Inhalt. 2. Beginn und Ende des Beschäftigungsverhältnisses.. 3. Das beitragspflichtige Entgelt

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1 Abkürzungen Das Wichtigste in Kürze Inhalt I. Die Sozialversicherung als Teil der sozialen Sicherheit.. II. Gemeinsame Vorschriften 1. Voraussetzung der Versicherungspflicht 1.1 Beschäftigungsverhältnis 1.2 Beschäftigung Deutscher im Ausland (Ausstrahlung) Ausländische Arbeitnehmer (Einstrahlung) 2. Beginn und Ende des Beschäftigungsverhältnisses.. 3. Das beitragspflichtige Entgelt 3.1 Allgemeines 3.2 Berechnung der Beiträge 3.3 Sachbezüge 3.4 Gehalts- und Lohnnachzahlungen 3.5 Urlaubsabgeltungen 4. Beitragszahlung bei Arbeitsunfähigkeit und der Gewährung von Pflegeunterstützungsgeld 5. Beitragspflicht bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen 5.1 Krankenversicherung 5.2 Arbeitsförderung 5.3 Rentenversicherung 6. Geringfügige Beschäftigungen und geringfügige Tätigkeiten 7. Unständig beschäftigte Arbeitnehmer 8. Sozialversicherungspflicht berufstätiger Rentner Krankenversicherung 8.2 Rentenversicherung 8.3 Arbeitsförderung 9. Studenten und Praktikanten

2 10. Mitarbeitende Familienangehörige Beschäftigungsverhältnis Ehegatten Kinder Sonstige Verwandte Nachträglicher Abzug von Beiträgen zur Sozialversicherung Nacherhebung von Beiträgen auf Grund von Betriebsprüfungen Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge Entstehen und Fälligkeit der Beiträge Verjährung von Sozialversicherungsbeiträgen Erhebung von Säumniszuschlägen für rückständige Sozialversicherungsbeiträge Erlass von Säumniszuschlägen Jahresarbeitsentgeltgrenze Schwankende Entgelte Vereinbarung von Nettolohn Beitragsberechnung Bemessungsgrundlage Berechnung der Beiträge Höhe der Beiträge Verteilung der Beitragslast Beitragsfreiheit Die Meldepflichten Wahlfreiheit Freiwillige Versicherung In der Krankenversicherung In der Pflegeversicherung In der Rentenversicherung 97 III. Die einzelnen Versicherungszweige Die Krankenversicherung Krankenversicherungspflichtiger Personenkreis (S5SGBV) Freiwillige Versicherung 108 6

3 22.3 Ausnahmen von der Versicherungspflicht Arbeitskampf, bestimmte Entgeltersatzleistungen, Schwangerschaft Empfänger von Kurzarbeitergeld Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen bei Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und während der Schwanger-bzw. Mutterschaft Ende der Mitgliedschaft (SS 190,191 SGBV) Beitragszuschuss für freiwillig oder privat kranken versicherte Rentner Krankenversicherung der Rentner Die Pflegeversicherung Versicherungspflichtiger Personenkreis in der Pflegeversicherung (SS 20 bis 24 SGB XI) Freiwillige Versicherung Ausnahmen von der Versicherungspflicht (S 22 SGB XI) Zuständigkeit, Mitgliedschaft Beitragszuschüsse Meldevorschriften ( 50, 51 SGB XI) Die Rentenversicherung Versicherungspflichtiger Personenkreis (S 1-4 SGB VI) Ausnahmen von der Versicherungspflicht Beitragsentrichtung von freiwillig Versicherten und Pflichtversicherten auf Antrag zur gesetzlichen Rentenversicherung Nachentrichtung von Beiträgen Beitragserstattung Die Arbeitsförderung Versicherungspflicht Versicherungsfreiheit (SS 27 und 28 SGB HI) Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag (S 28a SGB m) Beiträge zur Arbeitsförderung (S 341 Abs. 2 SGB III) Geringverdiener (S 346 Abs. 2 SGB HI) Beginn und Ende der Versicherungspflicht (S 24 SGB HI) Die Unfallversicherung Versicherungspflicht. y Ausnahmen von der Versicherungspflicht (S 4 SGB VII)

4 26.3 Durchführung der Unfallversicherung Beitragserhebung ( 150 ff. SGB VII) 145 IV. Die Leistungen Krankenversicherung Leistungen der Prävention und Selbsthilfe (S 20 SGB V) Maßnahmen zur Verhütung von Krankheiten (SS 21 bis 24 SGB V) Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten (SS 25 und 26 SGB V) Leistungen zur Behandlung einer Krankheit (SS 27 bis 52 SGB V) Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (SS 24c bis 24i SGB V) Leistungen bei Empfängnisverhütung und bei nicht rechtswidrigem Schwangerschaftsabbruch (SS 24a, 24b SGB V) Familienversicherung (S 10 SGB V) Pflegeversicherung Leistungsarten (S 28 SGB XI) Leistungsvoraussetzungen (S 33 SGB XI) Pflegebedürftigkeit (S 14 SGB XI) Pflegestufen ($ 15 SGB XI) Familienversicherung (S 25 SGB XI) Pflegesachleistung (S 36 SGB XI) Pflegegeld (S 37 SGB XI) Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen Urlaubspflege (S 39 SGB XI) Stationäre Pflege (SS SGB XI) Leistungen für Versicherte mit erheblichem allgemeinen Betreuungsbedarf Weitere Leistungen für Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen Leistungen für Pflegepersonen (SS 44,44a, 45 SGB XI) Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge Bildung eines Pflegevorsorgefonds 162 8

5 29. Unfallversicherung Rentenversicherung Arbeitsförderung 165 V. Das Sozialgerichtsverfahren 167 Sachregister 169 9

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