Mitglieder des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

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1 Landtag Brandenburg E-AIK 6/36 6. Wahlperiode Ausschuss für Inneres und Kommunales 28, September 2017 Einladung Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Kommunales Mitglieder des Rechtsausschusses Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport Mitglieder des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglieder des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Mitglieder des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz Minister des Innern und für Kommunales nachrichtlich: Präsidentin des Landtages Direktor des Landtages Geschäftsstellen der Fraktionen Chef der Staatskanzlei Präsident des Landesrechnungshofes Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden Kabinettreferenten aller Ministerien 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales Montag/Dienstag, 09./10. Oktober Uhr, Raum Landtag Brandenburg Alter Markt Potsdam bitte wenden

2 Tagesordnung (Entwurf): Gesetz zur Funktionalreform 2020 im Land Brandenburg (Funktionalreformgesetz FRG 2020), Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/6775) Anhörung 2. Verschiedenes 71 Sören Kosanke Vorsitzender Anlagen Anlage 1: Liste der eingeladenen Anzuhörenden Anlage 2: Vorläufiger Ablaufplan für die Anhörungen am 9. und 10. Oktober 2017 Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Ausschusssekretariat, Frau Astrid Weber, unter der innenausschuss landtag.brandenburg.de oder der Telefon- Nr.: anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

3 Anlage 1 A n h ö r u n g en Gesetz zur Funktionalreform 2020 im Land Brandenburg (Funktionalreformgesetz FRG 2020), Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/6775) Montag/Dienstag, Uhr, Landtag Brandenburg Liste der eingeladenen Anzuhörenden Dr. Paul-Peter Humpert Karl-Ludwig Böttcher Bodo lhrke Stephan Loge Christian Heinrich-Jaschinski Roger Lewandowski Gernot Schmidt Ludger Weskamp Siegurd Heinze Rolf Lindemann Ralf Reinhardt Wolfgang Blasig Torsten Uhe Harald Altekrüger Kornelia Wehlan Dietmar Schulze Landkreistag Brandenburg e. V. Städte- und Gemeindebund Brandenburg e. V. Landrat des Landkreises Barnim Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald Landrat des Landkreises Elbe-Elster Landrat des Landkreises Havelland Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland Landrat des Landkreises Oberhavel Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz Landrat des Landkreises Oder-Spree Landrat des Landkreises Ostprignitz-Ruppin Landrat des Landkreises Potsdam-Mittelmark Landrat des Landkreises Prignitz Landrat des Landkreises Spree-Neiße Landrätin des Landkreises Teltow-Fläming Landrat des Landkreises Uckermark 1

4 Dr. Dietlind Tiemann Holger Kelch Dr. Martin Wilke Jann Jakobs Doro Zinke Ralf Roggenbuck Susanne Stumpenhusen Rainer Knerler Harald Bienge Prof. Dr. Jörg Bogumil Prof. Dr. Johannes Dietlein Karina Därk Jörn Lehmann Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt Oberbürgermeisterin Stadt Brandenburg an der Havel Oberbürgermeister der Stadt Cottbus Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder) Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam DGB Bezirk Berlin-Brandenburg dbb beamtenbund und tarifunion landesbund brandenburg ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Landesbezirk Berlin-Brandenburg Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Landesbetrieb Forst Brandenburg, Gesamtpersonalrat Ruhr-Universität Bochum Fakultät für Sozialwissenschaft, Lehrstuhl Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre Bürgermeisterin der Stadt Strasburg Landesarbeitsgemeinschaft der Lokalen Aktionsgruppen in Brandenburg Universität Potsdam Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Staatsrecht, Verwaltungs- und Kommunalrecht 2

5 Anlage 2 Vorläufiger Ablaufplan für die Anhörungen am 9. und 10. Oktober 2017 zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Funktionalreformgesetz 2020 im Land Brandenburg 9. Oktober 2017 Ort: Landtag Brandenburg, Raum a/b Ab 10:00 Uhr Anhörung der Vertreterin bzw. des Vertreters des Landkreistages Brandenburg sowie des Städte.. und Gemeindebundes Brandenburg Ca. 12:00 Uhr Mittagspause Ca. 13:00 Uhr Anhörung der Vertreterinnen und Vertreter der Landkreise und kreisfreien Städte Geplantes Ende gegen 17:00 Uhr. 10. Oktober 2017 Ort: Landtag Brandenburg, Raum a/b Ab 10:00 Uhr Anhörung der Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften sowie des dbb Beamtenbund und tarifunion Ca. 12:00 Uhr Mittagspause Ca. 13:00 Uhr Anhörung der von den Fraktionen/Gruppen benannten Anzuhörenden in alphabetischer Reihenfolge Geplantes Ende gegen 17:00 Uhr. Bitte beachten Sie, dass es sich um eine vorläufige Planung handelt. So sind kurzfristige Änderungen des Raumes sowie, je nach Verlauf der Anhörungen, auch Änderungen des zeitlichen Ablaufes möglich.