Verkehr, Energie, Infrastruktur und Informationsgesellschaft Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

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Gerd Huber
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1 TEN Verkehr, Energie, Infrastruktur und Informationsgesellschaft Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

2 Schon gewusst? Der EWSA ist eine beratende Versammlung, die 1957 durch die Römischen Veträge errichtet wurde. Er gewährleistet die Vertretung der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft auf europäischer Ebene. Dem Ausschuss gehören 353 Mitglieder an, die in drei Gruppen organisiert sind: Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Verschiedene Interessen. Der EWSA zählt sechs Fachgruppen, in denen die Stellungnahmen des Ausschusses erarbeitet werden. Er nimmt eine beratende Funktion gegenüber den drei großen EU-Organen (Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union und Europäische Kommission) wahr. Die Fachgruppe TEN ist mit der Erarbeitung der Stellungnahmen in den Bereichen Verkehr, Energie, Informationsgesellschaft, Infrastrukturen und Dienstleistungen von allgemeinem Interesse betraut. Die Ausschussstellungnahmen sind von wesentlicher Bedeutung für die Politikgestaltung und Entscheidungsfindung auf EU-Ebene. Sie sind Ausdruck profunder Sachkompetenz und eines Konsenses der unterschiedlichen Interessen der organisierten Zivilgesellschaft.

Verkehr Eines der ältesten Ziele der Fachgruppe TEN dürfte die Mitwirkung der Zivilgesellschaft an der Politikgestaltung im Verkehrssektor sein.

wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem.

zwischen den europäischen Institutionen und der Zivilgesellschaft gründen.

3 Verkehr Eines der ältesten Ziele der Fachgruppe TEN dürfte die Mitwirkung der Zivilgesellschaft an der Politikgestaltung im Verkehrssektor sein. Daran arbeitet die Fachgruppe vor allem im Kontext des 2011 vorgelegten Weißbuchs der Europäischen Kommission Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem. Eine ständige Studiengruppe wurde eingerichtet, um innovative, partizipative Entscheidungsfindungsverfahren vorzuschlagen, die auf frühzeitiger Verfügbarkeit offener Daten und einem echten Dialog zwischen den europäischen Institutionen und der Zivilgesellschaft gründen. Über solche Dialoge können Qualität und Wirksamkeit von Entscheidungen verbessert und ein greifbarer Mehrwert für die Verwirklichung der im Weißbuch aufgestellten Ziele geschaffen werden u.a. für die Senkung des Klimagasausstoßes um 60% bis 2050 gegenüber dem Stand von 1990, die schrittweise Abschaffung der mit konventionellem Kraftstoff betriebenen Pkw in Städten bis 2050 und die Verkehrsverlagerung um 50% bei Personen- und Gütertransport mittlerer Distanz zwischen Städten auf schienen- und wassergebundene Verkehrsträger. Energie Die Fachgruppe TEN setzt sich für eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Energiepolitik bei gleichzeitiger Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit ein. Dabei kann jedem Energieträger eine Rolle zukommen, sofern für Transparenz hinsichtlich Kosten, Risiken und Vorteilen gesorgt wird. Eine kohärente und wirksame Politik kann ihres Erachtens am besten durch eine engere Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und eine Europäisierung der Energiepolitik im Wege einer europäischen Energiegemeinschaft erreicht werden. Durch die umfassende Einbeziehung aller Interessenträger einschließlich der Bürger kann am ehesten eine effiziente und ausgewogene Energiepolitik zuwege gebracht werden. Die Fachgruppe TEN engagiert sich daher für einen inklusiven gesamteuropäischen Energiedialog, um alle Aspekte der Energiepolitik zu beleuchten. Im Rahmen dieses europäischen Energiedialogs sollten die Zielkonflikte und die Durchführung der Energiewende erörtert und konkrete Maßnahmen sowie Konvergenz auf EU-Ebene gefördert werden.

Informationsgesellschaft Die Arbeiten der Fachgruppe TEN auf diesem Gebiet stützen sich auf eine eingehende Analyse der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und ihre Auswirkungen auf

Die Fachgruppe setzt sich kritisch mit der Durchführung der einschlägigen Strategie der Europäischen Kommission auseinander, die in der Digitalen Agenda für Europa (einer der Leitinitiativen der

4 Informationsgesellschaft Die Arbeiten der Fachgruppe TEN auf diesem Gebiet stützen sich auf eine eingehende Analyse der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft, wobei sie die Anliegen der Organisationen der europäischen Zivilgesellschaft berücksichtigt. Die Fachgruppe setzt sich kritisch mit der Durchführung der einschlägigen Strategie der Europäischen Kommission auseinander, die in der Digitalen Agenda für Europa (einer der Leitinitiativen der Europa Strategie) dargelegt ist. Sie hebt hervor, dass eine integrative Informationsgesellschaft den Ausbau der Infrastruktur und den Erwerb der erforderlichen Kompetenzen voraussetzt; dass die rechtlichen Rahmenbedingungen verbessert werden müssen, um einen einheitlichen, investitionsfreundlichen europäischen digitalen Raum zu ermöglichen; dass das Internet für alle sicherer gemacht werden muss, indem Verbraucherschutz, Sicherheit und Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation vor allem für die am stärksten gefährdeten Mitglieder der Gesellschaft, wie Kinder und unerfahrene Nutzer, verbessert werden.

5 Dienstleistungen von allgemeinem Interesse und Infrastruktur Die ständige Studiengruppe des EWSA wird weiterhin die Anliegen der organisierten Zivilgesellschaft im Kontext der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse wie auch von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse vertreten, deren Ziel in der Förderung des sozialen und territorialen Zusammenhalts der Europäischen Union besteht. Diese ständige Studiengruppe trägt dazu bei, die Debatte auf europäischer Ebene voranzubringen und für alle zugängliche, erschwingliche und qualitativ hochwertige Dienstleistungen von allgemeinem Interesse sicherzustellen.

6 REG.NO. BE - BXL - 27 Kontakt der Fachgruppe TEN: ten@eesc.europa.eu URL: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss Rue Belliard/Belliardstraat Bruxelles/Brussel BELGIQUE/BELGIË Verantwortlicher Herausgeber: Referat Besuchergruppen/Veröffentlichungen EESC DE Europäische Union, 2014 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. QE DE-C ISBN doi: /54672 DE

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss 7 2 8 12 1 4 3 5 6 9 10 11 Vorstand der Fachgruppe TEN in der Mandatsperiode 2013 2015 Vorsitzender: 1.

7 Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss Vorstand der Fachgruppe TEN in der Mandatsperiode Vorsitzender: 1. Stéphane Buffetaut (Gruppe I Frankreich) Stellvertretende Vorsitzende: 2. André Mordant (Gruppe II Belgien) 3. Pirkko Raunemaa (Gruppe III Finnland) 4. Ulla Sirkeinen (Gruppe I Finnland) Mitglieder: 5. Isabel Cano Aguilar (Gruppe II Spanien) 6. Anna Bredima (Gruppe I Griechenland) 7. Georges Cingal (Gruppe III Frankreich) 8. Pierre Jean Coulon (Gruppe II Frankreich) 9. Dumitru Fornea (Gruppe II Rumänien) 10. Jorge Pegado Liz (Gruppe III Portugal) 11. Georgi Stoev (Gruppe I Bulgarien) 12. Ioannis Vardakastanis (Gruppe III Griechenland)

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