Der Umgang mit gewaltsamer Vergangenheit: Erinnern oder Vergessen als Grundlage für Frieden und Demokratie?

Transkript

1 Der Umgang mit gewaltsamer Vergangenheit: Erinnern oder Vergessen als Grundlage für Frieden und Demokratie? Dr. Brigitte Weiffen Universität Konstanz

2 Einführung in die Thematik Wie gehen Nationen mit den Folgen von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen um? Welche Herausforderungen und Probleme entstehen dadurch für die Politik? Welche Formen des Erinnerns gibt es und wo liegen deren Grenzen? Wann ist das Vergessen der bessere Weg zu Frieden und Demokratie?

3 Zwischen Erinnern und Vergessen Vergessen Erinnern Amnestie Amnesie Nicht-Gedenken Vergeben Schlussstrich Versöhnung Wahrheit Anerkennung Verantwortlichkeit Gerechtigkeit Bestrafung

4 Zwischen Erinnern und Vergessen Varianten des Umgangs mit der Vergangenheit Gerechtigkeit Gerichtsverfahren Durchleuchtung und Säuberung Wahrheit Anerkennung Vergessen Wahrheitskommission Rehabilitierung und Entschädigung Gedächtniskultur Amnestie Amnesie

5 Zwischen Erinnern und Vergessen Gerichtsverfahren Nationale Gerichtsverfahren UN-Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda Internationaler Strafgerichtshof (ICC) Hybride Tribunale Universale Gerichtsbarkeit

6 Zwischen Erinnern und Vergessen Varianten des Umgangs mit der Vergangenheit Gerechtigkeit Gerichtsverfahren Durchleuchtung und Säuberung Wahrheit Anerkennung Vergessen Wahrheitskommission Rehabilitierung und Entschädigung Gedächtniskultur Amnestie Amnesie

7 Zwischen Erinnern und Vergessen Wahrheitskommission Merkmale einer Wahrheitskommission: - Fokus auf die Vergangenheit - Untersuchung eines Musters von Menschenrechtsvergehen über einen bestimmten Zeitraum (nicht nur Einzelereignis) - Zeitlich begrenzt, mit der Intention der Erstellung eines Abschlussberichts - Von offizieller Seite eingesetzt, autorisiert und unterstützt

8 Zwischen Erinnern und Vergessen Varianten des Umgangs mit der Vergangenheit Gerechtigkeit Gerichtsverfahren Durchleuchtung und Säuberung Wahrheit Anerkennung Vergessen Wahrheitskommission Rehabilitierung und Entschädigung Gedächtniskultur Amnestie Amnesie

9 Zwischen Erinnern und Vergessen Amnestie Amnestie: Vergessen des Verbrechens legislativer oder exekutiver Akt, mit dem möglicherweise Schuldigen ihre Unschuld bestätigt wird Tilgung aller rechtlichen Erinnerung, künftige Strafverfolgung ausgeschlossen Begnadigung: Vergebung eines Verbrechens und Aufhebung der Strafe Akte existiert jedoch weiter, künftige Strafverfolgung nicht ausgeschlossen

10 Entscheidung für Erinnern oder Vergessen Einflussfaktoren auf den Umgang mit der Vergangenheit Merkmale des Vorgängerregimes, z.b. Dauer, Reichweite, Ausmaß der Verbrechen Art des Übergangs vom autoritären zum demokratischen Regime Bürgerkriegskontext Nationale und internationale Normenhorizonte: Menschenrechtsabkommen, frühere Erfahrungen mit der Demokratie Gewohnheiten und Sitten einer Gemeinschaft: Neigung zum Vergeben und Vergessen zugefügten Unrechts vs. Abneigung, die Vergangenheit vergangen sein zu lassen Stärke der Zivilgesellschaft Ökonomische Ressourcen Einfluss der internationalen Gemeinschaft

11 Entscheidung für Erinnern oder Vergessen Wie sollen wir die Vergangenheit am Leben erhalten, ohne ihr Gefangener zu werden? Wie können wir vergessen, ohne Gefahr zu laufen, dass sich alles in der Zukunft wiederholt? (Ariel Dorfman, Nachwort zu Der Tod und das Mädchen)

12 Entscheidung für Erinnern oder Vergessen Erinnern und bestrafen vs. Vergessen und vergeben Gesinnungsethische Handlungslogik Vergangenheitsorientierung Aufklärung Strafverfolgung Wiedergutmachung Verantwortungsethische Handlungslogik Zukunftsorientierung Versöhnung Stabilisierung

13 Erinnern oder Vergessen: Effekte (Mögliche) positive Effekte des Erinnerns Aufklärung und Aufarbeitung der Vergangenheit Identifikation verantwortlicher Personen und Institutionen Lernen aus der Vergangenheit, Reformanstöße Symbolischer Beginn einer neuen Epoche Legitimierung der Demokratie Gültigkeit neuer Normen, z.b. Menschenrechte, Gleichheit vor dem Gesetz, Verantwortlichkeit der Regierung Abschreckung Ziviler Ausweg aus dem Kreislauf von Gewalt und Rache

14 Erinnern oder Vergessen: Effekte (Mögliche) positive Effekte des Vergessens Ermöglichung eines Neustarts Konstruktion nationaler Solidarität und Identität Versöhnung statt Vergeltung Stabilisierung von Demokratie und Frieden Schutz der Menschenrechte in Gegenwart und Zukunft Vermeidung praktischer Probleme der Strafverfolgung (Rückwirkungsverbot, Abgrenzung zwischen Tätern und Opfern, kollektive Verstrickung) Überwindung von Spaltung und Polarisierung Verhinderung des Ausbruchs neuer Konflikte

15 Verbindung von Erinnerung und Vergessen: Synthese oder Paradoxie? Erinnern, um zu vergessen? Wegschiebendes Vergessen vs. bewusstes Vergessen (das sich zuvor klar erinnert) Wahrheit als Voraussetzung für Versöhnung Amnestie ohne Amnesie Kombination von Amnestie und Bestrafung Facetten von Gerechtigkeit

16 Zwischen Erinnern und Vergessen: Beispiele Argentinien Chile Ruanda Südafrika Mosambik Militärdiktatur, Militärdiktatur, Genozid, April-Juli 1994 Apartheid, Bürgerkrieg, Erinnern Vergessen

17 Zwischen Erinnern und Vergessen: Beispiele Argentinien Wahrheitskommission 1985 Gerichtsverfahren Schlusspunkt- und Befehlsnotstands-Gesetz 1990 Begnadigungen 1995 Bekenntnisse von Scilingo 1996 Beginn spanischer Ermittlungen 2005 Annullierung der Amnestiegesetze und Begnadigungen

18 Zwischen Erinnern und Vergessen: Beispiele Chile 1991 Wahrheitskommission 1998 Festnahme Pinochets in London

19 Zwischen Erinnern und Vergessen: Beispiele Ruanda Einerseits: UN-Tribunal für Ruanda (seit 1994) Einheimische Gerichtsverfahren Gacaca-Tribunale (seit 2005) Andererseits: Gewählte Amnesie (Buckley-Zistel) Verordnetes Vergessen

20 Zwischen Erinnern und Vergessen: Beispiele Südafrika Wahrheits- und Versöhnungskommission Kopplung von Erinnerung und Amnestie

21 Zwischen Erinnern und Vergessen: Beispiele Mosambik Generalamnestie für Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkrieges Bewusstsein beidseitiger Schuld Je weniger Herumstöbern in der Vergangenheit, desto wahrscheinlicher die Versöhnung Reintegration von Ex- Kombattanten und Opfern