IP-Cert: Auditierung und Zertifizierung von Intellectual Property

Transkript

1 IP-Cert: Auditierung und Zertifizierung von Intellectual Property

2 Axel Mittelstaedt IP-Cert: Auditierung und Zertifizierung von Intellectual Property Wettbewerbsstärke sichern und Unternehmenswert steigern mit effizienten Prozessen

3 Axel Mittelstaedt Köln Deutschland ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer Gabler Springer Fachmedien Wiesbaden 2014 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Lektorat: Manuela Eckstein Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Gabler ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media

4 Vorwort Auf den Punkt gebracht IP-Management 1 ermöglicht Unternehmenserfolg in der Wissensökonomie. IP-Cert 2 bringt Licht ins Dunkel, ob und wie Unternehmen diese Chance nutzen. Es geht hier um zwei Dinge den Besitz geistigen Eigentums und sein möglichst ideales Management im Gesamtzusammenhang der sich fortlaufend dynamisch entwickelnden Unternehmensrealität. Haben Sie geistiges Eigentum (Patente, Marken, Design & Co.)? Meine an Unternehmer gestellte Frage nach ihren immateriellen 3 Vermögensgütern ist noch nie verneint worden! 4 Und wie gehen Sie damit um? Wie nutzen Sie es? lautet dann die zweite Frage. Größere Unternehmen geben dazu Antworten, die nicht selten einiges Problembewusstsein und sogar qualifizierte Detailkenntnis of- 1 Management des geistigen Eigentums in Unternehmen. Dieses Thema ist Gegenstand einer Vielzahl auch jüngerer aktueller Veröffentlichungen (s. Literatur). 2 IP-Cert: IP hat sich als Abkürzung für Intellectual Property, als Symbol für geistiges Eigentum, bei uns eingebürgert. IP-Cert = Zertifizierung des geistigen Eigentums und seines Managements; IP-Cert schließt die Auditierung des geistigen Eigentums und seines Managements als notwendig vorausgehenden Prozess ein. 3 Im Gegensatz z. B. zu den materiellen Vermögensgegenständen, die das Anlagevermögen konstituieren. 4 Sehr zu Recht! Denn schon der Unternehmensname und das immer vorhandene Knowhow gehören dazu. Der Anteil von immateriellen im Vergleich zu materiellen Aktiven am Unternehmenswert stieg in der vergleichsweise kurzen Zeit von 1978 bis 2008 von 20 % auf 80 % (vgl. Münch und Ziese (2012), S. 5, unter Hinweis auf die aus anderem Zusammenhang bekannte Quelle Standard and Poor s : 500 Stock Index und Intellectual Asset Management Magazine, März 2006). V

5 VI Vorwort fenbaren, aber auch oft Mängel verraten. Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) reagieren hingegen nicht selten mit Achselzucken. 5 Dabei ist inzwischen längst Allgemeingut geworden, dass die Bedeutung des geistigen Eigentums (IP) für die gesamte Wirtschaft stetig zugenommen hat und mit ihrer fortlaufenden Weiterentwicklung noch zunimmt. 6 Auch dass seine richtige Handhabung und Nutzung entscheidend dazu beiträgt, die Position des einzelnen Unternehmens im Wettbewerb zu verbessern und seinen Wert zu steigern 7, und zwar beides fühlbar. Aber es gibt noch eine dritte Frage: Entspricht das Management des geistigen Eigentums in Ihrem Unternehmen Ihren Qualitätsansprüchen? Die Antwort darauf mag sich jeder Leser selbst geben. Und er mag sich zusätzlich fragen, ob die Sicherheitsbedürfnisse des Unternehmens in dieser Hinsicht befriedigt werden, z. B. das Bedürfnis, sicher zu wissen, dass das Unternehmen sich im Bereich seines IP-Managements auf der Höhe der Zeit befindet, auch soweit es etwa um die Entwicklung zur Informations- und Wissensgesellschaft geht. Im Umgang eines Unternehmens mit seinem geistigen Eigentum (IP-Management) laufen seine IP-Managementprozesse ab. Sie stellen die Umsetzung des zugrundeliegenden IP-Managementsystems dar, das das Unternehmen hierfür installiert hat. In diesem Buch soll es nunmehr um die Chance gehen, die IP-Managementprozesse des Unternehmens zu identifizieren, sie zu bewerten und vor allem ihre Qualität im Zusammenhang des Gesamtunternehmens zu steigern und damit letztlich auch die Qualität des Gesamtmanagements. Das geeignete und berufene Mittel für diese Arbeit des Erkennens, Beurteilens, Verbesserns oder vielleicht sogar Optimierens besteht darin, das IP-Managementsystem zusammen mit seinen Managementprozessen einer Untersuchung, nämlich Auditierung, Begutachtung und Zertifizierung zu unterwerfen. Dieser Vorgang IP-Audit und Zertifizierung ( IP-Cert ) ergänzt notwendig die Thematik Geistiges Eigentum von Unternehmen und sein Management und reicht weit über sie hinaus. IP-Cert kann wesentlich zur Steigerung der Wettbewerbsstärke des Unternehmens insgesamt und zur Verbesserung seiner Zukunftsaussichten beitragen. Es ist der Hebel, der ein wirklich qualifiziertes, ernsthaftes und die Gesamtheit des geistigen Eigentums erfassendes interdisziplinäres IP-Management zum Nutzen des Unternehmens ermöglicht. 5 Entsprechende Beobachtungen machten Münch und Ziese (2012), S Der Wert von Immaterialgütern für die Volkswirtschaft wird allerorts hervorgehoben; vgl. z. B. Münch und Ziese (2012), S. 2. Sie fördern das Wachstum und die globale Konkurrenzfähigkeit einer Volkswirtschaft. 7 Vgl. Mittelstaedt (2009), Strategisches IP-Management mehr als nur Patente.

6 Vorwort VII Das vorliegende Buch soll an diese noch recht neue Thematik heranführen, über ihre Chancen und Möglichkeiten informieren und Anregungen geben für den Einsatz von IP-Audit und IP-Zertifizierung zum Vorteil des eigenen Unternehmens. Grundsätzlich sind alle IP-Managementprozesse einer Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung zugänglich und können davon profitieren. Es lohnt sich, die gegenüber Audits bisweilen geäußerten Vorbehalte zurückzustellen oder sogar zu überwinden. 8 IP-Cert Auditieren und Zertifizieren des IP-Managements: ein geeigneter, allfälliger Weg, das geistige Eigentum umfassend und effizient in den Griff zu nehmen und zu behalten. Die Methoden und Techniken des strategischen IP-Managements sind bekannt und stehen zur Verfügung. Die Möglichkeit, die Wirksamkeit und Profitabilität dieses Managements zu sichern, ist mit seiner Auditierung und Zertifizierung gegeben. Diese Chance nicht zu nutzen, heißt, den Unternehmenserfolg partiell weiterhin von Zufälligkeiten abhängig zu machen und ohne Echolot zwischen Untiefen zu navigieren. 8 Sie werden mehr als entkräftet durch die Vorteile, die eine Zertifizierung durch einen anerkannten Zertifizierer bietet: sie führt zu einer signifikant höheren, empirisch belegten Bereitschaft der Kunden, geprüfte Dienstleistungen, Prozesse und Produkte höher zu vergüten (Institute for Marketing Research 2009).

7 Inhaltsverzeichnis 1 Die Notwendigkeit der Auditierung und Zertifizierung des Intellectual Property Managements IP-Audit und IP-Zertifizierung Grundlagen und Verortung Zwölf Gründe, das IP-Management eines Unternehmens auditieren und zertifizieren zu lassen Gewinn an Wettbewerbsstärke Gewinn an Führungssicherheit Mehr Transparenz, Gewinn an Durchblick Mehr Kostenkontrolle über den Bereich IP Mehr Effizienzkontrolle Fundiertes Verständnis des Prozesses IP-Management Gewinn an Vertrauen Positive Wahrnehmbarkeit des Unternehmens Verbesserung des geistigen Eigentums und seines IP-Managements Sichtbarmachung von Innovationsvorsprüngen Steigerung der Mitarbeitermotivation Steigerung der Attraktivität für die Mitarbeiterrekrutierung Die IP-gerichtete Anpassung der Unternehmensstrukturen und -prozesse an die Erfordernisse der Wissensökonomie Das geistige Eigentum, seine Entstehung und Erfassung, sein Management und dessen Prozesse sowie die IP-Verwertung als Gegenstand der Auditierung und Zertifizierung Ganzheitliche Vernetzung der IP-Bestandteile Innovationsstreben IX

8 X Inhaltsverzeichnis 5.3 Innovation und Kreativität als Hauptressourcen für Wettbewerbsstärke Wahrnehmbarkeit auf der Ebene der Kaufentscheidungen Geistiges Eigentum Erfindungen Auf F&E und Innovation beruhende Leistungsergebnisse Rechtsschutz-Dimension Die Identifizierung der IP-Managementprozesse im Unternehmen Das geistige Eigentum (IP) eines Unternehmens und seine Bestandteile als Gegenstand eines auditierbaren und zertifizierbaren IP-Managements Bestandteile des Intellectual Property Systemische Strukturen Die Bestandteile des Unternehmensvermögens Geistiges Eigentum Marken und der Prozess ihres Managements Patente und der Prozess ihres Managements Gebrauchsmuster und der Prozess ihres Managements IP-Management und die human resources Geistiges Eigentum und Arbeits-, Dienst-, Auftrags- und Kooperationsverhältnisse IP-Prozess Bewertung und Verwertung des geistigen Eigentums Die Durchsetzung des Schutzes geistigen Eigentums mithilfe des Staates Die Auditierung und Zertifizierung der IP-Managementprozesse im Unternehmen Der Prozess der Auditierung der IP-Managementprozesse im Unternehmen Der zusätzliche Vorgang der Zertifizierung Das IP-Management als Gegenstand der Auditierung Das IP- Audit: Audit des geistigen Eigentums und seines Managements ( Intellectual-Property-Audit ) Fragen des IP-Audit Definition des IP-Audit Praxis des IP-Audit

9 Inhaltsverzeichnis XI Was erspart das IP-Audit dem Unternehmen? Was gewinnt das Unternehmen mit einem IP-Audit? Die Situation ohne IP-Audit Wie es aussehen könnte Die Arten des IP-Audit und seine Durchführung Umfassendes IP-Audit Die Vorbereitung des Unternehmens auf die Verfahren der Auditierung und Zertifizierung Das Unternehmen nach der Auditierung und Zertifizierung seiner IP-Managementprozesse IP-Auditierung und Zertifizierung: Umsetzungshilfen für die Praxis Die Identifizierung der IP-Managementprozesse im Unternehmen IP-Cert-Anforderungsprofil IP-Audit-Prüfungsstruktur (umfassendes IP-Audit) IP-Audit-Fragebogen Marken-IP-Audit: Prüfungsstruktur/Prüfschema Schema zum Phänomen und Prozess der Wahrnehmung Literatur Stichwortverzeichnis

10 Der Autor Axel Mittelstaedt ist Rechtsanwalt für Marken-, Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Patentrecht und seit 30 Jahren im gewerblichen Rechtsschutz auch als Autor aktiv. Er ist ehemaliges Vorstandsmitglied des Marketing-Clubs Köln/Bonn und dort weiterhin im Beirat aktiv. Zusätzlich ist er gefragter Referent. Sein Buch "Strategisches IP-Management - mehr als nur Patente" ist 2009 bei Springer Gabler erschienen. XIII

11 Abkürzungsverzeichnis a. a. O. am angegebenen Ort abgek. abgekürzt a. E. am Ende BGH Bundesgerichtshof CD corporate design CI corporate identity CR Computer und Recht ders. derselbe engl. englisch EuGH Europäischer Gerichtshof F&E Forschung und Entwicklung Fn. Fußnote GebrMG Gebrauchsmustergesetz GeschmMG Geschmacksmustergesetz GGV Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung GMV Gemeinschaftsmarkenverordnung GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (jur. Fachzeitschrift) GRUR Int. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, internationaler Teil (jur. Fachzeitschrift) HABM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Hj. Halbjahr i. e. id est IP Intellectual Property IP-Audit Auditierung des Geistigen Eigentums und seines Managements IP-Cert Zertifizierung des Geistigen Eigentums und seines Managements i. V. m. in Verbindung mit Kap. Kapitel KMU kleine und mittelständische Unternehmen XV

12 XVI Abkürzungsverzeichnis LG Landgericht M&A Mergers and Aquisitions MarkenG Markengesetz MarkenR Markenrecht (jur. Fachzeitschrift) Mitt. Mitteilungen der deutschen Patentanwälte (jur. Fachzeitschrift) m. w. A. mit weiteren Angaben m. w. N. mit weiteren Nachweisen OLG Oberlandesgericht PatG Patentgesetz Rn. Randnummer s. siehe SIP Strategisches IP-Management UrhG Urheberrechtsgesetz u. U. unter Umständen UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vgl. vergleiche wrp Wettbewerb in Recht und Praxis (jur. Fachzeitschrift) Ziff. Ziffer