Daniel, aus der Familie Mayer Postanschrift: Daniel Mayer Juri-Gagarin-Ring 129 // Erfurt. Stadtverwaltung Weimar PF Weimar

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1 Daniel, aus der Familie Mayer Postanschrift: Daniel Mayer Juri-Gagarin-Ring 129 // Erfurt Stadtverwaltung Weimar PF Weimar Zustellung per per Fax: Erfurt am Sehr geehrte Frau Rejzek, Ihre Schreiben vom und habe ich erhalten. Leider muß ich feststellen, daß beide Schreiben nicht rechtswirksam sind, weil sie keinen vollständigen Namen eines Verantwortlichen und keine eigenhändige Unterschrift tragen. Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den 126 BGB, 315 ZPO, 275 StPO, 117 I VwGO und 37 III VwVfG. Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (vgl. z.b. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluss vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B NJW 2003, 1544). Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, dass bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluss vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B a.a.o.) Der Vermerk Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist deshalb ohne Unterschrift gültig ist rechtlich ungültig. Auch meine Briefpost wird mittels Computer maschinell erstellt und selbstverständlich unterschrieben. Ohne Unterschrift ist immerhin keine Sicherheit gegeben, daß der Aussteller des Schreibens wirklich die Verantwortung für diese Schreiben übernimmt. Schon die Existenz eines Sachbearbeiters mit gleichlautendem Namen ist nicht gesichert. Zumal dann, wenn der Vorname nicht angegeben ist. Eventuell gibt es sogar mehrere Mitarbeiter mit dem gleichen Familiennamen. Seite 1 / 5

2 Auch die Unterzeichnung mit dem Zusatz Im Auftrag gibt zu erkennen, dass der Unterzeichnende für den Inhalt der Rechtsmittelschrift keine Verantwortung übernimmt. Ohne Unterschrift könnten andere Sachbearbeiter ihrer Firma ein solches Schreiben in Ihrem Namen erstellen. Also: Wer ist wirklich verantwortlich? Eigentlich könnte die Reaktion auf Ihre Schreiben und Forderungen damit beendet sein, aber es gibt noch eine Reihe wesentlich gravierender Mängel, die die Rechtmäßigkeit Ihrer Schreiben in Frage stellen und auf die Sie bitte innerhalb einer Frist von 5 Arbeitstagen nach Erhalt dieser Antwort angemessenen reagieren. 1. Rechtliche Situation unter UCC und Vertragssituation Die Treuhänder des One People's Public Trust (OPPT) haben Ende 2012 unwidersprochen festgestellt, daß alle angeblichen Regierungen, Verwaltungen, Behörden, Finanzämter, Banken etc. in Wahrheit private Firmen sind, handelnd unter UNIFORM COMMERCIAL CODE (UCC), und aus diesem Grund gelistet in den großen Handelsregistern der Welt (z.b. im UPIK von DUN & BRADSTREET bzw. BISNODE, Die Eintragung einer Firma im UPIK erfolgt nicht zufällig oder versehentlich. Auch die Stadt Weimar (D-U-N-S Nummer ) und ihre Stadtverwaltung (D-U-N-S Nummer ) sind im UPIK eingetragen und handeln bzw. handelten damit ebenfalls unter dem Internationalen Handelsrecht des UCC. Unter Handelsrecht ist ein von beiden Seiten mit nasser Tinte unterschriebener Vertrag unbedingte Voraussetzung für eine Geschäftsbeziehung zwischen zwei Partnern und daraus resultierende eventuelle Forderungen. Welchen Vertrag hat die STADTVERWALTUNG WEIMAR mit mir? 3. Zwangsvollstreckungen des OPPT Durch die Zwangsvollstreckungen des OPPT existieren die frühere Handelsordnung und alle angeblichen Regierungen, die Verwaltungen, Banken und Unternehmen unter UCC juristisch nicht mehr. De jure gibt es nur noch das Universelle Recht (Universal Law) und das Gewohnheitsrecht (Common Law). Alle gesetzlichen Bestimmungen der ehemaligen Unternehmen Regierung und bzw. Staat sind de jure nicht mehr gültig! Das ehemalige System ist mit den Mitteln des Systems abgeschafft worden! Mit den Zwangsvollstreckungen des OPPT wurden die angeblich staatlichen Gesetze, und auch alle Kredite und Schulden gelöscht. Damit sind auch die StVO und das StVG nichtig. Die de facto existierenden Strukturen können natürlich wie bisher von einzelnen Menschen gegenüber dem unwissentlich, unwillentlich und unabsichtlich Handelnden weitergeführt werden, Seite 2 / 5

3 auch wenn das auf Täuschung und Betrug basiert. Mit informierten Menschen ist das allerdings nicht mehr möglich. Bitte informieren Sie sich bei einem im Internationalen Handelsrecht UCC ausgebildeten Juristen über die Tatsachen. Ausführliches Informationsmaterial schicke ich Ihnen im Anhang mit. 4. Rechtlicher Status der Stadtverwaltung Weimar Die Stadt Weimar und ihre Verwaltung weisen im Impressum der Webseite stadt.weimar.de ihre Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE aus. Mit dem Ausweisen ihrer Umsatzsteuernummer gibt sie sich als Betrieb gewerblicher Art zu erkennen. Nach 4 Satz 6 KStG: Ein Betrieb gewerblicher Art kann nicht mit einem Hoheitsbetrieb zusammengefasst werden. darf die Stadtverwaltung als offensichtlich gewerblicher Beitrieb nicht hoheitlich tätig werden, was sie mit der Forderung eines Verwarnungsgeldes aber eindeutig beabsichtigt. Bitte erklären Sie mir das. Ich erwarte von Ihnen eine stichhaltige und begründete Widerlegung der oben genannten Punkte 1 bis 4 zur Klärung der nach meinem Wissen mehr als unklaren und ungerechtfertigten Situation innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Erhalt dieses Schreibens. Gern bin ich zur Begleichung Ihrer Forderungen bereit, wenn Sie mir Ihre Berechtigung dazu nachgewiesen haben. Andernfalls erfolgt der weitere Geschäftsverkehr nach meinen mitgeschickten Geschäftsbedingungen (s. unten). Ich darf Sie darüber informieren, daß ich Ihnen hier als ein Mensch aus Fleisch und Blut schreibe, der nicht nur biologisch, sondern auch juristisch ein Mensch ist und nicht in unwissender Vertretung für seinen Strohmann agiert. Durch die Registrierungen des OPPT beim UCC wurden auch alle Strohmann-Firmen abgeschafft. Falls Ihnen der Begriff Strohmann nichts sagt, dann informieren Sie sich bitte darüber, z.b. bei Auch für Ihre Person gibt/gab es eine im Internationalen Handelsrecht registrierte Firma auf Ihren Namen, Ihren Strohmann (geschrieben in Großbuchstaben, siehe auch Personalausweis) der mit der Geburtsurkunde erschaffen wurde, dessen Wert und Pfandrecht bei der Zentralbank hinterlegt ist/war, und in dessen Namen Sie (wahrscheinlich immer noch unwissentlich) handeln. Im Anhang finden Sie eine Kulanzmitteilung. Es ist mein Beitrag dazu, Frieden, Harmonie und Klarheit in einer Sache zu schaffen, wo möglicherweise Verwirrung und Kontroverse vorhanden sind. Es finden neue Entwicklungen statt, welche vieles ändern werden, und ich möchte Sie hierüber informieren. Es findet ein Erwachen im großen Stil statt. Viele erkennen jetzt, dass einige Wenige, die ganz oben in der Hierarchie stehen, es ermöglichen, durch private, gewinnorientierte Unternehmen (die teilweise vorgeben, Regierungen zu sein) die Menschheit effektiv zu versklaven, durch Kontrolle der Finanzen, Regierungen, Militär, Rechtssysteme und Vollzugsbehörden, und auch verschiedene Programme und Strategien der Besteuerung, Energieförderung, Nahrungsmittelproduktion, Wassersicherheit, so Seite 3 / 5

4 ziemlich jeden Aspekt unseres Lebens. Vielleicht können Sie das in Ihrem Beruf auch nachvollziehen und die Wahrheit dort auch sehen. Dieses Erwachen ist von friedlicher Natur und für alle Menschen. Wir suchen nur Frieden mit allem, selbst mit jenen, die unwissentlich oder sogar wissentlich die alten Systeme gefördert haben. Im Bezug auf die beigelegte Kulanzmitteilung möchte ich Sie auf Folgendes hinweisen: Sie (der Empfänger) werden explizit darauf hingewiesen, dass Sie in Ihrer Arbeit persönlich handeln. Seit den Zwangsvollstreckungen durch den OPPT Ende 2012 haben Sie das Sicherheitsnetz des ehemaligen Unternehmens Stadtverwaltung Weimar nicht mehr als Rückendeckung, also sind Sie persönlich haftbar für jede Ihrer Handlungen nach Bürgerlichem Recht, nach öffentlicher Ordnung UCC und nach universellem Recht. Siehe dazu WA DC UCC Ref Doc # Siehe bitte auch Anhang A der Kulanzmitteilung zu meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Vertragsfall mit Ihnen. Wie verhindern Sie, dass Sie eine Rechnung von mir erhalten nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kulanzmitteilung? Sie treten niemals wieder mit mir in Kontakt, weder telefonisch noch schriftlich. Zum Beispiel im Anhang A, falls Sie mich wieder anrufen, werden Sie persönlich eine Rechnung über Unzen Silber von mir erhalten. Warum sende ich Ihnen die Kulanzmitteilung? Versuche ich Geld von Ihnen zu erpressen? Nein. Ihr ehemaliges Arbeitgeber-Unternehmen hat mit mir keinen Vertrag oder kein Darlehen aufgrund der UCC Registrierungen durch OPPT (siehe insbesondere WA DC UCC Doc # , 24. Oktober 2012). Es ist sogar gut möglich, dass das ehemalige Unternehmen keine legitimen Verträge oder Darlehen mit all seinen Kunden hat; daher öffnen Sie sich immer dann für unbeschränkte persönliche Haftung, wenn Sie einen ehemaligen Kunden wegen einer Zahlung kontaktieren, denn die Verpflichtung existiert nicht mehr. Ich versuche Ihnen zu helfen und Sie zu schützen, weil Sie möglicherweise alles verlieren können. Bitte informieren Sie Ihre Mitmenschen über diese Situation und auch über das gerade stattfindende Erwachen. Was wir heute machen, wird die Gesellschaft fördern. Fühlen Sie sich frei, dieses Deckblatt und die Kulanzmitteilung mit Freunden, Kollegen und Familie zu teilen. So wie ich Ihnen diesen Dienst leiste, können Sie das auch machen. Beachten Sie, dass die Verteilung der Kulanzmitteilung keine Zustimmung der Kulanzmitteilung bedeutet, und ich werde Ihnen deswegen keine Rechnung stellen. Meine Kulanzmitteilung und eventuelle Rechnungen an Sie werden zu meinem Schutz auf der dafür vorgesehen Webseite veröffentlicht: Gleichzeitig und unabhängig von meiner Kulanzmitteilung, behalte ich mir vor, Sie auf die internationale ARREST-LIST: zu setzen sowie hohe Pfandrechte gegen Sie und Ihre Firma geltend zu machen, sollten Sie trotz meiner Aufklärung weitere Schritte gegen mich unternehmen. Seite 4 / 5

5 Mit herzlichen Grüßen, in Hochachtung für Ihr SEIN und TUN Daniel: aus der Familie Mayer, Ewige Essenz verkörpert, Without prejudice UCC Hinweis: Die englische Originalversion der Kulanzmitteilung (Courtesy Notice) ist und bleibt die rechtskräftige Version. Die deutsche Version ist für Ihr Verständnis und als Hilfe gedacht. Anlagen Höfliche Mitteilung Courtesy Notice Informationen zu OPPT und UCC Seite 5 / 5