Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Mitglieder des Ostinstituts Wismar,

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1 Rundbrief Januar/Februar 2011 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Mitglieder des Ostinstituts Wismar, zunächst möchte ich Ihnen als geschäftsführendes Vorstandsmitglied im Namen des Vorstandes nachträglich ein gutes und erfolgreiches Jahr 2011 wünschen. Gleichzeitig möchte ich um Nachsicht für das lange Schweigen nach der Gründung des Institutes bitten. Der anfängliche Arbeitsaufwand, den die Einrichtung eines Institutes dieser Art mit sich bringt, ist beträchtlich und auch noch nicht gänzlich abgeschlossen. So war in den vergangenen Monaten eine sehr zeitintensive, grundlegende Aufbauarbeit zu leisten, über die ich Sie gerne hiermit im Überblick informieren möchte. 1. Bezeichnung des Institutes, Domain und Website Zunächst wurde die juristische Bezeichnung des Institutes für Recht, Wirtschaft und Handel im Ostseeraum e.v. auf eine etwas einfachere und leichter kommunizierbare Formel Ostinstitut Wismar gebracht und eine entsprechende Domain registriert. Weiterhin hat die Agentur Aclewe aus Köln ein professionelles Logo entworfen, welches Sie auf dem Briefkopf dieses Schreibens und auf der Website finden. Die Wismarer Kommunikations- und Internet Firma Click-Solutions hat ferner die erwähnte Website erstellt.

2 Aus der Website selber ergeben sich die Bereiche Ausbildung, Wissenschaft und praktische Unterstützung von Unternehmen, in welchen das Institut tätig sein wird und bereits tätig ist. Ferner lassen sich hieraus auch die Aktivitäten des vergangenen Jahres ablesen. Hier sei ein kurzer Überblick gegeben: 2. Ausbildung Ein Hauptaugenmerk des Instituts liegt auf der Ausbildung und Spezialisierung von Studierenden im Masterstudiengang Wirtschaftsrecht der Hochschule Wismar auf Recht und Wirtschaft der Ostsee-Staaten und insbesondere Russlands. Die Spezialisierung wird sowohl im Rahmen des "Rechtspraxisprogramms Unternehmensberatung Russland" durchgeführt, als auch durch die Vermittlung von Austausch-Projekten und Praktika. a. Rechtspraxisprogramm Unternehmensberatung Russland Das Rechtspraxisprogramm Unternehmensberatung Russland orientiert sich methodisch am amerikanischen Ausbildungsmodell der law clinic und versucht, den Studenten nicht allein theoretisches Wissen zu vermitteln, sondern sie durch Zusammenarbeit mit tatsächlichen Klienten am konkreten Fall zu schulen. Ziel ist es dabei, den Studierenden ein Gefühl für die Probleme der Praxis und auch der Verantwortung im realen Fall zu geben. Die Übungsfälle kommen teilweise direkt aus der unternehmerischen Tätigkeit. Um den Kontakt mit der unternehmerischen Praxis zu Ausbildungszwecken zu pflegen, befindet sich auf der Website unter dem Link Unternehmen die Möglichkeit für Firmen, die in Russland tätig sind, Anfragen an das Institut zu stellen, die den 2

3 internationalen Handelsverkehr im Ostseeraum betreffen. Diese Anfragen werden soweit dies nach dem Rechtsberatungsgesetz zulässig ist und mit dem Einverständnis der anfragenden Unternehmen von Studenten des Rechtspraxisprogramms unter Beaufsichtigung von Hochschullehrern bearbeitet. Die Unternehmen erhalten einen Hinweis, soweit die Anfragen von den Studenten des Rechtspraxisprogramms nicht bearbeitbar sind. Das Rechtspraxisprogramm haben mittlerweile 33 Studenten in den letzten drei Semestern durchlaufen. 14 Studenten haben studienbegleitende Praktika in Unternehmen und Kanzleien in Russland absolviert. In diesem Jahr sind bereits sechs Studenten für Praktika in Russland angemeldet. Schließlich werden gegenwärtig 5 Abschlussarbeiten im rechtsvergleichenden Wirtschaftsrecht im Zusammenhang mit Russland verfasst. b. Zusammenarbeit mit dem Plechanov-Institut Mitte vergangenen Jahres ist unter Beteiligung der Wirtschaftsbüros der Botschaft der russischen Föderation Kontakt zum Moskauer Plechaonv-Institut hergestellt und eine Zusammenarbeit in Form eines Studentenaustausches vereinbart worden, der vom Wintersemester 2011/2012 beginnen soll. Das Plechanov-Institut für Wirtschaft ist eines der ältesten akademischen Einrichtungen Russlands im Bereich der Wirtschaft und des Rechts, das bereits in vorrevolutionärer Zeit gegründet wurde. Gegenwärtig wird ein Programm für einen gemeinsamen Studiengang erarbeitet, im Rahmen dessen ein Doppelmaster erworben werden kann. Auf jeden Fall werden ab dem Wintersemester 2011/2012 Austausche von Studenten und Dozenten stattfinden. 3

4 c. Praktika Ferner können Unternehmen, die an Praktikanten interessiert sind, sowie Studenten, welche ein Praktikum im Ostseeraum bzw. in Russland absolvieren wollen, über die Website eine direkte Anfrage an das Institut stellen. Bis zum Sommer ist auch die Einrichtung einer interaktiven Praktikumsbörse geplant. 3. Wissenschaft und Veröffentlichungen Es ist selbstverständlich, dass eine fundierte Ausbildung und die Zurverfügungstellung belastbarer Informationen für die Praxis nur auf der Basis von wissenschaftlichen begründeten Erkenntnissen geschehen können. Daher hat das Institut zum einen eine wissenschaftliche Schriftenreihe begründet, im Rahmen derer praxisnahe Probleme der Ostrechts behandelt werden. Die Reihe wird zusammen mit dem Europäischen Hochschulverlag Bremen herausgegeben. Insgesamt werden bis März 2011 vier Arbeiten über rechtsvergleichende Themen zum russischen und deutschen Recht erscheinen. Diese können auch über den Link Veröffentlichungen angesteuert werden. Unter Anregung von Herrn Professor Andreas Bücker hat das Institut auch einen Forschungsantrag u.a. zur Erforschung mittelständischer Strukturen in Deutschland und in Russland gestellt. Es geht um die Erforschung der juristischen Steuerbarkeit wirtschaftlicher Prozesse am Beispiel des Mittelstandes. Das Volumen des Antrages beläuft sich auf ungefähr Euro. Schließlich werden auch andere wissenschaftliche Beiträge im Bereich Wirtschaft und Recht der osteuropäischen Staaten auf der Website eingestellt werden. 4

5 4. Für Unternehmen Da es ein erklärtes Ziel ist, Unternehmen, die in Russland tätig sind oder tätig sein werden, zu unterstützen, ist auf der Website unter dem Link Für Unternehmen eine Rubrik Anfragen eingeführt. Wie bereits im Zusammenhang mit den Erläuterungen zum Rechtspraxisprogramm erwähnt, können sich Unternehmen mit Fragestellungen zu Wirtschaft und Recht im Ostseeraum an das Institut wenden. Soweit es sich um Anfragen handelt, die dem Ausbildungszweck dienen und deren Beantwortung kein Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz darstellt, werden diese Anfragen im Rahmen des bereits erwähnten Rechtspraxisprogramms bearbeitet. Zudem können Unternehmen Gutachten im Hinblick auf generelle Rechtsfragen in Auftrag geben. Unter dem Link praktische Hinweise werden in den nächsten Monaten sukzessive Informationen zur Vertragsgestaltung mit russischen Unternehmen, allgemeine Hinweise zu Rechtsfragen und Vertragsmuster auf der Website zur Verfügung gestellt, an denen sich Investoren orientieren können. Es sei allerdings hier darauf hingewiesen, dass diese Dokumente die Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen. Darüber hinaus wird das Institut einen zweitägigen "Crash-kurs Einführung in das russische Recht" veranstalten, der sich vor allem an Mitarbeiter von Unternehmen richtet, die in Russland oder im Zusammenhang mit Russland tätig sind. Aufgrund von Fallbeispielen und Vertragsmustern werden die wesentlichsten Rechtsgebiete vom Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht etc. behandelt. Das Seminar wird voraussichtlich in der ersten Maiwoche 2011 an der Hochschule Wismar stattfinden. 5

6 5. Weitere Veranstaltungen Im Folgenden sei ein kurzer Überblick über die Veranstaltungen gegeben, an denen sich das Institut maßgeblich beteiligt oder diese selber organisiert: Zunächst beteiligt sich das Institut an der Russland-Handelsblattkonferenz am 28. und 29. März 2011 in Berlin. Dies gilt vor allem für die inhaltliche Gestaltung und die eine Reihe von Redebeiträgen. Darüber hinaus wird das Institut voraussichtlich im Mai ein Expertengespräch organisieren unter der Überschrift "Wege aus der Schizophrenie: zwischen Chodorkovskij und Wirtschaftspartnerschaft". Hierbei soll insbesondere das deutsch-russische Verhältnis auch im Hinblick auf die Wirtschaftsbeziehungen diskutiert werden. Es geht vor allem darum, einen von der medialen Meinung unabhängigen Blick auf die rechtliche und wirtschaftliche Situation zu erhalten. Die Veranstaltung soll nicht in Form von Frontalvorträgen durchgeführt werden, sondern den anwesenden Experten die Möglichkeit des Austausches anhand von Fragen geben. Die zu erörternden Fragen finden sich im auf der Website unter Veranstaltungen zum Download. Für ergänzende Hinweise bin ich sehr dankbar. Im Anschluss an diese Konferenz findet die Mitgliederversammlung des Instituts stattfinden. Die Einladung mit genauer Angabe von Ort und Zeit der Mitgliederversammlung wird in einem gesonderten Rundbrief an die Mitglieder ergehen. Auf die Fortbildungsveranstaltung "Crash-Kurs im russischen Recht" (vorläufiges Programm zum Download) wurde bereits unter Ziffer 4. dieses Schreibens hingewiesen. Schließlich hat sich über die Vermittlung des Handels- und Wirtschaftsbüros der Russischen Föderation in Berlin ein Kontakt zur russischen Vneschökonombank (bei der es sich um das 6

7 russische Pendant zur deutschen KfW handelt) ergeben. Von dieser kam der Vorschlag, mit dem Institut eine Veranstaltung zum russischen Mittelstand zu organisieren. Dieses Seminar wird von der Vneschöknombank wie auch von der KfW unterstützt und wird voraussichtlich im Juni 2011 stattfinden. Auch hierzu ergehen jedoch noch gesonderte Informationen. Ich hoffe, Ihnen einen Überblick über die Aktivitäten des Institutes vermittelt zu haben und verbleibe mit besten Grüßen Ihr Andreas Steininger 7