkreis ,4% ,7% Kreis Höxter ,1% ,0% Kreis Kleve ,1% ,0% Kreis Lippe ,9% ,0% Kreis Minden ,8% ,8% Kreis Neuss ,5% ,9% Kreis Oberberg ,1% ,3% Kreis Olpe ,6% ,9% Kreis Paderborn ,9% ,7% Kreis RheinBerg ,0% ,0% Kreis RheinSieg ,5% ,1% Kreis Siegen-Wittgenstein ,1% ,1% Kreis Soest ,1% ,0% Kreis Steinfurt ,8% ,0% Kreis Unna ,6% ,2% Kreis Viersen* ,5% ,4% Kreis Warendorf ,6% ,3% Kreis Wesel ,7% ,5% Lage ,0% ,9% Langenfeld ,5% ,2% Leichlingen ,1% ,7% Lemgo ,4% ,2% Leverkusen ,7% ,2% Lippstadt ,6% ,0% Lohmar ,2% ,8% Löhne ,4% ,2% Lüdenscheid ,9% ,2% Lünen ,4% ,3% Märkischer Kreis ,8% ,4% Marl ,9% ,1% Meckenheim ,1% ,4% Meerbusch ,6% ,0% Menden ,6% ,6% Mettmann ,5% ,0% Minden ,3% ,8% Moers ,9% ,2% Mönchengladbach ,9% ,9% Monheim ,8% ,9% Mülheim/Ruhr ,4% ,9% Münster ,1% ,2% Nettetal* 924 x x ,6% Neuss ,3% ,0% Niederkassel ,3% ,0% Oberhausen ,6% ,8% Oelde ,9% ,3% Oer-Erkenschwick ,0% ,5% Seite 2 von 3

5 (Kreis-)Jugendt beantragte Overath ,0% ,8% Paderborn ,4% ,2% Plettenberg ,7% ,6% Porta Westfalica ,2% ,2% Pulheim ,6% ,6% Radevormwald ,7% ,9% Ratingen ,0% ,0% Recklinghausen ,1% ,0% Remscheid ,9% ,6% Rheda-Wiedenbrück* x x ,2% Rheinbach ,5% ,3% Rheinberg ,4% ,0% Rheine ,6% ,6% Rhein-Erft-Kreis* ,2% x x Rösrath ,7% ,1% Schmallenberg ,7% ,0% Schwelm ,7% ,6% Schwerte ,8% ,2% Selm ,8% ,5% Siegburg ,1% ,0% Siegen ,2% ,8% Soest ,5% ,7% Solingen ,5% ,2% Sprockhövel ,5% ,5% St. Augustin ,7% ,4% StädteRegion Aachen ,6% ,4% Stolberg ,4% ,0% Sundern ,2% ,5% Troisdorf ,3% ,7% Unna ,0% ,7% Velbert ,7% ,3% Verl ,7% ,3% Viersen ,7% ,5% Voerde ,1% ,2% Waltrop ,8% ,8% Warstein ,7% ,1% Werdohl ,8% 75 15,5% Wermelskirchen ,0% ,3% Werne ,1% ,6% Wesel ,0% ,1% Wesseling ,3% ,2% Wetter ,7% ,1% Wiehl ,5% ,3% Willich ,4% ,2% Wipperfürth ,5% ,5% Witten ,3% ,0% Wülfrath ,7% 96 20,3% Wuppertal ,3% ,7% Würselen ,0% ,6% NRW ,9% ,4% * Bedburg: Jugendt seit 2011 (vorher Rhein-Erft-Kreis) Elsdorf: Jugendt seit 2011 (vorher Rhein-Erft-Kreis) Nettetal: Jugendt seit 2012 (vorher Kreis Viersen) Rheda-Wiedenbrück: Jugendt seit 2012 (vorher Kreis Gütersloh) Seite 3 von 3

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