Amtsblatt der Stadt Kyritz

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1 der _ JAHRGANG: 2009 DATUM: AUSGABE: 06/2009 Geltungsbereich:, Ortsteile Teetz, Ganz, Bork, Lellichow, Holzhausen, Mechow, Gantikow, Rehfeld, Berlitt, Kötzlin, Drewen

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3 Ausgabe: 05/09 Datum: INHALTSVERZEICHNIS Impressum... 4 Fachbereiche der Stadtverwaltung... 4 Prioritätenliste der Investitionsplanung Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der

4 IMPRESSUM Herausgeber:, Marktplatz 1, Kyritz Auflage: Stück Vertrieb: - kostenlos bis nach 1 Jahr 2,00 /Amtsblatt Bezug: - Bürgerbüro, Marktplatz 1, Kyritz - Bibliothek, Marktplatz 15, Kyritz - FACHBEREICHE DER STADTVERWALTUNG NACH VERWALTUNGSGLIEDERUNGSPLAN 10 Bereich Organisation 20 Bereich Finanzen und Controlling 32 Bereich Bürgerangelegenheiten 60 Bereich Stadtentwicklung - 4 -

5 Prioritätenliste der Investitionsplanung 2010 Seite 1-4 PRIORITÄTENLISTE DER INVESTITIONSPLANUNG 2010 DES BÜRGERMEISTERS DER STADT KYRITZ Lfd. Produkt Nr. Bezeichnung + Beschreibung der Maßnahme Erwerb Grundstück Marktplatz Bereinigung Grundstücksverhältnisse Gemeindehaus Ortsteil Rehfeld Entschädigung für Dienstbarkeit Bullengraben Grunderwerb Perleberger Platz T OT Berlitt Zaunanlage Gutshaus Einnahmen Ausgaben Zuschussbedarf Bemerkungen % Hundetoiletten Ersatzbeschaffung Feuerwehrhelme/ Bekleidung (Preisbindung bis 2010) Klassensatz Möbel, Beamer, Regale, u.s.w. Grundschule Sonnenschutz Grundschule % Abwicklung Sportplatzfläche Grund- schule Regale und Schränke Oberschule Weiterführung Sanierung Flure Oberschule Sonnenschutzfolie für Fenster Oberschule Fortführung Regalsystem Bibliothek Mobiliar Kita Kunterbunt

6 Prioritätenliste der Investitionsplanung 2010 Seite 1-4 Lfd. Produkt Nr. Bezeichnung + Beschreibung der Maßnahme Investitionsprogramm U3 Kleinstkindbereich Kita Kunterbunt Sanierung Gruppenräume und Flur Kita Sonnenschein Sanierung Sanitärbereich für Kindergartenkinder Spatzennest Stadtumbaumaßnahm en Rückbau: Reduzierung Wohnungsbestand Stadtumbaumaßnahm en Aufwertung: Perleberger Platz, Beteiligung am Ausbau der Kreisstraße Am Bahnhof, Aufstellung Bebauungsplan Perleberger Straße/ Am Bahnhof, Beteiligung an Gleisquerung im Bahnhofsbereich, Ausfinanzierung Bahnhofstraße 2. BA Aktualisierung INSEK- Forderung des Fördermittelgebers für Sanierung und Stadtumbau Maßnahmen im Sanierungsgebiet: z.b. Klosterviertel, Rosengarten, Sanierungsmaßnahmen Dritter, Handelskonzept Abwasserbeseitigung: Neubau Sedimentationsbecken 1 und Planung Sedimentationsbecken 3 im Einzugsbereich Bullengraben Einnahmen Ausgaben Zuschussbedarf Bemerkungen % % ,6 % %

7 Prioritätenliste der Investitionsplanung 2010 Seite 1-4 Lfd. Produkt Nr. Bezeichnung + Beschreibung der Maßnahme Abwasserbeseitigung: Erneuerung Bullengraben Gehwegerneuerung Robestraße ÖV-Knotenpunkt Perleberger Platz (1.BA) Planungskosten Jäglitz-Brücke Planungskosten Graf- von-der-schulenburg- Straße (Finanzierung aus Ablösezahlung Landesbetrieb Umwidmung) Straßenbeleuchtung Seestraße Grunderwerb Drosselweg als Verkehrsfläche Grunderwerb Ortsteil Lellichow Verkehrsfläche für Wegekonzeption und Zufahrt FFW Bereinigung Grundstücksverhältnisse an Verkehrsflächen Mietkauf Tankanlage Flugplatz Rekonstruktion Zaunanlage Flugplatz Sanierung / Neubau Kinderspielplätze Untersee, Holzhausen, Drewen, Bork, Einnahmen Ausgaben Zuschussbedarf Bemerkungen % Anliegerbeiträge % Finanzierung aus Ablösezahlung Landesbetrieb Umwidmung % Anliegerbeiträge % - 7 -

8 Prioritätenliste der Investitionsplanung 2010 Seite 1-4 Lfd. Produkt Nr. Bezeichnung + Beschreibung der Maßnahme Lellichow, Flugplatz, Grundschule, Gantikow, Mehrgenerationenhaus Umfeld Untersee Schaffung von Parkplatzflächen und Stichkanal Umfeld Untersee Sanierung Bootsstege ,0 T Zaunanlagen Friedhof Teetz 3,5 T Zaunanlage Friedhof Rehfeld Vordach Trauerhalle Kötzlin Errichtung von Wohn- mobil-stellplätzen- Parkplatz Wässering Errichtung öffentliches WC Parkplatz Wässering Weiterführung Sanierung Rathausflure Einnahmen Ausgaben Zuschussbedarf Bemerkungen % % evtl. 60 % Summe:

9 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom FB Organisation 2. SATZUNG ZUR ÄNDERUNG DER HAUPTSATZUNG DER STADT KYRITZ VOM Änderung 16 Bekanntmachungen Der 16 Absatz 5 wird erweitert um den Absatz 5 a. Dieser erhält nunmehr folgende Fassung: (5a) Bekanntmachungen im Wege der Amtshilfe werden, soweit nichts anderes bestimmt ist, im Internet unter und durch Aushang im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Marktplatz 1, Kyritz veröffentlicht. Nachrichtlich erfolgt in allen Bekanntmachungskästen gem. 16 Abs. 5 der Hinweis über die jeweiligen Bekanntmachungen im Rahmen der Amtshilfe. 2 Inkrafttreten Die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom tritt rückwirkend zum in Kraft. Kyritz, den 17. September 2009 gez. Hans- Joachim Winter Bürgermeister der (Siegel) - 9 -