Staatskriminalität und die Grenzen des Strafrechts

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Hartmut Schmid
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1 Jens Kreuter Staatskriminalität und die Grenzen des Strafrechts Reaktionen auf Verbrechen aus Gehorsam aus rechtsethischer Sicht Chr. Kaiser Gütersloher Verlagshaus

2 Inhalt Vorwort 15 Teil 1: Einleitung Reaktionen auf Verbrechen aus Gehorsam als Problem theologischer Ethik A. Einführung: Problemanzeige I. Verbrechen aus Gehorsam 19 II. Reaktionen auf Verbrechen aus Gehorsam 21 III. Der aktuelle Kontext 23 IV. Das Problem: Die Aufgabe der Rechtsethik 24 B. Fragestellung und juristische Einordnung I- Fragestellung Fragestellung Definitionen 25 II. Juristische Einordnung Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Strafzumessung 36 C. Forschungsstand 37

3 6 Inhalt D. Methodisches Vorgehen I. Der interdisziplinäre Ansatz 40 II. Konkretisierung an Fallstudien 40 III. Zum Aufbau der Arbeit 41 IV. Inklusive Sprache 42 Teil 2: Grundlegung Theoretische Überlegungen zur Reaktion auf Verbrechen aus Gehorsam A. Das Phänomen der unkritischen Gehorsamsbereitschaft: Die Ergebnisse der Sozialpsychologie I- Das Milgram-Experiment Das Experiment Erwartungen Ergebnisse ' Abwandlungen Erklärungsversuch Zusammenfassung Verantwortlichkeit als nicht teilbare Größe n. Autorität und Verantwortlichkeit: D le Untersuchungen von Kelman und Hamilton Die Wirkungsweise von Autorität Die Hintergründe des Gehorsams: Regem, Rollen und Werte Ungehorsam 4. Die demoskopische Üben>riifung..'.' '.'.'.'.'.'.'.'.' ' Die Entscheidung des einzelnen Zusammenfassung 74

4 Inhalt 7 B. Zur Begründung des Strafrechts als Reaktion auf Verbrechen I. Das juristische Verständnis der Strafe Absolute Straftheorie Relative Straftheorien 80 3.»Vereinigungstheorie«84 4. Zusammenfassung Auf dem Weg zu einer konstruktiven Straftheorie II. III. Das Verständnis der Strafe in der deutschsprachigen Theologie Strafe als Vergeltung Strafe als Fürsorge Neuere Entwürfe Zusammenfassung Ergebnis: Strafe als Notstruktur 107 Ergebnis: Ethisch verantwortetes und konstruktiv begründetes Strafrecht 109 C. Die Suche nach Alternativen zur traditionellen strafrechtlichen Reaktion I- Täter-Opfer-Ausgleich HO II. Diskursive Streitschlichtung m 1. Die Diskussion zwischen Tater und Opfer Das»Palaver« Kritik 114 III. Freistätten 115 IV. Amnestie 118 V. Angekündigter Verzicht auf Bestrafung 122

5 8 Inhalt VI. Parlamentarischer Untersuchungsausschuß 123 VII. Tribunale Kommission zur wissenschaftlichen Aufarbeitung Tribunale mit Spruchkompetenz Anonymisiertes Straftribunal 125 VIII. Ergebnis Versöhnung zwischen Täter und Opfer Reaktion der Gesellschaft Versuch der Verknüpfung 126 D. Besondere Probleme der strafrechtlichen Reaktion auf Verbrechen aus Gehorsam I. Der Grundsatz»nulla poena sine lege« Problemanzeige Die Bindung des Strafrechts an das Gesetz Der Einwand des»unrichtigen Rechts« Der»nulla poena«-grundsatz als Grenze des Strafrechts Menschenrechte und Völkerstrafrecht als Lösung? a) Zur Strafbarkeit von einzelnen wegen Verletzung der Menschenrechte 145 b) Zur Durchsetzbarkeit: Der Internationale Gerichtshof für Ex-Jugoslawien 152 c) Perspektiven Ergebnis 158 II- Die Entschuldigung durch Befehl Der Konflikt des Untergebenen Der entschuldigende Befehlsnotstand Die Lage in verschiedenen Rechtssystemen Theologische Beobachtungen Ergebnis 177

6 Inhalt 9 III. Weitere Grenzen des Strafrechts Das Problem der rechtsstaatlichen Wahrheitsfindung Die Gefahr der Siegerjustiz Das Legalitätsprinzip und die Gefahr der Solidarisierung Die Prinzipien von Taft 193 IV. Zusammenfassung: Gesellschaftliche Konflikte als Grenze des Strafrechts 194 Teil 3: Fallstudien A. Der Nürnberger Prozeß I. Historische Situation 200 II. Reaktionen vor dem Prozeß Überlegungen des Widerstands Reaktionen nach Kriegsende 206 III. Juristische Diskussion und Entscheidungen Der Internationale Militärgerichtshof (IMT) Das Statut des IMT Die Problematik des»nulla poena«-grundsatzes Die Problematik des Handelns auf Befehl Das Urteil 217 IV. Kirchliche und theologische Stellungnahmen zu den juristischen Entscheidungen Bischof George Bell vor dem britischen Oberhaus (5. Mai 1949) US-amerikanische Stimmen Katholische Stellungnahmen Die durch das»befreiungsgesetz«ausgelöste Auseinandersetzung Forderungen nach gerechter Prozeßführung Forderungen nach einem Gnadenprogramm 243

7 10 Inhalt V. Psychologische Beobachtungen 244 VI. Sozialpsychologische Beobachtungen 245 VII. Auswertung Die Verantwortlichkeit der Angeklagten: Hauptkriegsverbrecher Die Reaktion: Der Nürnberger Prozeß Die historischen Rahmenbedingungen Die Wirkung auf die Menschen: Schuldabwälzung Der gescheiterte Versuch der umfassenden»entnazifizierung« Zusammenfassende Bewertung 255 B. My Lai I. Historische Situation Der Vietnamkrieg Das Massaker in My Lai 258 II. Öffentliche Reaktionen auf das Massaker Überblick Reaktionen aus dem nicht-kirchlichen Bereich Reaktionen aus dem kirchlichen Bereich 264 III. Juristische Reaktion Öffentliche Bedenken und Verfahrensprobleme Zusammenfassung der Verfahren Das Verfahren gegen Lt. Calley 268 IV. Reaktionen auf den Prozeß gegen Calley Reaktionen aus dem nicht-kirchlichen Bereich Reaktionen aus dem kirchlichen Bereich Sozialpsychologische Beobachtungen

8 Inhalt 11 V. Auswertung Das Massaker: Calley als Verantwortlicher Die Reaktion: Calley als Angeklagter Die Wirkung: Calley als Held 286 C. DDR-»Mauerschützen«I. Historische Situation 289 II. Juristische Diskussion und Entscheidungen Überblick über die Prozesse Rechtsgrundlage Tatbestand Rechtswidrigkeit 299 a) Rechtfertigung gem. DDR-Grenzgesetz nach DDR-Verständnis 299 b) Rechtsstaatliche Interpretation der DDR-Vorschriften? 302 c) Verstoß gegen überpositives Recht? 307 d) Notwendigkeit einer grundgesetzlichen Prüfung? e) Strafbarkeit gem. 95 DDR-StGB Schuld Ergebnis Zur Strafbarkeit der Vorgesetzten 333 III. Reaktionen Reaktionen aus dem nicht-kirchlichen Bereich Reaktionen aus dem kirchlichen Bereich Sozialpsychologische Beobachtungen 343 IV. Auswertung Die Verantwortlichkeit: Die»Mauerschützen«und ihre Vorgesetzten Die Reaktion: Das traditionelle Strafrecht Das Ergebnis: Rechtsstaat statt schneller Gerechtigkeit. 348

9 12 Inhalt Teil 4: Ergebnis Angemessenere Reaktionen auf Verbrechen aus Gehorsam A- Zusammenfassung der Ergebnisse der Fallstudien 353 B. Zum Schuldbegriff Kriminelle, politische, historische und ethisch-soziale Schuld 355 1A - Verbrechen aus Gehorsam als ethisch-soziale Schuld 358 C. Ansätze zur Verhinderung von Verbrechen aus Gehorsam L Teilhabe an Macht 363 Öffnung alternativer Sichtweisen 364 * Verdeutlichung der Konsequenzen 366 v - Zusammenfassung 367 D. Zur Reaktion auf Verbrechen aus Gehorsam Die Möglichkeiten des Strafrechts Strafandrohung Strafverhängung Strafvollzug Strafrecht als angemessene und notwendige Reaktion. 371 * Die Grenzen des Strafrechts Die Priorität der Rechtsstaatlichkeit Gesellschaftliche Konflikte und»einfache«verbrechen. 373

10 Inhalt Reaktion auf gesellschaftliche Konflikte als Aufgabe der Gesellschaft 377 III. Die Reaktion der Gesellschaft Das Ziel: Versöhnung und Vergebung Die Voraussetzungen Gedanken zu möglichen Reaktionsformen 383 E. Rechtsethische Perspektiven I. Die»Truth and Reconciliation Commission«in Südafrika 393 II. Die Anerkennung der Grenzen des Strafrechts als Chance für die Gesellschaft 396 Abkürzungs-, Literatur- und Quellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 401 Literatur- und Quellenverzeichnis 407 I. Unveröffentlichte Dokumente 407 II. Urteile 410 III. Literaturverzeichnis 414 IV. Sonstige Medien 465 V. Zeitungsartikel 465

11 14 Inhalt Anhang: Bibliographien The Massacre at My Lai and the Reactions to it - An Annotated Bibliography 471 Bibliographie zu den deutschen Strafprozessen gegen Grenzsoldaten der DDR wegen der Schüsse an der innerdeutschen Grenze und der Berliner Mauer (»Mauerschützenprozesse«) 486 Personenregister 509 Sachregister 513

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