TELEKOMMUNIKATIONS- ÜBERWACHUNG: Mit dem Netz der Netze bleibt nichts wie es heute ist TITELTHEMA

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1 Ministerium des Innern und für Sport Feb 08 TITELTHEMA TELEKOMMUNIKATIONS- ÜBERWACHUNG: Mit dem Netz der Netze bleibt nichts wie es heute ist HISTORISCHES Rückblick: 68er nahmen Wengerohr in Besitz SPORT Reportage: Jürgen Fries wurde auf Hawaii zum Ironman

2 02 VORWORT INHALT Liebe Leserinnen und Leser, der verheerende Wohnhausbrand in Ludwigshafen ist eine Tragödie. Neun Tote und 60 Verletzte erfüllen jeden von uns mit Trauer und Bestürzung. Was wird der Polizeikurier aus Ludwigshafen berichten? fragte mich ein Kollege an Aschermittwoch, kurz vor Redaktionsschluss. Die Antwort bleibt vorläufi g offen, und das aus gutem Grund: Wenige Tage nach dem schrecklichen Ereignis sind viele Ersthelfer traumatisiert. Die 86-köpfi ge Soko Danziger Platz arbeitet rund um die Uhr. Die Pressestelle weiß angesichts der Anfragen aus aller Welt, Interview-Wünschen und Pressekonferenzen kaum noch wo ihr der Kopf steht. Hinzu kommt eine durch Spekulationen und unqualifi zierte Medienberichte äußerst angespannte Atmosphäre. Vor diesem Hintergrund hat sich die Redaktion des Polizeikurier Horst Schaefer Zurückhaltung auferlegt. Eine zusätzliche Belastung der Kolleginnen und Kollegen vor Ort hielten wir in dieser frühen Phase für unzumutbar. Die weitere Entwicklung wird zeigen, wann und was über die polizeiliche Arbeit zu berichten ist. Festhalten lässt sich jedoch schon dies: Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Sanitätspersonal haben am Fastnachtssonntag durch ihren schnellen, beherzten und mutigen Einsatz 47 Menschen aus dem heftig brennenden Haus befreit und ihnen das Leben gerettet. Polizeibeamte kletterten auf Fahrzeugdächer und fi ngen Kinder auf. Andere versuchten, durch Flammen und Rauch vorzudringen. Sie alle haben ohne zu zögern ihr Leben eingesetzt - ebenso wie die Männer der Feuerwehr. Dies sollte trotz der furchtbaren Bilanz von neun Todesopfern nicht vergessen werden! Überlebende haben den Helfern gedankt. Umso befremdlicher wirken verbale und sogar tätliche Angriffe durch Außenstehende. Polizeipräsident Wolfgang Fromm brachte es auf den Punkt als er sagte: Die Kritik ist falsch, tendenziös und inakzeptabel. Hier werden Retter zu Mördern gemacht. Das dürfen wir nicht zulassen. Angesichts der Ereignisse in Ludwigshafen fällt es schwer, zum Tagesgeschäft zurück zu fi nden. Deshalb hier nur zwei kurze Hinweise: Auf Seite 5 wird nachberichtet zum Thema blaue Uniform, nachdem die Zustimmung des HPRP nun vorliegt. Auf Seite 7 wird nachberichtet zum Thema Schlappohren ebenfalls ein Beitrag, der große Resonanz gefunden hat. Erkenntnisreiche Lektüre wünscht Ihr Horst Schaefer NACHRICHTEN Risiko Amok begegnen: Polizei schult Schulleiter... Seite 03 Unfällen spielend begegnen: Internetportal für Kinder... Seite 04 Fit und gesund im Dienst: Gesundheitsmanagement!... Seite 04 Blaue Uniform: Zustimmung und letzter Stand.. Seite 05 Drogen im Straßenverkehr: Aus dem Dunkelfeld geholt... Seite 05 Mehr Schutz für Kinder: Augen auf im Polizei-Alltag!... Seite 06 TITELTHEMA TKÜ im Wandel: Enorme Herausforderung...Seite 08 Impressum Polizeikurier, Zeitschrift für die Polizei des Landes Rheinland-Pfalz (Aufl age: 5.100) Herausgeber: Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, Wallstraße 3, Mainz Redaktion: Leitung: Horst Schaefer/hos Tel. (06131) Chef vom Dienst: Rolf-Dieter Schulz/rds Tel. (06131) Sabine Aschaber/sas Tel. (06131) Roland Becker/rbe Tel. (06131) Friedel Durben/fdu Tel. (06131) Thomas Ebling/eb Tel. (06131) Christina Hahn/ch Tel. (06131) Uwe Lederer/le Tel. (06131) Heinz Mertesacker/mer Tel. (06131) HISTORISCHES 68er blicken zurück: Die Erstbezieher in Wengerohr.. Seite 12 EINSATZ Havarie mit Brisanz: Butangastanker lief auf Grund.. Seite 14 Taucher ohne Grenzen: Leiche lag im Sauer-Stausee... Seite 15 SOZIALES Blue Light Big Band: Debüt für einen guten Zweck... Seite 16 PRÄVENTION Puppenbühne Ludwigshafen: Spielzeit ist jetzt ganzjährig... Seite 17 SPORT Ironman Jürgen Fries: Erlebnisbericht aus Hawaii... Seite 20 PERSONALIEN... Seite 22/23 IT-HINWEISE... Seite 24 Anton Merz/ame Tel. (06131) Philipp Römer/pro Tel. (06131) Monika Zartmann/za Tel. (06131) Zuschriften bitte an: Redaktion Polizeikurier, Ministerium des Innern und für Sport, Wallstraße 3, Mainz, Fax (06131) , ism.polizeikurier@ism.polizei.rlp.de Herstellung: Verlag Matthias Ess, Bleichstraße 25, Bad Kreuznach, Tel. (0671) , Fax (0671) Mit Namen versehene Artikel müssen nicht immer mit der Meinung des Herausgebers übereinstimmen. Bildnachweis: Soweit nicht anders angegeben, sind sämtliche Abbildungen Autoren- und Polizeifotos. Titelbild: Thomas Hofem (LKA) Feb 08 POLIZEIKURIER RLP

3 NACHRICHTEN 03 Verfassungsschutz bietet Newsletter Amok: Polizei schult Schulleitungen Mit einem Newsletter per ergänzt der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz seine Informationsangebote. Der Newsletter verstärkt die Präsenz des Verfassungsschutzes im Internet und damit das Serviceangebot für die Bürgerinnen und Bürger, so Innenminister Karl Peter Bruch. Das neue Angebot wird Anlass bezogen mehrmals im Jahr erscheinen und damit die übrigen Veröffentlichungen wie den jährlichen Verfassungsschutzbericht ergänzen. Eine bilaterale Vereinbarung mit dem Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu inten sivieren, haben Capitaine Patrick Kessler, Commandant la Compagnie de Gendarmerie de Wissembourg, und der Leiter der Polizeidirektion Landau, KD Werner Reichert, unterzeichnet. Die Compagnie de Wissembourg und die Polizeiinspektionen Bad Bergzabern und Wörth wollen demnach gemeinsame Einsätze, gemeinsame Streifen und gemeinsame Kontrollen auf französischem und deutschem Hoheitsgebiet intensivieren. Die Vereinbarung basiert auf dem Vertrag von Mondorf. Während der gemeinsamen Einsätze und Streifen tragen die Beamten die Uniform ihres Heimat landes und ihre Dienstwaffe. Vereinbart wurde auch, dass sich die Dienststellen zur Be - kämpfung der grenzüberschreitenden Kri mi nalität Schnell und komprimiert soll der Newsletter über Ereignisse und Entwicklungen aus den Bereichen Innere Sicherheit, Rechts- und Linksextremismus, Islamismus, Terrorismus und Spionageabwehr informieren. Neben den eigenen Erkenntnissen bietet er Hinweise auf interessante Links sowie Tipps in Sachen Sicherheit und Prävention. Der Newsletter kann kostenlos über die Homepage des ISM abgerufen und abonniert werden: Gute Nachbarn verstärken ihre grenzüberschreitende Zusammenarbeit Vereinbarung zwischen Landau und Wissembourg regelt Einsätze, gemeinsame Streifen, schnelle Information und Fortbildung Auf gute Zusammenarbeit: Capitaine Patrick Kessler, KD Werner Reichert. zeitnah und unmittelbar infor mieren. Auch bei grenzüberschreitenden Prä ventionsprojekten arbeiten sie zusammen und treffen sich unabhängig von aktuellen An lässen monatlich zu Besprechungen. Bei grenz überschreitenden Hospitationen wird die gegenseitige theoretische und praktische Aus- und Fortbildung forciert, um Einblicke in die Auf bau- und Ablauforganisation der Nachbarn zu erhalten. Hinzu kommt die Förderung der Sprachkenntnisse. Das Projekt Tandem wird fortgesetzt. Alle Maßnahmen werden nach einem Jahr evaluiert. An der Vertragsunterzeichnung nahmen auch der Sous-Préfect de Wissem bourg, Vertreter der französischen Gendarmerie von Soultz, Lauterburg und Wissembourg sowie die Inspektionsleiter aus Bad Bergzabern und Wörth teil. Fortbildung auf beiden Seiten und präzise lokale Absprachen Die Ereignisse von Erfurt 2002 und Emsdetten 2006 haben die Polizei veranlasst, sich intensiv mit dem Thema Amok an Schulen auseinanderzusetzen. Auch das Kultusministerium ist tätig geworden und hat für die Schulen eine Handreichung über den Umgang mit Krisensituationen erstellt. In Speyer, Saarburg und Boppard widmeten sich Schulleiter weiterführender Schulen aus allen Landesteilen dem Themenkomplex Krisenintervention und Amoklagen. Veranstalter war der Schulpsychologische Dienst des Landes. Den polizeilichen Part während dieser ganztägigen Fortbildungen übernahmen PD Jürgen Schmitt vom PP Trier, PD Franz-Josef Brandt vom PP Westpfalz und KD Franz Burg von der LPS. Sie vermittelten den Schulleitern zunächst Grundlagen zur Phänomenologie und Kasuistik von Amoklagen, sprachen über Gefahrenanalysen und Gefahrenprognosen sowie über erprobte Formen der Krisenkommunikation. Der Schulpsychologische Dienst und die Vertreter der Schulaufsicht bei der ADD machten deutlich. wie und in welchen Bereichen sie die Schulen auf mögliche Krisensituationen vorbereiten und ihnen bei der Bewältigung solcher Lagen helfen können. Anschließend diskutierten die Schulleiter in kleinen Gruppen, wie sie mit einem (etwas abgeändert) geschilderten Realfall umgehen würden. Die Präsentation der Gruppenergebnisse erlaubte interessante Vergleiche über den Tellerrand der einzelnen Schulen hinweg. Die Schulleiterinnen und Schulleiter wurden aufgefordert, mit ihrer örtlichen Polizeidienststelle individuelle Planungen und Absprachen für den Notfall zu treffen. Auf diese Zusammenarbeit hatten sich die Inspektionsleiter, SB 12 und BfJ bei einer Fortbildung auf dem Hahn rechtzeitig und intensiv vorbereitet. Dabei ging es auch um den neuen Landesteil 4.11a zur PDV 100 und die neue AuE-Unterlage 3.5. Beide Texte befassen sich mit dem Phänomen Amok. Vorgestellt wurden sie von PD Otto Herrig vom PP Trier. Für den Höheren Dienst boten die Arbeitsgemeinschaft schwere Gewaltkriminalität (AGsGK) des LKA und das ISM unabhängig davon eine weitere Fortbildungsveranstaltung. Sie wurde von Einsatzreferent LPD Klaus Werz geleitet und richtete sich an jene Beamte, die als Polizeiführer bei einer Amoklage in der Führungsverantwortung stehen. Nach Absprache mit dem Kultusministerium wird es in der zweiten Jahreshälfte drei weitere Veranstaltungen für Schulleiter und möglicherweise auch eine Veranstaltung für Schulräte geben. Franz Burg, LPS POLIZEIKURIER RLP Feb 08

4 04 NACHRICHTEN Kinderunfallkommission initiiert Internetportal für Kids Studenten der FH Kaiserslautern entwickeln Spielesoftware für die Verkehrssicherheitsarbeit Bikemike : Spielszene im Internet. Studentinnen und Studenten des Studiengangs Virtual Design der Fachhochschule Kaiserslautern haben im Auftrag der Kinderunfallkommission Kaiserslautern (KUK-KL) die erste Phase eines Internetportals für pädagogische Spielesoftware zur Verkehrserziehung abgeschlossen. Das Projekt wird von Prof. Thomas Wagner und dem KUK-Vorsitzenden, PD Franz-Josef Brandt, koordiniert. In einem Semesterprojekt wurde als erster Schritt die Benutzeroberfl äche für das Portal entwickelt. Nach eingehender Begutachtung präsentierten die Studenten im Dezember vor einem großen Gästekreis ihre Arbeiten. Die besten Entwürfe wurden prämiert: Ausgezeichnet wurde der Beitrag Ganzheitliches Re-Design der Web-Präsenz der KUK. Auf der Basis neuester Erkenntnisse der Mediengestaltung wurde die Website der KUK komplett neu konzipiert. Ausgezeichnet wurde auch das Teilprojekt Zebra Sam als Character. Dabei ging es darum, auf der Internetseite eine Identifi kationsfi gur mit hohem Wiedererkennungswert für Kinder zu kreieren. Letztlich wurde auch für den Baustein Schwebende Inselteile als erweiterbare Spielplattform ein Preis überreicht. Hierbei handelt es sich um die virtuelle Stadt Kaiserslautern, bei der unter anderem das Rathaus und das Fußballstadion zu erkennen sind. Über einzelne Klicks kommt man zu unterschiedlichen pädagogischen Spielen. Insgesamt haben die Studenten im vergangenen Semester sieben Spiele entwickelt. Die fachliche Beratung übernahmen das Polizeipräsidium Westpfalz, die TU Kaiserslautern und das Institut für schulische Fortbildung in Speyer. Im laufenden Semester werden die Arbeiten optimiert. Ab Februar sollen die Spiele für die Kinder freigeschaltet werden. Wagner und Brandt waren sich einig, dass die Kooperation fortgesetzt werden sollte. Gewinner sind die Studenten, die ihre kreativen Leistungen in ein reales Projekt einbringen können, zum anderen die Kinderunfallkommission, die diese Leistung selbst nicht erbrin- Kinderunfallkommission Kaiserslautern (KUK-KL) gen könnte, und natürlich vor allem die Kinder, die die Hauptnutzer der Spielesoftware sein werden. Mehr Info zum Projekt im Intranet oder unter In der Kinderunfallkommission Kaiserslautern koordinieren die unterschiedlichsten Träger der Verkehrssicherheit ihre Arbeit. Beteiligt sind: Polizei, diverse Ämter der Stadtverwaltung (Stadtentwicklung, Bauamt, Straßenverkehrsbehörde, Kinder- und Jugendbüro, Schulamt), Technische Werke der Stadt, Landesverkehrswacht, Unfallkasse Rheinland-Pfalz, TÜV Pfalz, ADAC, ADFC, BADS, Kinderschutzbund, die US Army sowie imove, das Institut für Mobilität & Verkehr der Technischen Universität Kaiserslautern. Behördliches Gesundheitsmanagement für alle in der Polizei Umfassender Ansatz: Sport, Arbeitsschutz, Stressbewältigung Zum Auftakt eine Mitarbeiterbefragung Angesichts der speziellen Arbeitsbedingungen und besonderen Belastungen im Polizeibereich soll in der rheinland-pfälzischen Polizei ein eigenes, ganzheitliches Gesundheitsmanagement installiert werden. Es wird möglichst alle die Gesundheit betreffenden Aspekte berücksichtigen: den Dienstsport ebenso wie den Arbeitsschutz, die Stress- und Konfl iktbewältigung sowie die personellen und materiellen Arbeitsbedingungen. Das Behördliche Gesundheitsmanagement (BGM) wird alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf allen Hierarchieebenen im Polizeibereich einbinden. Das Rahmenkonzept Gesundheitsmanagement in der Landesverwaltung bildet dafür die Basis, wird aber mit Blick auf die spezifi schen Anforderungen der Polizei modifi - ziert. In der gesamten Polizei des Landes werden einheitliche und verbindliche Rahmenbedingungen für das Gesundheitsmanagement geschaffen. Damit wird sichergestellt, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ganz gleich in welcher Dienststelle, die Angebote des BGM nutzen können. Die zentrale Koordinierung übernimmt das Referat 348 der Polizeiabteilung im ISM. Unterstützt wird es dabei von einer Lenkungsgruppe, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Hauptpersonalrates Polizei sowie der Gleichstellungs- und der Schwerbehindertenvertretungen zusammensetzt. Die Unfallkasse Rheinland-Pfalz unterstützt das Projekt fachlich, die Hochschule Magdeburg begleitet es wissenschaftlich. Am Anfang steht eine Mitarbeiterbefragung unter allen Polizeiangehörigen des Landes. Sie soll möglichst umfassende Erkenntnisse über den Gesundheitszustand in der Polizei erbringen und Einfl üsse aus dem Arbeitsumfeld auf das objektive und subjektive Wohlbefi nden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beleuchten. Die Fragebogenaktion soll im Frühjahr beginnen. Die Befragung wird extern ausgewertet; die Ergebnisse bleiben dem Dienstherrn gegenüber anonym. Um die Themen der Befragung zu defi nieren, hat das ISM eine Arbeitsgruppe berufen. Sie besteht aus Vertretern der Behörden und Einrichtungen, des HPRP, der Gleichstellungs- und Schwerbehindertenvertrauensleute, der Arbeitssicherheit, des polizeiärztlichen Dienstes sowie der sozialen Ansprechpartner. Die Arbeitsgruppe hat sich am 14. Februar in Mainz zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Ihre Aufgabe ist es, polizeispezifi sche Themen- und Belastungsbereiche zusammenzutragen. Die Unfallkasse wird zu diesen Themenkomplexen dann konkrete Fragestellungen formulieren und sie in den Fragebogen einarbeiten. Daneben wird die Lenkungsgruppe darüber beraten, in welcher Form die Ergebnisse der Befragung bekannt gemacht werden und welche Hierarchieebene Zugang zu den jeweiligen Ergebnissen erhält. Dabei steht die jederzeitige Anonymität der Teilnehmer im Vordergrund. Vor allem deshalb wird die Befragung von zwei neutralen Partnern verwirklicht: der Unfallkasse und der Hochschule Magdeburg. Das garantiert die ausschließliche Datenbehandlung außerhalb der Polizeiebenen und des Ministeriums. Die externen Projektpartner steuern die Ergebnisse dann ohne jeglichen Quellenbezug an die autorisierten Empfänger entsprechend der Vorgaben der Lenkungsgruppe. Die Ergebnisse der bevorstehenden Mitarbeiterbefragung werden für das Behördliche Gesundheitsmanagement der Polizei eine sehr entscheidende Bedeutung haben. Rolf-Dieter Schulz, ISM Feb 08 POLIZEIKURIER RLP

5 NACHRICHTEN 05 Blaue Uniform: Zustimmung liegt vor Der letzte Stand Unser Beitrag zur Einführung der blauen Uniform (Titelthema der Januar-Ausgabe) stand unter dem Vorbehalt, dass bei Redaktionsschluss die Entscheidung des Hauptpersonalrats der Polizei noch nicht vorlag. Inzwischen hat der HPRP nach einem Gespräch mit Innenminister Karl Peter Bruch der Einführung der blauen Uniform zugestimmt. Hier die Veränderungen oder Präzisierungen, die sich seit unserem Januar-Beitrag noch ergeben haben: Es besteht Tragepfl icht für die Namensschilder. Denn sie entsprechen dem Charakter einer bürgernahen Polizei. Im Einzelfall kann davon abgewichen werden, wenn eine Gefährdung persönlicher Rechtsgüter der Beamtin/des Beamten zu befürchten ist. Die Zahl der Stehkragen-Pullover (Turtlenecks) als Unterbekleidung für die Taktische Hülle wird auf drei Stück in der Winter- und drei Stück in der Sommerausführung erhöht. Alle im Rahmen der Ausschreibung frei bleibenden Mittel werden eingesetzt, um das Ausstattungssoll der Hemden zu erhöhen. Die weißen Hemden für die Repräsentative Uniform entfallen. Auch im Innendienst werden ausschließlich blaue Hemden getragen. Während der Umstellungsphase auf die blaue Uniform kann wenn die Umstände es erfordern auch noch die grün/beige Uniform getragen werden. (hos) Polizei RLP: Bestleistung in der Erkennung von Drogenfahrten Bundeslagebild Drogen im Straßenverkehr macht deutlich: Engagement der Beamten zahlt sich aus Auch im jüngsten Bundeslagebild Drogen im Straßenverkehr nimmt die rheinland-pfälzische Polizei Spitzenplätze ein sowohl bei der Feststellung der folgenlosen Drogenfahrten als auch bei der Ermittlung von illegalen Drogen als Unfallursache Drogenfahrten ohne Unfallfolge (davon 3523 im Owi-Bereich und 929 Straftatbestände) hatten die Beamtinnen und Beamten im Berichtsjahr 2006 festgestellt. Mit 110 erkannten Drogenfahrten je Einwohner lag die Polizei in Rheinland-Pfalz an der Spitze der 16 Bundesländer. Danach folgten Schleswig-Holstein mit 90 und Baden-Württemberg mit 85 folgenlosen Drogenfahrten je Einwohner. Im Jahr zuvor hatte Rheinland-Pfalz in dieser Sparte Platz drei eingenommen. In 338 Fällen haben rheinland-pfälzische Beamte nach einem Verkehrsunfall illegale Drogen als Unfallursache nachweisen können. Das waren 8,4 erkannte Drogenunfälle je Einwohner und damit Platz zwei im Bundesvergleich, knapp hinter dem Saarland (8,5), vor Hessen mit 5,9. Im Jahr zuvor waren in Rheinland-Pfalz noch 414 Drogenunfälle registriert worden (Häufi gkeitszahl 10,2). Die rückläufi ge Entwicklung der Drogenunfälle dürfte nach einer ersten Einschätzung nicht zuletzt auf die qualifi zierten und erfolgreichen Überwachungsmaßnahmen der Polizei zurückzuführen sein. Ein Indiz: zitternde Hände beim Romberg-Test. Ist der Fahrer clean? Der Mahsan-Test wird es zeigen. Seit dem Jahr 2001 werden die Polizeibeamtinnen und -beamten des Wechselschichtdienstes in Rheinland-Pfalz konsequent im Erkennen der Anzeichen von Drogeneinfl uss bei Kraftfahrern geschult. Mit diesem Wissen widmen sich die Kolleginnen und Kollegen bei den allgemeinen und bei spezialisierten Verkehrskontrollen ambitioniert und mit beachtlichem Erfolg diesem Aspekt der Verkehrsüberwachungsarbeit. Es ist uns gelungen, das Know-How in die Fläche zu tragen. Die Zeiten, in denen bekiffte Autofahrer bei Verkehrskontrollen durch die Maschen schlüpfen konnten, sind endgültig vorüber. Das hat sich offenbar auch unter den Konsumenten herumgesprochen. Fotos: Lenz Pressefoto, Schifferstadt Diese Leistung wird auch bundesweit anerkannt: Im vergangenen Jahr schauten führende Vertreter der Berliner Polizei den Mainzer Kolleginnen und Kollegen bei der Planung, Vorbereitung und Durchführung von Drogenkontrollen im Straßenverkehr über die Schulter (der Polizeikurier berichtete). Nach einer ersten Analyse der Drogenunfälle im Jahr 2007 entspricht deren Zahl mit 338 exakt der des Vorjahres. Rückläufi g ist die Zahl der Drogenunfälle mit Personenschaden. Sie ging von 147 (2006) auf 137 (2007) zurück. Dabei sank die Zahl der Getöteten von 11 auf 8 und die Zahl der Schwerverletzten von 52 auf 43. Manfred Nickel, ISM POLIZEIKURIER RLP Feb 08

6 06 NACHRICHTEN Wettkampfsport: Das Programm 2008 Polizeilandesmeisterschaften (PLM): Hallenfußball Männer Ü 35 Ausrichter: LKA, 5. März, Heidesheim am Rhein Hallenhandball Männer Ausrichter: PP Rheinpfalz 24. April, Pfalzhalle Haßloch Schießen mit Dienstpistole Ausrichter: PP Rheinpfalz 7. Mai, Ludwigshafen-Rheingönheim Triathlon Ausrichter: Bereitschaftspolizei 21. Mai, Wittlich-Wengerohr 10-km-Lauf und Halbmarathon Ausrichter: PP Rheinpfalz 4. September, Maxdorf Volleyball Ausrichter: PP Trier 9. Oktober, Wolfsberghalle Trier Deutsche Polizeimeisterschaften (DPM): Schwimmen und Retten Ausrichter: Bayern 22. Kalenderwoche, Eichstätt Schießen Ausrichter: Thüringen 19. bis 22. August, Suhl Fußball Männer Ausrichter: Baden-Württemberg 15. bis 19. September, Eislingen/Fils Judo Ausrichter. Sachsen 6. bis 10. Oktober, Bautzen Europäische Polizeimeisterschaften (EPM): Crosslauf Ausrichter : Frankreich 14. bis 17. März, Vichy Radfahren Ausrichter. Niederlande 2. bis 7. Juni, Kornhorn Handball Frauen Ausrichter: Norwegen 11. bis 16. August, Ski Handball Männer Ausrichter: Ungarn 26. August bis 1. September, Miskolc Ringen Ausrichter: Russland vermutl. Ende September, Moskau Polizeiseelsorge: Angebote für 2008 Zahlreiche Angebote bietet die ökumenische Polizeiseelsorge auch 2008: Ökumene und Meditation, Einkehr und Stille, Umgang mit Tod und Trauer, berufsethische Seminare und Menschenführung sowie Seminare für Frauen. Hinzu kommen Wallfahrten und Bildungsreisen sowie Freizeitangebote für die ganze Familie. Hier einige Angebote aus der ersten Jahreshälfte. 4. bis 6. März: Frauenseminar Frauen sind Katastrophen gewachsen, Weibliches Krisenmanagement in Beruf und Familie; Haus Villigist, Schwerte 23. bis 29. März: Skifreizeit der Polizeiseelsorge, See/Tirol 31. März bis 1. April: Umgang mit Unglück, Tod und Trauer ; Kloster Jakobsberg, Ockenheim 21. bis 22. April: Leitung wahrnehmen Menschenführung im polizeilichen Alltag, Seminar für Führungskräfte; LPS Hahn-Flughafen im April: Tagesseminar Polizei und Islam mit Besuch einer Moschee; Kloster Jakobsberg, Ockenheim 5. bis 6. Mai: Seminar Interkulturelle Kompetenz ; Kloster Jakobsberg, Ockenheim Kinderrechte: Augen im Alltag offen halten! Frühzeitiger Hinweis ist beste Voraussetzung für wirksame Hilfe Schlagen Sie die Zeitung auf, und Sie werden lesen: Mutter ließ Kinder verhungern, Neugeborenes im Kühlfach gefunden, lange Haft für Kinderschänder, pädophiler Internetring aufgefl ogen, Kinderarmut nimmt zu. Mit drastischen Worten eröffnete Ministerialrat Klaus-Jörg Weidmann die Veranstaltung der FHöV zum Tag der Menschenrechte und begrüßte dazu die Studierenden des 29. und 31. Studiengangs, Referenten und Gäste im Tagungszentrum auf dem Hahn. Dr. Reinald Eichholz, der ehemalige Kinderbeauftragte der nordrhein-westfälischen Landesregierung, beleuchtete den Stand der Kinderrechte im Grundgesetz, die dort im Art. 6 mit untergebracht sind. Ein eigenständiges Grundrecht für Kinder gibt es im Grundgesetz bisher nicht. Gemäß Art. 3 der UN-Kinderrechtskonvention ist bei allen staatlichen Maßnahmen, die Kinder betreffen, das Wohl des Kindes vorrangig. Rheinland-Pfalz hat sich für eine Aufnahme der Kinderrechte ins GG ausgesprochen. Seit dem Jahr 2000 ist der Schutz der Kinder in der Landesverfassung verankert. Hiltrud Göbel-Glembek vom Jugendamt Mainz 12. bis 13. Mai: Ich weiß gar nicht, was ich sagen soll Vom Umgang mit Kollegen, die ein Unglück trifft; FFFZ Düsseldorf 26. bis 30. Mai: Berufsethische Tagung der Polizeiseelsorge; Bad Münster am Stein-Ebernburg 13. bis 15. Juni: Rheinland-Pfalz-Tag; Bad Neuenahr-Ahrweiler 22. bis 28. Juni: Kinder- und Jugendfreizeit der Polizeiseelsorge für 12- bis 16-Jährige (Anmeldung bei Frank Heuckeroth über Outlook); Eder-See Für Juni 2009 plant die Polizeiseelsorge bereits eine Pilgerwanderung auf dem Jakobsweg in Spanien; Vorab-Info über Alfred Nickenich, Das komplette Angebot der Polizeiseelsorge steht im Intranet und auf der Internetseite der Polizei Rheinland-Pfalz, zu fi nden über den Suchbegriff Polizeiseelsorge. Auskunft erteilen ferner: EPHK Albert Kohls (ISM), EPHK Walter Dejon (PI Edenkoben), RD in Birgit Bai (LPS), KHK Ulli Göbel (LKA), sprach über das Spannungsfeld zwischen Förderung und Kontrolle in der Kinder- und Jugendhilfe. Das Jugendamt biete eine Vielzahl kostenloser Hilfen. An die künftigen Polizeikommissarinnen und -kommissare appellierte sie, diese Angebote an die Betroffenen heranzutragen, um die verbreitete Scheu vor dem Jugendamt abzubauen. EKHK in Ines Rose, Leiterin K2 beim PP Mainz, sprach aus der polizeilichen Praxis über Kindesmissbrauch und Kindesmisshandlung. Ihre Fallbeispiele machten deutlich, welche nachhaltigen Schäden die Kinder durch die einschlägigen Straftaten erleiden. An die Studierenden appellierte Rose, ihre Augen für das Kindeswohl bei den vielfältigen dienstlichen Maßnahmen und Begegnungen im polizeilichen Alltag weit offen zu halten. Denn es komme entscheidend darauf an, frühzeitig einzuschreiten. Prof. Reinhard Urban vom Rechtsmedizinischen Institut der Universität Mainz erläuterte Unterscheidungsmerkmale zwischen Alltagsverletzungen eines Kindes und Verletzungen durch Missbrauch oder Misshandlung. Johann Berg, LPS Feb 08 POLIZEIKURIER RLP

7 IN EIGENER SACHE 07 Schlappohren stießen auf ein ungeahntes Medien-Echo Paul, Elvis und Kimba sind echte Sympathieträger BGS bei der PI Altenkirchen? Selten hat ein Titelthema des Polizeikurier so viel positive Resonanz erfahren wie unsere Dezember-Geschichte über den Start des Projektes Personenspürhund (PSH) bei der Diensthundeausbildungsstelle in Enkenbach-Alsenborn. Das mag zum einen daran liegen, dass unsere Polizei bundesweit zu den ersten zählt, die sich der aufwändigen Ausbildung dieser neuen Art von Polizeidiensthund widmen. Zum anderen sind Paul, Elvis und Kimba, die ersten Bayerischen Gebirgsschweißhunde in Diensten der Polizei Rheinland-Pfalz, eben echte Schönheiten und verkörpern ein überaus sympathisches Wesen. Aus der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße in Landau erreichte uns der Hinweis, um wen es sich bei dem im Beitrag erwähnten privaten PSH- Halter aus der Pfalz handelt, der bislang zu Hilfe gerufen wurde und wird, wenn die Polizei irgendwo im Land dringend einen Personenspürhund benötigt: Der hilfsbereite Experte ist Staffelführer der Fachgruppe Rettungshunde/Ortungstechnik VII des Landes Rheinland-Pfalz, heißt Hans- Jürgen Gnägy und kommt aus Münchweiler am Klingbach (SÜW). Neben seinem Rettungshund führt er einen Bloodhound namens Blazer als PSH. Träger der Feuerwehr-Hundestaffel, der Hans-Jürgen Gnägy ehrenamtlich angehört, ist der Landkreis Südliche Weinstraße. Die erfolgreichen Einsätze mit Herrn Gnägy und Blazer haben zu der Entscheidung für das polizeiliche Projekt PSH beigetragen. Diese Information reichen wir hiermit gerne nach. Das Dezember-Heft war kaum erschienen, da klingelte in der Redaktion des Polizeikurier das Telefon: Die erste Bitte um Fotos kam aus München. Dort erscheint das Jagd-Magazin Die Pirsch. Deren Redakteure hatten mit Erstaunen gelesen, dass die sprichwörtliche Spürnase des BGS nun auch von der Polizei geschätzt wird. Tatsächlich gibt der Zuchtverband diese Tiere prinzipiell nur an Jäger ab. Dass die Polizei dennoch drei Welpen erwerben konnte, war einzig dem überzeugenden Konzept von Teamleiterin Nicole Schöbe zu verdanken, die in Enkenbach die Ausbildung der PSH leitet. Das war der Pirsch einen Bericht wert. Die Allgemeine Zeitung Mainz widmete dem Thema einen ausführlichen Bildbericht zwischen den Jahren. SAT 1 produziert im Februar eine Reportage und auch der SWR fragte an. Die drei quirligen Welpen erwiesen sich als echte Sympathieträger der Polizei und entwickelten sich zu Medienstars. Die Projektverantwortlichen mussten den Rummel etwas bremsen und dafür sorgen, dass sich die drei Auszubildenden ungestört auf ihr Lernprogramm kon- zentrieren können. Resonanz kam auch aus dem hohen Norden des Landes: PHK Eberhard Thiel, SB Einsatz der PI Altenkirchen, schrieb uns: Ich freue mich, dass die Polizei sich die Fähigkeiten der BGS zunutze macht. Die PI Altenkirchen hat dies schon vor sechs Jahren erkannt, und der Dienststelle steht seit dieser Zeit ein BGS zu Verfügung. In der Tat: Das war uns neu! Zum Beweis enthielt die Meldung ein Foto von Schweißhund Daisy neben einem Streifenwagen. Indes: Der Hinweis, wonach Daisy fl üchtende Täter zuweilen selbst auf eine Jagdkanzel verfolgt (auch dies mit Bildern belegt), machte uns stutzig. Und die Zweifel waren berechtigt: In Wahrheit ist Daisy der private (und äußerst kletterfreudige) Jagdhund des Kollegen Thiel. Die PI erlebt Daisy allenfalls als Besucher. Gleichwohl hat uns die humorige Zuschrift des Kollegen gefreut - zeigt sie doch, dass wir mit unserem Beitrag über Paul, Elvis und Kimba selbst bei langjährig erfahrenen BGS-Haltern auf Interesse und Zustimmung gestoßen sind. Dafür vielen Dank! (hos) Neue Juristen für die Polizei ernannt Drei neue Juristen für die Polizei und eine Juristin für die Kommunalabteilung des ISM hat Innenminister Karl Peter Bruch ernannt (von links): RR`in z.a. Eva Ziegler wird als Lehrbeauftragte an der Landespolizeischule und der Fachhochschule auf dem Hahn tätig werden, RR in z.a. Susanne Seifert wird als Juristin im PP Mainz tätig, RR in z.a. Stefanie Blickle verstärkt das Team der Kommunalabteilung im ISM, und RR z.a. Steffen Rittig wird wie Eva Ziegler als Lehrbeauftragter an der LPS und FHöV Fachbereich Polizei eingesetzt. Die neuen Juristen haben ihren Dienst am 1. Februar aufgenommen. POLIZEIKURIER RLP Feb 08

8 08 TITELTHEMA TKÜ: Mit dem Netz der Netze bleibt nichts wie es heute ist Die Technik der Telekommunikation und die Nutzungsgewohnheiten ihrer Anwender sind im Umbruch. Das stellt die Überwachung der Telekommunikation zur Bekämpfung der organisierten und der politisch motivierten Kriminalität vor enorme Herausforderungen. Damit die Polizei nicht taub wird, muss die TKÜ der Entwicklung folgen. Ein Ausblick. Die Ausgangssituation Die Überwachung der Telekommunikation (TKÜ) durch die Sicherheitsbehörden ist ein unverzichtbares Instrument zur Bekämpfung der Schwerstkriminalität. Dies gilt vor allem für die organisierte und für die politisch motivierte Kriminalität. Sie ist ebenso unverzichtbar zur Abwehr von Terroranschlägen und anderer Gefahren für Leib oder Leben. Die TKÜ hat in der Vergangenheit entscheidende Hinweise erbracht, ohne die zahlreiche Ermittlungsverfahren und in vielen Fällen auch eine erfolgreiche Gefahrenabwehr gar nicht möglich gewesen wären. War in den 90er Jahren noch die Überwachung der Festnetzanschlüsse der hauptsächliche Ansatzpunkt für Überwachungsmaßnahmen, trat gegen Ende der 90er Jahre und zu Anfang dieses Jahrhunderts vermehrt die Überwachung von Mobiltelefonen hinzu. Mit der Entwicklung auf dem Telekommunikationsmarkt konnten die Sicherheitsbehörden wenn auch mit zeitlichem Verzug bisher noch Schritt halten. Auch die verstärkte Nutzung von als Kommunikationsmedium stellte anfänglich kein größeres Problem für die Sicherheitsbehörden dar. Allerdings traten schon nach kurzer Zeit neue Phänomene im Kommunikationsverhalten hinzu, etwa die fast grenzenlose Mobilität der kommunizierenden Zielpersonen, die Nutzung von so genannten Hot-Spots im öffentlichen Raum sowie WiMax und nicht zuletzt die zunehmende Verschlüsselung von Nachrichten. Schon heute telefonieren 220 Millionen Menschen im Internet (voice over ip): weltweit, gratis und verschlüsselt. Aus diesen Telefonaten kann die Polizei auch mit richterlicher Anordnung nur dann Erkenntnisse gewinnen, wenn es ihr gelingt, die Gespräche schon vor ihrer Verschlüsselung zu erreichen und aufzuzeichnen. Die Erkenntnisgewinnung wird angesichts der unterschiedlichen Ausprägungen der Telekommunikation technisch und kriminaltaktisch immer anspruchsvoller und auch schwieriger. Die rasante technische Entwicklung wird die Sicherheitsbehör- Feb 08 POLIZEIKURIER RLP

9 TITELTHEMA 09 den in naher Zukunft vor noch weiter reichende Herausforderungen stellen, die einer unverzüglichen Problemlösung bedürfen. Entwicklung auf dem TK-Markt Alle großen deutschen Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen, an erster Stelle die Deutsche Telekom, beabsichtigen, in naher Zukunft ihre bisherigen Telekommunikationsdienste vollständig (!) auf das Internet Protokoll (IP) umzustellen. Dies wird als Beispiel bei der Deutschen Telekom schon bis zum Jahr 2011 dazu führen, dass alle derzeiten Ortsvermittlungsstellen in der Bundesrepublik abgeschaltet und durch nur noch 40 Netzwerkmanagement-Zentren ersetzt werden. Damit entfällt der Festnetzanschluss als wichtiger Ansatzpunkt von Überwachungsmaßnahmen vollkommen! Die Umstellung auf IP verfolgt erklärtermaßen das Ziel, dass jedwede Nutzung von Kommunikationsdiensten an jedem beliebigen Ort jederzeit möglich sein soll. Im Kommunikationsnetz der nächsten Generation (so genanntes Next Generation Network oder kurz: NGN) werden Kommunikations- und Informationsdienste sowie Unterhaltungsmedien wie Fernsehen und Hörfunk einzig über die IP-Adresse des Endgerätes adressiert und damit unabhängig vom jeweiligen Aufenthaltsort Begriffserklärungen Quellen-TKÜ Erhebung von Telekommunikationsdaten der Internet-Telefonie vor deren Verschlüsselung beim Absender oder nach deren Entschlüsselung beim Empfänger. Die Maßnahme betrifft ausschließlich die Telekommunikationsinhalte und nicht die sonstigen, auf dem Datenspeicher des Rechners abgelegten Inhalte, ist also nicht identisch mit einer Online-Durchsuchung. Quellen-TKÜ ist die einzige Möglichkeit, Telekommunikationsdaten zu erheben, wenn diese im Internet verschlüsselt übertragen werden und kein Zugriff auf den Schlüssel besteht. Die Ausleitung kann mittels Soft- oder Hardware erfolgen. Online-Durchsuchung Verdeckter, einmaliger Zugriff auf den Festspeicher (z.b. Festplatte, USB-Stick, sonstige Laufwerke, DVD, CD) eines informationstechnischen Systems (Computer, Handy, PDA), um dort abgelegte Dateien zu erheben (z.b. durch Kopieren) und zum Zwecke der Durchsicht an die Ermittlungsbehörden zu übertragen. Die Online-Durchsuchung dient der Erlangung von Erkenntnissen zwecks Planung und Durchführung weiterer Maßnahmen der Gefahrenabwehr oder der Strafverfolgung. Sie bietet zudem des Nutzers zur Verfügung gestellt. Gerade die Einbeziehung der Unterhaltungsmedien in das universale NGN wird dazu führen, dass die Übertragungskapazitäten und Datenmengen sich verhundertfachen. Werden heute bei einem DSL-Anschluss in der Regel noch 6 MBit/s zur Verfügung gestellt, sind die Standardisierungsbestrebungen im NGN darauf gerichtet, Anschlüsse von 100 MBit/s bis zu 1 GBit/s anzubieten. Im Einheitsnetz der Zukunft werden es alle Nutzer mit bisher nicht gekannten Datenmengen zu tun haben. Unabhängig von diesen enormen Datenmengen wird die Integration aller Kommunikationsnetze in ein einziges NGN auch dazu führen, dass jeweils jenes Netz am Aufenthaltsort des Nutzers den Transport übernimmt, das diese Leistung am besten erbringen kann. Damit wird beispielsweise ein Telefongespräch per UMTS zunächst außerhalb der Reichweite eines WLAN übertragen und eben genau dann über dieses WLAN, sobald der Nutzer in dessen Empfangs- bzw. Sendebereich eintritt. Die durchgehende Nutzung von kommerziellen Angeboten im NGN setzt voraus, dass der Kunde darauf vertrauen kann, nur die von ihm gewünschten und auch tatsächlich in Anspruch genommenen Dienste in Rechnung gestellt zu bekommen. Darüber hinaus möchte er sich natürlich die Möglichkeit zur verdeckten Erlangung von verschlüsselten Daten (Keylogging) und zur Erlangung von Daten, die auf externe Server ausgelagert wurden. Die Ausleitung der Daten geschieht mittels einer individuell auf das Zielsystem abgestimmten Remote Forensic Software RFS (sog. Troyaner) mit anschließender Datenübertragung via Internet. Online-Überwachung Verdeckter, auf einen bestimmten Zeitraum angelegter Zugriff auf ein informationstechnisches System, einschließlich der Überwachung des fl üchtigen Speichers und aller internen und externen Systemschnittstellen (z.b. Keylogging, Screenshots, Warteschlangen zum Drucker) zum Zweck der Übermittlung an die Ermittlungsbehörden. Die Online-Überwachung ist die einzige Möglichkeit zur fortlaufenden Erlangung von Erkenntnissen aus IT-Systemen über aktuelle Absichten, Strukturen und Netzwerke der Zielperson(en). Sie dient der Planung und Durchführung weiterer Maßnahmen der Gefahrenabwehr oder der Verfolgung schwerer Straftaten. Die Ausleitung geschieht mittels individuell abgestimmter RFS. Hinzu kommt eine Software, die jedwede Änderung des Systemzustandes in Echtzeit übermittelt. AUF EIN WORT Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, erfolgreiche Polizeiarbeit braucht sehr gut ausgebildete Kräfte und eine zeitgemäße Ausstattung. Die rheinland-pfälzische Polizei verfügt über beides. Die Qualifi kation unserer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten genießt bundesweite Anerkennung. Um unsere technischen Standards werden wir auf vielen Gebieten beneidet. Das gilt nicht zuletzt für die Informations- und Kommunikationstechnik. Einen hohen Stellenwert hat auf diesem Gebiet die Telekommunikationsüberwachung. Ohne sie wären viele Ermittlungserfolge im Bereich der Rauschgiftkriminalität, des Menschenhandels und anderer Formen der Organisierten Kriminalität, aber auch auf dem Gebiet der politisch motivierten Gewaltkriminalität gar nicht mehr denkbar. In der Abwehr akuter Gefahren für Leib und Leben, vor allem in der Terrorbekämpfung spielt die TKÜ eine entscheidende Rolle. Dabei ist gerade die Telekommunikation einem rasanten Wandel unterworfen. Schon der Siegeszug des Mobiltelefons hat uns in der TKÜ stark gefordert. Diese Aufgabe haben wir gemeistert. Die neuen Herausforderungen tragen englische Namen: Voice over IP, Call- Shop, W-LAN und Hot-Spot. Die Anwender ändern ihre Nutzungsgewohnheiten, werden in ihrem Kommunikationsverhalten immer mobiler und fl exibler. Den Sicherheitsbehörden bleibt keine Wahl: Sie müssen dieser Entwicklung folgen, wenn sie nicht buchstäblich den Anschluss verlieren wollen. Wir nehmen die Herausforderung an. Die TKÜ der Zukunft muss sich auf multifunktionale Netze, enorme Datenmengen und Verschlüsselung als Regelfall einstellen. Dafür benötigen wir die entsprechende Technik ebenso wie den Sachverstand unserer Spezialisten. Allen, die sich dieser Aufgabe widmen, wünsche ich dafür den nötigen Weitblick. Dann wird es uns gelingen! Mit freundlichen Grüßen Karl Peter Bruch, Innenminister POLIZEIKURIER RLP Feb 08

10 10 TITELTHEMA Internet-Telefonie: künftig Standard. darauf verlassen können, dass nur die von ihm bestimmten Adressaten die übermittelten Informationen nutzen können und ein Zugriff Dritter ausgeschlossen ist. Es ist daher zu erwarten, dass fast jedwede Information im universalen NGN verschlüsselt übertragen wird. Die Bundesregierung fördert vor allem aus wirtschaftlichen Gründen die Entwicklung und den Einsatz von unüberwindbaren Verschlüsselungssystemen. Das bedeutet für die Sicherheitsbehörden, dass einmal im Netz befi ndliche und verschlüsselte Informationen praktisch nicht mehr überwacht werden können. Die Quellen-TKÜ, also der Zugriff auf die Daten noch vor dem Moment ihrer Verschlüsselung, wird damit unverzichtbar. Neben einer eindeutigen rechtlichen Normierung setzt die Quellen-TKÜ jedoch voraus, dass die Polizei zu den Kommunikations- und Nutzungsgewohnheiten des Versenders jeweils umfangreiche Vorermittlungen tätigt. Vor diesem Hintergrund erhält die ausstehende Entscheidung über die Zulässigkeit der verdeckten Online-Durchsuchung eine nicht zu unterschätzende zusätzliche Bedeutung. Zusammenfassend ist zu erwarten, dass durch die technische Entwicklung der nächsten Jahre Kommunikation in wesentlich stärkerem Umfang Internet-basiert, mobil, verschlüsselt, unter Nutzung internationaler Anbieter und Strukturen sowie mit einem bedeutend höheren Datenaufkommen stattfi nden wird. Probleme für die Sicherheitsbehörden Die jüngsten Erfahrungen zeigen, dass die Sicherheitsbehörden bereits heute einen immensen Aufwand betreiben müssen, um der zunehmenden Nutzung der IP-basierten Kommunikation soweit als möglich gerecht zu werden. Dennoch sind Lücken in der Überwachung nicht mehr auszuschließen. Mit der Umgestaltung der Kommunikationsnetze zu einem multifunktionalen NGN ist zu erwarten, dass Probleme, die bisher nur bei der TKÜ besonders konspirativer Täter aufgetreten sind, künftig zum Regelfall werden könnten. In Zukunft sind Überwachungskonzepte notwendig, die zum einen der beinah unbegrenzten Mobilität und Flexibilität des Täters dadurch begegnen, dass die Überwachung der vom Täter genutzten Dienste in den jeweiligen Netzwerkmanagement- Zentren ansetzt. Zum anderen muss die Überwachungsmaßnahme in Zukunft verstärkt darauf gerichtet sein, möglichst nahe an den Kommunikationsursprung, also den tatsächlichen Eingabevorgang der Daten heran zu kommen, um auch die später verschlüsselt transportierten Informationen überwachen zu können. Ein Zugriff muss künftig vor der Verschlüsselung oder eben erst nach der Entschlüsselung der Daten erfolgen. Der dafür nötige Aufwand ist erheblich. Jüngste Erfahrungen haben darüber hinaus gezeigt, dass es beträchtlicher Anstrengungen bedarf, um aus den großen Datenmengen die wirklich relevanten Informationen heraus zu fi ltern. In einem einzigen Ermittlungsverfahren betrug die erfasste Datenmenge 2,4 Terabyte. Das entspricht dem Textumfang von kompletten Bibeln. Zahlreiche Mitarbeiter des BKA benötigen Monate, Fertig für die Zukunft? um diese Datenmenge auszuwerten. Sollten sich im NGN die Datenmengen wie prognostiziert in wenigen Jahren verhundertfachen, ist erheblicher Aufwand nötig, um diese Mengen auch nur annähernd erfassen, speichern, verarbeiten und auswerten zu können. Handlungsbedarf in Rheinland-Pfalz Um die derzeitigen TKÜ-Strukturen der rheinlandpfälzischen Polizei rechtzeitig an den veränderten Telekommunikationsmarkt (ab dem Jahr 2011) anpassen zu können, bedarf es einer Vorlaufzeit. Es besteht also Handlungsbedarf. Das Innenministerium startet deshalb eine Arbeitsgruppe mit dem Ziel, die Überwachbarkeit IP-basierter Kommunikation auch in Zukunft gewährleisten zu können. Die AG erhält den Auftrag, Konzepte zu entwickeln und zeitnah umzusetzen, um die Telekommunikationsüberwachung bis zum Jahr 2011 den sich verändernden Telekommunikationsnetzen und -diensten sowie den neuen Nutzungsgewohnheiten anzupassen. Die Umgestaltung der TKÜ wird erhebliche Investitionen nötig machen. Dabei sind Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Bundesländern und auch Bundesbehörden zu prüfen, um den fi nanziellen Aufwand möglichst zu begrenzen. Denkbar und wünschenswert wäre die Einrichtung von Länder übergreifenden Kompetenzzentren. Dabei lässt sich heute schon absehen, dass alle Länder und auch der Bund für die technische Unterstützung im operativen Einsatz mit einem erheblichen personellen Mehraufwand rechnen müssen. Bei längeren Einsätzen oder gar parallelen Lagen wird das zusätzlich benötigte Personal kaum aus anderen Ländern zur Unterstützung angefordert werden können, weil es dann auch dort benötigt wird. Auch das wird bei der Planung zu berücksichtigen sein. Das weitere Vorgehen Unter der Federführung des ISM ist mit Beginn des Jahres 2008 eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, die bis März Folgendes erarbeiten soll: einen Projektauftrag und einen Projektstrukturplan einen Meilensteinplan eine Projektorganisation sowie ein Personalkonzept für die Projektorganisation einen Ressourcenplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2010 sowie ein Personalgrobkonzept für die künftige Überwachung der Telekommunikation in Rheinland- Pfalz. Die Arbeitsgruppe besteht aus sechs erfahrenen Mitarbeitern aus dem Bereich der Telekommunikationsüberwachung. Manfred Bublies, ISM Feb 08 POLIZEIKURIER RLP

11 INTERVIEW 11 Für die Quellen-TKÜ brauchen wir Kompetenzzentren und Experten Internet-Telefonie, Verschlüsselung und überall verfügbare Netze zwingen die Polizei dazu, Technik und Methodik der TKÜ der rasanten Entwicklung anzupassen. Der Polizeikurier sprach darüber mit dem Leiter des Technik- Referats in der Polizeiabteilung des Innenministeriums, LPD Manfred Bublies. Polizeikurier: Herr Bublies, immer mehr Menschen telefonieren übers Internet. Die Telefongesellschaften bauen ihre Festnetze ab und entwickeln multifunktionale Netze, in denen riesige Datenmengen nur noch verschlüsselt transportiert werden. Muss die Polizei befürchten, taub zu werden? Bublies: Das müsste sie befürchten, wenn sie der Entwicklung tatenlos zusähe. Davon kann aber keine Rede sein. Bisher haben wir der Entwicklung recht gut folgen können technisch und rechtlich. Das müssen wir auch in Zukunft tun. Stillstand ist Rückschritt. Das gilt für die Kommunikationstechnik ganz besonders. Polizeikurier: Wie geht es also weiter? Bublies: Wir haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die zunächst einmal die genauen Anforderungen an das Projekt defi niert. Danach startet die Projektarbeit. Ein detailliertes Konzept sollte bis Ende dieses Jahres auf dem Tisch liegen gehen wir damit in die Realisierung und 2010 in den Wirkbetrieb. noch in zentralen Rechenzentren möglich sein. Anders lassen sich die enormen Bandbreiten gar nicht mehr beherrschen. Und weil die Expansion der Netze fortschreiten wird, müssen neue Anlagen so gebaut werden, dass sie modular erweiterbar sind. Polizeikurier: Das klingt nach großem Aufwand. Können die Länder das leisten? Bublies: Die Frage ist berechtigt. Der Arbeitskreis II der Innenministerkonferenz hat deshalb eine Projektgruppe gebildet, die Möglichkeiten der Zusammenarbeit prüft. Polizeikurier: Wird es also gemeinsam betriebene TKÜ-Einrichtungen geben? Bublies: Das steht noch nicht fest. Schließlich müssen wir auch für parallele Lagen ausreichend gerüstet sein. Naheliegend scheint mir zunächst die gemeinsame Entwicklung von Software-Tools für die Quellen-TKÜ zu sein. Dafür könnten Kompetenzzentren gebildet werden. Es macht keinen Sinn, dass jedes Bundesland diese Arbeit für sich allein leistet. Polizeikurier: Wer würde dort arbeiten? Bublies: Das sind natürlich hochspezialisierte Aufgaben. Dafür brauchen wir Ingenieure, Informatiker, Nachrichtentechniker und erfahrene Polizeibeamte. Wichtig ist dabei eine sehr enge Zusammenarbeit mit den Praktikern in den Ermittlungsbehörden. Polizeikurier: Ist das Ganze nur eine Frage der Technik? Bublies: Keineswegs. Jede Quellen-TKÜ muss sehr individuell abgestimmt sein. Dafür bedarf es kriminaltaktischer Vorermittlungen zu Kommunikationsprofi len, Nutzungsgewohnheiten, Hardware und Software. Das bedeutet hohen personellen Aufwand in jedem einzelnen Fall. Polizeikurier: Wie wird sich der Personalbedarf also entwickeln? Bublies: Das lässt sich heute noch nicht konkret sagen; das ist Gegenstand der Projektarbeit. Absehbar ist, dass wir künftig nicht nur Spezialisten in den TKÜ-Zentren brauchen, sondern zunehmend auch für die mobile TKÜ. Unsere Täter werden immer mobiler, und Quellen-TKÜ muss nun mal in räumlicher Nähe zur Datenquelle betrieben werden. Wir werden also vermehrt auch mobile Einheiten benötigen. Die Fragen stellte Horst Schaefer. Polizeikurier: Werden die bestehenden TKÜ- Anlagen also ausgetauscht? Bublies: Ganz so einfach ist es nicht. Zurzeit betreiben wir fünf regionale TKÜ-Anlagen. Angesichts der riesigen Datenmengen, auf die wir uns einstellen müssen, wird die TKÜ künftig nur LPD Manfred Bublies, Leiter des Technik-Referats, im Gespräch mit Horst Schaefer. POLIZEIKURIER RLP Feb 08

12 12 HISTORISCHES Erinnerung: Die 68er waren die Erstbezieher in Wengerohr Torwache im Wintermantel. Wer erkennt Wolfgang Erfurt? Vier Jahrzehnte im Polizeidienst eine lange Zeit, in der sich viel verändert hat. 40. Dienstjubiläen werden alljährlich gefeiert. Jene jedoch, die sich jetzt in Wittlich-Wengerohr trafen, können etwas Besonderes für sich in Anspruch nehmen: Sie bezogen 1968 die modernste Polizeischule Deutschlands. Modernste Polizeischule der Bundesrepublik eingeweiht titelte die Rhein-Zeitung 1968 aus Wittlich-Wengerohr. Der Untertitel betonte die Bedeutung des Ereignisses an jenem 23. Mai mit dem Zusatz: Ministerpräsident Altmeier bei der Vereidigung von 500 Polizeibeamten. Nach dem beinah militärischen Festakt ging es zivil weiter: mit einen Tag der offenen Tür in der brandneuen Liegenschaft der Bereitschaftspolizei. Die war zu jener Zeit für die Ausbildung des polizeilichen Nachwuchses ebenso zuständig wie für die Verhinderung von Sabotageakten und die Abwehr von Unruhen außenpolitisch bedeute das kalter Krieg, an der Mauer wurde geschossen und in Vietnam tobten grausame Kämpfe. Innenpolitisch bahnten sich Studentenunruhen und gesellschaftliche Umbrüche an. Ein Jahr später zerschlug der Warschauer Pakt mit Panzern den Prager Frühling, und Amerikaner landeten auf dem Mond. Junge Polizeiwachtmeister (von Frauen konnte damals noch keine Rede sein) schliefen in jenen Jahren üblicherweise in schmalen Etagenbetten, zu viert, sechst oder acht in einer Stube und in Kasernen, die ihre besten Tage lange hinter sich hatten. Nicht so in Wengerohr: Die 68er, die dort am 2. Januar bei Kälte und Schnee einrückten, galten als Glückspilze. Sie waren die Erstbezieher in Deutschlands jüngster und modernster Polizeiunterkunft. Helle Klassenräume, großzügige Sport- und Freizeiteinrichtungen, darunter ein Kinosaal und etwas später auch ein Hallenbad, dazu modern eingerichtete Stuben für zwei oder drei Mann mit breiten Klappbetten, die tagsüber im Schrank verschwanden. So neu war die zehn Hektar große Liegenschaft, dass beim Einzug der ersten beiden Ausbildungs-Hundertschaften einiges noch gar nicht fertig war: An der riesigen Sporthalle drehten sich noch die Baukräne und zum Schwimmen fuhren die Wachtmeister anfangs nach Manderscheid. Auch die Außenanlagen hatten teils noch Baustellencharakter. Die Architektur indes beeindruckte durch Modernität und Sachlichkeit im Bauhausstil. 35 Millionen D-Mark hatte das Land investiert. Wenn sich die 68er an ihre Polizeiausbildung erinnern, fallen militärische Begriffe: Formalausbildung und Gelände-Drill gehörten ebenso selbstverständlich zum Alltag wie das Schießen mit dem belgischen Militärgewehr FN (Kaliber 7,62) und das Handgranaten werfen. Auch die Stiefelhosen muteten durchaus militärisch an. 172 der 366 Mitglieder des Einstellungsjahrgangs 2. Januar 1968 sind bis heute im aktiven Polizeidienst. Zum Wiedersehen in Wengerohr hatten sich 155 angemeldet, unter ihnen auch 26 damalige Führungskräfte. Das Organisationsteam um Egon Herres hatte das Treffen sorgsam vorbereitet. Dazu zählte auch eine Bilderschau, von der wir hier einen kleinen Teil zeigen. Die Festrede hielt ein 68er, der es weit gebracht hat in der Polizei: Inspekteur Werner Blatt. Horst Schaefer, ISM Am Sonntag, 1. Juni 2008, begeht die 2. BPA in Wittlich-Wengerohr das 40-jährige Bestehen der Liegenschaft mit einem Tag der offenen Tür und großem Programm. Feb 08 POLIZEIKURIER RLP 6. Hundertschaft, 6. Zug auf der Schulbank. Ausbildung: Schwimmen und Retten.

13 HISTORISCHES 13 Brunnenfiguren. Willi Strobel ( Gelände-Willi ) marschiert voran. 1. Abteilungsführer: PR Alois Klink. Holger Ingwer, Fiffi Boos, Jochen Krewer. Stand der Technik: 250er BMW. Mach mal Pause : Jürgen Hahn. Wer erkennt Werner Blatt? Rolf Graf, 6. Hu, 2. Zug POLIZEIKURIER RLP Feb 08

14 14 EINSATZ Brisante Lage: Tanker mit Butan lief mitten im Rhein auf Grund Die Lage war brisant: Ein mit 1000 Tonnen Butan beladenes Gastank-Motorschiff war am Sonntag, 13. Januar, kurz nach Mitternacht auf dem Rhein bei Spay auf eine Kiesbank gelaufen. Nun lag der 70 Meter lange, mit hochexplosivem Gefahrgut beladene Tanker auf dem Braubacher Grund fest. Angesichts der gefährlichen Einsatzsituation fuhren Beamte der WSP-Station Koblenz mit dem Streifenboot unverzüglich zur Unfallstelle bei Rhein-Kilometer 579,7 und nahmen eine erste Lagebeurteilung vor: In der Außenhaut des Doppelhüllenschiffes war bei der Festfahrung ein Leck entstanden. Wasser drang ein. Die Gastanks waren indes unbeschädigt; Butan trat zum Glück nicht aus. Während der Nacht konnte der Wassereinbruch zunächst mit den eigenen Lenzpumpen des Tankers und nach Eintreffen des Feuerlöschbootes der BF Koblenz mit deren Unterstützung kompensiert werden. Nach Absprache mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt Bingen wurde das für die rheinaufwärts fahrende Schifffahrt vorgesehene Niederspayer Fahrwasser gesperrt. Boote der Wasserschutzpolizei Neuwied und St. Goar übernahmen die Wahrschau der Schifffahrt, weil diese nun in beiden Richtungen durch das Braubacher Fahrwasser Festgefahren: Auf dem Braubacher Grund saß der Gastanker aus Hamburg mit 1000 Tonnen Butan fest. Die Außenhülle war leckgeschlagen, die Gastanks jedoch blieben dicht. Foto: Feuerwehr Spay geleitet werden musste, das im Regelfall nur von den Talfahrern genutzt wird. Am Sonntagmorgen gelang die behelfsmäßige Abdichtung des Lecks. Dadurch konnte ein Sinken verhindert und die Stabilität des Havaristen bis auf weiteres gesichert werden. Es folgten eingehende Beratungen über die weitere Vorgehensweise. Daran beteiligte waren neben der WSP und dem Polizeipräsidium Koblenz das Wasser- und Schifffahrtsamt Bingen, die Berufsfeuerwehr Koblenz, die Feuerwehren Braubach, Spay, Rhens, Brey und Waldesch, das DRK, die DLRG, die Verantwortlichen der Kommunen beiderseits der Unglücksstelle, die Deutsche Bahn, die Reederei und der Havariekommissar. Nachdem der Tankschiff-Sachverständige abgesehen vom Leck in der Außenhülle keine weiteren Mängel festgestellt hatte und ein Umpumpen des explosiven Ladeguts gemäß Lageeinschätzung nicht ratsam erschien, entschieden sich die Verantwortlichen, die Vorbereitungen für ein Freischleppen des Havaristen zu treffen. Nur für den Fall, dass dies nicht gelingen sollte, wurde ein Umpumpen der 1000 Tonnen Ladung in Erwägung gezogen. Dafür hätte jedoch erst ein zweiter Gastanker besorgt werden müssen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es während des Freischleppens zu einem Austritt von Butangas und damit zu einer akuten Explosionsgefahr kommen könnte, wurde von allen Fachleuten als äußerst gering eingeschätzt. Dennoch musste auch das geringste Risiko für die Bewohner der angrenzenden Orte, die Schifffahrt, den Bahnverkehr sowie den Straßenverkehr beiderseits des Rheins ausgeschlossen werden. In Braubach wurden deshalb zirka 200 Personen und in Spay annähernd 500 Personen aus ihren Wohnungen evakuiert. Am Nachmittag wurden der Rhein zwischen Koblenz und Bad Salzig, die parallel verlaufenden Bahnstrecken sowie die Bundesstraßen 9 und 42 gesperrt. Von drei Schleppern mit zusammen 5500 PS konnte der Havarist dann ohne weitere Schäden von der Kiesbank gezogen werden. Nach einer erneuten Begutachtung und ergänzenden Abdichtungsarbeiten durch die Berufsfeuerwehr konnte das Tankschiff seine Fahrt zum Zielhafen Rotterdam aus eigener Kraft fortsetzen, um seine brisante Fracht dort zu entladen. Gegen Uhr wurden alle Sperrungen und Evakuierungsmaßnahmen aufgehoben. Die Bevölkerung hatte für die Vorsichtsmaßnahmen großes Verständnis gezeigt. Ursache der Havarie war menschliches Versagen. Urban Liebel, WSPA Freigeschleppt: Drei Rheinschlepper mit zusammen 5500 PS nahmen den Havaristen auf den Haken und zogen ihn vorsichtig von der Kiesbank. Foto: WSP Feb 08 POLIZEIKURIER RLP

15 EINSATZ 15 Grenzenlos: Taucher gingen Sauer-Stausee auf den Grund Gemeinsam haben Taucher aus Rheinland-Pfalz, Baden- Württemberg, Frankreich und Luxemburg den Obersauer- Stausee in Luxemburg durchsucht. Das Schicksal der vermissten Tanja Gräff konnten sie leider nicht klären. Jedoch fanden sie einen Pkw mit den sterblichen Überresten einer seit mehr als 20 Jahren vermissten Person. Es war einer der größten grenzüberschreitenden Polizeieinsätze der vergangenen Jahre. Die Suche im Obersauer-Stausee nahe der luxemburgischen Gemeinde Esch-sur-Sure galt der in Trier vermissten Studentin Tanja Gräff. Zum Einsatz kamen 120 Kräfte, unter ihnen 48 Taucher aus Deutschland, Luxemburg und Frankreich. Rheinland-Pfalz war durch die Tauchergruppen der 1. und 2. BPA vertreten. Zur Unterstützung standen zwei ferngesteuerte Unterwasserkameras und ein Sonargerät zur Verfügung. Es galt, den See vor allem in jenen Bereichen abzusuchen, die über Straßen und Brücken leicht erreichbar sind. Dort erschien ein Fund am wahrscheinlichsten. An den Staumauern gestaltete sich die Suche angesichts der Wassertiefe und der schlechten Sicht besonders schwierig. Dort wurden, soweit möglich, Kameraroboter und Taucher gleichzeitig eingesetzt. Die Taucher der 1. BPA gingen zunächst entlang der Brücke bei Lultzhausen ins Wasser, die Kollegen der 2. BPA kamen an der Staumauer Bavingne und an der Schlammbrücke bei Miseresbreck zum Einsatz. An der Staumauer Bavingne waren die Taucher der 2. BPA gemeinsam mit Kollegen der WSP Baden- Württemberg und einer Unterwasserkamera der luxemburgischen Protection Civil (Zivil- und Katastrophenschutz) im Einsatz: Sobald die Kamera einen undefi nierten Gegenstand geortet hatte, wurden die Taucher gezielt zur Nachschau herangeführt. In einigen Bereichen war die Sicht jedoch so gering, dass die Kamera keine brauchbaren Bilder mehr Makaberer Fund: In dem Fahrzeug fanden sich menschliche Skelettreste. lieferte. Dann kam nur noch der mühevolle Tastbefund durch die Taucher in Frage. Dennoch war die Suche am Abend weiter fortgeschritten als für den ersten Tag erwartet. Der zweite Tag führte die Taucher der 2. BPA zusammen mit den baden-württembergischen Kollegen zur Brücke Misere und zur Staumauer bei Miseresbreck im Norden des Sees. Nahe der Brücke fanden die Taucher der WSP Baden-Württemberg mehrere Tüten mit Munition, die offenkundig im See entsorgt worden waren. Bergung aus sechs Metern Tiefe. An der Schlammmauer bei Miseresbreck war die Sicht im Wasser gleich null. Dennoch wurde Polizeitaucher Günther Kettern von der 2. BPA dort fündig. Gegen Uhr stieß er in sechs Metern Tiefe tastend auf einen größeren Gegenstand. Die nähere Untersuchung ergab: Es handelte sich um ein Autowrack, das schon stark eingeschlammt war. Beim Markieren des Pkw trat Öl aus. Die Feuerwehr Diekirch verlegte eine Ölsperre auf dem Wasser, erst danach wurde der Pkw mittels Lufthebesack an die Oberfl äche geholt und von einem Kran der Protection Civil auf die Straße gehoben. Im verschlammten Wageninneren fanden Kollegen der Polizei Luxemburg Skelettreste und persönliche Gegenstände, die durch die Staatsanwaltschaft Luxemburg dem Halter des Ford Escort zugeordnet werden konnten. Er wurde seit mehr als 20 Jahren vermisst. Schneller als erwartet waren alle vorgegebenen Tauchstellen abgesucht. Am dritten Einsatztag wurden die Taucher nur noch gezielt zur Nachsuche an Stellen eingesetzt, wo eine Unterwasserkamera oder das Sonar zuvor undefi nierbare Gegenstände ausgemacht hatte. Nach Ansicht aller Beteiligten verlief die internationale Zusammenarbeit an allen Tagen außerordentlich kollegial und reibungslos. Dies war nicht zuletzt der Tauchergruppe der luxemburgischen Protection Civil zu verdanken, die bei der Erkundung der Tauchstellen und hinsichtlich der nötigen Logistik sehr gute Vorarbeit geleistet hatte. Sebastian Weber, 21. BPH / TEE POLIZEIKURIER RLP Feb 08

16 16 SOZIALES Tolles Debüt: Blue Light Big Band verdiente sich standing ovations Der Name ist Programm: Blue Light Big Band heißt der neue Klangkörper beim Polizeipräsidium Rheinpfalz. Die Big Band unter der Leitung von PK Manuel Kunz ist das jüngste Kind der polizeilichen Künstlervereinigung PolART. Das Debüt war ein Erfolg. Mehr Info zur Band: PolART, die gemeinnützige Künstlervereinigung der beiden pfälzischen Präsidien, ist seit vielen Jahren die Heimat von Malern, Kunsthandwerkern und Literaten. Mit den Pop Cops und den Two Moments sind dort auch erfolgreiche Musikformationen zu Hause. Nun hat sich die Blue Light Big Band hinzu gesellt. Sie kommt freilich sehr viel voluminöser daher, schließlich besteht sie aus nicht weniger als 19 jungen Musikerinnen und Musikern. Zehn von ihnen sind Polizeibeamte, Polizeiverwaltungsbeamte oder Tarifbeschäftigte. Hinzu kommen drei Polizistenkinder und sechs befreundete Musiker. Nach fast einjähriger Teambildung und intensiven Proben gab die junge Big Bad in Limburgerhof bei Ludwigshafen ihr erstes öffentliches Konzert und verband ihr musikalisches Debüt auch gleich mit einem sozialen Einsatz: Der Reinerlös von 500 Euro kam dem Verein BLuT e.v. in Weingarten bei Karlsruhe zugute. Die Abkürzung bedeutet Bürger für Leukämie- und Tumorerkrankte. Dabei handelt es sich um jene Organisation, die sich auch für die an Leukämie erkrankte Kollegin Corina Amberger (PI Germersheim) eingesetzt hat. BLuT e.v. sammelt Geld, um die teure Typisierung von potenziellen Stammzellenspendern zu fi nanzieren. Schließlich betragen die Laborkosten 50 bis 60 Euro je Spender. Die Schirmherrschaft für das Premieren- und Benefi zkonzert hatte Polizeipräsident Wolfgang Fromm übernommen. Im Kursaal Limburgerhof konnte er annähernd 400 Musikfreunde begrüßen, die an diesem Abend voll auf ihre Kosten kommen sollten. Die Blue Light Big Band begeisterte sie mit Swing und Latin, Funk, Rock n Roll, Rock-Jazz und so manchem Evergreen des 20. Jahrhunderts. Das reichte von der Moonlight Se- renade über Bye Bye Love und Sex Bomb bis Rock around the clock. Dabei brillierten immer wieder die Solisten der Big Band, unter ihnen Monika Brauer (Tenorsaxophon und Gesang), Rebecca Senck (Altsaxophon und Gesang) und auch Angelika Rothert (Gesang), die die Musikfreunde der Region schon von den Two Moments und auch als Frontfrau der TC Big Band Haßloch kennen. Gekonnt moderiert wurde das Debüt von Thomas Betz (PI Schifferstadt). Standing ovations waren der verdiente Lohn der Musiker. Wer die Blue Light Big Band live erleben möchte, hat dazu am 12. April in Haßloch die nächste Gelegenheit. Dort gibt die Big Band ein Benefi zkonzert für Sven Buhl, den Sohn eines Kollegen, der bei einem Zugunglück schwer verletzt worden ist. Am 31. Mai folgt ein Konzert mit der Big Band zum 50. Geburtstag der IPA in Speyer. Anke Buchholz, PP Rheinpfalz Die Musiker der Blue Light Big Band stellen sich vor: Von links: Lukas Schorer (Student, Schlagzeug), Stefan Peil (Schüler, Trompete), Norbert Kerth (PI Edenkoben, Percussion), Luca Panzarella (Schüler, Trompete), Martin Senck (KI Neustadt, E-Gitarre), Monika Brauer (PV 1, Saxophon), Carolin Henn (PP Westpfalz, Klavier), Kerstin Mikosch (Auszubildende, Saxophon), Hans Maurer (Bautechniker, E-Bass), Sandra Braun-Zimmermann (PI Schifferstadt, Saxophon), Manuel Kunz (PI Schifferstadt, musikalischer Leiter), Rebecca Senck (Schülerin, Saxophon), Johannes Matthias (Auszubildender, Posaune), Isabelle Rohr (Schülerin, Saxophon), Franz Heintz (PI Germersheim, Posaune), Jens Deutsch (PI Bad Dürkheim, Trompete), Julian Dopp (Schüler, Posaune), Angelika Rothert (PVA im PP, Gesang), Thomas Betz (PI Schifferstadt, Moderation) Feb 08 POLIZEIKURIER RLP

17 Puppenbühne: Jetzt ist in der Rheinpfalz ganzjährig Spielzeit PRÄVENTION 17 Nach den Premieren in Mainz, Kaiserslautern und Trier verfügt nun jedes Präsidium über eine eigene Polizeipuppenbühne. Abgeschlossen wurde dieser Prozess jetzt mit der Umstellung der Puppenbühne in Ludwigshafen auf ganzjährigen Spielbetrieb. Die jüngste präsidiale Polizeipuppenbühne ist zugleich die älteste des Landes. Puppenspiel zur Verkehrs- und Gewaltprävention gibt es in der Rheinpfalz bereits seit 33 Jahren länger noch als in Mayen. Angesiedelt war die Puppenbühne in Ludwigshafen bisher bei der Verkehrssicherheitsberatung (VSB) der PI 1. Und weil dort neben dem präventiven Puppenspiel u.a. die Fahrradund die Mofaausbildung, die allgemeinen Kindergartenbesuche, die Verkehrssicherheitsberatung für Senioren und auch jene für Menschen mit Behinderungen geleistet wird, konnte die Puppenbühne bislang nur während der Wintermonate auftreten. Von Anfang Dezember bis Ende Februar wurden vor allem die Kindergärten und Grundschulen in Ludwigshafen und der näheren Umgebung bespielt. Die Nachfrage aus der Rheinpfalz ist jedoch ungleich größer. Im gesamten Präsidialbereich wollen 505 Kindertagesstätten sowie 221 Grund- und Förderschulen berücksichtigt werden. PHK Dieter Lauerbach, Leiter der Polizeipuppenbühne, hofft, dass er künftig jeder der 726 Einrichtungen im Zwei-Jahres-Turnus ein Gastspiel der Puppenbühne anbieten kann. Um das zu schaffen, werden die Kindergärten in der Nachbarschaft von Schulen zu gemeinsamen Gastspielen in die Schule eingeladen. Angesichts der großen Kinderzahl gibt die Puppenbühne dann oftmals zwei Vorstellungen an einem Vormittag. Die Ludwigshafener Puppenbühne ist jetzt beim Führungsstab des Präsidiums angesiedelt. Dort kam PK Hans-Peter Beck hinzu, der zuvor beim FLZ eingesetzt war. Die übrigen Spieler stellt auch künftig das siebenköpfi ge VSB-Team der PI 1. Um Puppentheater und Fahrradausbildung zeitgleich anzubieten, können nun zwei Vierer-Teams gebildet werden solange niemand fehlt. Ihre Premiere feierte die Ganzjahres-Puppenbühne des Polizeipräsidiums Rheinpfalz mit 90 Kindern aus Edenkoben und Roschbach im Kurpfalzsaal in Edenkoben. Polizeipräsident Wolfgang Fromm begrüßte die großen und kleinen Gäste, indem er sich an seine eigene Kindheit erinnerte: Da hatten Kasperle, Seppel, die Oma, der Räuber und natürlich der Schutzmann großen Eindruck auf ihn gemacht. Als Fromm sich dann auch noch mit dem Pumuckl auskannte, hatte er bei den Kindern gewonnen. Aber auch die Kreisverkehrswacht Ludwigshafen vergaß der Polizeipräsident nicht: Ohne deren Unterstützung wäre die Puppenbühne nämlich undenkbar. VG-Bürgermeister Olaf Guasé betonte die Bedeutung einer klugen Verkehrs- und Kriminalprävention im Kindesalter, und Stadtbürgermeister Werner Kastner beschränkte sich angesichts der wartenden Kinder auf die Worte: Ich wünsche euch viel Spaß! Zu Beginn gab s ein kurzes Stück mit echten Schauspielern: PHM Uwe Dupré und PHM in Kerstin Müller sind darin Stups und Stupsi. Die beiden Kinder lösen ihre Probleme sehr unterschiedlich: Stupsi fragt, wenn sie etwas haben möchte; Stups nimmt es anderen einfach weg auch mit Gewalt. Stupsi sagt laut Nein, wenn sie nicht angefasst werden will. Das wiederum fi ndet Stups einfach stark. Was die Kinder in diesem Menschenstück lernen, fi nden sie wenig später im Puppenspiel wieder. Darin geht es um Anne (Puppe gespielt von Ursula Gögelein). Im Traum beschäftigt sie, was sie ihrer Mutter (Kerstin Müller) nicht erzählen konnte, weil die keine Zeit für sie hatte und Anne ins Bett geschickt hat. Anne träumt von Peter (Uwe Dupré), der mit ihr zum Spielplatz will. Doch Anne möchte am Straßenrand fangen spielen. Peter kann gerade noch verhindern, dass sie unters Auto kommt. Ein Bekannter der Eltern (Ingolf Müller) kommt hinzu und will Anne in seine Wohnung locken. Als Anne nicht mitgeht, macht er Druck, will ihren Eltern erzählen, wie unvorsichtig sie eben auf der Straße gewesen ist. Doch Anne hat gelernt und sagt Nein! Etwas später erscheint Willi (Ingolf Müller). Der weiß, wie sehr Anne der Teddy im Korb vor dem Spielzeuggeschäft gefällt und stiftet sie an, den Teddy einfach wegzunehmen. Wenig später nimmt er ihr den Teddy ab mit Gewalt. Anne bleibt weinend zurück. Das ist der Moment für Pax (Uwe Dupré). Der landet mit seinem UFO, tröstet Anne und rät ihr, das Gespräch mit ihren Eltern zu suchen... Am nächsten Morgen hat Annes Mutter mehr Zeit für sie. Willi sieht seine Fehler ein, und gemeinsam bringen beide den Teddy zurück. Das Stück hat den Kindern sichtlich gefallen, weil es Botschaften spielend vermittelt ohne erhobenen Zeigefi nger. Nach der Aufführung gab s Brezeln, Gebäck und Getränke für alle. Und als die Kinder schließlich in die wartenden Busse stiegen, freuten sie sich über die kleinen Geschenke der Verkehrswacht Südliche Weinstraße: Verkehrsmalbücher, Buntstifte und Refl ektoren. Dieter Lauerbach, PI Ludwigshafen 1 Die Puppenspieler des PP Rheinpfalz von links: Ursula Gögelein, Dieter Lauerbach, Ingolf Müller, Kerstin Müller, Hans-Peter Beck und Uwe Dupré. Im Bild fehlen Harald Schnebel und Roswitha Platz. POLIZEIKURIER RLP Feb 08

18 18 WEITERBILDUNG Stalking und GesB: Hand in Hand dem Phänomen entgegentreten Bei der Bekämpfung der Gewalt in engen sozialen Beziehungen (GesB) und der aggressiven Nachstellung sind deutliche Fortschritte erzielt worden. Die Zusammenarbeit der beteiligten Stellen ist aber noch verbesserungswürdig. Eröffnete die Fachtagung: POR Friedel Durben vom Bildungsreferat im ISM. Staatliche Intervention gegen Gewalt in Paarbeziehungen unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens Stalking hieß das Thema der fünften gemeinsamen Fachtagung des ISM mit dem Justizministerium und der Rechtsanwaltskammer Koblenz. Dazu kamen zirka 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen zahlreiche Führungskräfte der Polizei, in die Aula der Bereitschaftspolizei in Mainz. Nach der Eröffnung durch POR Friedel Durben (ISM) sprach Dr. Jens Hoffmann, Kriminalpsychologe vom Team Psychologie und Sicherheit in Düsseldorf, über die Erkennbarkeit sich abzeichnender Gewaltausbrüche in Paarbeziehungen und beschrieb denkbare Möglichkeiten der Intervention. Deren praktische Umsetzbarkeit unterstrich er anhand tatsächlicher Fälle und bezog dabei auch Beiträge der Tagungsteilnehmer mit ein. Ziele eines durchdachten Bedrohungsmanagements seien die drei e : Gefahr erkennen, Gefahr einschätzen, Gefahr entschärfen. Der kriminalistisch-kriminologischen Perspektive folgte eine juristische Betrachtung zum 2007 eingeführten 238 StGB, Nachstellung, von Dr. Ralf Eschelbach, Richter am OLG Koblenz. Ausgehend von der Intention zur Schaffung des Paragraphen, der seine Wurzeln in den USA hat ( Freiheit vor Furcht ), wies er auf Verfahrensdefi zite und ungenau bestimmte Rechtsbegriffe hin, die eine Anwendung der Norm und deren Akzeptanz zumindest erschweren. Dazu fehle bislang die ausführende Rechtsprechung. Michaele Gabel von der Interventionsstelle Mainz gewährte zunächst einen Blick aus opferparteilicher Sicht und beschrieb ihre Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit anderen Stellen - nicht ohne entsprechende Wünsche zu formulieren. Ihr Befund für die Polizei fi el bei aller Verbesserungsfähigkeit recht positiv aus. Im Zentrum stehe der konsequente Opferschutz auf der Basis einer guten interdisziplinären Zusammenarbeit. EKHK in Ines Rose, Leiterin des K 2 beim Polizeipräsidium Mainz, beleuchtete das Phänomen Stalking aus Sicht der Polizei. Anschaulich machte sie klar, dass Täter von Gewaltdelikten keine Triebtäter, sondern vielmehr Gewalttäter sind, denen es um Macht und Demütigung ihrer Opfer geht. Dabei müssten Beziehungstaten gemäß ihrer jeweiligen Historie und unterschiedlichen Entwicklung differenziert beurteilt werden. Im Hinblick auf den 238 StGB zeichnete Rose ein vorsichtig optimistisches Bild. Die neue Rechtsnorm erlaube frühere Eingriffsmöglichkeiten für die Polizei. Wünschenswert sei ein Haus des Frauen- und Kinderschutzes, in dem alle Träger staatlicher Aufgaben in diesem Bereich interdisziplinär unter einem Dach zusammenwirken. EKHK in Ines Rose plädiert für ein Haus des Frauenund Kinderschutzes. Über die Arbeit der Beratungsstelle Contra Gewalt (Täterarbeitseinrichtung) in Mainz sprach Bernd Seifried. Das Beratungsstellenkonzept wurde seit 2004 in Rheinland-Pfalz entwickelt und ist inzwischen fl ächendeckend ausgebaut. Die Täterhilfe ist ein weiteres Glied in der Interventionskette. In verschiedenen Schritten, vom Erstgespräch bis zum sozialen Trainingsprogramm, werden Tätern Chancen und Möglichkeiten aufgezeigt, wie sie ihr Verhalten positiv verändern können. Auch aus Sicht der Täterarbeitseinrichtungen (TAE) gibt es noch Verbesserungsbedarf in der Zusammenarbeit der Institutionen. An erster Stelle nannte Seifried die Steigerung des Bekanntheitsgrades der TAE und einen verbesserten Informationsfl uss. Folgende Kernbotschaften lassen sich festhalten: 1. Der Schlüssel für eine erfolgreiche Intervention bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen (GesB) unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens Stalking liegt in einer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit aller am Interventionsprozess beteiligten Stellen. 2. Eine zielgerichtete und umfassende Informationsweitergabe ist wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Intervention. 3. Der bislang beschrittene Weg zur Bekämpfung der Gewalt in engen sozialen Beziehungen ist richtig und zielführend. Wir haben einen guten Stand erreicht, es gibt aber noch Verbesserungspotenziale. Andreas Schröder, ISM Feb 08 POLIZEIKURIER RLP

19 SPORT 19 Hallenfußball: PLM mit Einlage Damen spielen in der Pause Die Polizeilandesmeisterschaft im Hallenfußball der Herren Ü 35 wird am Mittwoch, 5. März, in der Sporthalle der VG Heidesheim am Rhein ausgetragen. Ausrichter ist das LKA, vertreten durch seinen Sportbeauftragten, KHK Karl-Heinz Müller ( ). Die Gruppenauslosung und der Spielplan werden den teilnehmenden Mannschaften rechtzeitig mitgeteilt. In der Mittagspause der PLM gibt es ein Einlagespiel unserer Polizeilandesauswahl im Fußball der Frauen. Der Gegner in dieser Begegnung stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Die Turnierleitung liegt bei Karl-Heinz Müller, Fußball-Fachwart Jörg Groß und Trainer Manfred Plath. Gespielt wird mit vier Feldspielern plus Torwart. Jede Mannschaft kann bis zu zehn Spieler melden. Die Bereitschaftspolizei übernimmt die medizinische Versorgung. Weg nach Peking bleibt weiter offen Freispruch für Angela Maurer Für PKA in Angela Maurer (32), Mitglied der Spitzensport-Fördergruppe der Polizei, Siegerin im FINA-Weltcup der Langstreckenschwimmer 2007, Europameisterin über 10 Kilometer und Weltmeisterin über 25 Kilometer im Jahr 2006, zählt zu den Top-Favoritinnen auf eine Olympia-Medaille in diesem Jahr in Peking. Der Deutsche Schwimmverband (DSV) hat Maurer ebenso wie ihre Mainzer Vereinskameradin Johanna Manz vom Vorwurf der schuldhaften Nichtteilnahme an einer (unangemeldeten) Dopingkontrolle der Nationalen Anti-Doping- Agentur freigesprochen. Zum Zeitpunkt der angesetzten Trainings-Kontrolle in Deutschland befand sich Angela Maurer für einen Wettkampf im Rahmen des Weltcups in Sevilla. Dort war sie negativ getestet worden. Die vorgeschriebene Abwesenheitsmeldung vom Trainingsort Mainz hatte die Nationale Doping-Agentur nicht erreicht. Eine wiederholte Unauffi ndbarkeit bei einer Dopingkontrolle hätte nach den Regeln eine mehrmonatige Wettkampfsperre zur Folge und könnte damit auch einen Ausschluss von den Olympischen Spielen bedeuten. Mit dem Freispruch des DSV für Angela Maurer ist diese Gefahr vom Tisch. Über ihre Qualifi kation zu den Olympischen Spielen in Peking entscheidet die Schwimm-Weltmeisterschaft im Mai in Sevilla. Die 10 Kilometer Freiwasserschwimmen sind 2008 erstmals olympisch. PD Franz-Dieter Ankner ist der neue Polizeisportbeauftragte des Landes Seinem Vorgänger Helmut Stüber dankten der Sportausschuss und der Leiter der Polizeiabteilung im ISM für sein engagiertes Wirken Amtswechsel: PD Franz-Dieter Ankner, Abteilungsleiter Joachim Laux, PD Helmut Stüber. Polizeidirektor Franz-Dieter Ankner, stellv. Leiter der Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz, ist der neue Polizeisportbeauftragte des Landes. Ministerialdirigent Joachim Laux, Leiter der Polizeiabteilung im ISM, überreichte ihm die Bestellungsurkunde während der Herbsttagung des Polizeisportausschusses in Mainz. Zugleich verabschiedete Laux den bisherigen Landessportbeauftragten, PD Helmut Stüber, und dankte ihm für sein unermüdliches Engagement in diesem wichtigen Nebenamt. Stüber hatte die Funktion seit Anfang 1999 ausgeübt. Der Polizeisportbeauftragte vertritt das Land im Deutschen Polizeisportkuratorium (DPSK), entsendet die rheinland-pfälzischen Teilnehmer zu den Deutschen Polizeimeisterschaften und nominiert die Kandidaten für die Sportlerehrung des DPSK. Darüber hinaus ist er Ansprechpartner für die Entwicklung grundlegender Regelungen im Dienstsport. Ferner leitet er den Polizeisportausschuss, dem die Sportbeauftragten der Behörden und Einrichtungen und die Fachwarte der einzelnen Sportarten angehören. Der Sportausschuss beschäftigt sich u.a. mit der Umsetzung und Evaluation der neuen Dienstsportrichtlinie und erstellt das Wettkampfsportprogramm. Helmut Stüber habe das Amt des Landessportbeauftragten nicht nur ernst und gewissenhaft, sondern vor allem mit Herzblut ausgefüllt, bescheinigte ihm der Polizeiabteilungsleiter. Es sei gewiss nicht immer leicht, zwischen dem Ministerium, den Behörden und Einrichtungen und den sportlich engagierten Gruppen von Polizistinnen und Polizisten zu vermitteln. Helmut Stüber sei dies glänzend gelungen, sagte Laux. Vernetzt zu denken und oftmals erfrischend unbürokratische Lösungen zu fi nden, das gehöre zu seinen Stärken. Als kleines Dankeschön erhielt Helmut Stüber Eintrittskarten zu einer Turngala und ein Weinpräsent. Die Mitglieder des Polizeisportausschusses schlossen sich dem Dank an. Stüber, der zuvor das Prüfungsamt der FHöV geleitet hatte, übernahm im August 2007 die Leitung der PD Trier. Sein Nachfolger im Amt des Polizeisportbeauftragten war bei der PD Trier Stübers unmittelbarer Vorgänger. Vor seiner Zeit in Trier war Franz-Dieter Ankner Leiter der VD Koblenz und mehrere Jahre Leiter des SEK. Seit August 2007 ist er stellv. Leiter der Bereitschaftspolizei. Die Entscheidung, den Landessportbeauftragten wieder bei der BePo anzusiedeln, folgt einer ursprünglichen Tradition: Schon in ihrer Zeit als stellv. Leiter der Bereitschaftspolizei hatten Robert Himmler und Hartmut Oemler diese Funktion ausgeübt. Die BePo bietet als Heimat des Landessportbeauftragten zahlreiche Vorteile: Sie betreut die weitaus meisten polizeilichen Sportstätten, engagiert sich stark in der Aus- und Fortbildung der Übungsleiter, verfügt über die Zentrale Aus- und Fortbildungsstelle und das Landesleistungszentrum Sport in Wittlich sowie über die notwendigen personellen Ressourcen im Führungsstab, um den Polizeisportbeauftragten wirkungsvoll zu unterstützen. Joachim Laux wünschte Franz-Dieter Ankner eine glückliche Hand und viel Freude im neuen Amt. Auch Ankner erhielt zu seiner Amtseinführung Eintrittskarten. Die Mitglieder des Polizeisportausschusses überreichten ihm eine Glocke für die Sitzungsleitung. Franz-Dieter Ankner versprach, sich der neuen Aufgabe mit Elan zu widmen. Das gelte für den Dienstsport und den Wettkampfsport, aber auch für die Schnittstellen zum neuen Bereich der polizeilichen Spitzensportförderung. Horst Schaefer, Tobias Burkey, ISM POLIZEIKURIER RLP Feb 08

20 20 SPORT Triathlon: POK Jürgen Fries wurde auf Hawaii zum Ironman Jürgen Fries, POK bei der PASt Montabaur, ist ein Ironman! Beim härtesten Rennen der Welt belegte er unter 1800 Weltklasse-Startern aus fünf Kontinenten Platz 422. Damit hat sich der ambitionierte Triathlet auf Hawaii seinen größten sportlichen Traum erfüllt. Sport treibt der Westerwälder Jürgen Fries seit Kindesbeinen. Viele Jahre war er begeisterter Fußballer, spielte u.a. bei der Spvgg Steinefrenz/ Weroth. Nach einer Knieverletzung musste er die Fußballschuhe an den Nagel hängen. Seither sind Marathon und Triathlon seine Welt. Für den TuS Wallmerod geht er bei Laufwettbewerben an den Start. Seit 2005 startet er im Triathlon für die Radsportgemeinschaft (RSG) Montabaur lief Fries den ersten Marathon, das war in Köln. Ein Jahr später startete er zu seinem ersten Triathlon. Dieser Teil seiner Sport-Karriere begann übrigens am selben Ort wie 17 Jahre zuvor sein Werdegang bei der Polizei: in Wittlich-Wengerohr. Dort hatte Fries 1987 seine Ausbildung begonnen. Der Triathlon-Funke sprang sofort über erinnert sich der 39-Jährige. Wenig später trat er der Triathlon-Abteilung der RSG Montabaur bei. Schon im Juli 2005 absolvierte er beim Quelle Challenge in Roth die erste Lang-Distanz: 3,8 km Schwimmen, 180 km Radfahren, 42,2 km Laufen. Als Rookie (Neuling) brauchte er 9:29 Stunden - Platz 64 unter 2350 Teilnehmern! Beim Bonn-Marathon sah man ihn mit 2:50:46 Stunden auf Platz 49, bei mehr als 2000 Startern. Auf dem Siegertreppchen hat Jürgen Fries seither oft gestanden wurde er Rheinland-Pfalz-Meister in der M35 beim Sprint-Triathlon in Mainz. Erfolge verbuchte er u.a. in Darmstadt, Gießen, Mülheim-Kärlich, Remagen, Trier, Maxdorf und Roth. Nie vergessen wird er den Untertage- Marathon im thüringischen Sondershausen. 700 Meter unter der Erde führte die 42-Kilometer-Distanz durch das frühere Bergwerk mit Steigungen bis zu 22 Prozent und einer Lufttemperatur von 27 Grad. Das ging an die Grenzen, gibt er zu. Aber nicht nur der TuS Wallmerod und die RSG Montabaur sind stolz auf ihren Marathon-Mann. Auch für die Polizei geht Jürgen Fries an den Start war er bei der DPM in Regensburg dabei, 2006 qualifi zierte er sich für die DPM Triathlon 2007 in Eutin, die jedoch wegen des tödlichen Unfalls eines Hamburger Kollegen abgebrochen wurde startete Fries zudem bei der DPM Crosslauf in Berlin-Oranienburg auf der Langstrecke (9500 Meter), musste sich wegen Knieproblemen jedoch mit Rang 40 begnügen. Ohne Fleiß kein Preis. Für Fries bedeutet das bis zu zehn Trainingseinheiten pro Woche: Laufen, Radfahren, Schwimmen teils unmittelbar hintereinander. Akribisch führt er Buch über jedes Training, die Strecken, die Zeiten, den Puls, die körperliche und auch die seelische Verfassung. Daraus entsteht der Trainingsplan, an den er sich eisern hält. Wie bringt er den Sport mit Beruf und Familie überein? Fries ist stellv. DGL bei der PASt Montabaur, verheiratet und Vater zweier Kinder (4 und 1 Jahr alt). Manchmal sei der Tag zu kurz, gibt er zu. Das funktioniere nur mit Disziplin, guter Organisation und dem Verständnis seiner Frau Monika. Für sein Training ist Jürgen Fries Frühaufsteher geworden: Um Uhr beginnt das Lauftraining auf der ehemaligen Bahnstrecke nach Westerburg, an anderen Tagen um Uhr das Schwimm-Training im Schwimmbad Montabaur. Nach seinem Super-Erfolg bei der Triathlon-EM in Frankfurt (Platz 70 unter 2121 Teilnehmern; der Polizeikurier berichtete) ging Jürgen Fries beim Ironman auf Hawaii an den Start. Seine Erlebnisse schildert der folgende Bericht in Auszügen. Horst Schaefer, ISM Die Ironmen der Polizei RLP: Robert Juchems (ehem. 2. BPA), 1987, 1990 Gerd Funk (PI Bernkastel-Kues), 1990, 1991 Peter Kahne (PW Maxdorf), 1998, 2003 Steffen Höfs (1. BPA), 1999, 2004 Nicole Hirschauer (ehem. 1. BPA), 2004 Markus Bielen (2. BPA), 2006 Jürgen Fries (PASt Montabaur), 2007 Feb 08 POLIZEIKURIER RLP