Die neuen Förderungsrichtlinien Auswirkung auf die Projektsumsetzung und auf die Förderungsabwicklung

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1 Johannes Laber Kommunalkredit Public Consulting GmbH Die neuen Förderungsrichtlinien Auswirkung auf die Projektsumsetzung und auf die Förderungsabwicklung Graz, Vortragsübersicht Digitaler Leitungskataster Anpassungen der Gelben Linie Adaptierung der Einzelanlagenkriterien Anpassungen beim Förderwerber Weitere Neuigkeiten der Bundesförderung (Technische Richtlinien, KLR etc.)

2 Digitaler Leitungskataster (1) Digitaler Leitungskataster (2) Umfang des Katasters (Mindestanforderung) in Anlehnung an ÖWAV-Regelblatt 21 - Grunddaten (Material, Dimension, Lage) - Zustandsdaten und Zustandsbewertung (nicht älter als 10 Jahre!) - Bemessungsdaten (Durchfluss, Förderleistung) - Betriebsdaten (Wartungsart, -intervalle, -vorschriften)

3 Digitaler Leitungskataster (3) Förderungsausmaß - Pauschalförderung von EUR 2 pro lfm, jedoch max. 50% der vorgelegten Firmenrechnungen - Förderung außerhalb des Prozentförderregimes Kosten nicht in Gesamtkostenermittlung - Software förderfähig, Hardware nicht - keine rückwirkende Förderung möglich keine Vorleistungen Firmenrechnungen nach Eingang Land Digitaler Leitungskataster (4) Abwicklung und Unterlagen für Kataster Formblätter wurden adaptiert eigener Bauabschnitt oder gemeinsam mit Baumaßnahme Einreichung mit Technischem Kurzbericht Endabrechnung mit Übersichtsplan und Kataster in digitaler Form

4 Digitaler Leitungskataster (5) Adaptierte Formblätter Katalog Abwasserableitungsanlagen A1 Abwasserableitungsanlagen beantragt ausgeführt ARA-Code 1) Err. od. San. 2) inn./auß. GL 3) Kategorie 4) spez. spez. Punkt Länge Kosten Punkt Länge Kosten DN Kosten DN Kosten Anzahl Anzahl Bezeichnung von bis [m] [EUR] [EUR] von bis [m] [EUR] [EUR] Summe innerhalb der Gelben Linie: Summe außerhalb der Gelben Linie: Summe förderfähige Investitionskosten Abwasserableitungsanlagen (A1): A3 Nebenkosten Entschädigungen: Planung, Bauaufsicht: Unvorhergesehenes und Rundung (max. 5 % der Gesamtkosten): Summe förderfähige Kosten (A3): A4 Leitungskataster Länge [m] Länge [m] Leitungskataster - Kanal Leitungskataster - Wasser Summe förderfähige Kosten (A4): A5 Summe förderfähige Kosten bei Abwasserableitungsanlagen (A1+A3+A4) Endabrechnungskosten: Digitaler Leitungskataster (6) Daten automatisch übernommen 5 Förderungsausmaß (Kosten exkl. USt) Beantragte förderfähige Gesamtkosten EUR Kosten ohne Leitungskataster (Basis Fördersatz) 0 EUR Beantragter Fördersatz % entspricht Förderbarwert 0 EUR Beantragte Pauschalförderung 0,00 EUR errichteter Schmutz-, Misch-, 1 Regenwasser- und ff. Hausanschlusskanal < DN 50 lfm x 14 Euro = 0 EUR errichteter Schmutz-, Mischwasserkanal >= DN 50 lfm x 27 Euro = 0 EUR errichteter Regenwasserkanal >= DN 50 lfm x 19 Euro = 0 EUR Ausbaugröße der errichteten ARA EW 0 EUR bei Erweiterungen: Ausbaugröße des Bestandes EW Summe der Pauschalförderung (max. 20% der Kosten ohne Leitungskataster) 0 EUR Verpflichtung, 5 Jahre keine Einbauten zuzulassen - ja - nein 0 lfm x 2 Euro = 0 EUR Leitungskataster (max. 50% der Firmenrechnungen) lfm x 2 Euro = EUR Gesamtförderbarwert EUR

5 Digitaler Leitungskataster (7) Rechnungszusammenstellung Anpassungen der Gelben Linie (1) Seit Anschluss mit Spitze möglich, wenn getrennte GL nachweislich vorgesehen war - "frühere Variantenuntersuchung": Variantenuntersuchung, die Basis für Festlegung der "Haupt"-GL war - "nachweislich": Kopie der alten Variantenuntersuchung als Beilage zum Förderungsansuchen - "vorgesehen": frühere Variantenuntersuchung weist Gruppenkläranlage für mehr als 4 Objekte als volkswirtschaftlich beste Lösung aus

6 Anpassungen der Gelben Linie (2) Anschluss von Randgebieten mit Spitzenförderung durch Novelle 2006 erleichtert "nachweislich": - Vergleichsrechnung mit Verhältnissen und Kosten zum Zeitpunkt der Festlegung der GL - Ergebnis: früher eigene Kläranlage als günstigste Variante eigene GL möglich - Aktuelle Berechnung: Anschluss günstigste Lösung eigene GL dennoch möglich Anpassungen der Gelben Linie (4) GL kann weiter verkleinert werden - Bisher: Landwirtschaftliche Verwertung (Ausbringung) - Neu: Herausnahme von Einzelanlagen - Erstreckung der Fristen um 2 Jahre bis (Amt der Landesregierung)

7 Adaptierung Einzelanlagenkriterien (1) - Regelungen bei KABA>50 EW und bei EWVA unverändert - eigene Ver- oder Entsorgungsanlage - Anschluss mit >1 km Leitung - neu: Anschluss >1km von Objekten <50 EW 60 ist keine Einzelanlage - aber: phys/jur. Person für Eigenbedarf allein mit Riemannhaus Sockelförderung - weiters: Physische Person Objekt ist ein Hauptwohnsitz (auch Mieter!) Adaptierung Einzelanlagenkriterien (2) Schematische Darstellung der Einzelanlagenförderung > 1.000m, > 50 EW Anschluss als Einzelanlage (KABA) < 1.000m eigene ARA, >50 EW (KABA) eigene ARA, < 50 EW (PKAB) Gemeinde - ARA Kläranlage

8 Antragstellung durch physische oder juristische Personen - BISHER: alleinige Antragstellung nur für Einzelanlagen - NEU: auch 8%-ABA Förderung bzw. 15%-WVA Förderung zzgl. Pauschalen (wenn Einzelanlagenbedingungen nicht erfüllt) - Zustimmung der Gemeinde erforderlich - Vereinfachte Abwicklung wie Pauschalanlagen Auszahlung als einmaliger IZ nach Endabrechnung Vorlage KPC nach Kollaudierung Vereinfachte Kollaudierungsniederschrift Beispiele Anschluss jetzt auch ohne Gemeinde möglich Sockelförderung für phys. Person getrennte GL als Anschluss an bestehende GL (akt. VU) Gemeinde - ARA Verkleinerung GL, da Einzelanlage getrennte Gelbe Linie Kläranlage

9 Weitere Themen der Bundesförderung Technische Richtlinien 2006 Für ab beim Land eingereichte Anträge Variantenuntersuchung - Transparentere Variantenauswahl - volkswirtschaftlich günstigste Lösung bleibt - bauabschnittsweise zu aktualisieren

10 Mehrstufiger Planungsprozess erhöht Transparenz der Variantenauswahl Bewertung Datenlage und Verringerung der Datenunsicherheit Vorselektion nicht genehmigungsfähiger Varianten Bewertungskriterien Generierung der Varianten Entscheidung Weitere Änderungen in den TRL 2006 Begriffsbestimmungen herausgenommen Kosten und Leistungsrechnung (KLR) - verpflichtende Vorlage eines Formblattes an KPC - Ansuchenformblatt Punkt 4 angepasst

11 Ansuchenformblatt Punkt 4 4 Kostendaten pro beteiligter Gemeinde 1 Sektoren Gemeinde Gemeindekennziffer Jahr des aktuellsten Rechnungsabschlusses Betriebskosten in diesem Jahr EUR Kapitalkosten in diesem Jahr EUR % % % Summe Jahreskosten 0 EUR laufende Einnahmen (Benützungsgebühren) EUR laufende Zuschüsse EUR laufende Einnahmen von Dritten EUR einmalige Einnahmen (Anschlussgebühren) verteilt EUR einmalige Zuschüsse (Investkostenzuschüsse) verteilt EUR verrechnete Abwassermenge i. d. Jahr m³ Entsorgungsgrad durch öffentl. Netz i. d. Gemeinde % Kommunal Industrie & Gewerbe Landwirtschaft KLR bereits vorgegeben Allg. Fördervoraussetzung seit Vorlage BAB an KPC aufgrund TRL 2006 Kosten- und Leistungsrechnung Leitfaden Gemeindebund unterstützt Gemeinden z.b. Gebührenkalkulation

12 Leitfaden des Gemeindebundes hilft bei der Einführung der KLR für Gemeinden, Verbände auf Siedlungswasserwirtschaft abgestimmt hoher Praxisbezug auf KPC Homepage downloadbar LB-SW Version 05 ist bereits erhältlich ab verpflichtend Bauaufträge > EUR ,- LB-SW Version 05 WKÖ Geschäftsstelle Bau Neuer Angebotshauptteil

13 Fristen - Zusammenfassung Titel Datum Erklärung FRL 1999 idf 2006 Änderung GL EUR 2 für WL EUR 2 nicht in 20%-Deckel Naturkatastrophen TRL 2006 BAB (KLR) LB-SW Version verpflichtende Anwendung Eingang beim Amt der LR rückwirkend auf Verträge ab Datum rückwirkend auf Verträge ab Datum rückwirkend für Maßn. ab Datum verpflichtende Anwendung ab Datum Vorlage BAB mit EA bei LR Weiterleitung KPC Verpflichtende Anwendung für Veröffentlichungen ab Datum Weitere Informationen Kundenbefragungsbogen - mit Endabrechnungsfeststellung - rd. 20 Fragen zur Zufriedenheit mit Abwicklung - rd. 3 Minuten

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