12:54 Uhr Erreichen des Gebäudes SpOrt Stuttgart im Fritz-Walter-Weg 19 in Stuttgart-Bad Cannstatt. Hier findet eine Gründungsversammlung der baden-wü

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1 Rassistenwochenende Stuttgart Gegenaktionen Teil III Fotobericht von Fotos: Alfred Denzinger Über die Vorgeschichte zu den Gegenaktionen wird an dieser Stelle nicht informiert. Einzelheiten zu Zweck und Ziel des Stuttgarter Bündnisses noracism unter Chronologische Aufzeichnungen der beobachteten Ereignisse: Sonntag, : 11:07 Uhr Ankunft im Stuttgarter Hauptbahnhof. 11:09 Uhr Erreichen der Lautenschlager Strasse. Hier befinden sich ca. 15 Aktivisten. 11:25 Uhr Es befinden sich nun 25 Antirassisten am vorgesehen Platz der Auftaktkundgebung zur Pro-Israel-Parade der BPE (Bürgerbewegung Pax Europa). Die Parade wurde angeblich von den Veranstaltern zwischenzeitlich abgesagt. Ein Teil der Gruppe macht sich auf den Weg in Richtung Schlossplatz. 11:32 Uhr Ankunft auf dem Schlossplatz. Es sind keine Anhänger der Rassisten zu sehen. Auf dem Schlossplatz befinden sich noch größere Blutspuren von den massiven Polizeiübergriffen auf die antirassistischen Demonstranten vom vergangenen Donnerstag. 11:37 Uhr Die Gruppe erreicht den Marktplatz. Auch hier sind keine Sympathisanten oder Aktivisten der rassistischen Gruppierungen zu sehen. 11:49 Uhr Ein Streifenwagen der Polizei überquert den Marktplatz 12:09 Uhr Abbruch der Beobachtungen in der Stuttgarter Innenstadt. Seite 1 von 9

2 12:54 Uhr Erreichen des Gebäudes SpOrt Stuttgart im Fritz-Walter-Weg 19 in Stuttgart-Bad Cannstatt. Hier findet eine Gründungsversammlung der baden-württembergischen Sektion der Partei Die Freiheit statt. Es befinden sich ca. 15 Antirassisten vor dem Gebäude. Seite 2 von 9

3 Zwei Streifenwagen fahren auf die Gruppe zu. 12:57 Uhr Ein Polizeibeamter fordert den Fotojournalisten auf, das Fotografieren zu unterlassen. Es erfolgt eine Kontrolle des Presse- und Personalausweises. Ein Polizist versucht weiterhin das Fotografieren zu behindern. Der Polizist wird aufgefordert, seinen Namen zu nennen. Er lehnt die Namensnennung mit dem Hinweis ab, dass er seinen Namen bereits gesagt hätte. 13:23 Uhr Der Einsatzleiter fordert die Gruppe dazu auf, eine Versammlung formlos bei ihm anzumelden und einen Versammlungsleiter zu benennen. Es wird ein Versammlungsleiter benannt, der die Eilversammlung beim Einsatzleiter anmeldet. Dieser weist ihm einen Platz zu, der sich ca. 100 m von der Tagungsstätte der Partei Die Freiheit befindet. Seite 3 von 9

4 13:42 Uhr Es sind ca. 20 Transporter der Polizei im Einsatz. Insgesamt sind ca. 60 Polizisten vor Ort. Seite 4 von 9

5 14:14 Uhr Die Demonstranten werden dazu aufgefordert, alle mitgeführten Fahnen abzugeben. Als Begründung wird vom Einsatzleiter angegeben, dass es sich um mögliche Schlagwerkzeuge handeln könnte und dass nach dem Polizeigesetz die Beschlagnahme möglich wäre. Die Nennung der Dienstnummer wird vom Einsatzleiter abgelehnt. Die Fahnen werden unter Protest an die Polizei ausgehändigt. Seite 5 von 9

6 Ein Polizist fordert Demonstranten dazu auf, sich in ihren Versammlungsbereich zu begeben. Seite 6 von 9

7 14:18 Uhr Ein Polizeibeamter filmt friedliche Demonstranten. 14:28 Uhr Der Einsatzleiter vom gestrigen Einsatz in Stuttgart-Feuerbach trifft in Zivil ein. 14:50 Uhr Es befinden sich ca. 20 Personen vor der Veranstaltungsstätte, die offensichtlich gerade eine Pause während der Gründungsversammlung einlegen. Seite 7 von 9

8 15:10 Uhr Die Teilnehmerzahl der Gegendemonstration ist auf 30 Personen angewachsen. 15:13 Uhr Die Teilnehmer bereiten sich auf das Ende ihrer Aktion vor. 15:14 Uhr Der Versammlungsleiter erklärt die Versammlung für beendet. 15:15 Uhr Es formiert sich eine Spontandemonstration in Richtung Bahnhof. Seite 8 von 9

9 15:18 Uhr Ende der Beobachtungen. Es liegen uns weitere umfangreiche Foto-, Audio- und Videoaufnahmen vor. Fazit: Die Polizei versuchte - wie an den Vortagen - die Pressearbeit zu behindern. Die Versammlungsfreiheit wurde teilweise eingeschränkt. Die antirassistischen Proteste gegen die Bürgerbewegung Pax Europa und den ihnen nahestehenden Gruppierungen waren überwiegend erfolgreich. Die öffentliche Verbreitung der menschenverachtenden Politik dieser rassistischen Vereinigungen wurde nicht tatenlos hingenommen. Es hat sich gezeigt, dass man einem derartigem Auftreten von Rassisten nicht wehrlos gegenüber stehen muss. Ende von Teil III Seite 9 von 9