Name, Sitz, Rechtsstellung, Aufgabe, Zuständigkeit, Bezirksverwaltungen. Abschnitt II. Verfassung
|
|
|
- Kirsten Gärtner
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Name, Sitz, Rechtsstellung, Aufgabe, Zuständigkeit, Bezirksverwaltungen 1 Name, Sitz, Rechtsstellung Aufgaben Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit, Bezirksverwaltungen Zuständigkeit für Versicherte Begriff der Unternehmerin/des Unternehmers, Beginn und Ende der Zuständigkeit...14 Abschnitt II Verfassung 7 Selbstverwaltungsorgane der Berufsgenossenschaft Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane Vorsitzende der Selbstverwaltungsorgane Amtsdauer und Wiederwahl der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane Erledigungsausschüsse Ehrenämter Aufgaben der Vertreterversammlung Vertretung der Berufsgenossenschaft gegenüber dem Vorstand Sitzungen und Beschlussfassung der Selbstverwaltungsorgane Vertretung der Berufsgenossenschaft durch Vorstand und Hauptgeschäftsführerin/Hauptgeschäftsführer Aufgaben des Vorstandes Beanstandung von Beschlüssen der Selbstverwaltungsorgane Hauptgeschäftsführerin/Hauptgeschäftsführer Rentenausschüsse Widerspruchs- und Einspruchsausschüsse Ausschüsse von Vertreterversammlung und Vorstand Präventionsausschuss und Präventionsfachausschüsse Präventionsfachausschuss für Seeschifffahrt und Fischerei... 26
2 Anzeige- und Unterstützungspflicht der Unternehmerinnen/Unternehmer 25 Anzeige der Unfälle und Berufskrankheiten Unterstützung der Berufsgenossenschaft durch die Unternehmerinnen/Unternehmer Abschnitt IV Aufbringung der Mittel 27 Beiträge Gefahrtarif, Veranlagung der Unternehmen zu den Gefahrklassen Berechnung der Beiträge für die Unternehmen der Seefahrt Entgeltnachweis Beitragsausgleichsverfahren Einforderung von Beiträgen und Beitragsvorschüssen Säumniszuschläge...34 Abschnitt V Finanzierung der nach dem BUK-NOG übertragenen Aufgaben 34 Kostenerstattung Abschnitt VI Wechsel der Unternehmerin/des Unternehmers, Änderung im Unternehmen und in seiner Zugehörigkeit zur Berufsgenossenschaft 35 Anzeige der Veränderung, Haftung für Beiträge Sicherstellung der Beiträge...36
3 Leistungen 37 Umfang der Leistungen, Jahresarbeitsverdienst...37 Abschnitt VIII Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren 38 Allgemeines Bekanntmachung der Unfallverhütungsvorschriften, Unterrichtung der Unternehmerinnen/Unternehmer sowie der Versicherten Aufsichtsdienst, Aufsichtspersonen, Befugnisse der Aufsichtspersonen, Überwachung und Beratung der Unternehmen Sicherheitsbeauftragte Aus- und Fortbildung Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst Aufbringung der Mittel für den überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst...44 Abschnitt IX Gesetzliche Versicherung und Beitragsberechnung der Küstenschifferinnen/Küstenschiffer, Küstenfischerinnen/Küstenfischer sowie ihrer im Unternehmen tätigen Ehegattinnen/Ehegatten oder Lebenspartnerinnen/Lebenspartner 45 Meldepflicht, Beitragsbescheid und Zusatzversicherung 45
4 Ausdehnung der Versicherung Erster Unterabschnitt Pflichtversicherung der Unternehmerinnen/Unternehmer kraft Satzung 4 6 Kreis derversicherten Versicherungssumme Zusatzversicherung Umfang und Beginn der Leistungen Beendigung der Versicherung Versicherungsschein Zweiter Unterabschnitt Freiwillige Versicherung 52 Kreis der Versicherungsberechtigten Antrag, Versicherungssumme Beitrag Beginn derversicherung... ' Umfang und Beginn der Leistungen Änderung der Versicherungssumme Beendigung der Versicherung Versicherungsschein Dritter Unterabschnitt Versicherung anderer Personen kraft Satzung 60 Versicherung nicht im Unternehmen beschäftigter Personen Versicherung deutscher Seeleute auf ausländischen Schiffen...53
5 Ordnungswidrigkeiten und Geldbußen 62 Ordnungswidrigkeiten Geldbußen gegen Vertretungsberechtigte und Beauftragte Geldbußen bei Verletzung der Aufsichtspflicht...55 Abschnitt XII Übergangsregelungen zur Vereinigung der Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen und der See-Berufsgenossenschaft Erster Unterabschnitt Übergangsregelungen nach 118 Absatz 1 Satz 3 und 6 SGB VII zur Verfassung der Berufsgenossenschaft 65 Beirat für Angelegenheiten der Unternehmen der Seefahrt Zweiter Unterabschnitt Übergangsregelungen nach 118 Absatz 1 Satz 3 und 4 SGB VII über die Gefahrtarif- und Beitragsgestaltung 66 Geltungsbereich 58
6 Erster Titel Übergangsvorschriften für die Unternehmen der Seefahrt 67 Beitragsgestaltung Jahresbeitragsnachweise Beitragszuschläge Zahlung der Beiträge Beitragsvorschüsse Sicherstellung der Beiträge Berechnung der Beiträge für die Zusatzversicherung der kraft Gesetzes versicherten Küstenschifferinnen/Küstenschiffer, Küstenfischerinnen/Küstenfischer sowie ihrer im Unternehmen tätigen Ehegattinnen/Ehegatten oder Lebenspartnerinnen/Lebenspartner Berechnung der Beiträge für die freiwillige Versicherung Zweiter Titel Gemeinsame Übergangsvorschriften 75 Umlagen und Lastenverteilung ab dem Umlagejahr Zugehörigkeit zu einem der bisherigen Zuständigkeitsbereiche Vermögen...62 Dritter Unterabschnitt Sonstige Übergangsregelungen 78 Übergangsregelungen zum Präventionsfachausschuss für Seeschifffahrt und Fischerei Maritimer Widerspruchsausschuss und maritimer Rentenausschuss Übergangsregelung für Leistungen der freiwilligen Versicherung... 62
7 Übergangsregelungen zur Errichtung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation Erster Unterabschnitt Übergangsregelungen nach Artikel 2 Abschnitt 1 3 Absatz 2, Abschnitt 3 10 ff. BUK-NOG i. V. m. 118 Absatz 1 Satz 3 und 6 SGB VII zur Verfassung der Berufsgenossenschaft 81 Einführungsvorschrift Aufbauorganisation, Sparte und Zuständigkeit Selbstverwaltungsorgane Standorte und Spartensitz Spartenversammlung Aufgaben der Spartenversammlung Spartenbeirat Aufgaben des Spartenbeirates Abstimmungen Präventionsfachausschuss für Post, Postbank, Telekom Anwendbare Vorschriften...69 Zweiter Unterabschnitt Übergangsregelungen nach Artikel 2 Abschnitt 4 13 BUK-NOG i. V. m. 118 Absatz 1 Satz 4 und Satz 6 sowie Absatz 4 Satz 1 SGB VII über die Gefahrtarif- und Beitragsgestaltung 92 Gefahrtarif Verteilung der Lasten und Umlage Nachlässe Zugehörigkeit zu einem der bisherigen Zuständigkeitsbereiche Vermögen...72
8 Übergangsregelungen nach Artikel 2 Abschnitt 1 3 Absatz 2, Abschnitt 2 8 BUK-NOG i. V. m. 118 Absatz 1 Satz 5 SGB VII zur Geschäftsführung der Berufsgenossenschaft 97 Geschäftsführung Abschnitt XIV Schlussbestimmungen 98 Veröffentlichungen Inkrafttreten...74 Anlage zu 27 Absatz 7 der Satzung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-LogistikTelekommunikation...75 Genehmigung. 76
Anlage 2. Vierter Nachtrag zur Satzung. Artikel Abs. 2 der Satzung wird wie folgt gefasst:
Vierter Nachtrag zur Satzung Artikel 1 1. 8 Abs. 2 der Satzung wird wie folgt gefasst: (2) Der Vorstand setzt sich aus je 6 Vertreterinnen/Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber
Satzung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall. Dritter Nachtrag
Satzung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall Dritter Nachtrag Die Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall hat in ihrer Sitzung am 20./21. November 2012 in Bamberg, nach Feststellung
Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft Mittel- und Ostdeutschland
Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft Mittel- und Ostdeutschland Bekanntmachung des Fünften Nachtrages zur Satzung der LBG Mittel- und Ostdeutschland - Ausgabe 2004 - Die Satzung der LBG Mittel- und
Fünfter Nachtrag. zur Satzung. der. Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft
Hauptverwaltung Fünfter Nachtrag zur Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft Seite 1 von 6 Die Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft vom 01.05.2005 in der Fassung des 4. Nachtrags
SATZUNG. der. Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe
SATZUNG der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe Gültig ab 1. Januar 2011 in der Fassung des 2. Nachtrags vom 13. Juni 2014 (in Kraft getreten zum 8. Januar 2015) Inhaltsverzeichnis Abschnitt
Satzung. und Gefahrtarif. der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution
Satzung und Gefahrtarif der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution gültig ab 1. Januar 2011 in der Fassung des Neunten Nachtrags vom 19. Mai 2011 Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution
9. Nachtrag. zur Satzung der Seemannskasse der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
9. Nachtrag zur Satzung der Seemannskasse der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Die Satzung der Seemannskasse der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn- See vom 01.01.2009 in der
Satzung. und Gefahrtarif. der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution
Satzung und Gefahrtarif der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution gültig ab 1. Januar 2013 in der Fassung des Elften und Zwölften Nachtrags vom 8. November 2012 Berufsgenossenschaft Handel
Satzung der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft. in der Fassung des sechsten Nachtrages Stand: März 2015
Satzung der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft in der Fassung des sechsten Nachtrages Stand: März 2015 INHALTSVERZEICHNIS Abschnitt I Name, Sitz, Rechtsstellung, Aufgabe, Zuständigkeit,
Satzung. der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse. in der Fassung der 4. Änderung, in Kraft getreten am 1.
Satzung der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse in der Fassung der 4. Änderung, in Kraft getreten am 1. Januar 2015 Satzung der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse
Gesetz zur Errichtung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation
Gesetz zur Errichtung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation BGVPLTErG Ausfertigungsdatum: 19.10.2013 Vollzitat: "Gesetz zur Errichtung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft
51. Nachtrag. zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung. Knappschaft-Bahn-See
51. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Die Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See vom 01.10.2005 in der Fassung des 50. Satzungsnachtrages
Satzung und Gefahrtarif
Satzung und Gefahrtarif Satzung und Gefahrtarif der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik in der Fassung des Vierzehnten Nachtrags vom 3. Februar 2015 Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik
Satzung der Ernst & Young BKK Pflegekasse
Satzung Blatt 1 Satzung der Ernst & Young BKK Pflegekasse vom 28.06.2002 in der Fassung des 5. Nachtrages Satzung der Ernst & Young BKK Pflegekasse Blatt 2 Inhaltsverzeichnis Artikel I Inhalt der Satzung
BG Verkehr. Ihre Versicherung bei der BG Verkehr. Die gesetzliche Unfallversicherung für die Verkehrswirtschaft, Post-Logistik und Telekommunikation.
BG Verkehr Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation Informationen für Neumitglieder Ihre Versicherung bei der BG Verkehr Die gesetzliche Unfallversicherung für die Verkehrswirtschaft, Post-Logistik
Dritter Nachtrag. zur Satzung. der. Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft
Dritter Nachtrag zur Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft 3. Satzungsnachtrag 3. Nachtrag zur Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft Seite 2 Die Satzung der Berufsgenossenschaft
vom 01.07.2002 i. d. F. des 5. Nachtrages
vom 01.07.2002 i. d. F. des 5. Nachtrages Übersicht zur Satzung Artikel I Inhalt der Satzung 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse 2 Aufgaben der Pflegekasse 3 Verwaltungsrat 4 Vorstand 5 Widerspruchsausschuss
Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft
Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft beschlossen von den Vertreterversammlungen der Bau-Berufsgenossenschaft Hamburg Bau-Berufsgenossenschaft Hannover Bau-Berufsgenossenschaft Rheinland und
Satzung der. Pflegekasse der. vom 1. Januar 2010
Satzung der Pflegekasse der vom 1. Januar 2010 in der Fassung des 2. Nachtrages vom 19.09.2014 Übersicht zur Satzung Artikel I Inhalt der Satzung 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse 3 2 Aufgaben der
Satzung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall (einschließlich 5. Satzungsnachtrag)
Satzung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall (einschließlich 5. Satzungsnachtrag) ABSCHNITT I Träger, Aufgaben, Zuständigkeit 1 Name, Sitz, Rechtsstellung (1) Die Berufsgenossenschaft führt den Namen
Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft
Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft beschlossen von den Vertreterversammlungen der Bau-Berufsgenossenschaft Hamburg Bau-Berufsgenossenschaft Hannover Bau-Berufsgenossenschaft Rheinland und
BG Verkehr. Satzung der Berufsgenossenschaft. Stand: Januar 2016. Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation
BG Verkehr Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation Satzung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation Stand: Januar 2016 INHALTSVERZEICHNIS Abschnitt I Name,
I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.
Satzung. der BKK Pflegekasse Braun-Gillette
Satzung der BKK Pflegekasse Braun-Gillette - 2 - Übersicht zur Satzung Artikel I Inhalt der Satzung 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse 2 Aufgaben der Pflegekasse 3 Verwaltungsrat 4 Vorstand 5 Widerspruchsausschuss
Neufassung der Satzung der Fleischerei-Berufsgenossenschaft
Neufassung der Satzung der Fleischerei-Berufsgenossenschaft Inhaltsverzeichnis Abschnitt I: Abschnitt II: Grundlagen 1 Name, Sitz, Rechtsstellung 2 Aufgaben 3 Sachliche Zuständigkeit 4 Örtliche Zuständigkeit
Satzung. Voralb BKK. der Pflegekasse bei der Betriebskrankenkasse. Postfach 1428. 72604 Nürtingen. Hausanschrift: Neuffener Straße 54 72622 Nürtingen
Pflegekasse bei der BKK Voralb, Neuffener Straße 54, 72622 Nürtingen Seite 1 BKK Satzung der Pflegekasse bei der Betriebskrankenkasse Voralb Postfach 1428. 72604 Nürtingen Hausanschrift: Neuffener Straße
Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung -
Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - Bundesrecht Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - Normgeber: Bund Amtliche Abkürzung:
Satzung der Pflegekasse bei der AOK Bayern - Die Gesundheitskasse
Satzung der Pflegekasse bei der AOK Bayern - Die Gesundheitskasse Inhaltsverzeichnis Erster Abschnitt: Name und Aufgabenstellung 1 Name, Sitz und Bezirk 2 Aufgaben 2a Vermittlung von Zusatzversicherungen
SATZUNG der Deutschen Rentenversicherung Saarland. Inhaltsverzeichnis
SATZUNG der Deutschen Rentenversicherung Saarland (in der von der Vertreterversammlung am 19. Dezember 2005 beschlossenen Fassung, letzte Änderung durch die Vertreterversammlung am 17.12.2007 Amtsblatt
Satzung der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie
Satzung der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie Vorbemerkung: Wird in dieser Satzung die männliche Sprachform verwendet, so gilt die weibliche Sprachform als mit erfasst. Teil A - Allgemeines
Satzung. der actimonda pflegekasse. Körperschaft des öffentlichen Rechts
Satzung der actimonda pflegekasse Körperschaft des öffentlichen Rechts in der Fassung vom 01.01.2014 - Seite 2 der Satzung der BKK ALP plus Pflegekasse - Übersicht zur Satzung Abschnitt A Verfassung...
Service/Info. Satzung
Service/Info Satzung Satzung der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse Abkürzungen Abkürzungen Abs. Absatz OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten SGB I Erstes Buch Sozialgesetzbuch
Richtlinien für die Auslandsversicherung. Abschnitt I. Allgemeines
Anlage zum Beschluss Richtlinien für die Auslandsversicherung Abschnitt I Allgemeines 1 Träger der Einrichtung für die Unfallversicherung im Ausland gemäß 140 ff. SGB VII ist die Berufsgenossenschaft der
Satzung. 20 Anzeige der Unfälle und Berufskrankheiten 21 Unterstützung des Unfallversicherungsträgers durch die Unternehmer 22 Anzeige der Veränderung
Satzung der Unfallkasse Thüringen in der Neufassung vom 18. November 2015 Die Vertreterversammlung der Unfallkasse Thüringen - nachstehend "Unfallversicherungsträger" genannt - hat aufgrund des 34 Abs.
Satzung des Jugendamtes des Altmarkkreises Salzwedel
Satzung des Jugendamtes des Altmarkkreises Salzwedel Auf Grund des 6 Absatz 1 der Landkreisordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LKO LSA) vom 5. Oktober 1993 (GVBl. S. 568), zuletzt geändert durch Gesetz
Gesetzliche Unfallversicherung
Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Handkommentar Bearbeitet von Prof. Dr. jur. Gerhard Mehrtens Direktor der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege a.
508-1 BGI Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten
508-1 BGI 508-1 Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten Mai 2005 2 Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten (siehe 9 Abs. 2 Nr. 2 OWiG, 13 Abs. 2 ArbSchG, 15 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII,
Satzung der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover
Satzung der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover Stand: 01.02.2013 Seite 1 von 28 Inhaltsverzeichnis: Präambel...4 Abschnitt A Verfassung...5 1 Aufgaben und Rechtsnatur...5 2 Selbstverwaltungsorgane...6
Satzung. Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG)
Satzung Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) I n h a l t s v e r z e i c h n i s A b s c h n i t t I Träger, Aufgaben, Zuständigkeit Seite 1 Name, Sitz, Rechtsstellung 5 2 Aufgaben 5 3 Zuständigkeit
Satzung. der. BKK Linde Pflegekasse. Stand
Satzung der BKK Linde Pflegekasse 1 Übersicht zur Satzung Artikel I... 3 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse... 3 2 Aufgaben der Pflegekasse... 3 3 Verwaltungsrat... 3 4 Vorstand... 6 5 Widerspruchsausschuss...
Dr. Jost-Dietrich Busch. Entwurf einer Neufassung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein
Dr. Jost-Dietrich Busch Entwurf einer Neufassung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein Kiel 2005 Entwurf einer Neufassung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein auf der Grundlage der Kreisordnung in
RA Tilman Foerster - Fachanwalt für Sozialrecht, Familien- und Versicherungsrecht - und Dr. Franz H. Müsch, MedDir. a.d. (BMAS)
im ehemaligen Rathaus zu Gustorf RA Tilman Foerster - Fachanwalt für Sozialrecht, Familien- und Versicherungsrecht - und Dr. Franz H. Müsch, MedDir. a.d. (BMAS) Veranstalter: Irmgard Buchner, Michael J.
Satzung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall (einschließlich 3. Satzungsnachtrag)
Satzung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall (einschließlich 3. Satzungsnachtrag) ABSCHNITT I Träger, Aufgaben, Zuständigkeit 1 Name, Sitz, Rechtsstellung (1) Die Berufsgenossenschaft führt den Namen
Satzung. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau. in der Fassung des 3. Nachtrages vom
Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau Satzung in der Fassung des 3. Nachtrages vom 20.11.2013 beschlossen von der Vertreterversammlung genehmigt durch Bescheid des Bundesversicherungsamtes
Thüringer Personalvertretungsgesetz
Michael Felser Klaus Schwill Lore Seidel Thüringer Personalvertretungsgesetz Basiskommentar mit Wahlordnung und ergänzenden Vorschriften 2. Auflage * Bund-Verlag Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Vorbemerkung
STATUTEN VEREIN MITTAGSTISCH LANGMATT. Unter dem Namen. Verein Mittagstisch Langmatt
STATUTEN VEREIN MITTAGSTISCH LANGMATT Artikel 1 Name, Sitz, Dauer Unter dem Namen Verein Mittagstisch Langmatt besteht ein Verein (Verein) im Sinne von Art. 60 ff. ZGB mit Sitz in Zürich. Die Dauer des
Satzung der Berufsgenossenschaft Metall Nord Süd. Präambel
Satzung der Berufsgenossenschaft Metall Nord Süd Präambel Die optimale Erledigung der anspruchsvollen Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung verlangt von ihren Trägern die Anpassung an den wirtschaftlichen
Pflegekasse BKK vor Ort Bochum
Pflegekasse BKK vor Ort Bochum Satzung ab 1.10.2012 Artikel I Inhalt der Satzung 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse 2 Aufgaben der Pflegekasse 3 Verwaltungsrat 3a Versichertenälteste 4 Vorstand 5
Übersicht zur Satzung
SATZUNG DER PFLEGEKASSE BEI DER BKK MAHLE Stand: 01.01.2011 - 2 - Übersicht zur Satzung 1 Name, Sitz, Aufgaben und Bezirk der Pflegekasse... - 3-2 Verwaltungsrat... - 3-3 Vorstand... - 4-4 Widerspruchsausschuss...
Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft. beschlossen von den Vertreterversammlungen. der
Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft beschlossen von den Vertreterversammlungen der Bau-Berufsgenossenschaft Hamburg Bau-Berufsgenossenschaft Hannover Bau-Berufsgenossenschaft Rheinland und
Satzung der Unfallkasse Baden-Württemberg vom 8. Juli 2003 vom 08. Juli 2003
Satzung der Unfallkasse Baden-Württemberg vom 8. Juli 2003 vom 08. Juli 2003 in der Fassung des Ersten Nachtrages vom 8. Juni 2005, des Zweiten Nachtrages vom 22. November 2006, des Dritten Nachtrages
Tools for Business Success WISSEN WERKZEUGE WEITERBILDUNGSMEDIEN. Übertragung von Unternehmerpflichten
Tools for Business Success WISSEN WERKZEUGE WEITERBILDUNGSMEDIEN Sofort nutzbar Permanente Updates In der Praxis erprobt Angaben zur Person Name: ( 9 Abs. 2 Nr. 2 OWiG, 15 Abs. 1 SGB VII, 13 Abs. 1 ArbSchG)
Satzung. der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland
Satzung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland Übersicht Seite A Name, Sitz, Zuständigkeit und Rechtsform des Versicherungsträgers 1 Name, Sitz, Zuständigkeit und Rechtsform des Versicherungsträgers
Satzung. der. Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen
Satzung der Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen Seite 1 von 30 Inhaltsverzeichnis Abschnitt I Träger, Aufgaben, Zuständigkeit...4 1 Name, Sitz, Rechtsstellung...4 2 Aufgaben...4 3 Zuständigkeit für Unternehmen...5
LAND- UND FORSTWIRTSCHAFTLICHEN
S A T Z U N G DER LAND- UND FORSTWIRTSCHAFTLICHEN BERUFSGENOSSENSCHAFT FRANKEN UND OBERBAYERN Neufassung 2001 in der Fassung des 12. Nachtrages Stand: 01.01.2012 Inhaltsverzeichnis I. Allgemeines 1 Name,
Thüringer Personalvertretungsgesetz
Klaus Schwill Lore Seidel Michael Felser Thüringer Personalvertretungsgesetz Basiskommentar mit Wahlordnung und ergänzenden Vorschriften 3. Auflage Bund-Verlag v. Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Vorbemerkung
Satzung der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege
Satzung der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege FÜR EIN GESUNDES BERUFSLEBEN Satzung der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege vom 1. Januar 2011
Satzung des Anwalt- und Notarvereins Gelsenkirchen e.v.
Satzung des Anwalt- und Notarvereins Gelsenkirchen e.v. I. Name, Sitz und Zweck des Vereins 1 (1) Der Verein heißt Anwalt- und Notarverein Gelsenkirchen. Er hat seinen Sitz in Gelsenkirchen. Er ist im
Satzung. der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz
Satzung der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz in der Fassung des Beschlusses der Vertreterversammlung vom 29. September 2011 Inhaltsverzeichnis Teil 1: Allgemeines...3 1 Name, Rechtsnatur, örtliche
Pensionskasse SHP. Organisationsreglement. Vom Stiftungsrat genehmigt: 16. Dezember 2014. In Kraft gesetzt per: 1. Januar 2015.
Pensionskasse SHP Organisationsreglement Vom Stiftungsrat genehmigt: 16. Dezember 2014 In Kraft gesetzt per: 1. Januar 2015 Pensionskasse SHP i Inhaltsverzeichnis Stiftungsrat 3 Art. 1 Führungsverantwortung
SATZUNG der Pflegekasse vom 01.07.2009. Stand: 01.01.2015 in der Fassung des 4. Nachtrags
SATZUNG der Pflegekasse vom 01.07.2009 Stand: 01.01.2015 in der Fassung des 4. Nachtrags Inhaltsverzeichnis Artikel I 3 Inhalt der Satzung... 3 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse... 3 2 Aufgaben
Vereinsberatung: Steuern. Vereinsrecht
Vereinsrecht Gesetzliche Grundlagen 21 bis 79 Bürgerliches Gesetzbuch Definition eines Vereins nach BGB Ein Verein ist: ein freiwilliger auf eine gewisse Dauer angelegter körperschaftlich organisierter
Pflegekasse bei der AOK Bremen/Bremerhaven Satzung
vom 28.11.1994 in der Fassung der 8. Änderung der der Pflegekasse bei der AOK Bremen/Bremerhaven vom 20.06.2016 - Inhaltsübersicht - Erster Abschnitt: Name und Aufgabenstellung Seite 1 Name, Sitz und Bezirk
8. Nachtrag. zur Satzung der Seemannskasse der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
8. Nachtrag zur Satzung der Seemannskasse der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Die Satzung der Seemannskasse der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn- See vom 01.01.2009 in der
Satzung. Mehrleistungssatzung
Satzung Mehrleistungssatzung Ausgabe 2010 Satzung Satzung der Unfallkasse Saarland vom 01. Februar 2010 4 Inhalt I. Allgemeine Rechtsgrundlagen 1 Name, Sitz, Rechtsstellung, Dienstrecht, Geschlechtsneutralität...
VERBANDSORDNUNG. des ZWECKVERBANDES SPARKASSE VORDERPFALZ. - Neufassung -
VERBANDSORDNUNG des ZWECKVERBANDES SPARKASSE VORDERPFALZ - Neufassung - INHALTSVERZEICHNIS KLAUSEL SEITE 1 Mitglieder, Name, Sitz, Verbandsgebiet... 3 2 Aufgaben und Haftung... 3 3 Organe... 4 4 Verbandsversammlung...
Statuten des Clubs Nothveststein 1238
Statuten des Clubs Nothveststein 1238 I. Name, Zweck und Sitz Artikel 1: Name und Zweck Unter dem Namen Club Nothveststein nachfolgend Nothveststein genannt, besteht ein Verein im Sinne von Art. 60 ff.
Entschädigungsregelung. für die. ehrenamtlichen Mitglieder. der
Entschädigungsregelung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane, der Organausschüsse, der Widerspruchs- und Einspruchsausschüsse sowie der Rentenausschüsse der Berufsgenossenschaft
Kreis der versicherten Personen
Kreis der versicherten Personen Versicherter Personenkreis ( 2 ff. SGB IV) Gesetzliche UV ist - neben KV, RV, PV, AV ein Zweig der Sozialversicherung (SV) Die SV umfasst Personen, die kraft Gesetzes oder
ATV: Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
ATV: Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung ATV) Vom 01.03.2002 FMBl. 2002 S. 212 StAnz. 2002 Nr. 22 BayVV Gliederungsnummer
Verordnung über die Geschäftsführung des Elektrizitätswerkes Ursern
Verordnung über die Geschäftsführung des Elektrizitätswerkes Ursern Die Talgemeinde Ursern, gestützt auf Artikel 10 Absatz 1 lit. d) des Grundgesetzes der Korporation Ursern (1000), beschliesst: 1. ABSCHNITT:
Satzung. der. Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft
Satzung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft beschlossen von den Vertreterversammlungen der Bau-Berufsgenossenschaft Hamburg Bau-Berufsgenossenschaft Hannover Bau-Berufsgenossenschaft Rheinland und
508 BGI 508. Übertragung von Unternehmerpflichten
508 BGI 508 Übertragung von Unternehmerpflichten Mai 2005 2 Die materiellrechtlichen Voraussetzungen der Pflichtenübertragung sind dem 9 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) zu entnehmen.
Prämien Anreize für die Prävention
Prämien Anreize für die Prävention Ein Präventionsprojekt der VBG Carsten Schulz, VBG Forum Sicherheitsdienstleistungen am 11. Juni 2015 in Essen Ausgangslage Das bisherige Pilotprojekt Prämienverfahren
Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE): SE-VO Schwarz
Gelbe Erläuterungsbücher Verordnung (EG) Nr 2157/2001 des Rates über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE): SE-VO ommentar von Prof Günter Christian Schwarz 1 Auflage Verordnung (EG) Nr 2157/2001
Deutschen Roten Kreuz
Arbeitsschutz im DRK Beispiele guter Praxis: Einbindung ehrenamtlich tätiger Menschen in den betrieblichen Arbeitsschutz beim Deutschen Roten Kreuz Peter Maßbeck Team 60, Beauftragter für den gesamtverbandlichen
Satzung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Sachsen-Anhalt e.v.
vom Verwaltungsrat in seiner Sitzung am 15.03.2013 von der Aufsicht mit Schreiben vom 29.04.2013 beschlossen genehmigt im MBl.-LSA Nr. 17/2013 vom 27.05.2013 veröffentlicht mit Wirkung vom 28.05.2013 in
Satzung des Landkreises Cochem-Zell für das Kreisjugendamt vom , zuletzt geändert durch Satzung vom
Satzung des Landkreises Cochem-Zell für das Kreisjugendamt vom 01.09.1994, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.11.2009 Ü b e r s i c h t 1 Errichtung des Jugendamtes 2 Aufgaben des Jugendamtes 3 Gliederung
Satzung des Bundes staatlich geprüfter Techniker für Landbau, Weinbau und Kellerwirtschaft Bad Kreuznach
Satzung des Bundes staatlich geprüfter Techniker für Landbau, Weinbau und Kellerwirtschaft Bad Kreuznach 1 Name und Sitz des Bundes 1. Der Bund führt den Namen Bund staatlich geprüfter Techniker für Landbau,
Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur zweiten Auflage. Vorwort zur ersten Auflage. Abkürzungsverzeichnis. Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur
Vorwort zur zweiten Auflage Vorwort zur ersten Auflage Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur V VI XV XIX Kapitel 1: Allgemeines 1 I. Geschichtliche Entwicklung 1 II. Wesen
Satzung der BKK Pflegekasse B. Braun Melsungen AG
Satzung der BKK Pflegekasse B. Braun Melsungen AG Blatt 1 Satzung der BKK Pflegekasse B. Braun Melsungen AG Satzung der BKK Pflegekasse B. Braun Melsungen AG Blatt 2 Übersicht zur Satzung Artikel I Inhalt
der Gesellschaft der Freunde und Förderer der Ludgerusschule zu Essen-Werden e. V.
Satzung der Gesellschaft der Freunde und Förderer der Ludgerusschule zu Essen-Werden e. V. 1 Name und Sitz Der Verein Gesellschaft der Freunde und Förderer der Ludgerusschule zu Essen-Werden im Nachfolgenden
S A T Z U N G. der. Unfallkasse Nord
S A T Z U N G der Unfallkasse Nord in der Fassung der Beschlussfassung vom 7. Januar 2008 - 1 - Gliederung Abschnitt I : Allgemeine Rechtsgrundlagen 1 Name, Sitz, Rechtsstellung 2 Dienstrecht 3 Aufgaben
Satzung BKK Pflegekasse Krones, 93073 Neutraubling Seite 1 von 8. Satzung der BKK Pflegekasse Krones Bayerwaldstraße 2L 93073 Neutraubling
Satzung BKK Pflegekasse Krones, 93073 Neutraubling Seite 1 von 8 Satzung der BKK Pflegekasse Krones Bayerwaldstraße 2L 93073 Neutraubling Satzung BKK Pflegekasse Krones, 93073 Neutraubling Seite 2 von
Satzung Pflegekasse. vom 15.06.1998. in der Fassung des 14. Nachtrags
Satzung Pflegekasse vom 15.06.1998 in der Fassung des 14. Nachtrags Stand: 1. Mai 2016 Inhaltsverzeichnis I. Name und Aufgaben Name, Sitz und Bezirk 1 Aufgaben 2 Besondere Aufgaben 3 II. Verfassung Verwaltungsrat
BKK-Pflegekasse. BKK advita. Mainz
BKK-Pflegekasse BKK advita Mainz Aktueller Stand der Satzung der Pflegekasse Stand 1.1.2010 1 Übersicht zur Satzung Artikel I Inhalt der Satzung 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse 2 Aufgaben der
Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)
Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) Landesrecht Thüringen Titel: Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) Normgeber: Thüringen
Statuten des Vereins Swiss Physics Olympiad (SwissPhO)
Statuten des Vereins Swiss Physics Olympiad (SwissPhO) Revision 28.11.2009 I. Name, Sitz und Zweck Art. 1 Name Unter dem Namen "Swiss Physics Olympiad" besteht ein Verein im Sinne von Art. 60ff des Schweizerischen
Werkstätten für behinderte Menschen
Werkstätten für behinderte Menschen Kommentar von Dr. Horst H. Cramer 3., neu bearb. Aufl. Werkstätten für behinderte Menschen Cramer schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Hauptsatzung für die Gemeinde L A N G E N B R E T T A C H
Hauptsatzung für die Gemeinde L A N G E N B R E T T A C H I. Form der Gemeindeverfassung... 2 1 Gemeinderatsverfassung... 2 II. Gemeinderat... 2 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten... 2 3 Zusammensetzung...
Service / Info. Satzung
Service / Info Satzung Satzung der Berufsgenossenschaft Elektro Textil Feinmechanik Abkürzungen Abkürzungen SGB I Erstes Buch Sozialgesetzbuch SGB IV Viertes Buch Sozialgesetzbuch SGB VII Siebtes Buch
Satzung des MDK Berlin-Brandenburg e.v. vom in der Fassung vom
Satzung des MDK Berlin-Brandenburg e.v. vom 12.01.2000 Die Arbeitsgemeinschaften Medizinischer Dienst der Verbände der Krankenversicherung in den Ländern Berlin und Brandenburg (Kapitel 9 SGB V) gründen
STATUTEN Verein KITA ZOTTELBÄR
STATUTEN Verein KITA ZOTTELBÄR STATUTEN Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Name 3 Art. 2 Zweck 3 II. Mitgliedschaft Art. 3 Voraussetzungen 3 Art. 4 Beitritt 3 Art. 5 Ende der Mitgliedschaft
Satzung des Studentenwerkes Schleswig-Holstein
Satzung des Studentenwerkes Schleswig-Holstein Aufgrund des 44 Landesverwaltungsgesetz in Verbindung mit 6 Abs. 2 Nr. 4 Studentenwerksgesetz (StudWG) vom 22. April 1971 (GVOBl. Schl-H. S. 186), zuletzt
Verbandsordnung des Zweckverbandes Sparkasse Südwestpfalz. Der Landkreis Südwestpfalz und die Stadt Zweibrücken bilden einen Zweckverband.
Verbandsordnung des Zweckverbandes 904 Seite 1 Verbandsordnung des Zweckverbandes Der Landkreis Südwestpfalz und die Stadt Zweibrücken bilden einen Zweckverband. Sie haben mit Zustimmung des Kreistages
Satzung der Unfallkasse Thüringen. (einschließlich Mehrleistungsbestimmungen)
Satzung der Unfallkasse Thüringen (einschließlich Mehrleistungsbestimmungen) in der Fassung des 8. Nachtrages vom 14. Dezember 2009 (ThürStAnz 50/2009, S. 2014) Die Vertreterversammlung der Unfallkasse
Satzung vom 13. November 2007 für die Stiftung Evangelische Stiftung. Regenbogen in Hagenow
Satzung vom 13. November 2007 für die Stiftung Evangelische Stiftung 4.506-524 M Satzung vom 13. November 2007 für die Stiftung Evangelische Stiftung (KABl 2008 S. 5) 13.10.2014 Nordkirche 1 4.506-524
Statuten. SP Adligenswil. Sozialdemokratische Partei 6043 Adligenswil
Statuten SP Adligenswil Sozialdemokratische Partei 6043 Adligenswil sp-adligenswil@bluewin.ch www.sp-adligenswil.ch Inhalt I. RECHTSFORM II. ZIEL III. ORGANISATION A. Generalversammlung B. Parteiversammlung
Sicherheitsbeauftragte Lehrkräfte Intention und Funktion
Intention und Funktion 1 20 7 Fragen zur Arbeit von sicherheitsbeauftragten Lehrkräften Wozu benötigt man sicherheitsbeauftragte Lehrkräfte an Schulen? Welche Rechtsgrundlagen gibt es für deren Tätigkeit?
Inhalt. 2. Beginn und Ende des Beschäftigungsverhältnisses.. 3. Das beitragspflichtige Entgelt
Abkürzungen Das Wichtigste in Kürze Inhalt I. Die Sozialversicherung als Teil der sozialen Sicherheit.. II. Gemeinsame Vorschriften 1. Voraussetzung der Versicherungspflicht 1.1 Beschäftigungsverhältnis