Praktische Methoden des Erfindens

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1 Praktische Methoden des Erfindens

2 Wolfgang Hahnl Praktische Methoden des Erfindens Kreativität und Patentschutz

3 Wolfgang Hahnl Grimma, Deutschland ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer Vieweg Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2015 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier. Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (

4 Der Kluge lernt aus allem und von jedem, der Normale aus seinen Erfahrungen und der Dumme weiß alles besser. Sokrates

5 Vorwort Warum ausgerechnet dieses Buch? Die überwiegende Mehrzahl der Bücher über Patente wurden von Anwälten für Anwälte geschrieben, und zwar in einer schwer verständlichen Sprache: Juristendeutsch. Ein weiterer Teil befasst sich mit Strategien, Anleitungen und Empfehlungen für das Management eines Unternehmens. Die Aufgabe, bestand darin, Sie als Erfinder direkt anzusprechen und ein Handbuch für Ihre tagtägliche Arbeit zu schaffen. Es sollte die wichtigsten Werkzeuge enthalten, um Sie bei Ihrer erfinderischen Tätigkeit zu unterstützen. Gern greife ich auf meine Erfahrungen aus mehr als 35 Jahren Arbeit in Forschung und Entwicklung zurück. Natürlich können Sie einen Teil der Informationen im Internet selbst recherchieren und zusammentragen. Aber wer hat schon immer die Zeit? Jedes Kapitel ist so aufeinander abgestimmt, dass Sie Schritt für Schritt tiefer in die Materie eindringen. Zu Beginn werden wichtige Begriffe erklärt, danach erfahren Sie, wie Sie Patente lesen sollten, um sie besser verstehen und bewerten zu können. Natürlich werden Ihnen die wichtigsten Informationsquellen nicht vorenthalten. Schließlich stelle ich Ihnen verschiedene Methoden vor, wie Sie selbst neue innovative Lösungen entwickeln und zum Patent anmelden können. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg. Grimma, 2015 Wolfgang Hahnl VII

6 Danke Margitta, Daniel, Lars, Sarina, Isabel, Lilly, Edda, Gustav Ihr habt mein Leben bereichert. IX

7 Akronyme ArbnErfG CPC DEKLA DPMA ECLA EDV EPA EPÜ FMEA GebrMG GPSN INID IPC kovim MINT PAIR PatG PC PCT PIZ SSW TRIZ UrhG USPC USPTO VDI WIPO Arbeitnehmererfindungsgesetz Cooperative Patent Classification Deutschen Patent-Feinklassifikation Deutsches Patent- und Markenamt European Classification System Elektronische Datenverarbeitung Europäisches Patentamt Europäisches Patentübereinkommen Failure Mode and Effects Analysis Gebrauchsmustergesetz Global Patent Search Network Internationally agreed Numbers for the Identification International Patent Classification kombinierte Versuch-und-Irrtum-Methode Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik Patent Application Information Retrieval Patentgesetz Personal Computer Patent Cooperation Treaty Patentinformationszentrum Stich- und Schlagworte Teoria reschenija isobretatjelskich sadatsch Urheberrechtsgesetz United States Patent Classification US Patent and Trade Office Verein Deutscher Ingenieure World Intellectual Property Organization XI

8 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung Für wen könnte dieses Buch interessant sein? Für wen ist das Buch nicht gedacht? Bedeutung von Patenten Unter welchen Bedingungen können Sie Patente benutzen? Kompetenzen und Interessen Patent- und Gebrauchsmusterrecht Erfindungen Keine Erfindungen sind Patentschutz Erlöschen eines Patents Bedingungen für eine Patenterteilung Anforderungen an eine Patentanmeldung Gebrauchsmuster Zum Schutzumfang eines Gebrauchsmusters Abgrenzung zu anderen gewerblichen Schutzrechten Wirkung in Raum und Zeit Kosten und Gebühren Bestandteile einer Patentschrift Deckblatt eines Patentdokuments Der INID-Code Das Nummernsystem Anmeldetag Offenlegungstag Veröffentlichung der Patenterteilung Entgegenhaltungen Zusammenfassung Priorität XIII

9 XIV Inhaltsverzeichnis 3.2 Der Textteil Technische Beschreibung Zeichnungen Patentansprüche Vorschlag für Erfinder und Patentanwälte Wichtige Begriffe Zeitrang und Priorität Stand der Technik Neuheit Gewerbliche Anwendbarkeit Erfinderische Tätigkeit Der Durchschnittsfachmann Nicht naheliegend Naheliegend Anhaltspunkte für erfinderische Tätigkeiten Weiche zur Kreativität Gegenstand Merkmal Technische Merkmale Wesentliche Merkmale Fakultative Merkmale Allgemein bekannte Merkmale Verfahrensschritte Allgemeine Verfahrensschritte beim DPMA Anmeldung und Vorprüfung Offenlegung, Offenlegungsschrift Rechercheantrag Recherche Prüfung auf Patentfähigkeit Prüfungsbescheid Die Patentschrift Einspruch Widerruf Änderungen und Ergänzungen Weitere Bestandteile des Patentgesetzes Kurzer Überblick über den Verfahrensgang beim EPA PCT-Anmeldungen... 58

10 Inhaltsverzeichnis XV 6 Prüfung einer Erfindung Zum Prüfungsschema Analyse der Merkmale Prüfung der Neuheit Erfinderische Leistung Wirtschaftliche Verwertbarkeit Patentliteratur als Informationsquelle Ablagestrukturen IPC DEKLA Europäische Patentklassifikation US-Patentklassifikation Gemeinsame Patentklassifikation Informationsquellen Amtliche Publikations- und Registerdatenbank Auskunftsstellen und Recherchesäle Die elektronischen Patentarchive Werkzeuge für die IPC-Recherche Zutreffende IPC-Klassen finden IPC-Recherche IPC-Klassen wählen Werkzeuge für die Rechtsstandsrecherche Rechtsstandsrecherche Rechtsstandsrecherche im DPMAregister Einsteigerrecherche zum Rechtsstand Expertenrecherche zum Rechtsstand Monitoring DPMAkurier Patentblatt PIZ-Unterstützung Das Europäische Patentregister Smart search Kurzsuche Erweiterte Suche Registerüberwachung Rechtsstandsrecherche beim USPTO...107

11 XVI Inhaltsverzeichnis 10 Werkzeuge für die Recherche zum Stand der Technik Recherchestrategien Vorgehensweisen Beispiele für ausgewählte Rechercheaufgaben Recherche in den Datenbanken des DPMA Das Patentdokumentenarchiv DEPATISnet Einsteigerrecherche Expertenrecherche IKOFAX-Recherche Familienrecherche Recherchen beim Europäischen Patentamt mit Espacenet Smart search Erweiterte Suche Klassifikationssuche Recherchemöglichkeiten des USPTO Quick Search Schnellsuche Advanced Search die erweiterte Suche Suche über die Dokumentnummer Die weltweite Patentsuche Praktische Methoden des Erfindens Vorbemerkungen Erfinden als Fleißarbeit Das Sammeln von Informationen Hinterfragen bekannter Lösungen Überwindung der Trägheit des Denkens Erfinden als ständiger Prozess Aufbereiten der Aufgabenstellung Betrachtungsebene Betrachtungsebene Erfassung des Ist-Zustandes Verfeinerung der Aufgabenstellung Entwickeln von Ideen Recherche nach fertigen Lösungen Dialogmethode Problemdiskussion, Gedankenaustausch, Brainexchange Brainstorming Kritische Bewertung der Fach- und Patentliteratur Mindmapping TRIZ-Methode Osborn-Methode Bionik...157

12 Inhaltsverzeichnis XVII Analogien in MINT-Fächern Neue Technologiefelder Variationsmethode Richtungsumkehr Kombinationsmethode Klassische Versuch-und-Irrtum-Methode Die kombinierte Versuch-und-Irrtum-Methode Der technische Widerspruch Anwendungsbeispiel Eine Patentanmeldung vornehmen Vorbereitung Eine Erfindungsmeldung im Unternehmen vornehmen Formulierung einer Patentanmeldung Sachverzeichnis...191